Helga statement, article, transcript

Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts sprach am 15. Oktober bei der Jugendkonferenz in Manhattan, die live international übertragen wurde: „Baut das Neue Paradigma, besiegt den grünen Faschismus“ . Der Text wurde aus dem Englischen übersetzt.

Hallo, liebe junge und nicht mehr ganz so junge Freunde aus der ganzen Welt. Lassen Sie mich mit einer optimistischen Bemerkung beginnen: Dieser Kampf, den wir gegen eine internationale Oligarchie führen, die diese Zivilisation an den Rand der nuklearen Auslöschung getrieben hat, und für eine bessere Zukunft der Menschheit – dieser Kampf oder dieser Krieg kann gewonnen werden.

Ich möchte Ihnen das Argument entgegenhalten, das Sie schon oft gehört haben: „Man kann sowieso nichts tun. Die da oben sind zu mächtig.“ Nun, unsere beiden mutigen Mitglieder Kynan Thistlethwaite und José Vega haben vor wenigen Tagen das Gegenteil bewiesen, indem sie der Kriegshetzerin im Schafspelz AOC (der Kongreßabgeordneten Alexandria Ocasio Cortez) den Wind aus den Segeln nahmen, was dazu geführt hat, daß ein Großteil der Gegner des Krieges mit Rußland, von Tulsi Gabbard über Max Blumenthal bis hin zu Tucker Carlson und vielen anderen, ihre Intervention mit voller Unterstützung kommentiert haben. Ich denke, wir haben inzwischen etwa 7-8 Millionen Zugriffe allein auf den Tweet erreicht, aber auch andere Medien haben ihn gesendet, so wahrscheinlich 10-20 Millionen Menschen das gesehen haben.

Das ist erst der Anfang.

Wir befinden uns in der Anfangsphase einer Weltrevolution, in der der größte Teil der Weltbevölkerung bereits dabei ist, ein völlig neues Wirtschaftssystem aufzubauen. Immer größere Teile der Bevölkerung in Europa und den Vereinigten Staaten lehnen sich gegen die Politik des Establishments auf, die den meisten Menschen die materiellen Lebensgrundlagen zerstört.

Ich denke, eines ist klar: Wenn wir die Menschheit vom Abgrund eines thermonuklearen Krieges zurückholen können, dann werden die mutigen Aktivitäten der internationalen LaRouche-Jugendbewegung, die wir aufbauen, eine wichtige Rolle spielen. Unsere heutige Konferenz wird ein kraftvoller Auftakt zu diesem Kampf sein.

Es mag schwierig sein, sich vorzustellen, was es bedeutet, wenn ich sage, daß wir uns in der schlimmsten Krise der Menschheit aller Zeiten befinden – angesichts der Tatsache, daß die Weltgeschichte nicht gerade das ist, was die Menschen jeden Tag auf dem Bildschirm sehen.

Wenn Sie heute 20 Jahre alt sind, waren Sie noch nicht einmal geboren, als sich der 11. September ereignete, heisst das, Sie haben Ihr ganzes Leben in einer Welt gelebt, die von einer USA geprägt war, in der grundlegende Aspekte und Bürgerrechte der US-Verfassung beseitigt waren. Eine Welt, in der sinnlose Interventionskriege im Nahen Osten und anderswo Millionen von Zivilisten, Frauen und Kindern das Leben kosteten. Aber es war nicht wie in der Ukraine heute, wo man stündlich Berichte über die Schrecken des Krieges sieht. Diese Kriege, in denen Millionen von Menschen starben, waren anonym. Sie wurden zu einer Art neuer Normalität; irgendwie wußte man davon, aber es hatte nicht wirklich Einfluß auf das eigene Leben.

Wenn Sie heute 30 Jahre alt sind, waren Sie noch nicht einmal geboren, als die Berliner Mauer fiel, was der Anfang vom Ende der Sowjetunion war. Sie haben also keine Erinnerung an das unglaubliche Drama, was es bedeutete, daß nach fast 70 Jahren das kommunistische System und alles, was mit ihm verbunden war – der Kalte Krieg, die Militärblöcke der NATO und des Warschauer Paktes – verschwand. Die NATO blieb bekanntlich bestehen, aber der Warschauer Pakt endete. Oder die unglaublichen Szenen von Menschen, die die Berliner Mauer hochkletterten, als sie geöffnet wurde, die sich umarmten, wo kurz zuvor noch Menschen erschossen worden waren, als sie versuchten, den Eisernen Vorhang von Ost nach West zu überwinden.

Wer im sogenannten Westen – den Vereinigten Staaten oder Europa – lebt, weiß offensichtlich wenig über den Alltag in Nigeria oder Ghana oder Indien oder Peru. Umgekehrt haben die Menschen im Globalen Süden keine klare Vorstellung davon, was in Italien oder der Slowakei heute die entscheidenden Themen sind.

Auch die Zahl der Menschen, die noch aus erster Hand wissen, was der Zweite Weltkrieg war, schrumpft rapide. In den nachfolgenden Generationen und dem kulturellen Paradigmenwandel, der sich vollzogen hat, trat an die Stelle eines realen Verständnisses des Krieges mehr und mehr die Idee der virtuellen Realität von Videospielen, bei denen man ein neues Kriegsspiel beginnt, sobald man das letzte verloren hat.

Es droht ein thermonuklearer Krieg

Wir befinden uns in der schlimmsten Krise der Menschheitsgeschichte überhaupt. Ich sage das, weil wir mit der unmittelbaren Gefahr konfrontiert sind, daß es aufgrund von Dummheit, Absicht oder aus Versehen praktisch jeden Moment einen thermonuklearen Krieg geben könnte. Während wir hier sitzen, könnte ein Atomkrieg beginnen, oder in ein paar Wochen oder Monaten, weil rote Linien bereits überschritten wurden. Der größte Teil der acht Milliarden Menschen, die heute auf der Erde leben, ist sich dessen gar nicht bewußt, aber das Leben auf der Erde könnte vollständig enden. Nicht sofort, beim ersten nuklearen Schlagabtausch würden „nur“ ein paar Milliarden sterben, aber die restlichen Milliarden würden in den folgenden Wochen und Monaten an nuklearer Verseuchung, Hunger, Kälte, Verbrennungen, Raub und Verzweiflung sterben. Wie Kennedy sagte: Diejenigen, die zuerst sterben, haben dann noch Glück gehabt.

Wenn dann der letzte Mensch gestorben ist, wird es keine Erinnerung mehr geben an den Kampf all dieser Generationen für den Fortschritt, von den frühen Formen des Homo sapiens vor etwa 300.000 Jahren bis zur Gegenwart. Keine Erinnerung mehr an die wissenschaftlichen Entdeckungen der letzten Jahrtausende, an die große Poesie und Musik von Konfuzius, Beethoven oder Einstein. Auch nicht an Sie: weg, aus, gelöscht.

Das ist das unvergleichliche Verbrechen derer, die von nuklearen Präventivschlägen oder einem „begrenzten“ Atomkrieg sprechen, denn so etwas gibt es nicht. Sobald man eine Atomwaffe einsetzt, ändert sich die Art des Krieges völlig, und höchstwahrscheinlich werden dann alle verfügbaren Atomwaffen eingesetzt.

Wie kamen wir dahin?

