Afghanistan

In einem Interview mit TASS, das am 13. September veröffentlicht wurde, warnte der Generaldirektor des russischen Rates für internationale Angelegenheiten, Andrej Kortunow, daß Afghanistan aufgrund der Sanktionen der USA und der UNO von einer Hungersnot bedroht sei. Das Land befinde sich derzeit „im Lebenserhaltungsmodus“, da es vollständig von der Hilfe internationaler Entwicklungsinstitute, der UNO, der EU und der USA abhängig sei. Der Direktor des Welternährungsprogramms David Beasley habe während der vorangegangenen UN-Konferenz in Genf zur Hilfe für Afghanistan berichtet, daß tatsächlich 40% des Bruttoinlandsprodukts des Landes aus ausländischer Hilfe und 75% der öffentlichen Ausgaben aus internationalen Mitteln stammten. Kortunow warnte davor, nach der Machtübernahme der Taliban weitere Sanktionen gegen das Land folgen zu lassen und damit die Lebensmittellieferungen zu gefährden. Er erklärte gegenüber TASS, daß schätzungsweise 1 Milliarde US-Dollar pro Monat als absolutes Minimum benötigt würden, um die grundlegendsten sozialen Einrichtungen aufrechtzuerhalten und Hunger in bestimmten Regionen zu vermeiden – das wären 12 Milliarden Dollar pro Jahr.

Kortunow hob auch die Frage hervor, wer die Verteilung der humanitären Hilfe und der Nahrungsmittelverteilung für Afghanistan kontrollieren werde. Im Falle Syriens, so Kortunow, behaupte der Westen, man könne Präsident Bashar al-Assad nicht trauen, diese Aufgabe zu übernehmen und überlasse sie daher internationalen Organisationen und Hilfsgruppen. „Es ist nicht auszuschließen, daß die gleiche Position in Bezug auf die Taliban eingenommen wird“, sagte Kortunow und erklärte, daß dies zu einer Situation führen würde, in der die internationale Gemeinschaft „bereit ist, Nahrungsmittelhilfe zu leisten, aber unter der Bedingung, daß ungehinderter Zugang zu den bedürftigen Gebieten gewährt wird“ und die Taliban von jeglicher Entscheidungsfindung darüber, an wen die Hilfe geliefert werden solle, ausgeschlossen würden. Im Falle Syriens seien die westlichen Argumente lediglich ein Vorwand, um die syrische Souveränität unter dem Deckmantel des „humanitären“ Schutzes zu beschneiden. Wie sich dies in Afghanistan – einer noch komplexeren Situation – auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Auf der gestrigen Konferenz der Vereinten Nationen in Genf über die Hilfe für Afghanistan konnten 1,1 Milliarden US-Dollar gesammelt werden, was über das ursprüngliche Ziel von 606 Millionen Dollar hinausgeht. Doch angesichts der dramatischen Berichte der Redner über die schwere humanitäre Krise und den dringenden Bedarf an Nahrungsmitteln und Medikamenten, um den drohenden Hungertod von zehn Millionen Menschen abzuwenden, werden die 1,1 Milliarden Dollar nicht ausreichen. Die Lage ist so prekär, daß 1 Million Kinder direkt vom Hungertod bedroht sind, wenn ihre unmittelbaren Lebensgrundlagen nicht gesichert werden, berichtete die New York Times am 13. September. Mindestens 10 Millionen Kinder seien auf humanitäre Hilfe angewiesen, nur um zu überleben, sagte die UNICEF-Direktorin Henrietta H. Fore der Times. Das Welternährungsprogramm (WFP) schätzt, daß in diesem Jahr 40% der Ernte in Afghanistan ausfiel, was die Preise für Grundnahrungsmittel in die Höhe schnellen läßt. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) ergreift Maßnahmen, um den Landwirten zu helfen, damit sie die bevorstehende Winterweizenaussaat nicht verpassen und um die lebenswichtigen Nutztiere am Leben zu erhalten, aber die Situation wird durch eine schwere Dürre erschwert. Mehr als die Hälfte der täglichen Kalorienzufuhr eines durchschnittlichen Afghanen stammt aus Weizen, der größtenteils im eigenen Land angebaut wird, erklärte der Generaldirektor der FAO, Qu Dongyu, auf dem Treffen.

Der Direktor des Welternährungsprogramms, David Beasley, warnte eindringlich: „14 Millionen Menschen – einer von drei – stehen am Rande des Hungertodes. …. Hinzu kommen 14 Millionen Menschen in IPC2“ – einer Kategorie akuter Ernährungsunsicherheit – „die an dieselbe Tür klopfen. Wenn wir also nicht sehr achtsam sind, könnten wir wirklich in den Abgrund geraten und katastrophale Zustände erleben, schlimmer als das, was wir jetzt sehen.“ Das WFP rechnet mit 40% Ernteverlusten in Afghanistan in diesem Jahr; der Preis für Weizen ist um 25% gestiegen und der Preis für Mehl hat sich auf den lokalen Märkten verdoppelt. Beasley betonte, daß 4 Millionen Menschen in schwer zugänglichen Gebieten lebten, für die, wenn die Nahrungsmittel nicht vor dem Winter bereitgestellt würden, „eine Katastrophe droht. Die Zeit ist jetzt gekommen. Wir können nicht sechs Monate warten. Wir brauchen die Mittel sofort, damit wir die Hilfsgüter transportieren können“.

