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BRICS

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Seidenstraßen-Initiative: Chance für Neues Bretton-Woods-Kreditsystem

Chinas Seidenstraßen-Initiative wird am 7. September 2018 fünf Jahre alt – mit beachtlichen Erfolgen für Wirtschaftswachstum und Entwicklungsperspektiven der teilnehmenden Nationen, vor allem in Afrika. In einem Beitrag für Global Times vor dem kommenden chinesisch-afrikanischen Kooperationsforum (FOCAC) am 3.-4. September schreibt der Autor Chu Daye am 28.8., die Seidenstraßeninitiative habe der Welt „eine innovative Herangehensweise an Entwicklung und Inspiration“ eröffnet. So hat China bis Mai 2018 103 Kooperationsdokumente mit 88 Ländern, Regionen und internationale Organisationen unterzeichnet. Chinesische Häfen sind nun mit 600 internationalen Häfen vernetzt und der 10.000ste Frachtzüge zwischen China und der EU hat gerade den Bahnhof von Wuhan verlassen. Der Güterhandel mit Seidenstraßen (BRI)-Ländern und Regionen zwischen 2013-2017 betrug mehr als 5 Billionen $, es flossen Direktinvestitionen im Wert von 70 Mrd. $ in diese Länder. 2017 machte Chinas Handel mit BRI-Partnern wertmäßig 40% des globalen Güterhandels aus.

Während wir hier meßbares Wachstum und Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung sehen, wächst in der transatlantischen Welt die Gefahr eines neuen Finanzkrachs mit weitaus schlimmeren Folgen als 2008. Der Hauptauslöser ist die Umkehrung der Finanzströme aus den Schwellenländern zurück in den Dollar wegen der Drosselung des Liquiditätspumpens (QE) der Federal Reserve, aber grundsätzlich ist das ganze System mit seiner Derivatblase von einer Billiarde Dollar völlig verrottet und zum Einsturz verurteilt.

In dieser Situation und der Anheizung geopolitischer Spannungen gegen Rußland und China durch die Kriegspartei (einschliesslich der Bestrebungen, US-Präsident Trump spätestens nach den Novemberwahlen abzusetzen), kommt der Initiative des Schiller-Instituts für ein Neues Bretton Woods-Finanzsystem große Bedeutung zu. Damit kann eine gemeinsame Plattform geschaffen werden, um die grundlegenden und drängenden globalen Probleme in Angriff zu nehmen. Wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem internationalen Internetforum am 23.8. erklärte, könnten die vier wichtigsten Mächte USA; China, Rußland und Indien gemeinsam der Gefahr eines unkontrollierten Finanzkrachs vorbeugen, indem sie zu einem System fester Wechselkurse zurückkehren und ein Kreditsystem schaffen, um die „Zusammenarbeit im Kontext des Neuen Paradigmas und der Gürtel- und Straßen-Initiative zu fördern“.

Dies ist eine sehr realistische Perspektive, denn Rußland, China und Indien arbeiten bereits in diesem Sinne sehr eng zusammen; auch aus Japan käme dafür Unterstützung und US-Präsident Trump ist durchaus grundsätzlich dazu fähig, die Zeichen der Zeit zu erkennen, wie seine Treffen mit Kim Jong Un, Präsident Putin und die Beziehung zu Chinas Präsident Xi Jinping bewiesen haben.

Auch in Europa entwickelt sich eine breite Revolte gegen die Austerität, die Brüssel im Dienst der Großbanken durchsetzt, und gegen den neuen kalten Krieg. In dieser Hinsicht bietet die Orientierung mindestens eines Teils der neuen italienischen Regierung für produktive Investitionen und Zusammenarbeit mit China, besonders bei der Entwicklung Afrikas, einen Ausweg aus der Zwangsjacke der EU-Vorgaben, ebenso wie die Mobilisierung in Österreich dafür, die Chancen der Neuen Seidenstraße zu nutzen und auch mit Rußland zusammenzuarbeiten.

Jetzt muß das Momentum für das neue strategische Paradigma von Frieden durch Entwicklung und die historische Chance der Menschheit realisiert werden!

Die Petition für ein Neues Bretton Woods Die Staatschefs der USA, Russlands, Chinas und Indiens müssen handeln! können Sie online unterzeichnen.


