Top Left Link Buttons
  • Deutsch

Neue Seidenstrasse

Category Archives

Vielversprechender China-Besuch des argentinischen Präsidenten im Mai

Sofern die Coronavirus-Pandemie es zuläßt, wird der argentinische Präsident Alberto Fernández am 5. Mai China besuchen, was für die Zukunft Argentiniens von strategischer Bedeutung sein wird, da er sich voraussichtlich zweimal mit Präsident Xi Jinping treffen und eine Absichtserklärung zum Beitritt zur Belt and Road Initiative (BRI) sowie mehrere andere Abkommen unterzeichnen wird. Beide Präsidenten haben bereits gute Beziehungen und haben in der letzten Zeit häufig miteinander kommuniziert. Fernández strebt zwar auch freundliche und hoffentlich kooperative Beziehung mit der Biden-Administration an, insbesondere was die Verhandlungen mit dem IWF betrifft, doch in der Beziehung zu China sieht er die Möglichkeit für große Fortschritte in der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklung seines Landes.

Argentiniens neuer Botschafter in Beijing, der China-Experte Sabino Vaca Narvaja, der bereits als Sonderbeauftragter für Handel und Investitionen in der Botschaft tätig war, bereitet nun aktiv die Reise des Präsidenten vor, aber auch andere Angelegenheiten im Zusammenhang mit Handel, Wirtschafts- und Raumfahrt-Kooperation und dem Erwerb von 15 Millionen Dosen des Sinopharm-Impfstoffs, der für Argentinien höchste Priorität hat, werden verhandelt. Wie die Tageszeitung Dangdai am 22. Januar berichtete, traf sich Vaca am 19. Januar in Beijing mit Vertretern der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), um die Finanzierung der bi-ozeanischen Korridore in Südamerika zu erörtern. Diese Korridore durchqueren Argentinien an Schlüsselstellen im nördlichen, zentralen und südlichen Teil des Andengebirges bis nach Chile. Argentinien sieht sie als entscheidendes Mittel, um den Handel mit China auszuweiten und die Transportkosten um etwa 30% zu senken. Die Tiefseehäfen an der Pazifikküste wären auch viel besser für die Abfertigung von Schiffen mit großem Tiefgang ausgerüstet als die beiden großen argentinischen Häfen in Rosario und Buenos Aires.

Da die AIIB vorrangig Projekte finanziert, die die „Konnektivität“ des Handels verbessern, strebt Präsident Fernández auch eine engere Zusammenarbeit mit Chile an, das seit langem politische und wirtschaftliche und Handelsbeziehungen zu China unterhält, wie Página 12 berichtete. Am 28. Januar wird Fernández zu einem Staatsbesuch nach Chile reisen, um sich mit Präsident Sebastián Piñera zu treffen, wobei das Thema der bi-ozeanischen Korridore und andere China betreffende Angelegenheiten ganz oben auf der Tagesordnung stehen werden.


Wang Yi in AfriKa: Zwei weitere Nationen schließen sich der Belt and Road Initiative an

Während des Afrika-Besuches von Chinas Außenminister Wang Yi haben nun zwei weitere Nationen eine Absichtserklärung (MoU) zur Kooperation mit Chinas Belt – und Road-Initiative (BRI) unterzeichnet: die Demokratische Republik Kongo und Botswana. Die DR-Kongo hält 2021 den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU).

Damit sind es insgesamt 46 afrikanische Nationen, die offiziell mit der Belt und Road Initiative kooperieren. Während seines Besuches in Nigeria, das bereits Teil der BRI-Initiative ist und in verschiedenen Bereichen, u.a. im Eisenbahnbau, mit China zusammenarbeitet, wurden weitere Abkommen unterzeichnet und Hilfe bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vereinbart. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nigerianischen Außenminister sagte Wang Yi u.a., man wolle die BRI-Kooperation vertiefen, „indem wir Chinas neues Entwicklungsparadigma eng mit Nigerias neuem nationalen Entwicklungsplan abstimmen. Wir werden den Bau von Schlüsselprojekten in Nigeria unterstützen, um die Industrialisierung zu beschleunigen und die unabhängigen Entwicklungsmöglichkeiten zu verbessern. …“

Mit der Demokratischen Republik Kongo (DR-Kongo) vereinbarte China, daß das Land aufgrund der COVID-Pandemie die Ende 2020 fälligen Schulden nicht zurückzahlen muß. China hat für die Bekämpfung der Pandemie seine Hilfe angeboten.

