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75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs droht der Welt eine neue faschistische Diktatur. Diesmal kommt sie in Form des Versuchs der führenden Zentralbanken, der Londoner City und der Wall Street, ihre totale Kontrolle über alle Finanzanlagen zum Wohle der Superreichen auf Kosten der Mittelschicht und der Armen weltweit zu konsolidieren. Der „ökologische Übergang“, mit dem sie hausieren gehen, bedeutet eine destruktive finanzielle Übernahme der Volkswirtschaften, wobei die „grüne“ Farbe nur die Flagge ihrer beabsichtigten Plünderung ist.

Sie nennen es „Great Reset“, den „Großen Neustart“. Unter dem Vorwand, die Weltwirtschaft nach der COVID-19-Pandemie wieder aufzubauen, wollen die führenden Privatbankiers und Milliardäre einen globalen „Regimewechsel“ durchführen, bei dem die Geld- und Finanzpolitik nicht mehr von gewählten Regierungen, sondern direkt von den privaten Zentralbanken und führenden Finanzakteuren bestimmt werden soll. Es ist die letzte Phase der jahrzehntelangen neomalthusianischen Politik, um die völlige Kontrolle über alle Investitionen zugunsten der Spekulanten zu übernehmen und sie ausschließlich in sog. „grüne Technologien“ zu lenken, während alle Investitionen in den produktiven Sektor, die Hochtechnologie-Energie, Industrie, Landwirtschaft und Infrastruktur unterbunden werden.

Wenn dieser Plan, den das Weltwirtschaftsforum durch eine Reihe von Great-Reset-Konferenzen vorantreibt, durchkommt, bedeutet dies das Ende der Industrienationen des so-genannten fortgeschrittenen Sektors und der Tod von buchstäblich Millionen und dann Milliarden von Menschen in den Entwicklungsländern. Denn es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der Produktivität einer Wirtschaft, der im Produktionsprozeß eingesetzten Energieflußdichte und der Zahl der Menschen, die versorgt werden können. Wenn in der „Großen Transformation der Weltwirtschaft“, wie Schellnhuber und seine Kollegen sie schon vor Jahren genannt haben, die gesamte Wirtschaft „dekarbonisiert“ wird – einschließlich des Ausstiegs aus Kernenergie und Kernforschung -, dann wird die Zahl der Menschen, die weltweit versorgt werden können, nicht viel mehr als eine Milliarde betragen. Was wird aus den anderen sieben Milliarden Menschen? Wenn das nicht rückgängig gemacht wird, dann kann dieses Vorhaben nur im Chaos und in einem neuen Weltkrieg enden.

Ein wesentlicher Bestandteil des „Great Reset“ ist der Plan zur Einführung von Kryptowährungen und die Digitalisierung des Geldes. Dies würde die totale Überwachung aller persönlichen Daten – zusätzlich zu der bereits laufenden physischen Überwachung durch NSA und GCHQ – auf alle wirtschaftlichen Tätigkeiten ausweiten. Wenn die Unterwerfung der Gesellschaft unter die privilegierte Finanzelite weitergeht, wird dies dazu benutzt werden, die angehäuften, unbezahlbaren Schulden durch Abschreibung und Inflation abzuwerten, wie 1923 in Deutschland, wodurch die Menschen wie auch die produktive Wirtschaft ausgeplündert werden. Die Digitalisierung der Währungen kann nur dann von allgemeinem Nutzen sein, wenn die Politik auf das Gemeinwohl ausgerichtet ist.

Der gegenwärtige Vorstoß für die totale Kontrolle der Geld- und Fiskalpolitik über die Kontrolle der Zentralbanken durch den Great Reset und die Durchsetzung eines Grünen New Deal basiert auf den gleichen faschistischen Prinzipien wie die Politik von Hitlers Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht, und das muß absolut abgelehnt werden.

