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Beijing Review veröffentlicht wichtigen Artikel von Helga Zepp-LaRouche

Die angesehene Beijing Review veröffentlichte am 17. April 2019 den Artikel „Roads to the West – Geopolitical Spectacles Make it Impossible to See the Solutions“ (Straßen nach Westen – Geopolitisches Drama macht es unmöglich die Lösungen zu sehen) von Helga Zepp-LaRouche.

Frau Zepp-LaRouche beginnt:

„For the last several years or so, Western media and mainstream politicians have chosen to largely ignore the Belt and Road Initiative, which Chinese President Xi Jinping proposed in 2013. The initiative, consisting of the Silk Road Economic Belt and the 21st-Century Maritime Silk Road, efficiently addresses the infrastructure needs of developing countries, which the West simply pretended not to exist.

„But, at a certain point it dawned on the Western establishment that China was not only building an enormous amount of railway lines, ports, bridges, power plants and industrial parks in Asia, Africa and even in parts of Europe, but that the prospect of poverty alleviation offered by China instilled an unprecedented spirit of optimism.“

Lesen Sie hier den gesamten Artikel (auf englisch).


Italien-China-Memorandum: Vorbild für Europa

Bei dem Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping ist Italien als erste große Industrienation, als erstes Mitglied der G7 und erstes EU-Gründungsmitglied am 23.3.2019 offiziell der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) beigetreten. Der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Luigi Di Maio und sein Amtskollege, der Vorsitzende der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission He Lifeng, unterzeichneten in Anwesenheit von Ministerpräsident Giuseppe Conte und Präsident Xi Jinping, der mit einer großen institutionellen und Wirtschafts-Delegation nach Italien reiste, eine Absichtserklärung über „Zusammenarbeit im Rahmen des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraßeninitiative für das 21. Jahrhundert“.

Darin heißt es zu Beginn, die Parteien verpflichteten sich, „die bilaterale Partnerschaft im Geiste von gegenseitigem Respekt, Gleichheit und Gerechtigkeit und auf für beide Seiten förderliche Weise im Hinblick auf eine verstärkte weltweite Solidarität zu fördern“.  Auf der Grundlage dieser Prämisse werden „Ziele und Leitprinzipien der Zusammenarbeit“ festgelegt: „Die Vertragsparteien werden im Rahmen der ,Gürtel- und Straßen-Initiative’ (BRI) zusammenarbeiten, um sich ergänzende Stärken in Vorteile für die praktische Zusammenarbeit und nachhaltiges Wachstum umzusetzen, indem sie unter Berücksichtigung der Verhandlungen auf der EU-China-Konnektivitäts-Plattform Synergien zwischen der Gürtel- und Straßen-Initiative und den im Investitionsplan für Europa und den Transeuropäischen Netzen genannten Prioritäten fördern. Dies wird es den Parteien auch ermöglichen, ihre politischen Beziehungen, Wirtschaftsbeziehungen und den persönlichen Austausch zu vertiefen. Die Vertragsparteien werden die Zusammenarbeit stärken und die regionale Vernetzung innerhalb eines offenen, integrativen und ausgewogenen Rahmens fördern, der für alle von Vorteil ist, um den Frieden in der Region, Sicherheit, Stabilität und nachhaltige Entwicklung zu fördern.“

Folgende Bereiche der Zusammenarbeit werden aufgelistet: „1. Politischer Dialog, 2. Transport, Logistik und Infrastruktur, 3. Ungehinderter Handel und Investitionen, 4. Finanzielle Zusammenarbeit, 5. Zwischenmenschliche Verbindungen.“

Zusätzlich schlossen Italien und China zehn Wirtschaftsabkommen und 18 weitere institutionelle Vereinbarungen. Die Wirtschaftsabkommen umfassen: eine strategische Partnerschaft der Cassa Depositi e Prestiti mit der Bank of China zur Finanzierung italienischer Firmen in China; eine Absichtserklärung der italienischen Ölgesellschaft ENI mit der Bank of China über Erdölsuche in China; zwei Vereinbarungen mit Ansaldo Energia für die Entwicklung von Gasturbinen mit UGTC und Lieferung einer Turbine an Shanghai Electric und Benxi Steel; eine Vereinbarung der Hafenbehörden von Triest und Genua mit dem chinesischen Baukonzern CCCC; sowie einen Vertrag der Danieli-Gruppe mit China Camc Engineering über den Bau eines Stahlwerks in Aserbaidschan. Zudem schlossen Cassa Depositi und der Erdgasversorger Snam einen Vertrag mit Chinas Seidenstraßenfonds für Investitionen entlang der Seidenstraße und das Institut für Außenhandel einen Vertrag mit Suning für die Schaffung einer Plattform zur Förderung des italienischen Lebensstils in China.

