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Waffenstillstand in Gaza: Jetzt Völkermord und Geopolitik beenden

Liebe Friendensfreunde,

am Mittwoch, dem 15. Januar, wurde bekannt, dass die Unterhändler in Katar eine Vereinbarung über einen vorübergehenden Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas getroffen hatten. Nach 15 Monaten der Brutalität gibt es einen Hoffnungsschimmer, dass das sinnlose Töten von Palästinensern aufhören und eine andere Zukunft für die ganze Region beginnen könnte. Diese Entwicklung gibt Grund zur Hoffnung. Aber sie kann nur genutzt werden, wenn unverzüglich das zugrundeliegende Problem angegangen wird, für das der Völkermord in Gaza ein Symptom ist. Auf diesem Weg liegen noch viele Hindernisse vor uns.

Präsident Biden war natürlich schnell dabei, sich die Lorbeeren für diese Leistung zu sichern, und behauptete, dies sei ein direktes Ergebnis seiner Diplomatie seit Oktober 2023 im Rahmen des Plans vom Mai 2024. Es ist jedoch klar, dass das Abkommen nur mit Hilfe von Donald Trump zustande gekommen war. Dies gab sogar das US-Außenministerium zu, dessen Sprecher sagte, dass Trumps Team „absolut entscheidend“ für den Abschluss des Abkommens gewesen sei. Die Geschichtsschreibung wird zeigen, dass Joe Biden und „Bloody Blinken“ zusammen mit Netanjahu und seinen extremistischen Verbündeten eine viel frühere Lösung verhindert haben.

Joe Biden ist in der Tat ein perfektes Beispiel für die schlimmsten Auswüchse der permanenten Bürokratie in Washington. In diesem Machtgeflecht der Wall-Street und City of London entstand nach 1971 ein System, das durch endlose Kriege, öffentliche Sparmaßnahmen und sogar Faschismus daran arbeitete, eine dauerhafte Herrschaft zu etablieren. Nur von persönlichem Ehrgeiz angetrieben, folgt der Typus dieser Bürokraten-“Lemminge“ den Anweisungen und Empfehlungen von „Experten“ – denselben Leuten, deren „Expertise“ die Welt in unzählige Kriege in Südwestasien geführt hat und heute auf einen globalen Konflikt zwischen den Supermächten zusteuert.

Worauf beruht dieses System und wie hat es die westliche Zivilisation beeinflusst? In diesem Verständnis liegt der Schlüssel, um sicherzustellen, dass dieser Waffenstillstand nicht nur zu einem dauerhaften Frieden werden kann, sondern auch dazu, dass sich diese Ereignisse niemals wiederholen. Wenn man glaubt, dass Menschen im Wesentlichen Tiere sind und ausschließlich von ihren eigenen Selbstinteressen geleitet werden, dann tappt man direkt in die Falle der britisch-imperialen Geopolitiker. „Gemeinsame Interessen der Menschheit sind eine Utopie!”, tönen sie. Und: „Wir müssen genug ‚Stärke‘ beweisen, um auf der einen Seite Vertrauen und Motivation zu schaffen und auf der anderen Seite Respekt und Mäßigung zu erzeugen.“ Die letztere Aussage wurde am 9. Januar vom britischen Außenminister David Lammy gemacht. Er zitierte den britischen Außenminister der Nachkriegszeit Ernest Bevin, einen der Hauptverantwortlichen für den Kalten Krieg. Der Westen müsse „das Handbuch des Kalten Krieges wieder aufschlagen“, fügte Lammy hinzu, ein offensichtlicher Versuch, auf Trump einzuwirken und Großbritannien weiterhin eine Führungsrolle zu sichern.

Von Trump kommen unterdessen wichtige Zeichen, dass er die Krise in der Ukraine lösen und die Beziehungen zu Russland wiederherstellen will. Sein Kommentar letzte Woche,in dem er die NATO beschuldigte, sich bis vor die Haustür Russlands ausgedehnt zu haben, wurde vom russischen Außenminister Sergej Lawrow hervorgehoben. Dies sei „das erste Mal …, dass ein Amerikaner und überhaupt ein westlicher Staats- und Regierungschef offen zugibt, dass die NATO bei der Unterzeichnung zahlreicher Abkommen mit unserem Land unaufrichtig war.“ Ob dies jedoch nur eine Taktik ist oder ob Trump tatsächlich Russlands Rechte anerkennen und „sinnvolle Gespräche“ führen wird, werde sich zeigen, so Lawrow.