„In Afrika das Licht anmachen“ – Russische Initiative bei BRICS-Gipfel

In seiner Rede beim BRICS-Gipfel in Johannesburg bot der russische Präsident Wladimir Putin an, angesichts des enormen Bedarfs an Energieinvestitionen auf dem afrikanischen Kontinent könne Rußland ein wichtiger Partner werden. Rußland habe vor, seine Unterstützung für die Entwicklung nationaler Energie in afrikanischen Staaten zu erhöhen, u.a. durch Öl- und Gasprojekte mit Angola, Mosambik und Gabun.

Putin sagte: „Im Bereich der Kernenergie, wo Rußland technologisch führend ist, bieten wir afrikanischen Partnern an, einen Industriezweig von Grund auf aufzubauen. Diese Projekte sind für Afrika wesentlich, weil etwa 600 Millionen Menschen auf dem Kontinent ohne Strom leben.“ Russische Unternehmen seien daran interessiert, mit afrikanischen Partnern in vielen Bereichen zusammenzuarbeiten, wie in der Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Massenkommunikation und Geologie.


BRICS-Plus: Motor für Neue Weltwirtschaftsordnung

Im Rahmen des BRICS-Gipfels (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) in Johannesburg vom 25.-28.7. fanden gleich drei Gipfeltreffen statt: das Treffen der eigentlichen BRICS-Gruppe, „BRICS Plus“ (mit Indonesien, der Türkei und Argentinien) und der BRICS-Afrika-Gipfel mit zahlreichen afrikanischen Staats- und Regierungschefs.

Beim letzten BRICS-Gipfel 2017 hatte das Gastgeberland China das neue Format „BRICS Plus“ initiiert und fünf weitere Nationen als besondere Gäste eingeladen, um die Schwellen- und Entwicklungsländer zu repräsentieren. In diesem Jahr wurden darüberhinaus alle Länder eingeladen, die den Vorsitz von „Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften“ des Südens und der Vereinten Nationen innehaben. So waren Staats- und Regierungschefs aus 13 dieser Länder zu Gast. In der offiziellen Erklärung heißt es dazu: „Der Grundgedanke hinter diesem BRICS-Plus-Konzept ist es, eine Plattform für mehr Interaktion und Partnerschaften zwischen Ländern des Globalen Südens zu schaffen, um die Agenda so zu prägen, daß Veränderungen in der Weltwirtschaft bewirkt werden…“

Im September wird außerdem das Forum über China-Afrika-Kooperation (FOCAC) in China stattfinden.

Eine deutsche Beteiligung an dieser Dynamik ist längst überfällig, wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem Aufruf zur gemeinsamen Entwicklung Afrikas durch die EU und China vor dem letzten EU-Gipfel forderte.


BRICS-Staaten im Zentrum einer neuen gerechten Weltwirtschaftsordnung! Beispiellos in der Geschichte: Wie China die Welt verändert!

Von Helga Zepp-LaRouche

Inspiriert vom sagenhaften Aufstieg Chinas findet derzeit eine strategische Neuausrichtung der Schwellen- und Entwicklungsländer statt, bei der Schritt für Schritt eine auf völlig anderen Prinzipien basierende Weltwirtschaftsordnung entsteht. Während der Westen vergebens versucht, das alte Paradigma des neoliberalen Wirtschaftssystems aufrecht zu erhalten, arbeiten mehr und mehr Nationen mit den BRICS-Staaten, der Shanghai Cooperation Organization (SCO) und weiteren regionalen Organisationen im Rahmen der Neuen Seidenstraßen-Initiative auf der Basis einer Win-Win-Kooperation zusammen und demonstrieren, daß die Welt viel menschlicher gestaltet werden kann, als es die EU mit ihrer barbarischen Flüchtlingspolitik vorexerziert.

„Ich will das chinesische Modell. Weil das, was China erreicht hat, unglaublich ist. Die Art und Weise, wie sie die Armut überwunden haben, hat es noch nie in der Geschichte gegeben!“ – dies sind die Worte des soeben neu gewählten Premierministers Pakistans, Imran Khan, der gleichzeitig ankündigte, er werde jeden positiven Schritt Indiens hinsichtlich der Verbesserung des Verhältnisses zu Pakistan mit zwei Schritten seinerseits beantworten. Genau dies war auch die Stimmung beim soeben beendeten zehnten Jahresgipfel der BRICS – also Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika – in Johannesburg, der vollkommen vom Geist der Neuen Seidenstraße geprägt war, der nichts weniger besagt, als daß alle Nationen dieser Welt das Recht auf Entwicklung auf der Basis des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts haben und daß eine neue Ära der Menschheit angebrochen ist.

Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte in seiner Rede vor der Konferenz, an der auch Indonesien, die Türkei, Argentinien und sehr viele Staatschefs afrikanischer Staaten teilnahmen, die internationale Gemeinschaft befinde sich an einem Scheideweg und müsse eine völlig neue Art der internationalen Beziehungen aufbauen. Mit einem begeisternden Kulturoptimismus, der in Europa völlig abhanden gekommen ist, betonte Xi die entscheidende Rolle des wissenschaftlichen Fortschritts als Motor des wirtschaftlichen Aufbaus: „Wissenschaft und Technik als die primären Produktivkräfte generieren eine unerschöpfliche Kraft, die den Fortschritt der menschlichen Zivilisation vorantreibt.“ Die Menschheit habe riesige Sprünge von einer landwirtschaftlichen zur industriellen Zivilisation gemacht und stünde nun erneut vor neuen wissenschaftlichen und technologischen Revolutionen und industriellen Transformationen, und wenn die Staaten die Chancen ergriffen, die sich für sie böten, könnten sie ein dynamisches Wirtschaftswachstum und damit ein besseres Leben für ihre Menschen erreichen.

Xi fuhr fort, in Afrika lägen mehr Entwicklungsländer als in irgendeinem anderen Kontinent, und deshalb habe es ein größeres Entwicklungspotential als irgendeine andere Region der Welt. Die BRICS würden deshalb die Kooperation mit Afrika verstärken und diese Zusammenarbeit zum Modell für den Ausbau der Süd-Süd-Beziehungen werden lassen. Diese Intensivierung werde beim bevorstehenden Forum für China-Afrika-Kooperation im September in Beijing noch eine Steigerung erfahren und die Integration mit der Wirtschaftsgürtel-Initiative weiterführen. Auch der indische Premierminister Modi führte aus, für seine Regierung habe die Erhaltung des Friedens und die Entwicklung Afrikas die höchste Priorität. Es wurde auch die Eröffnung eines Mahatma Gandhi-Nelson Mandela-Zentrums bekanntgemacht. Präsident Putin kündigte in seiner Rede an, Rußland werde auf dem afrikanischen Kontinent „das Licht anmachen“ und ihn mit Energie versorgen, vor allem im Bereich der Kernenergie, wo Rußland inzwischen der technologische Führer in der Welt sei.

Die Steigerung des Handels zwischen China und Afrika in den letzten 40 Jahren ist enorm: von 765 Millionen $ im Jahre 1978 hat der Warenaustausch 2017 bereits 170 Milliarden $ erreicht und wird demnächst bei 400 Milliarden $ pro Jahre liegen. Insgesamt steigt die wirtschaftliche Bedeutung der BRICS-Staaten rasant an, im vergangenen Jahr betrug das gesamte Bruttoinlandsprodukt dieser Staaten mehr als 17 Billionen $ und damit mehr als das der EU. Präsident Xi hatte vor dem Gipfel neben den Vereinigten Arabischen Emiraten auch Senegal, Ruanda und Südafrika Staatsbesuche abgestattet, gefolgt von Mauritius im Anschluß an den Gipfel. Modi seinerseits besuchte Uganda, Ruanda und Südafrika. Die Regierungen Chinas und Indiens haben auch gemeinsame Investitionen in Afrika im Kontext der Neuen Seidenstraßen-Initiative beschlossen.

Ein weiterer Baustein der neuen Wirtschaftsordnung ist das Konzept „BRICS-Plus“, womit eine Plattform für die wirtschaftliche Assoziation weiterer Staaten und Regionen und die Verstärkung der Kooperation in wirtschaftlicher, aber auch strategischer Hinsicht ausgebaut wird. Es ist u.a. die Absicht der teilnehmenden Länder, durch eine immer größere Anzahl von Mitgliedsstaaten die Stimmrechte dieses Blocks beim IWF zu stärken und damit Schlüsselentscheidungen zu beeinflussen.
Kooperation oder Konfrontation

Xi Jinping vertrat im Rahmen des Gipfels auch emphatisch die Ansicht, mit einem deutlichen Hinweis auf Donald Trumps Androhungen von Zöllen auf Importe, daß es in einem Handelskrieg keinen Gewinner geben könne. Man stünde vor der Wahl zwischen Kooperation und Konfrontation, zwischen gegenseitigem Vorteil und der Möglichkeit, seinen Nachbarn zum Bettler zu machen, aber diejenigen, die diesen Kurs verfolgten, würden sich am Ende nur selber schaden.

