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China

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Zepp-LaRouche bei CGTN: „Demokratie-Gipfel“ unter der Lupe

Am Sonntag, dem 5. Dezember, nahm die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, an einer einstündigen Sondersendung des CGTN-Programms „Dialog, Ideen sind wichtig“ mit Moderator Xu Qinduo über die Frage von „Demokratie“ teil. Die Sendung ist Teil eines selbstbewußten Vorstoßes Chinas gegen den absurden „Demokratie-Gipfel“, der dieser Tage von den Vereinigten Staaten veranstaltet wird.

Xu richtete die erste Frage an Helga Zepp-LaRouche, was Demokratie überhaupt bedeute. In ihrer Antwort wies sie darauf hin, daß Platon unter Demokratie von nicht unbedingt etwas Gutes verstand; für ihn war Demokratie die Kehrseite der Tyrannei. Aber abgesehen von der gängigen Verwendung des Begriffs sei es wichtig, sich die Handlungen der Regierungen anzusehen. Wenn man Chinas Handhabung von Demokratie mit offenen Augen betrachte, werde man mehrere Vorteile erkennen, die es in den „westlichen“ Demokratien nicht gebe.

Als nächstes sprach Martin Sieff vom Global Policy Institute, der betonte, daß es keine einheitliche Demokratie-Form auf der Welt gebe. Sozialdemokratien, die Staatsformen von Japan, Indien, den Vereinigten Staaten seien sehr verschiedene Arten von Demokratien.

Das chinesische Politbüromitglied Huang Kunming war der nächste Redner. In einem Videoclip erinnerte er seine Zuhörer daran, daß die Kommunistische Partei Chinas von Anfang an nach Demokratie strebte, um die alte feudale Ordnung zu ersetzen, und daß sie weiterhin den Kampf für eine chinesische Demokratie anführe. Diese Aussage bedeute, daß die Menschen selbst die Herrscher und der eigentliche Zweck der Regierung seien. Es gebe keine Einheitslösung für die Demokratie. In der Tat wäre eine solche Auffassung selbst undemokratisch. Mögen die Menschen jeder Nation darüber entscheiden.

Der nächste Gast, Dr. Wang Huiyao, Mitglied des chinesischen Staatsrats, erläuterte, was unter einer „Volksdemokratie als Ganzes“ zu verstehen sei. Es handele sich um eine beratende Demokratie, bei der Vorschläge und Kritik aus dem ganzen Land berücksichtigt werden würden. Das Auswahl- und Wahlverfahren selbst solle sicherstellen, daß die Personen, die am besten in der Lage sind, dem Volk zu dienen, das Amt übernehmen. Die starke wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas rechtfertigen diesen Ansatz.

Prof. Michele Geraci aus Italien stimmte zu, daß der Sinn einer Regierung darin bestehe, Ergebnisse zu erzielen und für das Volk zu sorgen (im Gegensatz zu einem feudalen System). Er stellte die Prozeßdemokratie einer ergebnisorientierten Demokratie gegenüber. Welches System liefere bessere Ergebnisse für die Menschen, Ergebnisse, mit denen die Menschen zufrieden sind?

Nach einem Clip, in dem der Leiter der China Media Group fragte, ob das afghanische Volk von der amerikanischen Demokratie profitiert habe und was der von einem Polizisten erstickte George Floyd von der amerikanischen Demokratie gehabt habe, wurde Zepp-LaRouche gefragt, ob die Polizei den Willen des Volkes widerspiegele. Sie wies darauf hin, daß die jahrzehntelange Militarisierung der Polizei zu Problemen geführt habe und daß die Menschen in den Vereinigten Staaten extrem polarisiert seien. Biden habe versprochen, er werde das Land vereinen. Aber man könne nur eine Einheit herbeiführen, wenn man einer lohnenden Mission zusammenarbeite, wie es die Gründerväter, Lincoln, Roosevelt und Kennedy taten. Afghanistan stehe für das völlige Scheitern des Versuchs, einem anderen Land ein Modell aufzudrängen. Der Diebstahl von finanziellen und anderen Ressourcen aus diesem Land sei ein schreckliches Verbrechen.

Der syrische Botschafter in der Volksrepublik China, Imad Moustapha, ergriff das Wort und erklärte, die Vereinigten Staaten seien völlig ungeeignet, als Schiedsrichter darüber zu entscheiden, was Demokratie sei, oder zu erklären, ob das System eines anderen Landes demokratisch sei. Die Vereinigten Staaten seien in Wahrheit ein Einparteienstaat, der von den Reichen regiert würde; Begriffe wie „Demokratie“ und „Freiheit“ würden zynisch zur Rechtfertigung dieser Politik benutzt.

