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Ignoriert die „Experten“ – Frieden ist gut!
Es wäre eine Untertreibung zu behaupten, dass die menschliche Zivilisation in tödlicher Gefahr schwebt. Kreise des „kollektiven Westens“ verbreiten Lügen, setzen auf militärische Gewalt und Provokationen, sogar bis hin zum Auslösen eines nuklearen Holocaust, und führen gleichzeitig einen finanziellen Krieg mit Praktiken, die den wirtschaftlichen Zusammenbruch fördern, auch für ihre eigene Bevölkerung.
„Wir brauchen eine Mobilisierung, wie es sie noch nie gegeben hat“, so der Aufruf der Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, die zwar über die Aktivierung der Bürger in Deutschland, ihrem eigenen Land, sprach, was aber auch anderswo gilt. Die globale Kriegstreiberei der NATO muss ein Ende haben, die Zusammenarbeit zwischen dem globalen Norden und dem globalen Süden muss beginnen.
Heute vor genau zehn Jahren, am 2. Dezember 2014, stellte EIR die Studie „Die neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“ vor. Sie enthält einen Plan für Megaprojekte zur integrierten Entwicklung der Welt. Helga Zepp-LaRouche sprach auf einem EIR-Seminar in Washington D.C. vor etwa 100 Diplomaten, Politikexperten und Bürgern. Der Titel ihrer Grundsatzrede lautete: „Die Welt am Scheideweg: BRICS-Paradigma oder ein Krieg der Auslöschung“.
Zepp-LaRouches Worte vor einem Jahrzehnt klingen auch heute noch wie ein Aufruf zum Handeln: „Ich denke, man kann mit Fug und Recht sagen, dass das künftige Schicksal der Menschheit davon abhängen wird, ob die Vereinigten Staaten und, in zweiter Linie, Europa, das Angebot annehmen werden, das Präsident Xi Jinping Präsident Obama auf der Pressekonferenz während der APEC-Konferenz [im November 2014 in Peking] unterbreitet hat, wo Xi die Vereinigten Staaten und andere große Nationen einlud, bei einer ganzen Reihe von politischen Maßnahmen, die von China und auch den BRICS-Staaten gefördert werden, zusammenzuarbeiten.“
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Bericht vom 78. Treffen der Internationalen Friedenskoalition
Das 78. wöchentliche Online-Treffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 29. November begann mit einem Lageüberblick der Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche. Sie konstatierte „eine seltsame Diskrepanz in der Wahrnehmung der Realität“ zwischen Chinesen, Russen und der Globalen Mehrheit auf der einen Seite und der Führung der Anglosphäre auf der anderen. Rußlands neue Rakete Oreschnik fliege mit Mach 10, habe einen Feststoffantrieb und sei auf mobilen Abschußrampen installiert und damit unerreichbar für einen präventiven „Enthauptungsschlag“. Dennoch hätten westliche Kommentatoren sie als Lappalie abgetan. Der Krieg der NATO gegen Rußland könne so weit eskalieren, daß es für Donald Trump fast unmöglich wird, ihn zu entschärfen, wenn er ins Weiße Haus einzieht.
Eine neue Broschüre des Schiller-Instituts (vgl. Neue Studie des Schiller-Instituts zur Lösung der Migrationskrise in dieser Ausgabe) beschreibe, wie Europa und die USA zusammen mit den BRICS ein Crashprogramm zur Elektrifizierung Afrikas und Industrialisierung des Globalen Südens starten, damit das Migrantenproblem lösen und einen Weltkrieg verhindern können.1 Die kommende Konferenz des Schiller-Instituts am 7. und 8. Dezember (siehe Einladung zur Internationalen Online-Konferenz) werde eine wichtige Plattform zu Beratungen darüber sein, wie man diese Vision voranbringen kann.2
Ein neuer Krieg in Syrien
Oberst a.D. Richard H. Black, ehemaliger Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon und ehemaliger Landessenator in Virgina, berichtete, daß am 27. November eine neue Front im Nahostkonflikt eröffnet wurde. Al-Kaida (auch Al-Nusra o.ä.) habe – wahrscheinlich in Zusammenarbeit mit der Türkei und der CIA – den Waffenstillstand gebrochen und den syrischen Staat angegriffen. „Die Türkei ist ständig auf der Suche nach Gelegenheiten, Territorium von Syrien zu erobern“, sagte Black, und „Israel hat schon lange ein Auge auf syrisches Territorium geworfen“. Der EIR-Militärexperte Carl Osgood fügte später hinzu, Trump habe als Präsident 2018 den Befehl zum Abzug der US-Truppen aus Syrien erteilt, aber das habe eine Revolte von Militärführern und dem US-Senat ausgelöst, die das verhinderten. Israel führe seit vielen Jahren einen „Krieg light“ gegen Syrien.
Oreschnik und die Ukraine
Ray McGovern, ehemaliger CIA-Analyst und Mitbegründer der Veteran Intelligence Professionals for Sanity (Geheimdienstveteranen für Vernunft, VIPS), berichtete, Geheimdienstspezialisten seien überzeugt, daß Rußland erfolgreich eine ganz neue Waffengattung entwickelt hat: Oreschnik habe die Kraft einer Atombombe, jedoch ohne deren radioaktiven Niederschlag, aber bei der NATO sei man taub und blind und weigere sich, das ernst zu nehmen. Das Biden-Team könnte versucht sein, in letzter Minute vor dem Ausscheiden aus dem Amt eine Atomwaffe einzusetzen, um eine extreme Demütigung in der Ukraine zu vermeiden. „Beten wir, daß Putin soviel kaltes Blut hat, solche irrationalen Aktionen zu verhindern.“
Osgood berichtete, als Reaktion auf die Angriffe mit ATACMS auf russisches Gebiet hätten die Russen am 25. November NATO-Raketenwerfer in der Ukraine angriffen und dabei ausländische Spezialisten getötet, darunter 40 US-amerikanische und 9 französische Techniker, die sie bedienten. Die Oreschnik („Haselnuß“) habe bei ihrem Angriff einige Tage zuvor keinen Sprengkopf getragen, ihre enorme Zerstörungskraft beruhe allein auf der kinetischen Energie des Aufpralls bei zehnfacher Schallgeschwindigkeit.
Zepp-LaRouche antwortete: „Das Leugnen der offiziellen Stellen des Westens ist wirklich das Beängstigendste.“ Es handele sich hier praktisch um eine Form klinischen Wahnsinns. „Wir brauchen einen Durchbruch, wir sind in tödlicher Gefahr.“
Was ist von Trump zu erwarten?
Co-Moderator Dennis Speed zitierte wichtige Aussagen von Präsident Putin über Donald Trump vom Donnerstag, darunter die Warnung, daß Trumps Leben weiter in Gefahr sei – viele Amerikaner hätten das wegen ihrer Gelage zu Thanksgiving (US-Erntedankfest am 28.11.) gar nicht mitbekommen. Putin „kommentierte die ,völlig unzivilisierten Methoden, mit denen gegen Trump vorgegangen wird, bis hin zum Attentat – und das mehr als einmal‘“. Putin habe auch gesagt: „Übrigens ist er meiner Meinung nach auch jetzt nicht sicher… Leider hat es in der Geschichte der Vereinigten Staaten verschiedene Vorfälle gegeben. Ich denke, er ist intelligent, und ich hoffe, er ist vorsichtig und versteht das.“
Der ehemalige Präsident von Guyana, Donald Ramotar, fragte: „Trauen wir Trump zuviel zu?“ Trump habe offen gesagt, die USA seien in Syrien, um sich das Öl zu holen, er wolle auch über Syrien herrschen. Auch ein deutscher Teilnehmer war in Bezug auf Trump pessimistisch, denn der habe den INF-Vertrag aufgekündigt, Jerusalem zur Hauptstadt Israels erklärt und die NordStream-Pipeline blockiert. Ray McGovern antwortete: „Vielleicht wachen Trumps Leute auf…, vielleicht auch nicht.“
Kriegsverhütung und der neue Bericht des Schiller-Instituts
Ex-Präsident Ramotar stimmte Zepp-LaRouches Sicht voll und ganz zu, daß Entwicklung und Frieden eins sind. Die große Gefahr gehe vom kollektiven Westen aus, der die Hegemonie über die Welt wolle; Rußland betrachte die westlichen Pläne für die Ukraine als extreme rote Linie, eine existentielle Bedrohung seiner Sicherheit. In Bezug auf die kürzlich angekündigte Waffenruhe im Libanon fragte Ramotar, ob die Israelis damit nur Zeit gewinnen wollen, damit seine Soldaten ausruhen und es seine Vorräte auffüllen könne. Israel könne den Krieg jederzeit wiederaufnehmen, das sei kein echter Waffenstillstand.
