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BRICS

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Afghanistan-Abzug stellt Ende einer Ära dar: Jetzt die Zukunft gestalten!

US-Präsident Bidens Erklärung, die „Ära der großen militärischen Operationen zur Umgestaltung anderer Länder“ sei vorbei, bringt zwei wichtige Fragen auf: 1. Werden Regierungen die geopolitischen Axiome, die zu „endlosen Kriegen“ geführt haben, vollständig aufgeben? 2. Was kommt danach?

Helga Zepp-LaRouche beantwortete diese Fragen in ihrem wöchentlichen Dialog.

Sie betonte, es sei die Zeit für „ernsthaftes Reflektieren“. Die unipolare Herangehensweise der Ära nach dem Kalten Krieg ist zusammen gebrochen. Werden kleine Regimewechselkriege durch größere Kriege ersetzt? Oder werden wohlhabendere Nationen zusammen arbeiten, um Wohlstand weltweit zu verbreiten? Es ist ein historischer Moment, der so viel Hysterie verursachte, das die Financial Times und die New York Times jeweils behaupten, daß die Art und Weise des Truppenabzugs durch Präsident Biden beweise, das es keinen Unterschied zwischen Biden und Trump gebe.

Zepp-LaRouche rief unsere Zuschauer auf, sich dem Schiller-Institut anzuschließen und mit uns zusammenzuarbeiten, um das Zeitalter der Vernunft einzuläuten.


Afghanistan-Konferenz des Schiller-Instituts vom 21. August

Wirtschaftliche Projekte vorantreiben und mit der neuen Regierung in Dialog treten

Das Schiller-Institut veranstaltete heute ein internationales Webinar mit dem Titel „Jetzt, dringender denn je: Afghanistan – Chance für eine neue Epoche der Menschheit“, an dem Redner aus sechs Nationen – den Vereinigten Staaten, Deutschland, Pakistan, Kanada und Italien – mit langjähriger Erfahrung teilnahmen. Drei Hauptthemen wurden in dem Dialog wiederholt angesprochen: Das Paradigma der „endlosen Kriege“ muß komplett über Bord geworfen werden, es muß mit der neuen afghanischen Regierung gesprochen werden, die gerade im Entstehen begriffen ist, und es müssen wirtschaftliche Projekte auf den Weg gebracht werden.

„Lasst uns auf eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung drängen“, riet Helga Zepp-LaRouche in ihrer Eröffnungsrede. Was derzeit in Afghanistan geschehe, markiere „das Ende eines Systems“, vielleicht nicht so bedeutend wie der Fall der Mauer und das Ende der Sowjetunion, aber ebenso bezeichnend. Es gebe ein tief verwurzeltes Problem, das darin bestehe, daß endlose geopolitische Kriege geführt werden. Das müsse aufhören, und zwar nicht nur in Afghanistan. Sie unterstrich auch: „Es ist höchste Zeit, die axiomatischen Annahmen über Rußland und China zu ändern.“

Neben Zepp-LaRouche nahmen an der Podiumsdiskussion teil: Oberstleutnant a.D. Ulrich Scholz (Deutschland), Militärexperte mit philosophischem Hintergrund; Pino Arlacchi (Italien), ehemaliger Leiter des UN-Büros für Drogenkontrolle (1997-2002), jetzt Professor an der Universität Sassari; Hassan Daud Butt (Pakistan), Geschäftsführer des Khyber Pakhtunkhwa Province Board of Investment; Ray McGovern (USA), ehemaliger CIA-Analyst und Mitbegründer der VIPS (Veteran Intelligence Professionals for Sanity), und Nipa Banerjee (Kanada), Professorin an der Universität von Ottawa. Eine Frage wurde auch von Khalid Lattif, Direktor eines Instituts in Pakistan, beantwortet.

Die Co-Moderatoren der Veranstaltung, Dennis Speed und Diane Sare, wiesen darauf hin, daß das Webinar eine Fortsetzung des vom Schiller-Instituts veranstalteten Dialogs vom 31. Juli, „Afghanistan: Ein Wendepunkt in der Geschichte nach der gescheiterten Ära des Regimewechsels“ sei. Das Schiller-Institut leiste damit einen wichtigen Beitrag zur Wiederaufnahme des internationalen Diskussionsprozesses, weil wichtige Kreise heutzutage nicht mehr in der Lage seien, einen Dialog zu führen. Statt dessen herrsche eine ideologische Hysterie, wie sie sich derzeit in der Fixierung auf gegenseitige Schuldzuweisungen im Zusammenhang mit den Evakuierungsanstrengungen am Flughafen Kabul zeige, ohne eine Vision für die Menschen und die Zukunft.

Nur zwei Wochen nach der Afghanistan-Veranstaltung des Schiller-Instituts am 31. Juli war die 20jährige Militäraktion der USA und der NATO abgebrochen worden. Die Taliban übernahmen die Macht in Kabul. Heute trafen sich in Kabul der politische Direktor der Taliban, Abdul Ghani Baradar, der ehemalige afghanische Präsident Hamid Karzai, der Leiter des Hohen Rates für Nationale Versöhnung, Abdullah Abdullah, und andere, um über die Bildung einer neuen Regierung zu beraten, die bekannt gegeben werden soll, wenn die Evakuierungsphase nach dem 31. August abgeschlossen ist.

