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Weltkrieg stoppen

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„Operation Ibn Sina“ – dringende Hilfe für Afghanistan

Die Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, hat in einer prominenten Gesprächsrunde im pakistanischen Fernsehsender PTV am 29. Oktober eine vom Schiller-Institut vorgeschlagene Lösung für Afghanistan vorgestellt, die sie „Operation Ibn Sina“ nannte.

An der von Omar Khalid Butt moderierten Sendung Views on News nahmen weitere Gäste teil, darunter Dr. Andrej Kortunow, Vorsitzender des Russian International Affairs Council (RIAC) in Moskau und Dr. Farah Naz, Expertin für Außenpolitik aus Pakistan.

Zepp-LaRouche betonte zu Beginn ihres Beitrags, daß wir uns an einem Wendepunkt befänden und die Vereinigten Staaten und andere bisher zögerliche Nationen sofort eng mit der afghanischen Regierung, also den Taliban, zusammenarbeiten müßten. Alle bisher vom Westen einbehaltenen Gelder der afghanischen Regierung müßten freigegeben und die Zukunft des Landes stabilisiert werden. Die Alternative sei Chaos, mehr Opiumproduktion, Massensterben und Terrorismus.

Sie erläuterte auch, warum sie den Namen Ibn Sina für das afghanische Wiederaufbauprojekt gewählt hat: „Ibn Sina war der berühmteste Arzt bis zum 17. Jahrhundert, der wahrscheinlich im heutigen Afghanistan geboren wurde, er schrieb Bücher, die in ganz Europa studiert wurden. Er ist also ein Held in der Geschichte Afghanistans, und gerade jetzt herrscht dort es eine schwere Krise der Gesundheitsversorgung, u.a. auch wegen COVID-19. Mehr als 2000 Krankenhäuser wurden geschlossen… Die internationale Gemeinschaft – alle, die Teil der Lösung sein wollen – [müssen] als ersten Schritt zur Stabilisierung der Situation mithelfen, ein modernes Gesundheitssystem in Afghanistan aufzubauen, [deshalb] geben wir der Operation den Namen Ibn Sina. Er kann alle verschiedenen ethnischen Gruppen in Afghanistan zusammenbringen, denn er ist eine Leitfigur der nationalen Geschichte, er ist ein Held, er kann der afghanischen Bevölkerung wieder Stolz und Hoffnung auf eine gute Zukunft geben. Der Aufbau eines modernen Gesundheitssystems kann ein erster Schritt sein, denn zu dessen Aufbau braucht man Energie, Wasser und Infrastruktur…“

Tödliches großes Spiel

Einleitend hatte Butt seine Gäste aufgefordert, alle Aspekte der Krisensituation in Afghanistan anzusprechen, einschließlich „der geopolitischen und strategischen“. Zur Eröffnung der Diskussion zeigte er ein Videoclip des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der Anfang der Woche auf einer Konferenz in Teheran (per Video) die Nachbarländer Afghanistans dazu aufgerufen hatte, „[bei sich] keine Militärpräsenz von US- und NATO-Truppen zuzulassen, die nach dem Abzug aus Afghanistan planen, sich dort hinzubewegen.“

Zepp-LaRouche verurteilte ein solches Vorhaben als eine Fortsetzung des britischen Great Game, das inakzeptabel sei. Dr. Naz erklärte, das Chaos in Afghanistan könnte durchaus „das größere Ziel“ westlicher Kreise sein, die den Aufstieg Chinas als eine Bedrohung ansehen, den es zu stoppen gelte, und die in der Region Afghanistan „absichtlich“ großen Schaden anrichteten. Zepp-LaRouche fügte hinzu, daß die Lage in den westlichen Ländern „eine echte Zusammenbruchskrise“ sei, weswegen der Westen sich lieber auf die Zusammenarbeit mit Chinas Belt and Road Initiative (BRI) konzentrieren sollte. Kurzfristig müsse massive Hilfe für Afghanistan geleistet werden, um ein Massensterben zu verhindern.

Dr. Kortunov nannte in seinem Beitrag drei grundlegende Punkte: Sofortige Lieferung von Nahrungsmitteln, Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung, insbesondere für COVID-19, und Versorgung der Bevölkerung mit Treibstoff. Im weiteren Verlauf des Dialogs wies er darauf hin, daß Afghanistan, dieses wunderschöne Gebirgsland, mit der richtigen Politik und konsequenter Umsetzung „die Schweiz“ Zentralasiens werden könnte. Das Land habe fruchtbare Böden, Wasser, die Lage, die Ressourcen, die Jugend und viele andere Vorzüge.

