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Global Diplomacy

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Wachsender Widerstand gegen Malthusianismus und Krieg

Die Legitimität einer Regierung, ihr „Mandat des Himmels“, bedeutet vor den Augen der Geschichte, das Gemeinwohl der eigenen Bevölkerung und der Menschheit im allgemeinen zu fördern. Von welchen Regierungen in der heutigen Welt kann man sagen, daß sie diese Anerkennung verdienen?

Präsident Putin hat bei der Begrüßung von Botschaftern aus zwei Dutzend Ländern in Rußland auf seine eigene Art und Weise das Grundprinzip benannt, das die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, als Voraussetzung für das Überleben der Menschheit herausgestellt hat – Agapē: „Die Epidemie hat sich als ein echter Test für universelle menschliche Werte wie Solidarität, gegenseitige Hilfe und Liebe zur Menschheit erwiesen… Nur durch die Anstrengungen der gesamten internationalen Gemeinschaft ist es möglich, Frieden, Stabilität und eine nachhaltige globale Entwicklung zu gewährleisten… Wir sind überzeugt, daß alles getan werden muß, um zu verhindern, daß sich die Tragödie des Zweiten Weltkriegs wiederholt. Ihre Lehren sollen nicht vergessen werden. Wir alle müssen die unschätzbare Erfahrung und den Geist der alliierten Beziehungen im Kampf gegen gemeinsame Herausforderungen und Bedrohungen hochhalten… Wir müssen das Wohlergehen und den Wohlstand aller Menschen sicherstellen.“

Das Komitee für den Zusammenfall der Gegensätze, das von Helga Zepp-LaRouche mitbegründet wurde, hat in einer jüngsten Erklärung festgestellt: „Eine wirksame Gesundheitsversorgung ist nur möglich, wenn überall eine ausreichende öffentliche Gesundheitsinfrastruktur und medizinische Behandlungskapazitäten zur Verfügung stehen. Dies wiederum hängt direkt vom Ausbau der Wasser-, Strom- und Nahrungsmittelversorgung ab, was den Aufbau von Industriekapazitäten bedingt, wofür wiederum ausreichende Transportmittel, Wohnungen und andere Anforderungen erfüllt sein müssen.“

Gegen diese humanistische Sichtweise steht das imperiale, malthusianische Gesellschaftsmodell. Es ist historisch durch die Londoner City und die Wall Street vertreten, deren zunehmende Macht über die Regierungen der transatlantischen Welt daran erinnert, wie damals die britische Regierung unter der Britischen Ostindiengesellschaft „privatisiert“ wurde. Es sind neue Erscheinungsformen hinzugekommen: die „synthetische Linke“ fordert das Ende der Entwicklung und eine Neudefinition von Fortschritt nach Umweltmaßstäben. Die „Progressiven“ denken, daß es weniger Menschen geben sollte; sie greifen aus dem Kontext gerissene Appelle auf, um de facto eine faschistische Politik unter dem Deckmantel der Menschenrechte zu unterstützen.

Dieses malthusianische Monstrum versucht einen weltweiten „Great Reset“ durchzusetzen, der die Weltbevölkerung reduziert: Der „Great Reset“ erhöht dramatisch die physischen Kosten für Energie durch eine drastische Reduzierung von fossilen Brennstoffen, während gleichzeitig der Bergbau stark erweitert werden soll, um seltene Erden zu produzieren, die man für Batterien und E-Autos braucht. Parallel dazu wird ein sinnloser und gefährlicher militärischer Konflikt mit Rußland und China geschürt, um zu verhindern, daß sich ein alternatives Paradigma durchsetzt. Anstatt sich für die Entwicklung der einkommensschwachen Nationen in Afrika einzusetzen, versucht das malthusianische Monstrum, diesen Nationen Geld zuzuschieben, damit sie sich nicht entwickeln. Den entwickelten Nationen soll erlaubt werden, „carbon offsets“ zu kaufen, die den armen Nationen überlassen werden, damit sie ihre Rohstoffe (zumindest die für den eigenen Verbrauch und nicht für den Export) im Boden lassen.

Aber der Mensch kann Rohstoffe erschaffen, nicht nur verbrauchen. Der heute als neue säkulare (oder satanische?) Religion propagierte Klimawandel-Alarmismus stützt sich wie frühere Studien – z.B. der Global 2000 Report von 1980 – auf dieselbe alte diskreditierte malthusianische Theorie, deren erschreckenden Prognosen immer bald von der Realität überholt wurden.

Der Mensch ist ein kreatives Wesen, und jeder neue „zu fütternde Mund“ bedeutet auch einen neuen „schöpferischen Geist“. Jedes menschliche Individuum ist potentiell fähig, bleibende Beiträge zur Menschheitsgeschichte zu leisten, weswegen Frieden und Entwicklung in der ganzen Welt erforderlich sind.

Um der vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Menschheit willen muß die Politik von dieser Sichtweise des menschlichen Individuums geleitet werden. Wir dürfen nicht die grüne Politik der Zerstörung der Produktivität und das Bestreben tolerieren, die Vereinigten Staaten in einen Krieg mit Rußland und China hineinzuziehen.


Putin: Der Weg zum Frieden liegt in der „Liebe zur Menschlichkeit“

Bei der Begrüßung der neuen Botschafter aus 23 Ländern am 18. Mai in Moskau ging der russische Präsident Wladimir Putin auf die instabile internationale Lage ein, die seiner Ansicht nach „noch komplizierter“ zu werden drohe. Er nannte die Krisen, denen sich die Welt konfrontiert sieht: die Coronavirus-Pandemie, der Zerfall der Kontrollinstanzen für strategische Stabilität und Rüstungskontrolle, der Terrorismus, der „wieder einmal sein häßliches Gesicht zeigt“, die wachsenden Probleme der internationalen Informationssicherheit, die Bedrohung durch den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen, die Verschärfung jahrzehntealter regionaler Konflikte in Afghanistan und Libyen und nun die dramatische Eskalation im Nahen Osten.