Was wir jetzt nicht brauchen, so Arlacchi, ist „Talibanologie“ – Spekulationen und Hypothesen über ihre Absichten. Viele andere stimmten ihm zu und wiesen darauf hin, daß man vor allem die Absichten der Großmächte beachten sollte: Wie werden sich die USA und die Europäische Union verhalten? Werden sie beispielsweise mit anderen Großmächten wie Russland, China und Indien sowie den unmittelbaren Nachbarn Afghanistans – Iran und Pakistan – und den zentralasiatischen Staaten im Norden Afghanistans zusammenarbeiten, um humanitäre und wirtschaftliche Hilfe zu leisten? Jeder dritte der 39 Millionen Einwohner Afghanistans ist von Ernährungsunsicherheit betroffen. Es gibt Zehntausende von Vertriebenen und Tausende von Menschen, die aus dem Land fliehen. Und das alles, während die COVID-19-Pandemie anhält.

Arlacchi berichtete von seinen eigenen Erfahrungen mit einer Wollfabrik in der Provinz Kandahar, für deren Wiedereröffnung erfolgreiche Verhandlungen mit dem Taliban-Gouverneur geführt wurden. Bereits auf der Konferenz am 31. Juli hatte Arlacchi berichtet, daß es ihm im Rahmen seines UN-Programms zwischen 1998 und 2000 gelungen sei, in Zusammenarbeit mit den Taliban den Schlafmohnanbau fast vollständig zu unterbinden. Nach der Invasion der USA und der NATO 2001 sei der Opiumanbau jedoch wieder stark angestiegen. Arlacchi sagte heute mit Nachdruck: „Wir sollten jetzt damit beginnen, Pläne zur Beseitigung des Rauschgiftanbaus zu machen“.

Zur Frage der Vertrauenswürdigkeit der neuen Taliban-Regierung wies Ray McGovern darauf hin, daß es einen wirksamen Überwachungsprozess geben sollte, der z.B. von den Vereinten Nationen ausgehen könnte. Er führte das konkrete Beispiel an, wie der vom US-Kongress vor einigen Jahren eingesetzte Sondergeneralinspektor für den afghanischen Wiederaufbau tatsächlich wahrheitsgetreu über die Aktivitäten der USA und der NATO in Afghanistan Buch geführt habe, wodurch belegt sei, daß die USA die ganze Zeit über die Fortschritte in Afghanistan gelogen hätten. Prof. Banerjee stimmte diesem Punkt ausdrücklich zu. Die Dokumente des Generalinspekteurs wurden 2019 von der Washington Post veröffentlicht, was McGovern als „das einzig Nützliche, was die Washington Post in den letzten 20 Jahren getan hat,“ bezeichnete. Von Craig Whitlock, dem Hauptverfasser, ist gerade ein neues Buch mit dem Titel „The Afghanistan Papers; a Secret History of the War“ erschienen.

Hassan Daud, dessen pakistanische Provinz an Afghanistan grenzt, fasste die Schwerpunkte der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region zusammen: „Nationale Ressourcen, Mineralien, Wasser, hart arbeitende Menschen.“ Er betonte, daß „die afghanische Regierung, wenn sie stark und stabil ist, China die Hand reichen“ und mit der Belt and Road Initiative sowie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit kooperieren kann, bei der Afghanistan bereits Beobachterstatus habe. Das Land könne so zu einem „Knotenpunkt der Region“ werden.

Die gesamte Region sei früher einmal als „Land der 1000 Städte“ bezeichnet worden, sagte Zepp-LaRouche zum Abschluß der Diskussion. Die Idee der Neuen Seidenstraße ist es, die Voraussetzungen für den Bau Hunderter und Tausender neuer Städte zu schaffen – Wissenschafts- und Kulturzentren aller Art. Das alte Paradigma zerfalle, nicht nur in Afghanistan. Krieg könne nicht länger ein Mittel zur Lösung von Problemen sein.


Rußland organisiert am 11. August ein Treffen mit den USA, China und Pakistan über Afghanistan

Rußland bereitet ein Treffen der „Erweiterten Troika“ vor, die 2019 erstmals tagte. Die „Erweiterte Troika“ besteht aus China, den Vereinigten Staaten und Rußland – der „Troika“ – sowie Pakistan. Sie trifft sich, um über Afghanistan zu beraten (dies ist unabhängig vom „Moskauer Format“, auf das der russische Außenminister Sergej Lawrow im Juli in Taschkent verwies und das Gespräche zur Schaffung von Bedingungen für eine nationale Aussöhnung in Afghanistan leitet). Das Treffen wird am 11. August in Katar stattfinden. Pakistan betonte gegenüber den Vereinigten Staaten die Wichtigkeit der Teilnahme der USA. Moeed Yusuf, der Sonderbeauftragte des pakistanischen Premierministers für nationale Sicherheit, sowie Generalleutnant Faiz Hameed, Generaldirektor des pakistanischen Geheimdienstes Inter-Services Intelligence, trafen sich mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA Jake Sullivan und erklärten, daß sie sich an dem Versuch einer friedlichen Lösung beteiligen würden. Sie betonten, sie hofften auch weiterhin auf die Beteiligung der USA bei der Suche nach einer politischen Lösung.