Die PTV-Sendung (engl)


Zakharova warnt vor Fallstricken des westlichen „Sanktionskriegs“

„Diplomatie wird durch Sanktionen ersetzt“, warnte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, gestern in einem Interview mit dem Fernsehsender RT, und dies „untergräbt das gegenseitige Vertrauen und verfinstert die Aussichten, die Beziehungen“ zwischen Rußland und dem kollektiven Westen „zu normalisieren“.

„Das boshafte Verfahren, unilaterale politische und wirtschaftliche Beschränkungen aufzuerlegen, insbesondere die extraterritoriale Anwendung solcher Maßnahmen, ist eine Verletzung der Souveränität der Staaten und eine Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten, die darauf abzielt, um jeden Preis die dominierende Position [der Sanktionierer – ed.] in der Weltwirtschaft und der internationalen Politik aufrechtzuerhalten, die sie allmählich verlieren“, mahnte sie.

Sie erörterte verschiedene Maßnahmen, die Rußland ergreife, um sich zu verteidigen: Konsolidierung des nationalen Finanzsystems, Suche nach neuen internationalen Partnern, Diversifizierung der außenwirtschaftlichen Beziehungen bei gleichzeitiger Entwicklung fortschrittlicher, wettbewerbsfähiger einheimischer Industrien, die die Grundlage für den Ersatz der bisher importierten Produkte durch einheimische schafften. Es werde an neuen rechtlichen Mechanismen gearbeitet, und es würden Gesetze ausgearbeitet, die „Maßnahmen gegen neue potentielle unilaterale Schritte der USA und anderer Länder vorsehen“.

RT stellte mehrere Fragen über Möglichkeiten, wie Rußland sich vor Einschränkungen seines Zugangs zu westlichen Finanzsystemen schützen könnte. Zakharova merkte an, daß der Ausschluß Rußlands vom SWIFT-System der internationalen Zahlungsabwicklung „bisher als ein rein hypothetisches Szenario betrachtet wird.“ Dennoch werde daran gearbeitet, die Abhängigkeit Rußlands vom Dollar zu verringern; eine Diskussion, wie sie anmerkte, die bereits seit mindestens einem Jahrzehnt geführt werde. In diesem Zusammenhang verwies sie darauf, daß die Krise von 2007-2008 „die Nachhaltigkeit des Weltwährungssystems, das auf der Vorherrschaft einer einzigen nationalen Währungseinheit basiert, in Zweifel gezogen hat.“

Zakharova machte deutlich, daß solche Diskussionen nicht nur in Rußland stattfänden, da die Suche nach Möglichkeiten, „die Unabhängigkeit und Nachhaltigkeit des Finanzsystems gegenüber externen Bedrohungen zu sichern, zunehmend zu einer Priorität für jeden Staat wird.“ Rußland werde sich nicht von der „feindseligen Außenpolitik“ anderer dazu treiben lassen, sich von der Außenwelt abzuschotten; es diskutiere Maßnahmen, die mit regionalen Nachbarn, den BRICS und anderen ergriffen werden könnten.

Erneut schlug Zakharova vor, wie dies auch andere hochrangige russische Beamte zum wiederholten Male getan haben, daß die westlichen Nationen ihren Kurs ändern und an den Tisch zurückkehren sollten, um Vereinbarungen zu treffen, die die Interessen aller verteidigen:

„Wir haben wiederholt deutlich gemacht, daß wir diesen Sanktionskrieg nicht begonnen haben, sind aber trotz allem jederzeit bereit, unseren Teil dazu beizutragen, um diese sinnlose Konfrontation zu beenden, bei der es keine Gewinner geben wird und kann…. Wir unterstützen nachdrücklich eine breite internationale Diskussion über Möglichkeiten, den illegitimen unilateralen Maßnahmen entgegenzuwirken. Wir sind zuversichtlich, daß ein systematischer Dialog dazu beitragen wird, die Sorgen der Wirtschaft über die Unsicherheit und Instabilität in globalen Angelegenheiten zu verringern, die durch die einseitige und inkonsequente Politik des Westens hervorgerufen werden.“

Das Außenministerium veröffentlichte das Transkript des Interviews auf seiner Website.