Die institutionellen Vereinbarungen betreffen u.a. die Zusammenarbeit bei innovativen Unternehmensgründungen, Internethandel, Landwirtschaft, Kultur, im Gesundheits- und Medienbereich sowie zwischen den beiden Weltraumbehörden.


Webcast—Italiens Absichtserklärung zur Kooperation mit China schlägt Wellen

Der anhaltende Kampf zwischen zwei Paradigmen stand diese Woche in Italien im Mittelpunkt, als auf einer von MoviSol und der Region Lombardei organisierten Konferenz in Mailand deutlich wurde, wie die Belt and Road Initiative (BRI/Neue Seidenstraße) die Macht der von London gesteuerten Geopolitiker in Europa brechen könnte. Neben Michele Geraci, Staatssekretär im italienischen Ministerium für Wirtschaftsentwicklung und Vorsitzender der China-Taskforce Italiens, sprach Helga Zepp-LaRouche auf der Konferenz und betonte die Wichtigkeit des bevorstehenden Besuchs von Xi Jinping in Italien, bei dem eine Absichtserklärung Italiens unterzeichnet werden soll, sich der BRI anzuschließen. Wenn Italien und bereits fünfzehn weitere EU-Mitglieder zum gegenseitigen Vorteil mit der BRI zusammenarbeiten, wie sieht es dann mit Frankreich und Deutschland aus? Weshalb sind die EU-Bürokraten und Neoliberalen in London aufgrund der jüngsten Entwicklungen so verzweifelt?

Dieses Potential kontrastiert stark mit der Hysterie von EU-Bürokraten, von NATO-Offiziellen wie General Scaparrotti und US-Außenminister Pompeo, die als Teil des Neocon-Apparates Präsident Trump im Zaum halten wollen. Helga Zepp-LaRouche präsentierte ein klares Bild davon, wie die Neocons versuchen, die Handelsgespräche mit China zu sabotieren, die Denuklearisierung Nordkoreas zu verhindern und einen Regimewechsel in Venezuela herbeizuführen, um so Trump zu zwingen, von seinen Wahlkampfversprechen abzurücken.

Sie rief die Teilnehmer auf, die Mobilisierung zur Rehabilitierung Lyndon LaRouches als Mittel zu nutzen, um die Neocon-Kriegspartei zu Fall zu bringen, die weiterhin alles versucht, um das Potential der Trump Regierung zu zerstören.

 


Webcast—Italien tritt Chinas Neuer Seidenstraße bei! Kriegsfraktion reagiert hysterisch.

Der dieswöchige Webcast mit Helga Zepp-LaRouche und Stephan Ossenkopp fokussiert auf drei Themen, erstens Italiens Bestrebungen sich Chinas Neuer Seidenstraße anzuschließen (eine große Sache, da es zu den G7 und EU-Gründungsmitgliedern gehört), die „New Green Deal“-Politik und abschließend diskutieren sie die Kampagne zur Rehabilitierung von Lyndon LaRouche und deren Implikationen für die Hexenjagd gegen Präsident Trump.

 


Nepal drängt auf Ausdehnung der Seidenstraßeninitiative (BRI)

Wie Sputnik berichtet, hat die chinesische Regierung jetzt offiziell der nepalesischen Regierung eine auf acht Spuren verbreiterte Teilstrecke des Stadtrings in Nepals Hauptstadt Kathmandu zwischen Kalanki und Koteshwar übergeben. Sie wurde durch Beijing finanziert. Während der Zeremonie, der der chinesische Botschafter beiwohnte, sagte Nepals Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli: „Neben Projekten wie dem zeitnahen Bau der Bahnstrecke Kerung-Kathmandu gehen Nepal und China daran, weitere Projekte im Rahmen der Seidenstraßeninitiative festzulegen.“

Nepals Ziel bei seiner Beteiligung an Chinas Großprojekt der Neuer Seidenstraße ist es, ein Verkehrsknoten zwischen China und Indien zu werden, was sich vor allem auf die Haltung Indiens auswirkt.