Der chinesische Außenminister Wang-Yi hatte kürzlich auf dem Treffen der SCO-Außenminister die SCO-Länder aufgefordert, auf die USA einzuwirken, damit diese sich weiterhin für eine friedliche Lösung einsetzten. Die pakistanische Zeitung Express Tribune erklärte dazu: „In Pakistan ist man besorgt, daß die USA Afghanistan ganz aufgeben und die Länder der Region den Folgen eines möglichen Bürgerkriegs aussetzen könnten… Aus diesem Grund arbeitet Pakistan mit regionalen Ländern zusammen, darunter Rußland und China…“

Gleichzeitig betonte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums Alexander Bikantov am Donnerstag, daß die „Taliban keine Ressourcen haben, um die großen Städte, einschließlich der Hauptstadt Kabul, einzunehmen und zu halten. Ihrer Offensive geht allmählich die Luft aus“. Er verwies auch darauf, daß Regierungstruppen einige Bezirke in einigen Provinzen zurückerobern konnten. Am Freitag gelang es den Taliban jedoch, die erste Provinzhauptstadt einzunehmen, die Stadt Zaranj in der westlichen Provinz Nimroz, da die Regierung nicht in der Lage war, rechtzeitig Verstärkung dorthin zu entsenden.

Das russische Verteidigungsministerium teilte am Donnerstag mit, daß es bei gemeinsamen Übungen mit Usbekistan an der afghanischen Grenze Tu-22M3-Bomber einsetzen werde: „Vier mit Überschallraketen bestückte Tu-22M3-Bomber sind auf einen Einsatzflugplatz in der Region Saratow verlegt worden, um an den gemeinsamen russisch-usbekischen Übungen teilzunehmen, die Anfang August auf dem Übungsplatz Termez in der Region Surkhandarya stattfinden werden.“ Die Bomber werden Mehrfachangriffe auf fiktive getarnte Lager und Munitionsdepots von Aufständischen üben.


Afghanistan-Internetkonferenz des Schiller-Instituts: Ein Entwicklungsprogramm sofort in Angriff nehmen

Das Schiller-Institut hat heute eine Internetkonferenz zu dem Thema Afghanistan nach der gescheiterten Regimewechsel-Ära: Ein Wendepunkt in der Geschichte abgehalten, auf der Diplomaten und Experten aus vielen Ländern, darunter Afghanistan, Rußland, China, Pakistan, den Vereinigten Staaten, Italien und anderen vier Stunden lang intensiv diskutiert haben.

Helga Zepp-LaRouche, Präsidentin und Gründerin des Schiller-Instituts, sagte zum Abschluß der Veranstaltung, daß wir jetzt „eine Perspektive haben, wohin wir gehen müssen“. Vorrangig sei es, „einen Entwicklungsplan auf den Tisch zu legen, den niemand ablehnen kann“. Und um ihn umzusetzen, müsse jede erdenkliche Unterstützung mobilisiert werden. Der letzte Konferenzredner, der Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts Hussein Askary aus Schweden, wies mit Nachdruck darauf hin, daß der Aufbau und die Entwicklung Afghanistans in allen Gesprächen und Verhandlungen an erster Stelle stehen müsste und nicht an letzter. Er forderte zudem, „die Kriegsherren und die Briten“ herauszuhalten. Askarys Vortrag, der konkrete Entwicklungsaspekte enthielt, trug den Titel „Bringt Afghanistan auf die Seidenstraße zum Frieden“.

Der Moderator der Konferenz, Dennis Speed (USA), sagte in seinen einleitenden Bemerkungen, die Beratungen würden die übliche Auffassung von Krieg oder Frieden ändern und einen Beitrag der Diplomatie zur Formulierung von Strategien für gegenseitiges Verständnis und Entwicklung leisten. Er präsentierte ein kurzes Video des Staatsmannes und Wirtschaftswissenschaftlers Lyndon LaRouche aus dem Jahr 1985, worin dieser unter Bezug auf Präsident Abraham Lincoln betonte, daß man mit dem Aufbau der Infrastruktur die gesamte Ökonomie verändern könne.

In ihrer Eröffnungsrede betonte Helga Zepp-LaRouche, daß wir uns in einem besonderen Moment der Geschichte befänden, in dem die geopolitische Konfrontation beendet und ein neues Paradigma begonnen werden müsse – nicht nur für die Integration und den Wohlstand Eurasiens, sondern für die gesamte Welt. Sie zeigte ein Bild des wunderschönen Fundstücks der „Goldenen Maske“, um die 5.000-jährige Geschichte der zentralasiatischen Region hervorzuheben.

Eine wichtige Rolle in der Diskussion spielte von Anfang bis Ende Professor Pino Arlacchi aus Italien, Soziologieprofessor von der Universität Sassari. Zuvor war Arlacchi Exekutivdirektor des UN-Büros für Drogenkontrolle und Verbrechensverhütung (1997-2002) und ehemaliger Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Afghanistan. Titel seines Vortrags war „Opium in Afghanistan ausrotten, moderne Landwirtschaft entwickeln, die Nation aufbauen, jetzt“. Er berichtete über sein damaliges Vorgehen, mit dem der Schlafmohnanbau in Afghanistan bis 2001 fast vollständig beseitigt werden konnte, was dann in den folgenden Jahren der militärischen Operationen der USA und der NATO wieder rückgängig gemacht wurde. Im Jahr 2010 schlug Arlacchi erneut einen Plan vor, der jedoch von der EU, Großbritannien und den USA verhindert wurde. Heute ist Afghanistan das Ursprungsland für über 80 % der weltweiten Opiumdrogen. Arlacchi schilderte im Detail, was heute getan werden könne und müsse. Es müsse einer alternative Landwirtschaft gaben, bei der die Bauern bei der Umstellung auf andere Kulturen unterstützt werden. Das sei relativ kostengünstig, wenn man bedenke, welch großen Einfluß die Drogenkartelle haben. Die Bauern in Afghanistan erhielten vielleicht 300 bis 350 Millionen Dollar für ihre Opiumernte, die dann für das organisierte Verbrechen in Europa 20 Milliarden Dollar wert sei. Es gebe viele alternative Kulturen von großem Nutzen und Wert, zum Beispiel Safran.

