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Lyndon H. LaRouche jr. (1922-2019): Ein wohlgenutztes Talent

Lyndon H. LaRouche jr., Philosoph, Wissenschaftler, Dichter, Staatsmann und Ökonom, ist am Dienstag, dem 12. Februar, im Alter von 96 Jahren verstorben. Es war der Geburtstag von Abraham Lincoln, einem amerikanischen Präsidenten, den Lyndon LaRouche sehr geliebt und in seinen Schriften gewürdigt hat.

Diejenigen, die Lyndon LaRouche gekannt und geliebt haben, wissen, daß die Menschheit mit seinem Tod einen großen Verlust erlitten hat, und wir widmen uns heute von Neuem der Aufgabe, seine großen Ideen, für die die Geschichte ihn wertschätzen wird, in die Realität umzusetzen. Für diejenigen, die ihn nicht kennen oder erst kürzlich auf seine Ideen gestoßen sind, gibt es keine bessere Einführung zu dieser einzigartigen Persönlichkeit als LaRouche selbst. Auf einer Konferenz 1988 äußerte er sich über das Leben hier auf der Erde – inmitten einer politischen Verfolgung, die in auffälliger Weise der Hetzjagd ähnelt, die heute in den Vereinigten Staaten gegen einen amerikanischen Präsidenten betrieben wird:

Deutsche Übersetzung der Rede hier

„Es gibt keinen Teil der Gesellschaft, keine Wählergruppe, der nicht die gleichen Interessen hätte. Kein Volk in keiner Nation hat in dieser Frage andere Interessen als das irgendeiner anderen Nation. Wir sprechen von der Zukunft von Hunderten von Milliarden noch nicht geborener Seelen, ohne deren Erfolg unser Leben nichts bedeutet. Das ist das gemeinsame Interesse, das uns alle eint, in dieser Frage, in dieser gemeinsamen Sache gibt es für uns alle keinen Unterschied.

So sollten wir kämpfen, mit Liebe zur Menschheit, indem wir vor allem an diese Hunderte von Milliarden von Seelen denken, die noch darauf warten, geboren zu werden, und gleichzeitig auch an diejenigen aus der Vergangenheit, deren Martyrium und anderen Opfern wir unser Potential zu verdanken haben und denen wir es schuldig sind, selbst etwas an die Zukunft weiterzugeben. Und wir denken an unser Leben nicht als etwas, das wir nur von einem Moment zum nächsten leben, sondern als ein sehr kleines Stück Erfahrung, mit einem Anfang und nicht viel später einem Ende. Und wir denken an unser Leben nicht als etwas, das zum Vergnügen gelebt wird, sondern als die Gelegenheit, einen Zweck zu erfüllen – einen Zweck, der sich in dem widerspiegelt, was wir diesen Hunderten von Milliarden von Seelen hinterlassen, die darauf warten, geboren zu werden.

So daß wir, sollte unser sterbliches Leben verfrüht enden, wir es aber so geführt haben, daß es der Sache dieser noch ungeborenen Hunderten von Milliarden von Seelen gedient hat, mit Freude in den Tod gehen können, weil wir unser Leben abgeschlossen, es erfüllt haben. Möglicherweise wurde uns die Chance verweigert, es ein wenig mehr zu erfüllen, aber wir haben es trotzdem erfüllt.

Lebensfreude, die wahre Lebensfreude bezieht sich auf das, was das Neue Testament im 1. Korintherbrief 13 auf Griechisch agapē, auf Lateinisch caritas und auf Deutsch Liebe nennt: die Qualität von agapē, von Nächstenliebe, von heiliger Liebe vereint uns als Individuen mit Hunderten von Milliarden ungeborener Seelen, für deren Liebe wir unser Leben geben und dies mit einem Lächeln tun können, weil wir wissen, daß sie uns in gewisser Weise auch lieben, obwohl sie noch gar nicht geboren sind. Das verleiht uns ein Gefühl für die wahre Bedeutung unseres Lebens, wahre Freude, als Mensch leben zu können.

Wir müssen miteinander im Sinne dieser Haltung gegenüber der historischen Menschheit zusammenarbeiten – einer Menschheit, die wie eine große Familie ist, die den früheren Generationen Dank schuldet, und deren heutige Generation den zukünftigen Generationen etwas schuldig ist. Die Liebe, die diese Familie vereint, ist in ihren Werken der praktische Ausdruck des Glaubens, aus dem wir die Zuversicht und die Kraft beziehen, diesen Krieg zu führen und zu gewinnen.