Ebendieser Effekt ist bereits seit den Sanktionen gegen Rußland zu beobachten, die viele Experten in diesem Land für ein Glück im Unglück halten, da sie Rußland gezwungen haben, viele Bereiche der Produktion, die während der Schocktherapie der Jelzin-Jahre abgebaut worden waren, wieder aufzubauen und gleichzeitig die Beziehung zu China und Asien insgesamt zu vertiefen. Ebenso wie die (vom US-Kongreß erzwungenen) Sanktionen der USA und der EU gegen Rußland hat Trumps Drohgebärde bezüglich der Importzölle gegen China den offensichtlich von ihren Autoren in ihrer Arroganz übersehenen Effekt, daß sie das Zusammenrücken der BRICS-Plus-Staaten und ihren Wunsch nach einer gerechteren und ausgewogeneren Wirtschaftsordnung noch beschleunigen.

Bei einem Seminar des Chongyang Financial Institute an der Renmin-Universität in Beijing wies Putins Wirtschaftsberater Sergej Glasjew darauf hin, daß es angesichts des schlechten Zustands der westlichen Ökonomien, die immer noch einen starken Fokus auf die Spekulation statt der Realwirtschaft setzten, zu einer immer engeren Kooperation zwischen der Neuen Seidenstraßen-Initiative, den BRICS, der SCO und weiteren Organisationen käme. Wenn der Druck auf diese Staaten weiter anwachse, würde dies die Tendenz, den Handel nicht mehr in Dollar, sondern in den jeweiligen Währungen abzuwickeln, nur beschleunigen.

Aus dem Jahresbericht der chinesischen Regierung, den Premierminister Li Keqiang kürzlich bei einem Führungstreffen des Staatsrats präsentierte, wird deutlich, daß China binnenwirtschaftlich alles tut, um das Land gegen die Auswirkungen eines neuen Crashs des transatlantischen Finanzsystems zu schützen. Angesichts großer internationaler Herausforderungen werde China ein ganzes Paket von Maßnahmen für die Stärkung der Realwirtschaft umsetzen, darunter Steuererleichterungen für Investitionen in die Grundlagenforschung, 200 Milliarden $ für Infrastruktur, eine Förderung der Kreditvergabe an kleine und mittelständische Firmen sowie ein eindeutiges Vorgehen gegen „Zombie-Firmen“ und jegliche Form der Spekulation.

Die Dynamik, die sich jetzt um das chinesische Modell und die BRICS als Zentrum eines neuen globalen Wirtschaftssystems entwickelt, ist das Resultat einer jahrzehntelangen Politik von IWF und Weltbank, die mit ihren Forderungen nach sogenannten Strukturanpassungen und Konditionalitäten in den Entwicklungsländern nicht nur deren Entwicklung verhindert, sondern darüber hinaus einen gigantischen Kapitaltransfer dieser Staaten an die Banken des neoliberalen Finanzsystems organisiert haben. Aus dieser Politik, der wir unter anderem einen großen Teil der Flüchtlingskrise zu verdanken haben – neben den auf Lügen aufgebauten Kriegen in Südwestasien und Nordafrika -, haben die BRICS und viele Entwicklungsländer ebenso die Lehren gezogen wie aus der Asienkrise von 1997, in der Megaspekulanten wie George Soros die Währungen vieler asiatischer Staaten innerhalb von Tagen um bis zu 80% herunterspekulierten.

Wir im Westen haben genau die Wahl, die Xi Jinping identifiziert hat. Wir können die vielfältigen Angebote Chinas annehmen und gemeinsam mit den BRICS und anderen Staaten Afrika, Südwestasien, Lateinamerika industriell aufbauen helfen, und damit gleichzeitig eine Zukunftsperspektive für uns selbst verwirklichen. Das würde allerdings einen Abschied von der Kasinowirtschaft bedeuten und die Einführung eines Glass-Steagall-Trennbankensystems sowie die Schaffung von Nationalbanken und einem Neuen Bretton Woods-Kreditsystem erfordern.

Oder wir können versuchen, an dem gegenwärtigen hoffnungslos bankrotten, neoliberalen Finanzsystem festzuhalten, das auf die Profitmaximierung für das Establishment auf Kosten eines großen Teils der Bevölkerung und der Entwicklungsländer ausgerichtet ist. Dann haben wir die Wahl zwischen einem neuen Crash, diesmal weit schlimmer als 2008, und einem durch einen Dollarkollaps ausgelösten Finanzkrach, falls sich die Staaten des neuen entstehenden Wirtschaftsblocks gegen die Konfrontation seitens der USA gemeinsam wehren.

