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Zentralasiatische Staatschefs treffen sich in Turkmenistan zu Energie-, Transitkorridoren- und Pandemiebekämpfungs-Fragen

Vor wenigen Tagen fand im Badeort Avaza am Kaspischen Meer in Turkmenistan das dritte Konsultationstreffen der Staatschefs Zentralasiens statt, an dem die Präsidenten Turkmenistans, Kasachstans, Usbekistans, Tadschikistans und Kirgisistans sowie weitere Personen teilnahmen, darunter Natalia Gherman, die Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Zentralasien. Es fanden zahlreiche Sitzungen parallel statt, darunter das Wirtschaftsforum der zentralasiatischen Nationen. Turkmenistans Präsident Gurbanguly Berdimuhamedov sagte in seiner Rede: „Laut UN-Dokumenten bewegen wir uns in Zentralasien auf die Schaffung günstiger politisch-rechtlicher und wirtschaftlicher Bedingungen für eine sichere, nachhaltige Energiepartnerschaft zu, die auf die Deckung des regionalen Energiebedarfs und den Zugang zu den Weltmärkten durch internationale Transitkorridore ausgerichtet ist.“ Ein weiterer Schwerpunkt war die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Dazu gehörte auch der Fortschritt bei der gemeinsamen Forschung über Mutationen, sowie Methoden zur Behandlung und Prävention von Infektionskrankheiten. Die Staatschefs gaben eine Erklärung ab.


China kündigt an, daß es dieses Jahr zwei Milliarden COVID-19-Impfstoffe exportieren will

Präsident Xi Jinping kündigte am 6. August an, daß China im Jahr 2021 insgesamt zwei Milliarden COVID-19-Impfstoffe exportieren werde. Der massive Ausbau der Produktionskapazitäten in diesem Jahr habe es China ermöglicht, bisher zwischen 600 und 750 Millionen Dosen zu exportieren und gleichzeitig über 1,7 Milliarden Dosen innerhalb Chinas zu verimpfen. Die bisherige Produktionsbilanz von Sinovac und Sinopharm deutet darauf hin, daß sie dieses Jahr annähernd 5 Milliarden Dosen produzieren dürften, was auch von dem Impfstoffexperten Tao Lina in Shanghai bekräftigt wird. Derzeit impft China seine Bevölkerung im Übrigen mit 17,9 Millionen Impfungen pro Tag, was der siebenfachen Menge der Europäischen Union und der 30-fachen der Vereinigten Staaten entspricht.

Xi richtete eine schriftliche Botschaft an das Internationale Forum für die Zusammenarbeit bei Impfstoffen gegen Covid-19, das vom chinesischen Zentralfernsehen und dem chinesischen Außenminister Wang Yi ausgerichtet wurde. Er bezeichnete den Impfstoff als „globales öffentliches Gut“ und betonte das gemeinsame Handeln auf dem Feld der Weltgesundheit als Teil des Aufbaus einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit. Er wies auf das Problem des Wiederanstiegs der Corona-Verbreitung hin, welches die Ausbreitung von Mutationen und abweichenden Stämmen erleichtere. Neben dem Export von Impfstoffen beschrieb er Chinas Zusammenarbeit mit anderen Ländern bei der Entwicklung und Herstellung von Impfstoffen, wobei die gemeinsame Produktion in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indonesien, Malaysia, Ägypten, Brasilien, der Türkei, Pakistan und Mexiko bereits begonnen habe – und dadurch eine neue Kapazität von über 200 Millionen Dosen schaffe, die weiter ausgebaut werden müsse.


Beijing begrüßt Helga Zepp-LaRouches „Erklärung von China-Kennern aus der ganzen Welt“

Das Büro der Sprecherin des chinesischen Außenministeriums veröffentlichte heute die folgende Erklärung:

In der Erklärung („Erklärung von China-Kennern aus der ganzen Welt“) des französischen Schiller-Instituts wird die jüngste Anti-China-Bewegung verurteilt.