Wie andere Redner warnte auch Beasley: „Wenn wir nicht vorsichtig sind und nicht strategisch vorgehen, könnten wir eine Massenflucht, eine Destabilisierung der Region und mit Sicherheit den Hungertod von Millionen Afghanen riskieren.“ (https://www.wfp.org/news/step-now-its-too-late-wfp-chief-appeals-urgent-action-afghanistan-winter-approaches)

Gennady Gatilov, Rußlands ständiger Vertreter am Genfer UNO-Büro, betonte laut TASS, daß „Kabuls traditionelle westliche Geldgeber der Bevölkerung des Landes aktive Hilfe leisten müssen, um die Migrationsströme zu reduzieren oder zu stoppen“.

Nachdem die afghanische Handels- und Investitionskammer (ACCI) am 13. September davor gewarnt hatte, daß das Land in eine Wirtschaftskrise stürzen würde, wenn das US-Finanzministerium die eingefrorenen internationalen Reserven nicht freigeben werde, mehren sich die Stimmen, die die USA auffordern, genau dies zu tun. Diese Stimmen von Vertretern des Privatsektors warfen dem US-Finanzministerium vor, daß das Einfrieren der Reserven Kabuls eine Verletzung der Menschenrechte darstelle, und berichteten, daß seit dem Einfrieren der Reserven alle Transaktionen zwischen afghanischen und internationalen Banken gestoppt worden seien.

Wenn die Situation nicht geändert werde, werde das Land eine tiefe Rezession nicht vermeiden können, warnten die Vertreter laut TOLOnews aus Afghanistan. „Wir fordern die Vereinigten Staaten und die Welt auf, das Problem mit den eingefrorenen Guthaben zu lösen, denn dieses Geld gehört den Bürgern von Afghanistan. Wenn es politische Probleme mit der Regierung oder einigen Leuten gebe, dürfte nicht das Geld der Bevölkerung dafür als Geisel genommen werden“, sagte der amtierende ACCI-Direktor Mohammad Yunus Mohmand. Ein weiteres Vorstandsmitglied, Khan Jan Alokozay, sagte, daß die meisten Fabriken mit einem ernsthaften Mangel an finanziellen Mitteln und Rohstoffen zu kämpfen hätten, weil sie kein Geld abheben könnten, und daß im letzten Monat über eine Million Arbeiter nicht hätten bezahlt werden können.

Außerdem könnten der Verlust der humanitären Hilfe und die sich abzeichnende vierte Welle des Coronavirus das Land verwüsten. Der afghanische Gesundheitsminister Wahid Majrooh, der aus der vorherigen Regierung übernommen wurde, sagte, das Gesundheitssystem des Landes stehe kurz vor dem Zusammenbruch: „Wir verlieren Personal, wir verlieren Menschenleben, wir verlieren die Moral und die Dynamik, die wir hatten“, sagte Majrooh. „Die Krise ist sehr, sehr umfangreich.“

Der Druck auf die USA, die Mittel freizugeben, wächst. Bei der Pressekonferenz des chinesischen Außenministeriums am 15. Sept. nahm sich dessen Sprecher Zhao Lijian dieses Themas an, indem er eine Frage von The Paper beantwortete, die den Taliban-Sprecher Suhail Shaheen mit den Worten zitiert hatte: „Die USA sollten das Einfrieren der Gelder aufheben, da es sich um das Geld der afghanischen Bevölkerung handelt. Afghanistan hat deshalb viele wirtschaftliche Probleme. Dieses Einfrieren richtet sich gegen das afghanische Volk. Es besteht Handlungsbedarf. Die neue Regierung wird alle möglichen rechtlichen Schritte einleiten.“ Zhao Antwort lautete: „Shaheen hat Recht. Das Vermögen gehört Afghanistan und sollte für das afghanische Volk verwendet werden. Die USA sollten es nicht ungerechtfertigt einfrieren. Die USA sollten sich der legitimen Forderung Afghanistans stellen, den Druck und die Sanktionen aufheben und aufhören, Hindernisse für die Wirtschaft, den Lebensunterhalt sowie den Frieden und den Wiederaufbau in Afghanistan zu schaffen.“

Es ist anzunehmen, daß der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) am 16. und 17. September eine klare Stellungnahme veröffentlichen wird, da sowohl Rußland als auch China darauf hingewiesen haben, daß die USA, die für die Verschlechterung der Lage in Afghanistan verantwortlich seien, auch die Hauptverantwortung für die Lösung der Krise übernehmen müßten. Ein erster Schritt in diese Richtung wäre die Freigabe der Mittel für die derzeitige Übergangsregierung, bevor es zu spät ist.