Internationale Schiller-Institut/ ICLC Internetkonferenz: Der moralische Bankrott der transatlantischen Welt schreit nach einem Neuen Paradigma

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UN-Welternährungsgipfel – Beasley widersetzt sich grünen Parolen

Der UN-Welternährungsgipfel vom 23. September 2021 war ein 13-stündiger Marathon mit mehr als 215 größtenteils vorab aufgezeichneten Reden und kurzen Videos zu Themen, wie die Lebensmittel- und Agrarherstellung „naturpositiver“ gemacht werden könne (als ob die Menschheit unnatürlich wäre). Dutzende von nationalen Vertretern kamen zu Wort, ebenso wie NGOs und Stiftungen, z.B. Melinda Gates von der Bill & Melinda Gates Foundation. Die Leiter aller wichtigen UN-Organisationen sprachen, von der Weltgesundheitsorganisation bis zur Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation. Viele verbreiteten bedrohliche Aussichten. So sagte Lord Goldsmith, der britische Minister für Pazifik und Umwelt: „Wir müssen unser Leben und unsere Wirtschaft mit der natürlichen Welt in Einklang bringen“ und die Erde mit „naturbasierten Lösungen“ schützen. Er rief dazu auf, Wälder auszuweiten und Anbauflächen zu reduzieren.

David Beasley, Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms (WFP), betonte nachdrücklich, daß es unsere Aufgabe sei, Konflikte und Hunger zu beenden. In den vergangenen 18 Monaten seien 4,7 Millionen Menschen an COVID-19 gestorben, aber 16 Millionen an Hunger. „Wir haben das Fachwissen. Wir haben die Entschlossenheit,“ aber die Frage sei: „Was werden wir tun?“ Er sagte, die Milliardäre auf der Welt hätten im vergangenen Jahr jeden Tag ihren Reichtum um 5,2 Milliarden Dollar vergrößert, während 24.000 Menschen pro Tag verhungerten. Das bedeutet, die Milliardäre vergrößerten ihren Reichtum pro Stunde um 216 Millionen Dollar, während 1.000 Menschen pro Stunde starben. Nach seiner Schätzung gebe es 400 Billionen Dollar Reichtum auf der Welt gibt, und nur ein paar Milliarden würden benötigt, um das Leben all jener zu retten, die jetzt in Gefahr sind. Zweimal rief er aus: „Schande über uns“.

Er benutzte nicht die Worte „Resilienz … Inklusivität… Stärkung der Frauen… Rechte der Ureinwohner… Änderung der Ernährungsgewohnheiten… Aufwertung der Natur… Artenvielfalt.“ Er sagte, die erforderlichen Lebensmittel müßten produziert und verteilt, und die Konflikte müßten beendet werden. Es müsse gehandelt werden, wozu Gipfel eigentlich da sei, betonte er. „Liebe deinen Nächsten als gleichwertig… Ein Kind in Niger ist gleich einem Kind in New York… Kinder können keine leeren Versprechen essen. Es liegt an uns, Lebensmittel und Nahrung zu einer Realität zu machen.“


Economist benennt „den gefährlichsten Ort der Welt“: Taiwan

In seinem Leitartikel vom 1. Mai schrieb der Economist mit Genugtuung über die gefährliche strategische Lage, die in Bezug auf Taiwan entstanden sei. Der scheidende Chef des US-Pazifik-Kommandos, Admiral Phil Davidson, hatte dem US-Kongress im März gesagt, daß er sich Sorgen mache, daß China Taiwan bereits 2027 angreifen könnte. Der Economist verweist auf die herausragende Position der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC), die weltweit führend in der Produktion fortschrittlicher Halbleiterchips sei, mit Technologien und Produktionsprozessen, die denen der USA oder Chinas um Jahre voraus seien. Das britische Blatt frohlockt auch über die jüngsten Änderungen gegenüber dem Status quo der zweideutigen Unterstützung der USA für eine Ein-China-Politik, während sie faktisch die taiwanesische Unabhängigkeit garantierten. Wird China angesichts einer wachsenden Unabhängigkeitsbewegung in Taiwan, die noch durch die Berichterstattung über Hongkong unterstützt werde, so zurückhaltend bleiben?

„Niemand in Amerika kann wirklich wissen, was Herr Xi heute beabsichtigt, geschweige denn, was er oder sein Nachfolger in der Zukunft wollen…. Mr. Xis Appetit auf Risiko könnte sich steigern, insbesondere wenn er sein Vermächtnis durch die Vereinigung mit Taiwan krönen will.“ Um dies zu verhindern, ruft der Economist zum Handeln auf: „Amerika braucht Waffen, um China davon abzuhalten, eine amphibische Invasion zu starten…. China muß davon abgehalten werden, zu versuchen, Taiwans Status mit Gewalt zu ändern, auch wenn ihm erneut zugesichert wurde, daß Amerika einen Vorstoß Taiwans in die formale Unabhängigkeit nicht unterstützen wird.“ Anstatt eine tatsächliche Lösung des Streits durch echte Entspannung und Dialog zu erreichen, schlägt das britische Magazin vor, sich um eine „Aufrechterhaltung der Ambiguität“ zu bemühen und den Konfliktzustand aufrechtzuerhalten, während man anerkennt, daß „das Risiko eines Wettrüstens der Supermächte hoch ist.“ Lesen Sie den ganzen Artikel hier.

