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China

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Xi Jinping spricht auf einem Symposium über die Gürtel- und Straßeninitiative

Anläßlich des 8. Jahrestages der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) hat Präsident Xi Jinping am 19. November auf dem dritten Seidenstraßen-Symposium in Beijing eine Rede gehalten. Weitere Reden hielten He Lifeng, Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Chen Quanguo, Sekretär der KPCh für die Autonome Region Xinjiang-Uigur, und mehrere andere Wirtschaftsexperten. Im Anschluß daran äußerte sich Xi selbst ausführlich zur Bedeutung der Initiative.

Xi betonte drei Aspekte der BRI, die die Infrastruktur betreffen. Er sprach von „harter Konnektivität“, von „weicher Konnektivität“ als wichtiger Unterstützung davon und von der „Konnektivität zwischen den Herzen“, die in den wichtigen zwischenmenschlichen Beziehungen geschaffen wurde. „Durch den gemeinsamen Aufbau der BRI wurde die Öffnung in verschiedenen Regionen des Landes verbessert, die Öffnung zur Außenwelt wurde erweitert, die institutionelle Öffnung wurde gefördert, ein großer Freundeskreis wurde aufgebaut, neue Wege zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung wurden erkundet, und der Aufbau des Landes wurde auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens realisiert“, sagte Xi.

Er betonte, daß die allgemeine Richtung der BRI in einer Ära fortgesetzt wird, die immer noch auf Frieden und Entwicklung ausgerichtet ist, doch hob er auch die schwierige Situation hervor, in der sich die BRI angesichts der „großen Veränderungen, die in diesem Jahrhundert noch nicht gesehen wurden“, befindet, die sich nun „beschleunigen“.

Er sagte: „Der harte Wettbewerb, der durch die neue Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und die industrielle Transformation ausgelöst wird, ist beispiellos… Globale Themen wie der Klimawandel und die Epidemieprävention und -bekämpfung haben einen noch nie dagewesenen Einfluß auf die menschliche Gesellschaft. Das internationale Umfeld der Gürtel- und Straßeninitiative wird immer komplexer. Wir müssen strategische Entschlossenheit bewahren, strategische Chancen ergreifen, Entwicklung und Sicherheit koordinieren, die nationale und internationale Zusammenarbeit und den Kampf koordinieren, Reserven und Zuwächse koordinieren, die Details mit Blick auf das Ganze planen, aktiv auf Herausforderungen reagieren, Vorteile suchen und Nachteile vermeiden und mutig vorwärts gehen.“

Er hob neue Bereiche hervor, in die die BRI ausgedehnt werden müsse, nämlich die Bereiche Digitalisierung, Gesundheit, grüne Wirtschaft und Innovation. „Es ist notwendig, umfassend zu überlegen und zu planen, um ein neues Entwicklungsmuster zu schaffen und die BRI gemeinsam aufzubauen, sich auf neue Bereiche der Stärke zu konzentrieren und neue Integrationspunkte zu gestalten. Es ist notwendig, die Verbesserung bestimmter komplementärer, zügiger und sicherer Landwege zu beschleunigen, den Seeverkehr zu optimieren und den reibungslosen inländischen und internationalen Parallelumlauf stark zu unterstützen. Es ist notwendig, die reibungslose Verbindung der Industrie- und Lieferketten zu stärken und die Diversifizierung der Quellen zu fördern. Wir müssen beispielhafte Projekte von hoher Qualität bauen. Der steigende Lebensunterhalt des Volkes ist ein wichtiger Weg, um das Empfinden des öffentlichen Fortschritts beim gemeinsamen Aufbau eines Landes schnell zu steigern. Wir müssen die Gesamtplanung stärken und die Ergebnisse der Zusammenarbeit fundierter und einheitlicher gestalten.“


Webcast: 8. Geburtstag für die Seidenstraße, Erfolgsgeschichte des Jahrhunderts!

