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Helga Zepp-LaRouche sprach auf dem „Internationalen Akademischen Forum in China 2021“

Helga Zepp-LaRouche hat an dem hochrangigen „Internationalen Akademischen Forum in China 2021“ zum Thema „Ein neuer und einzigartiger chinesischer Weg zur Modernisierung“ teilgenommen, das am 14. und 15. Oktober in Beijing stattfand. Veranstalter des Forums war die Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften (CASS).

Die Konferenz wurde mit einer Rede von Huang Kunming, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der KPCh, eröffnet. Er sagte: „In den vergangenen 100 Jahren hat die KPCh dem Volk den Weg zu einem neuen und einzigartigen chinesischen Modell der Modernisierung geebnet und ein neues Vorbild für den menschlichen Fortschritt geschaffen… China wird seinen eigenen Weg gehen, den Austausch und das gegenseitige Lernen mit anderen Ländern verstärken und mit den neuen Errungenschaften der Modernisierung einen größeren Beitrag für die Welt leisten.“

Er wies darauf hin, daß das Forum eine wichtige Plattform für die Förderung des Austauschs in den Bereichen Philosophie und Sozialwissenschaften zwischen China und der Welt sei. Mehr als 100 Wissenschaftler verschiedener Universitäten, Thinktanks und akademischer Einrichtungen aus zwanzig Ländern nahmen daran teil.

Helga Zepp-LaRouche, die als Präsidentin des Schiller-Instituts eingeladen war, gab ihrem Vortrag den Titel „Ein chinesischer Beitrag zur Weltgeschichte, aus der Zukunft betrachtet“. Sie stellte die große Leistung Chinas dar, das sich von einem armen, vorwiegend landwirtschaftlich geprägten Land zu einer der führenden Nationen der Welt in Wissenschaft, Industrie und Kultur entwickelt hat. Ihr Aufruf zu einem Dialog auf höchster kultureller Ebene löste eine sehr positive Reaktion des Moderators aus, der betonte, daß die Gegenüberstellung der größten Dichter und Denker des Westens mit denen Chinas zeige, daß sie zwar sehr unterschiedliche Kulturen repräsentierten, der Dialog zwischen ihnen aber wirklich universelle Werte darstelle. Dieser Gedanke komme in der Hymne der Europäischen Union (EU), in Schillers und Beethovens „Ode an die Freude“ zum Ausdruck.

Auch andere wichtige Fragen wurden angesprochen: Welche Schritte müssen unternommen werden, um die Welt in eine gemeinsamen Zukunft zu führen, und wie kann das in China produzierte Wissen direkter Teil des Weltwissens werden?

Ein chinesischer Beitrag zur Weltgeschichte, aus der Zukunft betrachtet

Von Helga Zepp-LaRouche

China ist gegenwärtig das einzige Land, das eine klare und begeisternde Vision für die Zukunft hat, namentlich, daß China bis zum 100. Jahrestag der Volksrepublik China ein „modernes sozialistisches Land werden will, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und schön ist“. Aufgrund seiner unglaublichen Erfolgsbilanz, insbesondere in den letzten 40 Jahren, gibt es hinreichenden Grund anzunehmen, daß dieses Ziel eine überwältigende Chance hat, erreicht zu werden.

Der Erfolg der KPCh [Kommunistische Partei Chinas], China zu vereinigen und es von einem Land, das unter Aggression, Besetzung und Ausplünderung durch imperiale Mächte gelitten hat, in den heutigen Motor der Weltwirtschaft zu verwandeln, ist eine der größten zivilisatorischen Leistungen der Geschichte! Nach den Erfahrungen des Jahrhunderts der Demütigung und der arroganten Ungerechtigkeit des Versailler Vertrags, der China sein eigenes Territorium verweigerte, brachte die Gründung der KPCh China auf den Weg, seine Souveränität zu erlangen, was nach Jahrzehnten weiterer Kriege und Bürgerkriege zur Gründung der Volksrepublik China führte. Doch mit Deng Xiaopings Reform- und Öffnungspolitik, die 1978 begann, kam es zu einem in der Geschichte beispiellosen Wandel. Deng war der erste, der den Begriff „Xiaokang“ (einer mäßig wohlhabenden Gesellschaft) verwendete, um dem chinesischen Traum von der Modernisierung einen Namen zu geben.

Von einem vorwiegend ländlichen, auf Handarbeit basierenden Land entwickelte sich China zu einem Land mit dem größten Hochgeschwindigkeitsbahnsystem der Welt, und, obwohl es relativ spät mit seinem Raumfahrtprogramm begann, war China das erste Land, das mit der Mission Chang’e-4 auf der erdabgewandten Seite des Mondes landete. Im Februar brachte die Marssonde Tianwen-1 den Rover Zhurong für Erkundungszwecke zum Mars. Der Wukong-Satellit zur Erforschung dunkler Materie ist auf dem neuesten Stand der Technik, und chinesische Nuklearwissenschaftler haben Kernreaktoren der dritten Generation, den Kugelhaufenreaktor, entwickelt und erforschen die Technologie der Kernfusion.

Zu diesen Erfolgen kommt hinzu, daß 850 Millionen Chinesen aus der Armut befreit wurden, die Lebenserwartung erheblich gestiegen ist und sich der Lebensstandard der chinesischen Bevölkerung verbessert hat. Mit der Neuen Seidenstraße, der BRI, arbeitet China am größten Infrastrukturprogramm der Geschichte und bietet damit zum ersten Mal vielen Entwicklungsländern die Hoffnung, die von den Kolonialmächten hinterlassene Armut und Unterentwicklung zu überwinden. Xi Jinpings Vision einer Gemeinschaft für die gemeinsame Zukunft der Menschheit ist die bei weitem entwickeltste Konzeption für eine völlig neue Ära in der Geschichte der Menschheit, die zum ersten Mal ein Modell für eine Welt ohne Krieg bietet.

China war das erste Land, das das Coronavirus durch strenge pandemische Maßnahmen, den Bau neuer Krankenhäuser mit Tausenden Betten und die solidarische Mobilisierung des ganzen Landes eindämmen konnte, während es gleichzeitig medizinische Hilfsgüter und später Impfstoffe in viele Länder der Welt exportierte und spendete. Mit dem Konzept der Gesundheits-Seidenstraße hat China auch einen wichtigen Beitrag zum Aufbau eines weltweiten Gesundheitssystems geleistet, ohne das weder diese Pandemie noch künftige Pandemien bewältigt werden können.

Eines der beeindruckendsten Merkmale der Entwicklungen in China ist die Konzentration auf die kulturelle Verbesserung der Bevölkerung. Überall im Land wurden enorme Anstrengungen unternommen, um die im Laufe von 5.000 Jahren Geschichte entstandenen Kulturschätze zu bewahren und sie in digitaler Form möglichst vielen Menschen zugänglich zu machen und so die kulturelle Identität der Bevölkerung zu stärken und ihr eine anregende Freizeitbeschäftigung zu bieten. Negative kulturelle Einflüsse werden bekämpft, wie Rap, Hip Hop und die Zeit, die Jugendliche mit destruktiven Internet-Spielen verschwenden.

Auf der positiven Seite werden die großen klassischen Traditionen der chinesischen Kultur wie klassische Poesie, Malerei, Kalligrafie, Musik und Tanz wiederbelebt. Auch die chinesische Oper, die schönen Volkslieder und die Instrumentalmusik werden von der chinesischen Jugend immer mehr geschätzt.

Präsident Xi Jinping hat sich eindeutig die Sichtweise des ersten Bildungsministers der Republik China, Cai Yuanpei, der auch Präsident der Beijing-Universität war, zu eigen gemacht, das heißt, daß die ästhetische Erziehung der Menschen sowohl die Kreativität als auch den moralischen Charakter fördert. Er sagte ausdrücklich, daß so Studenten mit einem schönen Geist hervorgebracht werden, was die Quelle für neue große Kunstwerke ist. Die Absicht, 10% des BIP in die kulturelle Entwicklung der breiten Bevölkerung zu investieren, ist absolut revolutionär.

In Anbetracht der Entwicklung Chinas, insbesondere der letzten 40 Jahre, und der Betonung der eben beschriebenen kulturellen Werte gibt es also allen Grund zu der Annahme, daß China sein Ziel, die Art von Gesellschaft, die es bis Mitte des 21. Jahrhunderts sein möchte, erreichen wird, denn jene Entscheidungen, die heute mit Blick auf bestimmte kulturelle Werte getroffen werden, werden bestimmen, welche Gesellschaft in zwei Generationen existiert.

Das Hauptproblem ist jedoch, daß die Anhänger des liberalen westlichen Systems das chinesische Modell als Rivalen, ja sogar als Gegner betrachten und entschlossen sind, den weiteren Aufstieg Chinas einzudämmen, wofür die Gründung des AUKUS nur das jüngste Beispiel ist. Auch wenn diese Beschreibung nicht in die offizielle diplomatische Sprache von heute paßt, handelt es sich im wesentlichen um dasselbe System wie das Britische Empire, das mit dem Vertrag von Paris 1763 gegründet wurde und das die Britische Ostindiengesellschaft zur Ausbeutung Indiens und vieler anderer Entwicklungsländer einsetzte und die Opiumkriege gegen China führte.

Heute existiert dieses Imperium in Form einer ausbeuterischen Oligarchie mit Sitz in der Londoner City und der Wall Street. Nachdem Amerika seinen Unabhängigkeitskrieg erfolgreich gegen dieses Imperium führte, erkannten die Briten nach dem Sieg Lincolns über die Konföderation (die mit dem Britischen Empire verbündet war), daß die amerikanische Kolonie militärisch nicht zurückerobert werden konnte. Also konzentrierten sich die Kräfte des Imperiums darauf, das amerikanische Establishment für die Idee zu gewinnen, die Welt als ein Imperium zu regieren, das auf einer Sonderbeziehung zwischen Großbritannien und den USA beruht.