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Westliche niederträchtige Gleichgültigkeit durch Weltentwicklung überwinden!

In ihrem Rückblick auf die Entwicklungen der letzten Tage sagte Helga Zepp-LaRouche, der Kampf zwischen zwei unvereinbaren Weltanschauungen eskaliere. Dies zeigt sich in der verrohten Gleichgültigkeit der USA, Großbritanniens und ihrer NATO-Verbündeten gegenüber der humanitären Krise in Afghanistan, die sie selbst verursacht haben. Im Gegensatz dazu stehen die Bemühungen der Nachbarländer Afghanistans, durch gemeinsame Projekte innerhalb der SCO, den BRICS- Staaten und der Belt and Road Initiative (BRI) die wirtschaftliche Entwicklung des kriegszerstörten Landes voranzutreiben. Die Gleichgültigkeit zeigt sich in der widerlichen Abschiebung haitianischer Flüchtlinge, die aufgrund einer Reihe von Naturkatastrophen in jüngster Zeit in ein Land zurückgeschickt werden, das nicht über die Mittel verfügt, sie zu versorgen. Der Unterschied wird auch sichtbar, wenn man die Reden von Biden und Xi Jinping auf der UN-Vollversammlung vergleicht. Und man kann es an der Eskalation der Regimewechsel-Operationen erkennen, die der britische Geheimdienst gegen Rußland und China führt.


Kissinger über Kriegsgefahr zwischen den USA und China

Henry Kissinger warnte vor wenigen Tagen vor einem Forcieren des Konflikts mit China – dies berge die reale Gefahr der Auslöschung der Menschheit. Am 30. April sagte er in einer Rede vor dem Sedona-Forum des McCain-Instituts: „Zum ersten Mal in der Geschichte hat die Menschheit die Fähigkeit, sich innerhalb einer eng definierten Zeitspanne selbst auszulöschen. Wir haben Technologien entwickelt, die weit über das hinausgehen, was man sich vor 70 Jahren hätte vorstellen können.“ Dies sei nicht nur ein nukleares Problem wie damals, „sondern auch ein Hightech-Problem mit künstlicher Intelligenz, das darauf zurückzuführen ist, daß wir jetzt Partner von Maschinen sind und Maschinen ihre eigenen Entscheidungen treffen können.“

Kissinger wies auch darauf hin, daß die Sowjetunion zwar (auch schon) damals eine nukleare Großmacht war, aber nicht, wie China heute, eine technologische Großmacht. „Ein Konflikt mit einer solchen Hightech-Macht hätte heute eine so kolossale Bedeutung und entsprechende Folgen…. Es ist das größte Problem für Amerika; es ist das größte Problem für die Welt. Denn wenn wir das nicht lösen können, besteht die Gefahr, daß eine Art (neuer) Kalter Krieg zwischen China und den Vereinigten Staaten die gesamte Welt in Mitleidenschaft zieht.“

Während die USA „ihren Prinzipien treu bleiben“ müßten, seien „kontinuierliche Verhandlungen mit China“, aber auch mit Rußland nötig. Es sei ein Fehler gewesen, „daß wir seit über einem Jahrzehnt keine ernsthaften Verhandlungen mit Rußland geführt haben.“ Die Diplomatie könne nicht immer Probleme lösen, aber wenn sie scheitere, „müssen wir sicher sein, daß wir alle Optionen ausgeschöpft haben.“

Er sagte, Rußland habe gewaltige nukleare Militärkapazitäten, aber sie „haben nicht den technologischen Entwicklungsstand, wie ihn China besitzt. China stellt neben seinen bedeutenden Militärpotentialen eben auch eine riesige Wirtschaftsmacht dar.“

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Zepp-LaRouche: Dringender Appell, den Völkermord in Syrien und Jemen zu stoppen und den moralischen Bankrott des Westens mit neuem Paradigma zu ersetzen

Als Flugblatt verbreiten

15. April – Das Schiller-Institut verbreitet einen dringenden Appell seiner Gründerin Helga Zepp-LaRouche, worin diese auf den Aufruf des Apostolischen Nuntius in Syrien, Kardinal Mario Zenari, reagiert, der die Welt auf die akute humanitäre Notlage in Syrien nach neun Jahren Krieg und brutalen „Sanktionen“ des US-Außenministeriums aufmerksam gemacht hat. Eine Reihe anderer Regierungen, insbesondere die britische, unterstützen diese Politik. Die sofortige Aufhebung der sogenannten „Caesar-Sanktionen“, die gegen Syrien verhängt wurden, wird nicht nur in diesem Land den Massenhunger und die Armut stoppen, sondern auch dem Rest der Menschheit zugute kommen. Es ist an der Zeit, wie der Kardinal sagt, den Weg des Friedens durch Entwicklung zu beschreiten und die moralische Gleichgültigkeit zu überwinden, die zunehmend das Hauptproblem für die Katastrophe zu werden droht, die sich auf der gesamten Welt entwickelt.