Die chinesische Sprecherin Hua Chunying erklärte: „Sie [die Erkärung des Schiller-Instituts] spiegelt die rationale und gerechte Stimme scharfsichtiger Menschen der internationalen Gemeinschaft wider.“

Auf der regulären Pressekonferenz des Außenministeriums am 26. März fragte ein Reporter des CCTV Hauptsitzes: „Am 24. März veröffentlichte das Schiller-Institut auf seiner Webseite eine ‚Erklärung von China-Kennern aus der ganzen Welt‘, die von 34 Amtsträgern aus 18 Ländern, darunter ehemaligen Politikern, Diplomaten und Wissenschaftlern, gemeinsam unterzeichnet wurde. Die Erklärung verurteilt die derzeitige internationale Anti-China-Bewegung und ruft den Westen dazu auf, Chinas Entwicklungsleistungen und seine großartige Kultur anzuerkennen und sich auf Kooperation statt Konfrontation mit China einzulassen. Was ist der Kommentar Chinas?“

Hua Chunying: „Wir haben die oben erwähnte Erklärung zur Kenntnis genommen. Sie repräsentiert die rationale und gerechte Stimme weitsichtiger Menschen dieser Welt, verurteilt und weist die verrückten Worte und Taten der westlichen Anti-China-Kräfte zurück, die China mutwillig angreifen, verleumden und sogar Gerüchte gegen China unter Missachtung der Fakten in die Welt setzen.

Die Unterzeichner der Erklärung haben entweder in China gelebt und gearbeitet oder sind regelmäßig für längere Aufenthalte nach China gereist. Sie alle haben Erfahrungen aus erster Hand und eine objektive Beobachtung Chinas. Viele von ihnen haben die bemerkenswerten Erfolge miterlebt, die China seit der Reform und Öffnung erzielt hat. Sie haben miterlebt, wie die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung mit einem auf die Menschen ausgerichteten Ansatz 850 Millionen Chinesen aus der extremen Armut befreit haben. In jüngerer Zeit haben sie gesehen, wie 1,4 Milliarden Chinesen als Einheit verbunden die COVID-19-Epidemie besiegt haben. Ihre Aussage beweist einmal mehr, daß Sehen Glauben bedeutet.

Tatsächlich stellen viele ausländische Freunde, die seit vielen Jahren in China leben oder mit China zu tun haben, fest, daß je näher sie China kommen, sie desto mehr erkennen, daß China in Wirklichkeit weit entfernt oder sogar vollkommen entgegengesetzt zu dem Bild ist, das einige westliche Medien und Politiker zu zeichnen versuchen. Ich habe viele von Ausländern hochgeladene Videoclips gesehen, die sagten, daß sie erst nach ihrer Ankunft in China und nachdem sie das Land so gesehen haben, wie es ist, gemerkt haben, daß sie von ausländischen Medienberichten getäuscht worden waren. China war schon immer offen für die Welt. Wir heißen Menschen aus der ganzen Welt willkommen, um uns näher zu kommen und China zu verstehen. Wir hoffen, daß bestimmte Personen im Westen ihre Voreingenommenheit ablegen, zur Rationalität zurückkehren, ihr Denken befreien, die Wahrheit anhand von Fakten suchen und China aus einer objektiven Perspektive betrachten.“

Deutsche Übersetzung des Schiller-Instituts aus der englischen Übersetzung von:

Spokesperson’s Office of the Ministry of Foreign Affairs
Official release of China’s foreign policy
Authoritative interpretation of China’s position and attitude


Video – Dr. William Happer: CO2 ist kein Problem

Rede von Dr. William Happer, Professor Emeritus, Princeton University (Atomphysik), ehemaliges Mitglied des US National Security Council (NSC), US Dept. of Energy, Office of Science während der internationalen Internetkonferenz des Schiller-Institus Die Welt am Scheideweg: Zwei Monate unter der Neuen US-Regierung


UN-Sicherheitsrat drängt einmütig auf eine politische Lösung für Afghanistan

Laut Berichten der Associated Press hat der UN-Sicherheitsrat hat am 3. August in New York einmütig eine Presseerklärung verbreitet, in der vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten in Afghanistan und alle Fälle von Terrorismus „aufs Schärfste“ verurteilt werden. Gleichzeitig sprach sich der Sicherheitsrat gegen die Wiederherstellung der Herrschaft der Taliban aus. Die afghanische Regierung und die Taliban werden dazu aufgerufen, „sich gebührend an einem inklusiven Friedensprozeß unter afghanischer Führung und in afghanischer Verantwortung zu beteiligen, um dringende Fortschritte auf dem Weg zu einer politischen Lösung und einem Waffenstillstand zu erzielen“. In der Erklärung des Rates wird auch „tiefe Besorgnis“ über das hohe Maß an Gewalt und die gemeldeten schweren Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan nach der Offensive der Taliban ausgedrückt. Es wird ein sofortiges Nachlassen der Gewalt gefordert.

Es ist bemerkenswert, daß sich die USA, China und Rußland (sowie Großbritannien und Frankreich) alle dieser Sichtweise angeschlossen haben.