Bei der Unterzeichnung des MoU’s in Botswana sagte der chinesische Außenminister, der gemeinsame Aufbau der BRI werde beiden Ländern neue vorteilhafte  Kooperationsmöglichkeiten eröffnen, beim Aufbau der Infrastruktur und dem nationalen Modernisierungsprozeß helfen und beiden Völkern zugutekommen.

Schauen Sie sich die Rede von Prof. He Wenping (Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften, Direktorin für Afrika-Studien, Beijing) zum Thema: „Präsident Xis Perspektive für das Jahr 2050 und die Perspektive der Entwicklung Afrikas“ an.


Chinas Neujahrsbesuch in Afrika zur dreißigjährigen Partnerschaft

Die traditionelle „Neujahrsreise“ des chinesischen Außenminister Wang Yi nach Afrika begann heute mit einem Empfang im bedrängten zentralafrikanischen Land Nigeria. 2021 ist das 30. Jahr, wo China Afrika zum „bevorzugten Kontinent“ erklärte. Neben Nigeria wird Wang bis zum 9. Januar auch die Demokratische Republik Kongo, Botswana, Tansania und die Seychellen besuchen.
Wangs Besuch kommt zu einem Zeitpunkt, an dem viele afrikanische Länder mit einer neuen Covid-19-Welle zu kämpfen haben. Mancherorts sind deswegen bereits Hungersnöte ausgebrochen, und selbst die stabileren Länder geraten an den Rand des Zusammenbruchs. In diesem Zusammenhang hatte der nigerianische Parlamentspräsident Femi Gbajabiamila bereits im Sommer eine Konferenz der Sprecher und Präsidenten afrikanischer Parlamente (CoSAP, bisher aus sieben Ländern) einberufen, um den Anstoß für einen Schuldenerlaß auf dem gesamten Kontinent zu geben – eine Bewegung, die mit der Unterstützung Chinas große Bedeutung erlangen könnte. Am 10. Dezember legte Gbajabiamila nun seinen Vorschlag für einen Schuldenerlaß auf einer virtuellen Konferenz vor, an der unter anderem Vertreter der Vereinten Nationen, der Weltbank und der Europäischen Union teilnahmen. Er erklärte ihnen gegenüber: „Wenn all Ihr Geld in die Bedienung von Schulden fließt, wie können wir es dann mit der [Wiederaufbau-]Agenda ernst meinen?“
Möglicherweise zum ersten Mal machte Wangs Afrikabesuch Schlagzeilen in einer amerikanischen Publikation, Newsweek, worin die 30-jährige Geschichte guter Beziehungen zwischen Afrika und China zumindest zur Kenntnis genommen wurde und – obwohl man es sich nicht verkneifen konnte, zu erwähnen, daß Covid-19 in China „zuerst entdeckt wurde“ – worin ansonsten festgestellt wurde, daß China sich wirtschaftlich schnell erhole, wodurch Afrika mehr Hilfe leisten könnte als die westlichen Nationen.


Helga Zepp-LaRouche spricht mit China Radio International (CRI) über das China-EU- Investitionsabkommen

Helga Zepp-LaRouche, die Vorsitzende des Schiller-Instituts, hat sich am 31. Dezember in der Sendung World Today von China Radio International über das „Comprehensive Agreement on Investment“ (CAI) zwischen der EU und China geäußert. Das vollständige Interview finden Sie auf http://chinaplus.cri.cn/podcast/detail/1/2689962 ab Minute 29.47. An dem Dialog war auch Dr. Qiao Hai [ph] von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften beteiligt.

Es folgt der Austausch zwischen der Moderatorin von CRI und Helga Zepp-LaRouche:

CRI: Beginnen wir die zweite Hälfte des Gesprächs mit dem großen Investitionsabkommen zwischen China und der Europäischen Union. Die Verhandlungen darüber begannen kurz vor dem Jahreswechsel 2014/2015. Jetzt heißt es von beiden Seiten, daß die Verhandlungen abgeschlossen sind. Die Bekanntgabe erfolgte auf einer Videokonferenz, nachdem ein Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Chefs des Europäischen Rates [Charles Michel] und der Europäischen Kommission [Ursula von der Leyen] stattgefunden hatte. Präsident Xi Jinping sagte, das Abkommen zeige Chinas Entschlossenheit und Zuversicht, seine Wirtschaft weiter für den Rest der Welt zu öffnen. Er sagte, es würde den beiden großen Volkswirtschaften der Welt helfen, einen wichtigen Beitrag zur Erholung der Weltwirtschaft in der Zeit nach der Pandemie zu leisten.

Um weiter darüber zu sprechen, ist uns Helga Zepp-LaRouche aus Deutschland zugeschaltet. Sie ist die Gründerin des Schiller-Instituts, einer politischen und wirtschaftlichen Denkfabrik. Auch dabei ist Dr. Qiao Hai von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Danke, daß Sie sich die Zeit genommen haben.

