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Weltkrieg stoppen

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Londons Farbrevolutionen – Eine Nawalny Frühlingsoffensive?

Nawalny-Unterstützer planen Frühjahrsoffensive, um Putin zu stürzen

Wie in den Medien übereinstimmend berichtet wurde, will die russische Opposition gegen Präsident Putin unter der Führung von Alexej Nawalny bis zum Frühjahr eine „strategische Pause“ einlegen, nachdem bei Straßenprotesten in ganz Rußland zur Unterstützung Nawalnys mehr als 10.000 Demonstranten festgenommen wurden. Um Gefängnisstrafen und anderen staatlichen Gegenmaßnahmen zu entgehen, haben Nawalnys Anhänger beschlossen, sich neu zu gruppieren und erst im Frühjahr wieder auf die Straße zu gehen. Und bei den Parlamentswahlen im September wollen sie Kandidaten unterstützen, die die Partei Putins herausfordern. Nawalny wurde bereits zu zwei Jahren Gefängnis wegen Verstößen gegen seine Bewährungsauflagen verurteilt, weitere Fälle sind anhängig. Im Januar war er aus Deutschland nach Rußland zurückgekehrt, wo er wegen einer angeblichen Vergiftung behandelt worden war. 

Nawalnys „Stabschef“ Leononid Wolkow sagte der Washington Post am 5. Februar, daß die Oppositionskräfte „die Verhaftungen und Schläge nicht mehr aushalten konnten“. Doch die Proteste würden fortgesetzt mit dem Ziel, bei den Wahlen im September mehr Oppositionssitze zu gewinnen sowie „die Arbeit der regionalen Hauptquartiere zu lähmen. Alexej hat uns gebeten, uns auf diesen Herbst zu konzentrieren, wenn die Wahlen zur Staatsduma stattfinden werden“, so Wolkow. Der Spiegel berichtete, daß sich Nawalnys Frau jetzt für „einen privaten Besuch“ in Frankfurt am Main aufhalte.


Die Botschaft der Biden-Aministration: „Nuklearkrieg ist eine reale Möglichkeit“

Von Helga Zepp-LaRouche

Mit Amerika wird noch eine Weile nicht gut Kirschen essen sein. Angesichts der diversen gegen Rußland und China gerichteten Strategiepapiere und Äußerungen führender Militärs klingt Präsident Bidens Ankündigung in seiner ersten Rede zur Außenpolitik – „Amerika ist zurück“ – wie eine unverhohlene Drohung. Unter seiner Führung seien die Tage, in denen sich die USA angesichts Rußlands aggressiver Handlungen in die Defensive drängen ließen, vorbei, und man werde sich den aggressiven, Zwang androhenden Aktionen Chinas entgegenstellen. „Amerikas Platz in der Welt“, so der Titel der Rede, ist laut Biden überall auf der Welt. Regierungen sowie verantwortungsbewußte Bürger in der ganzen Welt müssen sich schleunigst Gedanken machen, wie sie auf die politischen Absichtsbekundungen reagieren wollen, die im Umfeld von Bidens Amtsantritt zu hören sind.

Die schockierendste Aussage kam vom Kommandanten des US Strategic Command, Admiral Charles Richard, der in der Februar-Ausgabe der Zeitschrift Proceedings des US Naval Institute soeben schrieb:

„Es gibt die reale Möglichkeit, daß eine regionale Krise mit Rußland oder China sehr schnell zu einem Konflikt eskalieren könnte, bei dem Nuklearwaffen eingesetzt würden, wenn sie den Eindruck gewönnen, daß eine Niederlage im konventionellen Bereich das Regime oder den Staat bedrohen würde… Das Pentagon muß von der prinzipiellen Annahme, daß der Einsatz von nuklearen Waffen fast unmöglich ist. zu der Annahme wechseln, daß der Einsatz von Nuklearwaffen eine sehr reale Möglichkeit ist.“

Man sollte sich klar machen, daß Admiral Richard hier vom Dritten Weltkrieg redet, bei dem die Menschheit wahrscheinlich ausgelöscht würde. Denn wie u.a. der Kernwaffenexperte Professor Theodore Postol vom MIT mehrfach überzeugend argumentiert hat, liegt der entscheidende Unterschied zwischen konventionellen und nuklearen Waffen darin, daß der Krieg im letzteren Fall nicht begrenzt bleibt. Die utopische Fraktion in der NATO hingegen glaubt, daß ein begrenzter Nuklearkrieg „zu gewinnen“ wäre. Und welche „regionalen Konflikte“ kämen da in Frage? Ein Konflikt an der russischen Grenze wegen der Aegis- basierten Raketenabwehrsysteme in Polen oder Rumänien? Wegen der Ost-Ukraine, mit Europa als Kriegsschauplatz? Ein Konflikt zwischen Israel und dem Iran, eine Eskalation der Spannungen um Taiwan?