US-Außenminister Antony Blinken hat gestern auch mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani telefoniert, um auf eine politische Lösung zu drängen und Ghani über Demokratie und Menschenrechte zu belehren.

Der afghanische Außenminister Mohammad Hanif Atmar sagte in einem Interview mit TOLOnews am 2. August, daß die Taliban von ausländischen Terroristen unterstützt würden. „Die Taliban sind auf die Unterstützung ausländischer Terroristen angewiesen und planen hauptsächlich Angriffe auf Städte,“ sagte er. „Die internationalen Verbündeten Afghanistans sind derselben Meinung.“

„In den kommenden Tagen werden in Doha (Katar) zwei wichtige Treffen stattfinden: Eines mit unseren regionalen Verbündeten und das andere mit internationalen Verbündeten im Format der Erweiterten Troika“, die aus Rußland, den Vereinigten Staaten, China und Pakistan besteht, so Atmar weiter. „Wir wenden uns an die internationale Gemeinschaft mit der Bitte, Druck auf die Taliban auszuüben, damit diese Bewegung die Menschenrechte einhält. Bislang gehen die Taliban brutal gegen Zivilisten vor“.

Vor Ort wird berichtet, daß sowohl in Herat im Westen Afghanistans als auch in der südlichen Provinz Helmand weiterhin schwere Kämpfe stattfinden. Afghanische und US-amerikanische Luftstreitkräfte sollen seit dem 3. August mehrere Luftangriffe geflogen haben, wie aus Sicherheitskreisen verlautete. Der Kommandeur des 215. Maiwand-Korps der Armee, General Sami Sadat, rief die Bewohner von Lashkar Gah, der Provinzhauptstadt von Helmand, auf, ihre Häuser zu verlassen, da die Armee eine großangelegte Operation zur Räumung der Stadt von den Taliban vorbereite. Jüngsten Berichten zufolge hat die Armee jedoch außer der Kontrolle von Regierungsgebäuden keine großen Fortschritte gemacht.


Den Existenzkrisen der Menschheit entkommen

Eine zweitägige Internetkonferenz des Schiller-Instituts bot eine Plattform, um über Maßnahmen gegen die zahlreichen Krisen, die die Welt bedrohen, zu beraten.

Von Alexander Hartmann

„Die Welt am Scheideweg: Zwei Monate nach dem Antritt der neuen US-Regierung“, lautete das Thema der Internetkonferenz des Schiller-Instituts am 20. und 21. März, zwei Monate nach dem Antritt der Regierung Biden. In diesem Moment der Krise der Zivilisation, die eine Zusammenarbeit zwischen den Nationen der Welt dringend erforderlich macht, kommt es stattdessen zu einem Zusammenbruch in ein wirtschaftliches, soziales, medizinisches und strategisches Chaos.

Diese Konferenz erwies sich als eine einzigartige Gelegenheit, da führende Sprecher aus Rußland, China, Mexiko, Argentinien, Syrien, Jemen, Europa, den Vereinigten Staaten und anderen Ländern die Krise und ihre Lösungen ansprachen und bewiesen, daß diese Lösungen sowohl dringend notwendig als auch unmittelbar machbar sind.

Im zweiten, „strategischen“ Konferenzabschnitt hielten hochrangige Vertreter Rußlands und Chinas wichtige Vorträge, während sich am selben Wochenende die Spannungen zwischen den drei Supermächten mit der Abberufung des russischen Botschafters aus Washington und der öffentlichen Konfrontation beim Treffen von Spitzenfunktionären der USA und Chinas in Alaska zuspitzten.

Im dritten Konferenzabschnitt am Sonntagmorgen verurteilte der hochdekorierte Veteran der US-Marines, konservative Republikaner und ehemalige Landessenator von Virginia, Oberst a.D. Richard Black, mutig und kühn die Kriegspolitik der Vereinigten Staaten und der NATO in Südwestasien, insbesondere in Syrien, und forderte: „Das muß aufhören!“

Im Rahmen dieser Sitzung konnten Vertreter der Regierungen von Jemen, Syrien und Irak direkt zu Amerikanern, Europäern und jungen Iberoamerikanern sprechen – das war für viele der mehreren tausend Menschen, die die Konferenz online verfolgten, eine Premiere.