Im Kampf um die Umkehrung dieses Paradigmas können wir aber nicht darauf warten, dass die Verfechter der „regelbasierten Ordnung“ ihre Meinung ändern. Und verlassen Sie sich auch nicht auf Trump, obwohl sein Beitrag zum Waffenstillstand in Gaza sehr willkommen ist. Werden Sie stattdessen selbst zu einer aktiven Kraft für den Wandel! In ihrem wöchentlichen Webcast sprach Helga Zepp-LaRouche über die bestimmende Rolle der Geopolitik bei den Gräueltaten in Palästina, im Libanon und in der Ukraine:

„Die Idee, daß die geopolitische Perspektive, die den Keim für Weltkriege in sich trägt – die Geopolitik war der Grund für zwei Weltkriege im 20. Jahrhundert – das muss definitiv überwunden werden. Es muss durch die Idee ersetzt werden, dass es ein größeres Interesse gibt, das uns als die eine Menschheit vereint. Ich denke, das ist eine existenzielle Frage, denn wenn wir die Geopolitik nicht überwinden können, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass wir uns selbst in die Luft jagen und alles auf diesem Planeten zerstören. Leider waren wir dem noch niemals so nahe – aber wenn genug Menschen diese Gefahr erkennen, können wir vielleicht die moralische Kraft aufbringen, sie zu überwinden.“

Die Internationale Friedenskoalition (IPC) wird sich am Freitag, dem 17. Januar, um 17:00 Uhr (MEZ) bei ihrem wöchentlichen Treffen mit diesem Thema befassen und die Perspektive für die nächsten Schritte erörtern. Oberst Lawrence Wilkerson (a. D.) aus den USA, der israelische Friedensaktivist Haim Bresheeth und führende palästinensische Vertreter werden daran teilnehmen. Schalten Sie ein und beteiligen Sie sich.

Wie alle zwei Jahre üblich, trafen die Mitglieder des Schiller-Instituts zusammen, diesmal am 23. November in Niederwalluf, um über Auswege aus der umfassenden strategischen, wirtschaftlichen und kulturellen Krise zu diskutieren. Verhindert durch andere Termine, wandte sich die Institutsvorsitzende Helga Zepp-LaRouche an die Versammelten per Video: Die Weltlage sei nie zuvor so bedrohlich gewesen, nie zuvor war es so dringlich, eine friedliche Lösung vor allem der strategischen Konfrontation um die Ukraine zu finden, um eine weitere Eskalation in einen direkten, vermutlich dann nuklearen Konflikt zwischen NATO und Rußland zu verhindern.

Der Wunsch der allermeisten Menschen nach Frieden und Zusammenarbeit sei jedoch über Jahrzehnte hinweg durch westliche Scharfmacher-Vehikel wie dem Congress of Cultural Freedom (CCF, kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg für Propaganda gegen die Sowjetunion gegründet) und dessen zahlreiche Nachfolger untergraben worden. Die Gehirnwäsche, mit der die Bevölkerung „kriegstüchtig“ gemacht werden soll, müsse durch eine kulturelle Renaissance in der Tradition von Friedrich Schiller, dem Namensgeber des Instituts, neutralisiert werden. Schiller schrieb gegen Ende des 18. Jahrhunderts die Ästhetischen Briefe, in denen das Konzept entwickelt wurde, wie man die Menschen durch Ideen des Erhabenen in schöne Seelen verwandeln könne. Nichts weniger sei heute, in einer viel größeren Krise, erforderlich – die schreckliche Alternative wäre der Untergang der menschlichen Zivilisation. Die Aktivitäten und Interventionen des Schiller-Instituts sind heute, genau 40 Jahre nach seiner Gründung, nach wie vor entscheidend für das Zustandekommen einer positiven Veränderung, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.