Wenn wir das können, bin ich sicher, daß wir gewinnen werden. Ich verstehe besser als die meisten die Naturgesetze und das Naturrecht im allgemeinen, und so unergründliche Begriffe wie die absolute Zeit und ähnliches. Und ich kann vielleicht besser als die meisten verstehen, wie sich der Glaube im praktischen Handeln so ausdrückt, daß der Erfolg gesichert ist. Als einzelne Individuen sind wir klein, aber wenn wir wissen, daß wir in diesem Sinne vereint sind, dann wissen wir, daß das, was jeder von uns als Individuum tut, etwas zum Blühen und Gedeihen bringt.

In diesem schrecklichen Moment der Menschheit besteht das Risiko, daß wir die Zivilisation verlieren; die Zivilisation, wie wir sie seit Jahrhunderten kennen, droht uns in den nächsten zwei oder vielleicht zehn Jahren verloren zu gehen. Aber gleichzeitig besteht auch die Möglichkeit einer heroischen Lösung für diese Krise, wenn wir zu Generationen werden, die in unserer Zeit den Kelch von Gethsemane annehmen und so in der Nachahmung Christi zur Ursache der Rettung zukünftiger Seelen werden.“

Ein Jahr später, nachdem er ins Gefängnis geworfen worden war, schrieb LaRouche am 17. Januar 1990 anläßlich des Geburtstags von Martin Luther King:

„Diejenigen von uns, die sich in Gethsemane wiederfinden – ein Gethsemane, wo uns gesagt wird, wir müßten mit Blick auf den gekreuzigten Christus eine Führungsrolle übernehmen -, erleben oft etwas, was die meisten Menschen leider nicht erleben. Wir neigen dazu, die Dinge aus einer anderen Sicht zu betrachten.

Bevor ich darzulegen versuche, wie ich die jüngste Periode und die unmittelbar vor uns liegende Zeit sehe, sollte ich versuchen, meinen Standpunkt zu vermitteln, einen Standpunkt, von dem ich weiß, daß er in gewissem Maße ganz ähnlich von allen geteilt wird, die nach Gethsemane gegangen sind und mit dem Kreuz vor Augen gesagt haben: ,Er hat es getan, und jetzt wird mir aufgetragen, daß auch ich seinem Weg folgen muß.’

Wenn ich dies jemandem zu erklären versuche, der das noch nicht erlebt hat, gebe ich oft den Rat: Stellen Sie sich eine Zeit 50 Jahre nach Ihrem Tod vor. Stellen Sie sich vor, Sie könnten dann, 50 Jahre später, wieder zu Bewußtsein kommen und auf die Gesamtheit Ihres sterblichen Lebens, von seinem Anfang bis zu seinem Ende, zurückblicken. Und anstatt Ihr sterbliches Leben als eine Folge von Einzelerfahrungen zu sehen, betrachten Sie es als eine Einheit. Sie stellen sich in Bezug auf Ihr sterbliches Leben die Frage: ,War dieses Leben im Gesamtplan des Universums und der Existenz der Menschheit notwendig, war es notwendig, daß ich geboren wurde, um dieses Leben zu führen, die ganze Summe von Jahren zwischen Geburt und Tod? Habe ich etwas getan oder bedeutete mein Leben etwas, das für die gegenwärtigen Generationen und implizit für die zukünftigen Generationen nach mir einen positiven Nutzen darstellt?’ Wenn ja, hätte ich dieses Leben mit Freude durchlaufen müssen, weil ich wußte, daß jeder Moment für die gesamte Menschheit wertvoll war, denn das, was ich durchlebt habe, war etwas, was die gesamte Menschheit brauchte, etwas, was für die ganze Menschheit von Nutzen war.“

Später, im Januar 2004, sprach LaRouche über Martin Luther Kings einzigartiges Genie:

Deutsche Übersetzung der Rede

„Wir alle sind sterblich. Und damit wir in uns die Leidenschaft erwecken können, die uns treibt, in unserem Leben Gutes zu tun, müssen wir verstehen, daß unser Leben, für das wir unser Talent ausgeben, etwas für kommende Generationen bedeuten wird. Die besten Menschen denken wie Moses an das Gute, das geschehen wird, wenn sie selbst nicht mehr da sein werden, um es zu genießen. Das ist die Vorstellung von Unsterblichkeit. Das ist der Grund, warum Eltern für ihre Kinder Opfer bringen. Das ist der Grund, warum die Gemeinschaft für die Bildung, für die Möglichkeiten ihrer Kinder, Opfer bringen muß. Man geht durch den Schmerz von Leid und Not, aber man weiß, daß man ein Ziel hat, daß das eigene Leben etwas bedeuten wird, daß man mit einem Lächeln auf den Lippen sterben kann: Du hast den Tod besiegt. Du hast dein Talent weise genutzt – dein Leben bedeutet, daß es die kommenden Generationen besser haben werden.“