HELGA ZEPP-LAROUCHE: Hallo.

CRI: Helga, wie sehen Sie die Bedeutung dieses Abkommens für beide Seiten?

ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, es ist extrem nützlich. Allerdings sind darin bisher die größeren Firmen bevorzugt, und ich denke, daß es auch auf kleinere und mittelgroße Unternehmen ausgeweitet werden muß. Aber ich denke die Tatsache, daß Präsident Macron aus Frankreich an der Unterzeichnungszeremonie teilgenommen hat, ist extrem wichtig. Da er keine offizielle Position in der EU-Führung hat, signalisiert seine Anwesenheit, daß es zwischen Deutschland und Frankreich eine völlige Übereinstimmung gibt.

Ich denke, es ist auch sehr wichtig, daß kein einziger EU-Botschafter dagegen war. Das ist deswegen wichtig, weil das Abkommen noch von allen nationalen Parlamenten und dem EU-Parlament ratifiziert werden muß. Daß dies jetzt reibungslos geschieht, sieht eigentlich sehr gut aus. Ich denke, das ist ein großer Durchbruch für die ganze Welt.

CRI: Helga, laut der Mitschrift eines Online-Treffens zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat der französische Präsident Emmanuel Macron angeboten, China in den kommenden Monaten zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu besuchen, um noch über andere Bereiche der Zusammenarbeit zu sprechen, wie zum Beispiel das Gesundheitswesen und die Umwelt. Werden wir eine stärkere Verbindung zwischen China und der EU und stärkere Beziehungen zwischen China und den europäischen Nationen sehen?

ZEPP-LAROUCHE: Das hoffe ich auf jeden Fall. Wir befinden uns definitiv in einer Welt mit großen Herausforderungen; die Pandemie ist noch nicht vorbei, [Audioverlust] und deshalb wäre meine Hoffnung, daß sich die europäischen Staatschefs an Leibniz orientieren, der schon im 17. Jahrhundert sagte, daß nun einmal die fortschrittlichsten Kulturen an den entferntesten Enden des eurasischen Kontinents liegen und sich die Hände reichen sollten, um die dazwischen liegende Region zu entwickeln. Nun würde ich hoffen, daß, nachdem China bei diesem Abkommen große Zugeständnisse gemacht hat, Europa auf der anderen Seite auch offener für eine Zusammenarbeit mit der Belt and Road Initiative ist. Denn das böte den wirklichen Rahmen, um all die vielen Herausforderungen anzugehen, wie zum Beispiel die Unterentwicklung des Entwicklungssektors. Um die Pandemie zu überwinden, reicht es nicht aus, in der akuten Krise nur Geld zu verteilen, sondern ich denke, daß China und die EU zusammenarbeiten sollten, um Afrika, Südwestasien und andere Regionen zu industrialisieren, weil sonst immer die Gefahr neuer Pandemien bestehen wird.

Ich würde mir wünschen, daß sich die Europäer in ihrem Ansatz an Leibniz orientieren, denn Leibniz war ein absoluter Bewunderer der chinesischen Kultur. Und ich denke, daß die Europäer so viel zu entdecken haben, wenn sie sich mit chinesischer Geschichte, Kultur, Philosophie, Poesie und Malerei beschäftigen – es gibt so viele Dinge zu entdecken, und ich würde hoffen, daß dieses Abkommen den Weg für eine neue Renaissance in den Beziehungen zwischen beiden öffnet.

CRI: Helga, was ist Ihre Meinung? Sind die Bedenken, die in den USA zum Ausdruck kommen, berechtigt?

ZEPP-LAROUCHE: Ich meine, diese sogenannten „Bedenken“ sind rein ideologisch und durch geopolitisches Denken motiviert. In der letzten Zeit hat es in den USA eine beispiellose Anti-China-Kampagne gegeben, China wurde und wird für jedes Problem auf dem Planeten verantwortlich gemacht. Das ist vollkommen hysterisch. Das eigentliche Motiv dahinter ist, den Aufstieg Chinas zu stoppen. Aber der kann nicht aufgehalten werden! China ist ein Land mit 1,4 Milliarden Menschen und einer Politik, die auf Innovation basiert. China ist seit vielen Jahrhunderten führend in der technologischen Entwicklung. Wenn sich also China jetzt als eine der vier wichtigsten Nationen der Welt zurückmeldet, sollten die Menschen darüber glücklich sein. Nach allem, was ich studiert und gesehen habe, ist China ein positiver Faktor und tut nichts von dem, was die USA ihnen vorwerfen.