Müsse das Konzept von „Demokratie“ selbst nicht neu gefaßt werden, um für die heutige vernetzte Welt passender zu sein, fragte der Moderator. Michele Geraci verglich daraufhin die kartellisierte Kontrolle der sozialen Medien mit einer feudalen Ordnung, in der einzelne Personen Entscheidungen treffen könnten, anstatt einer Regierung, die dem Allgemeinwohl verpflichtet sei.

Sergej Schachray, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident Rußlands, wurde in einem Videoclip eingespielt, worin er erklärte, daß die Aufteilung zwischen Demokratien und Autokratien dazu führe, die tatsächlichen Ergebnisse zu unterdrücken, die China und viele westliche Nationen erzielt hätten. Der ehemalige japanische Premierminister Hatoyama sprach ebenfalls von der Notwendigkeit, nach Gemeinsamkeiten mit anderen Nationen zu suchen, anstatt sich auf Unterschiede zu konzentrieren.

In ihrer Antwort erklärte Zepp-LaRouche, es sei absolut notwendig, nach gemeinsamen Interessen zu suchen. Ein Dialog der Kulturen müsse auf der Suche nach den besten Aspekten anderer Länder und Kulturen basieren. Sie griff auch den weit verbreiteten Antiamerikanismus auf, der in der Diskussion angeklungen sei, und verwies auf die großen historischen Erfolge der europäischen Kultur. Die italienische Renaissance habe auf der Vorstellung basiert, daß der Mensch ein grenzenlos vervollkommnungsfähiges Wesen sei. Das Problem des Westens sei nicht, daß wir keine große Tradition hätten, sondern daß wir uns von ihr entfernt hätten und zu einer völlig liberalen Einstellung übergegangen seien, was zu einer Dekadenz der Kultur geführt habe. „Um uns auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit zu konzentrieren, müssen wir uns auf die besten Traditionen jeder Kultur berufen.“ Zepp-LaRouche rief dazu auf, zusammen eine moderne Gesundheitsversorgung in allen Ländern aufzubauen, wobei ein besonderer Schwerpunkt die „Operation Ibn Sina“ in Afghanistan sei, das neben Ländern wie Haiti, Jemen und Syrien einen so großen Bedarf habe. Der Aufbau einer Gesundheitsinfrastruktur ginge Hand in Hand mit der allgemeinen Entwicklung.

Die gemeinsamen Ziele der Menschheit sollten klarer definiert werden, wobei die derzeitigen Bedingungen durchaus vielversprechend seien. Die Inflationsentwicklung in der transatlantischen Welt müsse mit dem physischen Wirtschaftswachstum verglichen werden, für das die Belt and Road Initiative stehe.

Die Sendung insgesamt spiegelte Chinas selbstbewußte Bemühungen wider, den westlichen „Demokratie-Gipfel“ zu hinterfragen, und ein größeres Verständnis in China für die Geschichte und die Kämpfe innerhalb der erweiterten europäischen Zivilisation, einschließlich der Vereinigten Staaten, zu erzeugen.

Sie können sich das Programm hier auf englisch ansehen.


Lateinamerikanische Experten drängen den Atlantic Council: Weg mit Geopolitik, her mit Impfstoffen, um Leben zu retten!

Am 24. Mai veranstaltete der Atlantic Council ein Webinar mit dem Titel: „Der Wettlauf um Impfstoffe für Lateinamerika und die Karibik“, an dem als besonderer Gast der Gesundheitsminister von Guyana, Dr. Frank Anthony, teilnahm, sowie drei Kommentatoren, nämlich Chiles ehemaliger Botschafter in China, Jorge Heine, die Epidemiologin Dr. Jennifer Bouey von der RAND Corporation und Ernesto Londoño, der Korrespondent der New York Times in Brasilien. Und obwohl der Atlantic Council sich bisher eifrig an dem jüngsten Gezeter von Medien und Denkfabriken beteiligte, die Chinas Impfstoffe als ein rein „zynisches“ politisches Manöver bezeichneten, um seinen Einfluss in Lateinamerika und der Karibik zu erhöhen, mußte Moderator Pepe Zhang die Diskussion auf eine ausgewogene Art und Weise führen – und konnte die Realität nicht direkt in Frage stellen, daß Chinas Impfstoffe Leben in der Region retten, während die USA hier gar nicht aktiv sind.

