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Neue Seidenstraße macht Fortschritte in Mittelamerika

El Salvador ist das dritte Land der Region, das in den letzten 14 Monaten die Beziehungen zu Taiwan aufgab und stattdessen Beziehungen zu Beijing aufnahm (Panama Juni 2017; Dominikanische Republik Mai 2018). El Salvador hat etwas über 6 Mio. Einwohner und grenzt an Guatemala und Honduras. Zusammen mit diesen beiden anderen Ländern ist es seit Jahrzehnten der Armutausgesetzt – sowohl durch die Ausplünderung durch die Wall Street als auch Drogen und Gewalt satanistischer Banden. Die Lebensbedingungen in der Region sind so katastrophal, daß sich Hunderttausende verzweifelt auf den gefährlichen Weg nach Norden machen, um Sicherheit in den USA zu suchen. So waren 2015 von 6,3 Mio. geborenen Salvadoranern 20% in die USA ausgewandert.

Die Beteiligung an der BRI bietet die Chance, diesen Prozeß umzukehren und durch wirtschaftliches Wachstum eine Perspektive für die Bevölkerung zu schaffen. China hat z.B. Interesse an der Wiederinbetriebnahme des Containerhafens La Union am pazifischen Golf von Fonseca. Der Golf von Fonseca kann zusammen mit Nikaragua und Honduras zu einem Umschlagplatz für Wirtschaftsentwicklung ausgebaut werden und mit einer Eisenbahnstrecke durch Honduras eine Verbindung zur Karibik herstellen.

El Salvadors Entscheidung hat zu wütenden Ausbrüchen neokonservativer Fanatiker im US-Kongreß und Denkfabriken geführt; mit Drohungen gegen El Salvador, US-FInanzhilfe zu stoppen als auch Tiraden gegen China, das der „Einmischung in die Innenpolitik eines Landes der westlichen Hemisphäre“ beschuldigt wird.


DER GEIST DER NEUEN SEIDENSTRASSE BEWIRKT POLITISCHE STABILISIERUNG

07/08/2018 –
Die chinesische Seidenstraßenpolitik (BRI) wirkt sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als stabilisierender Faktor aus. In einer Reihe globaler Krisenpunkte wird dies sehr deutlich.

– So hat der Wahlsieg des designierten neuen pakistanischen Premierministers Imran Khan erstmals das Potential geschaffen, den Konflikt mit Indien beizulegen. Khan hat deutlich gemacht, daß er im Zusammenhang mit der BRI-Perspektive die Annäherung an Indien sucht.

– Im Gegensatz zur negativen Medienberichterstattung sind die Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea und den USA auf gutem Wege; dabei ist vor allem die wirtschaftliche Perspektive der Integration Nordkoreas und der ganzen Region ein entscheidender Motor. Es wird als möglich erachtet, daß ein führendes Regierungsmitglied Nordkoreas vor der UN-Generalversammlung im September in New York sprechen könnte.

– Die syrische Regierung hat mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Provinz Aleppo begonnen. Der erste Schritt ist der Wiederaufbau der Infrastruktur, der zweite Schritt die gezielte Versorgung aller Familien, der dritte die Rückführung der Flüchtlinge in eine sichere Umgebung. Das russische Militär hat dabei geholfen, in Syrien ein Flüchtlingszentrum zu schaffen, das Flüchtlinge, die aus Jordanien, dem Libanon und der Türkei zurückkommen, aufnimmt und bei der Rücksiedlung in die Heimatgebiete behilflich ist.

– Am Horn von Afrika bauen die bisher verfeindeten Staaten Somalia, Dschibuti, Eritrea und Äthiopien ihre diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen massiv aus, was wesentlich der positiven Wirtschaftsperspektive China mit Investitionen wie dem Bau der Eisenbahn von Dschibuti nach Addis Abeba zu verdanken ist.