Um die Chronologie zu verstehen, wie wir an diesen Punkt gelangt sind, muß man bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion zurückgehen, wo wir – die LaRouche-Bewegung – auf diese große historische Chance mit der Idee antworteten, eine internationale Friedensordnung für das 21. Jahrhundert zu schaffen. Das war die Idee, den gesamten eurasischen Kontinent durch Entwicklungskorridore zu integrieren, das war unser Vorschlag für eine Friedensordnung.

Es war eine dieser absolut seltenen historischen Chancen, und ich nannte sie damals eine „Sternstunde der Geschichte“. Doch dann übernahmen die anglo-amerikanischen Neokonservativen die sogenannte Wolfowitz-Doktrin des Projekts für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert (Project for a New American Century, PNAC), die es als Aufgabe der Vereinigten Staaten definierte, ihre Rolle als einzige verbleibende Supermacht zu sichern. Sie müsse über genügend militärische Macht verfügen, um zu verhindern, daß eine Nation oder eine Gruppe von Nationen die Vormachtstellung der Vereinigten Staaten – und natürlich der Briten – jemals wieder in Frage stellen konnte. Eine ewige unipolare Welt.

Die Wolfowitz-Doktrin, man könnte auch sagen, die Wolfowitz-Cheney-Doktrin, war der eigentliche Grund dafür, daß das Versprechen von US-Außenminister James Baker III an Gorbatschow, die NATO werde sich „keinen Zentimeter“ nach Osten ausdehnen, nicht eingehalten wurde. Statt dessen rückte sie mehr als tausend Kilometer näher an die russische Grenze heran. Die Doktrin war auch die Grundlage für die „Schocktherapie“ gegen die russische Wirtschaft in den 90er Jahren während der Jelzin-Regierung, die das ausdrückliche Ziel hatte, die physische Wirtschaft Rußlands zu zerstören.

Das ist auch die Grundlage für die sogenannte deutsche Außenministerin Baerbock, wenn sie immer wieder behauptet, der Zweck der Lieferung von immer mehr schweren Waffen in die Ukraine sei es, „Rußland zu ruinieren“.

Inzwischen wird offen über die Zerstörung Rußlands gesprochen, und der ehemalige Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, hat gesagt, Putin sei ein „legitimes militärisches Ziel, das zu diesem Zeitpunkt auf unserer Zielliste steht“. Das heißt, er will ihn ermorden lassen.

Wenn man mit der Zerstörung eines Landes droht – Putin sagte sehr deutlich, es ist das Ziel, Rußland in drei, vier oder mehr Staaten aufzuteilen -; wenn man mit der Ermordung des Staatschefs droht; wenn man faktisch US- und NATO-Truppen an den Kämpfen in der Ukraine beteiligt; wenn man dem ukrainischen Militär Cyber-Informationen zur Verfügung stellt; wenn man ukrainische Truppen in den US-Militärbasen in Deutschland ausbildet – dann bedeutet all das, daß wir uns schon in einem Krieg zwischen der NATO und Rußland befinden. Rußlands rote Linien wurden bereits überschritten, und wir sind dem Punkt gefährlich nahe, an dem Rußland seine territoriale Existenz bedroht sieht. Und das ist nach der russischen Militärdoktrin der Punkt, an dem es Atomwaffen einsetzen wird.

Es ist also nicht Putin, der mit dem Einsatz von Atomwaffen droht, sondern es ist die NATO, die Rußland an den Punkt treibt, an dem es sich entweder selbst als Nation aufgibt oder zur Selbstverteidigung in den Krieg zieht. Das ist der Punkt, an dem wir stehen.

Warum ist dieser Moment so extrem gefährlich? Es geht nicht nur um den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und die Tatsache, daß mehr als 120 Länder, die mit der Gürtel- und Straßen-Initiative zusammenarbeiten, dabei sind, die politische, wirtschaftliche und militärische Macht der USA und Großbritanniens zu umgehen, was nach der Wolfowitz-Doktrin nicht erlaubt werden darf. Noch grundlegender ist die Tatsache, daß sich das neoliberale Modell der transatlantischen Welt in einem systemischen Zusammenbruch befindet.

Wir stehen genau an dem Punkt, den Lyndon LaRouche, mein verstorbener Ehemann, vor mehr als 50 Jahren vorausgesagt hat, als Nixon das Bretton-Woods-System beendete, indem er von festen auf freie Wechselkurse überging. Damit öffnete er die Schleusen für das ungezügelte Freihandelssystem einer Profitmaximierung auf Kosten der Realwirtschaft und des Lebensstandards der Mehrheit der Bevölkerung. Wir befinden uns jetzt am Ende dieses Weges, der viele Schritte umfaßte – wie die schrittweise Deregulierung der Finanzmärkte, die Auslagerung der Produktion in Billiglohnländer, die Just-in-time-Produktion, die Shareholder-Value-Gesellschaft, die Derivatspekulation usw.

Als dieses System 2007-8 in eine Systemkrise geriet, griffen die Zentralbanken zu „quantitativer Lockerung“ (quantitative easing, QE) und rücksichtslosem Gelddrucken, als gäbe es kein Morgen mehr, anstatt das Problem an der Wurzel zu packen, nämlich die Geldgewinne auf Kosten der Produktion. Was jetzt geschieht, ist genau das, was 1923 in der Weimarer Republik geschah: Nach mehreren Jahren, in denen viele Billionen Dollar gedruckt wurden, kommt es plötzlich innerhalb weniger Monate zu einer hyperinflationären Explosion.

Nun stecken die Zentralbanken in einer Zwickmühle: Wenn sie die galoppierende Inflation durch eine „quantitative Straffung“ (quantitative tapering, QT) eindämmen wollen, droht ein Zusammenbruch der überschuldeten Unternehmen und die Auslösung einer Krise in den Schwellenländern. Deshalb schwankt die Bank of England hektisch zwischen QE, QT und dann wieder QE. Und die lächerliche Liz Truss schwankt hektisch zwischen Steuern runter und Steuern rauf. Sie stehen vor einem Zusammenbruch des Anleihemarktes.

Der einzige Unterschied zu Deutschland 1923 ist, daß die Hyperinflation diesmal nicht nur in einem Land stattfindet, sondern in allen Ländern, die mit dem Dollar als Weltwährung verbunden sind.

Wir sind jetzt an dem Punkt, den LaRouche 1971 vorausgesagt hat: daß die Fortsetzung des monetaristischen Kurses zwangsläufig zu einer neuen Depression würde, zu einem neuen Faschismus und zu einem neuen Weltkrieg, solange man nicht eine völlig andere wirtschaftliche Weltordnung schafft.

Und genau das tut die Mehrheit der Weltbevölkerung. Die BRICS-Staaten – Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika -, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), in der sich die meisten Länder des östlichen eurasischen Kontinents zusammengeschlossen haben, die ASEAN-Staaten, die CICA (Conference on Interaction and Confidence Building Measures), die gerade in Astana tagt, und viele andere Länder des Globalen Südens sind schon sehr weit fortgeschritten bei der Schaffung einer neuen internationalen Währungs- und Wirtschaftssystems, das auf völlig anderen Grundsätzen beruht als das neoliberale System, nämlich auf der Notwendigkeit, die Armut für alle Menschen in den Entwicklungsländern zu überwinden, den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen, das Gemeinwohl an die erste Stelle zu setzen und zwischen souveränen Staaten zum gegenseitigen Nutzen aller zu kooperieren.

Die sogenannten Ökonomen des Westens, die allesamt als völlig inkompetent diskreditiert sind, sollten sich auf die Worte des besten russischen Ökonomen, Sergej Glasjew, besinnen: Wir wären nicht in dieser Krise, wenn die Menschen auf Lyndon LaRouche gehört hätten!