Die ehemalige US-Senatskandidatin Diane Sare sagte, die Amerikaner seien gleichermaßen blind für die Gefahr eines neuen Weltkriegs wie für die enormen Chancen, die das Neue Paradigma der BRICS und des Globalen Südens biete. „Wir haben im Westen ein wirklich verkommenes Menschenbild…, unsere Identität ist die des Britischen Empire.“ Kulturelle Interventionen wie die neue Broschüre des Schiller-Instituts seien von entscheidender Bedeutung, um das zu ändern.
Co-Moderator Dennis Small, ein Mitglied der transatlantischen Arbeitsgruppe, die Zepp-LaRouche mit der Erstellung der Broschüre beauftragt hatte, erklärte, die westliche Reaktion auf Oreschnik sei nur wieder Eskalation. Ein neues Argument im Westen, u.a. von Admiral Bauer von der NATO, laute: „Statt auf Pfeile zu schießen, müssen wir den Bogenschützen loswerden“, d.h. statt Raketenabwehr brauche man direkte Angriffe auf Rußland – praktisch eine Einladung zum Dritten Weltkrieg. Der republikanische Senator Mike Lee habe kommentiert, das sei schlicht verrückt, und den Austritt der USA aus der NATO gefordert. Small dazu: „Das ist mal ein vernünftiger Kommentar.“
Small sagte weiter, die neue Broschüre zeige einen Weg auf, die Spaltung der Welt in antagonistische Blöcke zu überwinden, indem man sich auf die wirtschaftliche Entwicklung konzentriert, um Kriege zu vermeiden und das Migrationsproblem zu lösen. Die meisten aufgegriffenen und eingesperrten illegalen Migranten in Europa seien Kriegsflüchtlinge aus Ländern wie Syrien, Guinea und Afghanistan. In Amerika sei die größte Ursache für die Migration die Politik des IWF, der Wall Street und der City, die Volkswirtschaften armer Länder zu ruinieren, um sie zu entvölkern und auszuplündern. Mit dem Bau des neuen Mega-Hafens Chancay in Peru werde ein kontinentales Infrastrukturnetz möglich, und wenn man das aufbaut, würden die Menschen in ihren Heimatländern bleiben.
Diskussion
Eine rumänische Teilnehmerin berichtete, daß ihr Land, „eine Super-Super-Super-Kolonie“, bei der jüngsten Wahl mehrheitlich für das „schwarze Schaf“ Georgescu gestimmt hat, einen Kandidaten, der für nationale Souveränität und Frieden steht, was „in der Presse nicht diskutiert werden darf“. Dieses Ergebnis sei fast ein Wunder, er ziehe nun in die Stichwahl gegen eine Pro-NATO-Kandidatin ein. Die amtierende Regierung fordere eine Überprüfung des Wahlergebnisses. Zepp-LaRouche sagte hierzu: „Das entspricht dem, was wir in vielen osteuropäischen Ländern sehen.“ So habe Georgien entschieden, die Frage eines EU-Beitritts zu verschieben. Alle diese Länder seien Nachbarn der Ukraine und seien nicht blind für das, was dort passiert.
Zepp-LaRouche sagte abschließend, wir müßten Millionen Menschen auf die Straße bringen und Netzwerke aufbauen, damit das Neue Paradigma Wirklichkeit wird. Sie unterstützte den Aufruf des früheren UN-Waffeninspekteurs und Friedensaktivisten Scott Ritter zu Mobilisierungen und Kundgebungen am 7. Dezember und betonte die zentrale Bedeutung der kommenden Konferenz des Schiller-Instituts am 7. und 8. Dezember. Sie versprach, alle würden „überrascht“ sein von der Qualität der Redner und der Bedeutung der Überlegungen bei dieser Konferenz.
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Anmerkungen
1. Den 28seitigen Bericht mit zahlreichen farbigen Grafiken finden Sie in englischer Sprache auf der Internetseite des Schiller-Instituts. In Kürze wird er auch mit einigen Ergänzungen und Anpassungen in anderen Sprachen verfügbar sein.
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Sagt einfach Nein zum Atomkrieg, Ja zu LaRouches Realwirtschaft
Das Schiller-Institut in den USA hat auf Initiative von Helga Zepp-LaRouche soeben eine neue Studie veröffentlicht: „Entwicklungsoffensive bedeutet Milliarden neue Arbeitsplätze, keine Flüchtlinge, kein Krieg“ (engl). Die Studie ist eine strategische Intervention, um die Welt vom Absturz in ein militärisches und wirtschaftliches Armageddon zwischen zwei unversöhnlichen Blöcken abzubringen – auf der einen Seite die bankrotten westlichen Mächte unter Führung von Briten, USA und NATO, auf der anderen Seite die aufstrebende Globale Mehrheit, darunter Russland und China. Das Schiller-Institut wird die Broschüre auch in andere Sprachen übersetzen.
In ihr wird dargelegt, dass es eine einfache Lösung für die gegenwärtige Überlebenskrise gibt, wenn sich der Westen mit den BRICS zusammenschließt, um die rasche Industrialisierung der ganzen Welt sicherzustellen. Dieser Ansatz ist auch der einzige Ausweg aus der Migrationskrise in Europa und Amerika – die Entwicklung der verarmten Nationen des Südens, damit ihre Arbeitskräfte zu Hause produktiv arbeiten können, anstatt zu emigrieren.
Die neue Broschüre unterstreicht auch die zentralen Themen der internationalen Online-Konferenz des Schiller-Instituts vom 7.-8. Dezember „Im Geiste Schillers und Beethovens: Alle Menschen werden Brüder!“ In dieser Konferenz werden die wissenschaftlichen Durchbrüche Lyndon LaRouches als Maßstab für die Gestaltung der notwendigen neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur dienen – organisiert nach den von Helga Zepp-LaRouche vorgeschlagenen Zehn Prinzipien.
Es ist erst vier Tage her, dass die neue russische Hyperschallrakete Oreschnik weltweit für Aufsehen sorgte, und die Auswirkungen werden in den politischen Kreisen des Westens immer noch verdaut. Erste Anzeichen deuten jedoch darauf hin, dass diese Kreise immer noch nicht auf dem Boden der Realität zurück sind und die Konfrontation mit Russland weiter eskalieren. Frankreich erlaubt der Ukraine Angriffe mit seinen SCALP-Langstreckenraketen. Die baltischen Staaten wollen sich wie Verteidigungsminister Pistorius „kriegstüchtig“ für die direkte Konfrontation mit Russland machen. Und die scheidende Biden-Regierung wirft in letzter Minute politische und wirtschaftliche Handgranaten in alle Richtungen, zuletzt mit einem Angriff des US-Justizministeriums auf die indische Regierung Modi.