– Ein weiteres Beispiel für die Verbindung wirtschaftlicher Entwicklung und politischer Stabilisierung ist die Zusammenarbeit Rußlands und Ägyptens im Bereich Infrastrukturentwicklung. Ägypten plant den Bau von 2000 km neuem Schienenetz und Ägypten, Sudan und Äthiopien hatten bei einem Gipfeltreffen im Januar in Addis Abeba beschlossen, eine Eisenbahnverbindung zu schaffen, die alle dei Länder miteinander verbindet. Der stellvertretende russische Industrie- und Handelsminister Georgy Kalamanov wurde am 5.8. von Ägyptens Präsident el-Sisi empfangen und bot Rußlands Hilfe für die Entwicklung des ägyptischen Eisenbahnsystems an. Dabei geht es auch um große bilaterale Projekte in der russischen Industriezone nahe dem Suezkanal. Präsident El-Sisi lobte „die positive Entwicklung strategischer Beziehungen mit Rußland auf allen Ebenen“. Diese würden in allen Bereichen, und besonders in Wirtschaft und Handel weiterentwickelt. Kalamanov sagte: „Ägypten könnte Rußlands Vermittler bei der Kooperation mit anderen afrikanischen Länder im Sektor Eisenbahntransport werden, besonders vor dem Hintergrund der Initiative Kairos, ein einheitliches afrikanisches Eisenbahnnetzwerk für die wirtschaftliche Integration des Kontinents zu schaffen.“


„In Afrika das Licht anmachen“ – Russische Initiative bei BRICS-Gipfel

In seiner Rede beim BRICS-Gipfel in Johannesburg bot der russische Präsident Wladimir Putin an, angesichts des enormen Bedarfs an Energieinvestitionen auf dem afrikanischen Kontinent könne Rußland ein wichtiger Partner werden. Rußland habe vor, seine Unterstützung für die Entwicklung nationaler Energie in afrikanischen Staaten zu erhöhen, u.a. durch Öl- und Gasprojekte mit Angola, Mosambik und Gabun.

Putin sagte: „Im Bereich der Kernenergie, wo Rußland technologisch führend ist, bieten wir afrikanischen Partnern an, einen Industriezweig von Grund auf aufzubauen. Diese Projekte sind für Afrika wesentlich, weil etwa 600 Millionen Menschen auf dem Kontinent ohne Strom leben.“ Russische Unternehmen seien daran interessiert, mit afrikanischen Partnern in vielen Bereichen zusammenzuarbeiten, wie in der Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Massenkommunikation und Geologie.


BRICS-Plus: Motor für Neue Weltwirtschaftsordnung

Im Rahmen des BRICS-Gipfels (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) in Johannesburg vom 25.-28.7. fanden gleich drei Gipfeltreffen statt: das Treffen der eigentlichen BRICS-Gruppe, „BRICS Plus“ (mit Indonesien, der Türkei und Argentinien) und der BRICS-Afrika-Gipfel mit zahlreichen afrikanischen Staats- und Regierungschefs.

Beim letzten BRICS-Gipfel 2017 hatte das Gastgeberland China das neue Format „BRICS Plus“ initiiert und fünf weitere Nationen als besondere Gäste eingeladen, um die Schwellen- und Entwicklungsländer zu repräsentieren. In diesem Jahr wurden darüberhinaus alle Länder eingeladen, die den Vorsitz von „Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften“ des Südens und der Vereinten Nationen innehaben. So waren Staats- und Regierungschefs aus 13 dieser Länder zu Gast. In der offiziellen Erklärung heißt es dazu: „Der Grundgedanke hinter diesem BRICS-Plus-Konzept ist es, eine Plattform für mehr Interaktion und Partnerschaften zwischen Ländern des Globalen Südens zu schaffen, um die Agenda so zu prägen, daß Veränderungen in der Weltwirtschaft bewirkt werden…“

Im September wird außerdem das Forum über China-Afrika-Kooperation (FOCAC) in China stattfinden.

Eine deutsche Beteiligung an dieser Dynamik ist längst überfällig, wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem Aufruf zur gemeinsamen Entwicklung Afrikas durch die EU und China vor dem letzten EU-Gipfel forderte.