Admiral Richards ungeheuerliche Äußerungen müssen vor dem Hintergrund mehrerer strategischer Papiere und Doktrinen gesehen werden, deren perfidestes das Dokument eines anonymen Autors – „einem ehemaligen Regierungsmitglied mit tiefer Kenntnis und Erfahrung im Umgang mit China“, wie Frederick Kempe, der Chef des Atlantic Council, in der Einleitung des Dokuments schreibt -, das am 28. Januar vom Atlantic Council veröffentlicht wurde. Das 85 Seiten lange Papier, das als eines der wichtigsten bezeichnet wird, das der Council je veröffentlicht habe, hat den Titel „Das längere Telegramm – auf dem Weg zu einer neuen amerikanischen Chinapolitik“ und lehnt sich damit ausdrücklich an das seinerzeit ebenfalls anonym veröffentlichte Papier „Long Telegram“, mit dem George Kennans 1946 zu einer Politik der Eindämmung gegen die Sowjetunion aufrief. Der anonyme Autor ruft ganz offen zu einem Putsch gegen President Xi Jinping und dessen „inneren Kreis“ auf, um ihn durch oppositionelle Führungsmitglieder der Kommunistischen Partei Chinas zu ersetzen. Da es wenig erfolgversprechend sei, die gesamte Kommunistische Partei mit ihren 91 Millionen Mitgliedern zu stürzen, müsse man sich mit Laserpräzision auf Xi Jinping fokussieren und auf die Spaltung der Führung der KPC zielen, in der dienstältere Mitglieder mit der politischen Richtung Xis und seinem endlosen Bestehen auf absoluter Loyalität ihm gegenüber nicht einverstanden seien. Man müsse Kreisen in der Führung der KPC zur Macht verhelfen, die nicht, wie Xi Jinping, ein eigenes chinesisches Modell einer internationalen Ordnung verwirklichen, sondern sich der US-dominierten Weltordnung unterwerfen wollen. Xi wolle das autoritäre System Chinas in die ganze Welt projizieren und stelle nicht nur ein Problem für die von den USA geführte liberale internationale Ordnung und den Vorrang der USA dar, ein ernstes Problem für die gesamte demokratische Welt.

Nur einmal als geistige Übung: Was wäre die Reaktion in Berlin, wenn eine führende Denkfabrik in Rußland eine Studie veröffentlichte, in der dazu aufgerufen würde, Bundeskanzlerin Merkel und ihren inneren Kreise mit laserartiger Präzision zu stürzen, um damit einer Tendenz in der CDU zur Macht zu verhelfen, die sich den Interessen Moskaus unterordnet, während gleichzeitig der Kommandant über die strategischen Waffen davon spricht, daß ein Atomkrieg wahrscheinlich sei? Ganz Deutschland geriete in nie dagewesenen Aufruhr! Es sollte niemanden überraschen, das der Chefredakteur der Global Times, Hu Xijin, auf den Artikel Admiral Richards mit der Forderung reagierte, daß China ein nukleares Arsenal von 1000 Atomwaffen aufbauen müsse, um Chinas Zweitschlags-Kapazität sehr überzeugend zu machen.

Sowohl in dem Papier des Atlantic Council, als auch in einem offiziellen Papier des Politischen Planungsstabes des US-Außenministeriums mit dem Titel „Die Elemente der Chinesischen Herausforderung“ wird deutlich, daß es der Erfolg des chinesischen Wirtschaftsmodells und die Geschwindigkeit der technologischen Innovation sind, die als Bedrohung für die amerikanische Dominanz in der Welt betrachtet werden. Nicht nur habe sich die Kalkulation, daß die Integration Chinas in den Weltmarkt durch den Beitritt zur WTO automatisch dazu führen würde, daß China damit auch das westliche neoliberale Demokratie- Modell übernehmen würde, nicht erfüllt, sondern China habe sein eigenes „marxistisch- leninistisches“ Modell zu einem autoritativem Staat ausgebaut, in dem eine „extreme Interpretation des chinesischen Nationalismus durch die Partei“ herrsche. China erstrebe zudem eine „nationale Verjüngung“, die in der Transformation der internationalen Ordnung kulminiere.

Natürlich können alle die in extrem feindseligem Ton ausgedrückten Vorwürfe in den beiden Papieren, von denen auch das des Außenministeriums 72 Seiten umfaßt, hier nicht alle kommentiert werden. Zusammenfassend kann man feststellen, daß so gut wie alle Unterstellungen, die man der chinesischen Politik gegenüber macht, eine Projektion der eigenen Politik und Absichten sind. Es wird nicht einmal im Ansatz versucht, China aus seiner 5000jähringen Geschichte und Kultur zu verstehen, noch die enorme zivilisatorische Leistung gewürdigt, mit der in den letzten Jahrzehnten 850 Millionen Menschen aus extremer Armut befreit wurden. Selbstredend wird von dieser Perspektive die Seidenstraßeninitiative nicht als eine Wirtschaftspolitik gesehen, die es den Entwicklungsländern erlaubt, zum ersten Mal ihre Unterentwicklung zu überwinden, sondern als der Beweis für die hegemonialen Absichten Chinas.

Nach der Totalausspähung nicht nur der eigenen, sondern der Weltbevölkerung durch die NSA seit dem 11. September und der Zensur sogar des amtierenden US-Präsidenten Trump durch die Fernsehsender und die IT-Giganten des Silicon Valley bedarf es schon einer sehr speziellen Optik, um China vorzuwerfen, daß es seine Bürger ausspähe und überwache. Die Realität besteht darin, daß die Digitalisierung in China die Kontaktnachverfolgung in der Coronavirus-Pandemie sehr effizient gemacht hat, und daß das Sozialkreditsystem in der Bevölkerung eine überwältigende Zustimmung findet, weil die Belohnung eines für die Gesellschaft positiven Verhaltens auch jedem einzelnen zugute kommt.

Beiden Papieren ist gemeinsam, daß ihre Autoren umfassend alles, was aus der chinesischen Kultur, die seit Tausenden von Jahren das Interesse des Gemeinwohls über das des Individuums stellt, und was aus einem tiefliegenden Bedürfnis nach einer harmonischen Entwicklung aller fließt, uminterpretieren und zum Feindbild für die westliche Ordnung aufbauen.

