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Geopolitics updates

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Londons Farbrevolutionen – Eine Nawalny Frühlingsoffensive?

Nawalny-Unterstützer planen Frühjahrsoffensive, um Putin zu stürzen

Wie in den Medien übereinstimmend berichtet wurde, will die russische Opposition gegen Präsident Putin unter der Führung von Alexej Nawalny bis zum Frühjahr eine „strategische Pause“ einlegen, nachdem bei Straßenprotesten in ganz Rußland zur Unterstützung Nawalnys mehr als 10.000 Demonstranten festgenommen wurden. Um Gefängnisstrafen und anderen staatlichen Gegenmaßnahmen zu entgehen, haben Nawalnys Anhänger beschlossen, sich neu zu gruppieren und erst im Frühjahr wieder auf die Straße zu gehen. Und bei den Parlamentswahlen im September wollen sie Kandidaten unterstützen, die die Partei Putins herausfordern. Nawalny wurde bereits zu zwei Jahren Gefängnis wegen Verstößen gegen seine Bewährungsauflagen verurteilt, weitere Fälle sind anhängig. Im Januar war er aus Deutschland nach Rußland zurückgekehrt, wo er wegen einer angeblichen Vergiftung behandelt worden war. 

Nawalnys „Stabschef“ Leononid Wolkow sagte der Washington Post am 5. Februar, daß die Oppositionskräfte „die Verhaftungen und Schläge nicht mehr aushalten konnten“. Doch die Proteste würden fortgesetzt mit dem Ziel, bei den Wahlen im September mehr Oppositionssitze zu gewinnen sowie „die Arbeit der regionalen Hauptquartiere zu lähmen. Alexej hat uns gebeten, uns auf diesen Herbst zu konzentrieren, wenn die Wahlen zur Staatsduma stattfinden werden“, so Wolkow. Der Spiegel berichtete, daß sich Nawalnys Frau jetzt für „einen privaten Besuch“ in Frankfurt am Main aufhalte.


Helga Zepp-LaRouche erneuert Forderung nach einem sofortigen P5-Gipfel

Angesichts extremer internationaler Spannungen infolge des irrsinnigen Verhaltens von US-Außenminister Pompeo, angesichts der COVID-19-Pandemie und einer drohenden Hungersnot biblischen Ausmaßes hat Helga Zepp-LaRouche am 28. Dezember in einer Diskussion mit Mitgliedern des Schiller-Instituts aus den USA, Kanada, Gambia, Irland, Dänemark, Italien und Deutschland gesagt, daß Präsident Donald Trump sofort Rußland und China zu einem Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (P5) einladen müsse, wie es der russische Präsident Putin bereits im Januar 2020 gefordert hatte.

Sie sagte:

„Ich denke, daß Präsident Trump, unabhängig davon, ob er am 20. Januar noch im Weißen Haus sein werde oder nicht, eines tun kann: Er könnte sofort Rußland und China anrufen und sagen, daß er wegen der Pandemie, wegen der Hungersnot und wegen der Gefahr für den Weltfrieden auf das Angebot Putins vom Januar 2020 eingehe und ein Gipfeltreffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats einberufen wolle, und das sofort. Das wäre das Beste, was er tun könnte, um all der gegen ihn gerichteten Propaganda entgegenzuwirken.

Je mehr Leute im Weißen Haus anrufen, um dies vorzuschlagen, und dies [die Notwendigkeit eines Gipfels] auf irgendeine Weise zum Ausdruck bringen, desto besser. Ich habe keine Ahnung, warum Trump Pompeo nicht längst entlassen hat, denn er verhält sich in vielen dieser Fragen genauso wie [John] Bolton. Präsident Trump hatte den Mut, Bolton zu entlassen. Das war eines der besten Dinge, die er je getan hat.

Aber ich denke, um in dieser unglaublich komplexen Situation [der Gefahren] Herr zu werden, sollte Präsident Trump jetzt auf Putins Gipfel-Angebot eingehen und sich mit Putin und Xi Jinping treffen. Der französische Präsident Macron hat bereits erklärt, daß er einen solchen Gipfel unterstützt, ebenso [der britische Premierminister] Boris Johnson. Aber die wirklich wichtigen Staatsmänner, die den Unterschied bei einem solchen Treffen ausmachen werden, sind die Präsidenten Trump, Putin und Xi Jinping. Johnson und Macron könnten das nicht sabotieren. Hierzu muß Trump ermutigt werden. Ich bin mir hundertprozentig sicher, daß Rußland und China sich sofort darauf einlassen würden.“