DER GRÖSSTE TEIL DER WELT IST HUNGRIG NACH VERÄNDERUNG

Der Kontrast zwischen dem Flop der Malthusianer und das Scheitern ihres „Klimagipfels“ auf der einen Seite und den erfolgreichen Beratungen auf der zweitägigen Konferenz des Schiller-Instituts auf der anderen Seite zeigt, daß es dringend notwendig ist, mit dem derzeitigen Paradigma zu brechen und eine Zusammenarbeit zwischen allen führenden Nationen zu erreichen. Die Trennlinie verläuft zwischen den transatlantischen Nationen, die an der neoliberalen, kolonialen Politik und den geopolitischen Provokationen festhalten, und den Nationen, die sich der Zusammenarbeit für die wirtschaftliche Entwicklung verschrieben haben.

Zepp-LaRouche entwickelte diesen Gegensatz, der bei allen großen Krisen besteht, anhand der humanitären Katastrophe in Afghanistan, der Krise an der polnisch-weißrussischen Grenze, der COVID-Pandemie, die Europa überrollt, und der Hyperinflation, die durch die Entscheidung verursacht wurde, bankrotte Unternehmen zu retten, anstatt in die Entwicklung neuer Produktionszentren an den Grenzen der Wissenschaft zu investieren. Sie rief die Zuschauer dazu auf, sich dem Schiller-Institut anzuschließen, zu einem Zeitpunkt, an dem historische Entscheidungen getroffen werden. Die Veränderungen, die wir vorgeschlagen haben, werden funktionieren; aber wenn diese Veränderungen nicht stattfinden, wird der Westen aufgrund des moralischen Bankrotts zusammenbrechen.


Wang Yi trifft sich mit zentralasiatischen Außenministern und spricht auf der Seidenstraßen-Expo

Der chinesische Außenminister Wang Yi traf sich mit den Außenministern der fünf zentralasiatischen Länder und sprach am 12. Mai auf der fünften internationalen Seidenstraßen-Ausstellung in Xian. Während die Expo größtenteils online stattfand und von mehr als 1.900 Gästen aus 98 Ländern besucht wurde, traf sich Wang Yi persönlich mit seinen zentralasiatischen Amtskollegen aus der C+C5-Gruppe. Die Minister sprachen über die Entwicklung der Belt and Road Initiative und die Pläne für die kommenden Jahre. Wang Yi betonte fünf Themen für eine engere Zusammenarbeit: die Bekämpfung der Pandemie, vermehrte innovative Anstrengungen und den Aufbau weiterer „Pilotzonen“ entlang des Gürtels und der Straße, Verbesserung der Konnektivität und des Warenflusses entlang des zentralen Seidenstraßengürtels, stärkere Nutzung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der CICA zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus sowie die Erarbeitung eines neuen Konzepts für eine qualitativ hochwertige Entwicklung, den Umgang mit Umweltproblemen wie dem Aralsee und die Einführung von Chinas Methoden zur Linderung der Armut.


„Chinas epische Reise aus der Armut in den Wohlstand“ – 770 Millionen Menschen aus der Armut befreien

China’s Epic Journey from Poverty to Prosperity“ (Chinas epische Reise aus der Armut in den Wohlstand), ein 72-seitiges Weißbuch in englischer Sprache, wurde am 28. September 2021 vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht. Darin wird dargelegt, wie es gelungen sei, 770 Millionen Menschen aus tiefer ländlicher Armut zu befreien und das größte Sozialversicherungssystem der Welt aufzubauen. Teile daraus wurden von Global Times zusammengefasst.

Der „moderate Wohlstand“ (xiaokang) sei erreicht worden, indem die größte Schwäche der [chinesischen] Gesellschaft, die große Armut auf dem Lande, angegangen worden sei. Mit einer nationalen Mission, einer starken Zentralregierung, sowie der Bereitschaft, in Projekte zu investieren, die auf lange Sicht sinnvoll seien, auch wenn sie nicht von heute auf morgen Gewinn abwürfen, hätten sie das Werk vollbracht. Und dabei habe, so stellen sie fest, diese Errungenschaft nicht nur China geholfen, sondern auch zu Frieden und Entwicklung beigetragen und somit die Grundlage für gemeinsamen Wohlstand gebildet. Sie sei nun die Grundlage für Chinas Interaktion mit dem Rest der Welt, in deren Mittelpunkt das Angebot der Belt & Road Initiative stehe.