Nicht die Kommunistische Partei Chinas strebt die eine Vormachtstellung in der Welt an, sondern es ist das neoliberale Establishment der unipolaren Weltordnung, das fürchtet, diese Vormachtstellung zu verlieren, und das sich meilenwert von den universellen Prinzipien entfernt hat, auf denen Amerika gegründet wurde und auf die es sich jetzt beruft. Und wieviel diese Administration von dem Respekt vor der Souveränität anderer Länder hält, sehen wir bei Nord Stream II.

Im Übrigen hat der Rummel um die angebliche Vergiftung des von westlichen Geheimdiensten unterstützten Nawalny durch Putin den gleichen Zweck: es soll eine Farbrevolution in Gang gesetzt und dadurch eine Opposition in Putins innerem Kreis erzeugt werden, die dazu genutzt werden kann, ihn aus dem Amt zu entfernen.

Alle verantwortungsbewußten und denkenden Menschen sind dazu aufgerufen, durch eine Mobilisierung dazu beizutragen, daß sich die Regierungen Europas nicht weiter in den annoncierten Feldzug gegen China und Rußland einspannen zu lassen. Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Rede vor dem virtuellen Treffen des Weltwirtschaftsforums richtigerweise betont, daß sie eine Blockbildung zwischen den USA und China, bei der Europa dann die Seite wählen müsse, ablehne, und daß die Stunde des Multilateralismus gekommen sei.

Angesichts der gefährlichen Äußerungen von Admiral Richard müssen sich die europäischen Staaten nicht nur ausdrücklich von dieser Politik distanzieren, sondern aus der NATO austreten und eine Sicherheitsarchitektur anstreben, die den Interessen ihrer Bevölkerung entspricht. Es geht hier um das Überleben Europas.

zepp-larouche@eir


Helga Zepp-LaRouche erneuert Forderung nach einem sofortigen P5-Gipfel

Angesichts extremer internationaler Spannungen infolge des irrsinnigen Verhaltens von US-Außenminister Pompeo, angesichts der COVID-19-Pandemie und einer drohenden Hungersnot biblischen Ausmaßes hat Helga Zepp-LaRouche am 28. Dezember in einer Diskussion mit Mitgliedern des Schiller-Instituts aus den USA, Kanada, Gambia, Irland, Dänemark, Italien und Deutschland gesagt, daß Präsident Donald Trump sofort Rußland und China zu einem Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (P5) einladen müsse, wie es der russische Präsident Putin bereits im Januar 2020 gefordert hatte.

Sie sagte:

„Ich denke, daß Präsident Trump, unabhängig davon, ob er am 20. Januar noch im Weißen Haus sein werde oder nicht, eines tun kann: Er könnte sofort Rußland und China anrufen und sagen, daß er wegen der Pandemie, wegen der Hungersnot und wegen der Gefahr für den Weltfrieden auf das Angebot Putins vom Januar 2020 eingehe und ein Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats einberufen wolle, und das sofort. Das wäre das Beste, was er tun könnte, um all der gegen ihn gerichteten Propaganda entgegenzuwirken.

Je mehr Leute im Weißen Haus anrufen, um dies vorzuschlagen, und dies [die Notwendigkeit eines Gipfels] auf irgendeine Weise zum Ausdruck bringen, desto besser. Ich habe keine Ahnung, warum Trump Pompeo nicht längst entlassen hat, denn er verhält sich in vielen dieser Fragen genauso wie [John] Bolton. Präsident Trump hatte den Mut, Bolton zu entlassen. Das war eines der besten Dinge, die er je getan hat.

Aber ich denke, um in dieser unglaublich komplexen Situation [der Gefahren] Herr zu werden, sollte Präsident Trump jetzt auf Putins Gipfel-Angebot eingehen und sich mit Putin und Xi Jinping treffen. Der französische Präsident Macron hat bereits erklärt, daß er einen solchen Gipfel unterstützt, ebenso [der britische Premierminister] Boris Johnson. Aber die wirklich wichtigen Staatsmänner, die den Unterschied bei einem solchen Treffen ausmachen werden, sind die Präsidenten Trump, Putin und Xi Jinping. Johnson und Macron könnten das nicht sabotieren. Hierzu muß Trump ermutigt werden. Ich bin mir hundertprozentig sicher, daß Rußland und China sich sofort darauf einlassen würden.“


Berliner Seminar diskutiert strategische Implikationen der Amtsenthebungsverfahrens in den USA

Am selben Tag, als der Senat mit dem Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump begann, veranstalteten das Schiller-Institut und die Nachrichtenagentur EIR in Berlin ein Hintergrundbriefing zum Thema: „Strategische Implikationen des Kampfes um die Amtsenthebung in den USA“  in englischer Sprache. Hauptsprecher waren Harley Schlanger, der langjährige Repräsentant für Lyndon LaRouche in den USA, und per Video William Binney, früherer technischer Direktor der NSA, Mitbegründer der VIPS (Veteran Intelligence Professionals for Sanity).

Vor internationalem Publikum sprach Schlanger ausführlich über den Hintergrund des Amtsenthebungsverfahrens und machte mit vielen Beispielen klar, daß die anglo-amerikanischen Strippenzieher in den Geheimdiensten und im transatlantischen Establishment damit vor allem jegliches Potential für ein Ende der britisch-dominierten Geopolitik und der Regimewechselkriege der Bush-Cheney-Obama-Ära zerstören wollen. Präsident Trump hat in seiner Wahlkampagne und während seiner Präsidentschaft keinen Zweifel daran gelassen, daß er die Beziehungen zu Rußland – und zu China – verbessern will. Dies ist offensichtlich von entscheidender Bedeutung für die ganze Welt – und ein Alptraum für die Kräfte des Britischen Empire, die stattdessen ihre geopolitische Konfrontationsstrategie fortführen wollen – vor allem angesichts des fatalen Zustandes des transatlantischen Finanzsystems.