Putin berief sich dann in seiner Weise auf das Prinzip der Agapē, ohne das, wie die Gründerin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche neulich betonte, die Menschheit als Gattung nicht überleben könne. Putin sagte vor den Botschaftern:

„Die Epidemie hat sich als ein echter Test für universelle menschliche Werte wie Solidarität, gegenseitige Hilfe und Liebe zur Menschheit erwiesen…

Ich wiederhole noch einmal: Nur durch die Anstrengungen der gesamten internationalen Gemeinschaft ist es möglich, Frieden, Stabilität und eine nachhaltige globale Entwicklung zu gewährleisten… Wir rufen zu einer wohl koordinierten Arbeit von Staaten, der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und aller beteiligten Länder auf. Wie Sie wissen, hat Rußland kürzlich den Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gefeiert, der vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, begann, als die Nazis unser Mutterland heimtückisch angriffen…

Wir sind überzeugt, daß alles getan werden muß, um zu verhindern, daß sich die Tragödie des Zweiten Weltkriegs wiederholt. Ihre Lehren sollen nicht vergessen werden. Wir alle müssen die unschätzbare Erfahrung und den Geist der alliierten Beziehungen im Kampf gegen gemeinsame Herausforderungen und Bedrohungen hochhalten. Wir müssen uns der Folgen einer Politik bewußt sein, die Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit begünstigt, und wir müssen gemeinsam eine positive und verbindende Agenda entwickeln, um eine gerechtere und demokratischere multipolare Weltordnung zu formen. Wir müssen das Wohlergehen und den Wohlstand aller Menschen sicherstellen.“


Botschaft von Helga Zepp-LaRouche, Präsidentin des Schiller-Instituts und der LaRouche-Bewegung zur „Ersten BRICS-Tageskonferenz“ im Jemen

Ihre Exzellenz Premierminister Saleh bin Habtour; Ihre Exzellenz Herr Hisham Sharaf, Außenminister des Jemen, ein guter Freund des Schiller-Instituts; Liebe Mitglieder des jemenitischen BRICS-Jugendparlaments und sein Vorsitzender, Herr Fouad Al-Ghaffari:

Meine Damen und Herren, die sich in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa versammelt haben, ich sende Ihnen die herzlichsten Grüße aus Deutschland!

Wir sind uns der enormen Belastung durch die kriminelle Blockade bewußt, die, solange sie andauert, all das Gerede von einer „regelbasierten Ordnung“ des Westens schlimmer als bedeutungslos macht. Denn wenn sie de facto diese Blockade dulden, dulden sie das Ergebnis – den Tod und das Leiden einer sehr großen Zahl [des] jemenitischen Volkes! Sie sind unglaublich mutig und eine Inspiration für alle Mitglieder des Schiller-Instituts auf der ganzen Welt, indem Sie Ihren Kampf für eine bessere Zukunft für Ihr Land und die Welt nicht aufgegeben haben!

In diesen Tagen feiert die von Präsident Xi Jinping ins Leben gerufene Neue Seidenstraße ihren 8. Jahrestag und die Rolle der BRICS in der Welt hat sich zu einem immer einflußreicheren Element in der Weltgeschichte entwickelt. Ich bin sicher, daß der Jemen in nicht allzu ferner Zukunft ein wichtiger Teil davon sein wird, und [daß] Ihre Organisation das entscheidende Element dafür gewesen sein wird, dies zu erreichen und auf diese Weise die glorreiche Geschichte des Jemen mit einer hoffnungsvollen Zukunft zu verbinden.

Das Schiller-Institut hat „Operation Ibn Sina“ ins Leben gerufen, um moderne Gesundheitssysteme in den Jemen, nach Afghanistan und Syrien zu bringen und als Synonym für eine Renaissance jener Zeit zu dienen, in der Ihre Region die Fackel des universellen Fortschritts für die ganze Menschheit trug.

Ich möchte auch daran erinnern, wie stolz mein verstorbener Ehemann Lyndon LaRouche auf Ihren ununterbrochenen Fleiß war, seine wissenschaftliche Methode zu studieren, und ich möchte Sie ermutigen, Ihre Studien zu erweitern und sicherzustellen, daß sie in das Bildungssystem Ihres Landes aufgenommen werden. Jemen wird der Geburtsort vieler Genies sein, die die Menschheit zum wahren Humanismus führen werden.

Das alte Paradigma, eine Welt, die durch geopolitische Aggression und die Herrschaft einiger weniger über viele geteilt wird, geht eindeutig zu Ende und das neue Paradigma der Zusammenarbeit und des Dialogs der Kulturen wird immer stärker. Wir schließen uns Ihnen und einer wachsenden Zahl von Ländern und Kräften an, um diesen Wandel herbeizuführen, und geben Ihnen das feierliche Versprechen, daß wir immer Ihre wahren Mitstreiter bleiben, bis Sie die Souveränität des Jemen erlangt haben und wahrhaftig frei sind.

Mit großer Zuneigung, im Namen des gesamten internationalen Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche


Bolivianischer Präsident Arce: Nur eine globale Lösung kann die COVID-Pandemie besiegen

Boliviens Präsident Luis Arce Catacora betonte am 13. Mai während eines internationalen Forums, das von seinem Außenministerium organisiert wurde, daß die einzige Möglichkeit, die Coronavirus-Pandemie zu besiegen, ein globales Programm sei, das, wie seine Regierung betonte, das Problem der ungleichen Verteilung der Impfstoffe angehen müsse. So habe Bolivien beispielsweise Impfstoffe gekauft, bekomme aber nicht genügend Dosen geliefert, weil „die Produktion auf bestimmte Länder beschränkt ist“ oder weil einige Länder den Export von Impfstoffen aus verschiedenen Gründen eingeschränkt hätten. „Wir kritisieren das nicht“, sagte er, „aber wir sollten uns darüber im Klaren sein, daß wir geradewegs auf eine Katastrophe zusteuern, denn das passiert sogar Ländern, die in der Lage sind, für Impfstoffe zu bezahlen…. Da die Pandemie ein globales Übel ist, muß auch die Lösung global sein, und um da herauszukommen, müssen wir alle handeln; sonst wird niemand sicher sein…. Es ist, als ob es eine Apartheid gäbe, in der die schwächsten [Länder] verurteilt und getötet werden“, zitierte ihn der Nachrichtendienst EFE am 13. Mai.