Japanisch-chinesische Kooperation: Bahnprojekt in Thailand

25. Juli 2018 — Die japanische Tageszeitung Asahi Shimbun berichtete am 20. Juli, daß „Japan und China dabei sind, gemeinsame Entwicklungsprojekte auszuarbeiten.“ Ein von Japan und China im Mai geschaffener Ausschuß zur Koordinierung von Investitionen entlang der Neuen Seidenstraße werde erstmals im September in Beijing zusammenkommen. Laut Asahi Shimbun wird auf dem Treffen „über wirtschaftliche Kooperationsprojekte in Drittländern im Zusammenhang mit Chinas Belt and Road Initiative diskutiert.“

Nach Quellen der Zeitung in Japan steht ein Eisenbahnprojekt in Thailand ganz oben auf der Liste von Projekten, die von japanischen und chinesischen Firmen gemeinsam in Angriff genommen werden sollen. Beide Länder werden dafür Kredithilfe leisten.

Es ist bekannt, daß Hochgeschwindigkeitsstrecken sowohl in Nord-Süd-Richtung in Thailand wie auch in Ost-West-Richtung zum Anschluß Thailands an andere südostasiatische Länder bereits mit chinesischer Hilfe projektiert wurden. Ein Projekt betrifft die Linie des Bangkoker Nahverkehrssystem zwischen der Phaya Thai Station im Zentrum von Bangkok und dem Flughafen Suvarnabhumi, die zu einem weiteren Flughafen 50 km entfernt verlängert werden soll. Ein weiteres in Betracht kommendes Projekt ist eine Schnellbahnverbindung zwischen dem Flughafen Suvarnabhumi und einer Stadt in Zentralthailand.

Geleitet wird der Ausschuß auf japanischer Seite von Hiroto Izumi, Sonderberater des Ministerpräsidenten, und auf chinesischer Seite von Ning Jizhe, Vizepräsident der wichtigen Entwicklungs- und Reformkommission. Beide Länder haben vor, „in dem Ausschuß über gemeinsame Projekte zu entscheiden und diese im Rahmen des Japan-China-Gipfels bekannt zu geben, der später im Jahr stattfinden soll, wenn Ministerpräsident Shinzo Abe das Land besucht,“ verlautete von der Quelle. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hatte im Mai Abe in Tokio besucht.


Arabisch-chinesisches Außenministertreffen in Beijing

09/07/2018 – Am 10. Juli findet in Beijing die 8. Außenministerkonferenz des chinesisch-arabischen Kooperationsforums (CASCF) statt, bei der es um eine stärkere Beteiligung der arabischen Staaten an China’s Seidenstraßen-Initative (BRI) gehen wird. Chinas Präsident Xi Jinping wird die Veranstaltung in der Großen Halle des Volkes feierlich eröffnen. Insgesamt werden neben dem chinesichen Außenminister Wang Yi einundzwanzig arabische Nationen auf Außenminister- oder anderer Ministerebene vertreten sein, ebenso der Generalsekretär der Arabischen Liga und der kuwaitische Emir Scheich Sabah Al Ahmad Al Sabah.

Außenminister Wang Yi schrieb in einem Beitrag für Gulf News, die Gründung von CASCF im Jahre 2004 habe zur Verbesserung der chinesisch-arabischen Beziehungen geführt. Laut dem stellvertretenden chinesischen Außenminister Chen Xiaodong wird Präsident Xi in seiner Rede den Wunsch Chinas betonen, die Beziehungen mit den arabischen Staaten zu vertiefen. Durch verstärkte Kooperation ergäben sich neue Möglichkeiten und Hoffnungen für Frieden in der Region.

Komplementär dazu arbeitet Präsident Putin an einer Neuen Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten, was auch ein Thema bei dem Treffen der Präsidenten Trump und Putin am 16. Juli sein dürfte.