Mit der tiefen Erfahrung, ein erstrebenswertes nationales Ziel erreicht zu haben, hätten Chinas Führer nun ein weiteres 30-Jahres-Ziel vor Augen: bis Mitte des Jahrhunderts hätten sie sich vorgenommen, über „Xiaokang“ hinauszugehen und „wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und schön“ zu werden. (…ja richtig – „schön“ ist tatsächlich ein wichtiger Teil der Mission!) Auf halbem Wege beinhaltet das Ziel für 2035 ein Pro-Kopf-BIP von mindestens 20.000 US-Dollar (dies entspricht dem Weltbankstandard für „mäßig entwickelt“). Global Times befragte am Dienstag mehrere Schlüsselpersonen, die an der Entwicklung des Zwischenziels für 2035 beteiligt waren.

Der frühere Vizedirektor der Beijing Economic Operation Association, Tian Yun, bezeichnete die Wiederbelebung des ländlichen Raums und funktionsfähige Verbindungen zwischen Stadt und Land als den Schlüssel für das Ziel für 2035. Urbane Arbeitsplätze seien notwendig, um Wanderarbeiter an die wirtschaftlichen und kulturellen Vorteile der Städte heranzuführen. Modernisierung und Industrialisierung seien also der eigentliche Weg zur Wiederbelebung des ländlichen Raums. Der Direktor der Chinesischen Handelskammer für die Agrarindustrie Sun Wenhua führte diesen Punkt weiter aus: China habe eine neue Art von Verbindung zwischen Industrie und Landwirtschaft vorangetrieben, einschließlich effizienter Verkehrsinfrastruktursysteme und des gegenseitigen Waren- und Personenverkehrs. Schließlich wird Bai Wenxi, Chefökonom der Interpublic Group of Companies, zitiert: „Um das Wohlstandsgefälle zu verringern und die unausgewogene Entwicklung in Angriff zu nehmen, hat China eine starke Zentralregierung, die über die Kraft zur Mobilisierung verfügt, und alle Ebenen der lokalen Regierungen werden durch die entschlossene Fähigkeit der Umsetzung gestärkt, was China dazu befähigt, das ganze Land zu mobilisieren, um seine Ziele zu erreichen und große Fortschritte zu machen.“ Sein Beispiel macht dies deutlich: Die Entsendung von Experten in ländliche Gebiete, um bei der Aneignung und Beherrschung neuer Produktionstechnologien zu helfen, sei eine wichtige Kostenaufwendung von Arbeitskräften und Talenten, auch wenn „diese Maßnahmen kurzfristig keinen sichtbaren wirtschaftlichen Nutzen zeigen werden.“ Aber sie seien notwendig, und es sei die Rolle einer starken zentralen Führung, die solche langfristigen Verpflichtungen zum Erfolg führen könne.


China bezeichnet US-Außenpolitik in bezug auf Xinjiang als „Wiesel-Diplomatie“

China hat die US-Politik gegenüber Xinjiang sehr treffend als „Wieselpolitik“ bezeichnet. Am Donnerstag werden bei den Vereinten Nationen die ständigen Vertretungen der USA, Großbritanniens und Deutschlands, sowie eine Reihe von Nichtregierungsorganisationen eine Veranstaltung über Xinjiang und „die Unterdrückung der uigurischen Muslime“ abhalten. Der Sprecher von Chinas UN-Mission veröffentlichte als Reaktion auf diese Beleidigung eine harsche Erklärung, während die regierungsnahe Global Times ihren Artikel zu diesem Thema folgendermaßen betitelte: „US ‚Wiesel-Diplomatie‘ wird in Xinjiang nicht funktionieren“. Während des Briefings des Außenministeriums am 10. Mai stellte die Sprecherin Hua Chunying außerdem fest, daß das Verhalten der USA in Xinjiang „wie das Wiesel“ sei „das der Henne trotz unguter Absichten Respekt zollt.“