Dem Video folgte, eingeleitet durch einen Vortrag von Ulrike Lillge von der Zeitschrift Ibykus, eine intensive Diskussion über die Herausforderung, eine solche kulturelle Renaissance zustande zu bringen. Ein sehr interessanter Beitrag regte an, dem Beispiel von Schillers Gedicht Der Handschuh zu folgen, mit dem anhand eines eigentlich banalen Gegenstands wie einem Handschuh eine beißende Polemik gegen das oligarchische Denken entwickelt wird. Ein anderer Beitrag verwies auf die Bedeutung ästhetischer Erziehung am Beispiel von Beethovens Gellert-Liedern. Angesichts der allzu häufigen Verdrehungen und Verfälschungen klassischer Literatur, Theaterstücke und Konzerte wurde auch angeregt, die Klassiker in das „Weltkulturerbe“ aufzunehmen, um sicherzustellen, daß, „wenn irgendwo Schiller draufsteht, auch wirklich Schiller drin ist“.

In der Diskussion wurde weiterhin betont, daß die wöchentlichen Internet-Treffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) größere Verbreitung finden müssen, als Beweis dafür, daß Frieden und Zusammenarbeit zum allgemeinen Nutzen im Interesse der überwältigenden Mehrheit der Menschheit sind. Weitere Diskussionsthemen waren u.a. der Völkermord in Gaza und die Problematik der Künstlichen Intelligenz.

Im Vorstand des Instituts gab es eine Veränderung: Leona Meyer scheidet auf eigenen Wunsch als erste stellvertretende Vorsitzende aus, ihr Platz wird eingenommen von Christa Kaiser. Die übrigen Vorstandsmitglieder – Helga Zepp-LaRouche im Vorsitz sowie Ulrike Lillge und Rainer Apel als weitere stellvertretende Vorstände – wurden von der Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

Als musikalischer Ausklang sang der Chor des Instituts zwei Stücke: Franz Schuberts Kanon Unendliche Freude auf einen Schiller-Text für Männerchor und die ersten Strophe des Dankhymnus Gott Lob, nun ist erschollen das edle Fried- und Freudenwort, den Paul Gerhardt 1648 anläßlich des Westfälischen Friedens schrieb. Werner Hartmann vom Schiller-Institut komponierte dazu eine dreistimmige Fassung der bekannten Melodie Nun lob‘, mein‘ Seel‘, den Herren aus dem 16. Jahrhundert.

84. Treffen der Internationalen Friedenskoalition

Liebe Freunde der Internationalen Friedenskoalition,

es ist schwer, sich etwas Schlimmeres, etwas Erniedrigenderes für den menschlichen Geist vorzustellen, als den Völkermord, der in Gaza seit mehr als einem Jahr stattfindet und sich täglich verschlimmert. Aber jetzt hat die kriminelle Führungsclique in der israelischen Regierung angekündigt, die malthusianische Politik Londons und Washingtons auch im Westjordanland umzusetzen. Eine der bekanntesten Tageszeitungen Israels, Haaretz, warnt eindringlich davor. Der Leitartikel vom 8. Januar trägt die Überschrift „Israel will das Westjordanland in Schutt und Asche legen, genau wie Gaza“ . „Das Ziel: die Apartheidspolitik eines Groß-Israels (Eretz Israel) in den besetzten Gebieten durchzusetzen. Wenn sie Erfolg haben, werden sie jede zukünftige Möglichkeit einer Zweistaatenlösung und eines nachhaltigen Lebens in der Region zunichte machen.“

Der stellvertretende Kommandeur des CENTCOM, Vizeadmiral Brad Cooper, reiste letzte Woche nach Israel, um über verstärkte Waffenlieferungen der scheidenden Biden-Regierung und die Verbesserung der Bereitschaft für einen möglichen gemeinsamen Angriff der USA und Israels auf die iranischen Nuklearanlagen zu sprechen. Das könnte im Handumdrehen zu einem nuklearen Kräftemessen mit dem strategischen Verbündeten des Iran, Russland, eskalieren.

