Von Stewart Battle
Ein Bericht über die Konferenz „Der Oasenplan – die LaRouche-Lösung für Frieden durch Entwicklung zwischen Israel und Palästina und ganz Südwestasien“, die am 13. 4. 2024 vom Schiller-Institut veranstaltet wurde.
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und der Entscheidung der Netanjahu-Regierung, als Vergeltung palästinensische Zivilisten kollektiv zu bestrafen, rief die Gründerin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche zu einer verstärkten Mobilisierung auf, um Unterstützung für einen „Oasenplan“ für ganz Südwestasien zu gewinnen. Eine solche wirtschaftliche Entwicklungsperspektive ist nach ihrer Einschätzung das einzige Mittel, um die Region langfristig zu befrieden. Die vom Schiller-Institut veranstaltete Internetkonferenz am 13. April brachte diese Perspektive zum ersten Mal seit dem Ausbruch des Konflikts vor über sechs Monaten auf den Tisch; das Motto der Konferenz lautete „Der Oasenplan: Die LaRouche-Lösung für Frieden durch Entwicklung zwischen Israel und Palästina und für ganz Südwestasien“.
Die internationale Veranstaltung brachte Redner aus fünf Kontinenten und ein Publikum aus der ganzen Welt zusammen. Die eintägige Veranstaltung war in zwei Abschnitte und wichtige Diskussionsphasen gegliedert und wurde in vier Sprachen übersetzt. Das Schiller-Institut veröffentlichte ein gut einstündiges Video (engl) mit den Höhepunkten der Konferenz für eine Mobilisierung zur Beendigung des Völkermords in Gaza, Deeskalation der Kriegsgefahr und Einleitung internationaler Beratungen über eine neue Weltwirtschafts- und Sicherheitsarchitektur.
Dennis Speed vom Schiller-Institut in New York moderierte die erste Diskussionsrunde zum Thema „Die Bedingungen für Dialog, Sicherheit, Frieden und Entwicklung in Südwestasien schaffen“ und begann mit einem kurzen Videoausschnitt von Lyndon LaRouche (1922-2019), dem geistigen Vater des Oasenplans, aus einer Rede im Jahr 2002 im Zayed Center in Abu Dhabi (die Rede kann hier auf deutsch gelesen werden). LaRouche rät darin dazu, diese Region, die wir den „Nahen Osten“ nennen, von oben wie aus dem Weltraum zu betrachten und sie als natürlichen Knotenpunkt zwischen Asien, Afrika und Europa zu sehen, wofür als entscheidende Voraussetzung der Mangel an Süßwasser gelöst werden muß.
Helga Zepp-LaRouche knüpfte an dieses Thema in ihrer Grundsatzrede an. Wenn die Welt die akute Gefahr einer Ausweitung regionaler und potentiell globaler Kriege überwinden soll, bräuchten wir einen „kognitiven Sprung“ zu einer völlig anderen Herangehensweise und müßten Wirtschaft und Sicherheit zwischen den Nationen als ein Ganzes betrachten.
Zepp-LaRouche gab dann einen detaillierten Überblick über die Gefahren in der Region (die durch die während des zweiten Panels eintreffenden Nachrichten über den iranischen Vergeltungsschlag gegen Israel noch deutlicher wurden) und wies auf das zentrale Problem hin: In der Region herrscht nicht nur Wasserknappheit, die Anforderungen an einen modernen Lebensstandard können mit den vorhandenen „natürlichen“ Wasserressourcen auch gar nicht erfüllt werden. In der Tat sind viele der militärischen Konflikte in dieser Region auf diesen Wassermangel zurückzuführen. Daher müssen wir Lösungen finden und den Erfindungsreichtum der Menschheit nutzen, um die vorhandenen Ressourcen so zu erweitern, daß sie die Voraussetzungen für eine zukunftsorientierte, blühende menschliche Gesellschaft schaffen (z.B. durch die großangelegte Entsalzung von Meerwasser mit Kernenergie).