Global Times zitiert Professor Li Haidong vom Institut für Internationale Beziehungen an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, der sich besorgt darüber zeigte, daß der Zweck dieser „Wiesel-Diplomatie“ darin bestehe, Xinjiang in ein weiteres Afghanistan zu verwandeln. Das von Hua zitierte Sprichwort besage, daß ein Wiesel zwar ein freundliches Gesicht aufsetzen könne, aber stets eine Gelegenheit finden werde, die Henne zu fangen und zu fressen. Global Times fügte hinzu, daß diese „Wiesel-Diplomatie“ vielen Ländern Krieg gebracht habe, und verwies darauf, daß die USA „rücksichtslos und barbarisch den Aufruhr in Afghanistan für ihre eigenen Interessen entfacht haben“ und nun so tun würden, als sorgten sie sich um die Muslime in Xinjiang. Dies werde in Xinjiang nicht funktionieren, mahnte GT, weil „Xinjiang weder die Ukraine noch Afghanistan ist – China hat eine starke nationale Macht, reichhaltige Rohstoffe und wirksame Strategien“. Li warnte eindringlich: „Wenn die USA glauben, sie könnten in China ein inneres Chaos anrichten, dann haben sie mit Sicherheit ihre eigene Stärke überschätzt und Chinas Fähigkeit unterschätzt, äußerem Druck zu widerstehen.“

Die Erklärung der chinesischen UN-Mission weist auf die „schieren Lügen und die politische Voreingenommenheit“ der heutigen UN-Veranstaltung hin und greift insbesondere die Tatsache an, daß inmitten einer globalen Pandemie und zu einem Zeitpunkt, an dem die Nationen solidarisch handeln sollten, um sich der Herausforderung zu stellen, die Pandemie zu besiegen, die Co-Sponsoren dieser Veranstaltung davon besessen seien, die Einheit und die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zu untergraben – was gegen die Ziele und Prinzipien der UN-Charta verstoße. Der Sprecher rügt die scheinheiligen Behauptungen der USA, die uigurischen Muslime zu verteidigen, während ihre andauernden Kriege Muslime in Afghanistan, Irak und Syrien abgeschlachtet hätten – durch den Mord an Zivilisten und die Vertreibung von zig Millionen. Die USA kümmerten sich nicht um den Tod von fast einer Million Muslime in Afghanistan, Irak und Syrien, aber sie interessierten sich „sehr leidenschaftlich“ für die uigurischen Muslime in China, sagte er. Die heutige Veranstaltung, betonte er, sei „eine rein politische Farce“.


Dialog des Schiller-Instituts – „Wiederaufbau von Haiti – Amerikas Weg aus der ‚Global Britain‘-Falle“

Das Schiller-Institut hat am 25. September ein internationales Seminar mit dem Titel „Wiederaufbau von Haiti – Amerikas Weg aus der ‚Global Britain‘-Falle“ veranstaltet. In der zweieinhalbstündigen Diskussion wurden mehrere Aspekte eines Entwicklungskonzepts für Haiti sowie die erforderlichen Sofortmaßnahmen erörtert. Diese Darstellungen stehen in krassem Gegensatz zu den Ereignissen der vergangenen Woche, als die USA Tausende von geflohenen Haitianern von der texanisch-mexikanischen Grenze zwangsweise zurück nach Haiti abgeschoben hat.

Die sechs Diskussionsteilnehmer waren Richard Freeman, Mitautor des Buches „The Schiller Institute Plan to Develop Haiti“, das in der kommenden Woche von EIR News veröffentlicht wird; Eric Walcott, Direktor für strategische Partnerschaften am Institut für Karibikstudien; Firmin Backer, Leiter der Haiti Renewal Alliance; Joel DeJean, Ingenieur und texanischer Aktivist der LaRouche-Organisation; Walter Faggett, Arzt aus Washington, D.C., ehemaliger oberster Gesundheitsbeamter des District of Columbia und derzeitiger Co-Vorsitzender des Gesundheitsrates des Ward 8 von Washington DC und internationaler Sprecher des Komitees für die Koinzidenz der Gegensätze, sowie Moderator Dennis Speed.