Wir haben die Wahl: entweder wir erinnern uns in den USA und Europa an unsere besten Traditionen, d.h. das Amerikanische System der Ökonomie von Alexander Hamilton und die Prinzipien des Wirtschaftswunders in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und die Tradition unserer klassischen Kultur – und dann arbeiten wir mit China und den BRICS zusammen an der Entwicklung der Welt, – oder wir sind selbst schuld, wenn unsere Kulturen sehr bald in den Museen Afrikas und Asiens ausgestellt werden, als Beispiele für Gesellschaften, die in moralischer Hinsicht nicht überlebensfähig waren.

zepp-larouche@eir.de


Sergej Lawrow: BRICS ist stabilisierender Faktor in der Welt

27. Juli 2018 – In einem Artikel, der am Vorabend des BRICS-Gipfels von Johannesburg in dem südafrikanischen Magazin Ubuntu erschien, verwies der russische Außenminister Sergej Lawrow auf den symbolträchtigen Umstand, daß die BRICS 2018 nach Afrika zurückkehre, dem 100. Jahrestag der Geburt von Nelson Mandela, „einer prominenten politischen und öffentlichen Persönlichkeit weltweit.“ Mandela habe sich persönlich für freundschaftliche Beziehungen zwischen Südafrika und Rußland eingesetzt, bemerkte Lawrow, und habe so „das heutige hohe Niveau einer umfassenden strategischen Partnerschaft“ ermöglicht.

Lawrow lobte insbesondere die Führungsrolle Südafrikas in der BRICS und auch die „besondere Aufmerksamkeit, die Pretoria afrikabezogenen Fragen widmet.“ Dies sei für die russische Außenpolitik besonders wichtig geworden.“Wir unterstützen die weitere Stärkung der Souveränität afrikanischer Länder, die unabhängige Wahl ihres Entwicklungsweges bei Erhalt nationaler Besonderheiten.“

Von besonderer Bedeutung, so Lawrow, sei der Umstand, daß die BRICS die Zusammenarbeit mit anderen Integrationsvereinigungen fördere und Positionen in internationalen Organisationen konsolidiere, um eine „Einheitsfront“ darzustellen. Die Einladung an Argentinien, Indonesien und die Türkei sowie an andere afrikanische Staaten, an dem Gipfel am 25.-27. Juli teilzunehmen, sei Ausdruck der BRICS-plus-Initiative. „Auf diese Weise werden wir die globale Reichweite der Gruppe erweitern und einen Außenkreis gleichgesinnter Länder bilden. In dieser Hinsicht hat die BRICS ein gutes Potential, zu einer besonderen Plattform zur flexiblen Verknüpfung verschiedener Integrationsprozesse zu werden.“ Die Koordinierung zwischen der BRICS und anderen großen internationalen Organisationen sei wichtig, so Lawrow, da die Konsolidierung von Bemühungen „der Schlüssel dafür ist, die Weltstabilität zu sichern und ernste Konflikte zu entschärfen.“


BRICS als alternatives Entwicklungsmodell zur westlichen Vorherrschaft

25. Juli 2018 – In einem Artikel auf der Webseite des Valdai-Diskussionsklubs mit der Überschrift „BRICS und die Weltordnung“ schlägt Georgy Toloraya vor, daß die jetzige BRICS-Gruppe zusammen mit anderen Ländern, die zur BRICS-plus-Struktur gehören (aber keine offiziellen Mitglieder sind), „ein alternatives Modell der sozio-ökonomischen Entwicklung bilden könnte, anders als das des Westens“, das auf „Mechanismen liberaler Märkte und Profitstreben basiert,… die die Vorherrschaft des Westens voraussetzen.“

Toloraya ist Geschäftsführer des russischen Komitees für BRICS-Forschung. Er räumt mit Argumenten auf, wonach die BRICS nur eine „chinazentrierte Struktur“ sei, die nur dazu da sei, die Interessen Chinas oder dessen Belt and Road Initiative zu fördern. Derartige Behauptungen „sind sehr hinterhältige Lügen“. Der chinesische Faktor sei nur eine Facette der BRICS-Entwicklung.