Die an der Konferenz beteiligten Diplomaten zeichneten ein umfassendes Bild der derzeitigen Situation. Botschafter Hassan Shoroosh, der afghanische Botschafter in Kanada, war aus Ottawa zugeschaltet und sagte, ein „neues Kapitel der Partnerschaft“ müsse ausgearbeitet werden. Sein Vortrag lautete: „Afghanistans Weg nach vorne“. Er sagte, sein Land könne als „Landbrücke“ in Eurasien dienen, und ging ausführlich auf verschiedene Verkehrskorridore ein, vom Lapis-Lazuli-Korridor bis zur Route der Fünf-Nationen-Bahnstrecke.

Botschafterin Anna Evstigneeva (Rußland) sprach aus New York City, wo sie stellvertretende Ständige Vertreterin bei der Mission der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen ist. Sie sprach über „Rußlands Perspektiven für Afghanistan und Eurasien“. Sie betonte, das Ziel in Afghanistan sei Stabilität, und es gebe keine militärische Lösung. Man könne wichtige Organisationsstrukturen zwischen den Nachbarn in der Region nutzen, darunter die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (CSTO) und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) sowie bilaterale Beziehungen. Eine besondere Rolle spiele die „erweiterte Troika“, die bereits seit vielen Jahren bestehe. In naher Zukunft stünden weitere Treffen an. Verkehr und Infrastruktur seien von großer Bedeutung.

Dr. Wang Jin (China), Fellow am Charhar Institute, sprach zum Thema „Afghanistan und die Belt and Road Initiative“. Er stellte vier Hauptaspekte der chinesischen Politik dar: 1) Es dürfe keine „Spillover“-Auswirkungen der Instabilität gebe. 2) Es müsse eine Zukunft des Fortschritts für Afghanistan geben. 3) Extremismus und Terrorismus dürften nicht an Boden gewinnen; und 4) Die positiven Beziehungen zwischen China und Afghanistan müßten ausgebaut werden.

Aus Pakistan meldete sich Herr Hassan Daud, Leiter der Investitionsbehörde der Provinz Khyber Pakhtunkhwa. Er wies darauf hin, daß Afghanistan nach den jahrzehntelangen Konflikten in der zentral- und südasiatischen Region wirtschaftlich zu den „am wenigsten integrierten“ Ländern gehöre. Er sprach von großen „wirtschaftlichen Auswirkungen“, die sich für Afghanistan ergeben werden, wenn Pakistan im Rahmen des CPEC (China-Pakistan-Economic-Corridor) und der BRI (Belt and Road Initiative) seine Position und seine Ressourcen als logistisches Drehkreuz nutzte. „Der Geist der alten Seidenstraße“ müßte wiederbelebt werden. Er forderte mehr Auseinandersetzungen über zu dieses Thema unter Beteiligung von Wissenschaftlern, Handelskammern und anderen Experten.

Aus den Vereinigten Staaten sprach Ray McGovern, ein ehemaliger Analytiker der CIA, der jetzt für die Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) aktiv ist. In seinem Vortrag „Metanoia: Die US-Mentalität über Krieg ändern“ machte er viele deutliche Aussagen, darunter auch, daß die Befehlshaber, die über die Aktivitäten der USA in Afghanistan, im Irak und anderswo gelogen haben, zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Er legte dar, daß es vor Beginn der Kriege nicht einmal kompetente „Lageeinschätzungen“ gegeben hätte über das Gelände, das Wetter, die Kommunikationslinien und andere Bewertungen. Im Jahr 2010 hätte etwa die US-Marinelogistik 400 Dollar pro Gallone bezahlt, um die Militärfahrzeuge in Afghanistan zu betanken! Mit einem Zitat von Kipling wies er auf den Rassismus hin, der darin bestehe, daß sich die USA anmaßten, alles und überall tun zu können, was sie wollten.

Viele andere Redner beteiligten sich an den beiden Diskussionsrunden, in denen es zu einem intensiven Austausch über wichtige Themen kam. So verwies Earl Rasmussen, Vizepräsident der Eurasischen Gesellschaft, darauf, wie dringend die Schaffung von Vertrauen sei. Dr. Stephen Fischer, ein amerikanischer Arzt, berichtete über seinen einjährigen Dienst im öffentlichen Gesundheitswesen in Afghanistan, wo er mit einem Wiederaufbauteam in einer Provinz zusammengearbeitet hatte. Helga Zepp-LaRouche betonte mehrfach, daß es im Zusammenhang mit der anhaltenden Pandemie zwingend notwendig sei, sich in Afghanistan und überall für den Aufbau des öffentlichen Gesundheitswesens und eine moderne medizinische Versorgungsinfrastruktur zu schaffen.