Freeman stellte sowohl die Dimensionen der extremen Unterentwicklung dar, die Haiti jahrzehntelang aufgezwungen wurde, als auch die Grundzüge eines Entwicklungsprogramms für dieses Land im Kontext der Entwicklung der gesamten Insel Hispaniola und der Karibik. Er präsentierte eine Karte mit Vorschlägen für Eisenbahnlinien, Kernkraftwerke, sichere Wassersysteme und anderer wichtiger Infrastruktur, darunter Karten mit Vorschlägen, die chinesische Firmen in den letzten Jahren vorgelegt hatten, die aber nicht umgesetzt wurden.

Firmin Backer wies darauf hin, daß USAID in den 11 Jahren seit dem letzten Erdbeben 5,1 Milliarden Dollar in Haiti aufgewendet habet, aber was sei mit diesem Geld geschehen? Jetzt, nach dem jüngsten Erdbeben, könnten nicht einmal Hilfsgüter in die betroffenen Gebiete gebracht werden, weil es im Süden Haitis weder einen Flughafen noch einen Hafen gebe, um die betroffenen Menschen zu versorgen. Es müßte genau geprüft werden, wie falsch die US-Gelder ausgegeben wurden. Firmin berichtete außerdem, wie Haiti vor Jahren vom IWF ein Schuldenerlaß gewährt wurde, dann aber keine ausländischen Kredite mehr beantragen durfte!

Eric Walcott betonte: „Wir brauchen den kreativen Geist der Welt, um Haiti und Afghanistan zu unterstützen.“ Er sagte: „Nutzen Sie die Diaspora“, um Haiti zu entwickeln. Es gebe mehr haitianische Mediziner in New York und Miami als in ganz Haiti. Er betonte, Haiti sei nicht arm, sondern die Bedingungen seien arm. Aber die Bevölkerung habe Stolz, Talent und Einfallsreichtum.

Joel DeJean, ein Amerikaner haitianischer Abstammung, wies eindringlich auf die Notwendigkeit hin, das Land schnellstmöglich auf das höchste technologische Niveau zu bringen, zum Beispiel „den Sprung von der Holzkohle zur Kernkraft“ zu bewirken. Er riet, China die Gelegenheit zu geben, die allerneueste Nukleartechnologie in Haiti einzusetzen – den gasgekühlten modularen Kugelhaufenreaktor. „Wir brauchen nicht mehr Atom-U-Boote, wir brauchen Atomtechnologie!“ Er forderte außerdem, eine Entwicklungsbank in Haiti zu errichten.

Dr. Faggett faßte in vielen Punkten eine breite Perspektive und eine Aufforderung zum Handeln zusammen. Er diente früher in der „Caribbean Peace-Keeping Force“ des US-Militärs und sprach sich nachdrücklich dafür aus, nicht nur in Haiti, sondern weltweit tätig zu werden.

Es sollte „Impfdiplomatie“ betrieben und dafür gesorgt werden, daß eine Gesundheitsplattform in Haiti und ein Gesundheitssystem auf der ganzen Welt aufgebaut werde. Er sei begeistert von Helga Zepp-LaRouches Mission, die im Juni 2020 zum Aufbau einer weltweiten Gesundheitsplattform aufgerufen hatte. Damals gründete sie zusammen mit Dr. Joycelyn Elders, der ehemaligen US Surgeon General, das Komitee für die Koinzidenz der Gegensätze.

Die vollständige Diskussion ist auf englisch auf SchillerInstitute.com verfügbar.


„Westliche Perspektiven zu Chinas Volksdemokratie als Ganzes“ – CGTN interviewt Helga Zepp-LaRouche

CGTN veröffentlichte gestern einen sechsminütigen Videoausschnitt mit Begleittext aus einem Interview mit der Gründerin des internationalen Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche. Der folgende Text ist eine bearbeitete Fassung des CGTN-Transkripts. Das Video und das Transkript finden Sie hier.

[Anmerkung der CGTN-Redaktion: Das Konzept der „Volksdemokratie als Ganzes“ wurde erstmals vor etwa zwei Jahren während des Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in einem Bürgerzentrum in Shanghai vorgestellt. Seitdem wird es von einigen westlichen Medien als hohl und irreführend angegriffen. Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, teilte ihre Gedanken zu diesem Konzept mit. Die im Video geäußerten Meinungen sind ihre eigenen und nicht unbedingt die von CGTN.]