Wann könnte ein solcher Angriff stattfinden? Wenn, dann sehr wahrscheinlich vor der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar. Zur Überraschung vieler hat Trump dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu gerade eine unmissverständliche Botschaft geschickt, dass er mit dessen Umgang mit der Situation, einschließlich der militärischen Eroberung von Gebieten in Südsyrien durch Israel in den letzten Wochen, nicht einverstanden ist. Am 7. Januar, direkt nach seiner weithin publizierten Mar-a-Lago-Pressekonferenz, postete Trump auf seinem Truth-Social-Konto ein Video vom Oktober 2024, in dem der Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs die Rolle der CIA und anderer US-amerikanischer und britischer Geheimdienste bei der Operation Timber Sycamore anprangerte. Diese Operation von 2012 bis 2017 sollte den Sturz der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien herbeiführen. Trumps Post enthielt Sachs‘ Verurteilung von Netanjahus Rolle, einschließlich dessen Kommentars, dass Netanjahu „nichts als ein Fanatiker ist, der immer noch versucht, uns dazu zu bringen, heute, in dieser Woche, gegen den Iran zu kämpfen“.

Plant die künftige Trump-Regierung, den neokonservativen Kriegsplan für Südwestasien und die Ukraine über den Haufen zu werfen? Wird Trump Jahrzehnte angloamerikanischer Kriegsplanung gegen Russland und China und die permanente Bürokratie der Banker in der Regierung, die diese Politik durchgesetzt hat, zum Scheitern bringen? Seine Nominierungen von Tulsi Gabbard als Direktorin des Nationalen Nachrichtendienstes und von Kash Patel als FBI-Chef deuten darauf hin, dass dies der Fall sein könnte.

All das wird sich zeigen. Ebenso wie die Frage, ob Trumps schlagzeilenträchtige Äußerungen gegenüber der Presse über die Eroberung Grönlands, des Panamakanals und Kanadas nur unangenehmes Verhandlungsgetöse sind oder tatsächlich eine beabsichtigte Politik, die jede andere nationale Souveränität als die der Vereinigten Staaten ablehnt – ein Ansatz, der völlig im Widerspruch zu dem der Gründerväter steht.

Bei all dem sind zwei Dinge klar. Erstens: Trump selbst ist sich der tektonischen Veränderungen, die sich weltweit vollziehen, nicht bewusst, geschweige denn ihrer Ursachen, die eine radikal andere amerikanische politische Reaktion erfordern. Denn die Nationen des globalen Südens haben das Ende von 500 Jahren Kolonialismus verkündet und entscheiden sich für die Zusammenarbeit mit allen Ländern, die bereit sind, ihnen bei der Industrialisierung und Entwicklung zu helfen. Heute ist das China mit seiner Belt and Road Initiative, sowie die wachsende BRICS-Dynamik, die jetzt 57 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert.

Zweitens gibt es keinen Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht auch eine führende Rolle in diesem Prozess der globalen High-Tech-Entwicklung spielen sollten. Ein solcher Ansatz ist der einzige Weg, um beispielsweise die Migranten- und Drogenprobleme zu lösen, wie das Schiller-Institut in seiner Broschüre „Entwicklungsoffensive bedeutet Milliarden neuer Arbeitsplätze, keine Flüchtlinge, keinen Krieg“ aufzeigt.

In dieser Übergangszeit ist es auch ratsam, sich daran zu erinnern, dass die amerikanische Präsidentschaft nicht der ,Super Bowl‘ ist und Politik kein Zuschauersport. Die kommenden Tage und Wochen sind eine Zeit für internationale maximale politische Aktion und Aufklärung über die tatsächlichen Lösungen, die für die Zusammenbruchskrise des transatlantischen Finanzsystems gebraucht werden.

Schließen Sie sich diesen Freitag 17.00 Uhr (MEZ) der Internationalen Friedenskoalition an und hören Sie einen Bericht von Doctors Against Genocide, Glenn Diesen und anderen.

Jubeljahr 2025: Unser Kampf gegen verabscheuungswürdige Schulden

31. Dezember 2024 (ERINS) – Das Schiller-Institut veröffentlichte die folgende Erklärung, in der es dazu aufruft, das „Heilige Jahr“ 2025 zu einem echten „Ablaßjahr“ zu machen.