In dem 12-minütigen Video von William Binney ging dieser vor allem darauf ein, daß das angebliche russische „Hacking“ des Server der Demokratischen Partei ein kompletter – und technisch unmöglicher – Schwindel war. Nichtsdestrotz diente diese ständig wiederholte Behauptung als Ausgangspunkt für alle weiteren Vorwürfe in der Kampagne gegen Präsident Trump. Binney bezeichnete die Situation in den USA als äußerst besorgniserregend. Nur eine entschlossene und vollständige Aufklärung könne den versuchten Putsch und den Angriff auf die amerikanische Verfassung stoppen.

Wie sich in der anschließenden lebhaften Diskussion der 2.5-stündigen Veranstaltung zeigte, wächst das Bedürfnis danach, das ganze strategische Bild und die wirkliche Dynamik dieser historisch einmaligen Situation zu verstehen, statt sich mit den Propagandaschlagzeilen der Mainstream-Medien zufrieden zu geben. Es ist jedem halbwegs klar denkenden Menschen klar, daß es ohne eine stabile und konstruktive US-Politik keinen Weltfrieden geben wird und daß deshalb ein Ende des destabilisierenden Impeachment-Theaters in den USA im Interesse aller Nationen ist. Die kürzliche Libyen-Konferenz in Berlin hat darüber hinaus einer breiteren Öffentlichkeit deutlich gemacht, daß Rußland der Schlüsselpartner dafür ist, die durch die Geopolitik herbeigeführten Desaster zu stoppen. Eine Kooperation der drei führenden Nationen Russland, China und den USA ist daher das Gebot der Stunde, wie sie Helga Zepp-LaRouche fordert – ein Dringlichkeitsgipfel zwischen den Präsidenten Trump, Putin und Xi Jinping, um die akute Eskalation in der Irankrise zu stoppen.


Webcast—NOTAUFRUF, den Dritten Weltkrieg zu stoppen – Trump in der Zwickmühle!

 


Webcast: Trump und Putin koordinieren Nahostfrieden – Neocon-Ära gescheitert!

Im Webcast vom 18. Oktober spricht Helga Zepp-LaRouche über Präsident Trumps neueste Entscheidungen, die Regimewechselkriege zu beenden. Gleichzeitig stellt sie den deutlichen Zuspruch der amerikanischen Bevölkerung für Trump bei verschiedenen Wahlveranstaltungen im Land dem Versuch der Mainstream-Medien gegenüber, eine vollkommen andere Realität zu suggerieren. Im Zuge des brüchigen Waffenstillstands an der türkisch-syrischen Grenze sollte alles daran gesetzt werden, mit dem Wiederaufbau der Region durch die Verlängerung der Neuen Seidenstraßen-Initiative in den Nahen Osten zu beginnen.

Zepp-LaRouche betonte die Rolle, die unsere Bewegung in den USA und Europa spiele, um die Bevölkerung über die bevorstehende Finanzkrise aufzuklären. Das sei der wahre Kontext der Übereile, Trump des Amtes zu entheben. Er habe bewiesen, daß er bereit sei, das Schachbrett der jahrzehntelangen Regimewechsel-Politik des militärisch-industriellen Komplexes umzustoßen. Offenbar fürchtet die Wall Street, daß Trump bei Verschlimmerung der Finanzkrise ihr das Gleiche antun könnte.

Es ist jetzt wichtiger denn je, eine wahre Renaissance der Weltwirtschaft einzuleiten, angefangen mit der Reorganisation der Wall Street, und es souveränen Nationen zu erlauben, durch wirtschaftliche Zusammenarbeit ihr Schicksal selbst zu bestimmen.


Webcast: Covid-19: Biowaffe? Bill Gates? Nur Grippe? – Nein Diktatur der Zentralbanken!

 

Angesichts all der fake news, die über das Coronavirus, China, Bill Gates und die Unterdrückung der Freiheit – um nur einige zu nennen – kursieren, ist es von entscheidender Bedeutung, einen Schritt zurückzutreten und sich das Gesamtbild der Lage vor Augen führen. Die Coronavirus-Pandemie ist noch keineswegs unter Kontrolle, und die falschen Schritte, die jetzt unternommen werden, könnten zu einem erneuten explosionsartigen Ausbruch führen. Der Schlüssel zur Überwindung der zahlreichen Krisen, mit denen die Menschheit konfrontiert ist, besteht darin, das ungerechte globale Wirtschaftssystem zu überwinden, den Lebensstandard aller zu erhöhen und ein modernes, weltweites Gesundheitssystem zu schaffen.

In ihrem wöchentlichen Webcast verwies Helga Zepp-LaRouche auf den Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über die weltweiten Arbeitsverhältnisse, aus dem hervorgeht, daß weit über die Hälfte der Erwerbstätigen in der Welt in der „informellen Wirtschaft“ tätig ist und ein Leben von der Hand in den Mund führt. Die soeben abgeschlossene Tagung der Blockfreien Nationen, die sich zur Zusammenarbeit verpflichteten, um das gegenwärtige ungerechte Wirtschaftssystem zu überwinden, ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Die Blockfreien Nationen könnten beispielsweise den Vorschlag Lyndon LaRouches von 1975 aufgreifen, den IWF durch eine Internationale Entwicklungsbank zu ersetzen. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, in dem festgestellt wird, daß die EZB-Rettungsaktion für die Banken gegen gegen das Grundgesetz verstößt, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Daraus könnte sich ein Schritt in Richtung Souveränität in der Welt nach der Pandemie entwickeln.