Betrachtet man den kulturellen Zustand des „Westens“, so ist es offensichtlich, daß es keine solche Bestrebungen nach einer kulturellen und moralischen Verbesserung der Bevölkerung gibt. Im Gegenteil, das allgemeine kulturelle Leben wird von einer Gegenkultur beherrscht, die dem Grundsatz folgt: „Alles ist erlaubt!“ Je verrückter und entarteter eine „künstlerische“ Idee ist, desto größer ist die Chance, daß sie in den Massenmedien vorgestellt wird. In den Medien wird sogar eingeräumt, daß eine Bevölkerung, die von niederen Impulsen beherrscht wird, politisch leichter zu kontrollieren sei. Aus dieser liberalen Sichtweise heraus wird der Vorwurf abgeleitet, China sei eine „autokratische Gesellschaft“, die ihrer Bevölkerung kulturelle Werte aufzwinge und die „Freiheit“ der individuellen Meinungsäußerung unterdrücke.

Wer hat nun Recht? Ist das nur eine Ansichtssache, bei der jede Meinung gleichermaßen gültig ist?

Die Menschheit ist die einzige Spezies, die ihre eigene Zukunft gestalten kann, indem sie eine schöne Vision davon entwickelt, wie die Zukunft aussehen kann, und dann daran arbeitet, dieses Ziel zu erreichen. Heruntergekommene Kulturen, wie z.B. solche, die von Empirismus, Sophisterei und Relativismus beherrscht werden, nehmen dem einzelnen jedoch die Fähigkeit, kreative Hypothesen über die Zukunft zu formulieren, da dies voraussetzen würde, sich über die Ebene der Sinnesbefriedigung zu erheben. Daher setzt das Imperium auf Konfrontation, Aggression und die Projektion der eigenen Motive auf den gewählten Gegner.

Das Problem ist nicht, daß China autokratisch ist, das Problem ist, daß sich der Westen von seinen eigenen besten kulturellen Traditionen wie der italienischen Renaissance, der deutschen Klassik und den Idealen der Amerikanischen Revolution entfernt hat. Diese Werte sind zwar noch vorhanden, aber nicht genügend aktiv.

Das Beste, was China daher tun kann, ist, mit den europäischen Nationen und den USA einen Dialog über die klassische Kultur zu führen, in dem jede Seite die besten und edelsten Vorstellungen hervorhebt. Es ist die pädagogische Wirkung der klassischen Kultur, die den Menschen über die Ebene der Sinneswahrnehmung erhebt und ihm ein Verständnis für die potentielle Unsterblichkeit der menschlichen Gattung eröffnet. Durch einen lebhaften Dialog zwischen Konfuzius, Platon, Archimedes, Zhu Xi, Wang Yangming, Nikolaus von Kues, Leibniz, Du Fu und Schiller, um nur einige zu nennen, können die Menschen eine Vorstellung von der Gleichzeitigkeit der Ewigkeit entwickeln, wie es beispielsweise in dem Fresko Die Schule von Athen von Raffaello Sanzio da Urbino zum Ausdruck kommt.

Der beste Weg für China, sein Ziel für 2049 zu erreichen, besteht darin, die Bemühungen um die kulturelle Neue Seidenstraße zu verstärken, denn je mehr Länder auf dem Planeten auch für sich selbst das Ziel entwickeln, eine kulturell fortschrittliche, harmonische und schöne Gesellschaft zu schaffen, desto größer sind die Chancen, daß alle die zugrundeliegenden universellen Prinzipien entdecken, die uns menschlich machen und die Grundlage für die gemeinsame Zukunft der Menschheit darstellen.


Weckruf: Die Gefahr für die Menschheit liegt nicht im Klima, sondern in der Duldung einer hinterhältigen Politik, die das Klima nutzt, um uns zu zerstören!“

Die folgende Erklärung wurde heute gemeinsam von Helga Zepp-LaRouche, der Gründerin des Schiller-Instituts, und Guus Berkhout, emeritierter Professor für Geophysik und Initiator und Mitbegründer von CLINTEL (Climate Intelligence), veröffentlicht.

PDF der Erklärung

Wir führen erbitterte Debatten über alles mögliche – über grüne Energie, Staatsversagen bei der Pandemiebekämpfung, politische Ideologien, Steuerpolitik, Flüchtlingskrise, Mieterhöhungen, Beschneidung der Grundrechte, Altersversorgung, den Generationenkonflikt, Frauenrechte, etc. etc. etc. Aber wir haben nicht das Gesamtbild vor Augen: Daß wir im Westen von einem politischen Establishment regiert werden, das dabei ist, alles zu zerstören, was wir seit dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut haben!

Dabei haben wir alle Symptome eines kollabierenden Systems vor Augen, wenn wir sie sehen wollen: ein Wirtschaftssystem, in dem Kosten und Nutzen vollkommen aus dem Gleichgewicht sind, eine sich beschleunigende Hyperinflation, die das Lebensverdienst auffrißt, ein Gesundheitssystem, das sich nur noch Reiche leisten können, ein Bildungssystem, das weder Exzellenz noch moralische Werte vermittelt, eine außer Kontrolle geratene sogenannte „Woke-Kultur“, die die Menschen gegeneinander aufhetzt, eine verheerende geopolitische Konfrontationspolitik gegen vermeintliche Rivalen – man könnte diese Reihe noch beliebig fortsetzen!

Dabei haben alle diese Krisenerscheinungen eine gemeinsame Ursache: Wir leben im Westen unter der Diktatur einer Finanzoligarchie, für die das Gemeinwohl nicht existiert, die ausschließlich an der Maximierung ihrer Privilegien interessiert ist. Eine Oligarchie, die die endlosen Kriege als Einnahmequelle ihres Militärisch-Industriellen Komplexes braucht, und die Produktion und den Vertrieb von geisttötenden Drogen – illegalen wie legalisierten gleichermaßen – befördert, weil das Finanzsystem ohne die Zufuhr von gewaschenen Drogengeldern schon längst kollabiert wäre.

Und weil dieses auf profitmaximierender Spekulation basierende System jetzt rettungslos bankrott ist, soll in einem letzten großen Coup das gesamte Wirtschafts- und Finanzsystem auf grüne Technologien umgerüstet werden: The Great Reset. Unter dem Vorwand des Klimaschutzes lautet die Devise: „Shifting the Trillions“- lenkt die Billonen um! Und das läuft schon jetzt!

Mit der Politik des Green Deal (EU) und des Green New Deal (USA) vergeben die Banken nur noch Kredite für Investitionen in grüne Technologien und haben die Unternehmen längst einem strangulierenden System von Auflagen unterworfen: Taxonomie, Lieferkettengesetz, ESG. Gleichzeitig haben die hohen Energiepreise Methode: Durch das Erreichen der monetären Schmerzgrenze soll die Bevölkerung manipuliert werden, auf Fleischkonsum, Heizung, Wohnraum, Reisen etc. verzichten zu lernen. Damit einher geht ein Menschenbild, das jeden Menschen als einen Parasiten betrachtet, der die Natur belastet. Obwohl wir wissen, daß CO2 für das Leben auf der Erde notwendig ist, verkündet die grüne Politik: Je weniger CO2-Fußabdrücke hinterlassen werden, desto besser.

Die Wahrheit ist: Das ist alter Wein in neuen Schläuchen, das ist exakt die gleiche Austeritätspolitik von Hjamar Schacht, Hitlers Reichsbankpräsident und Reichswirtschaftsminister vor dem Zweiten Weltkrieg. Das ist Kannibalisierung der Arbeitskraft, die damals in den Arbeitslagern der KZs geendet hat. Wer denkt, daß dieser Vergleich übertrieben ist, soll sich den Film Hungerward über den Jemen mit David Beasley vom Welternährungsprogramm über Jemen oder die Sterberate von Kindern in Haiti anschauen.

Was sagt Klaus Schwab dazu in seinem Buch Stakeholder Capitalism? Er beklagt, daß afrikanische Länder wie Äthiopien erfolgreich die extreme Armut bekämpft haben (S. 154):

„Das zeigt uns das zentrale unauflösbare Problem. Die Fähigkeit, die den Menschen dazu verhilft, die Armut zu überwinden und ein besseres Leben zu führen, ist gleichzeitig dafür verantwortlich, daß der Planet für zukünftige Generationen zerstört wird. Die Ursachen für den Klimawandel sind nicht nur das Resultat einer selbstsüchtigen Generation von Industriellen und Babyboomers im Westen. Sie sind die Konsequenz des menschlichen Strebens nach einer besseren Zukunft.“

Hier steht es schwarz auf weiß: Nach dieser Logik ist die Erhöhung der Sterberate das Beste, was dem Klima passieren kann! Für Schwabs Eliten spielen Menschenleben keine Rolle.

Wenn wir der sich abzeichnenden Katastrophe entgehen wollen, müssen wir die Gesellschaft völlig neu auf ganz anderen Prinzipien aufbauen. Dies ist unsere positive Botschaft, die Botschaft einer hoffnungsvollen Zukunft mit Wohlstand für alle.