Botschafterin Anna Evstigneeva wies abschließend darauf hin, daß es „wichtig ist, über die Geopolitik hinauszugehen“. Sie sagte, Rußland sei „auf allen Ebenen, einschließlich Präsident Putin,“ zur Zusammenarbeit bereit. Helga Zepp-LaRouche rief die Podiumsteilnehmer und alle Zuhörer auf, sich aktiv an der Diskussion über die Perspektive eines Entwicklungsprogramms für Afghanistan zu beteiligen. Prof. Arlacchi, dessen neues Buch mit dem Titel „Gegen die Angst“ (auf Italienisch) kürzlich erschienen ist, sagte zum Abschluß: „Frieden ist stärker als Krieg. Wir brauchen mehr Mut, um nicht Opfer großer Täuschungen zu werden“. Die gesamte Konferenz ist unter folgendem Link zu sehen. Jetzt ist die beste Zeit, dem Schiller-Institut beizutreten.

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Putin und Xi starten gemeinsam den Bau von vier Kernkraftwerken in China und betonen „innovationsbasierte Entwicklung“

Die Präsidenten von Rußland und China, Wladimir Putin und Xi Jinping, haben gestern in einer Videokonferenzschaltung gemeinsam den Startschuss für den Bau von vier neuen, auf russischer Technologie basierenden Kernkraftwerken in China gegeben. Dabei handelt es sich um je zwei Blöcke in den Kernkraftwerken Tianwan in der Stadt Lianyungang und Xudapu im Bezirk Huludao im Nordosten Chinas.

Die beiden Präsidenten beschlossen, dies zu einem wichtigen Ereignis für die politische Ausrichtung sowohl ihrer beiden Länder als auch weltweit zu machen und um die Rolle von Innovation und wissenschaftlicher und technologischer Zusammenarbeit hervorzuheben, die zur allgemeinen Entwicklung erforderlich ist. „Es ist notwendig, eine innovationsbasierte Entwicklung anzustreben und die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit im Nuklearbereich zu stärken“, erklärte Xi Jinping und bekräftigte, daß beide Länder vereinbart hätten, „einen beträchtlichen intellektuellen Beitrag zur innovationsgetriebenen Entwicklung des globalen Nuklearsektors zu leisten.“ Der chinesische Präsident versicherte, daß „unsere Länder sich gegenseitig substanziell unterstützen und in vielen Bereichen eng und effektiv zusammenarbeiten“, und daß „die Energie immer der größte und erfolgreichste Zweig unserer praktischen Zusammenarbeit war, wobei die Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie eine strategische Priorität darstellt. Wir bauen unsere Zusammenarbeit in diesem Bereich gemeinsam aus und haben bereits eine Reihe von Großprojekten in Betrieb genommen.“

Durch ihre gemeinsame Arbeit werden Rußland und China „einen beträchtlichen Beitrag zur globalen Entwicklung der Kernenergie leisten“, erklärte Xi.

Putin grüßte daraufhin überschwänglich „Präsident Xi Jinping, meinen lieben Freund“ und betonte, daß „russische und chinesische Spezialisten an diesem gemeinsamen Vorzeigeprojekt arbeiten, das wahrlich ein Meilenstein ist. Sie bauen leistungsstarke, moderne Kernreaktoren russischer Bauart, die alle Sicherheits- und Umweltstandards erfüllen. Es ist geplant, daß sie bereits 2026-2028 in Betrieb genommen werden, was, wie Präsident Xi gerade sagte, ein solider Beitrag zu Chinas Energiesicherheit sein wird.“

Putin betonte „Rußlands einzigartige hochtechnologische Fähigkeiten in der industriellen Produktion“ und fügte hinzu: „Präsident Xi und ich haben während meines Staatsbesuchs in China im Jahr 2018 die Hauptbereiche unserer wirklich engen Partnerschaft, die Zusammenarbeit zwischen Rußland und China in der Nukleartechnologie, festgelegt… Man kann sagen, daß die russisch-chinesischen Beziehungen das bisher höchste Niveau in der Geschichte erreicht haben.“

Dann erklärte der russische Präsident: „Um auf das Thema der Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie zurückzukommen, möchte ich mit großer Genugtuung feststellen, daß alle Vereinbarungen, die auf höchster Ebene getroffen wurden, konsequent und unfehlbar erfüllt werden. Neben dem Bau der neuen Kraftwerksblöcke der Kernkraftwerke Tianwan und Xudapu gibt es viele weitere umfangreiche russisch-chinesische Initiativen, die umgesetzt wurden und werden. Zu diesen Initiativen gehört ein experimenteller Schnellneutronenreaktor, der in China mit russischer Beteiligung gebaut wurde… Rußland hat China auch mit Radionuklid-Heizblöcken für das Raumschiff beliefert, das 2019 als erstes in der Geschichte auf der erdabgewandten Seite des Mondes gelandet ist. Wir haben uns riesig über Ihren Erfolg gefreut, liebe chinesische Freunde.“

„Ich bin davon überzeugt, daß Rußland und China noch viele weitere ehrgeizige und erfolgreiche gemeinsame Projekte haben werden. Wir sind bereit, unsere Zusammenarbeit beim Bau von Kernkraftwerken und eine innovative Partnerschaft bei der Entwicklung und Umsetzung von kohlenstoffarmen und anderen Technologien weiterzuentwickeln.“

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, betonte, daß dieses Projekt das bisher größte chinesisch-russische Kooperationsprojekt im Bereich der Kernenergie sei.