Das Forum des Außenministeriums mit dem Titel „Verzicht auf Patente und Überlegungen zum geistigen Eigentum im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ konzentrierte sich, wie der Titel andeutet, auf die Forderung, Impfstoffpatente und [den Schutz] geistigen Eigentums auszusetzen, um den Technologietransfer zu gewährleisten, damit die Entwicklungsländer Impfstoffe herstellen können. Es nahmen u.a. Beamte des UN-Entwicklungsprogramms, der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC), der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) sowie Diplomaten aus Südamerika und Indien teil. Diese Kampagne wurde vor zwei Monaten von Bolivien begonnen und die Regierung hat sich fest vorgenommen, sie in jedem internationalen Forum und jeder multilateralen Organisation zur Diskussion zu stellen. Sie sollte als nützliche Ergänzung zu dem dringenden Vorschlag des Schiller-Instituts und des Komitees für den Zusammenfall der Gegensätze gesehen werden, ein globales Gesundheitssystem und eine neue Wirtschaftsordnung aufzubauen, um der Pandemie kompetent zu begegnen. In einer Pressemitteilung des Außenministeriums wird geschätzt, daß der Großteil der im Jahr 2021 produzierten Impfstoffe nicht ausreichen wird, um 70% der Weltbevölkerung zu impfen, da die Industrienationen den Impfstoff horten, so daß die Impfungen der Bevölkerung in den ärmeren Ländern wahrscheinlich nicht vor 2023 abgeschlossen sein werden.

Im eigenen Land hat Arce eine Kampagne gestartet, um alle in Frage kommenden Bolivianer so schnell wie möglich zu impfen und arbeitet dabei eng mit Rußland und China zusammen, um Impfstoffe zu beschaffen. Bis Ende nächster Woche wird Bolivien 500.000 Dosen des Impfstoffs Sputnik V und eine Million Dosen von Chinas Sinopharm erhalten haben und trifft Vorbereitungen, um auch Impfstoffe von Pfizer und AstraZeneca zu bekommen. Anläßlich der Ankunft der jüngsten Sputnik V-Lieferung am 15. Mai, begleitet durch den russischen Botschafter Michail Ledenev, sagte Arce, daß „wir auf das Gaspedal treten müssen…diese Impfstoffe sind die Dosen der Hoffnung für viele Menschen…dank der Diplomatie zwischen den Nationen, vor allem mit Rußland und China, werden die Bolivianer mit der Impfkampagne fortfahren können“, berichtete die Bolivianische Informationsagentur (ABI). Er wies auf die schwierige Situation hin, in der sich die Welt wegen neuer COVID-Wellen befindet, und warnte: „Wenn unsere Nationen nicht handeln und eine gerechte Verteilung der Dosen sicherstellen, werden wir noch viele weitere Wellen erleben, die die Menschheit einem immer größeren Risiko aussetzen.“


CGTN interviewt Helga Zepp-LaRouche zum 8. Jahrestag der Belt and Road Initiative

Chinas Auslandsfernsehsender CGTN führte zwei Interviews mit der Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, anläßlich des achtjährigen Bestehens der Belt and Road Initiative; das erste in der Sendung „Dialogue Weekend“ und das zweite in „Global Business”.

Dialogue Weekend

Moderator LI QIUYUAN: Willkommen zu dieser Ausgabe des Dialog Weekend, ich bin Li Quiyuan.

Im Herbst 2013 verkündete der chinesische Präsident Xi Jinping bei seinem Besuch in Kasachstan und Indonesien den Plan zum Bau des Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, auch bekannt als Belt and Road Initiative. Wie läuft das Projekt nach acht Jahren und wie hat es allen Beteiligten geholfen? Und welche Hindernisse wurden beim Bau überwunden? Um die letzten acht Jahre des BRI Revue passieren zu lassen, freue ich mich, von Prof. John Gong von der University of International Business and Economics und von Frau Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, begleitet zu werden. Schön, Sie beide zu sehen.

Ich möchte mit Professor Gong anfangen. Klären Sie uns ein wenig auf: Warum wurde der Vorschlag überhaupt gemacht und was war die ursprüngliche Idee dahinter? Und warum hat der Präsident dies ausgerechnet während einer Auslandsreise angekündigt? Und wo stehen wir jetzt acht Jahre später?

PROF. JOHN GONG: Das ist eine lange Frage, aber lassen Sie mich zunächst sagen, was die Belt and Road Initiative nicht ist: Sie ist kein geopolitisches Spiel, sie ist kein geostrategisches Spiel, sie hat nicht das Ziel, Einflußsphären auszuweiten. Sie hat hauptsächlich wirtschaftliche Ziele. Es gibt mehrere Gründe, warum China diese Initiative gestartet hat. Ich denke, der breitere Kontext ist, daß in dieser Zeit damals chinesische Unternehmen damit begannen, nach Übersee zu expandieren, eine globale Lieferkette aufzubauen, und in diesem Verlauf entdeckten chinesische Unternehmen schnell, daß es in den Hauptmärkten, auf die sie abzielten, sprich den Entwicklungsländer, weitgehend an Infrastrukturen wie Eisenbahnen, Hafenanlagen, Stromnetzen, Telekommunikationsnetzen fehlte – all das brauchen die chinesischen Unternehmen, um auf diesen Märkten richtig zu agieren. Und der Ausbau der Basisinfrastruktur in diesen Ländern ist für beide Seiten von Vorteil. Damals gab es auch Zugang zu den grundlegenden Baumaterialien wie Zement, Stahl und solchen Dingen. Wir sprechen von einer Zeit 2012-13.