Brandgefährlich ist die Eskalation der antichinesischen Rhetorik, die aus den üblichen britischen Quellen der geopolitischen Konfrontation gelenkt wird. Helga Zepp-LaRouche rief die Zuschauer dazu auf, sich an der Konferenz des Schiller-Instituts an diesem Samstag zum Gedenken an den 75. Jahrestag des Sieges über den Faschismus zu beteiligen. Angesichts zweier geopolitisch bedingter Weltkriege ist es an der Zeit, die Dogmen des britischen Imperialismus durch ein neues Paradigma zu ersetzen, das auf Zusammenarbeit beruht.


Die Anti-China-Hysterie ist sehr gefährlich und sehr dumm

Die Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, gab heute die folgende Erklärung zu der bösartigen Kampagne gegen China ab, die im Westen und insbesondere in den Vereinigten Staaten betrieben wird:

Diese Anti-China-Kampagne entspringt einer tief verwurzelten geopolitischen Sichtweise, wonach der Aufstieg Chinas notwendigerweise den Untergang der Vereinigten Staaten und des Westens im allgemeinen bedeutet. Ich halte diese Sichtweise für ganz falsch. China hat zu keinem Zeitpunkt gedroht, die Vereinigten Staaten als Hegemonialmacht abzulösen. Es bietet eine Zusammenarbeit auf der Grundlage einer Win-Win-Kooperation an. Es bietet den Vereinigten Staaten eine Sonderbeziehung der Großmächte an.

Und es ist eine völlig absurde Vorstellung, verhindern zu können, daß ein Land mit 1,4 Milliarden Menschen, das entschlossen ist, auf dem Weg des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts voranzuschreiten und das Funktionieren dieser Methode durch die Befreiung von 850 Millionen Chinesen aus der Armut bewiesen hat, und damit beginnt, anderen Nationen mit der „Belt & Road“-Initiative den Vorteil eines solchen Ansatzes anzubieten – daß man solch ein Land aufhalten kann. Es sei denn, durch einen Atomkrieg! Und einige Menschen sind offensichtlich leider bereit, damit zu spielen.

China ist keine aggressive Kraft. Aber natürlich ist es eine Bedrohung für die Idee einer unipolaren Weltordnung, die einige neokonservative und britische Elemente in der Zeit nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion durch Interventionskriege durchzusetzen versuchten. Die Bush-Administration und dann auch Obama haben alle diese interventionistischen Kriege mit der Idee der Regimewechsel und Farbrevolutionen geführt, und die gegenwärtige Krise in Südwestasien und die Flüchtlingskrise waren die Folge.

Aber die Idee, man müsse den Aufstieg Chinas aufhalten, ist sehr gefährlich. Es ist jetzt sehr gut zu sehen, daß diese Kampagne vom britischen Geheimdienst angeführt wird. Tatsächlich kam gestern, nachdem Präsident Trump leider die Finanzierung der WHO durch die USA gestoppt hat, indem er ihnen vorwarf, sie seien für viele Todesfälle verantwortlich, weil sie die Vereinigten Staaten falsch informiert hätten – dazu will ich mich gar nicht erst äußern, weil es sachlich einfach nicht korrekt ist -, der ehemalige MI6-Chef heraus und sagte, Trump hätte sich nicht auf die WHO, sondern auf China konzentrieren sollen. Und die britische Henry Jackson Society, die völlig neokonservativ und eine der schlimmsten reaktionären Institutionen ist, die man sich vorstellen kann, hat den Vorschlag gemacht, der Westen sollte China verklagen, damit China für alle Kosten, die durch die Pandemie entstanden sind, aufkommen müsse!

Die deutsche Boulevardzeitung Bild hat dieses Konzept heute auf Seite 2 ausführlich veröffentlicht und zitiert dazu die Henry Jackson Society mit einer langen Liste von Rechnungen – wie hoch waren die Kosten für die Taxifahrer, die Hotelbesitzer, 20 solcher Kategorien -, die China zahlen sollte. Nachdem sie schon gestern Pompeo auf Seite 3 alle Argumente gegen China auflisten ließ, ist das der endgültige Beweis dafür, daß die Bildzeitung Teil der „Integrity Initiative“ ist, der britischen Geheimdienstoperation, die die westliche Presse steuert. Ob offiziell oder nicht, ist mir egal – faktisch verbreiten sie die Propaganda des Britischen Empire. Das haben sie gerade in den letzten Tagen bewiesen, sollte ein solcher Beweis noch nötig sein.

Sie versuchen, die Bevölkerung gegen China aufzuhetzen, und die Fakten sind absolut nicht wahr! Ich werde nur einige Zahlen nennen, denn wenn sie behaupten, China hätte Informationen über das Virus vertuscht, dann stimmt das faktisch nicht:

  • Die ersten Fälle einer neuen, unbekannten Krankheit wurden am 23. Dezember 2019 in Wuhan bekannt.
  • Am 30. Dezember wurde dann eine verdächtige Anzahl von Menschen mit Lungenentzündung gemeldet.
  • Am 3. Januar gab die chinesische nationale Gesundheitskommission Richtlinien zur Behandlung dieser Fälle heraus.
  • Und bereits am 4. Januar nahmen diese Mediziner in Wuhan Kontakt mit ihren US-Kollegen und der WHO auf und informierten sie darüber.
  • Dann, nur drei Tage später, am 7. Januar, konnte das medizinisch-wissenschaftliche Personal in Wuhan zum ersten Mal den Coronavirusstamm isolieren. Die außerordentliche Schnelligkeit, mit der es ihnen gelang, diesen neuen Stamm zu isolieren, wurde von der gesamten internationalen medizinischen Gemeinschaft gelobt.