Auch die Reaktion der neuen Trump-Regierung ist bisher nicht besonders ermutigend, wie die Ernennung von Scott Bessent zum Finanzminister zeigt. Bessent ist ein alter Schützling von George Soros und war Berichten zufolge schon maßgeblich an Soros‘ berüchtigter Spekulationsoperation 1992 beteiligt, die „die Bank of England sprengte“. Er soll der City und der Wall Street als Maulwurf dienen, um Trump einzudämmen, damit dieser nichts tut, was die Banker missbilligen. Der Londoner Economist schrieb erfreut: „Indem er sich schließlich für Herrn Bessent entschieden hat, ist Herr Trump seinem Instinkt gefolgt, die Märkte bei Laune zu halten. Seine Wahl deutet darauf hin, dass er sich tatsächlich von deren Reaktion beeinflussen lassen könnte, zumindest wenn es um die Wirtschaftspolitik geht.“
Diese Macht der globalen Megaspekulanten muss gebrochen und durch Lyndon LaRouches Wissenschaft der physischen Ökonomie ersetzt werden, wenn wir die Menschheit vom Marsch in die Selbstzerstörung abbringen wollen.
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In ihr wird dargelegt, dass es eine einfache Lösung für die gegenwärtige Überlebenskrise gibt, wenn sich der Westen mit den BRICS zusammenschließt, um die rasche Industrialisierung der ganzen Welt sicherzustellen. Dieser Ansatz ist auch der einzige Ausweg aus der Migrationskrise in Europa und Amerika – die Entwicklung der verarmten Nationen des Südens, damit ihre Arbeitskräfte zu Hause produktiv arbeiten können, anstatt zu emigrieren.
Die neue Broschüre unterstreicht auch die zentralen Themen der internationalen Online-Konferenz des Schiller-Instituts vom 7.-8. Dezember „Im Geiste Schillers und Beethovens: Alle Menschen werden Brüder!“ In dieser Konferenz werden die wissenschaftlichen Durchbrüche Lyndon LaRouches als Maßstab für die Gestaltung der notwendigen neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur dienen – organisiert nach den von Helga Zepp-LaRouche vorgeschlagenen Zehn Prinzipien.
Es ist erst vier Tage her, dass die neue russische Hyperschallrakete Oreschnik weltweit für Aufsehen sorgte, und die Auswirkungen werden in den politischen Kreisen des Westens immer noch verdaut. Erste Anzeichen deuten jedoch darauf hin, dass diese Kreise immer noch nicht auf dem Boden der Realität zurück sind und die Konfrontation mit Russland weiter eskalieren. Frankreich erlaubt der Ukraine Angriffe mit seinen SCALP-Langstreckenraketen. Die baltischen Staaten wollen sich wie Verteidigungsminister Pistorius „kriegstüchtig“ für die direkte Konfrontation mit Russland machen. Und die scheidende Biden-Regierung wirft in letzter Minute politische und wirtschaftliche Handgranaten in alle Richtungen, zuletzt mit einem Angriff des US-Justizministeriums auf die indische Regierung Modi.
Auch die Reaktion der neuen Trump-Regierung ist bisher nicht besonders ermutigend, wie die Ernennung von Scott Bessent zum Finanzminister zeigt. Bessent ist ein alter Schützling von George Soros und war Berichten zufolge schon maßgeblich an Soros‘ berüchtigter Spekulationsoperation 1992 beteiligt, die „die Bank of England sprengte“. Er soll der City und der Wall Street als Maulwurf dienen, um Trump einzudämmen, damit dieser nichts tut, was die Banker missbilligen. Der Londoner Economist schrieb erfreut: „Indem er sich schließlich für Herrn Bessent entschieden hat, ist Herr Trump seinem Instinkt gefolgt, die Märkte bei Laune zu halten. Seine Wahl deutet darauf hin, dass er sich tatsächlich von deren Reaktion beeinflussen lassen könnte, zumindest wenn es um die Wirtschaftspolitik geht.“
Diese Macht der globalen Megaspekulanten muss gebrochen und durch Lyndon LaRouches Wissenschaft der physischen Ökonomie ersetzt werden, wenn wir die Menschheit vom Marsch in die Selbstzerstörung abbringen wollen.
Bericht vom 77. Treffen der Internationalen Friedenskoalition
Die 77. wöchentliche Sitzung der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 22. November begann mit einem Kommentar des Leiters des Schiller-Instituts und IPC-Co-Moderators Dennis Speed, die Zeit zwischen der Präsidentschaftswahl und Donald Trumps Amtsantritt sei der „gefährlichste Übergang der amerikanischen Geschichte“. Es sei völlig unklar, wer in Washington derzeit das Sagen hat. Die Regierungsfunktionen „sind durch eine Schattenstruktur gefährdet“. Speed zeigte Videoaufnahmen des verwirrten Präsidenten Biden, wie er auf der jüngsten G20-Konferenz ahnungslos umhertappt. Die internationale Presse spotte über ihn als den „angeblichen Präsidenten der Vereinigten Staaten“. Der überraschende russische Einsatz der Oreschnik-Rakete als Reaktion auf die Raketenabschüsse der NATO auf russisches Gebiet sei von größter Bedeutung. Speed betonte: „Wir müssen uns auf die Zukunft konzentrieren, nicht nur auf die Beendigung eines einzelnen Konflikts.“
Der ehemalige UN-Waffeninspekteur Scott Ritter schloß sich Speeds Warnung an, daß wir dem Einsatz von Atomwaffen näher sind als je zuvor: „Wenn sich Rußland konsequent an seine Nukleardoktrin hält, wäre es heute bereit, Atomwaffen einzusetzen.“ Rußland habe auf die törichten Raketenangriffe mit dem Einsatz eines neuen Raketensystems reagiert, und „ein einziger dummer Fehler“ könnte den Dritten Weltkrieg auslösen. Es sei äußerst gefährlich, einem Gegner nur die Wahl zwischen Kapitulation und Atomkrieg zu lassen. Deshalb müsse man eine dritte Option schaffen und Trump dazu bringen, das Vorgehen der Regierung Biden offen zu verurteilen. Ritter kündigte eine Serie von Großdemonstrationen in Washington und anderen Hauptstädten an, die im Dezember beginnen sollen, um diese akute Gefahr für die Menschheit abzuwenden.
Ray McGovern, ehemaliger CIA-Analyst und Mitbegründer der Geheimdienstveteranen für Vernunft (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS), dankte Ritter für die Warnung vor „Gefahren, die in der Geschichte unseres Landes wirklich einmalig sind“. Er beglückwünschte den irischen Premierminister (Taoiseach) zu seiner Zusage, die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Joaw Gallant anzuerkennen, die ausgestellt wurden, nachdem das Gericht triftige Gründe für die Annahme gefunden hatte, daß sie für die Hungersnot in Gaza verantwortlich sind. „Die Iren wissen, was Aushungern ist“, sagte McGovern.
Er fragte, ob US-Außenminister Tony Blinken und Sicherheitsberater Jake Sullivan die Raketenangriffe auf Rußland möglicherweise ohne Wissen des Verteidigungsministeriums genehmigt hätten. McGovern erinnerte an frühere Zwischenfälle, die nahe an einen Atomkrieg führten, wie den sowjetischen Abschuß einer koreanischen Passagiermaschine 1983, die in den russischen Luftraum geraten war und für ein Spionageflugzeug gehalten wurde, oder die NATO-Übung Able Archer später im selben Jahr, die Moskau anfänglich für einen präventiven Atomangriff hielt. Um weitere Katastrophen zu verhindern, müßten die Bürger aktiv werden.
Der Atomwaffenexperte Prof. Steve Starr warnte, nach den NATO-Raketenangriffen befinde sich Rußland nun im Krieg mit den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich. Er zeigte ein Video von US-Oberst a.D. Douglas Macgregor, der sagt, Rußlands Vorbereitungen auf einen Atomkrieg „sind auf dem höchsten Stand der Bereitschaft, den es je erreicht hat“. Wenn die Ukraine so töricht wäre, das Atomkraftwerk Kursk anzugreifen, könnte sie damit diesen Krieg auslösen, sagte Starr. Er ging auf neue russische Waffensysteme wie unbemannte, nuklear bewaffnete Drohnen-U-Boote ein und erinnerte an die fatalen Folgen eines nuklearen Winters. Er nahm zustimmend zur Kenntnis, daß der Völkerrechtsexperte Prof. Francis Boyle eine Amtsenthebungsklage gegen Biden ausgearbeitet hat.