Ich meine deswegen, daß es für US-Firmen von Vorteil sein wird, wie Herr Qiao gerade sagte. Im übrigen wird die Anti-China-Stimmung von vielen US-Firmen, vielen Gouverneuren und vielen anderen gewählten Vertretern nicht geteilt. Es ist also zu hoffen, daß das Beispiel, das China und die EU jetzt setzten, auch die Situation in den Vereinigten Staaten beeinflussen wird.

CRI: Helga, viele glauben, der Abschluß des Abkommens zeige auch, daß die EU ihre Beziehung zu den Vereinigten Staaten zwar respektiert, aber nicht länger auf die Vereinigten Staaten warten wird. Erkennen Sie eine Veränderung in den Beziehungen zwischen der EU und den USA, wenn es um den Handel geht?

ZEPP-LAROUCHE: Nun, die Lage ist gemischt, denn trotz der Tatsache, daß die Vereinbarung unterzeichnet wurde, nannte [Charles] Michel vom Europäischen Rat China weiterhin einen „strategischen Rivalen“. Aber ich denke, es gibt eine allgemeine Tendenz in Europa, mehr Souveränität zu behaupten. Auch innerhalb der verschiedenen europäischen Nationen gibt es ein wachsendes Gefühl dafür, daß nationale Souveränität wichtig ist. Ich hoffe, daß dies zu einem neuen Paradigma führen wird, denn ich denke, wir brauchen ein völlig neues Paradigma in den internationalen Beziehungen, mit dem die Geopolitik überwunden werden muß. Die Geopolitik hat im 20. Jahrhundert zweimal zu einem Weltkrieg geführt, und der Vorschlag von Präsident Xi Jinping für eine „gemeinsame Zukunft der Menschheit“ ist, so meine ich, ein sehr wichtiger Ausdruck dieses neuen Paradigmas. Wenn die Menschen sich damit zu beschäftigen anfangen, werden sie verstehen, daß wir in einer postpandemischen Welt entweder neue Wege finden, miteinander umzugehen, oder gemeinsam untergehen. Dies ist ein Wendepunkt in der Geschichte, an dem die Menschen hoffentlich offen für neue Visionen über die Zukunft der Menschheit sein werden.

CRI: Helga, denken Sie, daß dieses Abkommen ein Sprungbrett für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China sein wird?

ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, es wird hoffentlich ein Sprungbrett für ein noch größeres Konzept sein, denn tatsächlich brauchen wir eine neue Weltwirtschaftsordnung. Ich denke, daß die größte Herausforderung die Entwicklung der Entwicklungsländer ist. Wir haben eine Hungersnot, die laut dem Welternährungsprogramm im Jahr 2021 270 Millionen Menschen den Hungertod bringen wird. Es muß ein Sofortprogramm geben, um das zu überwinden. Die wichtigsten Wirtschaftsmächte müssen dabei zusammenarbeiten. Ich denke wirklich, daß die Kombination aus Pandemie und der Gefahr einer Welthungersnot eine Motivation sein sollte, ein völlig anderes Vorgehen anzustreben, bei dem das Gemeinwohl der Menschen an erster Stelle steht und nicht die Profitmaximierung. Es ist eine sehr wichtige Aufgabe für die Menschheit, daß wir diesen Schritt machen und von dem bisherigen Finanzsystem wegkommen, in dem nur die Gewinnmaximierung der Spekulanten zählt. Dies ist eine Herausforderung für die souveränen Regierungen der Welt. Sie müssen auf das Gemeinwohl ihrer Bevölkerungen zu reagieren. Das ist es, worüber wir alle nachdenken sollten.


Beijing-Konferenz: Belt and Road Initiative ist nicht zu bremsen

Das 2. Belt & Road-Forum für internationale Zusammenarbeit, das vom 25. bis 27. April in Beijing stattfand, war ein voller Erfolg. Es wurde deutlich, daß es sich hier um die größte Initiative der Neuzeit für Infrastruktur und Vernetzung handelt. 150 Länder, darunter 37 Staats- und Regierungschefs, 90 internationale Organisationen und tausende Wirtschaftsvertreter nahmen teil. Wirtschaftsabkommen über rund 64 Mrd.$ wurden unterzeichnet und in einer erfrischend optimistischen Atmosphäre viele neue Zukunftspläne festgezurrt.