Am Weihnachtsabend 2024 eröffnete Papst Franziskus offiziell das Heilige Jahr 2025 und rief dazu auf, das kommende Jahr zu einem „Jubiläumsjahr der Hoffnung“ zu machen. Dieses Konzept des Heiligen Jahres ist traditionell in verschiedenen Religionen bekannt als ein Zeitpunkt, an dem Sklaven befreit und Schulden erlassen wurden.

Der Papst hat das richtige Thema zur richtigen Zeit angesprochen, und zwar nicht nur für Katholiken, sondern für alle Menschen guten Willens.

Zu Beginn des Jahres 2025 wird die Welt von sich ausbreitenden Kriegen heimgesucht, die zu einer nuklearen Konfrontation zwischen Supermächten zu eskalieren drohen, die niemand überleben würde. Wir sind auch Zeugen des Völkermords in Gaza, der nicht nur Hunderttausende unschuldiger Palästinenser tötet, sondern auch unsere Menschlichkeit, da wir scheinbar unfähig sind, unsere Regierungen von ihrer Passivität und oft auch Mittäterschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit abzuhalten, obwohl wir einst geschworen hatten, dass sie „niemals wieder“ geschehen würden.

Und wir stehen am Rande des Abgrunds eines tödlichen Zusammenbruchs des gesamten transatlantischen Finanzsystems mit seiner spekulativen Blase von über 2 Billiarden Dollar an Schulden und Derivaten, die illegitim und verbscheuungswürdig sind. Das westliche Establishment will dieses bankrotte System, das die Menschheit in einen Atomkrieg treibt und zu immer mehr Völkermord führt, um jeden Preis aufrechterhalten.

Dieses Finanzsystem muss in diesem Jubiläumsjahr 2025 einer Insolvenzsanierung unterzogen werden, bei der alle Teile der 2 Billiarden Dollar schweren Spekulationsblase abgeschrieben werden, die ,illegitim und verabscheuenswürdig‘ sind. Das sind sowohl moralische als auch rechtliche Begriffe, die nach internationalem Recht Bestand haben, wie der Fall Ecuador im Jahr 2008 bewiesen hat. Die Welt muss jetzt das tun, was das kleine Land Ecuador damals getan hat.

In der katholischen Kirche findet alle 25 Jahre ein ,Heiliges Jahr‘ statt. Das letzte wurde im Jahr 2000 von Papst Johannes Paul II. ausgerufen. Ermuntert durch diesen Aufruf zur Gerechtigkeit begannen zivilgesellschaftliche Kräfte in vielen Ländern, darunter auch in Ecuador, die Gültigkeit der Schulden, die den Entwicklungsländern auferlegt worden waren, zu untersuchen und in Frage zu stellen. Im Juli 2007 berief die ecuadorianische Regierung eine Kommission für die vollständige Prüfung öffentlicher Kredite (CAIC) ein. Diese stellte in einer umfassenden 18-monatigen Studie feststellte, dass die kommerzielle Auslandsverschuldung Ecuadors zwischen 1976 und 2006 als illegitimer und illegaler Plünderungsmechanismus fungiert hatte, der von 16 Millionen US-Dollar im Jahr 1976 auf 4,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 gestiegen war. Und dies, obwohl in diesem Zeitraum von 30 Jahren ein Nettotransfer von 7,1 Milliarden US-Dollar an Zinsen und Tilgungszahlungen an die Gläubiger erfolgte. Das nennt man „Banker-Arithmetik“: 16 $ –7.100 $ = 4.200 $.

Auf der Grundlage dieser Studie kündigte die Regierung Ecuadors 2008 ein einseitiges Schuldenmoratorium an und verordnete ihren Anleihegläubigern einen „Schuldenschntt“ von 70–80 Prozent. Wall Street und die City of London schrien und tobten, aber Moral und Rechtmäßigkeit waren auf Ecuadors Seite.