  • 1. Das menschliche Leben ist unantastbar. Der Mensch ist die einzige Gattung, die mit kreativer Vernunft ausgestattet ist, was ihn von allen anderen Lebewesen unterscheidet. Diese kreative Fähigkeit ermöglicht es dem Menschen, immer wieder neue Prinzipien des physischen Universums zu entdecken, was man wissenschaftlichen Fortschritt nennt. Die Tatsachen, daß der menschliche Geist in der Lage ist, durch eine immaterielle Idee diese Prinzipien zu entdecken, die dann in Form des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts einen Effekt im materiellen Universum haben, beweist, daß es eine Korrespondenz zwischen der Gesetzmäßigkeit des menschlichen Geistes und der des physischen Universum gibt.
  • 2. Ebenso wie die räumliche Ausdehnung und anti-entropische Evolution des Universums unendlich ist, ist es die intellektuelle und moralische Vervollkommnungsfähigkeit des menschlichen Geistes. Deshalb ist jeder zusätzliche Mensch eine neue Quelle der Weiterentwicklung im Universums und bei der Lösung von Problemen auf der Erde, wie z.B. der Überwindung von Armut, Krankheiten, Unterentwicklung und Gewalt. Sich umeinander zu kümmern, ist der Schlüssel in dieser voranschreitenden Entwicklung. Es ist die Kombination von Kreativität und Empathie, die uns allen mehr als den Lebensunterhalt sichert.
  • 3. Der positive Effekt des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts besteht darin, daß er, angewandt im Produktionsprozeß, die Produktivität der Arbeitskraft und der industriellen und landwirtschaftlichen Kapazitäten erhöht, was wiederum zu einem Anstieg des Lebensstandards und der Lebenserwartung von immer mehr Menschen führt. Eine prosperierende physische Ökonomie ist die Voraussetzung für die positive Entwicklung des Gemeinwohls, für die Versorgung nicht nur der Eliten, sondern aller Menschen mit hochwertiger Nahrung, sauberem Wasser, bezahlbarer moderner medizinischer Versorgung, einer hochstehenden Bildung, moderner Kommunikation und vor allem billiger und ausreichender Energie mit hohen Energieflußdichten. Inhärent sichere Kernenergie der dritten und vierten Generation sowie die sich abzeichnende Nutzung der thermonuklearen Kernfusion sind unerläßlich für die Energieversorgung der Menschheit. Armut beginnt mit Energiearmut.
  • 4. Der Zweck der Wirtschaft hat nichts mit dem Profit zu tun, sondern mit der Glückseligkeit der Menschen im Sinne von Gottfried Wilhelm Leibniz, d.h. daß der Mensch alle in ihm angelegten Potentiale zu einem harmonischen Ganzen entfalten und so zu der bestmöglichen Weiterentwicklung der Menschheit beitragen kann. Oder, wie Schiller den weisen Solon von Athen zitiert: Der Zweck der Menschheit ist Fortschreitung. Es ist die Aufgabe der guten Regierung, durch ihre Politik für das Glück der Bürger in diesem Sinn zu sorgen, angefangen mit einer universellen Bildung für alle, deren Ziel der schöne Charakter und die Entwicklung einer immer größeren Anzahl von Genies sein muß. Diese Perspektive entspricht der Überzeugung Wladimir Wernadskijs, daß es in der Evolution des physischen Universums angelegt ist, daß der Anteil der Noosphäre gegenüber der Biosphäre immer mehr zu nimmt. Genauer gesagt, das Wachstum sollte ein zweifaches sein: Kreativität für die materiellen Bedürfnisse, und Empathie für die immateriellen Bedürfnisse. Für dieses sich umeinander und um unsere Umwelt Kümmern steht unser Slogan „Wohlstand für alle“, wobei sich „alle“ nicht nur auf uns selbst bezieht, sondern auch auf die künftigen Generationen.
  • 5. Die wahre Bestimmung des Menschen ist es auch nicht, ein Erdling zu bleiben. Unsere Identität ist es, als einzig bisher bekannter Gattung, die mit kreativer Vernunft ausgestattet ist, den Weltraum so zu besiedeln, wie wir es mit der Erde gemacht haben. Was der Weltraumpionier Krafft Ehricke den „extraterrestrischen Imperativ“ genannt hat, gewissermaßen der zivilisatorische Effekt der Raumfahrt auf den Menschen, erfordert, daß die Menschheit wirklich „erwachsen“ wird, also irrationale Impulse abstreift und die Kreativität zu seiner Identität werden läßt, wie dies bisher nur für herausragende Wissenschaftler und Künstler der klassischen Kultur der Fall ist.

In dieser Phase der Evolution, der Liebe zur Menschheit und der Liebe zur Schöpfung, ausgelöst durch das Erkennen der Großartigkeit des physischen Universums, wird es für den Menschen ganz natürlich sein, sich mit großer Sorgfalt um alle Aspekte der Menschheit, des Planeten, der Natur und des Universums zu kümmern, weil dann der künstlich geschaffene Widerspruch zwischen Mensch und Natur überwunden sein wird. Der Mensch steht nicht im Gegensatz zur Natur, er ist ihr fortgeschrittenster Teil. Es ist, was Schiller die „Freiheit in der Notwendigkeit“ genannt hat, und das Konzept, das Beethoven seiner Großen Fuge vorangestellt hat: „So streng, wie frei.“

Diese große Idee des Menschen, der von Natur aus gut und unendlich vervollkommnungfähig ist, ist es, die von den Hjalmar Schachts, Klaus Schwabs, den machthungrigen Politikern und den Profitgeiern dieser Welt bedroht ist. Dieser Weckruf richtet sich an alle Menschen, sich der Gefahr eines neuen Faschismus zu widersetzen. Lassen wir uns nicht in eine Vergangenheit zurückzwingen, in der die Eliten uns arm hielten und uns sagten, wir sollen damit zufrieden sein.

Hiermit unterstütze ich diesen Aufruf und möchte durch den Newsletter des Schiller-Instituts auf dem Laufenden gehalten werden.


Artikel von Helga Zepp-LaRouche:

Ist der „Westen“ lernfähig?
Was Afghanistan jetzt braucht!

Das katastrophale Scheitern der Nato in Afghanistan und damit der Politik von 20 Jahren Interventionskriegen könnte nicht dramatischer sein. Nicht nur, daß der Krieg verloren wurde, es ist paradigmatisch für das ganze Spektrum von Fehlannahmen des liberalen Systems des Westens. Es ist daher zu begrüßen, wenn Präsident Biden verkündet, der Abzug aus Afghanistan bedeute das Ende der ganzen Ära des Einsatzes amerikanischer Militärmacht mit dem Zweck der „Neugestaltung“ anderer Länder. Aber wenn diese Umorientierung nur bedeutet, sich nicht länger mit den „endlosen Kriegen“ in Nebenplätzen aufzuhalten, um alle Kräfte auf die „neuen Herausforderungen“, nämlich die Konfrontation mit Rußland und China konzentrieren zu können, dann wäre die Lektion aus diesem beschämenden Desaster nicht gelernt und der Weg in eine noch viel endgültigere Katastrophe beschritten. Aber noch ist die Wunde frisch, noch hat der Schock der Niederlage die ganze westliche Welt aufgerüttelt, und die Chance für eine völlig neue Herangehensweise existiert.

Ein Projekt der Brown University zur Erhebung der Kosten für die US-Kriege seit dem 11. September 2001, der sich jetzt zum 20. Mal jährt, hat berechnet, daß die Gesamtkosten für die Militäroperationen in Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen, Somalia, Pakistan etc. 8 Billionen Dollar betragen und daß mindestens eine Million Menschen das Leben verloren haben. Davon waren 2,3 Billionen Dollar für den Afghanistan-Krieg, 2,1 Billionen für die Kriegszone Irak/Syrien, 355 Milliarden für Militäroperationen in Libyen, Somalia etc., 1,1 Billionen für Programme der Homeland Security und 2,2 Billionen für die anstehende Versorgung der US-Veteranen, die in diesen Kriegen zum Einsatz kamen, von denen eine große Zahl an physischen und psychischen Folgeerkrankungen leiden. Mindestens 15.000 US-Soldaten und etwa ebenso viele internationale Nato-Truppen wurden getötet. Rund 70 Millionen Menschen sind Flüchtlinge dieser Kriege. Hunderttausende Soldaten waren im Einsatz, eine unbekannte Anzahl von Zivilisten kam ums Leben, ein Großteil der Truppen war wesentlich damit beschäftigt, sich selber in einer feindlichen Umgebung zu schützen, von deren Menschen und ihrer Kultur sie am Anfang dieser 20 Jahre ebenso wenig Ahnung hatten wie an deren Ende, wie allerspätestens aus den 2019 veröffentlichten Afghanistan Papers selbst für die Öffentlichkeit bekannt war.

Die humanitäre Situation in Afghanistan ist entsetzlich. Wie der Direktor des Welternährungsprogramms (WFP) David Beasley, der Afghanistan in der letzten Augustwoche besuchte, bekanntgab, hungern 18 Millionen Afghanen – mehr als die Hälfte der Bevölkerung –, und vier Millionen droht im kommenden Winter ohne massive Hilfe der Hungertod. Die WHO befürchtet angesichts eines kaum vorhandenen Gesundheitssystems in der Covid-Pandemie und bisher nur etwa einer Million geimpfter Menschen eine medizinische Katastrophe. Können sich die Menschen im Westen auch nur annähernd vorstellen, welche Leiden die afghanische Bevölkerung in den vergangenen 40 Jahren Krieg bis zum heutigen Zeitpunkt durchmachen mußte und immer noch muß?

Angesichts dieser das Vorstellungsvermögen beinahe übersteigenden Tragödie ist es geradezu absurd und bewußt irreführend, daß im Kontext der „endlosen Kriege“ immer noch von „Nation Building“ gesprochen wird. Was wurde in Afghanistan aufgebaut, wenn die Hälfte der Bevölkerung hungert? Hätten die USA und die anderen Nato-Mitglieder auch nur 5 Prozent ihrer Militärausgaben in den wirklichen wirtschaftlichen Aufbau Afghanistans investiert, wäre es nie zu diesem horrenden Debakel gekommen.

Bisher ist nicht erkennbar, daß in den USA oder Europa ein wirkliches Umdenken stattfindet. Denn dies würde nicht nur bedeuten, daß man gewillt ist, „mit den Taliban zu reden“, sondern daß man die gesamte Prämisse der Politik der letzten 20 Jahre korrigiert. Wenn Biden es ernst damit meint, daß die ganze Ära der Interventionskriege beendet werden soll, dann müssen die US-Truppen endlich der Abstimmung des irakischen Parlaments nachkommen, das bereits im Januar 2020 deren Abzug verlangt hat. Dann müssen umgehend die mörderischen Caesar-Act-Sanktionen der USA gegen Syrien beendet werden, die bis heute dazu beitragen, über 90 Prozent der Bevölkerung in einen Lebensstandard unterhalb der Armutsgrenze zu knebeln, und es müßten überhaupt Sanktionen gegen alle Länder zu Zeiten der Pandemie beendet werden, die kein UN-Mandat haben, weil sie nur die ärmsten Teile der Bevölkerung treffen und oftmals umbringen.

Was die USA und die europäischen Nationen jetzt tun müssen, wenn sie je wieder Glaubwürdigkeit über „Werte“ und „Menschenrechte“ erlangen wollen, dann müssen sie der sich gerade bildenden afghanischen Regierung wirkliche Hilfe anbieten, indem sie z.B. ein modernes Gesundheitssystem aufbauen. Eines der Dinge, die jetzt dringend gebraucht werden, ist ein ganzes System von modern ausgestatteten Krankenhäusern, in Verbindung mit einem System für die Ausbildung von Ärzten, medizinischem Fachpersonal und einem Trainingsprogramm für junge Menschen, die helfen können, auch in allen ländlichen Gebieten die Bevölkerung mit den in einer Pandemie nötigen Hygienemaßnahmen vertraut zu machen. Ein solches System könnte mit der Hilfe von Partnerschaften mit medizinischen Zentren in den USA und Europa verbunden werden, wie es punktuell bereits mit anderen Ländern des Entwicklungssektors existiert.