Chinas Präsident Xi Jinping versprach in seiner Grundsatzrede zur Eröffnungssitzung, „eine noch bessere Zukunft“ für die Zusammenarbeit im Rahmen der Belt & Road-Initiative (BRI) zu schaffen. Sein Ziel sei es, gemeinsam die Herausforderungen und Risiken der Menschheit zu meistern und „Win-Win-Ergebnisse und gemeinsame Entwicklung“ zu erreichen. Xi präsentierte eine Liste der wichtigsten politischen Schritte Chinas im Rahmen seiner weiteren wirtschaftlichen Öffnung, die weitgehend den Hauptbestandteilen des Wirtschafts- und Handelsabkommens entsprach, das derzeit mit US-Präsident Trump verhandelt wird und Berichten zufolge fast fertig ist. Dazu gehören erleichterter Marktzugang für Auslandsinvestitionen, mehr Importe von Waren und Dienstleistungen, Schutz des geistigen Eigentums und ein verbindlicher Mechanismus über die Einhaltung internationaler Abkommen. (Letzteres ist ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen mit den USA.)

Die Diskussionsrunde mit den 37 Staats- und Regierungschefs am 27.4. veröffentlichte ein Abschlußkommuniqué mit einer Liste von Projekten und Entwicklungskorridoren, die im Rahmen der BRI aufgebaut werden sollen – darunter die „Neue Eurasische Landbrücke“. Helga Zepp-LaRouche sagte dazu, dies mache sie „sehr glücklich“, da das Schiller-Institut sich seit fast 30 Jahren – seit dem Zusammenbruch des Sowjetunion – dafür einsetzt.

Der russische Präsident Wladimir Putin war ein bevorzugter Gast des Forums und saß beim Runden Tisch neben Xi. Putin befürwortete uneingeschränkt die langfristigen chinesischen Projekte, die unbedingt russischen Interessen entsprächen, sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und der BRI. Xi Jinping rief bei der Gelegenheit erneut weitere Länder dazu auf, der BRI beizutreten, was an keinerlei ideologische oder geopolitische Bedingungen geknüpft sei.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hatte noch während des Forums erklärt, die „vier großen“ europäischen Länder (Deutschland, Frankreich, Spanien, Vereinigtes Königreich) würden keine Vereinbarungen mit China unterzeichnen. Dabei erwähnte er nicht, daß Italien als G-7-Mitglied bereits eine solche Absichtserklärung unterzeichnet hat, so wie 21 weitere Länder in Europa. Der jüngste Neuzugang ist die Schweiz, ein bedeutender industrieller Akteur in Europa, der auf neue Märkte für Hochtechnologieexporte angewiesen ist. Nach dem Forum erklärte Altmaier dann jedoch, er habe nach anfänglicher Skepsis während des Forums ein anderes Bild gewonnen und kündigte an, er werde mit einer großen Untenehmerdelegation im Juni erneut nach China reisen

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte, der kürzlich gegen den Willen Brüssels ein Memorandum zur BRI mit Präsident  Xi unterzeichnet hatte, führte ein bilaterales Gespräch mit ihm in Beijing. Anschließend forderte Xi, die Zusammenarbeit zwischen China und Italien zum Modell der Zusammenarbeit zwischen China und Europa im Rahmen der BRI zu machen. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz stattete China einen fünftägigen Besuch ab und nahm mit einer 26köpfigen Wirtschaftsdelegation am Forum teil.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras betonte, sein Land wolle „nicht die Grenze zwischen West und Ost sein, sondern eher die Brücke…, ein globaler Knotenpunkt für Verkehr, Energie und Handel“. Der von Chinesen betriebene Hafen von Piräus entwickle sich „zu einem globalen Tor nach Europa für Produkte, die aus chinesischen und asiatischen Häfen über den Suezkanal kommen“. Der tschechische Präsident Milos Zeman nannte die BRI ein „fantastisches Infrastrukturprojekt… Ich ermutige tschechische Unternehmen, am Bau der neuen Seidenstraße teilzunehmen, insbesondere dem Eisenbahnbau, in diesem Bereich haben wir eine gute Tradition.“ Auch für den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ist die BRI keine Bedrohung, sondern eine große Chance. Der serbische Präsident Aleksander Vucic betonte, daß China als Großmacht „anders als andere keinen Druck auf Serbien ausübt“, und sein Land werde die „ausgezeichnete Zusammenarbeit“ fortsetzen.


Kulturaustausch: Für ein Neues ‚Jemen felix‘ !

Jemen liegt am Kreuzungspunkt der Maritimen Seidenstraße in unmittelbarer Nachbarschaft des Horns von Afrika und könnte durch eine Einbindung in diese neues Entwicklungspotential entfalten. Zum Seminar „Felix-Jemen statt Völkermord“ klicken Sie hier.