Statt dessen fordern wir:

• eine weltweite Glass-Steagall-Bankentrennung, um jegliche staatliche Unterstützung für den spekulativen Sektor der Investmentbanken einzustellen und die Schattenwirtschaft zum Erliegen zu bringen;
• die Wiederherstellung der Souveränität über die nationalen Währungen;
• die Schaffung einer Nationalbank in jedem Land und die Wiederherstellung der Hoheit souveräner Regierungen über die Kreditschöpfung;
• die Schaffung eines neuen Kreditsystems in der Tradition der ursprünglichen Absicht des Bretton-Woods-Systems von Franklin Delano Roosevelt und der Blockfreien Staaten auf der Konferenz von Colombo 1976, mit dem wesentlichen Ziel, als Voraussetzung für Frieden den Lebensstandard jedes Menschen auf der Erde zu erhöhen und alle drängenden Herausforderungen wie Pandemie, Hungersnot und Armut zu überwinden.
• eine massive Steigerung der Produktivität durch den Übergang zu neuen Wirtschaftsplattformen, auf der Grundlage der kommerziellen Nutzung der Kernfusionsenergie und der internationalen Zusammenarbeit in der Raumfahrt und Weltraumforschung.

Die fundamentale Entscheidung für unsere Zukunft und die der kommenden Generationen ist die zwischen einer Gesellschaft der Massenüberwachung unter der Herrschaft eines grünen faschistischen Finanzwesens und einer Welt von Entspannung, Entente und Zusammenarbeit der Völker und Nationen – die Herausforderung, die alle Humanisten immer gestellt haben. Unsere Verpflichtung ist es, für eine solche Welt zu kämpfen.

Dieser Text wird international verbreitet, und Sie alle sind aufgerufen, ihn zu unterzeichnen. 1945 war den Menschen, die gerade durch Faschismus und Weltkrieg gegangen waren, klar: „Nie wieder!“ Wir sind jetzt in der Stunde der Entscheidung: Haben wir etwas aus der Geschichte gelernt, oder sind wir unmoralischer als unsere Vorfahren?

Sieben afrikanische Länder haben sich zu einer „Konferenz der Sprecher und Präsidenten afrikanischer Parlamente“ (CoSAP) zusammengeschlossen. Sie fordern einen vollständigen Schuldenerlaß für den Kontinent und den Übergang zu einem neuen Paradigma globaler Entwicklung. Unter der Leitung des nigerianischen Parlamentspräsidenten Femi Gbajabiamila haben sich die Präsidenten der Parlamente von Ghana, Äthiopien, Kenia, Senegal, Ruanda und Südafrika verpflichtet, in ihren jeweiligen Ländern ihrer „Verantwortlichkeit“ nachzukommen, um erst einmal das eigene Haus in Ordnung zu bringen, bevor Gläubiger Maßnahmen ergreifen.

In einer Erklärung nach ihrem ersten Treffen am 17. August sagte Gbajabiamila: „Wir sind uns alle einig, daß die Schuldenlast Afrikas zu einer existentiellen Bedrohung für unsere Gesellschaften, unsere Volkswirtschaften und die Zukunft unserer Nachwelt geworden ist. Wir müssen etwas dagegen unternehmen und dies als Priorität für den ganzen Kontinent behandeln. Man kann mit Sicherheit sagen, daß die Last der Schuldenbedienung – im Hinblick auf die Ausgaben für Bildung und die Gesundheitsversorgung – eine Bedrohung für die Stabilität und Entwicklung unseres Kontinents darstellt, insbesondere in der Covid-19-Ära.

Wenn wir vor der politischen Entscheidung stehen, Schulden zu bezahlen oder Leben zu retten, wissen wir, daß etwas moralisch nicht richtig ist. Und als demokratisch gewählte Vertreter unseres Volkes können wir nicht schweigen. Wir müssen unsere Stimme erheben und wir müssen handeln. Die Zeit zum Handeln ist jetzt gekommen.“

https://www.channelstv.com/2020/08/17/gbajabiamila-african-speakers-of-parliaments-call-for-debt-cancellation/

In einem Interview über diese Initiative mit CGTN (China Global Television Network) am 12. November sagte der ghanaische Parlamentspräsident Aaron Oquaye, daß „wir eine neue Weltwirtschaftsordnung brauchen“, denn unter dem Freihandelsdogma sei es unmöglich, die Entwicklung des eigenen Landes (insbesondere die Nahrungsmittelproduktion) zu fördern. Er sagte: „Kein Land der Welt hat jemals wirtschaftliche Unabhängigkeit erlangt, indem es [uneingeschränkten] Wettbewerb zugelassen hat. Es ist immer notwendig, sich selbst zu schützen, und deshalb wollen wir einen Schuldenerlaß, damit wir alle unsere [Volkswirtschaften] in diesen Prozeß einbinden können.“

