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Global Diplomacy

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Bericht: Rußland bringt Weizen, Öl, Medikamente nach Syrien

Alexander Mercouris von The Duran gab in seinem Video-Blog am 25. April einen auf seine südwestasiatischen Quellen gestützten, ausführlichen Bericht darüber, daß es Rußland gelungen sei, trotz der vom US-Kongress verhängten todbringenden „Caesar Act“-Sanktionen erhebliche Mengen an Weizen, Öl und Medikamenten nach Syrien zu transportieren. Dies wurde in einem Artikel vom 17. April in der libanesischen Zeitung Al Masdar angedeutet und Mercouris konnte diesen Bericht durch eigene Kontakte bestätigen und erweitern.

So berichteten seine syrischen Diaspora-Quellen, daß sich die extrem gefährliche Situation der Ernährungsunsicherheit und der Entbehrungen im Lande durch russische Weizenlieferungen verbessere; diese sollen bis Juni fortgesetzt werden mit dem Ziel, bis 2022 ausreichende Weizenvorräte bereitzustellen. Rußland ist inzwischen größter Weizenexporteur der Welt. Darüber hinaus berichtete Mercouris, daß sich iranische Öltankerkonvois mit russischer Marineeskorte (Richtung Syrien) auf den Weg gemacht hätten. Der ursprüngliche Bericht von Al Masdar wies auch auf ankommende Pharmazeutika „aus einem anderen Land“ hin, das nicht genannt wurde; Mercouris erklärte, dies beziehe sich sicherlich entweder auf Rußland oder auf China.

Der militärische Teil des Berichts stammt von einer separaten Meldung und weist auf einen russischen Luftangriff auf einen bedeutenden Dschihadistenstützpunkt hin; Mercouris betont darin, daß die nationalen Wahlen in Syrien schon in einem Monat stattfinden werden, wobei Präsident Hafis al-Assad wahrscheinlich wiedergewählt werde.

Aber der Bericht verweist darüber hinaus auf einen breiten russischen Widerstand gegen die malthusianische Bevölkerungszerstörungspolitik Großbritanniens und der USA in verschiedenen Teilen der Welt hin, oft agiert Rußland in Tandem mit China.

Das Video finden Sie hier.

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

Samstag 8. Mai 2021, ab 15.00 UhrZur Anmeldung –>

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Putin warnt den Westen: Überschreiten Sie nicht Rußlands rote Linien

Die internationalen Medien haben ausnahmsweise einmal nicht die Kernaussage der ernsten Warnung zensiert, die der russische Präsident Wladimir Putin heute in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation an diejenigen im Westen richtete, die Rußland als Gegner behandeln. Um unseren Lesern die volle Aussage von Putins Warnung und die von ihm angebotenen Lösungsmöglichkeiten zu vermitteln, zitieren wir hier große Teile des außenpolitischen Teils seiner Rede:

„Sinn und Zweck der russischen Politik in der internationalen Arena – ich werde nur ein paar Worte zum Abschluß meiner Rede dazu sagen – ist es, Frieden und Sicherheit für das Wohlergehen unserer Bürger, für die stabile Entwicklung unseres Landes zu gewährleisten. Rußland hat sicherlich seine eigenen Interessen, die wir im Rahmen des Völkerrechts verteidigen und weiterhin verteidigen werden, wie alle anderen Staaten auch. Und wenn jemand sich weigert, diesen offensichtlichen Sachverhalt zu verstehen oder keinen Dialog führen will und einen egoistischen und arroganten Ton mit uns wählt, wird Rußland immer einen Weg finden, seinen Standpunkt zu verteidigen.

Gleichzeitig scheint sich leider jeder in der Welt an die Praxis politisch motivierter, illegaler Wirtschaftssanktionen und an die brutalen Versuche bestimmter Akteure, anderen ihren Willen mit Gewalt aufzuzwingen, gewöhnt zu haben. Aber heute artet diese Praxis in etwas noch Gefährlicheres aus – ich beziehe mich auf die kürzlich aufgedeckte direkte Einmischung in Belarus bei dem Versuch, einen Staatsstreich zu inszenieren und den Präsidenten dieses Landes zu ermorden. Dabei ist es bezeichnend, daß selbst derartige eklatante Aktionen vom sogenannten kollektiven Westen nicht verurteilt wurden. Niemand scheint ihnen Beachtung zu schenken. Alle tun so, als sei nichts passiert.