In ihrem wöchentlichen Webcast des Schiller-Instituts ging Helga Zepp-LaRouche auf den dringenden Appell Kardinal Mario Zenaris in Syrien ein, der die Welt dazu aufrief, dem syrischen Volk zu Hilfe zu kommen. Mehr als 90 Prozent der Syrer leben unter der Grenze extremer Armut, und viele sind in akuter Gefahr, an Hunger zu sterben. Das letzte Jahrzehnt des Krieges, die ungerechten Sanktionen und die Covid-Pandemie haben einen absolut unerträglichen Zustand des Leidens für das syrische Volk geschaffen.
Mit ähnlichen Schrecken ist der Jemen konfrontiert, wo die quälende Realität des Hungers in dem eindringlichen Dokumentarfilm Hunger Ward vermittelt wird, den der Leiter des Welternährungsprogramms, David Beasley, empfiehlt, da er selbst Kinder im Krankenhaus vor seinen eigenen Augen sterben sah, denen er nicht helfen konnte.

Helga Zepp-LaRouche erklärte, es gebe nichts „Humanitäres“ an der Tatsache, daß Kinder [aufgrund der Sanktionen] verhungern und Krankenhäuser und medizinische Versorgung auf Basis eines weiteren, von britischen und US-amerikanischen Regimewechsel-Netzwerken erfundenen, betrügerischen Narrativs geschlossen werden.


„Das muß aufhören, und die „Caesar“-Sanktionen müssen aufgehoben werden. Und alle Kongreßmitglieder, die diese Sanktionen nicht aufheben, machen sich mitschuldig an jedem Tod in der Region“….“ Wir haben einen Punkt erreicht, an dem die Welt entweder aufwacht und wir anfangen, Abhilfe zu schaffen, oder wir werden, auf Grund unseres eigenen moralischen Versagens, als menschliche Gattung nicht überleben. Ich rufe Sie auf: Machen Sie beim Schiller-Institut mit. Arbeiten Sie mit unserem Komitee für die Coincidentia Oppositorum zusammen, das sich für Hilfsprogramme und Wiederaufbau einsetzt. Ich appelliere an Sie: Nehmen Sie Kontakt mit dem Schiller-Institut auf und folgen Sie dem Aufruf von Kardinal Zenari.“

Helga Zepp-LaRouche

Dieser Appell wird u.a. auf portugiesisch, arabisch, englisch, dänisch, italienisch und spanisch verbreitet.


Lesen Sie auch:

 

Video: Kardinal Zenari — Uns läuft die Zeit davon, um die Sanktionen gegen Syrien zu beenden!

Helga Zepp-LaRouche betont die Dringlichkeit, die sogenannten Caesar-Sanktionen gegen das syrische Volk aufzuheben und zitiert in diesem Zusammenhang den Appell des syrischen Kardinals Mario Zenari, die Sanktionen zu beenden. Sie erklärte, es gebe nichts „Humanitäres“ an der Tatsache, daß Kinder (aufgrund der Sanktionen) verhungern und Krankenhäuser und medizinische Versorgung auf Basis eines weiteren, von britischen und US-amerikanischen Regimewechsel-Netzwerken erfundenen, betrügerischen Narrativs geschlossen werden. Wir müssen darauf bestehen, daß jeder politische Entscheidungsträger, der sich nicht gegen diesen Betrug ausspricht, mitschuldig an jedem Tod in Syrien und im Jemen ist.


WFP-Direktor Beasley wirbt für Dokumentarfilm „Hunger Ward“ über Unterernährung im Jemen

Der neue halbstündige Film konzentriert sich auf die schreckliche Notlage und die Sterblichkeitsrate von unterernährten Kindern im Jemen und zeigt Aufnahmen aus dem Sadaqa-Krankenhaus in Aden, dem größten Krankenhaus des Landes, und der Aslan-Klinik, dem größten Behandlungszentrum für Unterernährung im Nordjemen.