Angesichts der Hungersnot wäre neben der Luftbrücke, die David Beasley vom WFP von Pakistan aus einrichtet und die Nahrungsmittel nach Afghanistan bringen kann, ein umfassendes Angebot für die Unterstützung der Landwirtschaft dringend. Wenn verhindert werden soll, daß die Bauern aus reiner Not auf den Anbau von Mohnpflanzen für die Produktion von Opium zurückgreifen, dann muß die Entwicklung einer in den generellen wirtschaftlichen Aufbau integrierten Landwirtschaft unterstützt werden. Der ehemalige UN-Drogenbeaufragte Pino Arlacchi hat mit dem im Jahr 2000 abgeschlossenen Abkommen mit den Taliban demonstriert, daß die Abschaffung des Drogenanbaus möglich ist und den religiösen Überzeugungen der Taliban entgegen kommt.

Vorausgesetzt, daß die Souveränität Afghanistans und der neuen Regierung absolut respektiert wird und auch garantiert wird, daß eine solche Hilfe beim Aufbau der Landwirtschaft nicht mit einer politischen Agenda vermischt wird, könnten verschiedene Pilotprojekte nach dem Modell von Jawaharlal Nehrus Grüner Revolution mit den Regionen begonnen werden, die dazu bereit sind. Es gibt in den USA und Europa engagierte junge und ältere Landwirte, die gerne bereit wären, in einer solchen Friedensmission dazu beizutragen, daß die landwirtschaftliche Produktion in Afghanistan so verbessert wird, daß die Hungersnot dauerhaft beseitigt werden kann. Angesichts der wiederholten Dürren müßten solche Programme natürlich einhergehen mit Bewässerungsprogrammen und einem generellen Wassermanagement.

Es muß in erster Linie darum gehen, der afghanischen Bevölkerung in einer gigantischen Notlage zu helfen, die sie nicht selbst verursacht hat, und dies ist nur möglich, wenn eine Vertrauensbasis mit der neuen Regierung hergestellt wird, ungeachtet aller ideologischen Vorbehalte. Das Komitee für die Koinzidenz der Gegensätze schlägt deshalb vor, daß die USA und die europäischen Regierungen für die Koordinierung eines solchen Hilfsprogramms die Person vorschlagen, die in der Vergangenheit bewiesen hat, daß eine solche Politik Erfolg haben kann – nämlich Pino Arlacchi. Er wäre der Garant dafür, daß die Souveränität Afghanistans respektiert und absolut nicht versucht würde, den westlichen Standard aufzuzwingen, da er auch schon in der Vergangenheit das Vertrauen der Taliban gewonnen hat.

Eine solche Neudefinition der Politik gegenüber Afghanistan bedeutet natürlich ebenso eine völlige Abkehr vom Denken in geopolitischen Kategorien, eine Absage an die Vorstellung von Politik als Nullsummenspiel, bei dem der Aufstieg Chinas und Asiens automatisch als Abstieg des Westens aufgefaßt wird. Der neue Regierungschef, Abdul Ghani Baradar, hat mit seinem Besuch beim chinesischen Außenminister Wang Yi signalisiert, daß seine Regierung auf die Zusammenarbeit mit China und die Integration Afghanistans in die Neue Seidenstraße setzt. Der russische Botschafter in Afghanistan, Zamir Kabulow, hat eine internationale Konferenz für den wirtschaftlichen Aufbau des Landes vorgeschlagen, bei der diskutiert werden soll, welche Projekte absolute Priorität haben müssen, um die Notlage zu überwinden.

Wenn der Westen irgendetwas aus der Jahrtausend-Niederlage in Afghanistan gelernt hat, dann muß er unvoreingenommen mit Rußland, China und den Nachbarländern in Zentralasien, Pakistan, dem Iran und Indien nicht nur beim Aufbau Afghanistans, sondern auch ganz Südwestasiens zusammenarbeiten. Nicht der Slogan „die endlosen Kriege beenden“ ist idiotisch, wie Tony Blair sich ereiferte, sondern die von ihm vorgeschlagene Politik der kolonialen Interventionskriege. Sie war nicht nur schwachsinnig, sondern kriminell und mörderisch und hat das Leben von Millionen Menschen zerstört oder sie in unsägliches Leid gestürzt, und ihre Architekten müßten zur Rechenschaft gezogen werden.

Wenn aber der Zyklus von Gewalt und Revanche überwunden werden soll, dann muß eine neue Politik auf die Tagesordnung: Der neue Name für Frieden heißt Entwicklung, wie Papst Paul VI. sagte. Afghanistan ist der Ort, an dem die USA und China eine Form der Zusammenarbeit beginnen können, die einen Babyschritt in die Richtung einer strategischen Kooperation darstellen kann, bei der die gemeinsamen Ziele der Menschheit im Vordergrund stehen, und deren Verwirklichung letztlich die einzige Weise darstellt, wie das Ende der Menschheit in einem nuklearen Armageddon verhindert werden kann.

Annegret Kramp-Karrenbauer scheint jedenfalls nichts aus der „schweren Niederlage“ gelernt zu haben, wenn alles, was ihr dazu einfällt, die Forderung nach „mehr militärischer Eigenständigkeit der EU“ ist. Der „Mangel an eigenen Fähigkeiten“, von dem sie spricht, bezieht sich nicht nur auf den nicht geleisteten europäischen Widerstand gegen den von den USA betriebenen Abzug aus Afghanistan.

Wenn der selbstinduzierte Abstieg des Westens beendet werden soll, brauchen wir eine ehrliche Analyse, warum das neokoloniale liberale Gesellschaftsmodell gescheitert ist, und wir brauchen vor allem eine Renaissance unserer humanistischen und klassischen Kultur. Unsere Haltung bezüglich des Aufbaus in Afghanistan ist der Testfall, ob wir dazu in der Lage sind.


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Grußwort zur Gedenkfeier am „Tear of Grief“-Denkmal

Von Helga Zepp-LaRouche

Das Ende des Militäreinsatzes der USA und NATO in Afghanistan bedeutet, wie Präsident Biden sagte, das „Ende einer Ära“, einer Ära der sogenannten humanitären Interventionskriege. Betrachtet man die Bilanz dieser 20 Jahre andauernden Kriege, so ist sie verheerend: mehr als eine Million Menschen wurden getötet, mehr als 8 Billionen Dollar wurden ausgegeben, bis zu 70 Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und Jemen wurden verwüstet, mehr als 70 Prozent der Menschen in Afghanistan, 90 Prozent in Syrien und noch mehr in Jemen leben heute unterhalb der extremen Armutsgrenze. In all diesen Ländern gibt es jetzt eine gigantische humanitäre Krise, die das Leben von vielen weiteren Millionen Menschen bedroht.

Oberste Priorität muß es sein, das Leben der Menschen in den Ländern zu retten, die Ziel der „endlosen Kriege“ waren, und die internationale Gemeinschaft ist aufgerufen, sich gemeinsam für eine echte wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region einzusetzen, angefangen mit der Schaffung eines modernen Gesundheitssystems in jedem einzelnen Land, das in Zeiten dieser Pandemie und der Gefahr künftiger Pandemien die Voraussetzung ist, um diesen Fluch, der auf Menschheit lastet, zu besiegen. Dazu braucht man sauberes Wasser, das in dem von Dürren heimgesuchten Afghanistan knapp ist, und man braucht Strom, von dem Afghanistan im ganzen Land nur 600 MW produziert, was dem Verbrauch einer mittleren bis großen Fabrik in den USA entspricht. 18 Millionen Menschen sind von Ernährungsunsicherheit betroffen, und 4 Millionen sind im kommenden Winter vom Hungertod bedroht.

Präsident Biden wird für den Truppenabzug kritisiert, aber er hat das Richtige getan, und sein Versprechen vom „Ende der Ära der endlosen Kriege“ muß auch bedeuten, das Einfrieren der finanziellen Mittel für Afghanistan zu beenden, es muß das Ende der Ceasars-Sanktionen gegen Syrien und das Ende jeglicher Sanktionen in Zeiten der Pandemie bedeuten. Es ist an der Zeit, sich wieder die Hände zu reichen, insbesondere zwischen den USA und Rußland, denn es gab in der Geschichte der beiden Nationen mehrere Perioden, in denen eine solche Zusammenarbeit zum Wohle der gesamten Menschheit bestand.

Lassen Sie uns daher das Zusammentreffen des Endes eines zwanzigjährigen Krieges und des Gedenkens an den 20. Jahrestag des 11. Septembers nutzen, um uns feierlich zu verpflichten, nicht uns untereinander, sondern den Terrorismus, den Hunger und die Unterentwicklung als die Feinde der Menschheit zu betrachten. Lassen Sie uns die Ära der Geopolitik durch eine Ära der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Menschheit ersetzen. Es ist keine leere Hoffnung, daß die menschliche Gattung, die als einzige in ihrer Existenz bewiesen hat, daß Kreativität diejenige Eigenschaft ist, die alle scheinbaren Grenzen überwinden kann, bald Konflikte, Aggressionen und Kriege überwinden wahrhaft menschlich werden wird. Lassen wir uns von dem erhabenen Ideal des Menschen, wie es in der großen Kunst der Komponisten, Dichter, Maler, Architekten und Bildhauer, wie dem Schöpfer dieses Tränen-Denkmals, um das wir heute versammelt sind, zum Ausdruck kommt, inspirieren.

Diese letzten 20 Jahre sind hoffentlich das letzte Kapitel in der Adoleszenz der Menschheit, gefolgt vom Erwachsensein, in dem Menschen und Nationen auf Grundlage des schöpferischen Potentials des anderen in Beziehung zueinander treten und so das Beste in ihnen zum Vorschein bringen, was sie sein können. Um zu lernen, so zu denken, brauchen wir alle einen höheren Geisteszustand, um die Dinge von oben zu betrachten, von jenem höheren Standpunkt der einen Menschheit, der uns den Weg in eine Zukunft weist, in der alle Nationen und alle Menschen gemeinsam Frieden auf der Erde schaffen und die Sterne besiedeln werden.


Helga Zepp-LaRouche – Afghanistan am Scheideweg: „Totenacker für Imperien“ oder Beginn einer neuen Ära?