Das sind also die Tatsachen. Und ich erinnere mich sehr gut daran, denn wir haben das genau verfolgt, als es geschah.

Schon zu diesem Zeitpunkt hätten die westlichen Regierungen angesichts der Tatsache, daß es zuvor bereits SARS und MERS gegeben hatte, ihre Produktion von Schutzmasken, Beatmungsgeräten, Krankenhausbetten und so weiter absolut mobilisieren können, aber sie taten es nicht! Stattdessen wiederholten sie wochenlang immer wieder: „Nein, Masken sind absolut nutzlos.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte: „O, das Virus wird nie nach Deutschland kommen.“ Er wiederholte dies bis in den Februar hinein und sagte, das deutsche Gesundheitssystem sei auf alle Eventualitäten perfekt vorbereitet.

Wirklich ernst nahmen sie es erst im März, als das Ganze in einem Tempo ausbrach, das alle atemlos machte. Und selbst dann sagten sie immer wieder, man brauche keine Masken. Sie sagten nicht: „Man braucht Masken, man braucht Massentests, laßt uns alles produzieren, was notwendig ist.“ Stattdessen paßten sie die Linie über das medizinisch Notwendige immer wieder an ihre spärlichen Ressourcen an. Das ist eine Tatsache. Das kann man für alle europäischen Länder sagen, und das ist bis zu einem gewissen Grad auch jetzt noch so.

Deshalb denke ich, daß der Angriff auf China eine extrem törichte, unmoralische und verlogene Operation ist, denn wenn es ein Land gibt, das erfolgreich war – zumindest im Moment, denn da es sich um eine Pandemie handelt, weiß man nie, was in der Zukunft passieren wird -, dann waren sie es, sie konnten das Virus in den Brutstätten der Provinz Hubei und der Stadt Wuhan eindämmen und ausrotten. Und anstatt zu denken: „Vielleicht war das zentralisierte Regierungssystem, das China hat, der Grund dafür, daß sie so schnell reagieren konnten, um die Produktion im ganzen Land in Gang zu bringen, und vielleicht war der extreme Liberalismus des Westens der Grund dafür, daß es hier nicht möglich war“, sollte man vielleicht lieber darüber nachdenken, daß das liberale/neoliberale System einige inhärente Mängel hat.

Doch anstatt das zu diskutieren, verlegt man sich auf diese Ablenkung und greift China an.

Ich halte das für sehr gefährlich und für sehr dumm. Und ich denke, das muß aufhören, und die Menschen sollten sich von diesen verlogenen Massenmedien, die nichts mit Journalismus zu tun haben, wirklich nicht an der Nase herumführen lassen. Sie sind wirklich nur Sprachrohre der Nachrichtendienste, die versuchen, Propaganda zu verbreiten, um ihre Ziele voranzubringen. Aber das hat überhaupt nichts mit ehrlichem Journalismus zu tun.

 

 


Aufruf an die Präsidenten Trump, Putin und Xi zur Einberufung eines Sondergipfels zur Bewältigung der Kriegsgefahr

Wenn die Welt einer Spirale der Vergeltung und Wiedervergeltung nach der Ermordung des iranischen Generalmajors Qasem Soleimani und des stellvertretenden Kommandeurs der irakischen Volksmobilisierungseinheiten Abu Mahdi al-Muhandis entkommen will, müssen die Präsidenten der Vereinigten Staaten, Rußlands und Chinas einen Sondergipfel einberufen, um die aktuelle Krise in Südwestasien und ihre Lösung zu erörtern.

Vor 75 Jahren waren die Vereinigten Staaten, Rußland und China im globalen Kampf gegen den Faschismus vereint, und heute müssen diese Präsidenten wieder gemeinsam handeln, um den Frieden zu retten.

Am 3. Januar gab die Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, eine Dringlichkeitserklärung heraus, die zu folgendem Schluß kam:

„Es ist klar, daß Präsident Trump, der die endlosen Kriege zu beenden verspricht und bereits verschiedene Schritte in diese Richtung unternommen hat, und die Präsidenten Putin und Xi gemeinsam sowohl die Absicht und als auch die Fähigkeit haben, die Manöver der Kriegshetzer auszuhebeln und eine höhere Ebene der Zusammenarbeit zu etablieren. Dieses Potential ist der Grund, warum ein Putschversuch, das ,Russiagate‘ und nun das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump inszeniert wurden. Es ist an der Zeit, daß diese drei herausragenden Staatschefs das Potential realisieren, das ihnen die historische Vorsehung auferlegt hat.“

Die Krise

Beide Weltkriege und alle großen Kriege des vergangenen Jahrhunderts wurden durch die Geopolitik des Britischen Empire ausgelöst, das die Nationen in permanente Kriege gegeneinander hetzte, um seine Macht als globale Elite zu erhalten.

Nirgendwo sind die Auswirkungen dieser bösartigen imperialen Politik, Nationen, Völker, Religionen und Fraktionen gegeneinander auszuspielen, offensichtlicher als im Mittleren Osten, festgeschrieben im Sykes-Picot-Vertrag, der während des Ersten Weltkriegs zwischen den britischen und französischen Imperialmächten geschlossen wurde.

Lyndon LaRouche hat den Hintergrund dieser Geschichte genau verstanden und in einer Rede vor 15 Jahren den Rahmen für das Verständnis und die Bewältigung der heutigen Krise definiert.