Ritter lobte Starrs Darstellung der unmittelbaren Gefahr eines Untergangs der Menschheit und kommentierte: „Die Leute sollten vor Angst ihre Unterwäsche wechseln!“ Er erörterte Details einiger technischer Aspekte der neuen russischen Rakete und warnte, Präsident Putin lasse uns wissen, daß er über eine Waffe verfügt, die jede westliche Raketenabwehr überwinden kann.
McGovern erinnerte die Teilnehmer daran, daß es Donald Trump war, der als Präsident den lebenswichtigen INF-Vertrag zur Begrenzung von Mittelstreckenraketen gekündigt hat.
„Leute mit ruchlosen Zielen“
Der pensionierte CIA-Analyst Larry Johnson verwies auf die jüngste Anklage gegen Farhad Shakeri wegen eines Komplotts zur Ermordung von Trump: das sei eine Falle des FBI, um einen Vorwand für einen Krieg mit dem Iran zu schaffen. Leute im Verteidigungsministerium, der CIA, dem FBI und dem Justizministerium betrieben seit Jahren aktive Subversion und wüßten, daß sie nach Trumps Amtsantritt dafür zur Rechenschaft gezogen werden könnten. „Einige Leute verfolgen ruchlose Ziele.“
Speed fragte Johnson nach der „Schattenregierung“, die gegenwärtig versucht, die US-Regierung zu manipulieren. Johnson beschrieb eine Intrige des damaligen CIA-Direktors John Brennan aus dem Jahr 2015 für eine Arbeitsgruppe, die Informationen über Präsidentschaftskandidaten sammelte. Dabei hätten FBI, CIA und NSA mit ausländischen Geheimdiensten der britisch dominierten „Five Eyes“-Gruppe zusammengearbeitet, um einen Dialog zwischen Trump und Rußland zu verhindern. Diesen Leute gehe es nicht um Freiheit, Demokratie oder Menschenrechte, sondern allein um Geld und Macht. Obama spiele eine wichtige Rolle bei diesen Machenschaften. Putin sei eine existentielle Bedrohung für den Westen, weil er dessen Fähigkeit, andere Länder zu kontrollieren und manipulieren, ruiniert habe.
Co-Moderator Dennis Small kehrte zu Scott Ritters „dritter Option“ zurück. Er zitierte aus einem RT-Artikel1 von Fjodor Lukjanow, dem Direktor des Waldai-Clubs, in dem es heißt, daß wir in eine gefährliche Phase eintreten: „Die letzten Tage der Herrschaft der Demokraten in Washington versprechen riskant zu werden.“
Small ergänzte, die Biden-Regierung habe einen beispiellosen Finanzkrieg gegen Indien und Rußland eingeleitet und den BRICS-Staaten implizit gedroht für den Fall, daß sie ein Zahlungssystem entwickeln, das die Dominanz des US-Dollars umgeht. Auf eine Frage in der Diskussion antwortete er, der Angriff auf Indien bedeute eine gefährliche Tendenz, die Welt in zwei Blöcke zu spalten. Die Politik Londons und Washingtons führe dazu, „die Welt in eine unversöhnliche Teilung zu drängen“. Die Alternative dazu seien Helga Zepp-LaRouches Zehn Prinzipien einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur.2
Von IPC-Teilnehmern
In der Diskussionsrunde wurden mehrere Friedensinitiativen ins Leben gerufen, insbesondere:
Eine breit angelegte Social-Media-Kampagne der internationalen Freundschaft mit #SayNo2NuclearWar, die Menschen auf der ganzen Welt dazu aufruft, sich als wahre Stimme für den Frieden und als wahre Stimme ihrer Nationen zu äußern.
Eine Kampagne, alle Mitglieder des Streitkräfteausschusses im US-Kongreß aufzurufen, ihre Entscheidungsbefugnis über Krieg und Frieden geltend zu machen und einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine zu fordern.
Ein wichtiger Beitrag kam von Pater Harry Bury, der 1955 zum Priester geweiht wurde und berühmt dafür ist, daß er sich 1971 aus Protest gegen den Vietnamkrieg an das Tor der US-Botschaft in Saigon kettete. Er erinnerte daran, daß die Weihnachtszeit vor der Tür steht und Jesus, Maria und Josef als Flüchtlinge vor Herodes nach Gaza-Stadt und dann nach Ägypten geflohen sind. Die Menschen sollten sich mit LaRouches Oasenplan3 an ihre Pfarrer wenden. McGovern meinte allerdings, die Rolle der Kirche in diesen Fragen sei heute vernachlässigbar, und verglich dies mit der Passivität der Kirchen während des Holocausts. Wir müßten jetzt einen starken gewaltfreien Widerstand leisten, sagte er.
Bericht vom 76. Treffen der Internationalen Friedenskoalition
Die 76. wöchentliche Onlinesitzung der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 15. November befaßte sich mit den Folgen der Präsidentschaftswahl in den USA. Die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, sagte zu Beginn, wir befänden uns in einem äußerst interessanten Moment der Geschichte, in dem „die Richtung noch nicht entschieden ist“. Der designierte Präsident Donald Trump habe verschiedene Kandidaten für sein Kabinett angekündigt, aber man könne „aus der Vorgeschichte dieser Leute nicht ablesen, was sie in der Zukunft tun werden“. Mit Tulsi Gabbard als neuer Geheimdienstkoordinatorin werde „die Wahrheit über den Stand des Krieges in der Ukraine ans Licht kommen“, ebenso wie die Wahrheit über die tatsächlichen Urheber der Sabotage der Nordstream-Pipeline.
Es habe jedoch keinen Sinn, über die Ereignisse zu spekulieren oder sie zu kommentieren, die Aufgabe der IPC sei es vielmehr, Lösungen vorzuschlagen. „Wir müssen einen Konsens über die wirtschaftliche Entwicklung des Globalen Südens als Alternative zu geopolitischen Kriegen schaffen.“ Man stelle sich eine Welt vor, so Zepp-LaRouche, in der sich die BRICS-Staaten mit den USA und Europa zusammentun, um diese Änderung im Interesse aller zu erreichen. Ein typisches Beispiel sei die Migrationskrise, die sowohl die USA als auch Europa trifft: Die einzige Möglichkeit, die Krise zu lösen, bestehe in einer umfassenden wirtschaftlichen Entwicklung der Nationen des Südens, anstatt sie Plünderung und Kriegen auszusetzen. Das Schiller-Institut bereite einen Dringlichkeitsbericht über diese Krise und ihre Lösung vor, der in etwa zehn Tagen erscheinen werde, und alle sollten an der kommenden Konferenz des Schiller-Instituts am 7.-8. Dezember teilnehmen, auf der diese Themen eingehend behandelt werden.1
Oberst a.D. Richard H. Black, ehemaliger Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon und ehemaliger Landessenator in Virginia, befürwortete die Ernennung Gabbards von ganzem Herzen und erzählte von seinem ersten Kontakt mit ihr in der Frage der US-Unterstützung für Terrorgruppen in Syrien. „Sie ist kein indoktrinierter Mensch.“
Der jüngste BRICS-Gipfel in Rußland zeige, daß die Versuche der USA, Rußland zu isolieren, gescheitert sind. Er verurteilte scharf die völkermörderischen Auswirkungen der US-Sanktionen gegen Syrien und die lächerlichen Sanktionen gegen Rußland bis hin zum Verbot einer Teilnahme junger Behinderter an den Paralympischen Spielen. Die Beschlagnahmung der russischen Staatskasse, „der größte Diebstahl der Weltgeschichte“, habe weltweit enorme Abscheu und Furcht ausgelöst. Präsident Bidens Beteiligung am Abwurf von 2000-Pfund-Bomben auf den Gazastreifen „hat Amerikas Ruf in der Welt schwer befleckt“.