Aber hören Sie, Sie können von dem ukrainischen Präsidenten [Viktor] Janukowitsch oder [Nicolas] Maduro in Venezuela halten, was Sie wollen. Ich wiederhole, man kann sie mögen oder nicht, einschließlich Janukowitsch, der auch fast getötet und durch einen bewaffneten Putsch von der Macht entfernt wurde. Sie können Ihre eigene Meinung über die Politik des Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, haben. Aber die Praxis, Staatsstreiche zu inszenieren und politische Attentate zu planen, insbesondere auf hochrangige Politiker – das geht zu weit. Das ist jenseits aller Grenzen.

Es genügt zu erwähnen, daß die inhaftierten Teilnehmer der Verschwörung zugaben, daß sie eine Belagerung von Minsk geplant hatten; sie wollten die Infrastruktur und die Kommunikation der Stadt blockieren und das gesamte Stromsystem in der Hauptstadt von Belarus komplett lahm legen! Das bedeutet, sie haben tatsächlich einen massiven Cyberangriff vorbereitet. Was könnte es anders sein? Mann kann nicht einfach alles mit einem Schalter machen.

Offensichtlich gibt es einen Grund, warum unsere westlichen Kollegen die zahlreichen Vorschläge Rußlands, einen internationalen Dialog über Informations- und Cybersicherheit einzurichten, hartnäckig abgelehnt haben. Wir haben diese Vorschläge viele Male unterbreitet. Es wird vermieden, diese Angelegenheit überhaupt zu diskutieren.

Was wäre, wenn es einen echten Putschversuch in Belarus gegeben hätte? Immerhin war das das eigentliche Ziel. Wie viele Menschen wären verletzt worden? Was wäre aus Belarus geworden? Niemand denkt darüber nach.

Genauso wie niemand über die Zukunft der Ukraine während des Putsches in diesem Land nachgedacht hat.

Die ganze Zeit über gingen auch die unfreundlichen Handlungen gegenüber Rußland unvermindert weiter. Einige Länder haben eine unziemliche Routine entwickelt, mit der sie auf Rußland aus irgendeinem Grund, meistens sogar ohne Grund, herumhacken. Es ist eine Art neuer Sport, wer am lautesten schreit.

In dieser Hinsicht verhalten wir uns äußerst zurückhaltend, ich würde sogar sagen, bescheiden, und ich sage das ohne Ironie. Oft ziehen wir es vor, auf Unfreundlichkeiten, ja sogar auf Unverschämtheiten, gar nicht zu reagieren. Wir wollen gute Beziehungen zu allen pflegen, die sich am internationalen Dialog beteiligen. Aber wir sehen, was im wirklichen Leben passiert. Wie gesagt, hin und wieder wird auf Rußland ohne Grund herumgehackt. Und natürlich rennen alle möglichen kleinen Tabakis um sie herum, so wie Tabaki um Shir-Khan herumlief – alles wie in Kiplings Buch – mit großem Geheul, um ihren Herrscher glücklich zu machen. Kipling war ein großer Schriftsteller.

Wir wollen wirklich gute Beziehungen zu allen pflegen, die sich in der internationalen Kommunikation betätigen, übrigens auch zu denen, mit denen wir uns in letzter Zeit nicht so gut verstanden haben, um es vorsichtig auszudrücken. Wir wollen die Brücken nicht abbrechen. Aber wenn jemand unsere freundlichen Absichten für Gleichgültigkeit oder Schwäche hält und sogar diese Brücken abbrechen will, muß wissen, daß Rußlands Antwort asymmetrisch, schnell und brutal ausfallen wird.

Diejenigen, die hinter Provokationen stehen, die die Kerninteressen unserer Sicherheit bedrohen, werden ihre Taten auf eine Weise bereuen, wie sie schon lange nichts mehr bereut haben.

Gleichzeitig muß ich klarstellen, daß wir genug Geduld, Verantwortung, Professionalität, Selbstvertrauen und Vertrauen in unserer Sache sowie gesunden Menschenverstand haben, wenn wir Entscheidungen jeglicher Art treffen. Aber ich hoffe, daß niemand auf die Idee kommen wird, die ,rote Linie‘ in Bezug auf Rußland zu überschreiten. Wir selbst werden in jedem konkreten Fall bestimmen, wo sie gezogen wird.“

Putin erinnerte seine Zuhörer daran, daß sich die Hyperschall- und andere Waffensysteme, die er im März 2018 bekanntgegeben hatte (die Hyperschallraketen Awangard und Kinschal), in Rußland bereits „im Gefechtsdienst“ befinden. Die Anti-Schiffs-Hyperschallrakete Tsirkon werde bald folgen, und die superschwere interkontinentale ballistische Rakete Sarmat werde Ende 2022 in den Gefechtsdienst gehen, während die Entwicklung der Kampfsysteme Poseidon und Burewestnik weitergehe.