Dr. Carissa Etienne, Direktorin der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), der regionalen Zweigstelle der Weltgesundheitsorganisation (WHO), warnte am 19. Januar, daß die Situation mit dem Coronavirus in Nord- und Südamerika – einschließlich der Vereinigten Staaten – äußerst alarmierend sei. Allein in der Woche zuvor habe es auf dem amerikanischen Kontinent 2,5 Millionen neue COVID-Fälle gegeben, mehr als die Hälfte aller weltweiten Infektionen. Im gleichen Zeitraum starben 42.000 Menschen in der Region. Es sei noch untertrieben, davon zu sprechen, daß die Situation außer Kontrolle geraten sei. Die Gesundheitspolitik sei gescheitert, die Infrastruktur unzureichend, und man könne nicht vorhersagen, wie sich allein in den nächsten zwei Wochen die Lage entwickeln werde, so Dr. Etienne.

Sie verwies vor allem auf die Krise im brasilianischen Manaus, wo die Krankenhäuser durch den Anstieg neuer COVID-Fälle völlig überfordert seien. Es sei nicht mehr genug Sauerstoff vorhanden, so daß Patienten in andere Städte geflogen und dort behandelt werden müßten. Die Situation sei nicht auf Manaus beschränkt. Auch in der Metropolregion Lima (Peru) gebe es praktisch keine Betten mehr – von Intensivbetten ganz zu schweigen -, und Sauerstoffvorräte seien sehr knapp. Wie in Manaus stehen auch hier Menschen auf der Straße Schlange, um Sauerstoffflaschen zu kaufen, um COVID-Patienten zu Hause zu versorgen. Die Auslastung der Intensivstationen in Peru liege bei 90 %, und selbst in den USA gebe es „einige Orte“, an denen der Sauerstoff rationiert werde, berichtete Dr. Etienne. Wie von regionalen Medien gemeldet wird, ist die Situation auf dem gesamten Südkegel, d.h. Argentinien, Chile, Uruguay, ebenfalls schlecht. In Chile liegt die Auslastung der Intensivstationen bei über 90 %, fast so schlimm wie im vergangenen Juni. In Ecuador sind die Krankenhäuser landesweit so überlastet, daß im größten Krankenhaus von Quito, dem Carlos Andrade Marin Hospital, die Patienten mit Sauerstoffflaschen neben sich auf den Fluren sitzen und darauf warten, daß ein Bett frei wird.

In der ersten Woche des Jahres 2021 gab es in der Karibik die höchste Rate an neuen Fällen seit Beginn der Pandemie; auf Barbados stieg die Zahl der neuen Fälle in den letzten zwei Wochen um 61%.

Dr. Etienne sagte, sie sei ermutigt durch die Geschwindigkeit, mit der Impfstoffe entwickelt werden, betonte aber, daß das Problem für einen Großteil des amerikanischen Kontinents der Zugang zu Impfstoffen sein werde. Es seien viel zu wenig Impfdosen verfügbar, um die Infektionen sichtbar einzudämmen; außerdem beginnen die neuen Varianten aus Großbritannien, Brasilien und Südafrika in der Region aufzutauchen, die wahrscheinlich die Übertragung beeinflussen werden.

Der neue chinesische Fünfjahresplan und die langfristigen Ziele der Regierung sind eine sehr interessante Zusammenstellung von Vorhaben, die zeigen, daß China ein Planungssystem verfolgt, das qualitativ das fortschrittlichste aller Nationen der Welt ist. Es weist wichtige Elemente auf, die den Ideen von Lyndon LaRouche nahe kommen, der stets das lineare buchhalterische Denken der westlichen Planungssysteme anprangerte, und stattdessen die Wissenschaft der physischen Ökonomie betonte.

Am 9. November fand eine Informationsveranstaltung der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) statt, um das diplomatische Korps in Beijing, Denkfabriken und Experten über die fünfte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees vom 26.-29. Oktober in Kenntnis zu setzen. Das wichtigste Ergebnis dieser Sitzung war die Annahme der Vorschläge des Zentralkomitees der KPCh für die Formulierung des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) zur nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und der langfristigen Ziele zum vollständigen Aufbau eines modernen sozialistischen Landes im Jahr 2035.