Ich möchte auch erwähnen, daß damals Chinas Devisenreserven auf einem Allzeithoch waren. Die Devisenreserven, die sich hauptsächlich in den USA befanden, betrugen ungefähr 4 Billionen Dollar, angelegt in Schatzwechsel und Anleihen der amerikanischen Regierung.

All diese Gründe zusammen führten zu der ganz natürlichen Entwicklung, dieses Geld, diese Überkapazitäten und die Fähigkeiten chinesischer Unternehmen zum Aufbau von Infrastrukturen zu nutzen, um den Entwicklungsländern bei der Umsetzung dieser Projekte zu helfen. Und ich denke, dies ist der breitere Kontext. Die Entwicklung funktioniert in beide Richtungen, und sie kommt insbesondere den Gastländern zugute, in denen die chinesischen Unternehmen tätig sind und diese Infrastrukturprojekte gebaut werden.

LI: Helga, wie beurteilen Sie die Fortschritte, die in den letzten acht Jahren bei dieser Initiative gemacht wurden?

HELGA ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, es ist das beeindruckendste Infrastrukturprojekt in der Geschichte der gesamten Menschheit. Und China hat den Entwicklungsländern erstmals die Chance gegeben, Armut und Unterentwicklung zu überwinden. Man muß sich nur die Fortschritte anschauen: Ganz neu ist jetzt das Hochgeschwindigkeitsbahnprojekt China-Laos, das ist fantastisch. Es wird auch nach Thailand und darüber hinaus erweitert. Bald wird das noch nicht so entwickelte Land Laos über ein Hochgeschwindigkeitsbahnsystem verfügen, von dem Europa und die USA nur träumen können!

Dann gibt es den Vertrag für den China-Pakistan-Wirtschaftskorridor (CPEC) und viele weitere Projekte in Zentralasien und in Afrika. Ich denke, auf diese Weise hat sich die strategische Lage sehr stark verschoben, indem zum ersten Mal in all diesen Länder die Unterentwicklung überwunden wurde. Ich denke also, daß es trotz aller Widerstände ein großer Erfolg ist…

LI: Helga, sind Sie der Meinung, daß die BRI große Chancen für Unternehmen und die beteiligten Länder bietet? Könnten sie von einer reibungsloseren und effizienteren globalen Handelsinfrastruktur profitieren?

ZEPP-LAROUCHE: Ja, natürlich. Alle Länder Asiens, viele in Afrika, sogar in Europa – Portugal, Italien, Spanien, Griechenland, die 16+1-Länder in Osteuropa – sind bereits an Bord der BRI. Aber auch einige der sogenannten fortgeschrittenen Länder wie Deutschland würden sehr davon profitieren, wenn sie aufhören würden, in geopolitischen Vorurteilen zu denken. Sie könnten sich zum Beispiel jetzt mit China bei der Entwicklung Afghanistans zusammenschließen, denn das Land leidet unter der schlimmsten humanitären Krise der Welt und muß dringend in die Belt and Road Initiative integriert werden, wenn es jemals Stabilität erreichen will. So macht sich Deutschland zum Beispiel große Sorgen um die Flüchtlingskrise, und die EU will deswegen eine Mauer um die Außengrenzen bauen – wie der alte Limes im Römischen Reich. Ich denke, die europäischen Länder und hoffentlich auch die Vereinigten Staaten sollten sich lieber zusammentun, um Afghanistan wieder aufzubauen; sie haben eine moralische Verpflichtung dazu, weil die NATO-Staaten 20 Jahre lang Afghanistan besetzt und das Land als völligen Trümmerhaufen verlassen haben. Das gleiche gilt für Haiti, Syrien und Jemen; all diese anderen Länder befinden sich in einem schlechten Zustand. Wenn Deutschland und Europa mit China und den Belt and Road-Ländern zusammenarbeiten würden, um Südwestasien und Afrika zu entwickeln, gäbe es kein Flüchtlingsproblem.

Wir müssen sehr, sehr dringend umdenken, denn es bietet sich derzeit ein enormer Moment in der Geschichte. Das westliche Finanzsystem ist nicht in guter Verfassung, es gibt Anzeichen einer Hyperinflation, die Lieferketten sind ein Problem. Ich denke also, wir brauchen ein Umdenken. Das Schiller-Institut veranstaltet viele Konferenzen und Aktivitäten, um die Industrieländer davon zu überzeugen, daß es in ihrem dringenden Eigeninteresse liegt, mit der BRI zusammenzuarbeiten und eine positive Rolle in der Geschichte zu spielen.

LI: Helga, vielen Dank, daß Sie sich die Zeit genommen haben, mit uns zu sprechen. Wir schätzen Ihre Perspektive.

Global Business

Moderator: Um mehr über die Belt and Road Initiative zu erfahren, möchte ich Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts in Wiesbaden befragen. Willkommen in der Sendung. Präsident Xi Jinping sagt, daß es bei der BRI darum geht, die größte gemeinsame Basis für alle zu finden. Es ist interessant, dies mit dem zu vergleichen, was wir oft aus dem Westen hören, daß man nämlich nur mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten will. Hier geht es darum, mit allen Ländern, großen und kleinen, zusammenzuarbeiten, um den größten gemeinsamen Nenner zu finden. Helga, wie wichtig ist Ihrer Meinung nach die BRI in diesen unsicheren Zeiten, um den wirtschaftlichen Kuchen für alle wachsen zu lassen?

HELGA ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, die BRI ist derzeit die wichtigste strategische Initiative auf dem Planeten. Sie sprechen von „unsicheren Zeiten“; ich denke, diese Unsicherheiten zeigen sich zum Beispiel in Form einer hyperinflationären Tendenz – die Energie- und Lebensmittelpreise schnellen in die Höhe, und wir könnten tatsächlich auf einen hyperinflationären Zusammenbruch des gesamten Systems zusteuern. In einem solchen Moment kann die „Gürtel und Straße“-Initiative, die sich vor allem auf die realwirtschaftliche Seite der Wirtschaft konzentriert, tatsächlich zum wichtigsten Retter für die Weltwirtschaft insgesamt werden. Daher denke ich, daß die Belt and Road Initiative die wichtigste Initiative auf dem Planeten ist.