 

 


US-CHINESISCHES HANDELSABKOMMEN STEHT VOR DEM ABSCHLUSS


Nepal drängt auf Ausdehnung der Seidenstraßeninitiative (BRI)

Wie Sputnik berichtet, hat die chinesische Regierung jetzt offiziell der nepalesischen Regierung eine auf acht Spuren verbreiterte Teilstrecke des Stadtrings in Nepals Hauptstadt Kathmandu zwischen Kalanki und Koteshwar übergeben. Sie wurde durch Beijing finanziert. Während der Zeremonie, der der chinesische Botschafter beiwohnte, sagte Nepals Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli: „Neben Projekten wie dem zeitnahen Bau der Bahnstrecke Kerung-Kathmandu gehen Nepal und China daran, weitere Projekte im Rahmen der Seidenstraßeninitiative festzulegen.“

Nepals Ziel bei seiner Beteiligung an Chinas Großprojekt der Neuer Seidenstraße ist es, ein Verkehrsknoten zwischen China und Indien zu werden, was sich vor allem auf die Haltung Indiens auswirkt.

Premierminister Oli sprach sich ausdrücklich gegen die britischen Anfeindungen gegen die Seidenstraßeninitiative aus. Laut Sputnik wurde er in den nepalesischen Medien folgendermaßen zitiert: „Auch wenn einige Gerüchte verbreitet werden, lassen Sie mich klar stellen: Wir werden niemals in eine Schuldenfalle tappen. Im Gegenteil, die Seidenstraßeninitiative wird für uns zum Vorteil sein. Wir sind uns unserer nationalen Prioritäten und Interessen bewußt. Keiner sollte sich irgendwelche Sorgen machen.“


Versuchter Putsch in Venezuela – Bürgerkriegsgefahr!


BREXIT-DEBAKEL ENTLARVT BRITISCHES EMPIRE ALS SCHEITERNDES GLOBALES INQUSITIONSGERICHT


2019 VERSPRICHT EINE WUNDERBARE ZUKUNFT – FALLS EUROPA MORALISCH DAFÜR FIT IST!

Neujahrsgedanken von Helga Zepp-LaRouche

Wenn die Wirklichkeit zur Satire wird: Als Antwort auf Trumps Ankündigung, daß er die US-Truppen aus Syrien und Afghanistan abziehen wird und die USA nicht länger die Rolle als Weltpolizist spielen werden, reagieren Liberale und viele Linke in Europa, die sich jahrzehntelang über den „US-Imperialismus“ ereifert haben, nicht etwa mit Lob und Zustimmung, sondern mit hysterischem Geschrei. Trump stürze die Welt ins Chaos, verteile Weihnachtsgeschenke an Putin, Assad und Rohani, etc. etc.

Für unverbesserliche Atlantiker wie Norbert Röttgen bricht sogar die ganze Welt zusammen, die Rolle der USA sei unersetzlich, lamentierte er in der ARD. Wenn die USA diese Rolle aufgäben, werde die Welt „unsicherer, instabiler und egoistischer“. Und ach ja, der zurückgetretene Verteidigungsminister Mattis sei eine „Stimme der Vernunft“ gewesen. An den Reaktionen auf das Phänomen Trump wird deutlich, wie sehr Liberale, Linke und Neokonservative trotz aller vermeintlichen Unterschiede doch zutiefst im neoliberalen Paradigma befangen sind.

Es entbehrt zudem nicht einer gewissen Ironie: die für diese Jahreszeit üblichen Jahresrück- und -ausblicke für das kommende Jahr sind dieses Mal überfrachtet mit Wehklagen, daß das Modell der liberalen Demokratie des Westens extrem gefährdet sei oder vielleicht sogar den „Systemwettbewerb“ verlieren könnte. Aber keiner dieser Autoren der diversen Denkfabriken oder Mainstream-Medien – und natürlich auch nicht der Politiker des Establishments – ist auch nur ansatzweise bereit oder in der Lage, darüber nachzudenken, warum dies so ist. Der Grund dafür liegt in einer schier grenzenlosen Arroganz und Selbstüberschätzung einer Klasse, die die Dogmen ihres „group think“ mit der Realität verwechselt und es schon lange nicht mehr für nötig hält, etwas Neues zu lernen.

Unter dem Titel „Das Ende des demokratischen Jahrhunderts“ erschien in der Dezemberausgabe der Zeitschrift des Council of Foreign Relations, Foreign Affairs, ein Artikel, der den vermeintlich unaufhaltsamen Siegeszug der Demokratien westlicher Prägung des „Amerikanischen Zeitalters“ in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts beschreibt. Der Grund dafür habe – so mußte man annehmen – in einem „universellen menschlichen Bedürfnis nach der liberalen Demokratie“ bestanden.