US-Außenminister Blinken besucht die Ukraine am 5. und 6. Mai

„Außenminister Blinken erklärt gegenüber CBS News, daß er nächste Woche inmitten wachsender Spannungen mit Rußland in die Ukraine reisen wird“, schrieb CBS-Journalistin Norah O’Donnell am Donnerstag auf Twitter. CBS strahlte einen Ausschnitt aus dem Interview mit Blinken aus, einen Teaser aus dem gesamten 60 Minutes-Interview, das am Sonntag, den 2. Mai, ausgestrahlt werden soll. In dem Ausschnitt sagte Blinken: „Es sind (derzeit) mehr Streitkräfte an der (russischen) Grenze zur Ukraine zusammengezogen als je zuvor seit 2014, als Rußland tatsächlich einmarschierte…. Was wir in den letzten Tagen gesehen haben, ist offenbar eine Entscheidung, einige dieser Kräfte zurückzuverlegen, und wir haben gesehen, dass einige von ihnen in der Tat beginnen, sich zurückzuziehen.“

Unterdessen behauptet CNN, Blinkens Besuch in Kiew sei dazu gedacht, den NATO-Verbündeten zu zeigen, daß die USA ihre antirussische Falkenpolitik auf einem möglichen russisch-amerikanischen Gipfel nicht lockern werden.

Das Außenministerium berichtet, dass Blinkens Besuch in der Ukraine die zweite Station seiner Europatour sein werde. Erste Station: das Treffen der G7-Außen- und -Entwicklungsminister in London am 3. bis 5. Mai 2021. „Der Minister hat gesagt, wo auch immer die Regeln für die internationale Sicherheit und die Weltwirtschaft geschrieben werden, wird Amerika dabei sein, und die Interessen des amerikanischen Volkes werden im Vordergrund stehen“, erklärte das Außenministerium; und weiter: „der Minister freut sich darauf, die demokratischen Werte zu diskutieren, die wir mit unseren Partnern und Verbündeten innerhalb der G7 teilen“, womit gemeint sei, daß er beabsichtige, die gemeinsamen Anstrengungen zu verstärken, „um die wichtigsten geopolitischen Probleme anzugehen, mit denen wir konfrontiert sind, während wir uns verbessernd aus dieser Pandemie herausproduzieren“ – einschließlich der „Klimakrise“. (Großbritannien hat dieses G7-Treffen erweitert, indem es Australien, Indien, Südafrika, Südkorea, sowie Brunei in seiner Funktion als derzeitiger ASEAN-Leiter, einlud).

Während seines Aufenthalts in London wird Blinken auch mit Boris Johnson und Außenminister Raab zusammentreffen, „um die gemeinsamen Prioritäten der USA und Großbritanniens bei der Bewältigung globaler Probleme zu diskutieren und die starke Allianz zwischen unseren Ländern zu bekräftigen.“

Am 5. und 6. Mai wird er in Kiew „mit Präsident Zelensky, Außenminister Kuleba und anderen Beamten und Vertretern der ukrainischen Zivilgesellschaft zusammentreffen, um die unerschütterliche Unterstützung der USA für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine angesichts der anhaltenden Aggression Rußlands zu bekräftigen.“ Und, so fügt das Außenministerium hinzu, um die Ukraine zu „institutionellen Reformen“ aufzufordern.

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Die Zivilisation an sich steht auf dem Spiel:

Werden wir uns der Herausforderung stellen?

Die eskalierenden Spannungen gegenüber Rußland, die durch das selbstmörderische ukrainische und von den USA unterstützte Streben nach einer NATO-Mitgliedschaft, sowie durch das US-Militär selbst forciert werden, drohen – trotz Präsident Bidens Absicht, einen persönlichen Gipfel mit Präsident Putin abzuhalten – zu einem Krieg, einem Atomkrieg, zu eskalieren. Ein provokativer Besuch ehemaliger US-Regierungsvertreter in Taiwan gießt weiteres Öl ins Feuer der Beziehungen zwischen China und Taiwan. Die Kreditvergabe der US-Banken an die Realwirtschaft versiegt, obwohl diese Banken mit Geld überflutet werden. Die Inflation beschleunigt sich, und ein Zusammenbruch des transatlantischen Finanzsystems ist unvermeidlich. Der Hungertod sucht die verarmten Bewohner der Kriegsgebiete in Syrien und Jemen heim.

Werden diese Krisen in einem atomaren Konflikt kulminieren, der die Menschheit vernichten wird, oder wird ein neues Paradigma jene oligarchischen Strukturen stürzen, die den Konflikt antreiben? Welche Flanken kann man schaffen, um diesen glücklicheren Ausgang zu erreichen?

In ihrem wöchentlichen Webcast des Schiller-Instituts ging Helga Zepp-LaRouche auf den dringenden Appell Kardinal Mario Zenaris in Syrien ein, der die Welt dazu aufrief, dem syrischen Volk zu Hilfe zu kommen. Mehr als 90 Prozent der Syrer leben unter der Grenze extremer Armut, und viele sind in akuter Gefahr, an Hunger zu sterben. Das letzte Jahrzehnt des Krieges, die ungerechten Sanktionen und die Covid-Pandemie haben einen absolut unerträglichen Zustand des Leidens für das syrische Volk geschaffen.