Im Detail wurde ein Weg vorgestellt – die Nordamerikanische Gürtel- und Straßen-Initiative (NABRI) -, wie die Vereinigten Staaten und China zum gegenseitigen Vorteil wirtschaftlich kooperieren können, um die hochtechnologische Entwicklung der Nationen Mexikos, Mittel- und Südamerikas zu unterstützen.

Zwei Sitzungen dieser außergewöhnlichen Konferenz entlarvten – auf eine für Fachleute und Laien gleichermaßen verständliche Weise – den „Grünen New Deal“ als wissenschaftlichen Betrug und wirtschaftlich destruktiv.

Vielleicht am wichtigsten war, daß in der Konferenz das Komitee für die Coincidentia oppositorum (das Zusammenfallen der Gegensätze) auftrat, eine Kooperation führender medizinischer Fachleute mit Farmern und Militärveteranen, die sich dafür einsetzen, in allen Ländern der Welt moderne Gesundheitssysteme aufzubauen und Jugendgesundheitskorps auszubilden, um die Pandemie zu bekämpfen und die Nahrungsmittelproduktion zu verdoppeln, um die wachsende Hungersnot zu bekämpfen. Dieses Komitee, eine Idee von Helga Zepp-LaRouche und der ehemaligen obersten Gesundheitsbeamtin der USA Joycelyn Elders, ist selbst eine einzigartige soziale Kraft durch die Vereinigung von Gegensätzen, die sie schafft.

Die Diskussionen warfen ein Licht auf die Universalität der Ziele der Menschheit und auf die Möglichkeit, ein weit besseres Paradigma für zukünftige menschliche Beziehungen zu erreichen, wenn die oligarchische Vergangenheit hinweggefegt wird.

Die kulturelle Ödnis beheben

Die Eröffnungssitzung der Konferenz war ein sorgfältig zusammengestelltes Panel mit dem Titel „Behebung der kulturellen Ödnis: Die Dringlichkeit einer neuen Renaissance“. Die Absicht war, Staatsführungen und Bürgern, die diese Probleme lösen werden, die Notwendigkeit klassischer Poesie und Musik zu vermitteln. Die Sitzung moderierte Jason Ross, die Hauptrede hielt die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche. Sie begann angemessen mit einem Video-Konzertausschnitt des Violinisten Norbert Brainin, dem ehemaligen Primgeiger des berühmten Amadeus-Quartetts, und des Pianisten Carlo Levi-Minzi aus dem Jahr 1987, mit Musik Beethovens anläßlich des 65. Geburtstags von Lyndon LaRouche.

In ihrem Vortrag „Endet die Menschheitsgeschichte in einer Tragödie, oder geht sie mit einem neuen Paradigma weiter?“ schilderte Helga Zepp-LaRouche die äußerst turbulente Weltlage, für die charakteristisch sei, daß US-Präsident Biden kürzlich den russischen Präsidenten Putin einen Mörder nannte, und die sich nun wie in einem Drama zu einem Moment der Entscheidung zuspitzt. Die entscheidende Lösung liege im Zugang zu einem höheren Prinzip.

Sie zitierte einen Aufsatz ihres verstorbenen Mannes Lyndon LaRouche aus dem Jahr 2007, in dem er über den „vierten Phasenraum“ neben der Geosphäre, der Biosphäre und der Noosphäre sprach – eine Kombination aus klassischer Kunst, Wissenschaft und Staatskunst, die ein einziges Subjekt bilden, das die wahre Substanz der Geschichte ist. Politische Entscheidungsträger müßten Zugang zu diesem vierten Phasenraum haben.

Sie blickte dann zurück auf die Entwicklung von Chinas Belt & Road-Initiative, angefangen damit, daß China 1968 eines der ärmsten Länder der Welt war, aber durch die Anwendung der Prinzipien der physischen Wirtschaft über 40 Jahre mehr als 800 Millionen Chinesen aus der Armut holte. Die Eurasische Landbrücke, entwickelt von Lyndon und Helga LaRouche nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, wäre der perfekte Friedensplan für das 21. Jahrhundert gewesen, wurde aber aus geopolitischen Gründen verworfen. Während China maximalen Wert auf Innovation und Kreativität der Menschen lege, setze die malthusianische Fraktion im Westen auf geringere Energieflußdichte und Bevölkerungsreduktion.

Wir müßten das künstlich geschaffene malthusianische Paradigma überwinden, argumentierte sie, und zum Prinzip der Universalgeschichte zurückkehren. Jede große Kultur habe ihre eigene Renaissance hervorgebracht, wobei jede zur Entwicklung der menschlichen Kultur – dem vierten Phasenraum – beitrug. Durch die Universalgeschichte, die uns als menschliche Gattung auszeichnet, biete ein Dialog dieser verschiedenen Kulturen ein konkretes Mittel zur Lösung der gegenwärtigen Krise. (Den Text ihres Vortrags finden Sie auf den Seiten 7-9.)

