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BRICS

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Putin: Der Weg zum Frieden liegt in der „Liebe zur Menschlichkeit“

Bei der Begrüßung der neuen Botschafter aus 23 Ländern am 18. Mai in Moskau ging der russische Präsident Wladimir Putin auf die instabile internationale Lage ein, die seiner Ansicht nach „noch komplizierter“ zu werden drohe. Er nannte die Krisen, denen sich die Welt konfrontiert sieht: die Coronavirus-Pandemie, der Zerfall der Kontrollinstanzen für strategische Stabilität und Rüstungskontrolle, der Terrorismus, der „wieder einmal sein häßliches Gesicht zeigt“, die wachsenden Probleme der internationalen Informationssicherheit, die Bedrohung durch den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen, die Verschärfung jahrzehntealter regionaler Konflikte in Afghanistan und Libyen und nun die dramatische Eskalation im Nahen Osten.

Putin berief sich dann in seiner Weise auf das Prinzip der Agapē, ohne das, wie die Gründerin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche neulich betonte, die Menschheit als Gattung nicht überleben könne. Putin sagte vor den Botschaftern:

„Die Epidemie hat sich als ein echter Test für universelle menschliche Werte wie Solidarität, gegenseitige Hilfe und Liebe zur Menschheit erwiesen…

Ich wiederhole noch einmal: Nur durch die Anstrengungen der gesamten internationalen Gemeinschaft ist es möglich, Frieden, Stabilität und eine nachhaltige globale Entwicklung zu gewährleisten… Wir rufen zu einer wohl koordinierten Arbeit von Staaten, der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und aller beteiligten Länder auf. Wie Sie wissen, hat Rußland kürzlich den Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gefeiert, der vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, begann, als die Nazis unser Mutterland heimtückisch angriffen…

Wir sind überzeugt, daß alles getan werden muß, um zu verhindern, daß sich die Tragödie des Zweiten Weltkriegs wiederholt. Ihre Lehren sollen nicht vergessen werden. Wir alle müssen die unschätzbare Erfahrung und den Geist der alliierten Beziehungen im Kampf gegen gemeinsame Herausforderungen und Bedrohungen hochhalten. Wir müssen uns der Folgen einer Politik bewußt sein, die Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit begünstigt, und wir müssen gemeinsam eine positive und verbindende Agenda entwickeln, um eine gerechtere und demokratischere multipolare Weltordnung zu formen. Wir müssen das Wohlergehen und den Wohlstand aller Menschen sicherstellen.“


Xi Jinping spricht auf einem Symposium über die Gürtel- und Straßeninitiative

Anläßlich des 8. Jahrestages der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) hat Präsident Xi Jinping am 19. November auf dem dritten Seidenstraßen-Symposium in Beijing eine Rede gehalten. Weitere Reden hielten He Lifeng, Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Chen Quanguo, Sekretär der KPCh für die Autonome Region Xinjiang-Uigur, und mehrere andere Wirtschaftsexperten. Im Anschluß daran äußerte sich Xi selbst ausführlich zur Bedeutung der Initiative.

Xi betonte drei Aspekte der BRI, die die Infrastruktur betreffen. Er sprach von „harter Konnektivität“, von „weicher Konnektivität“ als wichtiger Unterstützung davon und von der „Konnektivität zwischen den Herzen“, die in den wichtigen zwischenmenschlichen Beziehungen geschaffen wurde. „Durch den gemeinsamen Aufbau der BRI wurde die Öffnung in verschiedenen Regionen des Landes verbessert, die Öffnung zur Außenwelt wurde erweitert, die institutionelle Öffnung wurde gefördert, ein großer Freundeskreis wurde aufgebaut, neue Wege zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung wurden erkundet, und der Aufbau des Landes wurde auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens realisiert“, sagte Xi.

Er betonte, daß die allgemeine Richtung der BRI in einer Ära fortgesetzt wird, die immer noch auf Frieden und Entwicklung ausgerichtet ist, doch hob er auch die schwierige Situation hervor, in der sich die BRI angesichts der „großen Veränderungen, die in diesem Jahrhundert noch nicht gesehen wurden“, befindet, die sich nun „beschleunigen“.