Dieser Punkt kam in der Antwort auf eine von Zhangs sorgfältig formulierten Fragen, ob Chinas „Impfstoffdiplomatie“ einen „neuen Weg für ein Engagement“ in der Region darstelle, deutlich hervor. Botschafter Heine räumte rasch mit dem von westlichen Medien und Washingtoner Denkfabriken verbreiteten Narrativ auf, daß China seine Impfstoffe als politisches Druckmittel und zur „Beherrschung“ einsetze, und erklärte, daß hier das Timing entscheidend sei. Chinesische Impfstoffe kämen „jetzt“ nach Lateinamerika, während die USA und die europäischen Länder sie horteten und über 2022 oder 2023 sprächen. Das sei nicht gut, betonte er und bezeichnete die Diskussion in den westlichen Medien als absurd, in der die Wirksamkeit des Impfstoffs von Pfizer mit der von Chinas Sinopharm verglichen werde, deren Wirksamkeit angeblich bei 70% liege. „Das ist Salongeschwätz der reichen Länder“, erklärte er. Die Wertschätzung der chinesischen Impfstoffe in der Region sei sehr hoch, fügte Heine hinzu. Lateinamerika sei „Ground Zero“ der COVID-Infektionen und Todesfälle, und an den Umgang mit der Krise „wird man sich noch sehr lange erinnern“, warnte er. Die USA sollten sich daher beeilen und Impfstoffe „schnell“ bereitstellen.

Während er zunächst einen sachlichen Bericht über die Situation in Guyana und der umliegenden Region gab, machte Dr. Anthony den gleichen Punkt. China habe große Mengen an Persönlicher Schutz- und Laborausrüstung sowie 20.000 Dosen Impfstoff von Sinopharm gespendet. (Anglo-amerikanische Medien lügen, daß China nie etwas spende). Indien spendete 800.000 Dosen. USAID bot einen Zuschuss an, „aber keine Impfstoffe“. Die Situation in der Region sei jetzt kritisch, warnte er, mit einem Anstieg der Fälle und Todesfälle in Jamaika, Barbados und Trinidad & Tobago. Guyana und die Region seien auch in eine tiefe Wirtschaftskrise getrieben worden. Die Quintessenz sei, daß es nicht genug Impfstoffe gebe. Dies sei in der gesamten Karibik der Fall, betonte er, wo die Impfraten extrem niedrig seien. Er wies darauf hin, daß es einfacher sei, die Impfstoffe von Sinopharm zu lagern, da sie nicht die gleichen Kühlkettenvoraussetzungen benötigten, wie die von Pfizer. Präsident Biden habe 4.000 Dosen Impfstoffe von AstraZeneca an Mexiko und Kanada gespendet und biete Südostasien mehr an, aber, so fügte Dr. Anthony hinzu, „wir befinden uns im Hinterhof der USA, und mit mehr Impfstoffen können wir die Situation herumdrehen.“

Sogar der Korrespondent der New York Times, Ernesto Londoño, merkte an, daß die USA zwar davor warnten, daß der Umgang mit China „seinen Preis hat“, aber die Realität sei, daß China vielen Ländern in der „Stunde der Not geholfen hat … sie waren zuerst da und haben einen Sieg errungen,“ während die USA Impfstoffe horteten. Und auf die Frage, ob es einen „geopolitischen Wettbewerb“ zwischen China und den USA in der Region gebe, antwortete Dr. Jennifer Bouey (RAND Corporation), chinesisch-amerikanische Epidemiologin, die über umfangreiche Erfahrungen in China verfügt, daß die aktuelle Situation eine Gelegenheit für die USA und China bieten könnte, zusammenzuarbeiten, wie sie es in der Vergangenheit getan hätten, als sie bei SARS, der Vogelgrippe und Ebola zusammenarbeiteten, um „ein öffentliches Gut zu schaffen“. Der Präzedenzfall sei also gegeben. Abschließend bat Zhang jeden Teilnehmer, eine letzte Botschaft zu formulieren, worauf Heine antwortete: Bringt die US-Impfstoffe so schnell wie möglich nach Lateinamerika; Londoño: Angesichts der enormen Verluste muss die Hilfe bald kommen; Anthony: Bringt die Impfstoffe so schnell wie möglich. Dr. Bouey: US-amerikanische, chinesische und lateinamerikanische Wissenschaftler können bei der Lösung der Krise zusammenarbeiten.