Es wurde eine umfassende Zusammenfassung der Beschlüsse der Plenartagung gegeben, und die Diplomaten konnten anschließend wichtige Fragen stellen. So merkte der kolumbianische Botschafters Luis Diego Monsalve an, daß der Plan „weniger quantitative Indikatoren“ habe, und fragte: „Wie können andere Länder ohne Angabe spezifischer Wachstumsziele Vertrauen in die Entwicklungsaussichten Chinas haben?“

Xin Xiangyang, Sekretär des KPCh-Ausschusses und stellvertretender Direktor der Akademie für Marxismus der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, räumte in seiner Antwort ein, daß „China in der Vergangenheit für die wirtschaftliche wie für die soziale Entwicklung eine Menge quantitativer Indikatoren hatte“. Er fügte aber hinzu: „Jetzt ist China zu einer hochqualitativen Entwicklung und zur Optimierung der Wirtschaftsstruktur übergegangen, so daß sich die Menschen mehr auf die Ergebnisse der Wirtschaft und die Qualität konzentrieren. … Wenn man zwischen den Zeilen liest, erkennt man die Quantitäten“. Das Ziel, „ein führendes innovatives Land zu werden, d.h. unter den Top drei, bedeutet, daß Innovation einen höheren Stellenwert einnimmt. Eine starke Kultur bedeutet eine Kulturindustrie von 10% des BIP.“ Der gegenwärtige Erfolg beim Aufbau einer moderat wohlhabenden Gesellschaft in diesem Jahr bedeute ein Pro-Kopf-Einkommen von 10.000 Dollar. Das Ziel, im Jahr 2035 ein Land mit mittlerer Entwicklung zu werden, bedeute ein Pro-Kopf-Einkommen von 20.000 Dollar.

Der Plan selbst war das Ergebnis monatelanger Beratungen und Rückmeldungen aus dem ganzen Land. Das Politbüro veranstaltete über ein Dutzend Symposien zu verschiedenen Aspekten des Plans, zu denen Redner aus allen Gesellschaftsschichten, Wissenschaftler, Unternehmer, Lehrer usw. eingeladen waren. Darüber hinaus waren die unermüdlichen Reisen von Präsident Xi Jinping in alle Regionen des Landes ein Versuch, sich vor Ort ein Bild von der Lage der Bevölkerung, insbesondere in den ländlichen Regionen, und von den Dingen zu machen, die noch getan werden müssen, um die Ziele für 2035 und die Schaffung einer „großartigen modernen sozialistischen Nation“ bis 2050 zu erreichen.

Im Fünfjahresplan wurden keine quantitativen Ziele festgelegt, sondern der Schwerpunkt lag auf der Schaffung einer innovationsgetriebenen Wirtschaft, die nicht-lineare Effekte im Wachstumsmodell hervorbringt, die sich nicht vorhersagen lassen. Es werden mehr Freihandelszonen eingerichtet, um mehr ausländische Investitionen anzuziehen, und technologische „Brutstätten“ wie Shenzhen und der Pudong-Distrikt in Shanghai werden auf ein höheres Niveau gebracht. Die primären Investitionen fließen in die „menschlichen Ressourcen“ des Landes, um die Bildung in allen Bereichen zu verbessern und die „Wissenschaftstreiber“ zu stärken, die bereits im Gange sind: im Weltraum, in der Astronomie, der Quantenkommunikation und der Biotechnologie.

Die Verbesserung der Arbeitskraft hat mit dem Aufbau eines kostenlosen Bildungssystems, modernen Wohnraums sowie dem spektakulären Erfolg bei der Beseitigung der Armut bis Ende 2020 enorme Fortschritte gemacht. Die diesjährige Einführung einer Krankenversicherung für 1,3 Milliarden Menschen und einer Sozialversicherung für 1 Milliarde Menschen waren zwei weitere große Schritte zur Verbesserung der Arbeitskraft. Investitionen in Maschinen und die Verbesserung der Umwelt haben ebenfalls enorme Fortschritte in Richtung hochwertiger Produktion und Infrastruktur gemacht, indem das modernste Eisenbahnsystem der Welt, moderne Städte und andere Infrastrukturen geschaffen wurden.