Dennis Speed sprach dann über „Das poetische Prinzip – warum und wie Amerikaner zur klassischen Kultur zurückkehren müssen“. Er begann mit einer Aufnahme des Tenors George Shirley, der Franz Schuberts Lied An die Musik vortrug. Speed bemerkte, es gebe keinen wesentlichen Unterschied zwischen dem Geist des deutschen Lieds und des afroamerikanischen Spirituals. Dies wurde von William Warfield demonstriert, der das Spiritual Lit’l Boy von Roland Hayes vortrug. Anhand einer Reihe schöner künstlerischer Darbietungen, darunter die dramatische Lesung von Abraham Lincolns zweiter Antrittsrede und seiner Gettysburger Ansprache durch den Baß Simon Estes, die Rezitation eines Monologs des Claudius aus Shakespeares Hamlet durch Dikran Tulaine und viele andere, demonstrierte Speed das universelle Prinzip, daß der Wahrheit eine Schönheit innewohnt.

Liliana Gorini, die Vorsitzende der italienischen LaRouche-Bewegung Movisol, hielt dann anläßlich des 700. Todestages von Dante Alighieri einen Vortrag über Dante, in dem sie aufzeigte, daß die Entwicklung einer Nationalsprache eng mit dem Konzept eines Nationalstaates verbunden ist. Sie demonstrierte, wie Dante bewußt die Nationalsprache schuf, um Italien von der Oligarchie zu befreien. Seine Göttliche Komödie sei eine Abhandlung über Geschichte, Religion, Wissenschaft, Wirtschaft und Poesie. Dante wurde zum Nationaldichter, und viele seiner Verse werden noch heute in der Alltagssprache verwendet. Dies sei ein wahres Beispiel für den Dialog der Kulturen. Dank Dante sollten wir aus der Hölle – der Pandemie und der sozialen Krise – herauskommen, wenn wir zu den Sternen aufschauen. (Den Text ihres Vortrags finden Sie auf Seite 10.)

Anschließend präsentierte Diane Sare „Beethoven im Garten von Gethsemane“. Anhand von Beispielen aus Beethovens Heiligenstädter Testament, „Es ist vollbracht“ aus Bachs Johannespassion und Beethovens Klaviersonate Op. 110 demonstrierte sie das Prinzip des Erhabenen. (Den Text ihres Vortrags finden Sie auf Seite 11.)

Carolina Domínguez, ein führendes Mitglied der LaRouche-Bewegung in Mexiko, stellte eindrucksvoll ein Bildungsprogramm für Jugendliche vor, das auf der Aufarbeitung von Originalentdeckungen der großen Geister der Geschichte beruht. Sie ermutigte alle, diese Petition zu unterschreiben und zu verbreiten, damit LaRouches Ideen an Universitäten in aller Welt gelehrt werden.

Es folgte eine Aufführung von Abendlied unterm gestirnten Himmel von Ludwig van Beethoven durch John Sigerson und Margaret Greenspan.

Abgerundet wurde das Panel durch den Vortrag der Präsidentin des amerikanischen Schiller-Instituts, Megan Dobrodt, über die „Drei Mars-Missionen und die galaktische Gattung“. Die drei jüngsten Marsmissionen der Emirate, der USA und Chinas seien „Abgesandte“ der Menschheit, die den menschlichen Sinnesapparat auf neue Welten erweitern. Ironischerweise könne gerade das, was weit weg der Erde geschieht, das wichtigste auf der Erde sein. Raumfahrt kenne keine Landesgrenzen, sie ist ein sozialpolitisches Bekenntnis und erhebt den menschlichen Geist – sie symbolisiere, daß der Mensch seine Fähigkeit nicht verloren hat, den Gordischen Knoten zu durchschlagen. Mars-Missionen haben einen ausgesprochen internationalen Charakter. In diesem Monat haben Rußland und China beschlossen, eine Basis am Südpol des Mondes zu errichten, die der Mitarbeit aller Nationen offen steht. Auch die Vereinigten Staaten wollen wieder Menschen auf den Mond schicken. Die Menschen hätten fast das Gefühl für das verloren, was LaRouche und der große Weltraumpionier und -philosoph Krafft Ehricke als die „Güte des menschlichen Potentials“ bezeichneten.