Nach der Erinnerung an diese Tatsachen wiederholte Putin das Angebot Rußlands vom Januar 2020, Verhandlungen zu führen und einen Gipfel der P-5 abzuhalten:

„Als führendes Land bei der Schaffung von Kampfsystemen der neuen Generation und bei der Entwicklung moderner Nuklearstreitkräfte fordert Rußland seine Partner erneut auf, die Fragen der strategischen Rüstung und der Sicherung der globalen Stabilität zu diskutieren. Gegenstand und Ziel dieser Gespräche könnte die Schaffung eines Umfelds für eine konfliktfreie Koexistenz auf der Grundlage der Sicherheitsgleichung sein, die nicht nur die traditionellen strategischen Rüstungen wie Interkontinentalraketen, schwere Bomber und U-Boote umfaßt, sondern – das möchte ich betonen – alle offensiven und defensiven Systeme, die unabhängig von der Waffenart strategische Ziele erreichen können.

Die fünf Nuklearstaaten tragen eine besondere Verantwortung. Ich hoffe, daß die Initiative zu einem persönlichen Treffen der Staatschefs der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, die wir im letzten Jahr vorgeschlagen haben, zustande kommt und durchgeführt wird, sobald es die Seuchenlage erlaubt.“

Der Weg in die Zukunft liege in einer „breiten internationalen Zusammenarbeit… auf der Basis des gegenseitigen Respekts“, umriß Putin zum Abschluß seiner Ausführungen die russischen Außenbeziehungen. So habe Rußland bei der Beilegung regionaler Konflikte wie in Syrien, Libyen und Berg-Karabach geholfen und beteilige sich an der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, den BRICS, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und der Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit. „Es gibt neue, interessante Projekte in unseren gemeinsamen Vorhaben in der Eurasischen Wirtschaftsunion,“ erklärte Putin, „wie die Entwicklung von Transport- und Logistikkorridoren. Ich bin sicher, daß sie ein zuverlässiges Infrastruktur-Rückgrat für die großangelegte eurasische Partnerschaft werden … [als] praktische Instrumente zur Lösung nationaler Entwicklungsaufgaben.“ Englisches Transkript auf der Kremlwebseite

Die breite internationale Zusammenarbeit, um ein Neues Paradigma zu schaffen, das Krieg und Armut beendet, wird am 8. Mai auf der internationalen Schiller-Institut/ICLC Internetkonferenz diskutiert werden.

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

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India's Permanent Representative to the U.N., T S Tirumurti

„Caesar-Sanktionen“ der USA von Indien bei U.N. kritisiert

Am 16. März sprach sich der Ständige Vertreter Indiens bei den Vereinten Nationen, Botschafter T.S. Tirumarti, gegen die humanitäre Katastrophe aus, die u.a. aus den von den USA verhängten sogenannten „Caesar-Sanktionen“ gegen Syrien, resultiert. Tirumarti sagte, die Sanktionen sollten „gelockert“ werden und forderte die internationale Gemeinschaft auf, „mit einem Gefühl der Dringlichkeit“ zu handeln, um dem syrischen Volk zu helfen. Er sagte, es sei „dringend notwendig, die humanitäre Hilfe für alle Syrer im ganzen Land zu erhöhen, ohne Diskriminierung, Politisierung und ohne Vorbedingungen.“

Die „Caesar-Sanktionen“ sind Teil des National Defense Authorization Act 2020 und traten am 17. Juni 2020 in Kraft. Sie haben mehr als 90% aller Syrer unter die Armutsgrenze gedrückt. In seiner Erklärung zeigte James Jeffrey, der US-Sondergesandte für Syrien, die unter voller Rückendeckung des damaligen US-Außenministers Pompeo vorangetriebene Heuchelei der US-Politik und die tatsächliche Absicht des Gesetzes auf. Während er darauf bestand, daß die USA nicht den totalen Sieg fordern und nicht sagen würden, „daß Assad gegen muß“, sagte Jeffrey, daß es das Ziel des Gesetzes sei, „jedem Beteiligtem klarzumachen, daß der Wiederaufbau von Assads Syrien nicht ohne Caesar-Sanktionen ablaufen wird“, d.h. solange es in Damaskus keine Regierung gebe, die die US-Forderungen mit „echtem Eifer“ ausführen würde (er meinte vorauseilenden Gehorsam). Später stellte er klar, daß jede Einzelperson oder jede Nation, die sich in Syrien wirtschaftlich engagiert, „ein potenzielles Sanktionsziel ist.“