„Wenn man sich die Möglichkeiten dieser Region – Südwestasien – anschaut, wird die einzige Chance nicht aus Südwestasien selbst kommen. Wir werden und müssen für diese Region tun, was wir können, um zu versuchen, das Blutvergießen, die Leiden zu stoppen, den Krieg zu verhindern. Aber dies wird uns nicht gelingen, solange wir nicht die Geschichte ändern – die Welt, in der diese Region liegt.“

Die Lösung

Deshalb fordern wir Präsident Donald Trump auf, sich mit den Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping zu treffen, nicht nur, um die unmittelbare Gefahr eines Krieges in Südwestasien abzuwenden, sondern einen dauerhaften Frieden einzuleiten, indem ein neues Paradigma für die Welt geschaffen wird – um die Welt zu verändern, wie LaRouche sagte.

Ein solches Paradigma muß auf den Prinzipien des Westfälischen Vertrages basieren, der den Dreißigjährigen Krieg in Europa beendete. Die kriegführenden Länder durchbrachen den Kreislauf von Vergeltung und Wiedervergeltung und setzten sich für den „Vorteil des anderen“ ein.

Ein solches Paradigma muß die Geopolitik und den Imperialismus beenden und eine neue finanzielle und strategische Architektur für die Welt schaffen, die auf der Verteidigung der Souveränität und der kulturellen Integrität aller Nationen basiert.

Die USA, China, Rußland und andere Nationen wie Indien müssen handeln, um einen gemeinsamen Plan für die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region aufzustellen, der von der Politik von Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche über die Jahrzehnte hinweg geprägt ist und nun durch Chinas Belt & Road-Initiative mit Leben erfüllt wird.

Eine solche Politik wird LaRouches Vision verwirklichen: „Es gibt eine Lösung, eine prinzipielle Lösung. Und die Lösung ist: Beendet dieses verfluchte imperialistische System! Und verstehen, daß wir als Volk unsere geistige Kultur entwickeln müssen, d.h. die schöpferischen Kräfte der Menschheit, um die Entwicklung der Menschheit voranzutreiben.“


Helga Zepp-LaRouches Erklärung zu der Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani

von Helga Zepp-LaRouche, Gründerin des Schiller-Instituts

Hier finden Sie die PDF-Version der Erklärung.

 

Sofortiger Notgipfel zwischen den Präsidenten der USA, Rußlands und Chinas, um den Weltfrieden zu retten und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu definieren, die den Faschismus vor 75 Jahren besiegt haben!

 

Mit der Ermordung des iranischen Generalmajors Qasem Soleimani, Kommandeur der Quds-Brigaden der Revolutionären Garden (IRGC) und iranischer Nationalheld, sowie von Abu Mahdi al-Muhandis, dem stellvertretenden Kommandeur der Volksmobilisierungskräfte des Irak, durch einen Drohnenangriff in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad ist die Welt mit der Gefahr einer Eskalation von Vergeltungs- und Gegenvergeltungs-Maßnahmen konfrontiert, die zu einem Krieg nicht nur in der gesamten südwestasiatischen Region, sondern auch darüber hinaus führen kann.

Das Pentagon gab parallel zu Präsident Trumps Unterzeichnung des Angriffsbefehls eine Erklärung heraus, wonach Soleimani „aktiv Pläne entwickelt, amerikanische Diplomaten und Dienstangehörige im Irak und in der gesamten Region anzugreifen“. In der Erklärung wird behauptet, General Soleimani und seine Quds-Streitkräfte seien für den Tod von Hunderten von Amerikanern und die Verwundung von Tausenden weiteren verantwortlich, und der Angriff ziele darauf ab, zukünftige iranische Angriffspläne abzuschrecken.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wies darauf hin, daß es Aufgabe des UN-Sicherheitsrats ist, Angriffe auf Botschaften rechtlich zu bewerten, und daß Washington keine Sondersitzung des Sicherheitsrates dazu beantragt hat. Offensichtlich sah das Pentagon dazu keine Notwendigkeit, da die Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt, kurz AUMF, aus dem Jahr 2001 es für das US-Militär legal macht, jede bewaffnete Gruppe anzugreifen, die als terroristische Bedrohung eingestuft wird. Die offizielle Einstufung der Revolutionsgarde (IRGC) als „Terroristen“ im April 2019 durch das US-Außenministerium – ein Schritt, der insbesondere vom damaligen nationalen Sicherheitsberater John Bolton und von Außenminister Pompeo unterstützt wurde -, machte es für die US-Streitkräfte „legal“, Personen, die mit der IRGC in Verbindung stehen, unter allen denkbaren Umständen anzugreifen. Damals schrieb der bekannte US-Oberst a.D. Pat Lang in seinem Blog:

„Die neokonservativen Schwachköpfe (Pompeo, Bolton, Hannah, etc.) denken vielleicht, die Reaktion des Iran auf diese Kriegserklärung wäre eine Unterwerfung unter ihren Willen, aber meiner Meinung nach ist das sehr unwahrscheinlich. Ich halte es für wahrscheinlicher, daß die IRGC die neue Realität einplant und sich auf einen Krieg mit den USA vorbereitet.“

Leider ist mit Soleimanis Ermordung die Warnung von Oberst Lang, daß die Einstufung der IRGC als „ausländische terroristische Organisation“ zu einem Krieg mit dem Iran führen könnte, der Wirklichkeit näher gerückt. Auch wenn Bolton aus der Administration ausgeschieden ist, hat seine konfrontative Politik ein sehr gefährliches Erbe – eine Kriegsfalle – für Trump geschaffen. Und, keine Überraschung, Bolton schrieb heute morgen in einer Twitter-Mitteilung: „Glückwunsch an alle, die an der Eliminierung von Qasem Soleimani beteiligt waren. Das war ein entscheidender Schlag gegen die bösartigen Aktivitäten der iranischen Quds-Streitkräfte weltweit. Ich hoffe, es ist der erste Schritt zum Regimewechsel in Teheran.“

Wie zu erwarten war, kündigte Irans Staatsführer Ali Khamenei „harte Rache“ an, und große Menschenmengen versammelten sich in verschiedenen iranischen Städten, skandierten Morddrohungen gegen Trump und äußerten ihren Haß auf die Amerikaner.