Die Aufgabe der Jugendbewegung

Jetzt komme ich zum Kern dessen, worum es in der internationalen Jugendbewegung gehen muß: Ihr, die Vertreter der Jugend von heute und aller zukünftigen Generationen, müßt euch feierlich verpflichten, den Zustand in dieser Welt zu beenden, in dem die Mehrheit der Menschheit – fünf oder sechs Milliarden Menschen – ihres vollen Potentials als menschliche Wesen beraubt wird, nur weil es ihnen an genügend Nahrung, sauberem Wasser, angemessenen Wohnungen, universeller Bildung und einem modernen Gesundheitssystem fehlt; nur damit eine Klasse von parasitären Milliardären und Millionären ihre Privilegien genießen kann. Darum ging es der LaRouche-Bewegung von Anfang an: die Überwindung von Armut und Unterentwicklung in den Ländern des globalen Südens als moralisch inakzeptables Relikt und Fortsetzung des Kolonialismus in neuem Gewand.

Als Lyndon LaRouche am Ende des Zweiten Weltkriegs im Kriegsgebiet Burma-China-Indien diente, wurde er im Winter und Frühjahr 1946 bei den Unruhen in Kalkutta Zeuge des barbarischen Verhaltens der Briten und sah das Britische Empire in Aktion. Er hörte nie auf, die imperiale Unterdrückung des Entwicklungssektors zu hassen, und wich niemals ab von seinem Engagement dafür, anstelle des bösartigen Systems des Kolonialismus eine gerechte neue Weltwirtschaftsordnung zu schaffen.

Ich schloß mich seiner im Entstehen begriffenen Organisation nach einer Reise an, die ich 1971 auf einem Frachtschiff unternommen und die mich mitten in der Kulturrevolution nach China geführt hatte, mit kurzen Zwischenstopps in einigen afrikanischen und asiatischen Ländern. Wenn man mit einem Frachtschiff reist, bekommt man einen realistischen Eindruck von den Lebensbedingungen der Menschen. Man sieht die unnötige Armut, die mit westlichen Technologien so leicht zu überwinden wäre, wenn der politische Wille dazu vorhanden wäre. Diese Reise hat mein Leben seither geprägt.

Ich kam mit der tiefen Überzeugung zurück, daß dieses System der unverschuldeten Unterentwicklung, in dem sich die Entwicklungsländer bis heute befinden, geändert werden muß. Als ich nach meiner Rückkehr alle politischen Organisationen in Berlin prüfte, stellte ich fest, daß LaRouche der einzige war, der über die Notwendigkeit des Aufbaus von Infrastruktur, Landwirtschaft, Industrie, Bildung, Gesundheitssystemen usw. weiter in der sogenannten Dritten Welt sprach.

Unsere Bewegung hat im letzten halben Jahrhundert an dieser Perspektive gearbeitet. Wir haben Entwicklungspläne für Afrika, Lateinamerika und Asien ausgearbeitet. Wir haben mit Indira Gandhi an einem 40-Jahres-Entwicklungsplan für Indien gearbeitet; mit dem mexikanischen Präsidenten López-Portillo an einem lateinamerikanischen Infrastrukturplan, der „Operation Juárez“ genannt wurde. Wir erweiterten den ursprünglichen Plan der Eurasischen Landbrücke und alle anderen Entwicklungspläne, die wir geschrieben hatten, zu dem Konzept „Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“, das jetzt von China mit der Gürtel- und Straßen-Initiative und der Globalen Entwicklungsinitiative umgesetzt wird, wie Sergej Glasjew in seiner eindrucksvollen Würdigung zu Lyndon LaRouches hundertstem Geburtstag geschrieben hat.

Der Geist von Bandung erwacht wieder zum Leben

Der wichtigste Aspekt der erwähnten Weltrevolution ist die Tatsache, daß es eine Renaissance der Bewegung der Blockfreien gibt, die sich unter anderem darin ausdrückt, daß viele Länder des Globalen Südens nicht bereit sind, sich zwischen den USA, Rußland und China für eine Seite zu entscheiden und sich in eine geopolitische Konfrontation hineinziehen zu lassen, die nur in einem Atomkrieg enden kann. Der Geist von Bandung, die Entschlossenheit der afrikanischen und asiatischen Länder auf der Konferenz von Bandung 1955, dem Kolonialismus in all seinen Formen ein Ende zu setzen, der heute in Form der Fesseln eines manipulierten Währungssystems weiterexistiert, das die Entwicklung des sogenannten Entwicklungssektors unterdrückt – dieser Geist ist auf machtvolle Weise wieder zum Leben erwacht. Mahatma Gandhis Idee der Gewaltlosigkeit, die das Britische Empire besiegte und die auch die Bürgerrechtsbewegung von Martin Luther King inspirierte, brauchen wir heute, um die Gefahr der thermonuklearen Auslöschung zu besiegen.

Wir brauchen ein völlig neues Paradigma in der Art und Weise, wie wir über die Menschheit denken. Nicht als das Interesse eines Landes oder einer Gruppe von Ländern gegen die andere, sondern als „die eine Menschheit zuerst“. Wir müssen das Denken des Zusammenfalls der Gegensätze von Nikolaus von Kues übernehmen, daß das Eine eine höhere Macht hat als die Vielen.

Das ist die gleiche Denkweise wie die von Cai Yuanpei, dem ersten Bildungsminister der Republik China und Präsidenten der Peking-Universität, der die Vision einer „großen Gemeinschaft der ganzen Welt“ hatte, die auf Chinesisch datong shijie heißt und die deutlich an Xi Jinpings „Zukunftsgemeinschaft der Menschheit“ erinnert.

Das ist dieselbe Idee, die Friedrich List von der kontinuierlichen Vervollkommnung und Integration aller Infrastrukturen und Kommunikationssysteme hatte, die die Voraussetzung für den permanenten Fortschritt aller Wissensbereiche in Wissenschaft und Kunst schaffen und den Menschen einen Austausch von Ideen ermöglichen soll, der alle ihre Talente entfaltet. Diese infrastrukturelle Integration würde schließlich zur Vereinigung aller Nationen in der einen Menschheit führen, einer „Universalrepublik“, die auf der Wirtschaft der Menschheit basiert.

Derselbe Gedanke wurde bekanntlich auch von Friedrich Schiller geäußert, der mit Nachdruck darauf hinwies, daß es keinen Widerspruch zwischen einem Weltbürger und einem Patrioten gibt, da das Interesse der Nation mit dem der gesamten Menschheit im Einklang steht.

Die erhabenste künstlerische Verherrlichung dieses Konzepts findet sich natürlich in Beethovens Neunter Symphonie, der Komposition von Schillers Ode an die Freude, wo der Chor singt: „Alle Menschen werden Brüder“. Es ist keine Utopie, zuerst an die eine Menschheit zu denken. Das wird die Voraussetzung sein, um die gefährlichste Krise in der Geschichte der Menschheit zu überwinden.

Laßt uns also eine internationale Bewegung von Weltbürgern schaffen, in der ihr, die jungen Menschen aus aller Welt, die Führung übernehmt und die Botschafter dieser Vision einer wahrhaft menschlichen Welt seid. Da viele von euch mit den Ideen eines Mannes vertraut sind, der in der ältesten Stadt Deutschlands – Trier – geboren wurde, möchte ich eine leichte Abwandlung dieser Idee vorschlagen, weil ich auch in Trier geboren bin; wir sollten sagen: „Weltbürger aller Länder, vereinigt euch, um den Dritten Weltkrieg zu stoppen und eine bessere Welt zu schaffen.“

Ich danke Ihnen und euch.