In der anschließenden Diskussionsrunde wurden viele gute Fragen gestellt – über die Universalität der klassischen Kultur, die Notwendigkeit, daß Schüler Gedichte erarbeiten und auswendig lernen, warum es wichtig ist, zu den alten Meistern zurückzukehren, und warum es keinen Widerspruch zwischen individueller Souveränität und nationaler Souveränität gibt. Helga Zepp-LaRouche schloß die Runde mit der Bemerkung, Kues‘ Konzept der Koinzidenz der Gegensätze sei kein statisches Prinzip, sondern ein kontrapunktisches Konzept: Gegensätze greifen ineinander, und das Ergebnis ist ein dynamischer Prozeß der Selbstvervollkommnung.

Die strategische Krise der Menschheit

Die zweite Sitzung brachte unter der konzeptionellen Hand des Schiller-Instituts Regierungsvertreter aus der Volksrepublik China, der Russischen Föderation und der Arabischen Republik Syrien sowie Wissenschaftler und Denker aus Mexiko, Argentinien, den USA, Frankreich und Pakistan zusammen.

Helga Zepp-LaRouche warnte in ihrer Eingangsrede angesichts des aktuellen Plans, die NATO zu globalisieren, während China zum Feind des Westens erklärt wird, vor der Gefahr eines globalen Atomkriegs in naher Zukunft. Sie stellte die Frage: Kann die Menschheit nicht die Fähigkeit finden, sich ein neues Paradigma zu geben, um eine gute Zukunft zu sichern?

Anschließend widerlegte Generalkonsul Ping Huang vom chinesischen Generalkonsulat in New York City die weitverbreiteten Lügen und falschen Vorstellungen über China, seine Geschichte und die Kommunistische Partei Chinas. Er beschrieb das Wesen der Demokratie in China, mit der Einheit von Menschenrechten und wirtschaftlichem Fortschritt sowie einer Außenpolitik, die durch das gemeinsame Schicksal der Menschheit definiert ist. Wie kann es anstelle der derzeitigen Konfrontation zwischen China und den USA eine Zusammenarbeit geben? Er antwortete: Der Westen müsse verstehen, daß China niemals sein Recht aufgeben wird, eine moderne, wohlhabende Nation zu werden; er müsse die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, Eindämmung von Massenvernichtungswaffen und Bekämpfung der Finanzkrise wiederaufnehmen und gemeinsame Wirtschaftsvorhaben betreiben. Ping schloß mit der Feststellung, daß die USA und China als große Nationen eine schwere Verantwortung für das Schicksal der gesamten Menschheit tragen: Nur ihre richtige Entscheidung kann eine glänzende Zukunft für alle sichern.

Der Erste Sekretär der Mission der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, Alexej Boguslawskij, warnte, die Geopolitik der vielzitierten „regelbasierten Ordnung“ anstelle des in der UN-Charta verankerten Völkerrechts und die Bildung von Militärblöcken würden nur zur Katastrophe führen. Die Weltbevölkerung fordere angesichts der wütenden COVID-Pandemie eine Zusammenarbeit zwischen den Großmächten. Er beendete seine Rede mit einem pointierten Zitat des US-Präsidenten John Quincy Adams: „Amerika sollte nicht im Ausland nach Ungeheuern suchen, um sie zu töten.“

Dr. Bouthaina Shaaban, Medien- und Politikberaterin der syrischen Präsidentschaft, berichtete leidenschaftlich über die Zerstörung ihres Landes in den letzten zehn Jahren durch eine amerikanische Politik, die auf dem häßlichen Axiom der westlichen Vorherrschaft, der Aufstellung einer Welt-NATO und einer Obsession mit dem „Aufstieg Chinas“ basiert. Sie rief zu einem neuen Paradigma der Beziehungen zwischen den Nationen auf, das anerkennt, daß Gott uns alle geschaffen hat, mit unterschiedlicher Geschichte und unterschiedlichen Kulturen, die alle respektiert werden müssen und denen erlaubt werden muß, sich frei zu entwickeln, um die Welt als Ganzes zu bereichern.

Dr. William Happer, emeritierter Professor der Princeton University, präsentierte schlagende wissenschaftliche Beweise für den Betrug der Klima-Hysteriker. Er zeigte, daß CO2 kein Schadstoff, sondern ein Segen für die Nahrungsmittelproduktion ist, und daß die Klimahysterie wissentlich auf betrügerischen Computermodellen beruht. Er verglich die Klimaschutzbewegung mit einem Kreuzzug, der auf Aberglauben statt Wissenschaft basiert.