Sie nannte mehrere Beispiele, in denen das zum Nutzen der Bevölkerung erreicht wurde, wie kürzlich in China, wo Millionen Hektar Wüste wieder begrünt wurden. Im Gegensatz dazu wurde das in Südwestasien aufgrund geopolitischer Interessen bewußt verhindert, weil die Region in erster Linie als strategisches Schachbrett betrachtet wurde und nicht als ein Gebiet, in dem menschliche Gesellschaften gedeihen sollten. Das müsse jetzt ein Ende haben, betonte Zepp-LaRouche.
In ihrem Schlußwort zitierte sie aus Friedrich Schillers Wallenstein-Trilogie: „Denn hört der Krieg im Kriege nicht schon auf, woher soll Friede kommen?“ Und sie betonte: „Beim Feind Vertrauen schaffen, ist wirklich der einzige Weg zum Frieden! Wir, die Menschheit als schöpferische Spezies, stehen am Abgrund dessen, was das Ende allen Lebens auf dem Planeten bringen kann – können wir einen Ausweg aus dieser Gefahr definieren? Deshalb: Legen wir den Oasenplan auf den Tisch aller Regierungen der Welt!“ (Den Wortlaut ihrer Ausführungen finden Sie auf den Seiten 4-5.)
Eine intensive Debatte über die Lösung des Konflikts
An der Konferenz nahmen zahlreiche Regierungsvertreter und hochrangige Experten aus der ganzen Welt teil. Drei Redner kamen aus Palästina: der palästinensische Botschafter in Dänemark, S.E. Prof. Dr. Manuel Hassassian, der palästinensische Botschafter bei der UNESCO, S.E. Mounir Anastas, und der palästinensische Arzt, Autor und Friedensaktivist Dr. Izzeldin Abuelaish. Weitere Regierungsvertreter waren die Botschafterin Südafrikas in Mexiko, I.E. Beryl Rose Sisulu, der Geschäftsträger Weißrußlands in den USA, S.E. Pavel Schidlowski, und der Erste Sekretär für humanitäre Angelegenheiten der Mission der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen in New York, Ilja Andrejew.
Botschafter Hassassian gab einen kurzen Überblick über die Geschichte Palästinas und erinnerte daran, daß die Balfour-Deklaration ein Jahrhundert der Aggression und der ethnischen Säuberung gegen die Bevölkerung ausgelöst habe. Die Palästinenser hätten mit ihrer Vertreibung für andere „den Preis für den Holocaust in Europa gezahlt“, eine Realität, die westliche Regierungen trotz ihrer angeblichen Sorge um die „humanitären Rechte“ zu ignorieren pflegen.
Botschafter Anastas stimmte Hassassians Ausführungen über die Geschichte des aktuellen Konflikts und den völkermörderischen Charakter des gegenwärtigen israelischen Vorgehens zu. Er fügte hinzu, daß auch die UNESCO das Wasserproblem erkannt hat und seit 1975 ein zwischenstaatliches Programm für bessere Wasserversorgung hat.
Die beiden palästinensischen Botschafter äußerten zwar Vorbehalte gegenüber der Machbarkeit des Oasenplans als Friedensstrategie und erklärten, es müsse zuerst eine politische Lösung geben, aber sie unterstützen das Konzept als wichtiges Element für die Schaffung eines dauerhaften, langfristigen Friedens. Anastas sagte, der Geist und die Absicht hinter dem Plan – nämlich eine echte wirtschaftliche und soziale Entwicklung – bildeten letztlich die Grundlage für den Frieden in der gesamten Region, und Hassassian bezeichnete ihn als „Fenster der Gelegenheit“ für Israelis und Palästinenser, eine gemeinsame Zukunft zu sichern.