Blacks Vortrag regte die Teilnehmer zu einem intensiven Dialog an. Guyanas ehemaliger Präsident Donald Ramotar meldete sich zu Wort, um seine Besorgnis über Tulsi Gabbards Haltung zum Gazastreifen zu äußern, die er mit der von Ministerpräsident Netanjahu verglich. Sie sei offenbar sehr voreingenommen gegenüber dem Islam. Black antwortete ähnlich wie Zepp-LaRouche, die Kabinettsmitglieder würden Trumps Politik umsetzen, und die sei noch nicht absehbar. Co-Moderator Dennis Speed fügte hinzu, der Vorwurf von US-Senatorin Elizabeth Warren und anderen, Gabbard stecke „in Putins Tasche“, lasse darauf schließen, daß hier etwas vor sich geht, das genauer untersucht werden muß.
Oberst Black kam auf Syrien zurück und berichtete, die CIA habe moderne, hochbewaffnete Armeen von ISIS und Al-Nusra eingesetzt, um Syriens Öl und Getreide zu stehlen, und als Trump die US-Truppen aus Syrien zurückziehen wollte, habe der Tiefe Staat dagegen rebelliert, unterstützt durch die kollektive Propaganda der Konzernmedien. Zepp-LaRouche forderte die Aufhebung der Caesar-Sanktionen, um das Leiden des syrischen Volkes zu lindern.
Professor und Autor Glenn Diesen sprach über das jüngste Treffen des Waldai-Diskussionsklubs, bei dem Präsident Putin eine wichtige Rede hielt und Diesen in der Fragerunde einen langen Austausch mit Putin hatte. Die BRICS-Initiative habe die Länder des Globalen Südens zu autonomen Nationen gemacht, sie seien nicht mehr Schachfiguren in feindlichen Blöcken. Auf Putins Vorschlag einer „polyphonen Weltordnung“ angesprochen, bezeichnete Diesen diese Idee als „einen wichtigen Teil der Multipolarität“. Die Unipolarität habe die Diplomatie korrumpiert.
Mike Robinson, Mitherausgeber von UK Column, stimmte mit Blacks Einschätzung der Rolle der westlichen Medien bei der Erstellung eines Narrativs zur Rechtfertigung der Zerstörung Syriens überein. Er hob dazu die Rolle der „Wohltätigkeitsorganisation“ BBC Media Action hervor, die vom britischen Außenministerium gefördert wird. Seine Kollegin Vanessa Bealey, die in Syrien lebt, habe aktiv mit dem erzwungenen Konsens unter – angeblichen – Journalisten gebrochen. Er erinnerte an Donald Trumps Versprechen, den Trend zur Zensur umzukehren. Die Verlagerung auf die sozialen Medien stürze die Mainstream-Medien in finanzielle Probleme, und die britische Regierung subventioniere diese durch Anzeigenkauf, während sie gleichzeitige sogenannte „Terrorismusgesetze“ und ein Gesetz über „Onlinesicherheit“ nutzt, um unliebsame Berichte zu unterdrücken.
Diskussion
Als Antwort auf einen Teilnehmer aus Iberoamerika, der vor einer verdeckten Kontinuität zwischen den Regierungen Biden und Trump warnte, und einen anderen, der Tulsi Gabbard eine Mitschuld am Völkermord in Gaza unterstellte, forderte Zepp-LaRouche die Zuhörer erneut auf, nicht über offene Fragen zu spekulieren. Vielmehr müsse jeder selbst für die notwendigen Veränderungen aktiv werden, schließlich gebe es heute enorme Veränderungen auf der Welt. „Wenn wir alle beteiligten Länder in einem riesigen Wirtschaftsprogramm wie Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative zur Entwicklung des Globalen Südens zusammenbringen, dann könnten wir die Flüchtlingsströme beenden und einen angemessenen Lebensstandard für alle Menschen auf dem Planeten erreichen.“
Co-Moderator Dennis Small berichtete über Studien für die neue Broschüre des Schiller-Instituts, die belegen, daß die Migranten in die Vereinigten Staaten kommen, weil die Plünderungspolitik der Wall Street und der Londoner City die Wirtschaft ihrer Heimatländer zerstört. Wenn man das umkehre, könne das Migrantenproblem gelöst werden.
Zum Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft zitierte Zepp-LaRouche eine kürzliche Aussage von US-Oberst a.D. Douglas Macgregor, die USA setzten jetzt den Morgenthau-Plan aus der Nachkriegszeit um, Deutschland zu deindustrialisieren – diese Einschätzung sei richtig.
Ein Teilnehmer aus Kolumbien fragte, welche Rolle sein Land im neuen Paradigma spielen könne. Dennis Small beschrieb den neuen Großhafen, der in Zusammenarbeit mit China in Chancay in Peru gebaut wird, und fuhr fort: „Die nächste Station auf Xi Jinpings Reisen ist Brasilien“, wo über den Bi-ozeanischen Eisenbahnkorridor (zwischen dem Pazifik und dem Atlantik) gesprochen werden soll, „der ganz Südamerika für eine Entwicklung öffnen wird, wie sie in China stattfindet“. Ideologische Differenzen seien kein Hindernis: „Vergeßt die Geopolitik, baut endlich die verdammte Eisenbahn!“ Die Vertreterin des Schiller-Instituts Peru, Sara Madueno, beschrieb die Begeisterung in ihrem Land über Xis Besuch und sprach über die historischen Beziehungen zwischen Peru und China.
Auf eine Frage aus Ecuador antwortete Zepp-LaRouche, historisch sei die Infrastruktur immer der Schlüssel zur Industrialisierung auf der ganzen Welt gewesen. Sie habe gerade erfahren, daß Bundeskanzler Scholz ein einstündiges Telefongespräch mit Präsident Putin führte und daß Rußland die Uranexporte in die USA wieder aufnimmt.
Die Fackel des Fortschritts sei im Laufe der Geschichte von einem Land zum anderen weitergereicht worden, doch jetzt befänden wir uns in einem neuen Moment der Geschichte, in dem alle in einem Boot sitzen. „Entweder wir sterben bald alle in einem Atomkrieg, oder wir schaffen eine neue Ära der Zivilisation. Unsere Ideen können beeinflussen, welchen Gang die Geschichte nimmt.“
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Anmerkung
1. Zur Teilnahme an dieser Konferenz können Sie sich hier anmelden.
Schließen Sie sich diesen Freitag 17.00 Uhr MEZ der Internationalen Friedenskoalition an und diskutieren Sie mit Glenn Diesen, Autor und Professor, Dr. Haim Bresheeth, Mitbegründer des Jüdischen Netzwerks für Palästina in Großbritannien, Autor, Professor im Ruhestand, und anderen, die noch bekannt gegeben werden.
In einem Interview am 8. November sprach Oberst a.D. Douglas Macgregor über die Art des tiefgreifenden politischen Umdenkens, das nach den US-Präsidentschaftswahlen erforderlich sei. „Die Menschen denken diese Dinge nicht zu Ende“, sagte Macgregor. „Wir müssen die ganze Idee von Sanktionen, Schikanen und Drohungen aufgeben. Wir müssen ein leeres Blatt Papier nehmen und ganz von vorne anfangen.“ Macgregor, der in Trumps erster Amtszeit kurzzeitig als Chefberater des Verteidigungsministers tätig war, verwies auf „die sich abzeichnende Finanzkrise“ als eine Möglichkeit, die den USA dabei helfen könnte, genau das zu tun.