„Odious debt“ (illegitime, verabscheuungswürdige Schulden) ist ein juristischer Fachbegriff, der 1927 von dem russisch-amerikanischen Juristen Alexander Nahun Sack geprägt wurde, der seine Erkenntnisse auf zwei Fallstudien stützte. Dies waren zum einen die Schulden, die Mexiko Mitte des 19. Jahrhunderts durch die Invasion und Besetzung des Landes durch den Habsburger Kaiser Maximilian auferlegt wurden. Die Bezahlung dieser Schulden wurde von Mexikos größtem Präsidenten Benito Juárez mit Hilfe von Abraham Lincoln verweigert. Der zweite Fall war Kuba. Anfang des 20. Jahrhunderts errang es seine Unabhängigkeit von Spanien und den Schulden, die Spanien seiner Inselkolonie auferlegt hatte. Sack schrieb in seinem Les Effets des transformations des États sur leurs dettes publiques et autres obligations financières: Traité juridique et financier, Recueil Sirey, 1927:

„Der Grund, warum diese illegitimen Schulden nicht dem Staat überlassen werden können, ist, dass solche Schulden eine der Bedingungen nicht erfüllen, die die Rechtmäßigkeit von Staatsschulden bestimmen, nämlich: Staatsschulden müssen für die Bedürfnisse und im Interesse des Staates aufgenommen und gezahlt werden. Illegitime Schulden, die für Zwecke aufgenommen und verwendet werden, die nach Kenntnis der Gläubiger den Interessen der Nation zuwiderlaufen, verpflichten letztere nicht.“

Internationale Institutionen wie die UNCTAD haben in der Folge Studien veröffentlicht, in denen die Gültigkeit von Sacks Argument anerkannt wird, wie z. B. der Aufsatz „The Concept of Odious Debt in Public International Law“ von Prof. Robert Howse, Professor für Recht an der University of Michigan Law School, vom Juli 2007.

Der renommierte amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche führte dieses Konzept – die Forderung, dass Schulden dem Allgemeinwohl dienen müssen – auf die Begründer des amerikanischen Wirtschaftssystems zurück. In einer Rede im Januar 2011 erklärte LaRouche:

„Eine ehrliche Schuld gegenüber der Zukunft kann nur durch die ehrliche Schaffung eines entsprechenden physischen Wohlstands in der Zukunft beglichen werden, wozu auch die Entwicklung der schöpferischen Kräfte jedes Bürgers, jedes Kindes und jedes Jugendlichen gehört.

Die durch ein Kreditsystem entstandenen Schulden werden durch die Produktivität der zukünftigen Produktion zurückgezahlt; dies haben bereits die Winthrops und Mathers der Kolonie Massachusetts verstanden. Solche Schulden erfordern, dass die Regierung ihre Anhäufung auf den effizienten Teil ihrer Verpflichtung zur Förderung der Produktion beschränkt. Rechtlich gesehen können sie nur auf der Grundlage einer erhöhten Schaffung von physischem Reichtum und eines Wachstums der physischen Produktivität der Nation aufgenommen werden. Schulden, die aufgrund von Finanzspekulationen gemacht werden, sind in den Augen einer Regierung nicht legitim.

So lässt sich Hamiltons großartiges Prinzip, das in der Absicht der Präambel unserer Verfassung impliziert ist, in einfachen Worten beschreiben.

Schulden sind dann gut, wenn sie in guter Absicht geschaffen werden, wie im Fall eines Kreditsystems, das auf der Verpflichtung beruht, die Nettowertschöpfung pro Person und pro Quadratkilometer des Staatsgebiets zu erhöhen.“

Dieser Ansatz – der auch dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde lag, einschließlich seiner Bestimmungen für Schuldenmoratorien – muss in diesem Jubiläumsjahr nun weltweit angewendet werden, um die Welt ein für alle Mal von der Plage des Wuchers zu befreien und damit auch die Gefahr von Krieg und Völkermord zu bannen. Das schafft die Voraussetzungen für ein neues Paradigma, das auf einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur basiert, in der guter Kredit für den guten Zweck der globaler wirtschaftlicher Entwicklung geschaffen werden kann.