Von Helga Zepp-LaRouche

Nach dem überstürzten Abzug der US- und NATO-Truppen aus Afghanistan – die US-Truppen wurden bis auf wenige Sicherheitskräfte bei Nacht im Dunkeln ausgeflogen, ohne die afghanischen Verbündeten zu informieren -, ist dieses Land für eine wahrscheinlich nur kurze Phase die Schaubühne der Weltgeschichte. Die Nachrichten überstürzen sich: Einerseits machen die Taliban rasche territoriale Gewinne im Norden und Nordosten des Landes, was bereits zu erheblichen Spannungen und Sorgen in Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan geführt hat, ebenso wie sie die Grenzstadt Islam Qala im Westen eingenommen haben, durch die der signifikante Handel mit dem Iran fließt. Andererseits überschlagen sich die diplomatischen Aktivitäten seitens aller Staaten, deren Sicherheitsinteressen durch die Ereignisse in Afghanistan berührt werden: Iran, Pakistan, Indien, Rußland, China, um nur die wichtigsten zu nennen.

Kann eine innerafghanische Lösung gefunden werden, kann ein Bürgerkrieg zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban verhindert werden, können Terrorgruppen wie der IS, der sich wieder im Norden einzunisten beginnt, und Al-Kaida aufgelöst werden? Oder geht der Krieg zwischen den afghanischen Gruppierungen weiter, und damit die Zunahme des Opiumanbaus und -exports sowie der weltweiten Bedrohung durch den islamischen Terrorismus? Versinkt Afghanistan ein weiteres Mal in Gewalt und Chaos und wird damit zur Bedrohung selbst für Rußland und China, aber eben auch für die USA und Europa?

Wenn es auf diese Fragen eine positive Antwort geben soll, dann ist es zunächst entscheidend, daß sich die Verantwortlichen in den USA und Europa schonungslos mit der Frage konfrontieren, wie es zu diesem katastrophalen Scheitern des Afghanistankrieges kommen konnte, bei dem mit den USA die stärkste Militärmacht der Welt und 50 Nationen insgesamt 20 Jahre lang eingesetzt waren. Mehr als 3000 Soldaten auf der Seite des Westens verloren ihr Leben, darunter 59 Bundeswehrsoldaten, und insgesamt 180.000 Menschen, darunter 43.000 Zivilisten; die Kosten für die USA belaufen sich auf über zwei Billionen Dollar, für die Bundesrepublik auf 47 Milliarden Euro. 20 Jahre Schrecklichkeit, in denen kriegsüblich alle Seiten in Greueltaten verwickelt wurden, die damit auch ihr eigenes Leben zerstörten. Soldaten, die mit Posttraumatischen Belastungsstörungen nach Hause kamen und seitdem mit dem Leben nicht mehr klarkamen. Eine afghanische Zivilbevölkerung, die nach zehn Jahren Krieg mit den Sowjets in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts und einer kleinen Pause weitere 20 Jahre Krieg mit einer kaum vorstellbaren Serie von Qualen zu erleiden hatte.

Es war von Anfang an klar, daß dieser Krieg nicht gewonnen werden konnte. Die Ausrufung des Bündnisfalls nach Artikel 5 des NATO-Vertrags nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ging von der These aus, daß Bin Laden und das Taliban-Regime hinter den Attentaten steckten und deshalb der Krieg in Afghanistan gerechtfertigt sei. Aber wie der ehemalige Senator und Gouverneur Floridas, Bob Graham, Vorsitzender der Untersuchungskommission zum 11. September auf der Senatsseite, wiederholt betonte: Die US-Präsidenten Bush und Obama haben die Wahrheit über die Auftraggeber des 11. September unterdrückt, und erst dadurch wurde die damalige Bedrohung für die Welt durch ISIS möglich. Graham sagte 2014 bei einer Veranstaltung in Florida:

„Es bleiben immer noch einige nie erzählte Teile der Wahrheit, unbeantwortete Fragen über den 11. September. Die vielleicht grundsätzlichste Frage ist: Wurde die Tat vom 11. September von 19 Einzelpersonen ausgeführt, die isoliert agierten, die über einen Zeitraum von 20 Monaten in der Lage waren, die groben Umrisse eines Planes, den Osama Bin Laden entworfen hatte, zu einem Aktionsplan mit allen Einzelheiten auszuarbeiten, dann diesen Plan einzustudieren und am Ende eine hochkomplexe Kombination von Aufgaben auszuführen? … Die beiden Vorsitzenden der [zweiten] Kommission zum 11. September, Tom Kean und Lee Hamilton, haben gesagt, es sei sehr unwahrscheinlich, daß diese 19 Menschen tun konnten, was sie taten, wenn sie nicht in der Zeit, während der sie in den Vereinigten Staaten lebten, Hilfe von außen gehabt hätten. Ich bin völlig ihrer Ansicht… Woher kam diese Unterstützung?“

Diese Frage ist bis heute nicht in befriedigender Weise beantwortet. Die Verabschiedung des JASTA-Gesetzes in den USA und die Veröffentlichung der lange geheimgehaltenen 28 Seiten des Berichtes der 9/11-Kommission sowie der Prozeß, den die Familien der Opfer der Anschläge gegen die saudische Regierung angestrengt haben, hätten eigentlich genügend Hinweise auf die finanziellen Unterstützer der Anschläge geliefert. Aber die Untersuchung aller dieser Spuren wurde mit bürokratischen Mitteln verschleppt.

An die Ungereimtheiten um den 11. September sei hier nur erinnert, um darauf hinzuweisen, daß die ganze Definition, wer eigentlich der Gegner in diesem Krieg war, von Anfang an falsch war. Wir haben in einem von der BüSo 2010 veröffentlichten Weißbuch zu Afghanistan darauf hingewiesen, daß ein Krieg, bei dem das Ziel falsch definiert ist, kaum gewonnen werden kann, und haben schon damals den sofortigen Abzug der Bundeswehr gefordert.

Spätestens nachdem die Washington Post 2018 unter dem Titel „At War with the Truth“ („Im Krieg mit der Wahrheit“) die 2000 Seiten umfassenden „Afghanistan Papers“ veröffentlicht hatte, hätte dieser Krieg beendet werden müssen. Damit war aufgedeckt, daß dieser Krieg von Anfang an ein absolutes Desaster war und alle Erklärungen amerikanischer Militärs über die angeblich erzielten Fortschritte wissentlich gelogen waren. Der Enthüllungsjournalist Craig Whitlock, der das Ergebnis seiner dreijährigen Recherche – einschließlich der Nutzung von mit Hilfe des Freedom of Information Act (FOIA) freigekämpften Dokumenten und Aussagen von 400 Insidern – an die Öffentlichkeit brachte, demonstrierte die absolute Inkompetenz, mit der dieser Krieg geführt worden war.

Absolut umwerfend ist auch die Aussage des Drei-Sterne-Generals Douglas Lutte, der unter den Regierungen Bush und Obama der Afghanistan-Zar gewesen war, in einer internen Anhörung: „Wir waren ohne jegliches fundamentales Verständnis über Afghanistan, wir hatten keine Ahnung, womit wir es zu tun hatten. Was wollten wir dort erreichen? Wir hatten nicht den leisesten Schimmer, was wir da vorhatten… Wenn die amerikanische Bevölkerung das Ausmaß dieses Versagens erführe – wer wird sagen, daß das alles vergebens war?“

Nach der Veröffentlichung dieser Dokumente passierte im wesentlichen nichts. Der Krieg ging weiter, bis Präsident Trump einen vergeblichen Versuch machte, die Truppen heim zu holen, der vom US-Militär weitgehend unterlaufen wurde, und erst jetzt, nachdem die Priorität sich auf den Indo-Pazifik und den Versuch der Eindämmung Chinas und Einkreisung Rußlands verlagert hat, wurde dieser absolut sinnlose Krieg beendet, zumindest was die Beteiligung fremder Streitkräfte betrifft.

Der 11. September hat der Welt nicht nur den Afghanistankrieg gebracht, sondern auch nur Wochen später den Patriot Act und damit den Vorwand für den Überwachungsstaat, über den Edward Snowden die Welt aufgeklärt hat. Damit wurde ein signifikanter Teil der Bürgerrechte zurückgenommen, die zu den besonderen Errungenschaften der amerikanischen Revolution und Verfassung gehören, und der Charakter der USA als Republik unterhöhlt. Gleichzeitig wurden die Prinzipien der friedlichen Koexistenz, die zur Essenz des Völkerrechts und der UN-Charta gehören, durch eine immer stärkere Betonung der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt, die nunmehr die Interessen des transatlantischen Establishments ausdrückt und der Erhaltung seiner Privilegien dient.

Den Ton für diese Absage an die Prinzipien des Westfälischen Friedens und des Völkerrechts hatte schon zwei Jahre zuvor Tony Blair in seiner berüchtigten Chicagoer Rede gesetzt, die die theoretische Rechtfertigung für die endlosen Interventionskriege unter dem Vorwand der „Schutzverantwortung“ („R2P“) lieferten; eine Art neuer Kreuzzüge, bei denen die „westlichen Werte“ wie „Demokratie“ und „Menschenrechte“ mit dem Schwert bzw. mit Drohnen und Bomben an Kulturen und Nationen vermittelt werden sollten, die aus völlig anderen zivilisatorischen Traditionen kommen.

Das desaströse Scheitern des Afghanistankrieges – nach dem Scheitern der Kriege davor, des Vietnamkrieges, des Irakkrieges, des Libyenkrieges, des Syrienkrieges, des Jemenkrieges – muß deshalb der absolut dringende Wendepunkt sein, um über den gesamten Richtungswechsel der letzten 20 Jahre zu reflektieren.

Spätestens seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie – ein Ausbruch, der absolut vorhersehbar war und den Lyndon LaRouche bereits 1973 prinzipiell prognostiziert hatte – hätte eine grundsätzliche Debatte beginnen müssen, was bei dem liberalen westlichen Modell auf einer fehlerhaften Axiomatik basiert. Die Privatisierung des Gesundheitswesens hat den Investoren sicherlich lukrative Gewinne gebracht, aber der volkswirtschaftliche Schaden und die Anzahl der Toten und langfristig gesundheitlich Geschädigten haben den dünnen Schleier über den Schwachpunkten dieses Systems weggerissen.