Er sagte: „Der harte Wettbewerb, der durch die neue Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und die industrielle Transformation ausgelöst wird, ist beispiellos… Globale Themen wie der Klimawandel und die Epidemieprävention und -bekämpfung haben einen noch nie dagewesenen Einfluß auf die menschliche Gesellschaft. Das internationale Umfeld der Gürtel- und Straßeninitiative wird immer komplexer. Wir müssen strategische Entschlossenheit bewahren, strategische Chancen ergreifen, Entwicklung und Sicherheit koordinieren, die nationale und internationale Zusammenarbeit und den Kampf koordinieren, Reserven und Zuwächse koordinieren, die Details mit Blick auf das Ganze planen, aktiv auf Herausforderungen reagieren, Vorteile suchen und Nachteile vermeiden und mutig vorwärts gehen.“

Er hob neue Bereiche hervor, in die die BRI ausgedehnt werden müsse, nämlich die Bereiche Digitalisierung, Gesundheit, grüne Wirtschaft und Innovation. „Es ist notwendig, umfassend zu überlegen und zu planen, um ein neues Entwicklungsmuster zu schaffen und die BRI gemeinsam aufzubauen, sich auf neue Bereiche der Stärke zu konzentrieren und neue Integrationspunkte zu gestalten. Es ist notwendig, die Verbesserung bestimmter komplementärer, zügiger und sicherer Landwege zu beschleunigen, den Seeverkehr zu optimieren und den reibungslosen inländischen und internationalen Parallelumlauf stark zu unterstützen. Es ist notwendig, die reibungslose Verbindung der Industrie- und Lieferketten zu stärken und die Diversifizierung der Quellen zu fördern. Wir müssen beispielhafte Projekte von hoher Qualität bauen. Der steigende Lebensunterhalt des Volkes ist ein wichtiger Weg, um das Empfinden des öffentlichen Fortschritts beim gemeinsamen Aufbau eines Landes schnell zu steigern. Wir müssen die Gesamtplanung stärken und die Ergebnisse der Zusammenarbeit fundierter und einheitlicher gestalten.“


Ehemaliger griechischer Premier schlägt BRI als Kooperationsmodell für China und EU vor

In einem Interview mit Xinhua forderte der ehemalige griechische Premierminister George Papandreou, daß die Gürtel-und-Straßen-Initiative Chinas (BRI) ein Projekt neuer Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Asien werden sollte. „Die Belt and Road Initiative sollte ein Projekt für neue Beziehungen werden, das die neuen und zukünftigen Beziehungen der Europäischen Union mit Asien und natürlich mit China aufbaut“, sagte er. Er fügte hinzu, daß Griechenland, weil es „seit vielen Jahren eng mit China zusammengearbeitet hat“, in der Lage sei, eine (wichtige) Rolle in diesen Bemühungen zu spielen. „Griechenland und China haben als alte Kulturen nicht nur einander, sondern auch der Welt viel zu geben“, betonte der ehemalige Premierminister.

Papandreou nannte die Investitionen von Chinas Unternehmen Cosco Shipping im Hafen von Piräus als Beispiel für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen Griechenland und China. Piräus habe sich zu einem wichtigen Handels- und Transportknotenpunkt für Waren in beide Richtungen entwickelt. Neben dem Handel, so Papandreou, könnten Griechenland und China unter anderem in den Bereichen Umwelt, Tourismus, sowie beim Austausch von Erkenntnissen in der traditionellen Medizin und Pflege zusammenarbeiten. Papandreou ist derzeit Abgeordneter des griechischen Parlaments und Präsident der Sozialistischen Internationale. Er hat sich durchgängig für eine Zusammenarbeit mit China ausgesprochen, ungeachtet der Positionen anderer Mitgliedsparteien in der Sozialistischen Internationale.