Putin: Der Weg zum Frieden liegt in der „Liebe zur Menschlichkeit“

Bei der Begrüßung der neuen Botschafter aus 23 Ländern am 18. Mai in Moskau ging der russische Präsident Wladimir Putin auf die instabile internationale Lage ein, die seiner Ansicht nach „noch komplizierter“ zu werden drohe. Er nannte die Krisen, denen sich die Welt konfrontiert sieht: die Coronavirus-Pandemie, der Zerfall der Kontrollinstanzen für strategische Stabilität und Rüstungskontrolle, der Terrorismus, der „wieder einmal sein häßliches Gesicht zeigt“, die wachsenden Probleme der internationalen Informationssicherheit, die Bedrohung durch den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen, die Verschärfung jahrzehntealter regionaler Konflikte in Afghanistan und Libyen und nun die dramatische Eskalation im Nahen Osten.

Putin berief sich dann in seiner Weise auf das Prinzip der Agapē, ohne das, wie die Gründerin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche neulich betonte, die Menschheit als Gattung nicht überleben könne. Putin sagte vor den Botschaftern:

„Die Epidemie hat sich als ein echter Test für universelle menschliche Werte wie Solidarität, gegenseitige Hilfe und Liebe zur Menschheit erwiesen…

Ich wiederhole noch einmal: Nur durch die Anstrengungen der gesamten internationalen Gemeinschaft ist es möglich, Frieden, Stabilität und eine nachhaltige globale Entwicklung zu gewährleisten… Wir rufen zu einer wohl koordinierten Arbeit von Staaten, der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und aller beteiligten Länder auf. Wie Sie wissen, hat Rußland kürzlich den Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gefeiert, der vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, begann, als die Nazis unser Mutterland heimtückisch angriffen…

Wir sind überzeugt, daß alles getan werden muß, um zu verhindern, daß sich die Tragödie des Zweiten Weltkriegs wiederholt. Ihre Lehren sollen nicht vergessen werden. Wir alle müssen die unschätzbare Erfahrung und den Geist der alliierten Beziehungen im Kampf gegen gemeinsame Herausforderungen und Bedrohungen hochhalten. Wir müssen uns der Folgen einer Politik bewußt sein, die Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit begünstigt, und wir müssen gemeinsam eine positive und verbindende Agenda entwickeln, um eine gerechtere und demokratischere multipolare Weltordnung zu formen. Wir müssen das Wohlergehen und den Wohlstand aller Menschen sicherstellen.“


Wang Yi trifft sich mit zentralasiatischen Außenministern und spricht auf der Seidenstraßen-Expo

Der chinesische Außenminister Wang Yi traf sich mit den Außenministern der fünf zentralasiatischen Länder und sprach am 12. Mai auf der fünften internationalen Seidenstraßen-Ausstellung in Xian. Während die Expo größtenteils online stattfand und von mehr als 1.900 Gästen aus 98 Ländern besucht wurde, traf sich Wang Yi persönlich mit seinen zentralasiatischen Amtskollegen aus der C+C5-Gruppe. Die Minister sprachen über die Entwicklung der Belt and Road Initiative und die Pläne für die kommenden Jahre. Wang Yi betonte fünf Themen für eine engere Zusammenarbeit: die Bekämpfung der Pandemie, vermehrte innovative Anstrengungen und den Aufbau weiterer „Pilotzonen“ entlang des Gürtels und der Straße, Verbesserung der Konnektivität und des Warenflusses entlang des zentralen Seidenstraßengürtels, stärkere Nutzung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der CICA zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus sowie die Erarbeitung eines neuen Konzepts für eine qualitativ hochwertige Entwicklung, den Umgang mit Umweltproblemen wie dem Aralsee und die Einführung von Chinas Methoden zur Linderung der Armut.


Ehemaliger griechischer Premier schlägt BRI als Kooperationsmodell für China und EU vor

In einem Interview mit Xinhua forderte der ehemalige griechische Premierminister George Papandreou, daß die Gürtel-und-Straßen-Initiative Chinas (BRI) ein Projekt neuer Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Asien werden sollte. „Die Belt and Road Initiative sollte ein Projekt für neue Beziehungen werden, das die neuen und zukünftigen Beziehungen der Europäischen Union mit Asien und natürlich mit China aufbaut“, sagte er. Er fügte hinzu, daß Griechenland, weil es „seit vielen Jahren eng mit China zusammengearbeitet hat“, in der Lage sei, eine (wichtige) Rolle in diesen Bemühungen zu spielen. „Griechenland und China haben als alte Kulturen nicht nur einander, sondern auch der Welt viel zu geben“, betonte der ehemalige Premierminister.

Papandreou nannte die Investitionen von Chinas Unternehmen Cosco Shipping im Hafen von Piräus als Beispiel für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen Griechenland und China. Piräus habe sich zu einem wichtigen Handels- und Transportknotenpunkt für Waren in beide Richtungen entwickelt. Neben dem Handel, so Papandreou, könnten Griechenland und China unter anderem in den Bereichen Umwelt, Tourismus, sowie beim Austausch von Erkenntnissen in der traditionellen Medizin und Pflege zusammenarbeiten. Papandreou ist derzeit Abgeordneter des griechischen Parlaments und Präsident der Sozialistischen Internationale. Er hat sich durchgängig für eine Zusammenarbeit mit China ausgesprochen, ungeachtet der Positionen anderer Mitgliedsparteien in der Sozialistischen Internationale.