„Chinesisches Tempo“ bei der Impfung

China hat bis zum 23. Mai über 500 Millionen Dosen Covid-Impfstoff verabreicht, so ein Bericht von Xinhua vom 26. Mai mit der Überschrift „,Chinesisches Tempo‘ bei der Impfung unterstreicht die Entschlossenheit, COVID-19 zu besiegen.“ Die ersten 100 Millionen Dosen waren bis 27. März verabreicht. Xinhua schrieb:

„Dieses verschärfte Tempo zeigt einmal mehr Chinas starke Mobilisierungsfähigkeit, wie sie sich bereits bei der Reaktion des Landes auf das Virus seit dem Ausbruch der Epidemie erwiesen hat… Chinas Impftempo läßt sich weiter beschleunigen.“ Chinas offizielle Politik laute:

„Niemand ist sicher, bis alle sicher sind. Die menschliche Gesellschaft muß dafür sorgen, daß die Geschwindigkeit der COVID-19-Impfungen schneller ist als die Geschwindigkeit der Mutation. Die große Aufgabe ist es, im bevölkerungsreichsten Land der Welt eine Herdenimmunität herzustellen, doch die chinesische Impfgeschwindigkeit läßt Licht am Ende des Tunnels erkennen. Bis zum endgültigen Sieg über das Virus wird China nicht nachlassen, seinen Beitrag zum Kampf gegen COVID-19 zu leisten.“


Putin und Xi starten gemeinsam den Bau von vier Kernkraftwerken in China und betonen „innovationsbasierte Entwicklung“

Die Präsidenten von Rußland und China, Wladimir Putin und Xi Jinping, haben gestern in einer Videokonferenzschaltung gemeinsam den Startschuss für den Bau von vier neuen, auf russischer Technologie basierenden Kernkraftwerken in China gegeben. Dabei handelt es sich um je zwei Blöcke in den Kernkraftwerken Tianwan in der Stadt Lianyungang und Xudapu im Bezirk Huludao im Nordosten Chinas.

Die beiden Präsidenten beschlossen, dies zu einem wichtigen Ereignis für die politische Ausrichtung sowohl ihrer beiden Länder als auch weltweit zu machen und um die Rolle von Innovation und wissenschaftlicher und technologischer Zusammenarbeit hervorzuheben, die zur allgemeinen Entwicklung erforderlich ist. „Es ist notwendig, eine innovationsbasierte Entwicklung anzustreben und die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit im Nuklearbereich zu stärken“, erklärte Xi Jinping und bekräftigte, daß beide Länder vereinbart hätten, „einen beträchtlichen intellektuellen Beitrag zur innovationsgetriebenen Entwicklung des globalen Nuklearsektors zu leisten.“ Der chinesische Präsident versicherte, daß „unsere Länder sich gegenseitig substanziell unterstützen und in vielen Bereichen eng und effektiv zusammenarbeiten“, und daß „die Energie immer der größte und erfolgreichste Zweig unserer praktischen Zusammenarbeit war, wobei die Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie eine strategische Priorität darstellt. Wir bauen unsere Zusammenarbeit in diesem Bereich gemeinsam aus und haben bereits eine Reihe von Großprojekten in Betrieb genommen.“

Durch ihre gemeinsame Arbeit werden Rußland und China „einen beträchtlichen Beitrag zur globalen Entwicklung der Kernenergie leisten“, erklärte Xi.

Putin grüßte daraufhin überschwänglich „Präsident Xi Jinping, meinen lieben Freund“ und betonte, daß „russische und chinesische Spezialisten an diesem gemeinsamen Vorzeigeprojekt arbeiten, das wahrlich ein Meilenstein ist. Sie bauen leistungsstarke, moderne Kernreaktoren russischer Bauart, die alle Sicherheits- und Umweltstandards erfüllen. Es ist geplant, daß sie bereits 2026-2028 in Betrieb genommen werden, was, wie Präsident Xi gerade sagte, ein solider Beitrag zu Chinas Energiesicherheit sein wird.“

Putin betonte „Rußlands einzigartige hochtechnologische Fähigkeiten in der industriellen Produktion“ und fügte hinzu: „Präsident Xi und ich haben während meines Staatsbesuchs in China im Jahr 2018 die Hauptbereiche unserer wirklich engen Partnerschaft, die Zusammenarbeit zwischen Rußland und China in der Nukleartechnologie, festgelegt… Man kann sagen, daß die russisch-chinesischen Beziehungen das bisher höchste Niveau in der Geschichte erreicht haben.“