Ein aktuelles Beispiel ist ein Videotreffen zwischen Papandreou und Song Tao, Minister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 2. April, bei dem Papandreou sagte: „Wir müssen Wege finden, die Spannungen rund um diese Themen [Menschenrechtsfragen] abzubauen und tatsächlich einen Dialog zu führen… Wenn wir uns auf diese Politik der gegenseitigen Vergeltungsmaßnahmen einlassen, eskaliert es oft. Bei diesem Nullsummenspiel gewinnt niemand, oder alle verlieren“. Er lobte auch den erfolgreichen Kampf gegen die Armut. Als stellvertretender Vorsitzender des Internationalen Olympischen Schlichtungszentrums lobte Papandreou auch den Beitrag Chinas zu den Olympischen Spielen. „Als Grieche und auch als Teil der olympischen Bewegung sehen wir die Olympischen Spiele als neutralen Boden, der nicht politisiert werden sollte“, sagte er und bezog sich dabei auf die jüngsten Auseinandersetzungen einer Reihe von Themen zwischen China und den Vereinigten Staaten.


Zakharova warnt vor Fallstricken des westlichen „Sanktionskriegs“

„Diplomatie wird durch Sanktionen ersetzt“, warnte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, gestern in einem Interview mit dem Fernsehsender RT, und dies „untergräbt das gegenseitige Vertrauen und verfinstert die Aussichten, die Beziehungen“ zwischen Rußland und dem kollektiven Westen „zu normalisieren“.

„Das boshafte Verfahren, unilaterale politische und wirtschaftliche Beschränkungen aufzuerlegen, insbesondere die extraterritoriale Anwendung solcher Maßnahmen, ist eine Verletzung der Souveränität der Staaten und eine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten, die darauf abzielt, um jeden Preis die dominierende Position [der Sanktionierer – ed.] in der Weltwirtschaft und der internationalen Politik aufrechtzuerhalten, die sie allmählich verlieren“, mahnte sie.

Sie erörterte verschiedene Maßnahmen, die Rußland ergreife, um sich zu verteidigen: Konsolidierung des nationalen Finanzsystems, Suche nach neuen internationalen Partnern, Diversifizierung der außenwirtschaftlichen Beziehungen bei gleichzeitiger Entwicklung fortschrittlicher, wettbewerbsfähiger einheimischer Industrien, die die Grundlage für den Ersatz der bisher importierten Produkte durch einheimische schafften. Es werde an neuen rechtlichen Mechanismen gearbeitet, und es würden Gesetze ausgearbeitet, die „Maßnahmen gegen neue potentielle unilaterale Schritte der USA und anderer Länder vorsehen“.

RT stellte mehrere Fragen über Möglichkeiten, wie Rußland sich vor Einschränkungen seines Zugangs zu westlichen Finanzsystemen schützen könnte. Zakharova merkte an, daß der Ausschluß Rußlands vom SWIFT-System der internationalen Zahlungsabwicklung „bisher als ein rein hypothetisches Szenario betrachtet wird.“ Dennoch werde daran gearbeitet, die Abhängigkeit Rußlands vom Dollar zu verringern; eine Diskussion, wie sie anmerkte, die bereits seit mindestens einem Jahrzehnt geführt werde. In diesem Zusammenhang verwies sie darauf, daß die Krise von 2007-2008 „die Nachhaltigkeit des Weltwährungssystems, das auf der Vorherrschaft einer einzigen nationalen Währungseinheit basiert, in Zweifel gezogen hat.“

Zakharova machte deutlich, daß solche Diskussionen nicht nur in Rußland stattfänden, da die Suche nach Möglichkeiten, „die Unabhängigkeit und Nachhaltigkeit des Finanzsystems gegenüber externen Bedrohungen zu sichern, zunehmend zu einer Priorität für jeden Staat wird.“ Rußland werde sich nicht von der „feindseligen Außenpolitik“ anderer dazu treiben lassen, sich von der Außenwelt abzuschotten; es diskutiere Maßnahmen, die mit regionalen Nachbarn, den BRICS und anderen ergriffen werden könnten.

Erneut schlug Zakharova vor, wie dies auch andere hochrangige russische Beamte zum wiederholten Male getan haben, daß die westlichen Nationen ihren Kurs ändern und an den Tisch zurückkehren sollten, um Vereinbarungen zu treffen, die die Interessen aller verteidigen:

„Wir haben wiederholt deutlich gemacht, daß wir diesen Sanktionskrieg nicht begonnen haben, sind aber trotz allem jederzeit bereit, unseren Teil dazu beizutragen, um diese sinnlose Konfrontation zu beenden, bei der es keine Gewinner geben wird und kann…. Wir unterstützen nachdrücklich eine breite internationale Diskussion über Möglichkeiten, den illegitimen unilateralen Maßnahmen entgegenzuwirken. Wir sind zuversichtlich, daß ein systematischer Dialog dazu beitragen wird, die Sorgen der Wirtschaft über die Unsicherheit und Instabilität in globalen Angelegenheiten zu verringern, die durch die einseitige und inkonsequente Politik des Westens hervorgerufen werden.“

Das Außenministerium veröffentlichte das Transkript des Interviews auf seiner Website.