Die strategischen Turbulenzen, die durch den Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan ausgelöst worden sind, wären eine hervorragende Gelegenheit für eine Neubewertung der Lage, eine Korrektur der politischen Ausrichtung und eine neue, lösungsorientierte Politik.

Die lange Tradition geopolitischer Manipulation dieser Region, in der Afghanistan gewissermaßen die Schnittstelle darstellt, vom „Great Game“ des Britischen Empire bis zum „Krisenbogen“ von Bernhard Lewis und Zbigniew Brzezinski, muß ein für allemal ad acta gelegt werden. Statt dessen müssen alle Nachbarn der Region – Rußland, China, Indien, Iran, Pakistan, Saudi-Arabien, die Golfstaaten und die Türkei – eingebunden werden in eine wirtschaftliche Entwicklungsstrategie, die ein gemeinsames Interesse zwischen diesen Staaten darstellt, das von einer höheren Ordnung definiert ist und attraktiver ist als eine Fortsetzung der partikularen vermeintlichen nationalen Interessen.

Diese höhere Ebene liegt im Aufbau einer transnationalen Infrastruktur, Industrialisierung und moderner Landwirtschaft in ganz Südwestasien, so wie dies schon 1997 in Sonderberichten und dann in der Studie „Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“ von EIR und vom Schiller-Institut vorgestellt wurde. Ferner existiert eine umfassende russische Studie von 2014, die Rußland damals noch als Mitglied der G8 auf einem Gipfel vorstellen wollte, wozu es durch seinen Ausschluß aus dieser Gruppierung nie kam.

Im Februar dieses Jahres verständigten sich die Außenminister Pakistans, Afghanistans und Usbekistans auf den Bau einer Eisenbahnlinie von Taschkent, der Hauptstadt von Usbekistan, über Masar-e-Scharif und Kabul in Afghanistan bis nach Peschawar in Pakistan. Ein Antrag auf Finanzierung durch die Weltbank wurde im April eingereicht. Gleichzeitig wurde der Ausbau einer Autobahn zwischen Peschawar, Kabul und Duschanbe zwischen Pakistan und Afghanistan beschlossen, der Khyber Pass Economic Corridor – eine Fortsetzung des China-Pakistan Economic Corridor (CPEC), einem Vorzeigeprojekt der chinesischen Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI).

Diese Linien müssen zu effektiven Entwicklungs-Korridoren ausgebaut und eine Ost-West-Verbindung zwischen China, Zentralasien, Rußland und Europa sowie ein Nord-Süd-Infrastrukturnetz von Rußland, Kasachstan und China bis nach Gwadar am Arabischen Meer verwirklicht werden.

Alle diese Projekte stellen erhebliche Herausforderungen an die Ingenieurskunst – man denke nur an die total zerklüftete Landschaft großer Teile Afghanistans -, aber die gemeinsame Vision der Überwindung der Armut und Unterentwicklung, verbunden mit der Expertise und Zusammenarbeit der besten Ingenieure Chinas, Rußlands, der USA und Europas kann im übertragenen Sinne wirklich Berge versetzen. Die Kombination von Weltbank, AIIB, New Development Bank, New Silk Road Fund und nationaler Kreditgeber kann die notwendigen Kreditlinien zur Verfügung stellen.

Mit einer solchen Entwicklungsperspektive, einschließlich für die Landwirtschaft, wäre auch eine Alternative zur Drogenproduktion gegeben. Über 80% der weltweiten Opiumproduktion kommen aus Afghanistan, rund 10% der dortigen Bevölkerung ist gegenwärtig abhängig, und vor nicht allzu langer Zeit definierte Rußland die Drogenexporte aus Afghanistan als das größte nationale Sicherheitsproblem, dem noch im Jahr 2014 jährlich rund 40.000 Menschen in Rußland zum Opfer fielen. Die Verwirklichung einer Alternative zum Drogenanbau liegt im fundamentalen Interesse der ganzen Welt.

Die COVID-19 Pandemie und die Gefahr weiterer Pandemien haben dramatisch die Notwendigkeit unterstrichen, daß der Aufbau von modernen Gesundheitssystemen in jedem einzelnen Land dieser Erde erforderlich ist, wenn verhindert werden soll, daß die vernachlässigten Länder zu Brutstätten immer neuer Mutationen werden und so alle bisher unternommenen Anstrengungen permanent zunichte machen. Der Bau moderner Krankenhäuser, die Ausbildung von Ärzten und Pflegepersonal und die Schaffung der dazu notwendigen infrastrukturellen Voraussetzungen liegen deshalb ebenso im Interesse aller Fraktionen in Afghanistan und aller Staaten dieser Region, wie es im Interesse der sogenannten entwickelten Staaten liegt.

Aus all diesen Gründen ist die künftige Entwicklung Afghanistans eine Wegscheide für die ganze Menschheit. Sie ist zugleich eine perfekte Demonstration für die Chance, die in der Anwendung des Kusanischen Prinzips der Coincidentia Oppositorum, des Ineinsfalls der Gegensätze, liegt. Denn auf der Ebene der Widersprüche der vermeintlichen Interessen aller betroffenen Nationen – Indien/Pakistan, China/USA, Iran/Saudi-Arabien, Türkei/Rußland – gibt es keine Lösungen.

Betrachtet man hingegen die gemeinsamen Interessen aller – die Überwindung des Terrorismus und der Drogenplage, den dauerhaften Sieg über die Gefahren von Pandemien, die Beendigung der Flüchtlingskatastrophe -, dann ist die Lösung offensichtlich. Der wichtigste Aspekt aber ist die Frage, wohin wir als Menschheit uns entwickeln, ob wir weiter in ein finsteres Zeitalter abstürzen und potentiell sogar unsere Existenz als Gattung riskieren wollen, oder ob wir gemeinsam ein menschliches Jahrhundert gestalten wollen. In Afghanistan gilt mehr als irgendwo anders auf der Welt: Der neue Name für Frieden heißt Entwicklung!


Helga Zepp-LaRouche im Interview mit dem chinesischen Fernsehsender CGTN

Am 3. Juli wurde Helga Zepp-LaRouche im Rahmen der CGTN-Sendung Asia Today zur Lage in Afghanistan interviewt. Moderator Zhong Shi berichtete, daß es in der nordafghanischen Provinz Badakhshan zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Streitkräften der Regierung und den Taliban kam, nachdem sich die US-Streitkräfte aus ihrem Hauptmilitärstützpunkt zurückgezogen haben. Sie können die ganze Sendung in englisch hier ansehen.

ZHONG SHI: Ich möchte jetzt auch Helga Zepp-LaRouche zuschalten, die Präsidentin und Gründerin des Schiller-Instituts, einer Denkfabrik zu politischen und wirtschaftlichen Themen mit Sitz in Deutschland. Frau Zepp-LaRouche, willkommen in der Sendung. Ich freue mich, Sie heute hier begrüßen zu können.

Das Pentagon sagt, die Rückgabe des Stützpunktes Bagram an die afghanischen Sicherheitskräfte sei ein wichtiger Meilenstein beim Abzug der US-Streitkräfte. Die Frage ist nun, was für ein Meilenstein das für Afghanistan sein wird? Wie wird sich das auf die Fähigkeit des Landes auswirken, gegen die Taliban zu kämpfen?

HELGA ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, die Lage ist sehr ernst. Es besteht die Gefahr eines Bürgerkriegs, nicht nur zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban, sondern auch auf Grund der Tatsache, auf die der russischen Außenminister Lawrow gestern hinwies, daß sich jetzt ISIS-Kräfte im Norden Afghanistans sammeln. Ich denke, es besteht die Gefahr, daß der Krieg weitergeht, wobei diesmal Afghanen Afghanen töten. Deswegen brauchen wir meines Erachtens einen anderen Ansatz – etwas ganz anderes, als einfach abzuziehen und den Ort so zu lassen, wie er ist.

ZHONG SHI: Die Welt beobachtet nun, wie sich die Lage in Afghanistan entwickelt. Wir wissen, daß die Taliban in die Bereiche vordringen, aus denen sich die ausländischen Truppen zurückgezogen haben. Wenn die Vereinigten Staaten verfolgen, was gerade in Afghanistan passiert, wie würden Sie Joe Bidens Politik gegenüber Afghanistan nach dem Abzug der US-Truppen charakterisieren? Er hatte ja weitere Unterstützung zugesagt.

ZEPP-LAROUCHE: Da bin ich mir nicht so sicher. Es ist offensichtlich eine komplizierte Situation. Zwanzig Jahre Krieg und verlorene Leben und verlorenes Geld für nichts. Ich denke, daß der Rückzug aus Afghanistan ähnliche Gründe hat wie die Reduzierung der amerikanischen Logistik in anderen Teilen des Persischen Golfs. Meiner Meinung nach ist er Teil der neuen Konzentration auf den Pazifik, auf Rußland und China. Es ist also nicht per se eine Afghanistan-Politik, sondern eher eine Politik, die von geostrategischen Überlegungen geleitet wird. Ich glaube, auch das ist ein Weg in die Katastrophe.

Sehen Sie, in Afghanistan ist die Opiumproduktion im letzten Jahr um 45% gestiegen. Afghanistan produziert 85% des weltweiten Opiums. Wenn das einfach so bleibt, werden die Taliban diese Produktion mit Sicherheit steigern, um ihre militärischen Operationen zu finanzieren. Die vielen Süchtigen werden in den Straßen der Vereinigten Staaten und Europas sterben. In Afghanistan gibt es 3,5 Millionen Drogenabhängige, aber das zeigt nur, daß man einen ganz anderen Ansatz braucht, um dieses Problem zu lösen.

Militärisch ist Afghanistan nicht zu gewinnen. Das hat die Sowjetunion bewiesen, die es 10 Jahre lang versucht hat, und jetzt die Vereinigten Staaten und die NATO seit 20 Jahren. Ich denke, es ist höchste Zeit, umzudenken, daß man einen völlig anderen Ansatz braucht, als ständig nur das gleiche fortzusetzen.

ZHONG SHI: Wie Sie sagen, 20 Jahre Krieg wären umsonst, wenn Afghanistan schnell wieder im Chaos versinkt; dort, wo es sich vor dem Krieg befand. Manche befürchten, daß dies sehr wahrscheinlich zur Realität wird, sobald die ausländischen Truppen erst einmal weg sind. Wie hoch schätzen Sie die Chancen ein, daß das passiert? Daß Afghanistan noch tiefer in einem Bürgerkrieg versinkt?