Eine weitere wichtige Konferenz zur Mobilisirung gegen den Nuklearkrieg mit internationalen Mandatsträgern und institutionellen Vertretern zur Mobilisierung findet am Donnerstag, 27.10. unter dem Titel „Für den Weltfrieden – Stoppt die Atomkriegsgefahr“ statt. Für die deutsche Simultanübersetzung dieser Konferenz, die in Präsenz im mexikanischen Kongress abgehalten wird und live weltweit übertragen wird, ist eine Anmeldung erforderlich.

Von Helga Zepp-LaRouche

Die Sabotage und möglicherweise langfristige Zerstörung der beiden Nord-Stream-Pipelines Nord Stream I und II ist ein Angriff auf die existentiellen Interessen Deutschlands und belastet Millionen deutscher Bürger und eine große Anzahl von Betrieben mit Insolvenzen und zum Teil nicht mehr erschwinglichen Kosten für Heizung im kommenden Winter. Sie detoniert aber auch die Forderung der Demonstranten bei den jüngsten Protestaktionen in mehreren deutschen Städten, die ein Ende der Sanktionen gegen Rußland und eine Öffnung der beiden Pipelines gefordert hatten, um eine Lösung für die beiden dramatischsten Bedrohungen zu finden, mit denen Deutschland derzeit konfrontiert ist: Die akute Weltkriegsgefahr, die aus der Konfrontation mit Rußland folgt, und die Gefahr des totalen wirtschaftlichen Zusammenbruchs, an der die Explosion der Energiepreise einen großen Anteil hat.

Wenn es jemals eine Situation gegeben hat, in der die Regierung ihren Amtseid einlösen muß, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, dann erfordert dieser Terrorakt eine kompromißlose Aufklärung und Konsequenzen gegenüber den Verantwortlichen. Die Implikation der Antwort auf die Frage der Täterschaft ist enorm und wahrscheinlich identisch mit der Frage von Krieg und Frieden.

Jenseits aller Spekulationen, wer die Verantwortlichen sein könnten, ist die Fragestellung durchaus vergleichbar mit den Umständen, unter denen der Anschlag vom 11. September stattgefunden hat: Genau wie der amerikanische Luftraum durch das Northamerican Aerospace Defense Command (NORAD) lückenlos überwacht wird, so gehört die Ostsee zu den am strengsten überwachten Gebieten der Welt, das seit den Tagen des Kalten Kriegs von der NATO und natürlich den Anrainer-Staaten Dänemark, Schweden, Finnland und Deutschland durch ein dichtes Netz von Sonar-und Unterwassermikrophonen zur Überwachung aller Bewegungen auf See und in der Luft kontrolliert wird.

Wie bei allen kriminellen Taten stellt sich die Frage: wer hatte ein Motiv, wer hatte die technische und personelle Kapazität, die Tat auszuführen, und wer war physisch im fraglichen Zeitraum vor Ort? Die Notwendigkeit der Erfüllung dieser drei Kriterien reduziert die Liste der in Frage kommenden Täter auf eine sehr kurze Liste, und es herrscht angesichts der enormen technischen Anforderungen, die im Meeresboden in 70, bzw. 88 Meter Tiefe verlegten und betonierten Pipelines zu beschädigen, auf allen Seiten ein Einverständnis darüber, daß nur Staaten über solche Kapazitäten verfügen – und da eigentlich auch nur drei: Rußland, die USA und Großbritannien.

Eine äußerst nützliche Einschätzung¹ zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines wurde jetzt von dem Schweizer Oberstleutnant a.D. Ralph Bosshard veröffentlicht, der 2014 in der Sonderbeobachtungsmission der OSZE als leitender Planungsoffizier tätig war, und danach u.a. in der hochrangingen OSZE-Planungsgruppe als Operationsoffizier. Er beschreibt darin die erheblichen technischen Herausforderungen, die bei einem derartigen Sabotageakt überwunden werden müssen und von daher den Täterkreis ziemlich klar auf militärische Spezialkräfte reduzieren, womit die Aussicht erhöht wird, daß aussagekräftige Informationen über den Anschlag ans Licht kommen werden. Die robuste Konstruktion der Pipelines, deren Rohre aus einem Spezialstahl bestehen, der mit einem Betonmantel umgeben, unter Geröll vergraben und mit anderen Materialien bedeckt sind, erfordert in ca. 80 Meter unter dem Meeresspiegel komplexe Techniken und den Einsatz von hochbrisanten Sprengstoffen aus dem militärischen Bereich.

Bosshard verweist darauf, daß die russische Marine, falls sie als Täter in Frage käme, sich nicht die Mühe hätte machen müssen, die Pipelines vor der dänischen Insel Bornholm mitten in einem eng von der NATO überwachten Gebiet zu zerstören, sondern dies einfacher im Finnischen Meerbusen hätte erledigen können. Es sei denn, sie hätte die Überlegenheit russischer Kapazitäten bei der Kriegsführung auf dem Meeresgrund (Seabed Warfare) demonstrieren und die NATO vorführen wollen, weist Bosshard auf diese eher unwahrscheinliche Erklärungsvariante hin.

Also wenn Rußland als Täter eher auszuschließen ist – schließlich hätte es ja auch einfach den Hahn zugedreht lassen können, wenn es Moskau darum gegangen wäre, „Verunsicherung zu schüren“ und den Gaspreis in die Höhe zu treiben, wie einige Medien spekulieren, welche Optionen bleiben dann?

Jens Berger wies in den Nachdenkseiten darauf hin, daß Mitte Juni in der Ostsee das jährliche NATO-Manöver BALTOPS stattfand, an dem unter dem Kommando der 6. US-Flotte 47 Kriegsschiffe, darunter der US Flottenverband um den Hubschrauberträger USS Kearsarge, teilnahmen. Teil dieses Manövers war eine Operation der Task Force 68, die vor der Insel Bornholm mit unbemannten Unterwasserfahrzeugen operierte, die Minen entschärfen, aber natürlich theoretisch auch solche plazieren können.

Seltsamerweise sei genau diese Flottengruppe um die USS Kearsarge in der letzten Woche erneut nur 10 Seemeilen entfernt von Bornholm mit Positionssignalen registriert worden. Das bedeutet natürlich noch nicht, daß diese Schiffe involviert waren, aber sehr wohl, daß sie es hätten sein können.

Der russische Botschafter bei der UN, Wassili Nebensja, fügte am Freitag bei einer kurzfristig einberufenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates weitere Beobachtungen hinzu, nämlich daß sich die USS Kearsarge die ganze Zeit seit Juni in der Nähe von Bornholm aufgehalten habe, daß die Hubschrauber-Flotte des Schiffes die Gegend um Bornholm seit Anfang August patrouilliert habe und daß die Flugrouten dieser Luftfahrzeuge in überraschender Weise mit dem Verlauf der Pipelines übereinstimmten. Nebensja: „Ich betone, das sind öffentliche Daten bezüglich der Geolokalisierung von See- und Lufttransport, die auf Basis der Signale der Transponder aufgezeichnet werden. Das bedeutet, daß die USA ihre Anwesenheit nicht verborgen haben und das sie ihre Manöver in einer offen demonstrierten und auffälligen Weise durchgeführt haben.“

Ist es wahrscheinlich, daß Rußland die Pipelines zerstört hat, für die insgesamt 20 Milliarden investiert wurden und von denen es langfristig erhebliche Einnahmen hätte erwarten können? Putin hatte noch auf dem SCO-Gipfel in Samarkand vor zwei Wochen angeboten, Nord Stream 2 zu öffnen und damit 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr zu liefern, falls Deutschland bereit wäre, die Sanktionen gegen Rußland aufzuheben.