Macgregor hat Recht. Aber was sollen wir auf dieses leere Blatt Papier schreiben? Was ist der Inhalt der Politik, die an die Stelle von Sanktionen, Schikanen und Drohungen treten soll, einer Politik, die die Gefahr eines thermonuklearen Krieges mit Rußland und/oder China für immer beseitigt, indem sie die Ursache der Politik beseitigt, die diese Gefahr geschaffen hat?
In ihrem wöchentlichen Webcast betonte Helga Zepp-LaRouche, „die Herausforderung unserer Zeit“ für die Vereinigten Staaten und Europa bestehe darin, „mit den BRICS-Staaten bei der Entwicklung des Globalen Südens zusammenzuarbeiten.“ Sie erklärte: „Die Weltbühne hat sich dramatisch verändert, seit Donald Trump vor vier Jahren das Weiße Haus verlassen hat, und die Existenz einer globalen Mehrheit in Form der BRICS-Staaten ist eine neue strategische Realität, die meiner Meinung nach kein US-Präsident und kein Regierungschef eines Landes ignorieren kann.“
Diese globale Mehrheit spricht für fast 5 Milliarden Menschen, die entschlossen sind, die Ära des Kolonialismus, des Neokolonialismus und der Ausplünderung ihrer Volkswirtschaften und ihrer Bevölkerung durch die Wall Street und die City of London zu beenden. Die Vereinigten Staaten und Europa müssen – und können – eine positive Beziehung zu dieser Gruppe von Ländern unterhalten, die ausdrücklich erklärt haben, dass sie keinen Block bilden und für eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und sogar der NATO offen sind.
Grundlage dieser Zusammenarbeit müssen jedoch gemeinsame Anstrengungen bei großen Infrastrukturprojekten sein, wie etwa beim Megahafen Chancay in Peru, der am 14. November vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und der peruanischen Präsidentin Dina Boluarte offiziell eröffnet werden wird. Der Bau dieses Hafens und des damit verbundenen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnkorridors, der die peruanische Pazifikküste mit den brasilianischen Atlantikhäfen verbindet, ist genau die Art von Projekt, an dem sich US-Unternehmen Seite an Seite mit China beteiligen sollten, um High-Tech-Investitionsgüter und andere Produkte zu exportieren und dazu beizutragen, den Lebensstandard und das Qualifikationsniveau der lokalen Bevölkerung zu verbessern.
Die Schaffung solcher produktiver Arbeitsplätze in Mexiko und Mittelamerika oder in Subsahara-Afrika mit ähnlichen Projekten ist auch die einzige Möglichkeit, den Zustrom illegaler Einwanderer und tödlicher Drogen zu stoppen – nicht durch „Sanktionen, Schikanen und Drohungen“ … oder Schlimmeres.
Die einzigen, die bei dieser Art von amerikanischer Win-Win-Kooperation mit China, Russland und der globalen Mehrheit verlieren werden, sind die aufgeblähten Spekulationsinteressen der Londoner City und der Wall Street, die Drogenmafia und der militärisch-finanzielle Komplex. Sie sind es, die den Planeten an den Rand eines vollständigen Finanzzusammenbruchs und an den Rand eines Atomkrieges gebracht haben.
Die neue Trump-Administration hat eine historische Chance. Trump „könnte mit einer völlig leeren Seite anfangen,“ so Zepp-LaRouche. „Er könnte wirklich versuchen, sein Versprechen einzulösen, die Kriege zu beenden und sicher keine neuen zu beginnen.
Wenn Trump das täte – wie ich schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit gesagt habe – könnte er einer der großen Präsidenten der Vereinigten Staaten werden. Wenn er in die andere Richtung geht, in die Konfrontation, um zu versuchen, Amerika auf Kosten des Aufstiegs Chinas oder anderer Länder wieder groß zu machen, dann sehe ich, dass sich die Welt leider in eine schreckliche Richtung entwickeln wird.“
76 Treffen der Internationalen Friedenskoalition
Freitag, 15. November 2024
17.00 Uhr (MEZ)
Schließen Sie sich diesen Freitag 17.00 Uhr MEZ der Internationalen Friedenskoalition an und diskutieren Sie mit Glenn Diesen, Autor und Professor, Dr. Haim Bresheeth, Mitbegründer des Jüdischen Netzwerks für Palästina in Großbritannien, Autor, Professor im Ruhestand, und anderen, die noch bekannt gegeben werden.
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Das Kriegsgeheul mit Polyphonie stoppen
Manchmal ist es möglich, ‚grenzüberschreitende Konzepte‘ von großer Tragweite und Tiefe – manchmal auch als ‚schwerwiegende Ideen‘ bezeichnet – in Gesellschaften einzuführen, die es normalerweise vorziehen, deren umwälzende Auswirkungen zu ignorieren oder zu vermeiden. Wir leben in einem solchen Moment. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach vor dem Valdai-Diskussionsclub in Sotschi über eine Reihe von Themen, darunter die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten am 5. November, und stellte das folgende internationale Gedankenexperiment vor:
„Der Aufstieg von Nationen und Kulturen, die bisher aus dem einen oder anderen Grund am Rande der Weltpolitik standen, bedeutet, dass ihre eigenen Vorstellungen von Recht und Gerechtigkeit eine immer wichtigere Rolle spielen“, sagte Putin. „Sie sind vielfältig. Dies mag den Eindruck von Zwietracht und vielleicht sogar Kakophonie erwecken, aber das ist nur die Anfangsphase. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass das einzig mögliche neue internationale System ein polyphones ist, in dem viele Töne und viele musikalische Themen zusammen erklingen, um eine Harmonie zu bilden. Wenn Sie so wollen, bewegen wir uns auf ein Weltsystem zu, das eher polyphon als polyzentrisch sein wird, in dem alle Stimmen gehört werden und vor allem unbedingt gehört werden müssen. Diejenigen, die es gewohnt sind, im Alleingang zu handeln, und dies auch weiterhin so handhaben wollen, müssen sich jetzt an die neuen ‘Partituren’ gewöhnen.“
Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Leiterin des Schiller-Instituts, erklärte zu Beginn einer Diskussion mit internationalen Mitarbeitern: „Der historische Moment, in dem wir uns befinden, ist das, was Friedrich Schiller einen wahrhaft prägnanten Moment nennen würde. Das heißt, Schiller hat diesen Begriff immer als den Moment im Drama beschrieben, in dem alle Einflüsse, die am Anfang gesetzt wurden, eine gewisse Zeit lang spielen, und dann kommt die Entscheidung, was die Hauptfiguren tun, um entweder die Situation in eine Katastrophe gehen zu lassen; oder, wenn sie es schaffen, sich auf die Ebene des Erhabenen zu erheben, mit einer höheren Ebene der Lösung zu enden. Ein negatives Beispiel, bei dem das nicht gelungen ist, ist Don Carlos, der mit dem Tod der meisten Hauptfiguren endet, oder auf der positiven Seite Wilhelm Tell, wo der Tyrann besiegt wird.“
Gestern ging in Sotschi das erste Ministertreffen des Russland-Afrika-Partnerschaft Forums zu Ende, dessen Teilnahme und politische Beratungen den wachsenden Führungsanspruch der globalen Mehrheit zeigen, der auf dem BRICS+-Gipfel im russischen Kasan im Oktober dramatisch zum Ausdruck kam. Heute hat die belarussische Regierung die Einladung der BRICS, „Partner“ zu werden, offiziell angenommen.
Unter den 1.500 Teilnehmern des dreitägigen Russland-Afrika-Treffens waren Delegationen aus 54 Ländern, darunter 45 Minister. Heute wurde eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der die Bereiche der Zusammenarbeit festgelegt werden.