Die Sanktionen resultierten aus einer Sammlung von Photos, die von einem Überläufer zusammengestellt wurde und angeblich Opfer der brutalen Assad-Regierung zeigen. Sie wurde der Oppositionsgruppe „Syrian National Movement“ zugespielt, die sie an Human Rights Watch (HRW) weiterleitete, die sie dann wiederum in einem 86-seitigen Bericht mit dem Titel: „Wenn Tote sprechen könnten: Massentötungen und Folter in Syriens Hafteinrichtungen“ veröffentlichten. Kritiker des Berichts weisen darauf hin, daß von den mehr als 28.000 enthaltenen Photos nur ein „paar Dutzend“ von HRW-Aktivisten bestätigt werden konnten, die behaupteten, „Dutzende von Geschichten“ von Menschen, die in syrischen Haftanstalten starben, akribisch überprüft zu haben. Viele der anderen Photos zeigten syrische Soldaten, die von Terroristen ermordet wurden oder Opfer von terroristischen Attentaten und Bombenanschlägen wurden.

Bei der Verabschiedung des Gesetzes im US-Kongress wurde kein Wort über die Opfer der US-Folter im Irak oder in Afghanistan, die zivilen Opfer des „Kriegs gegen den Terror“ und die Millionen, deren Leben durch die Sanktionen gefährdet ist, verloren. In diesem Zusammenhang ist ebenso bemerkenswert, das Julian Assange, der als Herausgeber von Wikileaks geheime US-Dokumente über Folter und andere Gräueltaten der US-Militärs und Sicherheitskräfte im Irak und in Afghanistan veröffentlichte, in einem Londoner Gefängnis verrotten und auf seine Abschiebung in die USA warten muß. Er wird nicht, wie der syrische Überläufer und die HRW-Aktivisten, als Held gefeiert.

Das Schiller-Institut fordert die sofortige Aufhebung der Sanktionen.


Erklärung des Schiller-Instituts: Präsident Alberto Fernández nach China; Ibero-Amerika zum Mars!

Das Schiller-Institut hat heute die folgende Erklärung in spanischer Sprache zur weiten Verbreitung in Ibero-Amerika und Spanien herausgegeben.

Die bevorstehende China-Reise des argentinischen Präsidenten Alberto Fernández im Mai 2021, bei der er eine Absichtserklärung mit China über die Belt & Road Initiative – das globale Infrastrukturprojekt, an dem fast 150 Nationen beteiligt sind – unterzeichnen soll, stellt eine einzigartige strategische Gelegenheit dar.

1) Ganz Iberoamerika kann einen riesigen Schritt machen, um endlich aus der Zwangsjacke der finanziellen Ausplünderung durch das sterbende System der Londoner City und der Wall-Street auszubrechen und sich statt dessen mit der Belt & Road Inititative, die manchmal auch als Neue Seidenstraße bezeichnet wird, und ihrem hochtechnologischen, wissenschaftsgetriebenen Entwicklungsansatz zu verbinden.

2) Eine Achse Argentinien-Mexiko kann entstehen, um eine Politik mit geänderten Spielregeln in der westlichen Hemisphäre vorzuschlagen: daß China und die USA gemeinsam – durch kooperative Bemühungen um die Ausweitung der BRI – an der Entwicklung der mexikanisch-zentralamerikanischen Region im engeren Sinne sowie der gesamten iberoamerikanischen Region zusammenarbeiten. Eine solche Entwicklung ist der Weg – der einzige Weg – um den Drogenhandel, die verzweifelte Migration, die Banden, die Armut und die COVID-19-Pandemie zu stoppen.

„Aber ist das möglich?“, werden die Leute skeptisch fragen. Können wir die Armut wirklich beenden? Nun, schauen Sie sich China an, wo 850 Millionen Menschen in 40 Jahren aus der Armut befreit wurden. Wenn China es schaffen kann, warum nicht auch wir?

Können kleine Nationen tatsächlich darauf hoffen, die fortschrittlichste Wissenschaft zu beherrschen und dabei zu helfen, Durchbrüche für die gesamte Menschheit zu entwickeln? Nun, schauen Sie sich die winzigen Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und ihre historische Leistung an, einen Orbiter zum Mars zu schicken. Wenn die VAE das können, warum nicht auch wir?