ZEPP-LAROUCHE: Wie ich schon sagte, wenn nichts unternommen wird, wird es ein Alptraum sein. Der Terrorismus wird zunehmen und sich nicht nur in der Region, sondern auch darüber hinaus ausbreiten. Ich denke, es muß eine Änderung in der Herangehensweise geben. Die einzige Möglichkeit, die Situation zu stabilisieren, besteht darin, Afghanistan, aber auch der gesamten Region Irak, Syrien, Jemen, all diesen Ländern, die durch die endlosen Kriege zerstört wurden, eine echte wirtschaftliche Entwicklung anzubieten. [Alle diese Länder] könnte man als eine Region betrachten, und man sollte verstehen, daß der Terrorismus wie auch der Drogenhandel ein und dasselbe Problem ist, um das sich alle Länder kümmern sollten – die Vereinigten Staaten, Rußland, China, Iran, Indien. Sie alle sollten für eine wirtschaftliche Entwicklungsperspektive eintreten. Man könnte die Belt and Road Initiative, die Neue Seidenstraße, ausbauen. Der vorherige Präsident Karsai sagte, er sehe die einzige Hoffnung für Afghanistan in Entwicklung. Und der neue Name für Frieden ist Entwicklung, auch in Afghanistan. Mein Wunsch wäre, daß dies das Thema einer Sonderkonferenz des UN-Sicherheitsrates werden könnte. Präsident Putin hat ja ohnehin gefordert, daß die ständigen Fünf [Mitglieder] des UN-Sicherheitsrates zusammenkommen sollten. Das wäre einer der dringenden Punkte: Wie kann man verhindern, daß Afghanistan zu einer Quelle des Terrorismus, des Drogenhandels und einfach zu einem Albtraum für alle wird? Wie kann man aufhören, in Begriffen geopolitischer Konfrontation zu denken, und sich auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit konzentrieren? Ich denke, in Afghanistan scheiden sich die Wege. Es ist aber auch ein Scheideweg in der Geschichte der Menschheit.

ZHONG SHI: Dieses Thema wird von Tag zu Tag dringlicher. Helga Zepp-LaRouche, wir schätzen Ihre heutige Analyse sehr; vielen Dank, daß Sie sich die Zeit genommen haben, mit uns zu sprechen.


Grundsatzrede von Helga Zepp-LaRouche: „Die Sofortmaßnahmen, die jetzt ergriffen werden müssen!“

Sehen Sie hier Helga Zepp-LaRouches Grundsatzrede während des ersten Panels der Schiller-Instituts Konferenz vom 26. bis 27. Juni. Der erste Panel „Krieg mit Russland und China ist schlimmer als verrückt“, an dem Vertreter aus Rußland, China, Indien und den Vereinigten Staaten teilnahmen, intensivierte die seit 18 Monaten andauernden Bemühungen des Schiller-Instituts um ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder, um anstelle von Krieg wirklich Entwicklungszusammenarbeit zu betreiben.


Wer hält die Schnüre bei der NATO-Sprechpuppe? Grüne entlarven sich als koloniale Kriegspartei

von Helga Zepp-LaRouche

Den SUV-fahrenden Lifestyle-Grünen in der Partei der ehemaligen Jute-Träger dürfte es ohnhin egal sein, aber so manchem Wähler der Grünen, der sich ehrlich um ein harmonisches Verhältnis zwischen Mensch und Natur sorgt, wird es in den letzten Wochen übel aufgestoßen sein. Zwischen Baerbocks Auftritt beim Atlantic Council, ihren diversen Aufrufen für „mehr Härte“ gegenüber Rußland und China und Habecks Forderung nach Waffenverkäufen an die Ukraine bleibt kein Raum für Mißverständnisse: die Grünen sind endgültig zur NATO-Kriegspartei mutiert.

Die US-Denkfabrik Atlantic Council – die zu den unverhohlensten Sprachrohren des Militärisch-Industriellen Komplexes gehört, die offen Regimewechsel-Programme gegen Xi Jinping und Putin propagiert und in deren Vorstand und Beirat zahlreiche Leute sitzen, die von der Idee überzeugt sind, die USA müßten für immer die Vorherrschaft in einer unipolaren Welt behalten – war nach Baerbocks Auftritt des Lobes voll. „Annalena Baerbocks Botschaft an Amerika: She’s in sync with Biden“ – sie ist ganz auf einer Linie mit Biden. Das will eine Menge heißen für einen Präsidenten, der Präsident Putin einen „Killer“ genannt hat.

Diese Synchronisierung geht offensichtlich so weit, daß es dem Plagiatsprüfer Dr. Stefan Weber, ausgelöst durch die Diskussion um Baerbocks Hochschulabschluß, aufgefallen ist, daß sie mehrere Sätze in ihren Texten zur Klimakrise verwendet, die wortwörtlich zuerst so von Biden oder den Autoren seiner Webseite formuliert worden sind. „In sync“ ist dann auch das Wahlprogramm der Grünen, das sich für eine „regelbasierte Weltordnung“ (im Gegensatz zu einer auf dem Völkerrecht gegründeten Ordnung) und ein gemeinsames Vorgehen mit den USA gegen die „autoritären Staaten wie China und Rußland“ einsetzt, gegen die die „Sanktionen bei Bedarf“ verschärft werden können.

Wie sich gezeigt hat, ist Robert Habeck keinen Deut besser. Während es in den Programmen der Grünen noch heißt, Waffenexporte in Kriegsgebiete seien ausgeschlossen, fand Habeck den Wunsch der ukrainischen Regierung nach „Defensivwaffen“ berechtigt. Dann hatte Habeck wahrscheinlich auch nichts dagegen einzuwenden, daß das US-Außenministerium, wie Victoria Nuland prahlte, 5 Mrd.$ für NGOs in der Ukraine ausgegeben hat, was zur Vorgeschichte der Regimewechsel-Operation gegen die Ukraine 2004 und 2014 gehörte und schließlich in dem Coup vom Februar 2014 mündete, bei dem Nazigruppen in der Tradition Stepan Banderas eine entscheidende Rolle spielten. Diese Gruppierungen sind voll in den ukrainischen Staat und das Militär integriert. Entweder Habeck ist wirklich unglaublich ignorant, oder er hat damit kein Problem.

Die sogenannte „Klimaaußenpolitik“ der Grünen stellt diese Partei in die beste Tradition der Kolonialmächte, die jahrhundertelang Leid und Elend für die Entwicklungsländer gebracht haben. Im Wahlprogramm heißt es, daß „wir Europäer*innen unseren Bedarf an grüner Energie durch Klimapartnerschaften decken helfen: grüner Wasserstoff statt Öl- und Gasimporte“, andererseits „insbesondere in afrikanischen Ländern“ den „massiven Ausbau der erneuerbaren Energien in diesen Ländern unterstützen.“

Das bedeutet, daß in Afrika Windparks und Solaranlagen gebaut werden sollen, die Wasserstoff für die Produktion von „grünem Stahl“ in Europa erzeugen, eine Art moderne Sklavenplantagen, mit denen die Afrikaner in ähnlicher Weise wie Deutschland ihre Landschaft verschandeln würden, sie aber dann daran gehindert werden sollen, selbst jemals eine eigene Industrie zu entwickeln, die ihnen helfen würde, aus Armut und Unterentwicklung herauszukommen.

Der eine oder andere mag sich in letzter Zeit schon gewundert haben, wieso die deutschen (und amerikanischen) Mainstream-Medien, einschließlich aller TV-Talkshows, Frau Baerbock als „Kanzlerkandidatin“ dermaßen hofiert haben, als hätte sie die Wahl schon gewonnen. Die Antwort ist offensichtlich. Sie ist die seit geraumer Zeit großgezogene Präferenzoption der Finanzoligarchie der Londoner City und der Wall Street („Young Leaders Programm“ des World Economic Forum) die ohnehin dabei ist, den „Great Reset“ und „Green New Deal“ zu implementieren. Damit soll der immanente hyperinflationäre Kollaps des transatlantischen Finanzsystems verschoben werden, indem Billionen von Euro aus der realen Produktion in Industrie und Landwirtschaft geplündert werden, während alle Investitionen in die „grüne“ Finanzblase gelenkt werden.

Dabei bedeuten der Ausstieg aus den mit fossilen Energieträgern verbundenen Industriezweigen und der Umstieg in die „Carbon-neutrale“ Produktion einen gigantischen Bocksprung nach hinten. Auf die Industrienationen kommt mit dem Green Deal eine gewaltige Kostensteigerung und Senkung des Lebensstandards zu, für den sogenannten Entwicklungssektor hingegen bedeutet er den „Reset“ in die dunkelsten Zeiten des Kolonialismus und eine drastische Bevölkerungsreduktion.

Mark Carney, ehemaliger Gouverneur der englischen Zentralbank und heutiger UN-Sonderbeauftragter für den Klimaschutz, hat vor kurzem die Katze aus dem Sack gelassen. Auf der Vorbereitungsveranstaltung für den kommenden Klima-Gipfel COP26 in Glasgow im Herbst machte er den ungeheuren Vorschlag, die Entwicklungsländer und vor allem Afrika sollten einen Vertrag unterzeichnen, bei dem sie derart in den entstehenden „Carbon-Offset-Markt“ integriert werden, daß sie diesen „Ausgleich“ westlichen Firmen verkaufen, die ihre „Offsets“ für ihre Kohlenstoffemissionen kaufen wollen. Laut Carney werden 90% der Nachfrage nach Kohlenstoffausgleichszahlungen aus den fortgeschrittenen Volkswirtschaften kommen, und 90% des Angebots aus den Entwicklungsländern.

Wie soll das funktionieren? Sehr einfach, die Entwicklungsländer müssen sich verpflichten, ihre Ressourcen nicht zu entwickeln, sich nicht zu industrialisieren, und sogar schon für Landwirtschaft genutzte Flächen wieder aufzuforsten, um also nur minimale Kohlenstoffemissionen zu haben – und dann können sie diesen „Ausgleich“ an die Firmen der Industriestaaten verkaufen, die diese Emissionen verursachen!

Natürlich müsse die Ehrlichkeit und Beständigkeit dieser Abkommen überwacht werden, so Carney. Wie das passieren soll ist auch schon geregelt: Der Chef des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6, Richard Moore, sagte kürzlich, es werde die Priorität des Dienstes ihrer Majestät sein, Klimasünder in der ganzen Welt ausfindig zu machen, die dann natürlich sanktioniert werden!