31. Dezember 2024 (ERINS) – Das Schiller-Institut veröffentlichte die folgende Erklärung, in der es dazu aufruft, das „Heilige Jahr“ 2025 zu einem echten „Ablaßjahr“ zu machen.

Am Weihnachtsabend 2024 eröffnete Papst Franziskus offiziell das Heilige Jahr 2025 und rief dazu auf, das kommende Jahr zu einem „Jubiläumsjahr der Hoffnung“ zu machen. Dieses Konzept des Heiligen Jahres ist traditionell in verschiedenen Religionen bekannt als ein Zeitpunkt, an dem Sklaven befreit und Schulden erlassen wurden.

Der Papst hat das richtige Thema zur richtigen Zeit angesprochen, und zwar nicht nur für Katholiken, sondern für alle Menschen guten Willens.

Zu Beginn des Jahres 2025 wird die Welt von sich ausbreitenden Kriegen heimgesucht, die zu einer nuklearen Konfrontation zwischen Supermächten zu eskalieren drohen, die niemand überleben würde. Wir sind auch Zeugen des Völkermords in Gaza, der nicht nur Hunderttausende unschuldiger Palästinenser tötet, sondern auch unsere Menschlichkeit, da wir scheinbar unfähig sind, unsere Regierungen von ihrer Passivität und oft auch Mittäterschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit abzuhalten, obwohl wir einst geschworen hatten, dass sie „niemals wieder“ geschehen würden.

Und wir stehen am Rande des Abgrunds eines tödlichen Zusammenbruchs des gesamten transatlantischen Finanzsystems mit seiner spekulativen Blase von über 2 Billiarden Dollar an Schulden und Derivaten, die illegitim und verbscheuungswürdig sind. Das westliche Establishment will dieses bankrotte System, das die Menschheit in einen Atomkrieg treibt und zu immer mehr Völkermord führt, um jeden Preis aufrechterhalten.

Dieses Finanzsystem muss in diesem Jubiläumsjahr 2025 einer Insolvenzsanierung unterzogen werden, bei der alle Teile der 2 Billiarden Dollar schweren Spekulationsblase abgeschrieben werden, die ,illegitim und verabscheuenswürdig‘ sind. Das sind sowohl moralische als auch rechtliche Begriffe, die nach internationalem Recht Bestand haben, wie der Fall Ecuador im Jahr 2008 bewiesen hat. Die Welt muss jetzt das tun, was das kleine Land Ecuador damals getan hat.

In der katholischen Kirche findet alle 25 Jahre ein ,Heiliges Jahr‘ statt. Das letzte wurde im Jahr 2000 von Papst Johannes Paul II. ausgerufen. Ermuntert durch diesen Aufruf zur Gerechtigkeit begannen zivilgesellschaftliche Kräfte in vielen Ländern, darunter auch in Ecuador, die Gültigkeit der Schulden, die den Entwicklungsländern auferlegt worden waren, zu untersuchen und in Frage zu stellen. Im Juli 2007 berief die ecuadorianische Regierung eine Kommission für die vollständige Prüfung öffentlicher Kredite (CAIC) ein. Diese stellte in einer umfassenden 18-monatigen Studie stellte, dass die kommerzielle Auslandsverschuldung Ecuadors zwischen 1976 und 2006 als illegitimer und illegaler Plünderungsmechanismus fungiert hatte, der von 16 Millionen US-Dollar im Jahr 1976 auf 4,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 gestiegen war. Und dies, obwohl in diesem Zeitraum von 30 Jahren ein Nettotransfer von 7,1 Milliarden US-Dollar an Zinsen und Tilgungszahlungen an die Gläubiger erfolgte. Das nennt man „Banker-Arithmetik“: 16 $ –7.100 $ = 4.200 $.

Auf der Grundlage dieser Studie kündigte die Regierung Ecuadors 2008 ein einseitiges Schuldenmoratorium an und verordnete ihren Anleihegläubigern einen „Schuldenschntt“ von 70–80 Prozent. Wall Street und die City of London schrien und tobten, aber Moral und Rechtmäßigkeit waren auf Ecuadors Seite.