Können wir die USA und China wirklich dazu bringen, bei der Entwicklung Mexikos und ganz Nord- und Südamerikas zu kooperieren, anstatt auf Konfrontation und Krieg zuzusteuern, was nur den geopolitischen Interessen des Establishments dient? Ja – wenn die USA zu ihrer Vernunft und zur Politik ihrer größten Söhne zurückkehren: Washington, Lincoln, Franklin Roosevelt und Lyndon LaRouche. Die gegenwärtige Zusammenbruchskrise des westlichen Finanzsystems hat diese Möglichkeit zu einer Notwendigkeit gemacht – wenn die USA selbst den unvermeidlichen Untergang der Wall Street überleben wollen.

Der Schlüssel dazu ist der Weltraum, beginnend mit einem internationalen, auf 50 Jahre angelegten Projekt zur kernfusionsbetriebenen Erforschung und Kolonisierung von Mond und Mars, an dem sich die Nationen Iberoamerikas – insbesondere ihre Jugend – beteiligen müssen.

Zufälligerweise befinden sich auf dem südamerikanischen Kontinent zwei der weltbesten Startplätze für die Raumfahrt: Alcântara in Brasilien und Kourou in Französisch-Guayana. Sie liegen sehr nahe am Äquator, was ein großer Vorteil für Weltraumstarts ist. Darüber hinaus haben Argentinien und Brasilien beide sehr bedeutende Raumfahrtkapazitäten, die als Eckpfeiler für die Zusammenarbeit mit China, den Vereinigten Staaten und anderen Raumfahrtnationen wie Rußland und Indien dienen können, um diese Startplätze an diesen beiden Orten als Zentren der wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung für die gesamte Region zu entwickeln.

Der argentinische Präsident Fernández sollte während seiner bevorstehenden Reise nach China, insbesondere vor dem Hintergrund seiner sich entwickelnden engen Arbeitsbeziehung mit dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, von der bereits die gesamte Region profitiert, mit einer Mission im Namen von ganz Iberoamerika betraut werden. Zusätzlich zu dem Paket argentinischer Infrastrukturprojekte, einschließlich der Kernenergie, das er mit Chinas Präsident Xi Jinping besprechen will, sollte Fernández auch große überregionale Entwicklungsprojekte vorschlagen, insbesondere im Bereich der Raumfahrt.

Konkret sollte er vorschlagen, zwei polytechnische Institute oder Institute für weltraumwissenschaftliche Bildungsaktivitäten zu gründen: eines in Argentinien und eines in Mexiko – vielleicht in der Stadt Querétaro in der Nähe von Mexiko-Stadt. Diese beiden Zentren werden als Zentren der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit und als Pole des erzieherischen und technologischen Fortschritts dienen, die erforderlich sind, um den gesamten Kontinent in diese Art der hochtechnologischen Raumfahrtentwicklung einzubinden. Sie werden Zentren der entstehenden Neuen Weltraum-Seidenstraße sein.

Der andere entscheidende Bereich für die Zusammenarbeit ist die Entwicklung sowohl der Wissenschaft als auch der Gesundheitsinfrastruktur, die benötigt wird, um die COVID-19-Pandemie zu besiegen – und jede weitere neue Pandemie, die auftauchen und die Menschheit bedrohen könnte. Auch hier ist die argentinisch-mexikanische Zusammenarbeit führend und muß als Hebel genutzt werden, um internationale Unterstützung für die gesamte Region zu gewinnen.

Das Schiller-Institut hat seit langem eine ganze Reihe von regionalen Infrastrukturprojekten als Teil der Weltlandbrücke vorgeschlagen. Wir erwähnen hier einige der wichtigsten davon:

1) Bau einer Reihe bi-ozeanischer Eisenbahnkorridore in Südamerika, die den Atlantik mit dem Pazifik verbinden (einschließlich einer Nordbrasilien-Peru-Route; einer Zentralbrasilien-Bolivien-Peru-Route; und einer Südbrasilien-Argentinien-Paraguay-Uruguay-Chile-Route). Alle sind realisierbar, alle sind notwendig.

2) Bau einer Nord-Süd-Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnlinie, die sich von Feuerland im Süden bis zu einem Tunnel durch die Beringstraße im Norden erstreckt und dabei Südamerika, die Darienlücke und ganz Mittelamerika und Mexiko durchquert. Dies wären Entwicklungskorridore von etwa 100 km Breite, mit integrierter Energie-, Industrie-, Landwirtschafts- und Kommunikationsinfrastruktur entlang der Strecke. Das würde Millionen von neuen produktiven Arbeitsplätzen entlang der Route schaffen, was die unabdingbare Voraussetzung für die Bekämpfung der Armut und der damit verbundenen Drogenhandels- und Migrationsprobleme in der Region ist.