Der zweite Teil der Sitzung warf ein Schlaglicht auf die aufstrebende Bewegung für Entwicklung in Iberoamerika, die auf der gegenwärtigen Erneuerung der Integration der Patrioten und Regierungen Mexikos und Argentiniens basiert und in deren Mittelpunkt „die Industrie der Industrien, die Weltraumwissenschaft“ steht, wie es Alejandro Yaya aus Argentinien nannte. Der EIR-Redakteur Dennis Small, Simón Levy und Daniel Marmolejo aus Mexiko schlossen sich Yaya an und sprachen eingehend über eine aufstrebende Jugendbewegung in Iberoamerika für Raumfahrt, für Bildung, für die Schaffung einer Zukunft der Wissenschaft, des Wirtschaftswachstums und der iberoamerikanischen Integration. Marmolejo sagte, China sei das Schlüsselland, das bei der Integration von Mexiko und Argentinien helfen soll. Yaya beschrieb ausführlich seine Arbeit in Argentinien, wo er junge Menschen aller Gesellschaftsschichten in Physik, Robotik und Weltraumwissenschaften ausbildet. „Wir müssen in der Jugend die Qualität des Staunens erwecken, lassen Sie sich das von niemandem wegnehmen!“

Dazu gab es Vorträge aus Frankreich über die globale Bedeutung der russisch-türkischen Beziehungen, aus Pakistan über den China-Pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC) und die Neue Seidenstraße sowie von Richard Freeman von EIR über die weit zurückreichenden Ursprünge der heutigen faschistischen Pläne für einen „Global Reset“ und einen „Grünen New Deal“.

In ihrem Schlußwort verwies Helga Zepp-LaRouche auf die Verwüstungen des zehnjährigen Krieges, der Syrien zerstückelt hat und der bis heute andauert, die Konzentrationslager-ähnlichen Bedingungen im Jemen und in den Ländern Afrikas, wo Hunger und Krankheiten ein Massensterben verursachen, obwohl die praktischen Lösungen unter den Großmächten leicht zu finden wären. Sie fragte: Können wir nicht die Kraft der Agape, der Nächstenliebe in der Menschheit hervorrufen, um diese faschistische Politik, „diese zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit“ zu brechen? Die Gürtel- und Straßen-Initiative, das Schiller-Institut und den Plan für eine Nordamerikanische Gürtel- und Straßen-Initiative (NABRI) könnten als Brückenbauer zwischen China und den USA wirken. „Wir können Lösungen auf einer höheren Ebene finden, wenn wir Cusas Methode der Coincidentia Oppositorum anwenden.“

Brennpunkte des Krieges oder der friedlichen Entwicklung?

Die dritte Konferenzsitzung am 21. März befaßte sich mit den Krisen und Potentialen Südwestasiens, einschließlich seiner Aussichten auf eine friedliche Entwicklung im Kontext der Neuen Seidenstraße. Die Moderatorin Diane Sare erinnerte daran, daß 7,5 Milliarden Menschen auf der Welt keine Amerikaner sind, weshalb auch Amerikaner dem breiten Spektrum an Themen dieser Sitzung Aufmerksamkeit schenken sollten.

Die Hauptrede über „Gerechtigkeit für die Völker Südwestasiens“ hielt der Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts, Hussein Askary. Er wies zunächst darauf hin, daß es so etwas wie den „Nahen oder Mittleren Osten“ nicht gibt, dieser Begriff entstamme der Weltsicht des Britischen Empire, das die Kolonien von London aus betrachtet. Stattdessen müsse man geographische und kulturelle Regionen wie aus dem Weltraum betrachten, so daß alle Nationen aus einem universellen Blickwinkel gleich sind. Südwestasien sei eine Region mit 500 Millionen Einwohnern, die meisten davon junge Menschen, die eine konstruktive Perspektive als Alternative zu der Geopolitik brauchen, die mit Krisen, Regimewechseln und Kriegen die Region als Geisel hält. Die Alternative zu den Kriegen habe Lyndon LaRouche schon bei seinem Besuch im Irak 1975 und seinem Besuch in Abu Dhabi 2002 skizziert. LaRouches Wirtschaftsmodell finde in der kriegsgebeutelten Jugend des Jemen, aber auch unter jungen Irakern, aktive Unterstützer. Syriens Fünf-Meere-Initiative vor dem Krieg habe in die richtige Richtung regionaler Zusammenarbeit gewiesen, ebenso wie später das Abkommen zwischen Irak und China, das vor Jahren unterzeichnet, aber erst 2018 in die Tat umgesetzt wurde. Das Schiller-Institut machte einen Vorschlag für wirtschaftliche Erneuerung, Operation Phoenix, und die Wiederbelebung von „Arabia Felix“ als wichtigem Akteur für den Fortschritt der Menschheit. Die Kriege der Geopolitiker gegen Syrien, Irak, Jemen hätten die Situation verschlimmert und müßten beendet werden, stattdessen müßten die USA, China und Rußland bei der wirtschaftlichen Erholung und Entwicklung ganz Südwestasiens zusammenarbeiten.