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

Samstag 8. Mai 2021, ab 15.00 UhrZur Anmeldung –>

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Putin: Der Westen soll Afghanistans Reserven freigeben

Auf die Frage, wie Afghanistan geholfen werden könnte, politische Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen, betonte Präsident Putin beim Valdai Discussion Club, daß die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und die Nachbarn Afghanistans dem Land zwar wirtschaftlich helfen werden, die westlichen Länder, die das Land 20 Jahre lang besetzt hielten, jedoch die Hauptverantwortung für die Stabilisierung der Lage übernehmen müßten. „Das erste, was sie tun müssen“, so Putin, „ist, afghanische Vermögenswerte freizugeben und Afghanistan die Möglichkeit zu geben, die vorrangigen sozioökonomischen Probleme zu lösen.“

Es folgt ein Gespräch mit dem Strategen Zhou Bo von der Tsinghua-Universität:

Zhou Bo: „Herr Präsident, es ist mir eine große Ehre, Ihnen diese Frage zu stellen. Ich möchte Sie etwas über Afghanistan fragen. Afghanistan liegt im Herzen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Wenn also Afghanistan ein Problem hat, dann hat auch die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ein Problem. Jetzt haben sich die Vereinigten Staaten aus Afghanistan zurückgezogen. Wie kann also die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die von China und Rußland angeführt wird, gemeinsam mit anderen Ländern Afghanistan helfen, politische Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung zu erreichen?“

Wladimir Putin: „Die Situation in Afghanistan ist eines der dringendsten Probleme der Gegenwart. Wie Sie wissen, hatten wir gerade ein Treffen im entsprechenden Format, zum Teil mit Vertretern der Taliban. Auch die Volksrepublik China ist in Afghanistan aktiv. Dies ist für uns alle ein sehr ernstes Thema, denn sowohl für China als auch für Rußland ist ein ruhiges, sich entwickelndes Afghanistan, das keine Quelle des Terrorismus oder irgendeiner anderen Form von Radikalismus ist, neben unseren Landesgrenzen, wenn nicht sogar an unseren Grenzen, äußerst wichtig.

Wir sehen jetzt, was innerhalb Afghanistans geschieht. Leider sind verschiedene Gruppen, darunter ISIS, immer noch dort. Es gibt bereits Opfer unter der Taliban-Bewegung, die insgesamt noch immer versucht, sich dieser radikalen Elemente zu entledigen, und wir wissen von solchen Beispielen. Das ist sehr wichtig für uns, sowohl für Rußland als auch für China.

Um die Situation richtig und im richtigen Tempo zu normalisieren, ist es natürlich notwendig, Afghanistan beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft zu helfen, denn Drogen sind ein weiteres großes Problem. Es ist bekannt, dass 90 Prozent der Opiate auf dem Weltmarkt aus Afghanistan kommen. Und wenn kein Geld da ist, was werden sie dann tun? Aus welchen Quellen und wie werden sie ihre Sozialprogramme finanzieren?

So wichtig unsere Beteiligung an diesen Prozessen auch ist – sowohl China als auch Rußland und andere SCO-Länder -, die Hauptverantwortung für das, was dort geschieht, tragen immer noch die Länder, die dort 20 Jahre lang gekämpft haben. Meiner Meinung nach müssen sie als Erstes die afghanischen Vermögenswerte freigeben und Afghanistan die Möglichkeit geben, die vorrangigen sozioökonomischen Probleme zu lösen.

Wir unsererseits können bestimmte Großprojekte durchführen und uns mit Fragen der inneren Sicherheit befassen. Unsere Spezialdienste stehen in Kontakt mit ihren afghanischen Kollegen. Für uns ist es im Rahmen der SCO sehr wichtig, diese Arbeit in Gang zu bringen, denn Tadschikistan und Usbekistan liegen direkt an der Grenze zu Afghanistan. Wir haben eine Militäreinrichtung in Tadschikistan. Sie basierte auf der 201. Division, als diese noch sowjetisch war.