Premierminister Oli sprach sich ausdrücklich gegen die britischen Anfeindungen gegen die Seidenstraßeninitiative aus. Laut Sputnik wurde er in den nepalesischen Medien folgendermaßen zitiert: „Auch wenn einige Gerüchte verbreitet werden, lassen Sie mich klar stellen: Wir werden niemals in eine Schuldenfalle tappen. Im Gegenteil, die Seidenstraßeninitiative wird für uns zum Vorteil sein. Wir sind uns unserer nationalen Prioritäten und Interessen bewußt. Keiner sollte sich irgendwelche Sorgen machen.“


Vorsitzender des Welternährungsprogramms nennt China größte „Erfolgsgeschichte“ bei der Beseitigung von Hunger

David Beasley, Exekutivdirektor des UN-Welternährungsprogramms (WFP) – der weltweit größten humanitären Organisation im Kampf gegen Hunger und für Nahrungsmittelsicherheit, wurde am Rande des Davos-Forums am 24. Januar vom chinesischen CCTV interviewt. Er sagte: „Wenn man sich anschaut, wie sich die Welt innerhalb der letzten Jahrzehnte weiterentwickelt hat, sieht man einige Erfolgsgeschichten, aber es gibt keine größere Erfolgsgeschichte als China. China hat die Anzahl der Menschen, die an Hunger leiden, in den letzten 40 Jahren um 800 Millionen reduziert. Das sollte nachgemacht und als Erfahrung in anderen Teilen der Welt benutzt werden. Es wäre gut, wenn [China] seinen Sachverstand und sein Engagement in Ländern auf der ganzen Welt einbringt, um die Hungerproblematik zu lösen. Denn China ist von einem Nehmer- zu einem Geberland geworden.“

Des weiteren sagte er: „China ist eine globale Supermacht. China muß eine Rolle spielen, dabei zu helfen, die Welt in eine friedlichere und stabilere Richtung zu lenken. Ich denke, je schneller der Westen und China einen Weg der Zusammenarbeit finden, desto schneller wird die Welt davon profitieren.“


Tschechischer Staatspräsident befürwortet die Neue Seidenstraße

Der tschechische Präsident Milos Zeman hat erklärt, er unterstütze die Firmen seines Landes dabei, sich an der von China eingeleiteten Belt and Road Initiative (Neuen Seidenstraße) zu beteiligen, und er rechne fest damit, daß dadurch Wirtschaftsbereiche wie die Bahnindustrie und der Immobiliensektor Tschechiens gestärkt werden. Diese Äußerungen machte er in einem Interview mit Xinhua am 24. Januar in Prag. Er sagte weiter, er habe den Traum, daß die „Neue Seidenstraße durch die Tschechische Republik nach Westeuropa führen wird.“ Sie sei eine „wundervolle Initiative“, und es brauche Mut, um solch ein Projekt zu verwirklichen.

Zur Entwicklung Chinas sagte Zeman, China sei politisch und wirtschaftlich ein bedeutendes Land. Es habe den Lebensstandard seiner Bevölkerung deutlich angehoben, und die Mittelschicht des Landes wachse. Zeman betonte auch, die Tschechische Republik stehe zu der Ein-China-Politik.


Die Schweiz wählt die Neue Seidenstraße

Am Vorabend des Weltwirtschaftsforums in Davos traf Ueli Maurer, der Bundespräsident der Schweiz, mit dem Vizepräsidenten Chinas Wang Qishan zusammen und sprach sich dabei eindeutig für die Neue Seidenstraße aus, die viele Vorteile für die schweizerische Wirtschaft biete. Die Schweiz halte nichts von Einschränkungen chinesischer Investoren, schließlich habe die Schweizer Wirtschaft in der Vergangenheit stark davon profitiert, daß andere Länder ihrem Engagement offen gegenüber gestanden haben, und die Schweizer hätten keine Angst vor den Chinesen, sagte Maurer, der im April zu einem Staatsbesuch nach China fahren und ein weitreichendes neues Abkommen über die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnen wird.