Für eine „Rooseveltsche“ Lösung der Existenzkrise der Menschheit

2. Juli – Der 4. Juli, der Jahrestag der Unterzeichnung der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, läßt sich am besten dadurch begehen, daß wir den Geist dieses universellen Dokuments in die Zukunft übertragen, um ein dringendes Gipfeltreffen der führenden Politiker der Welt im Sinne des New Deal und der Politik der guten Nachbarschaft des amerikanischen Staatsmannes Franklin Delano Roosevelt (FDR) einzuberufen. In ihrem wöchentlichen Webcast griff die Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, gestern die Ankündigung des britischen Premierministers Boris Johnson auf, daß seine Regierung eine Wirtschaftspolitik im Stile von Roosevelts New Deal betreiben wolle, indem sie erklärte:

„Wenn es Boris Johnson [mit dem New-Deal-Ansatz] ernst wäre und er sofort einer Teilnahme an dem von Putin geforderten Gipfel zustimmen und er darauf pochen würde, daß der New Deal in der Tradition Franklin D. Roosevelts zum Thema eines solchen P5-Gipfels gemacht wird, dann könnte er ernst genommen werden, und es wäre tatsächlich ein nützlicher Beitrag.“

Es besteht kaum Zweifel daran, daß ein solcher Ansatz vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping begrüßt würde, denn er erklärte bereits bei einem Besuch in den USA 2016 vor Geschäftsleuten in Seattle: „In meinen jungen Jahren… habe ich mich für die Lebensgeschichte und das Denken von Washington, Abraham Lincoln, Franklin Roosevelt und anderen amerikanischen Staatsmännern interessiert.“

Gleiches gilt für den russischen Präsidenten Wladimir Putin, der sich bei seiner Forderung nach einer neuen, globalen Sicherheitsarchitektur in seiner berühmten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 auf FDRs Politik nach dem Zweiten Weltkrieg bezog: „Es ist bekannt, daß das Feld der internationalen Sicherheit weit über Fragen der militärischen und politischen Stabilität hinausgeht. Es geht um die Stabilität der Weltwirtschaft, die Überwindung der Armut, wirtschaftliche Sicherheit und einen Dialog der Kulturen. Dieser allumfassende, unteilbare Charakter der Sicherheit drückt sich in dem grundlegenden Prinzip aus, daß ,die Sicherheit eines jeden, die Sicherheit aller ist‘. Franklin Roosevelt formulierte es in den ersten Tagen nach Beginn des Zweiten Weltkriegs folgendermaßen: ,Wenn der Frieden irgendwo gebrochen wurde, ist der Frieden aller Länder überall in Gefahr‘. Diese Worte sind auch heute noch aktuell.“

Präsident Trump hat sich bei zahlreichen Gelegenheiten ebenfalls direkt auf FDR bezogen, unter anderem bei seiner Siegesrede in der Wahlnacht 2016, als er feststellte: „Die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen sein.“ Präsident Trumps führenden Rolle bei einem solchen internationalen Gipfeltreffen wäre auch die perfekte Erwiderung auf die von London ausgehenden Bemühungen, ihn seines Amtes zu entheben – entweder aktuell mit frei erfundenen Skandalen (wie dem absurden russischen „Kopfgeld“-Schwindel) oder indem man Trump die Schuld an der Wirtschafts- und Coronakrise gibt, die tatsächlich durch die jahrzehntelange britische Politik der wirtschaftlichen Plünderung verursacht wurde.

Genauso besteht kein Zweifel daran, daß die globale systemische Zusammenbruchskrise ein solches Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs dringend erforderlich macht. Es ist gleichgültig, in welchem Rahmen es stattfindet – als Vier-Mächte-Treffen der USA, Chinas, Russlands und Indiens, wie Lyndon LaRouche lange forderte, oder als Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, wie Putin es forderte – entscheidend ist, daß der Übergang zu einem Neuen Paradigma des Weltfriedens auf der Grundlage weltweiter Wirtschaftsentwicklung auf der Tagesordnung steht.


Berliner Seminar diskutiert strategische Implikationen der Amtsenthebungsverfahrens in den USA

Am selben Tag, als der Senat mit dem Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump begann, veranstalteten das Schiller-Institut und die Nachrichtenagentur EIR in Berlin ein Hintergrundbriefing zum Thema: „Strategische Implikationen des Kampfes um die Amtsenthebung in den USA“  in englischer Sprache. Hauptsprecher waren Harley Schlanger, der langjährige Repräsentant für Lyndon LaRouche in den USA, und per Video William Binney, früherer technischer Direktor der NSA, Mitbegründer der VIPS (Veteran Intelligence Professionals for Sanity).