GBTimes berichtet über die Konferenz des Schiller-Instituts

Die private, prochinesische Medienagentur GBTimes aus Finnland veröffentlichte einen ausgezeichneten Artikel über beide Tage der Konferenz des Schiller-Instituts in Bad Soden am 30. Juni und 1. Juli 2018. Unter dem Titel „China’s Belt and Road Initiative Has Found a New Friend in the Schiller Institute“ (Chinas Gürtel- und Straßeninitiative hat im Schiller-Institut einen neuen Freund gefunden) berichtete Rosalie Falla über verschiedene Aspekte der Eröffnungsrede von Helga Zepp-LaRouche und der Rede von Dr. Xu Jian vom China Institute of International Studies (China-Institut für internationale Studien).

In einem zweiten Artikel mit dem Titel „China’s deal with Italian firms will rescue Lake Chad“ (Chinas Abkommen mit italienischen Unternehmen wird den Tschadsee retten) beschreibt Falla die Details des großartigen Transaqua-Projektes zur Auffüllung des Tschadsees, für das sich das Schiller-Institut seit langem einsetzt und über das während der Konferenz gesprochen wurde. Über Transaqua wird derzeit zwischen afrikanischen Politikern und chinesischen und italienischen Unternehmen verhandelt.


Österrichischer Vorschlag: „Europäische Seidenstraße“

05/07/2018 – Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) hat einen Vorschlag für eine „Europäische Seidenstraße“ mit Investitionen über 10 Jahre von bis zu 1 Billion € vorgestellt. Diese Studie ist vor allem als Grundlage einer europäischen Initiative für die österreichische Regierung gedacht, die seit dem 1. Juli die rotierende EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 innehat.

Dabei liegt der Schwerpunkt auf zwei Korrridoren: Lyon-Moskau, erweitert nach Barcelona und Lissabon im Westen und im Osten nach Nischny Nowgorod und Uralsk. Der zweite Korridor verläuft von Mailand nach Zürich, Wien, Budapest, Bukarest und Constanza – mit Erweiterung im Osten nach Noworossyisk und Wolgograd, sowie einem anderen Zweig nach Poti, Tiflis und Baku.

Damit könnten, so der Vorschlag, bis zu sieben Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden – bei Projekten für Brückenbau, Eisenbahnen, Autobahnen, Häfen und andere Infrastruktur.

Bei der Vorstellung des Planes wies Vorstandsmitglied Dionys Lehner auf die enormen Summen hin, die Europa nach 2008 für die Stabilisierung des Bankensektors ausgegeben hatte. Wenn das möglich war, sollte man bei Infrastrukturprojekten von solcher Wichtigkeit nicht an Geld sparen.

Besonders der russische Aspekt des Plans könnte zu jährlichen Exportsteigerungen von über 300 Millionen € für die österreichische Wirtschaft führen.


Bolivien und China vereinbaren „Strategische Partnerschaft“

22/06/2018 – Bei seinem Staatsbesuch in China am 18.-19. Juni hat der bolivianische Präsident Evo Morales mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vereinbart, die bilateralen Beziehungen auf den Status einer „strategischen Partnerschaft“ anzuheben, wodurch die Zusammenarbeit inverschiedenen Bereichen vertieft und Absprachen bei wichtigen internationalen Fragen und bei den Vereinten Nationen ausgeweitet werden. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Gespräche war die Ausweitung der Belt and Road Initiative (BRI), wobei Morales China wegen seiner Bemühungen lobte, „einen neuen Typ internationaler Beziehungen“ zu schaffen.

Am 13.-14. Juni war Morales auf Staatsbesuch in Rußland, bei dem er und Präsident Putin die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern ebenfalls auf den
Status einer „strategischen Partnerschaft“ angehoben hatten. InRußland zeigte Morales zudem sein Interesse, sich mit derEurasischen Wirtschaftsunion zusammenzuschließen.

Während ihres zweistündigen Gesprächs am 18. Juni unterzeichneten Morales und Xi Jinping eine gemeinsame 11-Punkte-Erklärung, worin die konkreten Bereiche aufgeführt sind, in denen die Zusammenarbeit ausgeweitet werden sollen, darunter Infrastruktur, Industrialisierung, Finanzen, Handel, Fertigung, Wissenschaft und Technologie (einschließlich Luftfahrt), Bildung und Kultur. Ein weiteres Dokument wurde unterzeichnet, worin sich beide verpflichten, gemeinsam die Belt and Road Initiative auszubauen.