Die Rede von Präsident Wladimir Putin vor dem Forum, die von Außenminister Sergej Lawrow im Plenum verlesen wurde, fasst den Geist der Gespräche und der Erklärung zusammen. Putin sagte: „Die afrikanischen Länder gewinnen auf der Weltbühne zunehmend an Gewicht. Indem sie eine konstruktive und friedens orientierte Außenpolitik verfolgen, spielen sie eine immer wichtigere Rolle bei der Lösung wichtiger Fragen auf der internationalen Agenda.“
Die Veranstaltung in Sotschi ist nur der jüngste Ausdruck der neuen Führungsdynamik, die sich entschieden gegen das neokolonialistische System des Westens richtet, das nach Jahrzehnten des Unheils nun zu Ende geht. Dabei spielen viele Faktoren eine Rolle, von denen einige äußerst gefährlich sind und sogar zur totalen nuklearen Vernichtung eskalieren könnten.
Planen Sie Ihre Teilnahme an der Konferenz des Schiller-Instituts im Dezember. „Kooperation statt Konfrontation“, wie Helga Zepp-LaRouche fordert, ist das einzig realistische Programm für die Welt.
Schließen Sie sich Helga Zepp-LaRouche in ihrem wöchentlichen Live-Dialog an und helfen Sie mit, das Neuen Paradigma für die gesamte Menschheit einzuläuten. Senden Sie Ihre Fragen, Gedanken und Berichte an fragen@bueso.de oder stellen Sie diese im Live-Stream.
Eine Delegation des Schiller-Instituts besuchte anläßlich des Internationalen Tags des Friedens China.
Vom 19. bis 21. September veranstaltete die Chinesische Gesellschaft für Frieden und Abrüstung auf Einladung der Volksregierung der Provinz Shandong in Jinan und Weifang eine hochrangige Veranstaltung zum Internationalen Tag des Friedens mit dem Titel „Eine gemeinsame Zukunft für eine Welt des friedlichen Zusammenlebens“.
Unter den Teilnehmern war auch eine vierköpfige Delegation des Schiller-Instituts aus Deutschland und Frankreich unter der Leitung von Helga Zepp-LaRouche (darunter der Verfasser), um sicherzustellen, daß Westeuropa im Chor der 80 Länder vertreten war, die zu dieser besonderen Veranstaltung zusammenkamen.
Das offizielle Konzept der Konferenz bezog sich auf die Beobachtung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, daß die Welt „Veränderungen durchläuft, wie wir sie seit hundert Jahren nicht mehr gesehen haben“, und forderte die Delegierten auf, sich für ein gemeinsames Schicksal der Menschheit einzusetzen.
Unter den zahlreichen Teilnehmern der Veranstaltung befanden sich wichtige politische und akademische Führungspersönlichkeiten aus aller Welt, darunter der Vizepräsident der Volksrepublik China Han Zheng, Südafrikas ehemaliger Präsident Kgalema Motlanthe, Kolumbiens ehemaliger Präsident Ernesto Samper Pizano, der ehemalige Präsident der Schweiz Ueli Maurer sowie zahlreiche internationale Vertreter akademischer Institutionen und Friedensbewegungen. Der Globale Süden war gut vertreten.
Die Grundsatzrede von Han Zheng gab den Ton und das Ziel der Konferenz vor, die sich in einer Zeit, in der die Welt zu einem „globalen Dorf“ geworden ist, zusammenfassen läßt als „Aufbau einer Welt des friedlichen Zusammenlebens“ anstelle geopolitischer Konkurrenz. Daher müsse die Welt als eine „Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft“ verstanden werden, die wir durch die Förderung einer soliden Entwicklung aufbauen müssen. In dieser Hinsicht müsse man „Frieden als Grundlage für Entwicklung und Entwicklung als Grundlage für Frieden“ betrachten.
Kgalema Motlanthe bezog sich auf Zhou Enlais Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz sowie auf die Notwendigkeit eines „gerechten und integrativen Wachstums“. Vor allem aber sprach er angesichts der gegenwärtigen Gefahr einer nuklearen Konfrontation das Thema des Atomwaffensperrvertrags an und betonte, es sei dringend notwendig, sich zu diesem Vertrag als solchem, zur nuklearen Nichtverbreitung und zum Frieden zu bekennen. Frieden bedeute „weit mehr als die Abwesenheit von Kriegen und Konflikten“.
Aus einem kriegsverrückten Europa kommend, wo unsere Politiker sich gegenseitig in ihrer militaristischen Rhetorik zu übertreffen suchen, war es eine Wohltat, Politiker über die gemeinsamen Ziele der Menschheit diskutieren zu hören.
In Gesprächen mit Teilnehmern aus aller Welt wurde deutlich, daß in unserer Zeit ein monumentaler Umbruch stattfindet. Die westlichen Regierungen haben aufgrund ihrer selektiven Mißachtung der Menschenrechte und jetzt ihrer völligen Mißachtung der zunehmenden Zahl von Toten unter der Zivilbevölkerung in Gaza wirklich jegliches Ansehen verloren.
Das Forum diskutierte ausführlich die drei Initiativen von Präsident Xi Jinping – die Globale Entwicklungsinitiative, die Globale Sicherheitsinitiative und die Globale Zivilisationsinitiative –, die einen sehr ganzheitlichen Ansatz verfolgen, der darauf abzielt, die geopolitischen Rivalitäten zu überwinden und, wie Xi es nennt, eine Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit zu schaffen.
Geschichtenerzählen und Kunstperformance
Die Gedenkfeier zum Internationalen Friedenstag umfaßte zur großen Freude der internationalen Delegationen auch ein farbenfrohes, multikulturelles Musikprogramm mit Choraufführungen und schönen Geschichten aus dem wahren Leben über Chinas internationale Bemühungen um Frieden und Armutsbekämpfung. Es war eine schöne Kombination aus Musik, Tanz und Akrobatik in Kombination mit Videopräsentationen, die alle die Geschichte des chinesischen Beitrags zum Weltfrieden und zur Armutsbekämpfung erzählten.
Die erste Rednerin war Lin Dongmei, die Tochter von Lin Zhanxi, dem Erfinder der „Juncao-Technologie“, einem protein- und zuckerreichen Riesen-Napier-Hybridgras, das als Substrat für die Pilzzucht, als Tierfutter und zur Bekämpfung der Wüstenbildung verwendet wird. Sie hat mit ihrem Vater auf der ganzen Welt, insbesondere in Afrika, zusammengearbeitet, um Bildungseinrichtungen aufzubauen, in denen die örtlichen Landwirte lernen, wie man Juncao anbaut. Präsident Xi Jinping half in den 1990er Jahren als Gouverneur der Provinz Fujian beim Aufbau des Juncao-Wissenschaftslabors.
Ein chinesischer Arzt stellte die Arbeit seines Teams in Tansania vor, das unter widrigsten Umständen komplexe Operationen ermöglichte. Es sprach auch ein chinesischer Lehrer, der junge Erwachsene in Tonga (einem Inselstaat in Polynesien) in landwirtschaftlichen Techniken unterrichtete.
Besuche in Fabriken
Die Konferenzteilnehmer konnten sich auch selbst ein Bild vom unglaublichen technologischen Wandel in China machen, als sie ein Motorenwerk von Weichai, Chinas führendem Industrieausrüstungskonzern, besuchten. Dort wurde die automatisierte Fertigung vorgestellt, in der China heute weltweit führend ist und in der die Hälfte aller neuen Roboter installiert wird. Laut dem Critical Technology Tracker des Australian Strategic Policy Institute ist China in 37 von 44 Pionierbereichen weltweit führend; zum Beispiel: fortschrittliche Robotik, kontinuierliche chemische Synthese, intelligente Materialien sowie Superkondensatoren und optische Sensoren. Letztere waren für unseren nächsten Besuch im Goertek-Technologiezentrum von Bedeutung. Goertek ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich der Mikroelektronik für Akustiktechnologie und Sensoren sowie für Virtual- und Augmented-Reality-Technologie, in der es bis zu 80% des Weltmarkts abdeckt.