Ein aktuelles Beispiel ist ein Videotreffen zwischen Papandreou und Song Tao, Minister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 2. April, bei dem Papandreou sagte: „Wir müssen Wege finden, die Spannungen rund um diese Themen [Menschenrechtsfragen] abzubauen und tatsächlich einen Dialog zu führen… Wenn wir uns auf diese Politik der gegenseitigen Vergeltungsmaßnahmen einlassen, eskaliert es oft. Bei diesem Nullsummenspiel gewinnt niemand, oder alle verlieren“. Er lobte auch den erfolgreichen Kampf gegen die Armut. Als stellvertretender Vorsitzender des Internationalen Olympischen Schlichtungszentrums lobte Papandreou auch den Beitrag Chinas zu den Olympischen Spielen. „Als Grieche und auch als Teil der olympischen Bewegung sehen wir die Olympischen Spiele als neutralen Boden, der nicht politisiert werden sollte“, sagte er und bezog sich dabei auf die jüngsten Auseinandersetzungen einer Reihe von Themen zwischen China und den Vereinigten Staaten.


Konferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz

Samstag, 8. Mai 2021

SCHILLER-INSTITUT PRESSEMITTEILUNG

Helga Zepp-LaRouche, Gründerin des Schiller-Instituts, und Dr. Bouthaina Shaaban, Politik- und Medienberaterin der syrischen Präsidentschaft, eröffnen internationale Konferenz am 8. Mai

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Sehen Sie sich hier die Reden in deutscher Simultanübersetzung an

 

Es handelt sich hierbei um eine Playlist, die seperaten Links zu den einzelnen Beiträgen finden Sie unten. Die englischen Originalvideos finden Sie hier.

 

Der Marsch der Torheit: Kann die Menschheit die bereits angezündete Lunte des thermonuklearen Krieges noch löschen?

Panel 1 — Samstag, 8. Mai, 15.00 Uhr

1. Helga Zepp-LaRouche, Präsidentin des Schiller-Instituts: „Ist die Menschheit die unsterbliche Spezies oder dümmer als Tiere?“

2. Dr. Bouthaina Shaaban, politische und Medienberaterin der syrischen Präsidentschaft:
„Stellt das Völkerrecht wieder her: Respektiert Syriens vollkommene Souveränität“

3. Oberst Richard H. Black (USA), ehemaliger Landessenator (Virginia), ehemaliger Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee, US-Pentagon: „Die Unmoral von Sanktionen: Der Fall Syrien“

4. Dr. Hans Koechler (Österreich), Universitätsprofessor für Philosophie, Wien; Präsident, International Progress Organization: „Unilaterale Wirtschaftssanktionen: Unmoral und Arroganz der Großmächte“

5. Professor Dr. Wilfried Schreiber (Deutschland), Senior Research Fellow, World Trends Institut für Internationale Politik, Potsdam, Deutschland: „Global Governance – eine Antwort aus China und Rußland“

7. Prof. Eric Denece (Frankreich), Direktor, Französisches Zentrum für Geheimdienstforschung: „Überlegungen für eine neue Außenpolitik“

8. Daisuke Kotegawa (Japan), ehemaliger Beamter des Finanzministeriums, ehemaliger Direktor für Japan beim IWF: „Die Obama-Sanktionen sabotieren die japanisch-russische Entwicklung“

9. Caleb Maupin (USA), Journalist und politischer Analyst; Gründer, Center for Political Innovation: „Sanktionen gegen Syrien, Konflikt mit China: Wer profitiert davon?“

Die Methode des Zusammenfalls der Gegensätze: Nur eine gemeinsame Anstrengung für weltweite Gesundheit, ohne Sanktionen, kann eine weltweite Pandemie besiegen

Panel 2: Samstag, 8. Mai, 19 Uhr

1. Helga Zepp-LaRouche, Präsidentin, Das Schiller-Institut: Einleitende Bemerkungen

2. Dr. Joycelyn Elders, ehemaliger Surgeon General der Vereinigten Staaten: „Join or Die: Warum eine Weltgesundheitsplattform jeden von uns schützt“

3. Dr. Kadijah Lang (US), Vorsitzende, National Medical Association (NMA) Council on International Affairs; Präsidentin, Golden State Medical Association und Marcia Baker (US), Redaktionsleitung, Executive Intelligence Review, „Bericht: Pilothilfsprojekt in Mosambik – hin zu einer weltweiten Mobilisierung“

4. Luis Vasquez (Peru), Das Schiller-Institut: „Vergessen Sie nicht: Die globalen Öfen der Konzentrationslager sind jetzt nuklear“

5. Dr. Walter Faggett (US), ehemaliger Chief Medical Officer, Washington D.C. Dept of Health, Co-Vorsitzender DC Ward 8 Health Council und Frau Genita Finley (US), Medizinstudentin, Missippi Delta Medical Extension School Program

6. Augustinus Berkhout (Niederlande), emeritierter Professor für Geophysik, Technische Universität Delft, Mitglied der Königlich Niederländischen Akademie der Künste und Wissenschaften: „Grußwort zur Schillerkonferenz“

7. Rainer Seidl (Deutschland), Land schafft Verbindung (LsV), Video-Ausschnitt aus einem Interview am 7.2.21 in München und Alf Schmidt (Deutschland), Unabhängiger Landwirt, Video-Ausschnitt aus einem Interview am 23.3.21 in Berlin, Deutscher Landwirteprotest: „Der ,Green Deal‘, trifft Landwirte, Lebensmittel und Menschen!“