Moderator: Ein großes Thema, über das wir alle öffentlich und privat reden, ist der Klimawandel. Inwiefern fördert die Belt and Road Initiative Ihrer Meinung nach eine nachhaltige und grüne Entwicklung, insbesondere für die Entwicklungsländer, die mehr Hilfe bei diesem grünen Übergang benötigen?

ZEPP-LAROUCHE: Wissen Sie, auf dem COP26-Gipfel in Glasgow wurde sehr deutlich, daß hinter der Klimapolitik auch der malthusianische Versuch steckt, die Entwicklungsländer an der Entwicklung zu hindern. Das hat Indien sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, auch Indonesien und Nigeria, die alle nicht dem Programm von Glasgow zustimmten.

China bietet anderseits insbesondere eine Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie an, die eine sehr hohe Energieflußdichte aufweist. Daher denke ich, daß die Rolle Chinas und der BRI-Staaten, die alle in Richtung der Förderung der Kernenergie, auch für die Entwicklungsländer, gehen, eine sehr, sehr wichtige Alternative zur malthusianischen Politik darstellt, die von den Finanzzentren in London und der Wall Street ausgeht.

MODERATOR: Derwirtschaftliche Kuchen sollte also für alle wachsen… Im Rahmen der BRI gibt es auch die Gesundheitsseidenstraße, und über diese hilft China den BRI-Partnerländern, indem es medizinisches Wissen über das Coronavirus teilt und auch medizinische Hilfe leistet, wie in den letzten beiden Jahre geschehen. Hilfe wird meiner Meinung nach ein wichtiger Bestandteil der zukünftigen BRI-Kooperation sein. Wie sehen Sie die Entwicklung dieses Bereichs der Initiative nach der Pandemie?

ZEPP-LAROUCHE: Es ist ganz klar, dass China gerade vielen afrikanischen Ländern beim Aufbau einer Impfstoffproduktion hilft, damit sie selbst Impfstoffe entwickeln können. Bereits seit Ausbruch der Pandemie sage ich, daß sie nur beendet werden wird, wenn wir ein Weltgesundheitssystem aufbauen – ein modernes Gesundheitssystem in jedem einzelnen Land. Die Vorstellung, nur die reichen Länder mit Impfstoffen und modernen Krankenhäusern zu versorgen, funktioniert nicht, denn dann bleiben die armen Länder zurück, und dann wird ein mutiertes Virus zurückkommen und die gesamte Menschheit treffen.

Wir müssen in jedem einzelnen Land sehr großen Wert auf ein modernes Gesundheitssystem legen, das heißt u.a. moderne Krankenhäuser. China hat in Wuhan bewiesen, daß man in zwei Wochen ein modernes Krankenhaus bauen kann, und dafür brauchen die Entwicklungsländer Ermutigung und Hilfe. Sie brauchen Energie, sie brauchen sauberes Wasser. Ich denke, die dringendsten Länder sind derzeit Afghanistan, Haiti, Syrien und der Jemen: Diese Länder brauchen dringend internationale Zusammenarbeit, um ein modernes Gesundheitssystem aufzubauen, wenn sie überleben sollen. Ich habe in diesem Zusammenhang eine „Operation Ibn Sina“ vorgeschlagen, benannt nach dem großen Universaldenker aus der Region Afghanistans im 10. Jahrhundert. Und das könnte die Speerspitze für den Aufbau eines Gesundheitssystems in jedem Land der islamischen Welt, aber auch für alle anderen Entwicklungsländer werden.

MODERATOR: Wenn wir über das Schließen von Lücken sprechen, die Schließung der Energie- und der grünen Entwicklungslücke, was ist mit der digitalen Konnektivitätslücke? Die digitalen Konnektivitätsvorteile, die die BRI in der Zukunft bietet, könnten enorm sein, um insbesondere Schwellen- und Entwicklungsländer in die digitale Sphäre zu bringen. Während der Pandemie haben wir beobachtet, daß sich die Digitalisierung beschleunigt. Wie wird die BRI Ihrer Meinung nach die digitale Konnektivität fördern und dazu beitragen, die digitale Kluft zwischen Entwicklungsländern und fortgeschrittenen Volkswirtschaften zu verringern?

ZEPP-LAROUCHE: Der Umstand, daß China so viel besser mit der Pandemie umgehen konnte als fast jedes andere Land der Welt, hat damit zu tun, daß der Gesundheitssektor weitgehend digitalisiert ist und die Kontaktverfolgung in den Smart Cities integriert ist. Ich denke, das ist die Zukunft.

Im Westen gibt es Widerstand dagegen, weil es dort einen entscheidenden Unterschied gibt: In China vertraut die Bevölkerung größtenteils der Regierung und denkt, daß die getroffenen Maßnahmen dem Gemeinwohl dienen. In Westeuropa oder auch in den USA herrscht ein tiefes Mißtrauen zwischen der Bevölkerung und der Regierung, und deshalb gibt es viel Widerstand. Aber wenn man sich jetzt Deutschland oder viele europäische Länder anschaut, so explodiert die Pandemie wieder. Ein Grund dafür ist, daß dort noch immer Faxgeräte und andere archaische Mittel eingesetzt werden, um den Pandemieverlauf zu verfolgen. Wenn Europa eine Digitalisierung wie China hätte, wären wir viel besser aufgestellt.

Ich denke, das ist eindeutig der richtige Weg, und hoffentlich beginnen die Leute, ihre Vorurteile zu überdenken und zu korrigieren, die nicht auf Fakten beruhen. Zum Beispiel hat der US-Senat gerade einen strategischen Beschluß gefaßt, mit dem mehrere hundert Millionen Dollar jährlich zur Verfügung gestellt werden, um dem sogenannten „Einfluß“ Chinas entgegenzuwirken! Wenn dieses Geld für den Bau von Krankenhäusern und den Aufbau einer echten Infrastruktur zum Wohle der Menschen ausgegeben werden würde, würde das Image der Vereinigten Staaten viel mehr gewinnen als durch solche Maßnahmen!