Überall im Internet zirkuliert jetzt das Video, auf dem Präsident Biden am 7. Februar auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz im Weißen Haus versprochen hatte, daß die USA in der Lage seien, Nord Stream 2 zu schließen, falls Rußland in die Ukraine einmarschiere. Auf die Frage eines Reporters, wie er das bewerkstelligen wolle, da das Projekt sich doch unter Deutschlands Kontrolle befinde, antwortete Biden: „Ich verspreche Ihnen, daß wir in der Lage sein werden, das zu tun.“

Biden war nicht der einzige, der solche Drohungen ausstieß: Tucker Carlson präsentierte jetzt auf Fox-TV ein Video, auf dem Victoria Nuland auf einer Pressekonferenz des State Department schon im Januar das gleiche für den Fall einer russischen Invasion ankündigte: „So oder so, Nord Stream 2 wird nicht zum Einsatz kommen.“ Nach dem Anschlag auf die Pipelines freute sich der ehemalige polnische Außenminister Radoslaw Sikorski – Ehemann der bellikosen Atlantikerin Anne Applebaum – und bezog sich in einem Tweet auf Bidens Versprechen vom 7. Februar: „Eine kleine Sache, aber welch eine Freude. Vielen Dank, USA.“ Der Tweet wurde inzwischen gelöscht.

Offensichtlich sind die hier aufgezählten Fakten nur Indizien und noch keine Beweise für die Identität der Täter. Aber die Implikationen des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines sind enorm. Sie verstärken die unmittelbare Perspektive der Deindustrialisierung Europas und die Abhängigkeit vom LNG-Gas der USA massiv, und die explodierenden Kosten führen bereits zu einem massiven Abzug von Firmen aus Europa und vor allem Deutschland in die USA. All dies bedeutet einen massiven Angriff auf den Lebensstandard der Bevölkerung.

Die Tatsache, daß die Pipelines erhebliche Schäden erlitten haben, deren Reparatur nach Aussagen der Betreiber keinesfalls unmöglich, aber doch sehr zeitaufwendig wäre, nimmt zunächst einmal den Teilnehmern an den Protestaktionen, die gefordert hatten, die Pipelines zu öffnen und die Sanktionen gegen Rußland zu beenden, den Wind aus den Segeln. Die Pipelines sind für den bevorstehenden Winter und darüber hinaus nicht funktionsfähig, und ein möglicher Weg zu einer diplomatischen Lösung mit Rußland auch bezüglich der wachsenden Kriegsgefahr ist verschüttet.

Wenn es sich allerdings herausstellen sollte, daß der Anschlag nur die Ausführung dessen war, was Biden am 7. Februar in der Anwesenheit von Scholz angekündigt hatte, dann muß sich Europa umgehend aus der Unterwerfung unter die USA und Großbritannien befreien und alle seine Kräfte einsetzen, um den Konflikt mit Rußland und zunehmend auch mit China auf diplomatischem Weg zu überwinden.

Ganz neu wäre die US-Autorenschaft jedenfalls nicht. Am 27. Februar 2004 berichtete die Washington Post, daß Ronald Reagan einem Plan der CIA zugestimmt hatte, die sowjetische Ökonomie zu sabotieren, indem sie ihr verdeckt u.a. kontaminierte Software zuspielte, die später eine gigantische Explosion der sibirischen Gaspipeline im Januar 2004 verursachte. Diese Enthüllung stammte aus den Memoiren des ehemaligen Luftwaffen-Ministers Thomas C. Reed, der berichtete, diese Explosion sei nur ein Beispiel für den „kaltblütigen Wirtschaftskrieg“ gewesen, den die CIA in den letzten Jahren des kalten Kriegs gegen die Sowjetunion geführt habe. Es sei der wirtschaftliche Bankrott gewesen, der zum Ende des Kalten Krieges geführt habe, keine Schlachten oder ein Austausch von Atomschlägen, so Reed.

Wir werden darauf achten müssen, daß die deutschen Politiker, die „Rußland ruinieren“ wollen, sich nicht willig bei der Vertuschung des Verbrechens in den Dienst der Täter stellen. Die „härtesten Konsequenzen“, die Ursula von der Leyen angekündigt hat, müßten dann allerdings umgesetzt werden, wenn wir uns in Deutschland nicht endgültig selbst aufgeben wollen. Es muß auf jeden Fall sichergestellt werden, daß Rußland in die Untersuchungen mit einbezogen wird. Daß Scholz Dänemark und Schweden dabei Unterstützung zugesagt hat, ist definitiv zu wenig. Ebenso, daß Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten die Vorsorge und den Schutz vor Sabotage für kritische Infrastruktur verstärken will, wie Regierungssprecher Hebestreit sagte, klingt schon wieder eher wie eine Kapitulationserklärung als die Ansage, daß diese Regierung die existentiellen Interessen des deutschen Volkes zu vertreten beabsichtigt, worauf sie ihren Amtseid geschworen hat.

Es ist allerhöchste Zeit, daß wir sie daran erinnern.

zepp-larouche@eir.de

Anmerkung

100. Jahrestag der Geburt von Lyndon LaRouche

Die Ideen von Lyndon LaRouche werden die Zukunft der Menschheit prägen

Flugblatt-PDF zum Verbreiten

Von Helga Zepp-LaRouche

Am 8. September vor hundert Jahren wurde Lyndon LaRouche geboren, den eine große Anzahl von Menschen auf der ganzen Welt, ich eingeschlossen, für den größten Denker seiner Epoche halten. Er ist andererseits für das transatlantische Establishment die am meisten gehaßte, gefürchtete und verleumdete Person, was in Zeiten von Trump, Putin und Xi Jinping eine ganze Menge heißen will. Da ich das Glück hatte, mit ihm 41 Jahre lang verheiratet gewesen zu sein und gemeinsam mit ihm ein halbes Jahrhundert lang eine internationale Bewegung aufgebaut zu haben, kann ich meine persönliche Meinung hinzufügen, daß er im Sinne Friedrich Schillers die schönste Seele war, der ich jemals begegnet bin, d.h. für ihn fielen Freiheit und Notwendigkeit, Leidenschaft und Pflicht in Eins, und er war genau die Art von Individuum, für das Schiller zufolge diese Charakterisierung zutrifft: ein Genie. Und das wirklich Hervorragende ist, daß seine Ideen heute lebendig sind und in vielen Ländern dieser Welt wirken.

Lyndon LaRouche hatte ein beispielloses Wissen und einen untrüglichen Sinn für philosophische, epistemologische, kulturelle und naturwissenschaftliche Zusammenhänge, der ihn in die Lage versetzte, sich in der Geschichte dieser Ideen zurechtzufinden und sofort deren wesentlichen Charakter zu erkennen. Von dieser Fähigkeit geleitet, wies er Anfang der 50er Jahre die Informationstheorie und Systemanalyse von Leuten wie Norbert Wiener und John von Neumann als ungeeignet, wirtschaftliche Prozesse zu beschreiben, zurück und entwickelte seine eigene wirtschaftswissenschaftliche Methode der physischen Ökonomie, die u.a. auf Gottfried Wilhelm Leibniz, Friedrich List, Henry C. Carey und Bernhard Riemann aufbaute.