Wang Qishan, selbst Historiker, erwies sich während seines Besuchs als sehr interessiert an der Geschichte der Schweiz und machte einen Abstecher zur Habsburg im Aargau. Dort wurde im Mittelalter Geschichte gemacht, als sich das Bündnis der Kantone der Schweiz vom Habsburger Kaiser lossagte und vor mehr als 700 Jahren ihren eigenen Staat begründete. Der Landammann des Aargaus, Urs Hofmann, empfing den Gast aus China und gab ihm einen Überblick darüber, wie sich das Weltreich der Habsburger ab dem Jahr 1020 von dieser Burg aus in alle Himmelsrichtungen ausdehnte und dabei auch enge Beziehungen zum chinesischen Kaiserreich entwickelte: «Bis Macao sind es 9210 Kilometer… Die Verbindungen gehen auf die Gründung der österreichisch-ostindischen Kompanie zurück, die mit Handelsprivilegien ausgestattet wurde. Sie brachte den österreichisch-chinesischen Handel mit Seide, Porzellan und Tee zum Florieren. In der Blütezeit der Habsburger ging die Sonne im ganzen Reich nie unter – dasselbe galt auch für die historische Seidenstraße zwischen China und Europa. Und genau diese Seidenstraße soll mit der ‹Belt and Road›-Initiative wiederbelebt werden.»

Wang Qishan drückte aus, dies sei auch die Hoffnung Chinas, und würdigte die Bedeutung von kulturellen Beziehungen zwischen Ländern und Völkern: «Ein gemeinsames Verständnis der Geschichte ermöglicht Verständigung auch in anderen Bereichen.»


Das Beispiel Philippinen zeigt: Chinas Schuldenfalle ist Fake News!

Ein Doktorand in den USA hat in einer sorgfältigen Untersuchung die philippinischen Schulden mit der Entwicklung der Realwirtschaft verglichen und so überzeugend bewiesen, daß die hysterische Kampagne des Westens gegen Chinas Neue Seidenstraße (BRI) – die die Lüge, China locke andere Länder in eine Schuldenfalle, um sie zu übernehmen – nur dummes Gerede ist.

Alvin Camba, Doktorand an der Johns Hopkins Universität, hat sich mehrere Jahre ausführlich mit der philippinischen Wirtschaft beschäftigt. Am 18. Januar veröffentlichte er auf der Webseite der Jamestown Stiftung einige seiner Erkenntnisse unter dem Titel „Untersuchung der Kontroversen über die Seidenstraßen-Schuldenfalle in den Philippinen“. Nach Durchsicht der vielen Artikel, in denen behauptet wird, die Philippinen seien ein Paradebeispiel für Chinas Schuldenfalle, entgegnet er: „Die Philippinen besitzen eine wirtschaftliche Basis, die die Gefahr einer exzessiven Verschuldung mildert. Zwischen 1999 und 2014 sind die philippinischen Schulden von $51 Mrd. auf $77 Mrd. gestiegen. Allerdings ist in der selben Zeit die Auslandsverschuldung im Verhältnis zum BIP (in %) des Landes von 61,6% auf 27,3% zurückgegangen. Der gesamte jährliche Schuldendienst des Landes während dieser Zeit betrug zwischen $6,5 und $7,5 Mrd., doch prozentual sind die Schuldendienste von 14,6% auf 6,2% gesunken, was zeigt, daß weniger des BIP zum Bedienen der Schulden verwendet wurde.“

Noch wichtiger ist, schreibt Camba, daß die Gegner der BRI „die Wahrscheinlichkeit ignorieren, daß Projekte eine interne Nachfrage schaffen, die erfolgreich zu Wirtschaftswachstum beitragen könnte.“ Er verweist dabei auf den Anstieg der allgemeinen Produktivität, die vor allem durch zwei Zugstrecken entstanden ist, die China auf Luzon gebaut hat.