Auch hier kann ich nur hoffen, daß ein Umdenken stattfindet und viele der verbreiteten Vorurteile auf dem Müll landen.

Moderator: Ja, anstatt Billionen von Dollar für endlose Kriege in fremden Ländern auszugeben, denke ich definitiv, daß das Geld besser für die Zusammenarbeit mit anderen Ländern verwendet wird… Vielen Dank, daß Sie Ihre Gedanken mit uns teilen, Helga. Das war Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts.


Xi Jinping spricht auf einem Symposium über die Gürtel- und Straßeninitiative

Anläßlich des 8. Jahrestages der Gürtel- und Straßeninitiative (BRI) hat Präsident Xi Jinping am 19. November auf dem dritten Seidenstraßen-Symposium in Beijing eine Rede gehalten. Weitere Reden hielten He Lifeng, Direktor der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Chen Quanguo, Sekretär der KPCh für die Autonome Region Xinjiang-Uigur, und mehrere andere Wirtschaftsexperten. Im Anschluß daran äußerte sich Xi selbst ausführlich zur Bedeutung der Initiative.

Xi betonte drei Aspekte der BRI, die die Infrastruktur betreffen. Er sprach von „harter Konnektivität“, von „weicher Konnektivität“ als wichtiger Unterstützung davon und von der „Konnektivität zwischen den Herzen“, die in den wichtigen zwischenmenschlichen Beziehungen geschaffen wurde. „Durch den gemeinsamen Aufbau der BRI wurde die Öffnung in verschiedenen Regionen des Landes verbessert, die Öffnung zur Außenwelt wurde erweitert, die institutionelle Öffnung wurde gefördert, ein großer Freundeskreis wurde aufgebaut, neue Wege zur Förderung der gemeinsamen Entwicklung wurden erkundet, und der Aufbau des Landes wurde auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens realisiert“, sagte Xi.

Er betonte, daß die allgemeine Richtung der BRI in einer Ära fortgesetzt wird, die immer noch auf Frieden und Entwicklung ausgerichtet ist, doch hob er auch die schwierige Situation hervor, in der sich die BRI angesichts der „großen Veränderungen, die in diesem Jahrhundert noch nicht gesehen wurden“, befindet, die sich nun „beschleunigen“.

Er sagte: „Der harte Wettbewerb, der durch die neue Runde der wissenschaftlichen und technologischen Revolution und die industrielle Transformation ausgelöst wird, ist beispiellos… Globale Themen wie der Klimawandel und die Epidemieprävention und -bekämpfung haben einen noch nie dagewesenen Einfluß auf die menschliche Gesellschaft. Das internationale Umfeld der Gürtel- und Straßeninitiative wird immer komplexer. Wir müssen strategische Entschlossenheit bewahren, strategische Chancen ergreifen, Entwicklung und Sicherheit koordinieren, die nationale und internationale Zusammenarbeit und den Kampf koordinieren, Reserven und Zuwächse koordinieren, die Details mit Blick auf das Ganze planen, aktiv auf Herausforderungen reagieren, Vorteile suchen und Nachteile vermeiden und mutig vorwärts gehen.“

Er hob neue Bereiche hervor, in die die BRI ausgedehnt werden müsse, nämlich die Bereiche Digitalisierung, Gesundheit, grüne Wirtschaft und Innovation. „Es ist notwendig, umfassend zu überlegen und zu planen, um ein neues Entwicklungsmuster zu schaffen und die BRI gemeinsam aufzubauen, sich auf neue Bereiche der Stärke zu konzentrieren und neue Integrationspunkte zu gestalten. Es ist notwendig, die Verbesserung bestimmter komplementärer, zügiger und sicherer Landwege zu beschleunigen, den Seeverkehr zu optimieren und den reibungslosen inländischen und internationalen Parallelumlauf stark zu unterstützen. Es ist notwendig, die reibungslose Verbindung der Industrie- und Lieferketten zu stärken und die Diversifizierung der Quellen zu fördern. Wir müssen beispielhafte Projekte von hoher Qualität bauen. Der steigende Lebensunterhalt des Volkes ist ein wichtiger Weg, um das Empfinden des öffentlichen Fortschritts beim gemeinsamen Aufbau eines Landes schnell zu steigern. Wir müssen die Gesamtplanung stärken und die Ergebnisse der Zusammenarbeit fundierter und einheitlicher gestalten.“


Webcast: 8. Geburtstag für die Seidenstraße, Erfolgsgeschichte des Jahrhunderts!

DER GRÖSSTE TEIL DER WELT IST HUNGRIG NACH VERÄNDERUNG

Der Kontrast zwischen dem Flop der Malthusianer und das Scheitern ihres „Klimagipfels“ auf der einen Seite und den erfolgreichen Beratungen auf der zweitägigen Konferenz des Schiller-Instituts auf der anderen Seite zeigt, daß es dringend notwendig ist, mit dem derzeitigen Paradigma zu brechen und eine Zusammenarbeit zwischen allen führenden Nationen zu erreichen. Die Trennlinie verläuft zwischen den transatlantischen Nationen, die an der neoliberalen, kolonialen Politik und den geopolitischen Provokationen festhalten, und den Nationen, die sich der Zusammenarbeit für die wirtschaftliche Entwicklung verschrieben haben.

Zepp-LaRouche entwickelte diesen Gegensatz, der bei allen großen Krisen besteht, anhand der humanitären Katastrophe in Afghanistan, der Krise an der polnisch-weißrussischen Grenze, der COVID-Pandemie, die Europa überrollt, und der Hyperinflation, die durch die Entscheidung verursacht wurde, bankrotte Unternehmen zu retten, anstatt in die Entwicklung neuer Produktionszentren an den Grenzen der Wissenschaft zu investieren. Sie rief die Zuschauer dazu auf, sich dem Schiller-Institut anzuschließen, zu einem Zeitpunkt, an dem historische Entscheidungen getroffen werden. Die Veränderungen, die wir vorgeschlagen haben, werden funktionieren; aber wenn diese Veränderungen nicht stattfinden, wird der Westen aufgrund des moralischen Bankrotts zusammenbrechen.