Vor internationalem Publikum sprach Schlanger ausführlich über den Hintergrund des Amtsenthebungsverfahrens und machte mit vielen Beispielen klar, daß die anglo-amerikanischen Strippenzieher in den Geheimdiensten und im transatlantischen Establishment damit vor allem jegliches Potential für ein Ende der britisch-dominierten Geopolitik und der Regimewechselkriege der Bush-Cheney-Obama-Ära zerstören wollen. Präsident Trump hat in seiner Wahlkampagne und während seiner Präsidentschaft keinen Zweifel daran gelassen, daß er die Beziehungen zu Rußland – und zu China – verbessern will. Dies ist offensichtlich von entscheidender Bedeutung für die ganze Welt – und ein Alptraum für die Kräfte des Britischen Empire, die stattdessen ihre geopolitische Konfrontationsstrategie fortführen wollen – vor allem angesichts des fatalen Zustandes des transatlantischen Finanzsystems.

In dem 12-minütigen Video von William Binney ging dieser vor allem darauf ein, daß das angebliche russische „Hacking“ des Server der Demokratischen Partei ein kompletter – und technisch unmöglicher – Schwindel war. Nichtsdestrotz diente diese ständig wiederholte Behauptung als Ausgangspunkt für alle weiteren Vorwürfe in der Kampagne gegen Präsident Trump. Binney bezeichnete die Situation in den USA als äußerst besorgniserregend. Nur eine entschlossene und vollständige Aufklärung könne den versuchten Putsch und den Angriff auf die amerikanische Verfassung stoppen.

Wie sich in der anschließenden lebhaften Diskussion der 2.5-stündigen Veranstaltung zeigte, wächst das Bedürfnis danach, das ganze strategische Bild und die wirkliche Dynamik dieser historisch einmaligen Situation zu verstehen, statt sich mit den Propagandaschlagzeilen der Mainstream-Medien zufrieden zu geben. Es ist jedem halbwegs klar denkenden Menschen klar, daß es ohne eine stabile und konstruktive US-Politik keinen Weltfrieden geben wird und daß deshalb ein Ende des destabilisierenden Impeachment-Theaters in den USA im Interesse aller Nationen ist. Die kürzliche Libyen-Konferenz in Berlin hat darüber hinaus einer breiteren Öffentlichkeit deutlich gemacht, daß Rußland der Schlüsselpartner dafür ist, die durch die Geopolitik herbeigeführten Desaster zu stoppen. Eine Kooperation der drei führenden Nationen Russland, China und den USA ist daher das Gebot der Stunde, wie sie Helga Zepp-LaRouche fordert – ein Dringlichkeitsgipfel zwischen den Präsidenten Trump, Putin und Xi Jinping, um die akute Eskalation in der Irankrise zu stoppen.


Webcast—NOTAUFRUF, den Dritten Weltkrieg zu stoppen – Trump in der Zwickmühle!

 


Webcast: Trump und Putin koordinieren Nahostfrieden – Neocon-Ära gescheitert!

Im Webcast vom 18. Oktober spricht Helga Zepp-LaRouche über Präsident Trumps neueste Entscheidungen, die Regimewechselkriege zu beenden. Gleichzeitig stellt sie den deutlichen Zuspruch der amerikanischen Bevölkerung für Trump bei verschiedenen Wahlveranstaltungen im Land dem Versuch der Mainstream-Medien gegenüber, eine vollkommen andere Realität zu suggerieren. Im Zuge des brüchigen Waffenstillstands an der türkisch-syrischen Grenze sollte alles daran gesetzt werden, mit dem Wiederaufbau der Region durch die Verlängerung der Neuen Seidenstraßen-Initiative in den Nahen Osten zu beginnen.

Zepp-LaRouche betonte die Rolle, die unsere Bewegung in den USA und Europa spiele, um die Bevölkerung über die bevorstehende Finanzkrise aufzuklären. Das sei der wahre Kontext der Übereile, Trump des Amtes zu entheben. Er habe bewiesen, daß er bereit sei, das Schachbrett der jahrzehntelangen Regimewechsel-Politik des militärisch-industriellen Komplexes umzustoßen. Offenbar fürchtet die Wall Street, daß Trump bei Verschlimmerung der Finanzkrise ihr das Gleiche antun könnte.

Es ist jetzt wichtiger denn je, eine wahre Renaissance der Weltwirtschaft einzuleiten, angefangen mit der Reorganisation der Wall Street, und es souveränen Nationen zu erlauben, durch wirtschaftliche Zusammenarbeit ihr Schicksal selbst zu bestimmen.