Daher werden wir diese Arbeit mit China auf bilateraler Ebene aktiv fortsetzen, den Dialog mit den relevanten Strukturen entwickeln und die Zusammenarbeit innerhalb der SCO insgesamt fördern. Dabei werden wir die erforderlichen Ressourcen bereitstellen und alle Voraussetzungen schaffen, damit sich unsere Bürgerinnen und Bürger unabhängig von den Ereignissen in Afghanistan sicher fühlen können.“


Skandinavien und Europa über Pakistan an die BRI anbinden

Das Zoom-Treffen, das das Belt and Road Institute in Schweden (BRIX) zusammen mit der chinesischen und pakistanischen Botschaft in Schweden am 29. April veranstaltete, war ein außerordentlicher Erfolg. Mehr als 130 Teilnehmer waren daran beteiligt. Moderator des ersten Teils des Programms war der Handelsrat Pakistans für Schweden, Norwegen, Dänemark und Finnland. Das Schwerpunktthema war der China-Pakistan-Wirtschaftskorridor (CPEC) und das enorme Potential für europäische und skandinavische Geschäftsinteressen, in die Sonderwirtschaftszonen (SEZ) zu investieren, die im Zuge der aktuellen Industrialisierungsphase des CPEC entstehen.

Begrüßungsworte kamen von den Botschaftern Pakistans in Schweden und Dänemark sowie vom Botschafter Chinas in Schweden. Die chinesischsprachige Webseite des Außenministeriums berichtete am nächsten Tag über die BRIX-Veranstaltung und druckte die Grußworte des chinesischen Botschafters Gui Congyou ab.

Der zweite Teil des Webinars konzentrierte sich auf die Bedeutung der Belt and Road Initiative (BRI) und darauf, wie die Arbeit des Belt and Road Institute in Schweden dazu beiträgt, wahrheitsgemäße und genaue Informationen über die BRI zu verbreiten, trotz vorsätzlicher Verzerrungen durch westliche Medien und andere Institutionen.

Dieser Abschnitt wurde von Stephen Brawer moderiert, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Belt and Road Institute in Schweden. In seinen einleitenden Bemerkungen faßte er die drei wichtigsten Ziele der BRI als globaler Entwicklungspolitik zusammen, die allen Nationen offen steht. Der Westfälische Frieden von 1648 sei das Prinzip für Zusammenarbeit im Interesse aller Beteiligten, im Gegensatz zu einer Politik, die nur dem eigenen Interessen diente, d.h. der Geopolitik.

In der Nachmittagssitzung sprachen vier Redner. Professor Michele Geraci aus Italien verwies auf das Primat der Handelsbeziehungen hinter den viel diskutierten und dramatischen geopolitischen Kontroversen. Henry Tillman aus Großbritannien berichtete aus eigenen Untersuchungen über den kometenhaften Aufstieg der chinesischen Pharmaindustrie in nur einem Jahr und zeigte auf, wie China und Indien inzwischen die Hauptlieferanten von Covid-Impfstoffen für die Welt sind, da die USA und Europa ihre Lieferungen auf ihre heimischen Märkte beschränkt haben.

Dr. Maria Sultan aus Pakistan sprach über den CPEC im globalen Kontext des Containerhandels und digitaler Übertragungen, um das enorme Wachstumspotential der Asien-Europa- und Asien-Pazifik-Korridore mit den pakistanischen Häfen Karatschi und Gwadar im Schnittpunkt zu verdeutlichen. Hussein Askary von der BRIX hob die Gesundheits-Seidenstraße als einzig möglichen Ansatz hervor, um der aktuellen und zukünftigen Pandemien zu begegnen und die notwendige Infrastruktur für ein modernes Gesundheitssystem zu schaffen.