3) Errichtung neuer Zentren für die Industrialisierung von Rohstoffen in ganz Iberoamerika, wie z.B. ein großes Stahlproduktionszentrum in der Nähe der Mutún-Eisenmine in Bolivien; Aluminiumwerke in der Nähe des reichlich vorhandenen Bauxits in Jamaika, Guyana und Surinam; und so weiter. Beendigung der neokolonialen Ausplünderung von Rohstoffen, um in der Lage zu sein, die Auslandsschulden (mehrfach) zu bezahlen, was nur Armut und Verwüstung hinterläßt.

4) Wir brauchen Kernenergie, und zwar jede Menge davon, sowie den gesamten technologischen Fortschritt, der mit dieser neuen Energieplattform verbunden ist – insbesondere bei unserem Übergang zur Fusionsenergie. Solar- und Windenergie sind ein schlechter Witz. Ihre geringe Energieflußdichten, ihre hohen physikalisch-ökonomischen Kosten und ihre inhärent unverläßliche Natur bedeuten eine Rückkehr zur technologischen Plattform des Mittelalters, mit einem entsprechenden Zusammenbruch der Bevölkerung auf mittelalterliches Niveau. Der Green New Deal ist nichts anderes als die alte, unwissenschaftliche malthusianische Entvölkerungspolitik mit einem frischen Anstrich (grün).

Diese malthusianische Agenda, die für den globalen Klimagipfel am 22. und 23. April geplant ist und am Earth Day beginnen soll, muß vollständig abgelehnt werden. Nationen wie Indien, China und andere haben bereits den Anfang gemacht. In der Tat sollte der Earth Day einfach gestrichen und durch einen menschlicheren Feiertag ersetzt werden: Dem Mars-Tag!

Die bevorstehende Reise von Präsident Alberto Fernández nach China kann der erste Schritt zur Beteiligung Iberoamerikas an der Mission der Menschheit zum Mars werden.


CGTN-Dialog mit Zou Yue interviewt Helga Zepp-LaRouche und andere zu Xinjiang

Helga Zepp-LaRouche war einer der Gäste in der CGTN-Sendung „Dialog“, deren Thema die Situation in Xinjiang war. Sie konzentrierte sich auf die enorme Entwicklung Chinas, die sie im Laufe der Jahre gesehen hatte sowie auf den Hintergrund der Destabilisierung Xinjiangs durch Brzezinskis Schaffung von Terrorismus im Krieg der USA gegen die Sowjetunion in Afghanistan. Ebenfalls in der Sendung zu sehen war Sultan Hali, Redner auf der jüngsten Konferenz des Schiller-Instituts.

Sehen Sie hier die Sendung auf englisch.


Katholischer Kardinal in Syrien erklärt der Welt: ‚Die Zeit läuft ab‘ für den Wiederaufbau Syriens

Mario Zenari, römisch-katholischer Kardinal und seit Beginn des Syrienkrieges Vertreter des Vatikans in Syrien, veröffentlichte einen Appell zur internationalen Unterstützung des Wiederaufbaus des Landes, da die Zeit ablaufe. „Frieden, ich wiederhole es, wird es in Syrien ohne Wiederaufbau und ohne wirtschaftlichen Aufschwung nicht geben“, sagte Zenari am 23. März. „Aber wie lange werden die Syrer noch warten müssen? Die Zeit läuft ab. Viele Menschen haben die Hoffnung verloren. Es werden dringende und durchgreifende Lösungen benötigt.“

Zenari betonte, daß der „gegenwärtige politische Stillstand“ zwischen den Parteien im syrischen Konflikt durch „gemeinsame und gegenseitige Schritte der syrischen Regierung und der Opposition sowie den wichtigsten internationalen Akteuren Schritt für Schritt überwunden werden muss.“ Er erklärte weiter: „Während der Friedensprozess momentan in einer vollkommenen Sackgasse steckt, breitet sich im Gegensatz dazu die Armut sehr schnell aus.“

Zenari sprach via Zoom aus Damaskus bei einer virtuellen Veranstaltung, die von der katholischen Hilfsorganisation Caritas Internationalis organisiert wurde.

Zenari sagte, daß etwa 90% der Bevölkerung Syriens unterhalb der Armutsgrenze lebe, was nach UN-Angaben „der höchste Prozentsatz der Welt ist.“ Er führte die libanesische Finanzkrise, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie, interne Korruption, sowie ausländische Sanktionen als Gründe zur Vertiefung der Armut an, die durch zehn Jahre Krieg verursacht worden sei.