Er schreibt auch, daß China nicht der einzige Investor in die philippinische Infrastruktur sei, sondern „mehr als die Hälfte der realisierten Infrastrukturprojekte des Landes wird durch die japanische International Corporation Agency und die Asiatische Entwicklungsbank finanziert.“


Schiller-Institut stellt französische Ausgabe der Weltlandbrücken-Studie vor

Das Schiller-Institut hat am 6.11. in Paris die französische Ausgabe der Studie „Die Neue
Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“ vorgestellt. Die Studie hat den Titel „Neue
Seidenstraßen, Weltlandbrücke – Für ein Ende der Geopolitik“. Unter den rund 100 Gästen
waren Vertreter von zehn Botschaften aus Europa, Afrika und Asien, chinesischen und
russischen Medien, strategische Analysten sowie afrikanische Aktivisten, die sich für die
Perspektive der Industrialisierung Afrikas interessieren.
Die Studie wird dazu beitragen, der negativen Propaganda über die Neue Seidenstraße
entgegenzuwirken, die von vielen Denkfabriken und Medien in Frankreich verbreitet wird,
nicht zuletzt den Französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI), das gerade
einen ziemlich feindseligen Bericht veröffentlicht hat. Die französische Regierung ist zwar
offen für eine Beteiligung an der Belt & Road-Initiative, aber bisher gibt es nur kleine
gemeinsame Projekte im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie ein paar
Gemeinschaftsprojekte in Namibia und Kambodscha.

Hauptrednerin der Veranstaltung war die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-
LaRouche, gefolgt von Vertretern des französischen Schiller-Instituts. Sie erklärte, der
Bericht des Schiller-Instituts mit seinen Entwicklungsprojekten für Afrika, den Nahen Osten
und die übrige Welt biete Lösungen für fast alle großen Krisen der heutigen Zeit – wie die
Gefahr eines Finanzkrachs, die Flüchtlingskrise, die Handelskriege und die Frage von Krieg
und Frieden. Im gleichen Sinne biete die Gürtel- und Straßen-Initiative, die auf dem Prinzip
der Win-Win-Kooperation beruhe, eine Alternative zur Geopolitik, die versucht, die
Interessen eines Landes oder einer Gruppe von Ländern den übrigen Ländern aufzuzwingen.
Sie zog eine Parallele zwischen Präsident Xi Jinpings Idee einer „Prinzipiengemeinschaft für
die Zukunft der Menschheit“ und der Philosophie des „Zusammenfallens der Gegensätze“ des
Nikolaus von Kues, der die Menschheit als das „Eine“ betrachtet, das von eine höheren
Ordnung sei als die „Vielen“.
Odile Mojon beschrieb dann die 40jährige historische Rolle von Lyndon LaRouche und Helga
Zepp-LaRouche bei der Entwicklung der eurasischen Perspektive, vom Kampf der
Blockfreien Bewegung in den 1970er und 80er Jahren bis hin zur Entstehung der BRICS-
Gruppe und Chinas Neuer Seidenstraße. Karel Vereycken sprach über die Geheimnisse des
chinesischen Entwicklungsmodells: Es habe nichts mit dem britischen Freihandel zu tun,
sondern um so mehr mit einer zentralisierten langfristigen Planung, die die Märkte reguliert,
wie früher bei Roosevelts „New Deal“ und der „Indikativen Planung“ in Frankreich.
Sébastien Périmony beschrieb die schnellen Fortschritte bei der Industrialisierung Afrikas
infolge der chinesischen Investitionen – was in Frankreich Panik ausgelöst habe, denn dessen
Marktanteil schrumpfte zwischen 2000 und 2017 von 11% auf 5,5%, während der chinesische
Anteil von 3% 2001 auf 18% im vergangenen Jahr anstieg. Périmony widerlegte die
Behauptungen über eine angebliche chinesische „Schuldenfalle“, die Chinas Initiativen
diskreditieren sollen, und schloß mit der Präsentation einiger großer Infrastrukturprojekte, wie
der Transsahel-Eisenbahn (Noukchott-Ndjamena), die Frankreich eine hervorragende
Möglichkeit verschaffe, mit China in afrikanischen Entwicklungsprojekten zusammenzuarbeiten.


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