Den gleichen Blickwinkel vertrat schon 1989 der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, der voreilig die Auflösung der Sowjetunion als das „Ende der Geschichte“ beschwor. Fukuyama wärmte damit die Theorie des französischen Synarchisten Alexandre Kojève auf, daß es zu einer Phase in der Geschichte kommen werde, in der es keine weltpolitischen Konflikte mehr geben, sondern das Modell der liberalen Demokratie auf dem gesamten Globus dominieren würde. Das System der Synarchie beinhaltete freilich auch, daß das Establishment „auf demokratische Weise“ verhindern müsse, daß jemals noch einmal ein Opponent dieses Establishments an die Macht gelangen kann. Parlamentarische Demokratie, Freihandel und eine prinzipiell grenzenlose Liberalisierung der Werte – und zunehmend ein grünes Negativwachstum der Realwirtschaft bei gleichzeitiger Ausdehnung des Finanz- und Dienstleistungssektors: diese Kombination sollte fortan auf der ganzen Welt herrschen. In einer unipolaren Welt, versteht sich.

Auf dieser Grundeinschätzung beruhte sowohl die Schocktherapie gegenüber Rußland in der Jelzin-Ära der 90er Jahre, die aus der früheren Supermacht Sowjetunion innerhalb weniger Jahre ein rohstoffproduzierendes Dritte-Welt-Land machen sollte und auch tat, als auch die Überzeugung, daß eine Integration Chinas in die WTO unweigerlich dazu führen werde, daß China mit den Prinzipien des Freihandels auch das Modell der liberalen Demokratie übernimmt.

Der wesentliche Grund für die Verteufelung Putins liegt darin, daß er es gewagt hat – nicht zuletzt durch die militärische Intervention in Syrien -, den Status Rußlands als globaler Macht wiederherzustellen. Das Motiv für die Eskalation der Attacken gegen China liegt in der etwas verspäteten Erkenntnis des westlichen Establishments, daß China keineswegs das westliche Modell der Demokratie übernommen hat, sondern im Gegenteil den „chinesischen Traum“ in der Wiederbelebung seiner 5000 Jahre alten Tradition und der auf konfuzianischen Prinzipien basierenden Vision eines neuen, auf Harmonie beruhenden Modells des Zusammenlebens aller Staaten sieht.

Der wesentliche Grund für den beispiellosen Erfolg des chinesischen Modells, auf Grund dessen es möglich war, in den vergangenen 40 Jahren seit der „Reform und Öffnungspolitik“ 800 Millionen Menschen in China aus der Armut zu befreien, eine wachsende wohlsituierte Mittelklasse zu schaffen und das Land in einigen wissenschaftlichen und technologischen Gebieten (Schnellbahnen, Kernfusionsforschung, Raumfahrt) bereits an die Weltspitze zu führen, liegt in der Fähigkeit der politischen Leitung, Fehler in der Regierungsform zu erkennen und zu korrigieren. Deng Xiaoping ersetzte die katastrophale Politik und Wirtschaftsmethode der Viererbande der Kulturrevolution und nahm sich die erfolgreichsten Prinzipien der europäischen und amerikanischen Wirtschaftstheorie zum Vorbild.

Während in China die Kulturrevolution wütete (1966-76), fand im Westen und nicht zuletzt in Deutschland ebenfalls ein fundamentaler Paradigmenwechsel statt, die „68er-Revolution“, in der diverse sogenannte „K-Gruppen“ eine äußerst positive Sicht der Kulturrevolution in China propagierten. Die Anhänger der 68er-Revolte beschlossen den „Langen Marsch durch die Institutionen“, um dadurch zur Macht zu gelangen und so die Werte der Frankfurter Schule und der 68er-Bewegung umzusetzen, was vielen von ihnen – bis hin zur Erlangung des Außenministeriums – gelang.

Auf dem ideologischen Unterbau der 68er konnten dann die abstrusen Thesen des Club of Rome von der angeblichen Endlichkeit der Ressourcen und der daraus folgenden Notwendigkeit der Grenzen des Wachstums mit Leichtigkeit Fuß fassen – die Ökologiebewegung, die mit maßgeblicher finanzieller Unterstützung durch angloamerikanische Ölmultis und Finanzinstitutionen in alle Schulen hineingetragen wurde, war geboren.