CGTN: Warum greifen die westlichen Medien immer wieder die „Volksdemokratie als Ganzes“ an?

Zepp-LaRouche: Ich verstehe diese „Volksdemokratie als Ganzes“ so, daß es sich um einen innerparteilichen demokratischen Prozeß handelt, bei dem man auf Grundlage der Meritokratie herausfindet, welche Personen am besten für eine bestimmte Aufgabe qualifiziert sind und wer dem Gemeinwohl am besten dient. Und ich denke, es gibt einen empirischen Beweis für die Richtigkeit dieser Methode, denn China hat es geschafft, 850 Millionen Menschen aus der extremen Armut zu befreien. Das ist der größte Beitrag zur Geschichte, den ich kenne. Aber so viele Menschen aus der Armut zu befreien und dies auch den Entwicklungsländern anzubieten, ist in den Augen der westlichen Menschen, die China in diesem Punkt angreifen, ein Verbrechen, denn China hat die extreme Armut im eigenen Land überwunden und hilft nun den Entwicklungsländern, dies ebenfalls zu tun. Das ist genau die gleiche Denkweise, die Malthus seit der Zeit der britischen Ostindiengesellschaft vertrat, die, wie Sie wissen, hinter den Opiumkriegen gegen China stand.

Es geht nicht darum, was gesagt wird, sondern es geht darum, daß das chinesische Modell die gesamte Weltordnung auf den Kopf gestellt hat. Denn den Entwicklungsländern wurde zum ersten Mal die Möglichkeit geboten, Armut und Unterentwicklung zu überwinden, und die [anderen] wollen die koloniale Ordnung beibehalten. Ich denke, das ist die eigentliche Quintessenz der Vorwürfe gegen China. Ich war viele Male in China, und ich hatte immer den Eindruck, daß der Geist der Menschen extrem positiv [und] optimistisch [in Bezug auf] die Zukunft ist. Daher muß die KPCh etwas sehr richtig machen. Wenn Sie die Menschen im Westen fragen, sind die meisten pessimistisch, was die Zukunft angeht. Ich denke also, daß dies mehr Wahrhaftigkeit ausdrückt als alle propagandistischen Zeilen in den Mainstream-Medien.

CGTN: Wie sehen Sie die chinesische Demokratie und die westliche Demokratie?

Zepp-LaRouche: Demokratie klingt sehr schön, aber in vielen Fällen ist sie nur ein Etikett, und man sollte besser schauen, was der Inhalt der Flasche ist, auf der das Etikett klebt. Denn heutzutage sind die verschiedenen Parteien meist nur Lobbyisten, die unterschiedliche Interessen vertreten. Ich möchte Ihnen ein weiteres Zitat aus George Washingtons „Abschiedsrede“ als Präsident der Vereinigten Staaten im Jahr 1796 vorlesen, in dem er vor dem bösen Geist von Parteien im allgemeinen warnte.

Er sagte: „Die abwechselnde Herrschaft einer Fraktion über eine andere, verschärft durch den Geist der Rache, der den Parteienstreitigkeiten eigen ist und der in verschiedenen Zeitaltern und Ländern die schrecklichsten Ungeheuerlichkeiten verübt hat, ist selbst ein schrecklicher Despotismus. Aber dies führt schließlich zu einem formelleren und dauerhaften Despotismus“.

Ich glaube, das ist es, was wir derzeit im Westen erleben. In vielen Ländern gibt es keine echte Demokratie, sondern eine Form von Despotismus wie in den Vereinigten Staaten. Die Polarisierung zwischen den Republikanern und den Demokraten hat das Land völlig zerrissen. In Deutschland, wo man jetzt versucht, eine neue Koalition zu bilden, bekommen die Wähler als Regierung nicht das, was sie gewählt haben, weil ganz willkürlich Koalitionen gebildet werden.

Es gab aber auch Zeiten, in denen die westliche Demokratie funktionierte. Das war zu Beginn der Amerikanischen Revolution der Fall, und das war der Fall in der Fünften Republik von Charles de Gaulle. Aber leider haben wir uns im Westen sehr weit von diesen edleren Vorstellungen entfernt, so daß wir uns eher in einem System der Despotie befinden, vor dem George Washington gewarnt hat.