8. Pastor Robert Smith (US), Pastor der New Bethel Missionary Baptist Church, Detroit, Michigan; Vorsitzender des Foreign Mission Board der National Baptist Convention, USA INC.: „,Arzt, heile dich selbst,: Die Rettung einer Nation in der Krise durch Liebe“

9. Antonio Sanchez (Venezuela/Chile), Int, LaRouche-Jugendbewegung: „Sie wußten oder hätten es wissen müssen: die Fälle Venezuela und Chile“

Grußworte und Botschaften an die Konferenz

Dr. Ivan Timofeev, Programmdirektor, Russian International Affairs Council; Leiter des Euro-Atlantic Security Program, Valdai Club

Gesandter-Botschaftsrat Sayed Mujtaba Ahmadi, Stellvertretender Leiter der Mission, Botschaft von Afghanistan, Kanada: „Eine Perspektive für die wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans im Rahmen der Neuen Seidenstraße“

Ray Flynn, ehemaliger Bürgermeister von Boston; ehemaliger US-Botschafter im Vatikan

Fouad Al-Ghaffari, Präsident, BRICS-Jugendparlament, Jemen

Mike Gravel, ehemaliger US-Senator, Alaska; ehemaliger US-Präsidentschaftskandidat


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Zakharova warnt vor Fallstricken des westlichen „Sanktionskriegs“

„Diplomatie wird durch Sanktionen ersetzt“, warnte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, gestern in einem Interview mit dem Fernsehsender RT, und dies „untergräbt das gegenseitige Vertrauen und verfinstert die Aussichten, die Beziehungen“ zwischen Rußland und dem kollektiven Westen „zu normalisieren“.

„Das boshafte Verfahren, unilaterale politische und wirtschaftliche Beschränkungen aufzuerlegen, insbesondere die extraterritoriale Anwendung solcher Maßnahmen, ist eine Verletzung der Souveränität der Staaten und eine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten, die darauf abzielt, um jeden Preis die dominierende Position [der Sanktionierer – ed.] in der Weltwirtschaft und der internationalen Politik aufrechtzuerhalten, die sie allmählich verlieren“, mahnte sie.

Sie erörterte verschiedene Maßnahmen, die Rußland ergreife, um sich zu verteidigen: Konsolidierung des nationalen Finanzsystems, Suche nach neuen internationalen Partnern, Diversifizierung der außenwirtschaftlichen Beziehungen bei gleichzeitiger Entwicklung fortschrittlicher, wettbewerbsfähiger einheimischer Industrien, die die Grundlage für den Ersatz der bisher importierten Produkte durch einheimische schafften. Es werde an neuen rechtlichen Mechanismen gearbeitet, und es würden Gesetze ausgearbeitet, die „Maßnahmen gegen neue potentielle unilaterale Schritte der USA und anderer Länder vorsehen“.

RT stellte mehrere Fragen über Möglichkeiten, wie Rußland sich vor Einschränkungen seines Zugangs zu westlichen Finanzsystemen schützen könnte. Zakharova merkte an, daß der Ausschluß Rußlands vom SWIFT-System der internationalen Zahlungsabwicklung „bisher als ein rein hypothetisches Szenario betrachtet wird.“ Dennoch werde daran gearbeitet, die Abhängigkeit Rußlands vom Dollar zu verringern; eine Diskussion, wie sie anmerkte, die bereits seit mindestens einem Jahrzehnt geführt werde. In diesem Zusammenhang verwies sie darauf, daß die Krise von 2007-2008 „die Nachhaltigkeit des Weltwährungssystems, das auf der Vorherrschaft einer einzigen nationalen Währungseinheit basiert, in Zweifel gezogen hat.“

Zakharova machte deutlich, daß solche Diskussionen nicht nur in Rußland stattfänden, da die Suche nach Möglichkeiten, „die Unabhängigkeit und Nachhaltigkeit des Finanzsystems gegenüber externen Bedrohungen zu sichern, zunehmend zu einer Priorität für jeden Staat wird.“ Rußland werde sich nicht von der „feindseligen Außenpolitik“ anderer dazu treiben lassen, sich von der Außenwelt abzuschotten; es diskutiere Maßnahmen, die mit regionalen Nachbarn, den BRICS und anderen ergriffen werden könnten.

Erneut schlug Zakharova vor, wie dies auch andere hochrangige russische Beamte zum wiederholten Male getan haben, daß die westlichen Nationen ihren Kurs ändern und an den Tisch zurückkehren sollten, um Vereinbarungen zu treffen, die die Interessen aller verteidigen:

„Wir haben wiederholt deutlich gemacht, daß wir diesen Sanktionskrieg nicht begonnen haben, sind aber trotz allem jederzeit bereit, unseren Teil dazu beizutragen, um diese sinnlose Konfrontation zu beenden, bei der es keine Gewinner geben wird und kann…. Wir unterstützen nachdrücklich eine breite internationale Diskussion über Möglichkeiten, den illegitimen unilateralen Maßnahmen entgegenzuwirken. Wir sind zuversichtlich, daß ein systematischer Dialog dazu beitragen wird, die Sorgen der Wirtschaft über die Unsicherheit und Instabilität in globalen Angelegenheiten zu verringern, die durch die einseitige und inkonsequente Politik des Westens hervorgerufen werden.“

Das Außenministerium veröffentlichte das Transkript des Interviews auf seiner Website.

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