Helga Zepp-LaRouche kam später in der Diskussion auf das Argument ihres Ehemannes zurück, daß wirtschaftliche Entwicklung für alle Seiten eine „Vorbedingung“ für jeden tragfähigen Friedensplan sei. Sie erinnerte an Lyndon LaRouches Reaktion auf die Osloer Vereinbarungen Anfang der 90er Jahre, als er darauf bestand, daß „die Bauarbeiten sofort beginnen müssen“, damit die politischen Wirren des Augenblicks hinter einer Vision der zukünftigen Entwicklung der Region verblassen. Tatsächlich gab es in Oslo eine entsprechende Vereinbarung, doch sie wurde von der Weltbank sabotiert, indem sie die nötigen Gelder blockierte. Man müsse diese Konferenz und das Konzept des Oasenplans nutzen, um bei Regierungen und anderen Institutionen Unterstützung für eine sofortige, umfassende Nahost-Konferenz zu gewinnen. Eine solche internationale Konferenz, die Konzepte wie den Oasenplan und das dazugehörige Vorbild des Westfälischen Friedens auf den Tisch bringt, könne das entscheidende Mittel sein, um den Kreislauf von Gewalt und Verzweiflung in der Region endlich zu durchbrechen.
Dr. Connie Rahakundini Bakrie, eine strategische Analystin und Dozentin aus Indonesien, ergänzte diese Diskussion mit einem umfassenden geschichtlichen Überblick über die 500 Jahre muslimischer Herrschaft unter dem Osmanischen Reich, die Balfour-Erklärung bis in die Gegenwart und die ethnischen Säuberungen seit der Errichtung der Grenzen von 1948 in der Region Transjordanien. Sie hob die britische und französische Verantwortung dafür hervor. Sie betonte auch, Indonesien müsse als führende islamische Nation eine wichtige Rolle bei der Überwindung dieser Krise spielen.
S.E. Donald Ramotar, ehemaliger Staatspräsident von Guyana, brachte seine Unterstützung für den Oasenplan zum Ausdruck, nicht nur in Bezug auf die Krise in Südwestasien, sondern auch, weil eine solche Denkweise zur Lösung der weltweiten Krise erforderlich sei. Er betonte: „Die Welt stand noch nie so nahe an einem Atomkrieg“, dennoch gebe es Möglichkeiten, weltweit Armut und Krieg zu überwinden. Frieden und Entwicklung seien beide notwendig – man könne das eine nicht ohne das andere haben.
Professor Georgij Toloraja, Direktor des Russischen Nationalen Komitees für BRICS-Forschung, stellte ein kühnes Konzept zur Lösung der Katastrophe in Gaza vor: Die BRICS könnten die alte Protektoratsidee aus Hongkong – ohne den kolonialen Aspekt – übernehmen und das Gebiet für 50 oder 100 Jahre „pachten“, wobei die beiden BRICS-Mitglieder Saudi-Arabien und Ägypten die Verwalter wären und die Neue Entwicklungsbank (NDB) der BRICS den Infrastrukturaufbau organisieren würde. Israel, schlug er vor, wäre dann praktisch unbeteiligt.
Graham Fuller, ehemaliger Vizechef des US-Geheimdienstes NIA, der auch viele Jahre für die CIA in der islamischen Welt tätig war, schickte eine vorab aufgezeichnete Videobotschaft. Der Oasenplan sei „das spannendste Element seit langem im Nahen Osten“, er verglich ihn mit dem allgemeinen Charakter der Gürtel- und Straßen-Initiative. Fuller verwies auf die negativen Auswirkungen einer „jahrzehntelangen häßlichen Geopolitik“ in der Region, mit kolonialistischen Operationen, die bis zu den Kreuzzügen zurückreichen und „nie wirklich aufgehört haben“.
Unterstützung für den Oasenplan
Die Vertreter Südafrikas, Weißrußlands und Rußlands brachten alle ihre Unterstützung für den Ansatz des Oasenplans zum Ausdruck. I.E. Beryl Rose Sisulu, Botschafterin der Republik Südafrika in Mexiko, sagte, die Erfahrung Südafrikas unterstreiche und erkenne „den engen Zusammenhang zwischen Entwicklung und Frieden… Nachhaltiger Frieden kann nur in Gesellschaften gedeihen, in denen Entwicklung und integratives Wachstum gefördert werden.“ Der Oasenplan werde „viel Interesse wecken“ und könne „ein Instrument zur Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Palästina und Israel sein“. Sisulu erläuterte auch, daß Südafrika aufgrund seiner Geschichte der Apartheid und seiner Erfahrung bei der Überwindung rassischer und ethnischer Spaltungen eine wichtige Rolle nicht nur bei der Unterstützung des heutigen Palästinas, sondern auch des Rests der Welt spielt.