Dann erklärte der russische Präsident: „Um auf das Thema der Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie zurückzukommen, möchte ich mit großer Genugtuung feststellen, daß alle Vereinbarungen, die auf höchster Ebene getroffen wurden, konsequent und unfehlbar erfüllt werden. Neben dem Bau der neuen Kraftwerksblöcke der Kernkraftwerke Tianwan und Xudapu gibt es viele weitere umfangreiche russisch-chinesische Initiativen, die umgesetzt wurden und werden. Zu diesen Initiativen gehört ein experimenteller Schnellneutronenreaktor, der in China mit russischer Beteiligung gebaut wurde… Rußland hat China auch mit Radionuklid-Heizblöcken für das Raumschiff beliefert, das 2019 als erstes in der Geschichte auf der erdabgewandten Seite des Mondes gelandet ist. Wir haben uns riesig über Ihren Erfolg gefreut, liebe chinesische Freunde.“

„Ich bin davon überzeugt, daß Rußland und China noch viele weitere ehrgeizige und erfolgreiche gemeinsame Projekte haben werden. Wir sind bereit, unsere Zusammenarbeit beim Bau von Kernkraftwerken und eine innovative Partnerschaft bei der Entwicklung und Umsetzung von kohlenstoffarmen und anderen Technologien weiterzuentwickeln.“

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, betonte, daß dieses Projekt das bisher größte chinesisch-russische Kooperationsprojekt im Bereich der Kernenergie sei.


Angesichts der drohenden US-Sanktionen wendet sich El Salvador an China und Rußland, um Unterstützung für seine souveräne Entwicklung zu erhalten

Überall auf der Welt beginnen Nationen zu erkennen, daß eine Alternative zur sterbenden alten Ordnung der Geopolitik, des Kolonialismus und des Wuchers entsteht, bei der sich souveräne Nationen für eine gemeinsame Entwicklung zusammenschließen. Zentralamerika ist keine Ausnahme in diesem Prozess.

„Wir sind sehr begeistert darüber, unsere Beziehungen zu Rußland zu vertiefen. Wir befinden uns in einer Welt mit neuen Herausforderungen und Möglichkeiten, und wir wollen diese Möglichkeiten nutzen“, sagte der salvadorianische Präsident Nayib Bukele gestern dem russischen Botschafter Alexander Khokholikov, als er die Akkreditierung des neuen Botschafters entgegennahm. Bukele sagte, daß El Salvador „die Bedeutung Rußlands in der Welt“ anerkenne. Khokholikow antwortete im gleichen Sinne und versicherte ihm, daß auch die russische Regierung die Zusammenarbeit verstärken wolle. „Wir werden bilateral und multilateral arbeiten“, sagte er, „denn so sollte es sein, um den gegenseitigen Vorteil zu maximieren, sowohl für Rußland, als auch für El Salvador.“

Unterdessen veröffentlichte die chinesische Botschaft in El Salvador heute ein wichtiges Kommuniqué, in dem wiederholt wird, daß China die Kosten für vier Entwicklungsprojekte, für die China nach einem Abkommen mit El Salvador die Bauaufsicht hat, übernehmen werde. Präsident Bukele postete das Kommuniqué sofort auf seinem Twitter-Konto, dem viele Menschen aus anderen Regionen und Salvadorianer im In- und Ausland folgen.

Die Biden-Administration, die weder Impfstoffe noch wirtschaftliche Entwicklungshilfe in die Region geliefert hat, droht öffentlich damit, die Regierungen von El Salvador, Guatemala und Honduras zu stürzen, wenn sie mit der alten Ordnung brechen.

Dies geschieht im Namen der „Korruptionsbekämpfung“ in Zentralamerika. Das US State Department hat in seiner am Dienstag veröffentlichten Liste korrupter Beamter in diesen Ländern zum Beispiel zwei Spitzenbeamte der Regierung Bukele aufgeführt: die Kabinettschefin des Präsidenten, Carolina Recinos, und den Minister für Sicherheit und Justiz, Rogelio Rivas. Die Anschuldigungen sind absurd: Recinos wird vorgeworfen, während ihrer Amtszeit „erhebliche Tatbestände der Korruption“ begangen zu haben (ohne weitere Details), während Rivas‘ angebliche „erhebliche Tatbestände der Korruption“ darin bestanden haben sollen, daß er „seiner eigenen privaten Baufirma mehrere nicht dem Wettbewerb unterworfene und nicht ausgeschriebene Aufträge zum Bau von Polizeistationen und anderen Gebäuden, die unter seine offizielle Funktion fallen, erteilt und die Materialkosten aufgebläht hat.“

Die demokratische Kongressabgeordnete Norma Torres, Vorsitzende des Ausschusses für Zentralamerika im US-Kongress und enge Verbündete von Vizepräsidentin Kamala Harris, verkündete am Dienstag, als sie die Liste veröffentlichte: „Ich werde unnachgiebig sein, wenn es darum geht, Rechenschaft von unserer Regierung einzufordern – wenn wir wissen, daß jemand korrupt ist, erwarte ich, daß unsere Regierung alle Hebel in Bewegung setzt, die uns zur Verfügung stehen, einschließlich Sanktionen, Visabeschränkungen, Vorenthaltung von Unterstützung, um künftige Korruptionshandlungen zu verhindern, sowie die Demontage der Systeme, die Korruption ermöglichen.“