Von diesem Standpunkt aus, angereichert durch eine reiche Kenntnis der zweieinhalbtausendjährigen europäischen Kultur- und Wissenschaftsgeschichte und der Universalgeschichte überhaupt, erkannte er mit größerer Klarheit als irgendjemand anderes die potentiell katastrophalen Auswirkungen der Rock-Drogen-Sex-Gegenkultur der 60er Jahre auf das kognitive Potential und damit auf die langfristige Produktivität der Bevölkerung.

Seine wahrscheinlich bedeutsamste Prognose war allerdings seine Beurteilung der Folgen von Präsident Nixons Beseitigung des Bretton-Woods-Systems durch die Einführung flexibler Wechselkurse und die Aufhebung des Goldstandards des Dollars am 15. August 1971. Wenn man den damit verbundenen Richtungswechsel zu einem rein monetaristischen, auf Profitmaximierung ausgerichteten Finanzsystem beibehalte, so warnte er damals, werde sich die Welt notwendigerweise auf eine neue Depression, einen neuen Faschismus und die Gefahr eines neuen Weltkrieges zubewegen, es sei denn, eine völlig neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung werde eingeführt.

Leider hat das transatlantische Establishment nicht auf ihn gehört, und deshalb befindet sich die Welt heute, 50 Jahre später, genau an diesem Punkt, den er prognostiziert hatte. Entlang des Weges dieser Jahrzehnte legte er jedesmal, wenn die Finanzoligarchie der Wall Street und der Londoner City den Prozeß der Deregulierung der Märkte auf Kosten der Realwirtschaft vorantrieb, seinen Finger auf die Wunde und analysierte die Konsequenzen dieser Politik. Die Politik der „Kontrollierten Desintegration der Ökonomie“ der Carter-Administration, die Hochzinspolitik Volckers, das Outsourcing in Billiglohnländer, die Politik der Just-in-time-Produktion, die Politik der Mergers and Aquisitions, Reagonomics und Thatcherismus, die Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes, die Shareholder-Value-Gesellschaft, die Derivatspekulation, die fatale Wirkung der wundersamen Geldvermehrung von QE und Null-Zins-Politik: all diese Meilensteine des neoliberalen Finanzsystems prangerte er als fundamentale Fehlentwicklungen an, die letztlich nur Stationen auf dem Weg zum Systemkrach waren.

Anstatt seine Analysen zum Anlaß für eine Kurskorrektur zu nehmen, betrachtete ihn die Finanzoligarchie von Anfang an als eine tödliche Bedrohung für ihr System und setzte einen jahrzehntelangen internationalen Feldzug in Gang, um LaRouches Ideen und damit seinen Einfluß zu unterdrücken. Ein ganzes Heer von Einflußagenten in Medien und Institutionen aller Art, darunter Diplomaten in aller Herren Länder, wurde weltweit eingesetzt, um Personen unter Druck zu setzen, sobald sie in irgendeiner Form Interesse an seinen Vorschlägen manifestierten.

Die Hunderte, wenn nicht Tausende von messerscharfen Analysen und Einschätzungen, die LaRouche über die Jahre lieferte, hätten absolut ausgereicht, um die gegenwärtige strategische Katastrophe zu verhindern. Aber er nutzte seine Warnungen auch stets, um Lösungskonzepte zu präsentieren.

Als Anfang der 80er Jahre mehrere Staatschefs anfingen, seine Ideen aufzugreifen und umzusetzen, fiel im wesentlichen die Entscheidung der Finanzoligarchie, daß LaRouche ausgeschaltet werden müsse. Der damalige mexikanische Präsident López Portillo hatte LaRouche gebeten, ihm ein Programm zur Verteidigung des Peso und der Wirtschaft zu schreiben, das Mexiko am 1. September 1982 umzusetzen begann. Die indische Premierministerin Indira Gandhi begann in dem gleichen Zeitraum, das von LaRouche vorgeschlagene 40-Jahres-Programm zur wirtschaftlichen Entwicklung Indiens umzusetzen. Und am 23. März 1983 verkündete Präsident Reagan das von LaRouche vorgeschlagene Programm der SDI, was der weitreichendste Vorschlag für eine neue globale Sicherheitsarchitektur war, der bisher von irgend jemand konzipiert wurde und der die Blöcke der NATO und des Warschauer Paktes überwunden und eine großangelegte Entwicklungsperspektive für den Entwicklungssektor in Gang gesetzt hätte. Reagan war damals zu einer solchen Änderung der strategischen Konstellation bereit, während die Arbatow-Ogarkow-Gorbatschow-Fraktion in der Sowjetunion diesen Vorschlag zurückwies und damit einen Weg einschlug, der wesentlich zum baldigen Untergang der Sowjetunion beigetragen hat.

LaRouche nahm achtmal als Kandidat am US-Präsidentschaftswahlkampf teil, davon siebenmal in der Demokratischen Partei. Alleine über alle die Sabotageoperationen zu berichten, die der Apparat der Parteiführung, der mit Al Gore, Barack Obama, Hillary Clinton und der heutigen Führung assoziiert ist, gegen LaRouche in Gang setzte, würde ein ganzes Buch füllen. Als LaRouche-Kandidaten 1986 begannen, Wahlen zu gewinnen – bei Vorwahlen in Illinois für das zweit- und dritthöchste Amt des Bundesstaats -, fiel die Entscheidung, nun endgültig gegen ihn vorzugehen. Am 6. Oktober 1986 inszenierte das FBI einen Überfall auf den Wohnsitz und die Büros von LaRouche, bei dem 400 schwerbewaffnete Sicherheitskräfte, gepanzerte Fahrzeuge und Helikopter zu Einsatz kamen, ein Vorgehen, im Vergleich zu dem der kürzliche Überfall auf Trumps Anwesen in Mar-a-Lago mit 40 FBI- Agenten einen Kindergeburtstag darstellte. Ziel des Überfalls auf LaRouche und meine Person war nichts weniger, als uns physisch auszuschalten, was nur durch eine Intervention des Weißen Hauses verhindert werden konnte.

Was folgte, waren fingierte Anklagen, der illegale Einsatz der Steuerbehörde IRS, manipulierte Gerichtsprozesse und schließlich die Inhaftierung LaRouches und einer Reihe seiner Mitarbeiter.

Der ehemalige Justizminister der Johnson-Administration, Ramsey Clark, der sich auf eigene Initiative in den Prozeß einschaltete, beschrieb das Vorgehen der Administration nach der Freilassung von LaRouche in einem von Bürgerrechtlern und afroamerikanischen Landtagsabgeordneten veranstalteten internationalen Tribunal folgendermaßen:

„Aber was die komplexe und umfassende Ausnutzung von Polizei, Staatsanwaltschaft, Medien und Nichtregierungsorganisationen angeht, die sich auf die Zerstörung eines Feindes konzentrierten, muß dieser Fall an erster Stelle stehen. Es gibt einige Fälle, bei denen die Regierung selbst im Laufe der Zeit mehr getan und auch mehr Unrecht getan haben mag, aber in Bezug auf das enge Zusammenspiel und die Kombination von Bundes-, Landes- und lokalen Behörden, von Exekutive und sogar einigen Zweigen der Legislative und der Judikative, von großen Medien und kleinen lokalen Medien und von einflußreichen Lobbyisten, insbesondere der ADL [Anti-Defamation League], steht dieser Fall an der Spitze.