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

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Putin spricht mit Modi, während Flugzeugladungen voll russischer Hilfe starten

Präsident Wladimir Putin informierte den indischen Premierminister Narendra Modi heute persönlich darüber, daß Russland dringend benötigte Materialien zur Behandlung von COVID-19 nach Indien schicken wird. Die Flüge des russischen Katastrophenschutzministeriums beginnen heute mit der Lieferung von über 22 Tonnen Material, darunter 20 Sauerstoffproduktionseinheiten, 75 Beatmungsgeräten, 150 medizinischen Überwachungsmonitoren und 200.000 Packungen Medikamente. Die beiden Staatsoberhäupter sprachen per Telefon, wobei Putin Modi seine Unterstützung in dieser schwierigen Zeit zusicherte und Modi „dem russischen Präsidenten herzlich für die bereitgestellte Hilfe dankte, die größtenteils aus Hightech besteht und im Land sehr gefragt ist“, so der Kreml. Sie sprachen auch darüber, daß der russische Impfstoff Sputnik V nun auch in Indien zugelassen wurde und beide zeigten sich zufrieden, daß der russische Direktinvestitionsfonds eine Vereinbarung mit indischen Unternehmen über die Produktion von 850 Millionen Dosen Sputnik V getroffen hat, deren Herstellung im Mai beginnen soll.

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Russland haucht Witte-Plan für die Entwicklung Sibiriens neues Leben ein

Rußland scheint gewillt zu sein, den Sergej-Witte-Plan für die wirtschaftliche Mobilisierung Sibiriens wieder aufleben zu lassen und ein neues Entwicklungsprogramm für diese Region aufzulegen. Verteidigungsminister General Sergej Schoigu, der selbst aus Sibirien stammt, schlug hierzu den Bau einer neuen Stadt zwischen den sibirischen Städten Krasnojarsk und Bratsk vor. Damit würde jene Art von City-Cluster entstehen, die sich in China als so erfolgreich herausgestellt hat. Schoigu hatte bereits früher den Vorschlag gemacht, die russische Hauptstadt von Moskau nach Sibirien zu verlegen. Darüber hinaus schlug er vor, Siedlern, die bereit sind, in die neue Stadt zu ziehen, „sibirische Hypothekenkredite“ zu gewähren. Insgesamt sollen seiner Vorstellung nach drei bis fünf neue Städte in Sibirien entstehen. Sein Vorschlag wurde vom Kreml akzeptiert und er wurde mit der Ausarbeitung eines Entwicklungsplans beauftragt.


Südafrikaner setzen sich bei jährlichen Kundgebungen für Atomkraft ein

Trotz der grünen Psychose, die Südafrika überrollt hat, nahmen mehr als 400 Südafrikaner an den jährlichen „Stand Up for Nuclear“-Veranstaltungen am 18. September in Pretoria und Kapstadt sowie am geplanten Atomstandort Thyspunt teil.

Trotz der Forderungen der internationalen Banken, aus der Kohle auszusteigen – obwohl Südafrika bei der Stromerzeugung überwiegend auf Kohle angewiesen ist – ist die öffentliche Meinung in Südafrika gegenüber der Kernenergie bestenfalls ambivalent. „Stand Up for Nuclear South Africa“ und ähnliche Bemühungen wollen das ändern.

Zu den Teilnehmern der Veranstaltungen am 18. September gehörten Fachleute aus der Atomindustrie, Politiker, Pädagogen und Studenten.

Die Hauptveranstaltung war ein drei Meilen langer Marsch durch das Township Atteridgeville in Pretoria zur Phatudi Comprehensive School, wo Zizamele Mbambo, stellvertretender Generaldirektor für Nuklearfragen im Ministerium für Bodenschätze und Energie, die Hauptrede hielt.

Auf der Straße forderten die Aktivisten – ausgerüstet mit Lautsprechern, Bannern und Plakaten – daß die Regierung die Kernenergie in die Taxonomie der grünen Finanzen aufnehmen solle. Sie informierten die umliegenden Gemeinden über die Vorzüge der Kernenergie, einschließlich ihres enormen Potenzials zur Beendigung von Lastabwürfen (Stromabschaltungen, die derzeit 25 % der Zeit betragen) und zur Senkung der Stromkosten.