Mit ähnlichen Schrecken ist der Jemen konfrontiert, wo die quälende Realität des Hungers in dem eindringlichen Dokumentarfilm Hunger Ward vermittelt wird, den der Leiter des Welternährungsprogramms, David Beasley, empfiehlt, da er selbst Kinder im Krankenhaus vor seinen eigenen Augen sterben sah, denen er nicht helfen konnte.

Diese Kriege werden unter dem Deckmantel geführt, die jeweilige Bevölkerung gegen mörderische Regierungen zu verteidigen. Sowohl in Syrien als auch im Jemen stellen die Ergebnisse der angeblichen „humanitären Interventionskriege“ jedoch Völkermord dar. Daran ist nichts Humanitäres! War der Grund für die militärische Intervention der USA in Syrien die Ermordung des dortigen Volkes durch Assad mit chemischen Waffen? Nein, das war nicht der Grund, und die vorgebrachten Begründungen zu den Angriffen waren nicht wahr. Wie Oberst (a.D.) Richard Black (USA) erklärt hat, wurde der Plan für den Regimewechsel in Syrien zehn Jahre vor der Destabilisierung 2011 entwickelt. Der Plan ist Teil einer Politik der Regimewechsel in der gesamten Region, die Afghanistan, Irak, Iran, Syrien und Libyen umfasst.

Das Narrativ über die Ursachen des Krieges ist völlig falsch.

Aber selbst wenn man dies beiseite läßt, sollte man laut Helga Zepp-LaRouche bei der aktuellen humanitären Situation anfangen: „Wenn Sie ein Volk haben, das kurz davor ist zu sterben, und die Welt absolut nichts tut, dann bedeutet das, daß die Menschen, die dies beobachten, moralisch unfähig zum Überleben sind. Und ich richte einen dramatischen Appell an Sie, uns bei einer Mobilisierung zu helfen, um die „Caesar“-Sanktionen loszuwerden und den sofortigen Wiederaufbau Syriens zu erreichen.“

Im Gegensatz zur Herangehensweise des Schiller-Instituts brachte die sogenannte Geberkonferenz in Brüssel zwar ein paar Milliarden Dollar ein, war aber eine absolute Farce, denn die Gelder gehen nicht an die syrische Regierung, sondern an Nachbarländer, die Flüchtlinge aufgenommen haben, an NGOs und an Oppositionsgruppen. Aber, wie Kardinal Zenari betont, ohne einen Wiederaufbau wird es kein Ende des Elends geben. Frieden durch Entwicklung ist der einzige Ausweg aus der Krise.

Und wir wissen, wie man das macht! Das Schiller-Institut arbeitet seit einem halben Jahrhundert an Plänen für die Entwicklung Südwestasiens, die auf Lyndon LaRouches Vorschlag des „Oasenplans“ von 1975 zurückgehen. Seitdem hat die LaRouche-Bewegung einen Plan für Syrien („Projekt Phoenix“) und einen Plan für den Jemen („Operation Felix“) mit der Zielrichtung entwickelt, Südwestasien in das Entwicklungsparadigma der Neuen Seidenstraße / Belt and Road Initiative einzubinden.

Diesem Potential stehen die „Caesar“-Sanktionen gegenüber, die auf einer Lüge beruhen. Photos, die angeblich Folteropfer der Assad-Regierung zeigen, wurden als Beweismittel benutzt, um diese brutale Sanktionspolitik durchzusetzen. Aber diese Photos waren hauptsächlich Photos von syrischen Soldaten, die von Al-Qaida-Verbündeten getötet wurden! Dies ist nicht das erste Mal, daß derartige Fälschungen präsentiert werden. Saddam Husseins Streitkräfte wurden beschuldigt, in Kuwait Babys aus Brutkästen gerissen zu haben. Dies wurde benutzt, um den Irakkrieg 1989 zu beginnen. Dann hatten wir den „Yellow Cake“ und andere angebliche Beweise für Saddam Husseins Programm zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen – wieder alles Lügen. Dann hatten wir die Lügen der Weißhelme über den angeblichen Einsatz von Chemiewaffen durch Assad.

Zepp-LaRouche forderte:

„Das muß aufhören, und die „Caesar“-Sanktionen müssen aufgehoben werden. Und alle Kongreßmitglieder, die diese Sanktionen nicht aufheben, machen sich mitschuldig an jedem Tod in der Region… Wir haben einen Punkt erreicht, an dem die Welt entweder aufwacht und wir anfangen, Abhilfe zu schaffen, oder wir werden, auf Grund unseres eigenen moralischen Versagens, als menschliche Gattung nicht überleben.