Im Unterschied zu China, wo Deng Xiaoping radikal mit dem wirtschaftlichen Unsinn der Kulturrevolution brach, drang bei uns die Vergrünung der Gehirne in alle Poren der Gesellschaft, in alle Parteien und Institutionen vor. Sie führte u.a. dazu, daß eine ganze Reihe von Technologien, die hier in Deutschland entwickelt wurden, wie z.B. verschiedene Kernkraftwerkstypen und die Magnetschwebebahn, nicht hierzulande, sondern in China und bald in so gut wie jedem Staat des Entwicklungssektors zum Einsatz kommen. Nachdem die ökofaschistische Ideologie (ökofaschistisch, weil die propagierten niedrigen Energieflußdichten im Produktionsprozeß notwendigerweise eine dramatische Bevölkerungsreduktion implizieren) jetzt sogar den CDU-Wirtschaftsrat erfaßt hat, und damit die Institution, die eigentlich die Interessen des deutschen Mittelstandes und damit die wesentliche Quelle des gesellschaftlichen Reichtums repräsentiert – nichts anderes bedeutet die Propagierung der sogenannten „Dritten Industriellen Revolution“ des Jeremy Rifkin -, ist die Existenz Deutschlands als Industrienation in ihrer Substanz bedroht.

Als 1989 die Berliner Mauer fiel und sich in der Folgezeit der COMECON auflöste, warnte ich wiederholt, daß es, wenn man den Fehler mache, auf das kollabierte System des Kommunismus das Modell der zügellosen freien Marktwirtschaft aufzupfropfen, nach einer gewissen Boom-Phase zu einem noch dramatischeren Systemkollaps kommen werde, als es der Zusammenbruch des kommunistischen Systems bereits war. Genau an diesem Punkt sind wir jetzt angekommen. Es droht ein neuer Finanzkrach, der weitaus gravierender sein wird als der von 2008, die Infrastruktur in den USA und Europa ist marode, die Armut in Europa liegt bei 90 Millionen und nimmt zu. Mehr und mehr Menschen haben das Vertrauen in das Establishment verloren, dessen Politik sie für den Zustand der Gesellschaft verantwortlich machen. Die neoliberalen Regierungen und die EU befinden sich längst in der „Tacitus- Falle“, d.h. von Regierungen, die das Vertrauen der Regierten verloren haben, wird angenommen, daß sie lügen, egal ob sie lügen oder die Wahrheit sagen.

Deng Xiaoping wird zitiert, er habe nach dem Ende der Kulturrevolution gesagt, China werde entweder eine grundlegende Reform durchführen oder ruiniert werden. Anschließend brachte er China auf den Erfolgskurs, den heute die ganze Welt bestaunt. Die theoretische Basis dieser Erfolgsgeschichte liegt übrigens dem Amerikanischen System des Alexander Hamilton und dem System der Nationalökonomie von Friedrich List viel näher, als es der Öffentlichkeit bewußt ist. Das gleiche gilt heute für uns: Entweder wir machen eine grundsätzliche Reform – oder wir werden an den Rand der Geschichte gespült.

Die Tatsache, daß Trump mit der Politik der permanenten Interventionskriege seiner Vorgänger brechen will, anstatt Weltpolizist zu spielen, und die Souveränität eines jeden Landes der Erde respektieren will, wie er in seiner Rede vor der 73. Sitzung der UN-Vollversammlung im September 2018 betont hat, gibt uns die Chance für eine positive strategische Neuausrichtung der gesamten Menschheit. Es sei der kulturelle Reichtum der verschieden Nationen und die damit zusammenhängende Souveränität aller, „warum Amerika die Unabhängigkeit und Kooperation über globale Herrschaft, Kontrolle und Dominanz“ stelle, betonte Trump in dieser Rede.

Wir haben in Europa und insbesondere in Deutschland jetzt die Wahl: Entweder, wir  versuchen, das sogenannte „westliche Modell“, das so offensichtlich nicht funktioniert, in alter Manier der Geopolitik zu verteidigen (Macrons Chimäre einer europäischen Armee, Sicherung der EU-Außengrenzen durch Militarisierung von Frontex, Frontenbildung gegen Rußland, China und die USA), und riskieren einen nuklearen Weltkrieg. Oder wir arbeiten konstruktiv an einem völlig neuen Modell der Beziehungen zwischen den Nationen dieser Welt mit, das auf Souveränität, Kooperation und einem Dialog der klassischen Kulturen basiert.

Wenn wir in Deutschland das Äquivalent von dem tun, was Deng Xiaoping und Xi Jinping für China getan haben, dann initiieren wir damit eine Renaissance des wissenschaftlichen Fortschritts in der Tradition des Nikolaus von Kues, von Kepler, Leibniz, Riemann und Einstein, und eine Renaissance der klassischen Kultur in der Tradition von Bach, Beethoven, Schiller und von Humboldt.