Die Deutsch-jemenitische Gesellschaft e.V. veröffentlichte in ihrem Jahrbuch 2019  den folgenden Artikel von Elke Fimmen über das Seminar des Schiller-Instituts und INSAN im Oktober 2018 in Berlin. Kontakt: Dr. Marie-Christine Heinze, Heinzeatdjg-ev.de

si-jemen-berlin-seminar-01

 


Schiller-Institut stellt französische Ausgabe der Weltlandbrücken-Studie vor

Das Schiller-Institut hat am 6.11. in Paris die französische Ausgabe der Studie „Die Neue
Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“ vorgestellt. Die Studie hat den Titel „Neue
Seidenstraßen, Weltlandbrücke – Für ein Ende der Geopolitik“. Unter den rund 100 Gästen
waren Vertreter von zehn Botschaften aus Europa, Afrika und Asien, chinesischen und
russischen Medien, strategische Analysten sowie afrikanische Aktivisten, die sich für die
Perspektive der Industrialisierung Afrikas interessieren.
Die Studie wird dazu beitragen, der negativen Propaganda über die Neue Seidenstraße
entgegenzuwirken, die von vielen Denkfabriken und Medien in Frankreich verbreitet wird,
nicht zuletzt den Französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI), das gerade
einen ziemlich feindseligen Bericht veröffentlicht hat. Die französische Regierung ist zwar
offen für eine Beteiligung an der Belt & Road-Initiative, aber bisher gibt es nur kleine
gemeinsame Projekte im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie ein paar
Gemeinschaftsprojekte in Namibia und Kambodscha.

Hauptrednerin der Veranstaltung war die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-
LaRouche, gefolgt von Vertretern des französischen Schiller-Instituts. Sie erklärte, der
Bericht des Schiller-Instituts mit seinen Entwicklungsprojekten für Afrika, den Nahen Osten
und die übrige Welt biete Lösungen für fast alle großen Krisen der heutigen Zeit – wie die
Gefahr eines Finanzkrachs, die Flüchtlingskrise, die Handelskriege und die Frage von Krieg
und Frieden. Im gleichen Sinne biete die Gürtel- und Straßen-Initiative, die auf dem Prinzip
der Win-Win-Kooperation beruhe, eine Alternative zur Geopolitik, die versucht, die
Interessen eines Landes oder einer Gruppe von Ländern den übrigen Ländern aufzuzwingen.
Sie zog eine Parallele zwischen Präsident Xi Jinpings Idee einer „Prinzipiengemeinschaft für
die Zukunft der Menschheit“ und der Philosophie des „Zusammenfallens der Gegensätze“ des
Nikolaus von Kues, der die Menschheit als das „Eine“ betrachtet, das von eine höheren
Ordnung sei als die „Vielen“.
Odile Mojon beschrieb dann die 40jährige historische Rolle von Lyndon LaRouche und Helga
Zepp-LaRouche bei der Entwicklung der eurasischen Perspektive, vom Kampf der
Blockfreien Bewegung in den 1970er und 80er Jahren bis hin zur Entstehung der BRICS-
Gruppe und Chinas Neuer Seidenstraße. Karel Vereycken sprach über die Geheimnisse des
chinesischen Entwicklungsmodells: Es habe nichts mit dem britischen Freihandel zu tun,
sondern um so mehr mit einer zentralisierten langfristigen Planung, die die Märkte reguliert,
wie früher bei Roosevelts „New Deal“ und der „Indikativen Planung“ in Frankreich.
Sébastien Périmony beschrieb die schnellen Fortschritte bei der Industrialisierung Afrikas
infolge der chinesischen Investitionen – was in Frankreich Panik ausgelöst habe, denn dessen
Marktanteil schrumpfte zwischen 2000 und 2017 von 11% auf 5,5%, während der chinesische
Anteil von 3% 2001 auf 18% im vergangenen Jahr anstieg. Périmony widerlegte die
Behauptungen über eine angebliche chinesische „Schuldenfalle“, die Chinas Initiativen
diskreditieren sollen, und schloß mit der Präsentation einiger großer Infrastrukturprojekte, wie
der Transsahel-Eisenbahn (Noukchott-Ndjamena), die Frankreich eine hervorragende
Möglichkeit verschaffe, mit China in afrikanischen Entwicklungsprojekten zusammenzuarbeiten.


Vertreter des Schiller-Instituts spricht bei hochrangiger Konferenz in Beijing

Hussein Askary, der Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts, sprach am 29. Oktober
bei der Internationalen Konferenz der Lebensmittelindustrie an Gürtel und Straße, die von den
chinesischen Zeitungen People’s Daily, Global Times und China Food News unter der
Schirmherrschaft des offiziellen staatlichen Belt & Road-Portals veranstaltet wurde. Die
Konferenz behandelte die Auswirkungen der Belt & Road-Initiative (BRI) und von Chinas
Entwicklungsmodell auf die Ernährungssicherheit in China und weltweit.