In der heutigen „turbulenten Weltlage“, so Toloraya weiter, sei es besonders wichtig, daß der „gemeinsame BRICS-Nenner“ wachse. Im Gegensatz zur G7 verkörpere die BRICS eine „rührende Eintracht, die kein fake ist. Das ist keine Meuterei auf dem Schiff, wie man es bei der G7 sieht, wenn der Kapitän eine Richtung vorgibt, während die Mannschaft in eine andere will.“ Wenn Rußland 2020 den Vorsitz der Gruppe übernehme, so Toloraya, „könnte die BRICS ein vereinigtes Zentrum der multipolaren Welt werden… Die BRICS entwickelt derzeit ihre eigene Struktur globaler Governance und muß sich in diese Richtung weiter entwickeln. Ich weiß nicht, ob sich dies im Rahmen zunehmender Gegenaktionen des Westens erreichen läßt, aber daran müssen wir weiter arbeiten.“


Xi Jinping: Welt an neuem Scheideweg angekommen

27. Juli 2018 – In einer Rede vor dem BRICS Business Forum in Johannesburg hat der chinesische Präsident Xi Jinping am 25. Juli erklärt, daß „die internationale Gemeinschaft an einem neuen Scheideweg angekommen ist“, wobei er insbesondere die Rolle betonte, die die BRICS spielen müsse, um die Entwicklung Afrikas sicherzustellen. „Wird sich die Welt für Kooperation oder Konfrontation entscheiden?“, fragte er.

Xi ging auf mehrere Punkte ein; am meisten betonte er die Notwendigkeit, eine multilaterale Welt zu entwickeln und zu schützen, worin alle Länder das Recht auf Entwicklung und Streben nach Wissenschaft und Technologie hätten. Nur so könnten Entwicklungsmöglichkeiten genutzt und die Belt and Road Initiative vorangebracht werden, „um neue Möglichkeiten der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der teilnehmenden Länder zu schaffen… Wir hoffen sehr, daß andere BRICS-Länder, afrikanische Länder und andere aufstrebende Märkte und Entwicklungsländer starke Partnerschaften innerhalb dieser Initiative bilden, so daß deren Vorteile mehr Länder und deren Völker erreichen.“ Er stellte auch Chinas eigene Beiträge zum Weltfrieden und für die Entwicklung dar.

Der chinesische Präsident betonte stark die Rolle von Wissenschaft und Technologie als Motor der Wirtschaftsentwicklung. „Wissenschaft und Technologie als primäre Produktionskräfte entfalten unerschöpfliche Kraft, um den Fortschritt der menschlichen Zivilisation voranzubringen. Die Menschheit hat riesige Schritte nach vorn gemacht, als sie von einer bäuerlichen Zivilisation zu einer industriellen Zivilisation voranschritt.“ Und „die Welt hat heute erneut einen kritischen historischen Zeitpunkt erreicht. In der sich entfaltenden neuen Runde wissenschaftlicher und technologischer Revolutionen und industrieller Transformationen werden zwangsläufig neue Dinge entstehen und an die Stelle von alten treten… Wenn es Ländern gelingt, die Möglichkeiten zu ergreifen, die sich ihnen stellen, werden sie ein neues dynamisches Wachstum erreichen und ihrer Bevölkerung ein besseres Leben bieten können.“

Mit Blick auf Afrika betonte Xi, daß Afrika „mehr Entwicklungsländer besitzt als jeder andere Kontinent. Afrika besitzt mehr Entwicklungspotential als jede andere Region auf der Welt. Wir sollten die Zusammenarbeit mit Afrika stärken, seine Entwicklung unterstützen und die BRICS-Afrika-Kooperation zum Modell der Süd-Süd-Kooperation machen. Wir sollten aktive Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern betreiben in Bereichen wie Armutsbekämpfung,Nahrungsmittelsicherheit, Innovation, Infrastrukturentwicklung und Industrialisierung auf eine Weise, die mit ihren nationalen Bedingungen vereinbar sind. Wir sollten afrikanischen Ländern dabei helfen, ihre Wirtschaftsstruktur zu entwickeln, und dazu beitragen, die Agenda 2063 der Afrikanischen Union umzusetzen, damit Afrika, ein uralter Kontinent, eine starke Vitalität entfalten kann.“

China und die afrikanischen Länder, sagte Xi, „sind dazu bestimmt, gute Freunde, gute Brüder und gute Partner zu sein, und die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika steht beispielhaft für Süd-Süd-Kooperation.“ Das Gipfeltreffen des Forums für China-Afrika-Kooperation, das im September in Beijing unter dem Titel „China und Afrika: Für eine noch stärkere Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft durch Win-Win-Kooperation“ stattfindet, habe das Ziel, „die Komplementarität zwischen den gemeinsamen chinesisch-afrikanischen Anstrengungen zu stärken, um die Belt and Road Initiative, die Agenda 2030 und die Agenda 2063 einerseits und die Entwicklungsstrategien afrikanischer Länder andererseits zu verfolgen. Das wird China und Afrika in die Lage versetzen, Zusammenarbeit hoher Qualität und auf hohem Standard zum gegenseitigen Nutzen und zu gemeinsamer Entwicklung zu betreiben.“