Mit diesem modernen Ablaßschwindel – denn nichts anderes ist der Handel mit Emissionszertifikaten – soll die Unterentwicklung des Entwicklungssektors in einem Neukolonialismus festgeschrieben werden, für den die Kolonial-Polizei auch schon bereit steht! Unter den Bedingungen von Pandemie und Welthunger von „biblischen Dimensionen“, wie der Direktor des Welternährungsprogramms, David Beasley es beschreibt, bedeutet das nichts anderes als eine massive Bevölkerungsreduktion.

Dieser „Carbon-Offset-Markt“ ist derzeit bereits eine beschlossene Sache, die eintreten wird, falls sich kein Widerstand gegen dieses malthusianische Programm zur Widereinführung des Kolonialismus entwickelt und eine Alternative dazu entsteht. Es ist die praktische Umsetzung dessen, wovon Obama 2013 bei seiner Rede in Johannisburg gesprochen hat, daß ja wohl nicht jeder in Afrika ein Auto, eine Klimaanlage und ein großes Haus haben könne, weil sonst der Planet „überkocht“.

Tatsächlich wird die These vom anthropogenen Klimawandel von Wissenschaftlern in vielen Ländern bestritten. In Italien findet eine Serie von Internet-Foren statt, die sogenannten „Klima-Dialoge“, in denen Klima-Forscher den angeblichen Klima-Notstand bezweifeln und den Aussagen des IPCC ihre Daten über die astronomischen Oszillationen als Ursache für den Klimawandel entgegenstellen. Auch hätten Rußland und China sehr viel realistischere Klima-Modelle, die es zu berücksichtigen gelte. Ebenso insistieren in weiteren europäischen Ländern und den USA viele Klimaforscher, daß die wissenschaftlichen Gründe für den Klimawandel offen debattiert werden müssen, statt pseudoreligiöse Dogmen aufzustellen, das Ende der Welt werde in zehn Jahren kommen.

Fazit? Frau Baerbock und die Grünen sind eine Mogelpackung. Hinter der Medien-PR-Kampagne über das „frische neue Gesicht“ verbirgt sich alter Wein in neuen Schläuchen. Die Grünen haben sich von strumpfstrickenden Hippies in Gesundheitssandalen zu einer Partei gemausert, deren Führung eins zu eins das Programm der transatlantischen Finanzoligarchie ausführt: die Konfrontationspolitik gegenüber Rußland und China – deren Implikationen, nämlich die potentielle Auslöschung der Menschheit Frau Baerbock offensichtlich nicht überblickt – und eine massive Bevölkerungsreduktion in den Entwicklungsländern als Folge der unverhohlenen Wiedereinführung des Kolonialismus.

Zum Glück gibt es für die Entwicklungsländer mit der Neuen Seidenstraße eine Alternative, wie Präsident Putin am 27. Januar in seiner Rede in Davos betonte.2 Die Welt werde in zwei Teile geteilt: „Der Westen marschiert zurück, die übrige Welt geht mit China voran.“ An der Spitze der olivgrünen Rückwärtsbewegung marschiert Frau Baerbock, „in sync“ mit Joe Biden.

Die Grünen haben ihren Zulauf in der letzten Zeit nicht zuletzt der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der demonstrierten Inkompetenz der großen Koalition bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie zu verdanken. Aber angesichts der existentiellen Herausforderungen mit denen wir heute konfrontiert sind – Kriegsgefahr, drohende Hyperinflation, Pandemie, Welthunger etc. – ist es nicht genug, gegen etwas zu sein, man muß sich für eine wirkliche Lösung entscheiden.

Und die repräsentiert in Deutschland gegenwärtig nur die BüSo und ihr Programm für eine gerechte Neue Weltwirtschaftsordnung!

Anmerkungen

1. https://www.atlanticcouncil.org/content-series/atlantic-council-strategy-paper-series/the-longer-telegram/

2. https://www.youtube.com/watch?v=hPClu1BeQIE


Syria Times veröffentlicht Interview mit Helga Zepp-LaRouche

Syria Times veröffentlichte am 7. Mai zusammen mit einem netten Bild ein Interview mit Helga Zepp-LaRouche. In den Antworten auf drei Hauptfragen konnte sie ihre Gründe für die Gründung des Schiller-Instituts erläutern und die Rolle, die es bei der Entwicklung von Programmen für eine gerechte, neue Weltwirtschaftsordnung und bei der Förderung einer weltweiten Renaissance der klassischen Kultur auf Grundlage eines Dialogs der Kulturen gespielt hat. In diesem Zusammenhang habe das Institut Konzepte für verschiedene Teile der Welt entwickelt, darunter auch für Südwestasien. Sie unterstrich den ursprünglichen „Oasen-Plan“ ihres Mannes und den jüngeren „Phoenix-Plan“ zum Wiederaufbau Syriens. Sie griff auch die US-Nahostpolitik seit der Bush-Regierung an. Sie hob die bevorstehende Konferenz am Samstag hervor, bei der auch Dr. Bouthaini Shaaban aus Syrien, eine enge Beraterin des Präsidenten Assad, gesprochen hat.


Ramsey Clark: Ein Mann mit Courage

In memoriam William Ramsey Clark (1927-2021), ein Repräsentant des amerikanischen Ideals

Von Helga Zepp-LaRouche

Mein verstorbener Mann Lyndon LaRouche und Ramsey Clark hatten beide einen grenzenlosen Respekt füreinander und erkannten in dem jeweils anderen jene spezifische Charakterqualität, die unfähig ist, Falschheit zu begehen oder irgendeinen Kompromiss mit der Wahrheit zum persönlichen Vorteil einzugehen. Beide hatten den Charakter der Generation des Zweiten Weltkriegs, von der der bessere Teil die moralische Anschauung von Franklin D. Roosevelt teilte: daß es die moralische Verpflichtung der Vereinigten Staaten sei, den Entwicklungsländern bei der Überwindung der Relikte kolonialer Unterentwicklung zu helfen. Die besseren Menschen dieser Generation hatten ein wahrhaft republikanisches Wertesystem im Sinne der amerikanischen Revolution und waren nicht durch einen der zahlreichen Paradigmenwechsel der Nachkriegsgenerationen befleckt.

Ramsey Clark wurde aus eigenem Antrieb Anwalt meines Mannes bei den Berufungen nach seiner Verurteilung 1989. Er war entsetzt über die juristischen Grausamkeiten der Verurteilung vor dem „Schnellgericht“ in Alexandria, Virginia. Die kurze Zeit, die für die Vorbereitung eines sehr komplexen Prozesses zur Verfügung stand, nur drei Wochen, und die Eile bei der Auswahl der Geschworenen, die garantierte, daß es keine Möglichkeit geben würde, mögliche Vorurteile bei den angehenden Geschworenen zu untersuchen, bedeutete, daß Gerechtigkeit nicht stattfinden konnte.

Clark sagte bei den unabhängigen Anhörungen aus, die vom 31. August bis 1. September 1995 einberufen wurden, um Vorwürfe über grobes Fehlverhalten des US-Justizministeriums (DOJ) zu untersuchen:

„Aber was die komplexe und umfassende Ausnutzung von Polizei, Staatsanwaltschaft, Medien und Nichtregierungsorganisationen angeht, die sich auf die Zerstörung eines Feindes konzentrierten, muß dieser Fall an erster Stelle stehen. Es gibt einige Fälle, bei denen die Regierung selbst im Laufe der Zeit mehr getan und auch mehr Unrecht getan haben mag, aber in Bezug auf das enge Zusammenspiel und die Kombination von Bundes-, Landes- und lokalen Behörden, von Exekutive und sogar einigen Zweigen der Legislative und der Judikative, von großen Medien und kleinen lokalen Medien und von einflußreichen Lobbyisten, insbesondere der ADL [Anti-Defamation League], steht dieser Fall an der Spitze.

Als Zweck kann nur angesehen werden, sie völlig zu zerstören – nicht bloß eine politische Bewegung, mehr als eine politische Figur, das sind sie beides; aber vor allem sind sie ein fruchtbarer Motor von Ideen, ein gemeinsames Unternehmen des Denkens und Studierens und Analysierens zur Lösung von Problemen, unabhängig von den Auswirkungen auf den Status quo oder auf die eigenen Interessen. Es war eine bewußte Absicht, das um jeden Preis zu zerstören…“

In den Jahren, in denen Lyn, ein unschuldiger Mann, im Gefängnis saß, stand ich in Kontakt mit Ramsey Clark. Er gab mir unschätzbare Ratschläge, die dazu beitrugen, daß wir als Organisation diese sehr schwierige Zeit überstehen konnten. Später, nachdem Lyn unter anderem dank der Intervention von Hunderten von Parlamentariern aus aller Welt, Kardinälen, Bischöfen, dekorierten Militärs, Regierungsmitgliedern und Künstlern freigelassen wurde, nahm Ramsey an vielen Veranstaltungen des Schiller-Instituts teil. Er besuchte uns regelmäßig, sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten.

In diesen Jahren wurde er uns beiden sehr vertraut. Obwohl wir aus unterschiedlichen politischen Richtungen kamen, drehten sich unsere Diskussionen um Themen von universeller Bedeutung, um verfassungsrechtliche Prinzipien, um das Verhältnis von individueller Freiheit und dem Wohlergehen des Staates, um den Kampf gegen Unterdrückung in bestimmten historischen Epochen oder um die Bedeutung persönlicher Integrität für die schöpferische Fähigkeit des einzelnen. Es liegt in der Natur solcher Diskussionen, daß sie dazu neigen, die Grenzen bestimmter politischer Zugehörigkeiten zu überschreiten und das Gemeinsame der Menschheit festzustellen. In diesem Sinne wurde Ramsey ein sehr wichtiger Freund.

Gerade in diesen extrem herausfordernden Zeiten müssen wir die Erinnerung an diese überragende Persönlichkeit hochhalten. Es gibt leider zu wenige Menschen wie ihn, die die Hoffnung verkörpern, dass die Welt die USA nicht aufgibt und dass die Menschen in den USA an die besseren Engel ihrer Geschichte erinnert werden.

Petition: LaRouche rehabilitieren

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

Samstag 8. Mai 2021, ab 15.00 UhrZur Anmeldung –>

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