Ich rufe Sie auf: Machen Sie beim Schiller-Institut mit. Arbeiten Sie mit unserem Komitee für die Coincidentia Oppositorum zusammen, das sich für Hilfsprogramme und Wiederaufbau einsetzt.

Ich appelliere an Sie: Nehmen Sie Kontakt mit dem Schiller-Institut auf und folgen Sie dem Aufruf von Kardinal Zenari, über den die westliche Presse kaum berichtet hat, was allein schon die Einseitigkeit der Medien zeigen sollte, die wir überwinden müssen.“

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Die Zitate von Helga Zepp-LaRouche sind ihrem englischen Webcast entnommen.


India's Permanent Representative to the U.N., T S Tirumurti

„Caesar-Sanktionen“ der USA von Indien bei U.N. kritisiert

Am 16. März sprach sich der Ständige Vertreter Indiens bei den Vereinten Nationen, Botschafter T.S. Tirumarti, gegen die humanitäre Katastrophe aus, die u.a. aus den von den USA verhängten sogenannten „Caesar-Sanktionen“ gegen Syrien, resultiert. Tirumarti sagte, die Sanktionen sollten „gelockert“ werden und forderte die internationale Gemeinschaft auf, „mit einem Gefühl der Dringlichkeit“ zu handeln, um dem syrischen Volk zu helfen. Er sagte, es sei „dringend notwendig, die humanitäre Hilfe für alle Syrer im ganzen Land zu erhöhen, ohne Diskriminierung, Politisierung und ohne Vorbedingungen.“

Die „Caesar-Sanktionen“ sind Teil des National Defense Authorization Act 2020 und traten am 17. Juni 2020 in Kraft. Sie haben mehr als 90% aller Syrer unter die Armutsgrenze gedrückt. In seiner Erklärung zeigte James Jeffrey, der US-Sondergesandte für Syrien, die unter voller Rückendeckung des damaligen US-Außenministers Pompeo vorangetriebene Heuchelei der US-Politik und die tatsächliche Absicht des Gesetzes auf. Während er darauf bestand, daß die USA nicht den totalen Sieg fordern und nicht sagen würden, „daß Assad gegen muß“, sagte Jeffrey, daß es das Ziel des Gesetzes sei, „jedem Beteiligtem klarzumachen, daß der Wiederaufbau von Assads Syrien nicht ohne Caesar-Sanktionen ablaufen wird“, d.h. solange es in Damaskus keine Regierung gebe, die die US-Forderungen mit „echtem Eifer“ ausführen würde (er meinte vorauseilenden Gehorsam). Später stellte er klar, daß jede Einzelperson oder jede Nation, die sich in Syrien wirtschaftlich engagiert, „ein potenzielles Sanktionsziel ist.“

Die Sanktionen resultierten aus einer Sammlung von Photos, die von einem Überläufer zusammengestellt wurde und angeblich Opfer der brutalen Assad-Regierung zeigen. Sie wurde der Oppositionsgruppe „Syrian National Movement“ zugespielt, die sie an Human Rights Watch (HRW) weiterleitete, die sie dann wiederum in einem 86-seitigen Bericht mit dem Titel: „Wenn Tote sprechen könnten: Massentötungen und Folter in Syriens Hafteinrichtungen“ veröffentlichten. Kritiker des Berichts weisen darauf hin, daß von den mehr als 28.000 enthaltenen Photos nur ein „paar Dutzend“ von HRW-Aktivisten bestätigt werden konnten, die behaupteten, „Dutzende von Geschichten“ von Menschen, die in syrischen Haftanstalten starben, akribisch überprüft zu haben. Viele der anderen Photos zeigten syrische Soldaten, die von Terroristen ermordet wurden oder Opfer von terroristischen Attentaten und Bombenanschlägen wurden.

Bei der Verabschiedung des Gesetzes im US-Kongress wurde kein Wort über die Opfer der US-Folter im Irak oder in Afghanistan, die zivilen Opfer des „Kriegs gegen den Terror“ und die Millionen, deren Leben durch die Sanktionen gefährdet ist, verloren. In diesem Zusammenhang ist ebenso bemerkenswert, das Julian Assange, der als Herausgeber von Wikileaks geheime US-Dokumente über Folter und andere Gräueltaten der US-Militärs und Sicherheitskräfte im Irak und in Afghanistan veröffentlichte, in einem Londoner Gefängnis verrotten und auf seine Abschiebung in die USA warten muß. Er wird nicht, wie der syrische Überläufer und die HRW-Aktivisten, als Held gefeiert.

Das Schiller-Institut fordert die sofortige Aufhebung der Sanktionen.


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