Als Zweck kann nur angesehen werden, sie völlig zu zerstören – nicht bloß eine politische Bewegung, mehr als eine politische Figur, das sind sie beides; aber vor allem sind sie ein fruchtbarer Motor von Ideen, ein gemeinsames Unternehmen des Denkens und Studierens und Analysierens zur Lösung von Problemen, unabhängig von den Auswirkungen auf den Status quo oder auf die eigenen Interessen. Es war eine bewußte Absicht, das um jeden Preis zu zerstören…“

Ich habe an diesem Tribunal teilgenommen. Ich betonte emphatisch, daß das größte Verbrechen gegen LaRouche nicht darin bestand, diesen großen, wunderbaren Geist unschuldig mit Gefängnis zu bestrafen, sondern daß durch die umfangreiche Kampagne zur Diffamierung seines Namens und damit seiner Ideen die amerikanische und darüber hinaus die internationale Gesellschaft weitgehend daran gehindert wurde, sich mit seinen Ideen und vor allem Lösungen auseinanderzusetzen.

Heute, 27 Jahre nach diesem Tribunal, zum Zeitpunkt des 100. Geburtstags von Lyndon LaRouche, kann man das Resultat des versuchten Vernichtungsfeldzugs der Finanzoligarchie gegen LaRouche studieren. Das transatlantische Finanzsystem steht vor seinem hyperinflationären Ende, die „regelbasierte Werteordnung“ und die NATO sind ein Koloß auf tönernen Füßen. Dazu der durchsichtige Versuch, die „Narrative“ zu kontrollieren, indem der gesamten Bevölkerung ein Maulkorb verpaßt und jeder, der eine eigene Meinungsäußerung zu den Ursachen des Kriegs oder der Inflation laut werden läßt, sofort als „Putin-Agent“ verleumdet wird. Wenn der Westen so weitermacht, werden wir scheitern.

Auf der anderen Seite sind die Ideen von LaRouche enorm erfolgreich. Seine Ideen zur infrastrukturellen Entwicklung der Entwicklungsländer, die er seit den frühen siebziger Jahren präsentiert hat, sein Programm der Neuen Seidenstraße, die zur Weltlandbrücke wird, womit er auf den Kollaps der Sowjetunion reagiert hat, werden heute von China und seiner BRI/Seidenstraßen-Initiative verwirklicht. Das neue Wirtschafts- und Finanzsystem, das heute von vielen Ländern und Institutionen des Globalen Südens verwirklicht wird, basiert auf seinem Konzept der physischen Ökonomie; Ökonomen in vielen Ländern, vor allem Asiens, studieren die Schriften von LaRouche und setzen sie zum Vorteil ihrer Länder um.

LaRouche war ein Patriot, und zwar dem Amerika gegenüber, das den ersten erfolgreichen Unabhängigkeitskrieg gegen das Britische Empire geführt hatte, aber er war ebenso ein Weltbürger, der immer das Interesse der ganzen Menschheit voran stellte. Die Menschen spürten das, und wenn LaRouche in Länder des Entwicklungssektors oder Europas reiste, dann sprachen sie ihm oftmals ihr absolutes Vertrauen in einer Weise aus, wie es nur wahre Freundschaft vermag.

Mit der Zurückweisung der Ideen LaRouches hat sich der Westen keinen Gefallen getan. Daß die USA ihren größten Sohn auf so unwürdige Weise behandelt haben, wird ein ewiger Schandfleck in ihrer Geschichte bleiben. Die Länder, die seine Ideen anwenden, sind wirtschaftlich bereits erfolgreich und werden dies in der Zukunft noch mehr sein. Ihm wurde zwar während seines langen und unvergleichbar produktiven Lebens der offizielle Erfolg von Ländern des Westens versagt, aber er hat ein reiches, außergewöhnlich erfülltes und glückliches Leben gehabt, weil er innerlich der freiste und kreativste Mensch auf Erden war. War Sokrates erfolgreich, obwohl sie ihn umgebracht haben? Er ist es, während seine Mörder vergessener Staub sind.

Lyndon LaRouche ist die Nemesis seiner Feinde und die Freude und der Stolz einer künftigen besseren Epoche der Menschheit. Er wird unsterblich leben.

Von Helga Zepp-LaRouche

Wenn die Welt noch etwas gebraucht hatte, das so nötig war wie ein Kropf, dann war es der Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan. Damit ist zu der extrem gefährlichen und eskalierenden Krise um die Ukraine nun noch die akute Konfrontation zwischen den USA und China dazugekommen, und die Dynamik der geopolitischen Konfrontation zwischen den führenden Nuklearmächten in Richtung eines nuklearen Dritten Weltkrieges wurde weiter eskaliert. Die USA haben damit offiziell ihre vertraglich zugesicherte Einhaltung der Ein-China-Politik, die auch in der Resolution 2758 von der UN-Vollversammlung bestätigt ist, beerdigt und ein unmißverständliches Signal an die Kräfte in Taiwan gegeben, die auf eine Abspaltung Taiwans hinarbeiten.

Damit hat Pelosi bewußt eine rote Linie Chinas überschritten, denn sie besuchte Taiwan eben nicht nur als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, sondern eben auch in ihrer Eigenschaft als Nr. 2 nach der Vizepräsidentin in der Nachfolge des Präsidenten und damit als Repräsentantin der US Regierung. Für die Volksrepublik China, die im 19. Jahrhundert, das sie als „Jahrhundert der Demütigungen“ bezeichnet, eine lange Geschichte von imperialen Kriegen und Übergriffen erlitten hat und die im 20. Jahrhundert gleichfalls viele ausländische Destabilisierungen abwehren mußte, bevor sie die nationale Souveränität erlangen konnten, verletzt dies die Kerninteressen Chinas.

Nur um dem Leser eine ungefähre Vorstellung zu geben: das ist ungefähr so, als würde der russische Premierminister Mischustin in den Freistaat Sachsen reisen und die dortige Landesregierung zur Erklärung der Unabhängigkeit von der Bundesregierung in Berlin zu ermutigen.

Dabei hatten unzählige offizielle Erklärungen der chinesischen Regierung und Medien seit langem gewarnt, daß der Versuch, Taiwans Unabhängigkeit durch Waffenlieferungen und ostentative Maßnahmen wie die Eröffnung einer quasi- Botschaft in Washington zu unterstützen, das langfristige Ziel der friedlichen Wiedervereinigung gefährden und eine forcierte Wiedervereinigung beschleunigen würde.

Es ist nur der im Westen seit geraumer Zeit herrschenden, offensichtlich grenzenlosen Arroganz zu verdanken, daß alle Warnungen Chinas, daß es sich mit allen Mitteln den von den USA geförderten Abspaltungsversuchen widersetzen werde, von Pelosi ignoriert wurden. Es hätte sich eigentlich niemand wundern müssen, daß die PLA mit Manövern in sechs Zonen rings um Taiwan, z.T. mit scharfer Munition und dem Start von Raketen, die theoretisch Ziele in Taiwan hätten treffen können, reagierte. Wie die Webseite der PLA berichtete, umfaßten diese Manöver das Üben einer Blockade, von Angriffen auf Ziele im Chinesischen Meer und auf taiwanesischem Territorium, der Kontrolle des Luftraums und die Kampffähigkeit der Truppen. Mit anderen Worten: es handelte sich um ein Manöver für die militärische Übernahme Taiwans.