Abschließend erinnerte Xi daran, daß auf das Jahr 2018 der 100. Geburtstag des verehrten südafrikanischen Vorkämpfers Nelson Mandela falle. Unter Verweis auf Mandelas berühmten Ausspruch: „Wenn man einen großen Berg bestiegen hat, stellt man fest, daß es noch viele weitere Berge zu besteigen gibt“, bemerkte Xi, daß dieses Bild als Inspiration für die BRICS dienen sollte. „Die Geschichte der BRICS-Zusammenarbeit ist tatsächlich ein Unternehmen unserer fünf Länder, große Berge zu besteigen, um neue Höhen zu erreichen. Ich bin davon überzeugt, daß, wenn unsere fünf Länder zusammen weiter vorangehen, wir neue Gipfel erklimmen, neue Höhen erreichen und noch größere Beiträge für den Frieden und die Entwicklung der Menschheit leisten werden.“


Indisch-chinesische Zusammenarbeit kommt voran

„Weiteres vielfältiges Engagement zwischen zwei großen Volkswirtschaften! [Der indische Außenminister] Sushma Swaraj und der chinesische Außenminister Wang Yi trafen sich am Rande der BRICS-Außenministerkonferenz. Beide Politiker sprachen über Wege, die Dynamik in der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten,“ schrieb der indische Außenamtssprecher Raveesh Kumar gestern begeistert in einem Tweet nach dem Treffen der beiden Minister am Rande der BRICS-Tagung in Johannesburg.

Auch der chinesische Außenminister Wang war begeistert. Laut Xinhua hatte Wang bei dem Treffen gesagt, daß „die Zusammenarbeit zwischen China und Indien die gemeinsame Entwicklung beider Länder beschleunigen, der ganzen Welt nützen und dem Fortschritt der menschlichen Zivilisation dienen wird… China und Indien haben umfangreiche gemeinsame Interessen, und sie haben weitaus mehr Übereinstimmungen als Verschiedenheiten,“ betonte er. „Beide Seiten sollten stets die bilateralen Beziehungen und die Grundinteressen der Bevölkerung als Ausgangspunkt nehmen, Probleme und Differenzen richtig handhaben und verhindern, daß die Interessen der einen Seite das übergreifende Interesse beeinträchtigt. China und Indien sollten ihre Koordinierung stärken und eine konstruktive Rolle beim Ausbau der BRICS-Zusammenarbeit, in der Shanghai Cooperation Organization und anderen multilateralen Mechanismen spielen.“

Xinhua berichtete außerdem, daß Swaraj von einem „beispiellosen Erfolg“ des informellen Treffens zwischen Ministerpräsident Narendra Modi und Präsident Xi Jinping Ende April in Wuhan sprach, welches „das gegenseitige Vertrauen zwischen beiden Ländern erhöht, die Zusammenarbeit gestärkt und beide Seiten zu einem ungezwungeneren Umgang miteinander gebracht hat.“ Als die beiden größten Entwicklungsländer „sollten beide Seiten die Koordinierung und Kooperation innerhalb multilateraler Mechanismen weiter stärken und dafür sorgen, daß die gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer gewahrt bleiben.“


Afghanistan: Eisenbahnbau mit Indien und China

04/05/2018 -Nach Darstellung der indischen Tageszeitung The Statesman vom 1.5.  werden sich hohe Regierungsbeamte aus Indien und China in Kürze treffen, um über „die breiten Konturen“ ihrer Zusammenarbeit bei Entwicklungsprojekten in Afghanistan zu beraten, über die Ministerpräsident Narendra Modi und Präsident Xi Jinping bei ihrem zweitägigen informellen Gipfel letzte Woche in Wuhan gesprochen haben.

Am 29. April umriß der Sprecher des afghanischen Wirtschaftsministeriums, Suhrab Bahman, den Umfang der Entwicklungsvorhaben, die sich daraus ergeben könnten. Eines der gemeinsamen Projekte sei der Bau einer Bahnstrecke zwischen Afghanistan, Tadschikistan, Kirgistan, Iran und China. Laut Afghan TOLOnews sagte Bahman: „China hat Interesse, Afghanistan einen größeren Anteil an dem ,Belt and Road‘-Projekt zu geben, das China mit Zentralasien verbindet.“
Es werde zu diesem gemeinsamen Vorhaben kommen, obgleich es unwahrscheinlich sei, daß Indien in absehbarer Zeit die Belt and Road Initiative namentlich unterstützen werde, hieß es in den Medien. Der New Indian Express zitierte indes den stellvertretenden chinesischen Außenminister Kong Xuanyou, der nach dem Wuhan-Gipfel erklärt hatte: „Wenn es um Konnektivität geht, herrscht zwischen China und Indien kein grundsätzlicher Dissens.“ Die beiden Staatsmänner, so Kong
Xuanyou, hätten nicht „über den spezifischen Wortlaut oder Ausdruck der Belt and Road Initiative“ gesprochen, aber „viele Dinge, die China und Indien planen, stehen in Einklang mit dem, worauf die Belt and Road Initiative (BRI) abzielt.“