Im Übrigen liegt es im ureigensten Interesse Deutschlands, die Beziehung zu Rußland und China auf eine solide Basis der Kooperation zu stellen und Trump darin zu unterstützen, wenn er genau dies versucht. 2019 kann ein phantastisches Jahr für die Menschheit werden, wenn wir diese Chance nicht aus ideologischer Verbohrtheit verspielen.


Fakt oder Propaganda: Chinas wirtschaftliche Erfolgsgeschichte


Wer ist Lyndon LaRouche

LaRouches Durchbrüche in der Wirtschaftswissenschaft haben ihm die einzigartige Fähigkeit gegeben, wirtschaftliche Krisen zu prognostizieren und Lösungen und überlegene politische Initiativen zu entwickeln. Wie konnte er den Wirtschaftszusammenbruch von 2007- 2008 vorhersehen, während fast alle anderen überrascht waren? Warum verteidigt dieser Mann, der siebenmal demokratischer Präsidentschaftskandidat war, Donald Trump? Warum vertraten führende Politiker von Entwicklungsländern, wie z.B. der Präsident von Mexiko und die Premierministerin Indiens, seine Ideen, wohingegen George H. W. Bush ihn ins Gefängnis werden ließ? Welche Vorteile können wir heute durch ein Verständnis seiner methodischen Vorschläge erlangen?
Es wurden von seinen Gegnern von der Wall Street und der Londoner City unvorstellbare Geldmengen mobilisiert, um ihn zu verleumden und abwechselnd als unwichtig oder als gefährliche Bedrohung für die etablierte Ordnung zu bezeichnen. Lernen Sie in diesem Video die Wahrheit kennen, und helfen Sie mit einer großzügigen Spende, um das Imperium ein für alle Mal zu besiegen.


Massenstreikprozeß und Regierungskrisen: Europa braucht eine Zukunftsvision!

Revolte gegen Macron in Frankreich; Brexit-Chaos in Großbritannien, die wahrscheinliche Fortsetzung der Politik in Deutschland, die den Abstieg der Volksparteien zur Folge hatte – in den drei größten Staaten in der EU wird die Rechnung für jahrelange neoliberale Politik präsentiert. Der EU als „Empire“, wie der französische Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire es propagiert, geht es wie allen Empires: Sie zerfallen mittelfristig, aufgrund des Interessenkonflikts zwischen den Ansprüchen der herrschenden Elite auf Privilegien und dem Gemeinwohl der Bevölkerung, und durch Überdehnung.

In Frankreich entlädt sich seit drei Wochen mit dem Protest der Gelbwesten die aufgestaute Wut in der Bevölkerung gegen die Politik der letzten Jahrzehnte zugunsten der Reichen, Banken und Spekulanten. Jahrelang ermutigte der französische Staat die Menschen, dieselbetriebene Autos zu kaufen, so daß schließlich im Jahre 2016 62% aller PKW und 95% aller Lieferwagen und Kleinlaster Diesel als Treibstoff nutzten. Als Macron die Erhöhung der Kohlenstoff- und Luftverschmutzungsabgaben ankündigte, nicht zuletzt um die Bürger zu motivieren, sich andere als dieselbetriebene Autos zu kaufen, betrachteten diese das als absoluten Betrug seitens der Politik. Die Spritpreise zu erhöhen, um den Neukauf von Autos zu motivieren, wenn sich die Autofahrer ohnehin weder Benzin noch Diesel leisten können – das war der Tropfen, der das Faß zum überlaufen brachte.

Schnell breitete sich der Protest aus, Landwirte, Lastwagenfahrer, Fischer, Bürgermeister, Schüler und Studenten reagieren auf die jeweils sie betreffenden Folgen der Politik der Umverteilung von unten nach oben, die der gemeinsame Nenner eigentlich aller Regierungen der letzten 40 Jahre gewesen ist. Macrons Kapitulation mit der Rücknahme der Steuern kam zu spät, längst war der Geist des prinzipiellen Widerstands gegen ein als zutiefst ungerecht empfundenes System aus der Flasche. Gewalttätige Provokateure mischten sich unter die Demonstranten, was aber den Charakter der Bewegung nicht wirklich beeinflussen konnte. Für die geplanten landesweiten Proteste am 8. Dezember mobilisierte der Staat 89.000 Sicherheitskräfte. Der Regierungssprecher, Benjamin Griveaux, warnte, daß Provokateure die Regierung stürzen wollen, andere Quellen sprachen von Plänen, den Elysee-Palast zu stürmen, in der Forderung nach dem Rücktritt Macrons sind sich die diversen Gruppierungen einig. Angesichts der Tatsache, daß die Polizeigewerkschaft ihre Solidarität mit den Gelbwesten erklärt hat und natürlich auch Soldaten Familien haben, deren Lebensbedingungen betroffen sind, ist auch die Verkündung des Ausnahmezustands durch die Regierung ein zweiseitiges Schwert.