Webcast: COVID-19-Krise nicht nur strategisch und wirtschaftlich, sondern moralisch

Im Zusammenhang mit der erfolgreichen Konferenz des Schiller-Instituts am vergangenen Wochenende, die zahlreiche Lösungsanstöße zur Überwindung der Krise gegeben hatte, nahm Helga Zepp-LaRouche jetzt das zusammenbrechende britische Empire ins Visier und legte einen Aktionsplan vor, um das Neue Paradigma für die Zivilisation zu verwirklichen. Zu dem Plan gehören folgende Punkte:

  • Um die globale Nahrungsmittelkrise zu überwinden, habe Präsident Trump die richtige Entscheidung getroffen, mit Hilfe des Defense Production Act die amerikanischen Fleischverarbeitungsbetriebe offen zu halten, allerdings müsse gleichzeitig die Kartellisierung abgeschafft und eine Rückkehr zu Paritätspreisen für die Landwirte eingeleitet werden. Nur so könne die Nahrungsmittelsicherheit für alle gewährleistet werden.
  • Die gefährliche Anti-China-Hysterie, die darauf abziele, ein neues „Feindbild“ als Vorspiel zu einem Krieg zu schaffen, sei eine weitere von Großbritannien gesteuerte Sabotage an Trumps Versprechen, mit den geopolitischen Doktrinen von Bush-Obama zu brechen und stattdessen eine friedliche Zusammenarbeit mit Rußland und China zu erreichen. Diese Hysterie habe beide politischen Parteien der USA infiziert, wobei die republikanischen Senatoren Lindsey Graham und Tom Cotton die radikalsten seien.
  • Neu veröffentlichte Dokumente im Prozeß von Sonderberater Mueller gegen General Michael Flynn könnten dazu führen, den ganzen Betrug der Kriegspartei hinter dem sog. Russiagate aufzudecken.
  • Es dürfe keinen Schritt weiter auf der „gefährlichen Rutschbahn“ des Denkens geben, wonach es nutzlose Esser gebe und deren Tod durch das Coronavirus ein gewünschtes Resultat sein könnte – wie es die jüngste unglaubliche Aussage von Bundestagspräsident Schäuble nahelegt, dass das Grundrecht auf Leben kein absoluter Wert sei.

Dabei unterstrich Frau Zepp-LaRouche die Bedeutung der äußerst erfolgreichen Konferenz des Schiller-Instituts, insbesondere des bewegenden Panels zur Schaffung einer neuen Renaissance. Die Krise, mit der wir heute konfrontiert sind, sei nicht nur strategisch und wirtschaftlich, sondern auch moralisch. Unsere Aufgabe sei es, zu handeln, um den Charakter der Menschen zu verbessern, wie Schiller es in seinen Briefen über die ästhetische Erziehung des Menschen beschrieben habe.

 

 


Webcast—Börsen in Quarantäne! – Bankentrennung sofort!


Webcast – Russiagate kollabiert, Briten entlarvt!

Sie haben sicherlich mitbekommen, daß es im sog. Russiagate-Bericht von US-Sonderermittler Robert Mueller keinerlei Beweise für geheime Absprachen zwischen Präsident Trump oder seinem Wahlkampfteam und Rußland gibt (wodurch auch die Grundlage für Anklagen zur Behinderung der Justiz entfällt).

Das hat viele Leute dazu gebracht, die entscheidenden Fragen zu stellen: Wer steckte dahinter und warum?

In seinen Tweets von letzter Woche benannte Trump zu recht die Rolle der Briten hinter dem Russiagate und betonte, das Ziel dieser Kampagne war es, bessere Beziehungen zwischen den USA und Rußland und China zu verhindern. Mit der Freigabe des Mueller-Berichts beginne nun die „Zeit der Abrechnung“.

Die Reaktion der Anti-Trump-Fraktion macht deutlich, daß sie nicht locker lassen wird. Im dieswöchigen Webcast verweist Helga Zepp-LaRouche darauf, daß die Eskalation gegen die Regierung Venezuelas eine „Fortsetzung des Coups gegen Trump in anderer Form“ ist.

Trotzdem meint Frau Zepp-LaRouche, daß dadurch die weitere Stärkung des neuen Paradigmas nicht verhindert werden kann, wie der Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping letzte Woche in Europa zeigte. Die italienische Regierung wehrt sich gegen die bankrotten Möchtegern-Diktatoren der EU, während Präsident Macron und Kanzlerin Merkel einräumen müssen, daß das Momentum auf Chinas Seite liegt.

Da Lyndon LaRouches Lebenswerk mit der Umsetzung des neuen Paradigmas Wirklichkeit wird, würde seine Rehabilitierung den USA einen wichtigen Impuls geben, sich der Mobilisierung zur Realisierung der gemeinsamen Interessen der Menschheit anzuschließen.