„Chinas epische Reise aus der Armut in den Wohlstand“ – 770 Millionen Menschen aus der Armut befreien

China’s Epic Journey from Poverty to Prosperity“ (Chinas epische Reise aus der Armut in den Wohlstand), ein 72-seitiges Weißbuch in englischer Sprache, wurde am 28. September 2021 vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht. Darin wird dargelegt, wie es gelungen sei, 770 Millionen Menschen aus tiefer ländlicher Armut zu befreien und das größte Sozialversicherungssystem der Welt aufzubauen. Teile daraus wurden von Global Times zusammengefasst.

Der „moderate Wohlstand“ (xiaokang) sei erreicht worden, indem die größte Schwäche der [chinesischen] Gesellschaft, die große Armut auf dem Lande, angegangen worden sei. Mit einer nationalen Mission, einer starken Zentralregierung, sowie der Bereitschaft, in Projekte zu investieren, die auf lange Sicht sinnvoll seien, auch wenn sie nicht von heute auf morgen Gewinn abwürfen, hätten sie das Werk vollbracht. Und dabei habe, so stellen sie fest, diese Errungenschaft nicht nur China geholfen, sondern auch zu Frieden und Entwicklung beigetragen und somit die Grundlage für gemeinsamen Wohlstand gebildet. Sie sei nun die Grundlage für Chinas Interaktion mit dem Rest der Welt, in deren Mittelpunkt das Angebot der Belt & Road Initiative stehe.

Mit der tiefen Erfahrung, ein erstrebenswertes nationales Ziel erreicht zu haben, hätten Chinas Führer nun ein weiteres 30-Jahres-Ziel vor Augen: bis Mitte des Jahrhunderts hätten sie sich vorgenommen, über „Xiaokang“ hinauszugehen und „wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und schön“ zu werden. (…ja richtig – „schön“ ist tatsächlich ein wichtiger Teil der Mission!) Auf halbem Wege beinhaltet das Ziel für 2035 ein Pro-Kopf-BIP von mindestens 20.000 US-Dollar (dies entspricht dem Weltbankstandard für „mäßig entwickelt“). Global Times befragte am Dienstag mehrere Schlüsselpersonen, die an der Entwicklung des Zwischenziels für 2035 beteiligt waren.

Der frühere Vizedirektor der Beijing Economic Operation Association, Tian Yun, bezeichnete die Wiederbelebung des ländlichen Raums und funktionsfähige Verbindungen zwischen Stadt und Land als den Schlüssel für das Ziel für 2035. Urbane Arbeitsplätze seien notwendig, um Wanderarbeiter an die wirtschaftlichen und kulturellen Vorteile der Städte heranzuführen. Modernisierung und Industrialisierung seien also der eigentliche Weg zur Wiederbelebung des ländlichen Raums. Der Direktor der Chinesischen Handelskammer für die Agrarindustrie Sun Wenhua führte diesen Punkt weiter aus: China habe eine neue Art von Verbindung zwischen Industrie und Landwirtschaft vorangetrieben, einschließlich effizienter Verkehrsinfrastruktursysteme und des gegenseitigen Waren- und Personenverkehrs. Schließlich wird Bai Wenxi, Chefökonom der Interpublic Group of Companies, zitiert: „Um das Wohlstandsgefälle zu verringern und die unausgewogene Entwicklung in Angriff zu nehmen, hat China eine starke Zentralregierung, die über die Kraft zur Mobilisierung verfügt, und alle Ebenen der lokalen Regierungen werden durch die entschlossene Fähigkeit der Umsetzung gestärkt, was China dazu befähigt, das ganze Land zu mobilisieren, um seine Ziele zu erreichen und große Fortschritte zu machen.“ Sein Beispiel macht dies deutlich: Die Entsendung von Experten in ländliche Gebiete, um bei der Aneignung und Beherrschung neuer Produktionstechnologien zu helfen, sei eine wichtige Kostenaufwendung von Arbeitskräften und Talenten, auch wenn „diese Maßnahmen kurzfristig keinen sichtbaren wirtschaftlichen Nutzen zeigen werden.“ Aber sie seien notwendig, und es sei die Rolle einer starken zentralen Führung, die solche langfristigen Verpflichtungen zum Erfolg führen könne.


Rußlands Lawrow vor der UNO: Nicht „Macht schafft Recht“, sondern „Recht schafft Macht“

Rußlands Außenminister Sergej Lawrow nutzte seine Rede bei den Vereinten Nationen am 25. September, um den wichtigen Unterschied zwischen dem Völkerrecht und der sich hinter der Sophisterei der „regelbasierten Ordnung“ verbergenden Realität deutlich zu machen. Das Völkerrecht sei ein Prinzip, das auf „Recht schafft Macht“ basiere – nicht auf „Macht schafft Recht“. Letzteres stecke hinter den „egoistischen Interessen“ des „Konzepts der sogenannten ‚regelbasierten Ordnung‘, das der Westen im Gegensatz zum Völkerrecht beharrlich in den politischen Diskurs einbringt.“ Das Gerede über Demokratie – wie der „Gipfel für Demokratie“ der USA – sei ein Deckmantel dafür, sich in souveräne Länder einzumischen, habe jedoch keinerlei Bedeutung für die Beziehungen zwischen Ländern, in denen die undemokratischen militärischen Waffen der NATO nicht zum Thema gemacht werden dürften. „Der Einsatz einseitiger restriktiver Maßnahmen“ gegen Kuba, Venezuela und Nicaragua „verstößt gegen den in der UN-Charta verankerten Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten…, untergräbt die Vorrechte des Sicherheitsrates“ und ignoriert sogar die Aufforderung der UNO, „diese zumindest für die Dauer der Pandemie auszusetzen.“