Der weißrussische Geschäftsträger in den USA, Pavel Schidlowski, bezeichnete den Oasenplan als „ehrgeizig, ein Gewinn für alle“, der „immer mehr ans Herz wächst, je mehr man ihn studiert“. Er hoffe, daß sich andere anschließen. Schidlowski sagte: „Ich stimme voll und ganz mit der Aussage der Konferenzveranstalter überein, daß es unsere Aufgabe ist, dafür zu sorgen, daß jedes Menschenleben auf der Welt heilig ist, daß das Völkerrecht Vorrang haben muß, um Völkermord zu verhindern, und daß die wirtschaftliche Entwicklung der Motor für den Frieden sein muß. Wir in Weißrußland verfolgen denselben Ansatz.“ Schidlowski bezog sich auf die entstehende multipolare Welt und lobte die wachsende Rolle der BRICS, der Blockfreien-Bewegung, der SCO, der ASEAN und des Globalen Südens insgesamt. Weißrußland selbst sei ein wichtiger Knotenpunkt zwischen Europa und Asien, was einen großen Beitrag zur Wirtschaft des Landes leiste.
Der Erste Sekretär für humanitäre Angelegenheiten der russischen UN-Mission, Ilja Andrejew, sagte: „Wir unterstützen die Hauptbotschaft, nämlich die Umsetzung des großangelegten Oasenplans zur Versorgung der Region mit Wasser, auch für die Bewässerung. Gerade ein solches großes internationales Infrastrukturprojekt könnte als Anreiz für die Wirtschaft Palästinas, Syriens, Jemens und anderer Länder dienen. Sein Start würde sich mit Sicherheit positiv auf die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen, auch für qualifizierte, auf die Schaffung von Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen und auf die wirtschaftliche Stabilität der gesamten Region auswirken. Das ist sicherlich eine sehr attraktive Idee… Wir sind froh, daß diese Arbeit unter der Schirmherrschaft des Schiller-Instituts stattfindet.“
Andrejew betonte aber auch, die oberste Priorität müsse jetzt sein, einen Waffenstillstand in dem Konflikt zu erreichen und die humanitäre Katastrophe zu beenden.
Die wissenschaftliche und technische Grundlage für eine Lösung
Das zweite Konferenzabschnitt über „Die physische Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung Südwestasiens“ machte deutlich, wie ein dauerhafter Frieden durch den Einsatz modernster Technologie und technischer Methoden zur Begrünung der Wüsten Südwestasiens erreicht werden kann. Stephan Ossenkopp vom Schiller-Institut in Deutschland moderierte.
Hauptredner war der wissenschaftliche Berater des Schiller-Instituts, Jason Ross. Er begann mit einem Zitat von Albert Einstein: „Das ewig Unbegreifliche an der Welt ist ihre Begreiflichkeit“, und entwickelte dann drei grundlegende Konzepte, die den Rahmen für einen fesselnden Podiumsdialog bildeten:
1. Der mit der Kraft der Kreativität ausgestattete Mensch ist von Natur aus gut. Und durch seine menschliche Kreativität hat er die Macht, durch wissenschaftliche Entdeckungen und die Entwicklung neuer Technologien die Natur zu verbessern. Er zitierte aus einem Aufsatz von Lyndon LaRouche aus dem Jahr 1995 („Was ist Gott, wenn der Mensch nach seinem Ebenbild ist“): „Jeder Mensch ist mit einem intellektuellen Potential ausgestattet, das kein Tier hat, mit der Macht, sich nicht nur Naturzustände vorzustellen, die es im Universum noch nie gegeben hat, sondern diese Ideen auch dem Universum unter bestimmten Bedingungen allgemein wirksam aufzuzwingen.“
2. Die „grüne“ Ideologie der Umweltschützer ist bösartig, weil sie behauptet, alles, was der Mensch tut, um die Natur zu verändern, wäre automatisch schlecht.