Chinas prometheische Einstellung zur Weltraumforschung

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, hat einen Hinweis auf die Tatsache, daß die NASA und Rußland China zur Landung seines ersten Rovers auf dem Mars gratuliert haben, mit einem Bericht über die vielen Glückwünsche ergänzt, die China von vielen anderen Ländern aus der ganzen Welt erhalten habe. Er nannte insbesondere auch die Glückwunschbotschaft von Präsident Xi Jinping, der erklärte, die Marslandung sei ein wichtiger Schritt in Chinas Erforschung des Weltraums.

In sehr poetischer Sprache, die an den westlichen Mythos von Prometheus erinnert, der der Menschheit das Feuer schenkte, sagte Zhou dann: „Das chinesische Volk hat einen lang gehegten Traum vom Weltraum. Von Shenzhou, Chang’e und Yutu bis hin zu Tiangong und Tianwen, diese schönen Namen sind die Kristallisation seiner unendlichen Sehnsucht nach den fernen Sternen und dem unbekannten Weltraum. Der Mars-Rover von Tianwen-1 heißt Zhurong nach dem Gott des Feuers in der altchinesischen Mythologie. Das Feuer brachte den Vorfahren der Menschheit Wärme und Helligkeit, und das Feuer erhellte die menschliche Zivilisation. Chinas ersten Mars-Rover nach dem Gott des Feuers zu benennen, bedeutet, die Flamme von Chinas interplanetarer Erforschung zu entzünden und diejenigen, die in diesem Bereich arbeiten, zu inspirieren, über sich hinauszuwachsen und Weltraumträume zu verfolgen.

Das Weltall ist auch ein Traum für die gesamte Menschheit. China hat sich immer für die friedliche Nutzung des Weltraums eingesetzt, einen entsprechenden internationalen Austausch und Kooperationen betrieben und gemeinsame Ergebnisse in der Weltraumforschung erzielt. Im gleichen Geiste, die gemeinsamen Interessen der gesamten Menschheit zu suchen, wird China weiterhin die internationale Zusammenarbeit in einer offenen und inklusiven Art und Weise vorantreiben und größere Beiträge zu der erhabenen Sache leisten, die Geheimnisse des Universums zu erforschen und Frieden und Entwicklung für die Menschheit zu fördern.“

https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/xwfw_665399/s2510_665401/t1876301.shtml


Bolivianischer Präsident Arce: Nur eine globale Lösung kann die COVID-Pandemie besiegen

Boliviens Präsident Luis Arce Catacora betonte am 13. Mai während eines internationalen Forums, das von seinem Außenministerium organisiert wurde, daß die einzige Möglichkeit, die Coronavirus-Pandemie zu besiegen, ein globales Programm sei, das, wie seine Regierung betonte, das Problem der ungleichen Verteilung der Impfstoffe angehen müsse. So habe Bolivien beispielsweise Impfstoffe gekauft, bekomme aber nicht genügend Dosen geliefert, weil „die Produktion auf bestimmte Länder beschränkt ist“ oder weil einige Länder den Export von Impfstoffen aus verschiedenen Gründen eingeschränkt hätten. „Wir kritisieren das nicht“, sagte er, „aber wir sollten uns darüber im Klaren sein, daß wir geradewegs auf eine Katastrophe zusteuern, denn das passiert sogar Ländern, die in der Lage sind, für Impfstoffe zu bezahlen…. Da die Pandemie ein globales Übel ist, muß auch die Lösung global sein, und um da herauszukommen, müssen wir alle handeln; sonst wird niemand sicher sein…. Es ist, als ob es eine Apartheid gäbe, in der die schwächsten [Länder] verurteilt und getötet werden“, zitierte ihn der Nachrichtendienst EFE am 13. Mai.