Die Protestbewegung, die im übrigen weitgehend unabhängig von allen politischen Parteien zustande kam, unterlief innerhalb nur weniger Wochen eine qualitative Transformation; was als Wutausbruch wegen Steuererhöhungen begann, verwandelte sich umgehend in einen Diskussionsprozeß in weiten Teilen der Bevölkerung über die Natur und den Zweck der Gesellschaft und das Unrecht seitens der Regierung, den Menschen die existentiellen Lebensgrundlagen zu entziehen. Ob dieser Massenstreikprozeß in einer jakobinischen Revolution endet, oder ob sich aus diesem Ferment eine neue politische Klasse entwickelt, die dem Gemeinwohl zum Sieg verhilft, wird wesentlich davon abhängen, ob sich genuine Führungspersönlichkeiten herauskristallisieren können, die das neue Paradigma glaubhaft repräsentieren.

In Großbritannien hat die Destabilisierung der Regierung eine andere Form, könnte aber bei einem ungeordneten Brexit zu nicht minder dramatischen Folgen führen. Premierministerin Theresa May verlor bereits eine Abstimmung im Parlament, als sie versuchte, den Text des mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommens geheim zu halten. 26 Abgeordnete ihrer eigenen Tory-Partei und neun der zehn Abgeordneten des Koalitionspartners, der Democratic Union Partei Nordirlands, stimmten dagegen, und May und ihr Kabinett wurden der Mißachtung des Parlaments bezichtigt. Falls die Abgeordneten bei der Abstimmung am 11. Dezember die Vereinbarung nicht annehmen oder den Text so verändern, daß er bei der EU keine Zustimmung mehr findet, wäre ein chaotischer Brexit die wahrscheinliche Folge.

Für den Derivathandel des Finanzplatzes London droht eine solche Entwicklung zu dem schon zitierten Tropfen zu werden, der das Faß zum Überlaufen – sprich: den Anlaß für einen neuen Finanzkrach – bringt. Aber auch in jeder anderer Hinsicht wäre der unkontrollierte Brexit unbetretenes Neuland. Die Option, den Brexit einfach abzublasen, die May ebenfalls hätte, birgt allerdings genauso viel politische Sprengkraft, da die Ursachen, die zum Brexit-Wahlergebnis geführt haben, immer noch wirken. Mays Zukunftsperspektive ist jedenfalls düster. Mit dem Chef der Labour-Partei, Jeremy Corbyn, der ein Programm für die Reindustrialisierung Großbritanniens vorgelegt hat, existiert allerdings eine Alternative, falls es zu Neuwahlen kommt.

Aber auch in Deutschland, dem größten und wirtschaftlich schwergewichtigsten Staat in der EU, sind die Verschiebungen im politischen Spektrum zu ungunsten der früheren Volksparteien ein Indikator für die zugrundeliegende Instabilität. Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Parteivorsitzenden der CDU mag eine kurzfristige Atempause für die Regierung Merkel gewonnen sein, aber nicht mehr. Ihr Vorsprung bei der Stichwahl gegen Merz von 52:48 % ist recht knapp ausgefallen, und damit bleibt der Einfluß des Flügels innerhalb der CDU, der der neoliberalen und neokonservativen Politik huldigt, ziemlich stark. Nicht wenige dieser CDU-Mitglieder wünschen sich, schon in dem kommenden Wahlkampf für das Europa-Parlament mit einer neuen Kanzlerin zu ziehen. Und da „AKK“ selbst, sowohl in der Europa-Politik als auch in ihrer Haltung gegenüber Rußland, als Hardlinerin gilt, ist die Wahrscheinlichkeit, daß sie das neoliberale Paradigma, das zu den Verlusten der Volksparteien geführt hat, durch ein neues, z.B. mit der Neuen Seidenstraße kooperierendes Paradigma ersetzt, eher gering.

Der gemeinsame Nenner zwischen den Regierungen in Frankreich, Großbritannien und Deutschland besteht in ihrer Uneinsichtigkeit bezüglich der Gründe für die politischen Veränderungen der vergangenen zwei Jahre. Es zieht sich ein langer Bogen von der Brexit-Abstimmung in Großbritannien über die Wahlniederlage Hillary Clintons und die Wahl der Regierung in Italien bis hin zu der jetzigen Protestbewegung der Gelbwesten in Frankreich. Allen diesen Phänomenen, zu denen man noch beginnende ähnliche Tendenzen in Belgien, Rumänien, Bulgarien, Serbien und anderen Ländern hinzurechnen muß, ist gemeinsam, daß die Bevölkerung der jeweiligen Länder sich die Ungerechtigkeit der Politik des neoliberalen Establishments nicht länger gefallen läßt. Es ist den Repräsentanten dieses Establishments ebenfalls gemeinsam, daß sie an der bis an Hysterie grenzenden Überzeugung festhalten, sie seien selbst die Besten, Klügsten und Wunderbarsten, die eigentlich Wahlen niemals verlieren könnten, und daß demzufolge nur Putin an ihren Niederlagen schuld sein kann. Ob sie das nun im tiefsten Innersten selbst glauben können oder das Gruppendenken so sehr das eigene Denken ersetzt hat, daß sie ihrer eigenen Narrative glauben, sei dahingestellt.