Die Koordinatorin von Stand Up for Nuclear South Africa, Princess Mthombeni, erklärte gegenüber Executive Intelligence Review, dass „wir weitere Initiativen wie die bevorstehende Energiedebatte sowie Outreach-Programme planen, die darauf abzielen, Gemeinden und andere Interessengruppen wie Gewerkschaften einzubeziehen.“

Stand Up For Nuclear SA ist ein Programm des Professionals Technical Committee der Gewerkschaft NEHAWU in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen wie der South African Young Nuclear Professionals Society und Women in Nuclear South Africa. NEHAWU ist die National Education, Health and Allied Workers‘ Union (Nationale Gewerkschaft für Bildung, Gesundheit und verwandte Berufe).

Stand Up for Nuclear wird jährlich in mehr als 80 Städten auf der ganzen Welt veranstaltet, darunter New York, Seattle, Paris und London, und es werden immer mehr. Die südafrikanischen Organisatoren betonen, daß sie seit 2016 von Environmental Progress, einer US-amerikanischen Umweltbewegung unter der Leitung von Michael Schellenberger, angeführt wird, um die Gesellschaft über die schädlichen Auswirkungen des wahllosen Ausbaus erneuerbarer Energien und die Notwendigkeit der Kernkraft zu informieren.


Rußland organisiert am 11. August ein Treffen mit den USA, China und Pakistan über Afghanistan

Rußland bereitet ein Treffen der „Erweiterten Troika“ vor, die 2019 erstmals tagte. Die „Erweiterte Troika“ besteht aus China, den Vereinigten Staaten und Rußland – der „Troika“ – sowie Pakistan. Sie trifft sich, um über Afghanistan zu beraten (dies ist unabhängig vom „Moskauer Format“, auf das der russische Außenminister Sergej Lawrow im Juli in Taschkent verwies und das Gespräche zur Schaffung von Bedingungen für eine nationale Aussöhnung in Afghanistan leitet). Das Treffen wird am 11. August in Katar stattfinden. Pakistan betonte gegenüber den Vereinigten Staaten die Wichtigkeit der Teilnahme der USA. Moeed Yusuf, der Sonderbeauftragte des pakistanischen Premierministers für nationale Sicherheit, sowie Generalleutnant Faiz Hameed, Generaldirektor des pakistanischen Geheimdienstes Inter-Services Intelligence, trafen sich mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA Jake Sullivan und erklärten, daß sie sich an dem Versuch einer friedlichen Lösung beteiligen würden. Sie betonten, sie hofften auch weiterhin auf die Beteiligung der USA bei der Suche nach einer politischen Lösung.

Der chinesische Außenminister Wang-Yi hatte kürzlich auf dem Treffen der SCO-Außenminister die SCO-Länder aufgefordert, auf die USA einzuwirken, damit diese sich weiterhin für eine friedliche Lösung einsetzten. Die pakistanische Zeitung Express Tribune erklärte dazu: „In Pakistan ist man besorgt, daß die USA Afghanistan ganz aufgeben und die Länder der Region den Folgen eines möglichen Bürgerkriegs aussetzen könnten… Aus diesem Grund arbeitet Pakistan mit regionalen Ländern zusammen, darunter Rußland und China…“

Gleichzeitig betonte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums Alexander Bikantov am Donnerstag, daß die „Taliban keine Ressourcen haben, um die großen Städte, einschließlich der Hauptstadt Kabul, einzunehmen und zu halten. Ihrer Offensive geht allmählich die Luft aus“. Er verwies auch darauf, daß Regierungstruppen einige Bezirke in einigen Provinzen zurückerobern konnten. Am Freitag gelang es den Taliban jedoch, die erste Provinzhauptstadt einzunehmen, die Stadt Zaranj in der westlichen Provinz Nimroz, da die Regierung nicht in der Lage war, rechtzeitig Verstärkung dorthin zu entsenden.

Das russische Verteidigungsministerium teilte am Donnerstag mit, daß es bei gemeinsamen Übungen mit Usbekistan an der afghanischen Grenze Tu-22M3-Bomber einsetzen werde: „Vier mit Überschallraketen bestückte Tu-22M3-Bomber sind auf einen Einsatzflugplatz in der Region Saratow verlegt worden, um an den gemeinsamen russisch-usbekischen Übungen teilzunehmen, die Anfang August auf dem Übungsplatz Termez in der Region Surkhandarya stattfinden werden.“ Die Bomber werden Mehrfachangriffe auf fiktive getarnte Lager und Munitionsdepots von Aufständischen üben.


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