„Das syrische Pfund hat viel von seinem Wert gegenüber dem US-Dollar verloren. Die Preise für Lebensmittel sind deutlich gestiegen. In den Bäckereien stehen die Menschen Schlange, um das wenige subventionierte Brot zu bekommen, das es gibt. Das gleiche gilt für Benzin im ganzen Land. … Die Menschen nennen diese schwierige Zeit einen ‚Wirtschaftskrieg‘, schlimmer als derjenige der vergangenen Jahre“, sagte er.

Die Weltbank schätzt, daß das Land während des Krieges Infrastrukturschäden in Höhe von mindestens 197 Milliarden Dollar erlitten hat.

Papst Franziskus erinnerte an den 10. Jahrestag des Kriegsbeginns in Syrien, indem er am Ende seines Angelusgebets am 14. März für ein Ende des Krieges und ein erneutes Engagement der internationalen Gemeinschaft für den Wiederaufbau betete. Zenari kam erstmals 2008 als apostolischer Nuntius nach Syrien und wurde 2016 von Papst Franziskus zum Kardinal ernannt, als Zeichen der Verbundenheit des Papstes mit Syrien, sagte Kardinal Pietro Parolin damals gegenüber Catholic News Agency (CNA).

Schauen Sie sich auch das Video „Das Phönix-Projekt: Aleppo, die ewige Stadt“ an. Das Video wurde für die internationale Konferenz des Schiller-Instituts „Für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit und eine Renaissance der klassischen Kulturen“ am 25. und 26. juni 2016 produziert


Beijing begrüßt Helga Zepp-LaRouches „Erklärung von China-Kennern aus der ganzen Welt“

Das Büro der Sprecherin des chinesischen Außenministeriums veröffentlichte heute die folgende Erklärung:

In der Erklärung („Erklärung von China-Kennern aus der ganzen Welt“) des französischen Schiller-Instituts wird die jüngste Anti-China-Bewegung verurteilt.

Die chinesische Sprecherin Hua Chunying erklärte: „Sie [die Erkärung des Schiller-Instituts] spiegelt die rationale und gerechte Stimme scharfsichtiger Menschen der internationalen Gemeinschaft wider.“

Auf der regulären Pressekonferenz des Außenministeriums am 26. März fragte ein Reporter des CCTV Hauptsitzes: „Am 24. März veröffentlichte das Schiller-Institut auf seiner Webseite eine ‚Erklärung von China-Kennern aus der ganzen Welt‘, die von 34 Amtsträgern aus 18 Ländern, darunter ehemaligen Politikern, Diplomaten und Wissenschaftlern, gemeinsam unterzeichnet wurde. Die Erklärung verurteilt die derzeitige internationale Anti-China-Bewegung und ruft den Westen dazu auf, Chinas Entwicklungsleistungen und seine großartige Kultur anzuerkennen und sich auf Kooperation statt Konfrontation mit China einzulassen. Was ist der Kommentar Chinas?“

Hua Chunying: „Wir haben die oben erwähnte Erklärung zur Kenntnis genommen. Sie repräsentiert die rationale und gerechte Stimme weitsichtiger Menschen dieser Welt, verurteilt und weist die verrückten Worte und Taten der westlichen Anti-China-Kräfte zurück, die China mutwillig angreifen, verleumden und sogar Gerüchte gegen China unter Missachtung der Fakten in die Welt setzen.

Die Unterzeichner der Erklärung haben entweder in China gelebt und gearbeitet oder sind regelmäßig für längere Aufenthalte nach China gereist. Sie alle haben Erfahrungen aus erster Hand und eine objektive Beobachtung Chinas. Viele von ihnen haben die bemerkenswerten Erfolge miterlebt, die China seit der Reform und Öffnung erzielt hat. Sie haben miterlebt, wie die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung mit einem auf die Menschen ausgerichteten Ansatz 850 Millionen Chinesen aus der extremen Armut befreit haben. In jüngerer Zeit haben sie gesehen, wie 1,4 Milliarden Chinesen als Einheit verbunden die COVID-19-Epidemie besiegt haben. Ihre Aussage beweist einmal mehr, daß Sehen Glauben bedeutet.