Die Hauptsitzung wurde von hochrangigen Beamten eröffnet, u.a. dem früheren Direktor des
Büros des Staatsrats für die Linderung der Armut, Liu Jian, der zuvor auch stellv.
Landwirtschaftsminister gewesen war, und dem früheren Sprecher des Außenministeriums
Sun Yuxi, der jetzt Mitglied des Öffentlichen Beirats des Außenministeriums ist.
Hussein Askary beschrieb in seinem Vortrag den Einsatz des Schiller-Instituts in den letzten
25 Jahren für eine globale Vernetzung, wie man sie jetzt mit der Neuen Seidenstraße und der
Eurasisch-Afrikanischen Landbrücke verbindet. Er und das Schiller-Institut seien dem
chinesischen Präsidenten Xi Jinping sehr dankbar dafür, daß er 2013 die BRI startete. „Sie hat
schon jetzt die Welt verändert und in ein neues Geflecht internationaler Beziehungen geführt,
die auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit und gegenseitiger Entwicklung beruhen, was großen
Einfluß auf die Ernährungssicherheit der Welt haben wird.“ Ohne Chinas erstaunlichen
Industrialisierungsprozeß in den letzten drei Jahrzehnten wäre dies nicht möglich gewesen, betonte Askary,

Er beschrieb dann die gewaltigen positiven Änderungen in den Lebensbedingungen der
chinesischen Bevölkerung, wie die Steigerung der Erzeugung und des Verbrauchs von
Nahrungsmitteln und die vielseitigere Ernährung für die Menschen. Aber diese neue
Ernährung mit einem größeren Anteil an Eiweiß sei kapitalintensiver. „Man kann davon
ausgehen, daß dieser Prozeß sich in allen Ländern und Teilen der Welt wiederholen wird, die
die BRI mit ihrer Verbesserung der Lebensbedingungen und in der Folge auch des
Lebensmittelverbrauchs erreicht.“ Askary zeigte dann die von den UN erstellte „Weltkarte
des Hungers“, aus der hervorgeht, daß heute 800 Mio. Menschen auf der Welt nicht
ausreichend ernährt sind. Aber die hungrigsten Länder, insbesondere in Afrika und Westasien,
schließen sich nun der BRI an, um diese schreckliche Lage zu überwinden. „Man muß sich
verdeutlichen, wieviel Land und Technologie benötigt wird, um dieses Ziel zu erreichen.“ Da
die Weltbevölkerung sich wahrscheinlich bis 2050 verdoppeln werde, könne man diese
Herausforderung nur mit so umfangreichen Initiativen wie der BRI bewältigen, schloß Askary.

Die Konferenz und Askarys Rede fanden große Aufmerksamkeit in den chinesischen Medien,
die Videoaufnahme seines Vortrags wurde auf mehreren Internetseiten eingestellt. Wie China
Daily berichtete, ist die Internationalen Konferenz der Lebensmittelindustrie an Gürtel und
Straße eine Konferenz von Weltrang, an der Vertreter der Lebensmittelindustrie und mit der
Nahrungsmittelproduktion verbundene Handels- und Industrieverbände, bekannte
Unternehmen und gesellschaftliche Organisationen teilnehmen. Die offizielle Internetseite der
Konferenz ist die der Globalen Belt & Road-Handelskammern und -Verbände.


Premierminister Abe in China: Gemeinsame Entwicklung ist das Ziel!

24. Oktober 2018 – Unmittelbar vor seinem Besuch in China hat der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe in einem Interview mit Xinhua festgestellt, daß der bilaterale Handel zwischen China und Japan in Höhe von 300 Mrd.$ beide Länder „untrennbar“ mache und daß „Chinas Wirtschaftsentwicklung riesige Möglichkeiten bietet und von Japan und der Welt begrüßt werden soll.“

Angesichts des großen Infrastrukturbedarfs in Asien, so Abe weiter, sollten „japanische und chinesische Privatfirmen zusammenarbeiten, um die boomende asiatische Infrastrukturnachfrage zu befriedigen.“ Er rief auch zu häufigeren gegenseitigen Besuchen der Führung beider Länder auf.