Unser dritter Besuch galt dem Ausstellungsgelände für moderne Landwirtschaft in Weifang, wo wir ein intelligentes Gewächshaus besichtigten, das folgendes bietet: Substratanbau, ein computergestütztes System zur Überwachung und Regulierung der Umwelt und Hummelbestäubung. Die Ausstellung steht unter der Leitung der Weifang Academy of Agriculture Science, die sich zum Ziel gesetzt hat, neue Standards in der intelligenten Landwirtschaft zu setzen. Das Weifang-Modell wurde von Präsident Xi für die Integration von Handel, Industrie und Landwirtschaft sowie die Industrialisierung der Landwirtschaft gelobt. Die Region verzeichnet auch einen positiven Trend bei der Verringerung des Einkommensgefälles zwischen Stadt und Land.
Chinas Engagement für eine qualitativ hochwertige Entwicklung und eine wissensbasierte Wirtschaft steht im krassen Gegensatz zu den Darstellungen in westlichen Medien, die China als „Sklavenwirtschaft“ oder als „Dieb geistigen Eigentums“ verleumden. Der stellvertretende US-Außenminister Kurt M. Campbell hat sich mit seiner Aussage selbst bloßgestellt: „Ehrlich gesagt verblaßt der Kalte Krieg im Vergleich zu den vielfältigen Herausforderungen, die China darstellt. Es geht nicht nur um militärische Herausforderungen. Es geht um alle Bereiche. Es geht um den Globalen Süden. Es geht um Technologie.“
Westliche Eliten sind entsetzt über das neue Selbstbewußtsein des Globalen Südens und seine Weigerung, sich vom Westen schikanieren und wirtschaftlich ausbeuten zu lassen. Dies war in allen Diskussionen auf der diesjährigen Konferenz zum Internationalen Tag des Friedens deutlich zu spüren. Das Diktum des verstorbenen Henry Kissinger, daß „nichts Wichtiges aus dem Süden kommen kann – Geschichte wird nicht im Süden gemacht“, hat sich als völlig falsch erwiesen. China und die Nationen des Globalen Südens im allgemeinen sind eindeutig auf dem besten Weg, den Traum der Bandung-Konferenz von 1955 zu verwirklichen, eine Welt ohne Kolonialismus und wirtschaftliche Ausbeutung zu schaffen.
Helga Zepp-LaRouche eröffnete die Vortragsrunde des Berliner Menschenrechts-Seminars mit den folgenden Bemerkungen.
Es ist unmöglich, im gegenwärtigen Kontext über Menschenrechte zu sprechen, ohne zunächst die unmittelbare Gefahr für die Existenz der gesamten Menschheit anzusprechen – nämlich die Tatsache, daß die beiden regionalen Kriege, der Krieg der NATO gegen Rußland wegen der Ukraine und der Krieg in Südwestasien zwischen Israel und seinen Nachbarn einschließlich des Iran, möglicherweise zu einem globalen Atomkrieg eskalieren könnten, auf den ein nuklearer Winter folgen könnte, der alles Leben auf unserem Planeten auslöschen würde.
Die höchste Priorität für alle Menschen muß es offensichtlich sein, sich über die Ebene zu erheben, auf der diese existentielle Bedrohung entstanden ist, nämlich die Geopolitik. Sie beinhaltet die Idee, daß Nationen oder Gruppen von Nationen das Recht haben, ihre vermeintlichen Interessen mit allen Mitteln gegen andere durchzusetzen. Präsident Xi Jinpings Konzept einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit überwindet die Geopolitik eindeutig, da es klar besagt, daß das Eine eine höhere Ordnung darstellt als das Viele.
Jeder ernsthafte Kampf für den Schutz der Menschenrechte muß in dieser Situation daher darauf abzielen, eine neue globale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur zu schaffen, die die Interessen aller Nationen auf dem Planeten berücksichtigt. Diese Absicht kommt in den drei Initiativen Xis zum Ausdruck: GSI (Globale Sicherheitsinitiative), GDI (Globale Entwicklungsinitiative) und GCI (Globale Zivilisationsinitiative).
Ein abgeleiteter Aspekt der Geopolitik ist das gegensätzliche Menschenbild. Die Annahme, daß der Mensch von Natur aus gut ist und alles Böse in der Welt auf einen Mangel an Entwicklung zurückzuführen ist und daher durch Entwicklung überwunden werden kann, ist ganz unterschiedlichen Philosophien, Weltanschauungen und politischen Systemen gemeinsam. Dazu gehören die drei monotheistischen Religionen Judentum, Christentum und Islam, aber auch eine Reihe anderer Religionen und Weltanschauungen wie Hinduismus, Buddhismus, Konfuzianismus und Humanismus, aber auch Kommunismus und Sozialismus. Allen diesen Religionen, Weltanschauungen und Philosophien ist auch die Vorstellung gemeinsam, daß dieses menschliche Potential auch die moralische Pflicht impliziert, es im Laufe des Lebens nach besten Kräften zu entwickeln und zu vervollkommnen.
Alle Imperien, Oligarchien und Diktaturen basieren dagegen auf einem dem völlig entgegengesetzten Menschenbild, das ihn als von Natur aus böse betrachtet. Typische Vertreter dieser oligarchischen Auffassung finden sich unter den Denkern der englischen Aufklärung wie Thomas Hobbes mit seinem Leviathan oder John Locke.
Einer der schamlosesten Vertreter der oligarchischen Weltanschauung war sicherlich Joseph de Maistre, ein Vorläufer der Synarchie und der Konservativen Revolution, der in einer Weise argumentiert, die nicht anders ist als das, was bestimmte Neokonservative des Militärisch-Industriellen Komplexes heute sagen: „Leider beweist die Geschichte, daß der Krieg in gewissem Sinne der Normalzustand der Menschheit ist, was bedeutet, daß immer irgendwo auf der Welt Menschenblut fließen muß und daß Frieden für jede Nation nur eine Atempause ist.“
Es sollte offensichtlich sein, daß diese oligarchische Weltanschauung – die auch die unausgesprochene Grundlage all derer ist, die beispielsweise sagen, daß „Rußland militärisch besiegt werden muß“ und Diplomatie ausschließen, oder die die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs und des Internationalen Strafgerichtshofs bezüglich des Völkermords in Gaza ignorieren und Israel weiter Waffen liefern – als Wegbereiter für schwerste Menschenrechtsverletzungen geächtet werden sollte.
Zweifellos stellt neben dem Krieg die Armut eine enorme Menschenrechtsverletzung dar. Wenn ein Mensch sich Sorgen machen muß, ob er am nächsten Tag genug zu essen hat, hat er keine Zeit, alle Potentiale zu entwickeln, die in ihm stecken, was das einzigartige Merkmal des Menschen und damit der Maßstab aller Menschenrechte ist. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 spricht in Artikel 25 von einem angemessenen Lebensstandard, aber heute gibt es keine Forderung, die existierende Armut und Unterentwicklung zu überwinden, und es gibt keine Programme zur Überwindung der Armut in den USA, wo es 37 Millionen Arme gibt, oder in Europa, wo laut FES (Friedrich-Ebert-Stiftung) 140 Millionen von Armut bedroht sind und viele davon wirklich arm sind. In Deutschland sind 15,8% der Bevölkerung von Armut betroffen.
Kein anderes Land hat so viel für die Armutsbekämpfung getan wie China, sowohl in China selbst, wo bis Ende 2020 insgesamt 850 Millionen Menschen aus der extremen Armut befreit wurden, als auch in vielen Ländern des Globalen Südens durch die BRI (Gürtel- und Straßen-Initiative). Daher ist es offensichtlich, daß China mehr für die Verteidigung der Menschenrechte getan hat als jedes andere Land der Welt oder der Geschichte.
Diese beiden Beispiele zeigen, daß die Definition dessen, was Menschenrechte ausmacht, von der axiomatischen Grundlage abhängt, von der aus man die Frage betrachtet, und unterstreichen die Forderung des Konfuzius, daß man zunächst die Begriffe klären muß, wenn man über wichtige Fragen diskutiert.