Tatsächlich stellen viele ausländische Freunde, die seit vielen Jahren in China leben oder mit China zu tun haben, fest, daß je näher sie China kommen, sie desto mehr erkennen, daß China in Wirklichkeit weit entfernt oder sogar vollkommen entgegengesetzt zu dem Bild ist, das einige westliche Medien und Politiker zu zeichnen versuchen. Ich habe viele von Ausländern hochgeladene Videoclips gesehen, die sagten, daß sie erst nach ihrer Ankunft in China und nachdem sie das Land so gesehen haben, wie es ist, gemerkt haben, daß sie von ausländischen Medienberichten getäuscht worden waren. China war schon immer offen für die Welt. Wir heißen Menschen aus der ganzen Welt willkommen, um uns näher zu kommen und China zu verstehen. Wir hoffen, daß bestimmte Personen im Westen ihre Voreingenommenheit ablegen, zur Rationalität zurückkehren, ihr Denken befreien, die Wahrheit anhand von Fakten suchen und China aus einer objektiven Perspektive betrachten.“

Deutsche Übersetzung des Schiller-Instituts aus der englischen Übersetzung von:

Spokesperson’s Office of the Ministry of Foreign Affairs
Official release of China’s foreign policy
Authoritative interpretation of China’s position and attitude


Lawrow und Wang kontern geopolitische Spiele des Westens

Rußlands Außenminister Sergej Lawrow und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi haben sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz während Lawrows zweitägigem offiziellen Besuch in China deutlich gegen die Politik der USA gegen ihre Länder ausgesprochen, vor allem was Sanktionen und andere geopolitische Spiele angeht.

„Wir lehnen geopolitische Nullsummenspiele und einseitige unrechtmäßige Sanktionen ab, zu denen unsere westlichen Kollegen immer öfter greifen“, sagte Lawrow in der Pressekonferenz. „Wir erkennen einen destruktiven Charakter hinter den Absichten der Vereinigten Staaten, die UN-zentrierte internationale Rechtsarchitektur zu untergraben und sich auf militärisch-politische Allianzen der Ära des Kalten Krieges zu stützen und neue Allianzen in der gleichen Art zu schaffen.“ Rußland und China werden jedoch dafür sorgen, daß ihre bilateralen Beziehungen „sicher sind und nicht von jenen Staaten bedroht werden, die unseren Ländern gegenüber unfreundlich sind.“

Lawrow verwahrte sich gegen die Behauptungen des Westens an, Rußland und China betrieben eine Impfdiplomatie. „Unsere Partner im Westen versuchen, Rußland und China als eine Art Glücksritter auf dem Gebiet der sogenannten Impfdiplomatie darzustellen. Das ist absolut nicht wahr.“ Er sagte vor der Presse, daß der russische Präsident Putin alle Länder dazu aufgerufen habe, ihre Impfstoffpolitik ausschließlich von Erwägungen der Menschlichkeit und dem Interesse, Leben zu retten, leiten zu lassen. „Es ist absolut notwendig, daß alle, vor allem unserer Partner im Westen, sich daran erinnern.“

Was die EU angeht, sagte Lawrow: „Es gibt keine Beziehungen mit der Europäischen Union als Organisation. Die gesamte Infrastruktur dieser Beziehungen ist durch einseitige Entscheidungen seitens Brüssels zerstört worden.“

Chinas Außenminister und Staatsrat Wang Yi fand seinerseits ebenfalls klare Worte für die EU, nachdem diese Sanktionen gegen China wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang verhängt hatte. „[Sanktionen] werden nicht die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft finden, insbesondere nicht Sanktionen, die auf der Grundlage von Lügen verhängt wurden… [Westliche Mächte] sollten wissen, daß die Zeiten lange vorbei sind, in denen sie sich willkürlich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen könnten.“


China: Raumstation soll bis 2022 fertig werden

Chinas National Space Administration (CNSA) hat angekündigt, daß bis zum Jahr 2023 11 Starts mit 12 Astronauten erfolgen sollen und bis 2022 die Raumstation eingerichtet sein wird. Diese Ziele wurden am Rande einer Konferenz von dem ehemaligen Astronauten und derzeitigen stellvertretenden Chefingenieur des bemannten Raumfahrtprogramms, Yang Liwei, bekannt gegeben.

Laut Tass und Sputnik rief Yang die Jugend dazu auf, sich aktiv an der Erforschung des Weltraums zu beteiligen. Die CNSA hat im vergangenen Oktober ihre dritte Rekrutierungsrunde von Astronauten abgeschlossen, darunter befinden sich 17 Männer und eine Frau. Frühere Rekrutierungen konzentrierten sich nur auf Militärangehörige, aber jetzt werden auch Zivilisten ausgewählt, da der ehrgeizige Plan, bis 2022 eine Raumstation zu eröffnen, eine Vielzahl von Disziplinen wie Ingenieure und Baufachleute erfordert.


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