Ein Abkommen, das bei Abes Besuch in China unterzeichnet werden soll, ist die Einrichtung eines gemeinsamen Investmentfonds zwischen dem japanischen Brokerunternehmen Nomura Holdings und der China Investment Corp., dem chinesischen Staatsfonds, der über eine Kapital von 800 Mrd.$ verfügt. Der neue Fonds wird ein Startkapital von 1 Mrd.$ haben.


Lausitzer wollen Teil der Neuen Seidenstraße werden

24/10/2018 –
„Ich höre immer nur Infrastruktur und wieder Infrastruktur. Wo bleiben denn die konkreten Vorschläge, die die großen Investitionen in die Infrastruktur in der Lausitz rechtfertigen sollen“, meckerte Bahnchef Ronald Pofalla am Donnerstag voriger Woche bei der Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in Großräschener Seehotel. Forderungen von Vertretern der Region nach einem Ausbau der regionalen Infrastruktur gingen Pofalla sichtlich auf die Nerven—die Forderungen sind aber mehr als berechtigt.

Da geht Anfang Dezember endlich die Niederschlesische Magistrale erstmals seit 70 Jahren als zweigleisige grenzüberschreitende Bahnverbindung nach Polen und weiter in Richtung Ukraine in Betrieb, aber wie es mit vielen solcher Europa-Projekte geht, werden sie ohne das Konzept des “Entwicklungskorridors” realisiert. Es fehlt die logische Anbindung der entlang der Trasse liegenden Regionen über weitere Bahntrassen, und es fehlt die Ansiedlung produktiver Betriebe, für die das Vorhandensein regionaler Infrastruktur unabdingbar ist. Für eine vom Beschluß der Politik zum Ausstieg aus der Braunkohle besonders betroffene Region wie die Lausitz wäre solch ein Konzept besonders wichtig, gehen doch 8000 Arbeitsplätze im Braunkohletagebau und weitere 12-15 000 in nachgelagerten Betrieben wie Transport, Bau, Handwerk durch den Ausstiegsbeschluß verloren. Die Region verliert überdies eine Jahrhunderte alte Geschichte des Kohleabbaus.

Die von grünen Argumenten motivierte Politik im Bund und den beiden betroffenen Ländern Brandenburg und Sachsen haben bereits eine scharf formulierte Lausitzer Petition gegen die “Ökodiktatur” provoziert, die Mitte Oktober bereits 8000 Unterzeichner auch außerhalb der Region gefunden hatte und über das Internet weiter zirkuliert.

Des weiteren hat die Gewerkschaft ICBE mehr als 11 000 Unterschriften einer Protestresolution von Lausitzern gesammelt. Außerdem haben sich Logistiker und Spediteure der Lausitz hinter einen Vorschlag gestellt, der die Region nach einem Ausbau der regionalen Infrastruktur als Drehscheibe für den Bahntransport entlang der Neuen Seidenstraße zwischen China und Europa sieht. Hierzu ist es aber dringlich, daß endlich der zweigleisige Ausbau der bisher eingleisigen Strecke zwischen Cottbus und Lübbenau und der Verbindung Richtung Berlin stattfindet, sowie die immer noch fehlende Strecken-Elektrifizierung von Cottbus nach Forst oder Görlitz, also den Anschluß an das längst elektrifizierte Netz der polnischen Bahn. Forderungen hierzu sind wiederholt in Berlin, in Potsdam und Dresden der Politik präsentiert worden, wenn Ronald Pofalla nach konkreten Vorschlägen fragt, so liegen die längst vor und sollten eigentlich für solche Treffen wie das in Großräschen in seiner Aktentasche liegen.

Grüne Träume von einem touristischen Märchenland Lausitz treffen in der Region nicht erst jetzt auf starken Widerstand. Nancy Nadebor, Chefin des gleichnamigen Mittelstandsunternehmens, das 250 Mitarbeiter für Aufträge im Lausitzer Tagebau beschäftigt und seit 2010 18 Millionen Euro in der Region investiert hat, spricht für alle diejenigen, für die der ersatzlose Kohleausstieg keine Option ist: „Wir setzen auf Rückkehrer, wollen den Altersdurchschnitt der Beschäftigten senken. Dazu aber braucht es eine Perspektive… Ausschließlich auf Tourismus zu setzen, greift zu kurz. Vielmehr müssen Industriearbeitsplätze geschaffen und (es muß) in die Infrastruktur investiert werden.” Das ist absolut richtig: wenn etwas in der Lausitzer Region produziert wird, kann es per Bahn nach Polen und die Ukraine in sämtliche an der Neuen Seidenstraße liegenden Länder bis nach China transportiert werden. So erhalten die Lausitzer eine wirtschaftliche Zukunftsperspektive, die ins 22. Jahrhundert hineinreicht.


Page 1 of 11123...Last