CGTN: Können China und der Westen gute und stabile Beziehungen aufrechterhalten?

Zepp-LaRouche: Ich denke, daß es in der Tat verschiedene Modelle der Demokratie gibt, je nach Tradition und Kultur. Es ist durchaus möglich, daß diese verschiedenen Systeme zusammenarbeiten. Das wird aber nur funktionieren, wenn sie durch ein höheres Ziel geeint werden, das im Interesse der gesamten Menschheit liegen muß. Ich denke, das Modell, das dem am nächsten kommt, ist das, was Präsident Xi Jinping vorgeschlagen hat – eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft, denn das schließt die Idee der Menschheit als Ganzes ein. Im Westen gibt es eine Idee, die sehr ähnlich oder sogar identisch ist, und zwar die philosophische Idee eines Denkers aus dem 15. Jahrhundert, Nikolaus von Kues, der Zusammenfall der Gegensätze, d.h. die Idee, daß wir, da der Mensch die einzige Spezies ist, die zu schöpferischer Vernunft fähig ist, immer das Höhere denken können, eine Ebene der Einheit, auf der alle Unterschiede verschwinden. Ich denke also, wir müssen einen Dialog darüber führen, warum dieses Konzept des Zusammenfalls der Gegensätze und Präsident Xi Jinpings Idee [einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft] ein und dieselbe Idee sind. Und wenn wir uns darüber einig sind, wird die Zusammenarbeit sehr einfach sein, denke ich.


Hat die Geopolitik Portugals Hafenerweiterungsprojekt in Sines vorerst versenkt?

Bis zum Ende der Angebotsfrist am 6. April für den Bau eines neuen, riesigen Containerterminals im portugiesischen Hafen von Sines war kein einziges Angebot eingegangen. Die Hafenbehörden führten das Fiasko auf den pandemiebedingten Rückgang der weltweiten Schifffahrt zurück und sprachen davon, ein weiteres Angebot mit „flexibleren“ Bedingungen zu unterbreiten, wenn die „Marktbedingungen“ sich verbessert hätten. Der Vorsitzende des Hafenvorstands José Luís Cacho versicherte, daß die Hafenerweiterung stattfinden werde und nannte die Möglichkeit einer zweijährigen Verzögerung „beinahe irrelevant“.

Wahrscheinlich war mehr im Spiel als nur die Auswirkungen der Pandemie. Portugal und China arbeiten seit mehreren Jahren daran, den geplanten „Vasco da Gama“-Terminal im hervorragenden Tiefwasserhafen von Sines, südlich von Lissabon an der Atlantikküste, als wichtigen Knotenpunkt der Gürtel-und-Straßen-Initiative zu nutzen, um den westlichsten Punkt des eurasischen Schienennetzes mit der maritimen Seidenstraße im Atlantik zu verbinden und so Handelsverbindungen mit Nord- und Südamerika und der Westküste Afrikas zu ermöglichen. Das Schiller-Institut unterstützte den Plan als Schlüssel für die Weiterentwicklung Amerikas, und Portugal knüpfte seine eigene industrielle Expansion an das Projekt, wobei es sich stolz auf die Rückkehr zu seiner historischen Rolle als führendes Zentrum der maritimen Entwicklung zu beziehen gedachte. Ende 2018 unterzeichnete Portugal eine Absichtserklärung mit China in Bezug auf die Seidenstraße und wurde damit zu einem der wenigen Länder Europas, die bereit sind, dem Druck aus Washington und der EU zu begegnen.

Die anglo-amerikanischen Strippenzieher intervenierten. Die US-Botschaft organisierte mehrere Besuche von US-Gasunternehmen, die große Investitionen für den Aufbau der LNG-Anlagen in Sines versprachen. Die portugiesische Regierung begrüßte die Investitionen aller ernsthaften Bieter, aber im September 2020 erklärte der US-Botschafter George Glass gegenüber der portugiesischen Tageszeitung Expresso, daß Portugal unweigerlich „Teil des europäischen Schlachtfeldes zwischen den Vereinigten Staaten und China“ sei und Portugal sich nun zwischen seinen amerikanischen „Freunden und Verbündeten“ und seinem „Wirtschaftspartner“ China entscheiden müsse. Neben anderen Drohungen erklärte Glass, daß sich die USA aus ihren LNG-Investitionen zurückziehen würden, wenn Portugal den Vertrag für das Sines-Terminal an China vergeben würde.