Vorausgesetzt, es kommt nicht zu weiteren Provokationen, wird China keine Eile haben, diese Manöver im Ernst durchzuführen, da die konventionelle militärische Überlegenheit Chinas angesichts der geographischen Lage – die USA sind 7000 Meilen entfernt – überwältigend ist. China kann es sich leisten, enorme Geduld zu demonstrieren, denn die friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan ist nur eine Frage der Zeit.

Als Präsident Biden jedoch am Anfang seiner Amtszeit immer deutlichere Signale für die Unterstützung der Unabhängigkeit Taiwans sandte und schließlich die Ankündigung machte, die USA würden Taiwan nach einem „Überfall“ vom Festland aus verteidigen, erschienen in den chinesischen Medien zahlreiche Artikel, daß die PLA eine militärische Auseinandersetzung mit den USA mit Leichtigkeit gewinnen würde. Der Whistleblower der Pentagon-Papiere, Daniel Ellsberg, erinnerte allerdings an Pläne von John Foster Dulles, im Fall einer militärischen Auseinandersetzung um Taiwan Nuklearwaffen einzusetzen, und verwies auf die diesbezügliche Studie der Rand Corporation mit dem Titel „Die Krise an der Taiwan-Straße – eine dokumentierte Geschichte“. Ellsberg appellierte an heutige potentielle Whistleblower, die über Debatten im Pentagon berichten sollten, bei denen es um den Einsatz von Atomwaffen gehe.

Chinas Entschlossenheit kommt auch in dem Abbruch von diversen militärischen und diplomatischen Beziehungen im zivilen Bereich zum Ausdruck. So wird es keinen Austausch zwischen Militärs mehr geben, keine Konsultation über maritime Sicherheit, illegale Immigranten, internationales organisiertes Verbrechen und Drogenhandel, sowie den Klimawandel. China hat ebenfalls damit begonnen, Sanktionen gegen Taiwan zu verhängen, z.B. beim Export von Sand, den Taiwan nicht nur für den Bausektor, sondern für seine Weltmarktführung im Bereich der Produktion von Halbleiter, also Chips aller Art, benötigt.

Einer der wichtigsten Aspekte von Pelosis Reise war ihr weitgehend übersehenes Treffen mit Mark Lui, dem Vorsitzenden der Taiwan Semiconductor Manufacturing Corporation (TSMC), die 53% des Weltmarktanteils kontrolliert, was Kontrakte mit Firmen betrifft, die Chips in anderen Ländern produzieren. Die Biden-Administration hat von Anfang an versucht, TSMC zu Investitionen in den USA zu verlocken, und sie u.a. darin unterstützt, 2021 ein Gelände in Arizona zu kaufen, um dort eine Niederlassung zu errichten, die 2024 fertiggestellt werden soll. Falls es zu einer Wiedervereinigung von Taiwan mit dem Festland käme, würden diese Pläne vorzeitig zunichte gemacht.

Die unsägliche deutsche Außenministerin Annalena Baerbock konnte es natürlich nicht lassen, in dem Konflikt die Seite der US-Administration zu ergreifen und Taiwan zu unterstützen, falls es zu Militäraktionen kommen sollte, was vom chinesischen Außenministerium schärfstens zurückgewiesen wurde. Der chinesische Botschafter in Großbritannien, Zheng Zeguang, warnte, daß die beabsichtigten Taiwan-Besuche britischer Parlamentarier mit den gleichen Maßnahmen beantwortet werden würden. Nicht besser wird es Deutschland ergehen, wenn acht Mitglieder des Menschenrechtsausschusses des Bundestags bei ihrer Absicht bleiben, im Oktober nach Taiwan zu reisen. Die chinesische Botschaft in Berlin warnte jetzt die Europäer, sie sollten abwägen, ob sie „die gefährlichen und provokativen Aktionen der USA“ weiterhin unterstützen und „die Welt damit in einen Sumpf der Konfrontationen“ hineinziehen.

Dies ist noch milde ausgedrückt. Die Welt ist dabei in ein nie dagewesenes Chaos zu stürzen, es drohen Massenarbeitslosigkeit, Verarmung großer Teile der Gesellschaft, hyperinflationäre Enteignung der Ersparnisse der Bevölkerung, soziale Konflikte von unvorstellbaren Ausmaßen, Welthunger und Armut, neue Flüchtlingskatastrophen, und Krieg, der ein nuklearer Weltkrieg werden kann, in dem in einem nuklearen Winter alles Leben auf dieser Erde ausgelöscht wird.

Es wird höchste Zeit, daß eine breite Diskussion in der Bevölkerung das sogenannte Establishment zwingt, ihre zahlreichen Fehlentscheidungen der vergangenen Jahrzehnte zu überdenken und einen Kurswechsel in Richtung Gemeinwohl einzuschlagen. Wenn selbst der frühere Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, davon sprechen kann, daß auch die NATO schwere Fehler gemacht habe und der entscheidende Sündenfall das uneingeschränkte Angebot an die Ukraine und Georgien 2008 in Bukarest war, in die NATO aufgenommen zu werden, warum kann dann nicht die Konsequenz daraus gezogen werden?

Das Schiller-Institut hat dazu auf seiner Konferenz am 9. April den umfassenden Vorschlag gemacht, daß wir dringend eine neue globale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur brauchen, die die Interessen von jedem einzelnen Land dieser Erde berücksichtigt. Präsident Xi Jiping hat mit seiner Global Development Initiative und der Global Security Initiative ganz ähnliche Ideen vorgestellt.

Zusammen mit dem schon vor Jahren gemachten Vorschlag von Lyndon LaRouche, das hoffnungslos bankrotte transatlantische Finanzsystem durch ein Neues Bretton-Woods-System zu ersetzen, das als oberstes Ziel hat, die Armut auf diesem Planeten für alle Menschen zu überwinden, sind dies programmatische Vorschläge, die die Krise überwinden können und denen sich die Nationen in der Tradition der Blockfreien-Bewegung heute akut wieder zuwenden. Die BRICS, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Eurasische Wirtschaftsunion, ASEAN, die OIC, die AU und andere Organisationen des Globalen Süden sind alle dabei, eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung anzustreben und zu verwirklichen.

Anstatt den Wadenbeißer für den Oberbully abzugeben und mit dem ohnehin aussichtslosen Versuch einer Eindämmung Rußlands, Chinas und der Staaten der Blockfreien Bewegung zur potentiell größten Katastrophe der Menschheit beizutragen, muß sich die deutsche und europäische Politik wieder an ihre besten Traditionen erinnern und auf unser Reservoir an wissenschaftlichem und technologischen Fortschritt zurückgreifen, um die gigantischen Probleme der Welt lösen zu helfen.

Mutige und selbstdenkende Menschen müssen sich jetzt den von den Medien und den Geheimdiensten orchestrierten Narrativen entgegenstellen, die Konfrontation auf die Tagesordnung setzen und so tun, als sei selbst ein Nuklearkrieg etwas, an das man sich gewöhnen müsse. Wir brauchen Kooperation statt Konfrontation, Diplomatie statt Säbelrasseln, zivilisierten Umgang miteinander und mit anderen Nationen statt Drohungen, daß man sie „ruinieren“ will.

Vor allem aber brauchen wir eine Vision, wohin sich die Menschheit entwickeln soll. Wollen wir ein Gattung der Barbaren sein, oder eine kreative Menschheit, die das Versprechen, das in unserer Natur als mit vernunftbegabten Wesen liegt, einlösen?

Wenn Sie zu der zweiten Art gehören, dann schließen Sie sich uns an.

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