Afghanistan unterzeichnete bereits im Mai 2016 eine Absichtserklärung über die BRI mit China, während Indien schon seit einiger Zeit dabei hilft, ein Straßen- und Schienennetz zu bauen, das den iranischen Hafen Chandahar mit Afghanistan verbindet und weiter nördlich bis nach Zentralasien reicht.

Das andere Konnektivitäts-Projekt, bei dem Indien und China zusammenarbeiten, ist der Wirtschaftskorridor Bangladesh-China-Indien-Myanmar (BCIM). Das Projekt hat schon vor der BRI begonnen,  es wird von China als wichtiger Teil der BRI-Initiative betrachtet.


Jemens Außenminister dankt dem Schiller-Institut

Das jemenitische Außenministerium beging am 22. April mit einer großen Veranstaltung in Sanaa den „Internationalen Tag der chinesischen Sprache“; Mitveranstalter war der Jemenitische Beirat für die Koordinierung mit den BRICS (YAOCB), dessen Gründer Fouad Al-Ghaffari ein langjähriger Freund des Schiller-Instituts ist. Außenminister Hisham Sharaf dankte am Ende seiner Hauptrede der Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche: „Sie unternimmt große Anstrengungen in ihrer Solidaritätskampagne mit uns hier in Sanaa, und sie ruft dazu auf, die Militäraggression zu beenden, den Jemen wieder aufzubauen und zu einer Perle in der Halskette der Neuen Seidenstraße und der Weltlandbrücke zu machen.“

Auf einem großen Banner hinter dem Podium sah man u.a. eine Landkarte des Schiller-Instituts von der Weltlandbrücke, Fotos wichtiger Persönlichkeiten, darunter Zepp-LaRouche, sowie den Schriftzug auf arabisch und chinesisch: „Hin zur Zusammenarbeit mit China, um die Armut zu überwinden.“

Sharaf lobte auch, daß Al-Ghaffari und YAOCB einen Sonderbericht über den Wiederaufbau Jemens im Kontext der Neuen Seidenstraße veröffentlichen. Dies sei „ein erfreuliches Wunder, das, wie wir hoffen, ein Sprungbrett zu einer internationalen Wiederaufbaukonferenz sein wird“. Das Schiller-Institut arbeitet in Kooperation mit YAOCB und Jemens Investmentbehörde an einem Sonderbericht mit dem Titel „Operation Felix: Wiederaufbau Jemens und Verbindungen zur Neuen Seidenstraße“, der im Mai auf einer Konferenz vorgestellt werden soll.

Al-Ghaffari gab einen Überblick über den Inhalt des Berichts und dankte dem Schiller-Institut und der „Seidenstraßenlady“ Zepp-LaRouche für ihre Unterstützung. Wie er berichtete, reagierten die Teilnehmer mit großem Optimismus, sie könnten es kaum abwarten, bis der Bericht vorliege.
Minister Hisham Sharaf ist Mitglied des Allgemeinen Volkskongresses (GPC). Die Partei bildet mit Ansarullah (Huthis) die Koalition, die in der Hauptstadt und den von ihnen kontrollierten Landesteilen regiert.

Unterdessen hat sich die humanitäre Lage im Land durch den saudischen Krieg und die Blockade weiter verschlechtert. Militärisch herrscht jetzt allerdings ein Patt – der saudischen Koalition gelingt an keiner der vielen Fronten, die sie eröffnet hat, Durchbrüche. Die Koalition von Sanaa hat eine größere Offensive auf die Hafenstädte im Westen abgewehrt. Der UN-Sondergesandte veröffentlichte in der vergangenen Woche einen Bericht über seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche „zwischen den jemenitischen Parteien“, worin er zwar die Saudis nicht erwähnt, sich aber sehr optimistisch äußert, weil die Koalition von Huthis und GPC in Sanaa sich zu Verhandlungen bereit erklärt habe.


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