Um den Druck aufrechtzuerhalten, veröffentlichte der ehemalige britische Diplomat John Dobson am 5. Dezember 2020 einen Artikel im Sunday Guardian, der in Portugal aufgegriffen wurde, worin er erklärte, daß der Streit um Sines ein „wirtschaftlicher Krisenherd“ zwischen China und den USA sei, ähnlich dem militärischen Krisenherd, der sich im Südchinesischen Meer aufbaue. „Wird es also Amerikas riesiges LNG-Terminal oder Chinas riesiger Containerhafen sein?“, schrieb er. „Wer auch immer der Gewinner ist, die geopolitischen Konsequenzen werden massiv sein.“




Präsident Xi verleiht höchsten Wissenschaftspreis, darunter an den Entwickler des chinesischen Kugelhaufenreaktors

Der Nationale Preis für Naturwissenschaften wurde am 3. November in der Großen Halle des Volkes von Präsident Xi Jinping an Gu Songfen von der China Aviation Industry Corporation und an Wang Dazhong von der Tsinghua-Universität verliehen. Professor Gu war der erste, der in den 1950er Jahren den Originalentwurf für ein chinesisches Düsenjäger entwickelte. Er war auch maßgeblich daran beteiligt, daß China schon früh in den Bereich der Tarnkappentechnologie und der künstlichen Intelligenz vordrang.

Professor Wang Dazhong war der Chefkonstrukteur Brennkugeln, die im Kugelhaufen-Hochtemperaturreaktor der vierten Generation eingesetzt werden. Er leitete die Arbeiten am ersten Demonstrationsreaktor an der Tsinghua-Universität zu einer Zeit, als sich die Welt von dieser Technologie entfernte. Als Ergebnis seiner Arbeit hat China nun zwei kommerzielle Kugelhaufenreaktoren in der Provinz Shandong gebaut, von denen der erste noch in diesem Jahr ans Stromnetz angeschlossen werden soll. Mit dem Vorsprung bei dieser Technologie dürfte China ein wichtiger Produzent dieser Reaktoren für den Export zu werden.


Chinesische und argentinische Labore unterzeichnen Vertrag zur Produktion von Sinopharm-Impfstoff in Argentinien

Die chinesische Botschaft in Argentinien gab zusammen mit der argentinischen Gesundheitsministerin Carla Vizzotti am 5. Mai bekannt, daß das argentinische Labor Sinergium Biotech eine Vereinbarung mit der staatlichen chinesischen Firma Sinopharm unterzeichnet habe, nach der Sinergium den Sinopharm-Impfstoff in seiner Anlage in Buenos Aires produzieren wird. Die Ankündigung erfolgte nach einem hochrangigen Treffen, an dem der chinesische Botschafter Zou Xiaoli, Vizzotti, die Sonderberaterin des Präsidenten Cecilia Nicolini, der argentinische Botschafter in Peking Sabino Vaca Narvaja, sowie Top-Manager von Sinergium Labs und Sinopharm teilnahmen. Laut der Tageszeitung Dangdai twitterte die chinesische Botschaft am selben Tag, daß „die pharmazeutischen Unternehmen beider Nationen sofort mit Konsultationen beginnen werden, um die Produktion so schnell wie möglich zu starten….Wie immer wird die chinesische Botschaft in Argentinien die Bemühungen beider Länder zur Bekämpfung der Pandemie unterstützen und Sinopharm in seiner engen Zusammenarbeit [mit Argentinien] helfen, um die chinesisch-argentinische Reaktion auf diesen Gesundheitsnotfall zu verbessern.“ Es ist geplant, daß Sinopharm im Juni die erste Charge Antigene nach Argentinien schickt, so daß Sinergium beginnen kann, bis zu einer Million Dosen des Impfstoffs pro Woche zu produzieren.


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