„Odious debt“ (illegitime, verabscheuungswürdige Schulden) ist ein juristischer Fachbegriff, der 1927 von dem russisch-amerikanischen Juristen Alexander Nahun Sack geprägt wurde, der seine Erkenntnisse auf zwei Fallstudien stützte. Dies waren zum einen die Schulden, die Mexiko Mitte des 19. Jahrhunderts durch die Invasion und Besetzung des Landes durch den Habsburger Kaiser Maximilian auferlegt wurden. Die Bezahlung dieser Schulden wurde von Mexikos größtem Präsidenten Benito Juárez mit Hilfe von Abraham Lincoln verweigert. Der zweite Fall war Kuba. Anfang des 20. Jahrhunderts errang es seine Unabhängigkeit von Spanien und den Schulden, die Spanien seiner Inselkolonie auferlegt hatte. Sack schrieb in seinem Les Effets des transformations des États sur leurs dettes publiques et autres obligations financières: Traité juridique et financier, Recueil Sirey, 1927:

„Der Grund, warum diese illegitimen Schulden nicht dem Staat überlassen werden können, ist, dass solche Schulden eine der Bedingungen nicht erfüllen, die die Rechtmäßigkeit von Staatsschulden bestimmen, nämlich: Staatsschulden müssen für die Bedürfnisse und im Interesse des Staates aufgenommen und gezahlt werden. Illegitime Schulden, die für Zwecke aufgenommen und verwendet werden, die nach Kenntnis der Gläubiger den Interessen der Nation zuwiderlaufen, verpflichten letztere nicht.“

Internationale Institutionen wie die UNCTAD haben in der Folge Studien veröffentlicht, in denen die Gültigkeit von Sacks Argument anerkannt wird, wie z. B. der Aufsatz „The Concept of Odious Debt in Public International Law“ von Prof. Robert Howse, Professor für Recht an der University of Michigan Law School, vom Juli 2007.

Der renommierte amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche führte dieses Konzept – die Forderung, dass Schulden dem Allgemeinwohl dienen müssen – auf die Begründer des amerikanischen Wirtschaftssystems zurück. In einer Rede im Januar 2011 erklärte LaRouche:

„Eine ehrliche Schuld gegenüber der Zukunft kann nur durch die ehrliche Schaffung eines entsprechenden physischen Wohlstands in der Zukunft beglichen werden, wozu auch die Entwicklung der schöpferischen Kräfte jedes Bürgers, jedes Kindes und jedes Jugendlichen gehört.

Die durch ein Kreditsystem entstandenen Schulden werden durch die Produktivität der zukünftigen Produktion zurückgezahlt; dies haben bereits die Winthrops und Mathers der Kolonie Massachusetts verstanden. Solche Schulden erfordern, dass die Regierung ihre Anhäufung auf den effizienten Teil ihrer Verpflichtung zur Förderung der Produktion beschränkt. Rechtlich gesehen können sie nur auf der Grundlage einer erhöhten Schaffung von physischem Reichtum und eines Wachstums der physischen Produktivität der Nation aufgenommen werden. Schulden, die aufgrund von Finanzspekulationen gemacht werden, sind in den Augen einer Regierung nicht legitim.

So lässt sich Hamiltons großartiges Prinzip, das in der Absicht der Präambel unserer Verfassung impliziert ist, in einfachen Worten beschreiben.

Schulden sind dann gut, wenn sie in guter Absicht geschaffen werden, wie im Fall eines Kreditsystems, das auf der Verpflichtung beruht, die Nettowertschöpfung pro Person und pro Quadratkilometer des Staatsgebiets zu erhöhen.“

Dieser Ansatz – der auch dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde lag, einschließlich seiner Bestimmungen für Schuldenmoratorien – muss in diesem Jubiläumsjahr nun weltweit angewendet werden, um die Welt ein für alle Mal von der Plage des Wuchers zu befreien und damit auch die Gefahr von Krieg und Völkermord zu bannen. Das schafft die Voraussetzungen für ein neues Paradigma, das auf einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur basiert, in der guter Kredit für den guten Zweck der globaler wirtschaftlicher Entwicklung geschaffen werden kann.