Die EU-Kommission baut jedenfalls sechs Monate vor der Europawahl die seit 2015 existierende Taskforce gegen angebliche russische Desinformation aus, indem sie ab 2019 deren Budget auf fünf Millionen Euro mehr als verdoppelt. In Koordination mit Sozialen Netzwerken wie Google, Facebook, Twitter etc., die ihrerseits Teil des Überwachungsapparats des „Deep State“ in den USA sind, soll diese Arbeitsgruppe den Informationsaustausch über russische Falschmeldungen und Einmischungen in Wahlkämpfe befördern. Und, wer hätte es gedacht, schon tauchen erste Beschuldigungen auf, daß natürlich Rußland hinter der Gelbwesten-Bewegung steht!

Glücklicherweise orientieren sich immer mehr Regierungen Europas auf die Zusammenarbeit mit Rußland, China und dem vom „Deep State“ bekämpften Trump. Michele Geraci, Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung in Rom, der soeben von einer erfolgreichen Reise nach Washington zurückgekehrt ist, betonte laut dem Magazin Forbes, daß Italien und China dabei sind, enge Wirtschaftsbeziehungen zu befördern, daß Rom es begrüßt, wenn chinesische Investoren das Seidenstraßenprogramm in europäische Staaten ausbauen, indem sie in Schnellbahnen, Fluglinien und Häfen investieren. Die italienische Infrastruktur befinde sich seit langem in einer Krise, während China den ambitioniertesten Wirtschaftsplan in der Gegenwart verfolge und sich bei Investitionen in mehr als 65 Staaten als äußerst profilierter Investor erwiesen habe. Viele andere EU-Mitglieder, die versuchen, chinesische Investitionen zu stoppen, schnitten sich selber von den Potentialen ab, die in der Zusammenarbeit mit China lägen.

Es sollte Stoff zum Nachdenken sein, daß gerade Italien, dessen Regierung das Resultat des Widerstandes der Wähler gegen das Austeritäts-Diktat von Brüssel und die geopolitische Konfrontation gegen Rußland, China und die Trump-Administration ist, sich im Aufwind befindet und im Vergleich zu Frankreich, Großbritannien und Deutschland durchaus stabil ist. Das gleiche gilt für Portugal, das soeben als erstes europäisches Land ein formelles Kooperationsabkommen mit China zum Ausbau der Neuen Seidenstraße und insgesamt 17 weitere spezifische Abkommen unterzeichnet hat.

Es gibt sehr wohl einen Ausweg für die vielfältigen Krisen in Europa: Die souveränen Nationen Europas müssen als eine Allianz der Vaterländer im Sinne de Gaulles mit China, Rußland und dem Amerika Trumps beim Ausbau der Neuen Seidenstraße auf der Basis des gegenseitigen Vorteils zusammenarbeiten. Anstatt die Außengrenzen der EU zu militarisieren, getragen von der Illusion, daß ein neuer Limes eine europäische Oase abschotten könne, müssen wir ein völlig neues System internationaler Beziehungen schaffen, bei dem wir auf Augenhöhe und auf einer Win-Win-Basis mit den Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas kooperieren, und deren Unterentwicklung und Armut durch den Ausbau der Neuen Seidenstraße zur Weltlandbrücke überwinden helfen. Nur wenn wir anderen helfen, werden wir uns selbst retten.


GELB-WESTEN-BEWEGUNG IN FRANKREICH HAT MASSENSTREIK-CHARAKTER

 

 

00:59  Regierungskrise in Frankreich…
06:31  …in Großbritannien…
10:06  …und in Deutschland
13:30  Italienische und US-Regierung kooperieren
14:31  G20-Gipfel: Treffen Trumps mit Xi Jinping
16:31  Trump-Putin-Treffen vorerst sabotiert
22:55  Möglicher US-Ausstieg aus INF-Vertrag
25:20  Vernichtende Einschätzung über Deutsche Bank
26:31  46 neue US-Abgeordnete fordern zu Realpolitik auf
27:48  Bush-Begräbnis
28:59  Positive Seidenstraßen-Entwicklungen

 


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