3. Der Oasenplan als Grundlage für Frieden durch wirtschaftliche Entwicklung hat seine konzeptionellen Wurzeln im Westfälischen Frieden von 1648, der den verheerenden Dreißigjährigen Krieg in Europa beendete. Dieser Vertrag wurde mit dem Ziel geschlossen, einen dauerhaften Frieden zu schaffen, indem man das „Wohl des anderen“ fördert und auf jegliche Rache verzichtet. Ross verwendete in seiner Rede zahlreiche Illustrationen und zeigte anhand einer historischen Landkarte, daß die Grenzstreitigkeiten im Europa des 17. Jahrhunderts noch weitaus komplizierter waren als die zwischen Palästina und Israel heute.
Die anderen Experten des Podiums waren Dr. Pierre Berthelot, assoziierter Forscher am sicherheitspolitischen Institut IPSE, Direktor der Zeitschrift Orients Stratégiques und Mitglied der Académie de l’Eau in Frankreich, der Hydrologe William DeOreo, Präsident von AquaCraft und Lobbyist für nukleare Entsalzung mit Sitz in Colorado in den USA, sowie Dr. Kelvin Kemm, südafrikanischer Kernphysiker und ehemaliger Vorsitzender der South African Nuclear Energy Corporation. Ihre Vorträge spiegelten alle den Optimismus wider, daß wir die Probleme der Region mit der universellen Sprache und Kraft der Wissenschaft lösen können. Wie Kemm sagte: „Wenn es etwas gibt, das über viele Jahrhunderte hinweg politische Konflikte überwunden hat, dann ist es die Wissenschaft.“
Von besonderem Interesse war eine Diskussion über die fortschrittlichen Kernreaktorkonzepte, die jetzt auf den Markt kommen – kleine modulare Reaktoren (SMR) und Thorium-basierte Flüssigsalzreaktoren – und die notwendige Stromerzeugungskapazität, Kosteneffizienz und Flexibilität für eine effiziente Meerwasserentsalzung bieten.
William DeOreo erörterte die begeisternden Möglichkeiten der Wasserentsalzung im großen Maßstab zur Lösung der extremen Wasserknappheit in Südwestasien, wenn entsprechend reichlich Energie verfügbar wird, was mit der Kernenergie absolut möglich ist. Er berichtete von seiner eigenen Arbeit in Jordanien, bei der er Entwürfe für die Entsalzung von Meerwasser aus dem Golf von Akaba und dessen Weiterleitung nach Norden entwickelte. Er sei frustriert über die Leute gewesen, die von ihm nur Pläne für eine angepaßte, minimale Wasserversorgung für die Bevölkerung anforderten. Er antwortete dem: „Nein, nein! Was wir wirklich tun müssen, ist die Wasserversorgung so zu verbessern, daß Jordanien mit dem Wasser versorgt wird, das es für eine fortschrittliche Gesellschaft braucht.“
Alle Teilnehmer waren sich einig, daß all diese Probleme nicht länger Nährboden für aktuelle und künftige Konflikte sein dürfen. Die Veranstaltung endete mit einer ehrlichen Diskussion über die Frage „Wie geht es weiter? Wie können wir unsere Ideen umsetzen?“
Ross griff diese Frage auf und wies darauf hin, wie viele Menschen auf der ganzen Welt einen Waffenstillstand, humanitäre Hilfe und eine Arbeit an grundlegenden Lösungen fordern. Ein entscheidender Gradmesser für den Erfolg werde sein, daß immer mehr dieser Menschen die Forderungen stellen: „Wir brauchen den Oasenplan! Wofür kämpfen wir? Das sollte die Zukunft der Region sein!“ Indem man diese Diskussion mit einer solchen Zukunftsorientierung immer stärker in die öffentliche Debatte einbringt, kann dies das politische Umfeld drastisch verändern, so daß sonst unmögliche Lösungen möglich werden.
(Kevin Gribbroek und Michael Billington haben zu diesem Artikel beigetragen.)