Lawrow sagte, es sei nun an der Zeit, die „Politik, die darauf abzielt, die UNO-zentrierte Architektur zu untergraben“, zu beenden und den Weg zu wählen, „jegliche Konfrontation und Stereotypen abzulehnen und die Anstrengungen zu bündeln, um die Schlüsselaufgaben für die Entwicklung und das Überleben der Menschheit anzugehen. Dafür haben wir genügend Instrumente“. Er zählte sie auf. Präsident Wladimir Putin habe einen P5-Gipfel für eine „offene Diskussion über Fragen der globalen Stabilität“ vorgeschlagen. Da es nach dem amerikanisch-russischen Gipfel in Genf „große Erwartungen“ an die „Aussicht auf einen russisch-amerikanischen Dialog“ zur Rüstungskontrolle gebe, könnte dies funktionieren. Er bezeichnete Bidens Verlängerung des neuen Vertrags zur Verringerung strategischer Waffen als ermutigend. Die russischen Vorschläge zur Bewältigung des Problems der Cyberkriegsführung seien eine Grundlage für eine gemeinsame Einigung, bei der die Bedenken „auf transparente Weise und auf der Grundlage von Fakten“ geprüft werden könnten.

„In Afghanistan, Libyen, Syrien, Jemen und anderen Krisenherden müssen alle externen Akteure Verständnis für die kulturellen und zivilisatorischen Besonderheiten der Gesellschaften aufbringen, eine Politisierung der humanitären Hilfe ablehnen und bei der Schaffung breit angelegter repräsentativer Gremien mitwirken, die alle wichtigen ethnischen, religiösen und politischen Kräfte der betreffenden Länder einbeziehen. In diesem Sinne hat sich Rußland über die erweiterte Troika und das Moskauer Format konstruktiv an der Förderung einer Lösung für Afghanistan beteiligt.“ Er fügte hinzu: „Mit großem Interesse haben wir die vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping vorgeschlagene ‚Globale Entwicklungsinitiative‘ aufgenommen, die mit unseren eigenen Ansätzen im Einklang steht.“

Lawrow schloß mit einem Augenzwinkern: „Zum Schluss möchte ich das Hashtag #UNCharterIsOurRules vorschlagen.“


China bezeichnet US-Außenpolitik in bezug auf Xinjiang als „Wiesel-Diplomatie“

China hat die US-Politik gegenüber Xinjiang sehr treffend als „Wieselpolitik“ bezeichnet. Am Donnerstag werden bei den Vereinten Nationen die ständigen Vertretungen der USA, Großbritanniens und Deutschlands, sowie eine Reihe von Nichtregierungsorganisationen eine Veranstaltung über Xinjiang und „die Unterdrückung der uigurischen Muslime“ abhalten. Der Sprecher von Chinas UN-Mission veröffentlichte als Reaktion auf diese Beleidigung eine harsche Erklärung, während die regierungsnahe Global Times ihren Artikel zu diesem Thema folgendermaßen betitelte: „US ‚Wiesel-Diplomatie‘ wird in Xinjiang nicht funktionieren“. Während des Briefings des Außenministeriums am 10. Mai stellte die Sprecherin Hua Chunying außerdem fest, daß das Verhalten der USA in Xinjiang „wie das Wiesel“ sei „das der Henne trotz unguter Absichten Respekt zollt.“

Global Times zitiert Professor Li Haidong vom Institut für Internationale Beziehungen an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, der sich besorgt darüber zeigte, daß der Zweck dieser „Wiesel-Diplomatie“ darin bestehe, Xinjiang in ein weiteres Afghanistan zu verwandeln. Das von Hua zitierte Sprichwort besage, daß ein Wiesel zwar ein freundliches Gesicht aufsetzen könne, aber stets eine Gelegenheit finden werde, die Henne zu fangen und zu fressen. Global Times fügte hinzu, daß diese „Wiesel-Diplomatie“ vielen Ländern Krieg gebracht habe, und verwies darauf, daß die USA „rücksichtslos und barbarisch den Aufruhr in Afghanistan für ihre eigenen Interessen entfacht haben“ und nun so tun würden, als sorgten sie sich um die Muslime in Xinjiang. Dies werde in Xinjiang nicht funktionieren, mahnte GT, weil „Xinjiang weder die Ukraine noch Afghanistan ist – China hat eine starke nationale Macht, reichhaltige Rohstoffe und wirksame Strategien“. Li warnte eindringlich: „Wenn die USA glauben, sie könnten in China ein inneres Chaos anrichten, dann haben sie mit Sicherheit ihre eigene Stärke überschätzt und Chinas Fähigkeit unterschätzt, äußerem Druck zu widerstehen.“

Die Erklärung der chinesischen UN-Mission weist auf die „schieren Lügen und die politische Voreingenommenheit“ der heutigen UN-Veranstaltung hin und greift insbesondere die Tatsache an, daß inmitten einer globalen Pandemie und zu einem Zeitpunkt, an dem die Nationen solidarisch handeln sollten, um sich der Herausforderung zu stellen, die Pandemie zu besiegen, die Co-Sponsoren dieser Veranstaltung davon besessen seien, die Einheit und die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zu untergraben – was gegen die Ziele und Prinzipien der UN-Charta verstoße. Der Sprecher rügt die scheinheiligen Behauptungen der USA, die uigurischen Muslime zu verteidigen, während ihre andauernden Kriege Muslime in Afghanistan, Irak und Syrien abgeschlachtet hätten – durch den Mord an Zivilisten und die Vertreibung von zig Millionen. Die USA kümmerten sich nicht um den Tod von fast einer Million Muslime in Afghanistan, Irak und Syrien, aber sie interessierten sich „sehr leidenschaftlich“ für die uigurischen Muslime in China, sagte er. Die heutige Veranstaltung, betonte er, sei „eine rein politische Farce“.


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