Das Forum des Außenministeriums mit dem Titel „Verzicht auf Patente und Überlegungen zum geistigen Eigentum im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ konzentrierte sich, wie der Titel andeutet, auf die Forderung, Impfstoffpatente und [den Schutz] geistigen Eigentums auszusetzen, um den Technologietransfer zu gewährleisten, damit die Entwicklungsländer Impfstoffe herstellen können. Es nahmen u.a. Beamte des UN-Entwicklungsprogramms, der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC), der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) sowie Diplomaten aus Südamerika und Indien teil. Diese Kampagne wurde vor zwei Monaten von Bolivien begonnen und die Regierung hat sich fest vorgenommen, sie in jedem internationalen Forum und jeder multilateralen Organisation zur Diskussion zu stellen. Sie sollte als nützliche Ergänzung zu dem dringenden Vorschlag des Schiller-Instituts und des Komitees für den Zusammenfall der Gegensätze gesehen werden, ein globales Gesundheitssystem und eine neue Wirtschaftsordnung aufzubauen, um der Pandemie kompetent zu begegnen. In einer Pressemitteilung des Außenministeriums wird geschätzt, daß der Großteil der im Jahr 2021 produzierten Impfstoffe nicht ausreichen wird, um 70% der Weltbevölkerung zu impfen, da die Industrienationen den Impfstoff horten, so daß die Impfungen der Bevölkerung in den ärmeren Ländern wahrscheinlich nicht vor 2023 abgeschlossen sein werden.

Im eigenen Land hat Arce eine Kampagne gestartet, um alle in Frage kommenden Bolivianer so schnell wie möglich zu impfen und arbeitet dabei eng mit Rußland und China zusammen, um Impfstoffe zu beschaffen. Bis Ende nächster Woche wird Bolivien 500.000 Dosen des Impfstoffs Sputnik V und eine Million Dosen von Chinas Sinopharm erhalten haben und trifft Vorbereitungen, um auch Impfstoffe von Pfizer und AstraZeneca zu bekommen. Anläßlich der Ankunft der jüngsten Sputnik V-Lieferung am 15. Mai, begleitet durch den russischen Botschafter Michail Ledenev, sagte Arce, daß „wir auf das Gaspedal treten müssen…diese Impfstoffe sind die Dosen der Hoffnung für viele Menschen…dank der Diplomatie zwischen den Nationen, vor allem mit Rußland und China, werden die Bolivianer mit der Impfkampagne fortfahren können“, berichtete die Bolivianische Informationsagentur (ABI). Er wies auf die schwierige Situation hin, in der sich die Welt wegen neuer COVID-Wellen befindet, und warnte: „Wenn unsere Nationen nicht handeln und eine gerechte Verteilung der Dosen sicherstellen, werden wir noch viele weitere Wellen erleben, die die Menschheit einem immer größeren Risiko aussetzen.“


Xi Jinping spricht auf einem Symposium über die Gürtel- und Straßeninitiative

Anläßlich des 8. Jahrestages der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) hat Präsident Xi Jinping am 19. November auf dem dritten Seidenstraßen-Symposium in Beijing eine Rede gehalten. Weitere Reden hielten He Lifeng, Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Chen Quanguo, Sekretär der KPCh für die Autonome Region Xinjiang-Uigur, und mehrere andere Wirtschaftsexperten. Im Anschluß daran äußerte sich Xi selbst ausführlich zur Bedeutung der Initiative.

Xi betonte drei Aspekte der BRI, die die Infrastruktur betreffen. Er sprach von „harter Konnektivität“, von „weicher Konnektivität“ als wichtiger Unterstützung davon und von der „Konnektivität zwischen den Herzen“, die in den wichtigen zwischenmenschlichen Beziehungen geschaffen wurde. „Durch den gemeinsamen Aufbau der BRI wurde die Öffnung in verschiedenen Regionen des Landes verbessert, die Öffnung zur Außenwelt wurde erweitert, die institutionelle Öffnung wurde gefördert, ein großer Freundeskreis wurde aufgebaut, neue Wege zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung wurden erkundet, und der Aufbau des Landes wurde auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens realisiert“, sagte Xi.

Er betonte, daß die allgemeine Richtung der BRI in einer Ära fortgesetzt wird, die immer noch auf Frieden und Entwicklung ausgerichtet ist, doch hob er auch die schwierige Situation hervor, in der sich die BRI angesichts der „großen Veränderungen, die in diesem Jahrhundert noch nicht gesehen wurden“, befindet, die sich nun „beschleunigen“.