Was auch immer die Ansichten anderer Kräfte im Westen und in Südwestasien über Soleimani sind, es ist eine Tatsache, daß er wahrscheinlich mehr als jeder andere zum Sieg über ISIS/Daesch, Al-Nusra, Al-Kaida usw. beigetragen hat und in den Augen der Iraner ein Nationalheld ist.

Wie auch zu erwarten, kündigten die verschiedenen iranischen Vertreter in der Region natürlich sofort Racheaktionen an, und die irakische Regierung kündigte an, sofort ein Gesetz im irakischen Parlament einzubringen, um die rechtliche Grundlage für eine amerikanische Militärpräsenz im Irak zu beenden.

Angesichts der äußerst komplizierten Gemengelage in Bezug auf die ethnischen und religiösen Konflikte in der Geschichte Südwestasiens, der jahrhundertelangen Manipulationen vor allem des Britischen Empire im „Großen Spiel“ gegen Rußland, und der Verstrickung aller Atommächte der Welt in dieser Region auf entgegengesetzten Seiten steht außer Frage, daß diese gegenwärtige Eskalation das Potential hat, völlig außer Kontrolle zu geraten, egal was die am Putsch gegen Präsident Trump beteiligten Kräfte denken mögen. Wenn man etwas aus der Militärgeschichte lernen kann, dann ist es die Erkenntnis, daß Kriege fast nie wie geplant verlaufen. Wenn die Beteiligten gewußt hätten, wie sich der Erste und der Zweite Weltkrieg entwickeln würden, hätten sie sie nicht begonnen.

Bevor es zu einer weiteren Eskalation zwischen den USA, dem Iran und ihren Stellvertretern kommt, sollten alle friedliebenden Menschen in der Welt jetzt einen sofortigen Sondergipfel zwischen den Präsidenten der USA, Rußlands und Chinas im Geiste des Treffens an der Elbe unterstützen.

Es ist klar, daß Präsident Trump, der die endlosen Kriege zu beenden verspricht und bereits verschiedene Schritte in diese Richtung unternommen hat, und die Präsidenten Putin und Xi gemeinsam sowohl die Absicht und als auch die Fähigkeit haben, die Manöver der Kriegshetzer auszuhebeln und eine höhere Ebene der Zusammenarbeit zu etablieren. Dieses Potential ist der Grund, warum der Putsch, das „Russiagate“ und nun das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump inszeniert wurden. Es ist an der Zeit, daß diese drei herausragenden Staatschefs das Potential realisieren, das ihnen die historische Vorsehung verliehen hat.

Helga Zepp-LaRouche

 


Im November 1999 veröffentlichte Lyndon LaRouche den Film „Storm Over Asia“. Darin warnte er vor den vom Westen unterstützten dschihadistischen Kämpfern, die in den 1970er Jahren als Teil einer globalen Strategie zur Unterminierung Chinas, Indiens und Rußlands kreiert wurden. LaRouche warnte, daß diese Söldnerkriege, falls nicht gestoppt, diesen Ländern keine andere Option lassen würde, als sich zu verteidigen, was potentiell zu einem dritten Weltkrieg führen könnte.

Nach über 20 Jahren ist diese Präsentation von Herrn LaRouche noch immer grundlegend zum Verständnis der momentanen geopolitischen Dynamik, die heute unseren Planeten bestimmt.


Necessary Background on Iran Situation

Here are some important statements about the Iran situation, seen from a global perspective.


The US unwittingly helped create Qassem Soleimani, then they killed him, by Scott Ritter

Scott Ritter is a former US Marine Corps intelligence officer. He served in the Soviet Union as an inspector implementing the INF Treaty, in General Schwarzkopf’s staff during the Gulf War, and from 1991-1998 as a UN weapons inspector.


The British Creation and Control of Islamic Terror — The Background to China’s Defeat of Xinjiang Terrorby Mike Billington

Mike Billington is a long-time associate of Mr. LaRouche. This excerpt from a recent discussion provides the history of British sponsorship or terror in Southwest Asia.


Did Donald Trump Light the Fuse on a New Middle East War?by Larry Johnson

Larry C. Johnson is a former analyst at the U.S. Central Intelligence Agency.


Below is an excerpt from the latest memo from the Veterans Intelligence Professionals for Sanity, a group of former military and intelligence officers founded by former CIA analyst Ray McGovern. The letter excerpted below is posted on Consortium News.

VIPS MEMO: Doubling Down Into Yet Another ‘March of Folly,’ This Time on Iran

January 3, 2020
MEMORANDUM FOR: The President
FROM: Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)
SUBJECT: Doubling Down Into Another “March of Folly”?

„The drone assassination in Iraq of Iranian Quds Force commander General Qassem Soleimani evokes memory of the assassination of Austrian Archduke Ferdinand in June 1914, which led to World War I. Iran’s Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei was quick to warn of “severe revenge.” That Iran will retaliate at a time and place of its choosing is a near certainty. And escalation into World War III is no longer just a remote possibility, particularly given the multitude of vulnerable targets offered by our large military footprint in the region and in nearby waters.

„What your advisers may have avoided telling you is that Iran has not been isolated. Quite the contrary. One short week ago, for example, Iran launched its first joint naval exercises with Russia and China in the Gulf of Oman, in an unprecedented challenge to the U.S. in the region.“

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