Morales drückte die Hoffnung aus, daß die Zusammenarbeit beim Aufbau der BRI auch dazu beitragen möge, die Kooperation zwischen China und Iberoamerika insgesamt zu erweitern, wie Xinhua berichtete.

Xi erklärte seinerseits, die BRI „bietet eine neue Plattform“, über die die Beziehungen Chinas zu Iberoamerika gestärkt werden könne. Er verwies außerdem darauf,
daß China wie auch Bolivien antike Zivilisationen seien und voneinander lernen sollten, wie man das „uralte Wissen“ richtig einzusetzen könne, um mit den heutigen Problem besser umzugehen.

Was die Entwicklungsfinanzierung angeht, heißt es in der gemeinsamen Erklärung, daß Bolivien die Mitgliedschaft in der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) anstrebe. Die chinesische Eximbank wird eine Kreditlinie zur Verfügung stellen, um Bolivien beim Bau einer Einsatzzentrale für ein subregionales Sicherheitssystem zu helfen, und die chinesische Entwicklungsbank wird laut Xinhua den Bau der Bombeo-Tuneo-Autobahn mitfinanzieren.


Leitfaden für Kooperation mit China – Italienisches Entwicklungsministerium

21/06/2018 – In einem Memorandum „China und die Regierung der Wende“ listet der neue Unterstaatssekretär im Entwicklungsministerium der italienischen Regierung, Prof. Michele Geraci, elf Bereiche auf, in denen es von existentiellem Interesse für Italien ist, mit China zusammenzuarbeiten. Sein Leitfaden ist universell und läßt sich leicht auf andere europäische Länder übertragen.

Priorität habe die Finanzpolitik, weil die Beendigung des Liquiditätspumpens der EZB Italien voraussichtlich in schwieriges Gewässer bringen werde. „Wer kann uns helfen, Schulden und hohe Zinsen zu bewältigen? China. Wenn die EZB anfängt, QE auslaufen zu lassen, woraus Zinserhöhungen folgen, wird Italien andere Käufer seiner Schulden suchen – Käufer mit reichlich Liquidität, mit strategischem Interesse am Aufbau der Beziehungen zu Italien, und die Investitionen mit höherer Rendite haben möchten, als sie Amerika und Deutschland bieten. China verfügt über umgerechnet 3 Bio.$ Devisenreserven, die in der Vergangenheit nicht immer optimal investiert wurden.“

China bewältige „den größten Strom von Migranten weltweit, vom Land in die Städte, bis zu 18 Mio. Menschen jährlich, 40 Jahre lang“, und könne Italien daher auch in dem Bereich helfen. Die Chinesen hätten erst Infrastruktur gebaut und dann Menschen übersiedeln lassen.

China könne ausländische Direktinvestitionen liefern, und es sei auch ein Vorbild für die öffentliche Sicherheit. „In China können Frauen ohne die bei uns
herrschende Angst nachts auf der Straße laufen.“

Zur Infrastruktur: „Welches Land hat das größte Knowhow und investiert in aller Welt am meisten in den Aufbau von Verkehrswegen, Eisenbahnen, Häfen? China.“ Die Chinesen seien weiter stark daran interessiert, in Italien in Projekte zu investieren, die die produktiven Kapazitäten steigern, z.B. denHafen von Triest.

Zum Punkt „Afrika und Migranten“ heißt es: „Wer kann Afrika helfen? China.“ China habe am meisten von allen Staaten in Afrika investiert, und China sei zu danken, daß die Armut in Afrika zum erstenmal rückläufig ist.

„Kooperation mit Rußland. Wo gibt es ein rußlandfreundlicheres Land, das uns helfen kann, die Geopolitik in Asien neu zu definieren? China.“ Geraci schlägt vor, die Aufhebung der Rußland-Sanktionen auf dem „größeren Schachbrett“ engerer Beziehungen zu ganz Asien einzuordnen.


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