Er sagte: „Der harte Wettbewerb, der durch die neue Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und die industrielle Transformation ausgelöst wird, ist beispiellos… Globale Themen wie der Klimawandel und die Epidemieprävention und -bekämpfung haben einen noch nie dagewesenen Einfluß auf die menschliche Gesellschaft. Das internationale Umfeld der Gürtel- und Straßeninitiative wird immer komplexer. Wir müssen strategische Entschlossenheit bewahren, strategische Chancen ergreifen, Entwicklung und Sicherheit koordinieren, die nationale und internationale Zusammenarbeit und den Kampf koordinieren, Reserven und Zuwächse koordinieren, die Details mit Blick auf das Ganze planen, aktiv auf Herausforderungen reagieren, Vorteile suchen und Nachteile vermeiden und mutig vorwärts gehen.“

Er hob neue Bereiche hervor, in die die BRI ausgedehnt werden müsse, nämlich die Bereiche Digitalisierung, Gesundheit, grüne Wirtschaft und Innovation. „Es ist notwendig, umfassend zu überlegen und zu planen, um ein neues Entwicklungsmuster zu schaffen und die BRI gemeinsam aufzubauen, sich auf neue Bereiche der Stärke zu konzentrieren und neue Integrationspunkte zu gestalten. Es ist notwendig, die Verbesserung bestimmter komplementärer, zügiger und sicherer Landwege zu beschleunigen, den Seeverkehr zu optimieren und den reibungslosen inländischen und internationalen Parallelumlauf stark zu unterstützen. Es ist notwendig, die reibungslose Verbindung der Industrie- und Lieferketten zu stärken und die Diversifizierung der Quellen zu fördern. Wir müssen beispielhafte Projekte von hoher Qualität bauen. Der steigende Lebensunterhalt des Volkes ist ein wichtiger Weg, um das Empfinden des öffentlichen Fortschritts beim gemeinsamen Aufbau eines Landes schnell zu steigern. Wir müssen die Gesamtplanung stärken und die Ergebnisse der Zusammenarbeit fundierter und einheitlicher gestalten.“


Webcast: 8. Geburtstag für die Seidenstraße, Erfolgsgeschichte des Jahrhunderts!

DER GRÖSSTE TEIL DER WELT IST HUNGRIG NACH VERÄNDERUNG

Der Kontrast zwischen dem Flop der Malthusianer und das Scheitern ihres „Klimagipfels“ auf der einen Seite und den erfolgreichen Beratungen auf der zweitägigen Konferenz des Schiller-Instituts auf der anderen Seite zeigt, daß es dringend notwendig ist, mit dem derzeitigen Paradigma zu brechen und eine Zusammenarbeit zwischen allen führenden Nationen zu erreichen. Die Trennlinie verläuft zwischen den transatlantischen Nationen, die an der neoliberalen, kolonialen Politik und den geopolitischen Provokationen festhalten, und den Nationen, die sich der Zusammenarbeit für die wirtschaftliche Entwicklung verschrieben haben.

Zepp-LaRouche entwickelte diesen Gegensatz, der bei allen großen Krisen besteht, anhand der humanitären Katastrophe in Afghanistan, der Krise an der polnisch-weißrussischen Grenze, der COVID-Pandemie, die Europa überrollt, und der Hyperinflation, die durch die Entscheidung verursacht wurde, bankrotte Unternehmen zu retten, anstatt in die Entwicklung neuer Produktionszentren an den Grenzen der Wissenschaft zu investieren. Sie rief die Zuschauer dazu auf, sich dem Schiller-Institut anzuschließen, zu einem Zeitpunkt, an dem historische Entscheidungen getroffen werden. Die Veränderungen, die wir vorgeschlagen haben, werden funktionieren; aber wenn diese Veränderungen nicht stattfinden, wird der Westen aufgrund des moralischen Bankrotts zusammenbrechen.


Wang Yi trifft sich mit zentralasiatischen Außenministern und spricht auf der Seidenstraßen-Expo

Der chinesische Außenminister Wang Yi traf sich mit den Außenministern der fünf zentralasiatischen Länder und sprach am 12. Mai auf der fünften internationalen Seidenstraßen-Ausstellung in Xian. Während die Expo größtenteils online stattfand und von mehr als 1.900 Gästen aus 98 Ländern besucht wurde, traf sich Wang Yi persönlich mit seinen zentralasiatischen Amtskollegen aus der C+C5-Gruppe. Die Minister sprachen über die Entwicklung der Belt and Road Initiative und die Pläne für die kommenden Jahre. Wang Yi betonte fünf Themen für eine engere Zusammenarbeit: die Bekämpfung der Pandemie, vermehrte innovative Anstrengungen und den Aufbau weiterer „Pilotzonen“ entlang des Gürtels und der Straße, Verbesserung der Konnektivität und des Warenflusses entlang des zentralen Seidenstraßengürtels, stärkere Nutzung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der CICA zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus sowie die Erarbeitung eines neuen Konzepts für eine qualitativ hochwertige Entwicklung, den Umgang mit Umweltproblemen wie dem Aralsee und die Einführung von Chinas Methoden zur Linderung der Armut.


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