Der nächste Redner war der Außenminister des Jemen, Hisham Sharaf, der betonte, sein Land sei nicht demoralisiert, auch wenn es sich im sechsten Jahr des Krieges befindet, Medikamente zur Bekämpfung von COVID-19 nicht ins Land gelangen und die UN-Geberkonferenz nur die Hälfte der benötigten Mittel erbrachte. Dennoch seien die Jemeniten optimistisch, daß ein Frieden erreicht werden kann, aber nicht zu Bedingungen, die von den Aggressoren diktiert werden. Der Wiederaufbau des Landes werde im Rahmen der Neuen Seidenstraße erfolgen, zu der die Jemeniten aktiv beitragen werden.

Haidar Al-Fuadi Al-Atabe, Mitglied des irakischen Abgeordnetenhauses, betonte die Bedeutung der Aktivierung des irakisch-chinesischen Abkommens für die Wiederherstellung der irakischen Infrastruktur, die Schaffung von Arbeitsplätzen für die junge Generation und die Überwindung der Abhängigkeit des Landes von den Öleinnahmen. Der Irak müsse Teil der Neuen Seidenstraße werden. Al-Atabe betonte auch, daß China bei der Durchführung von Projekten im Irak überwiegend Iraker ausbildet und beschäftigt; daher würden Zehntausende junger Menschen von Großprojekten profitieren, wie Wasserprojekten und dem Großen Hafen von Faw sowie Eisenbahnlinien, die ihn mit anderen Teilen des Landes verbinden. All das sei möglich, wenn die Vereinigten Staaten und andere Mächte die Gleichberechtigung und Souveränität des Iraks respektieren und mit China und den Vereinten Nationen beim Wiederaufbau des Landes zusammenarbeiten, das zu einer Brücke für die Entwicklung anderer Nationen in und außerhalb der Region werden könnte.

Shakeel Ahmad Ramay, Direktor des China-Zentrums am pakistanischen Sustainable Development Policy Institute, sprach über den Chinesisch-Pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC), der in der ersten Phase 700.000 und bis 2030 vier Millionen Arbeitsplätze in Pakistan schaffen wird. Der Ausbau dieses Korridors, bei dem der Hafen Gwadar eine entscheidende Rolle spielt, wird die Transportwege zwischen China und Europa verkürzen. Die gesamte südwestasiatische Region könne transformiert werden, wenn ein Prinzip aktiviert wird: „Kooperation, Kooperation, Kooperation“.

Richard Black, ehemaliger Landessenator im US-Bundesstaat Virginia, sprach dann über „Die Wahrheit hinter der Syrien-Krise“. Black erklärte, er sei ein Kriegsveteran und ein amerikanischer Patriot, aber er lehne zutiefst ab, was die amerikanische Politik der USA in Südwestasien und weltweit angerichtet hat. Die US-Politik sei ein einziger großer Verstoß gegen eine „regelbasierte Ordnung“ – der Begriff, der in der offiziellen Propaganda immer verwendet wird. Diese Politik sei eine Serie von Angriffskriegen, die durch den Nürnberger Prozeß nach dem Zweiten Weltkrieg als Verbrechen geächtet wurden. Die Aggression gegen Syrien sei schon 2001 in den USA geplant worden, es wurde zusammen mit einer Reihe weiterer Länder für Destabilisierung, Regimewechsel, Terroranschläge und andere Greueltaten ins Visier genommen. Vor dem Krieg war Syrien ein Land, das sich mit Nahrungsmitteln und Energie selbst versorgen konnte, aber zehn Jahre Aggression mit Rebellen, die von den USA ausgebildet und bewaffnet wurden, und dem Einmarsch der US-Armee in Nordsyrien haben das Land zerstört. Dieser Wahnsinn müsse gestoppt werden, und zwar sofort, betonte Black.

Dr. Ziad Ayoub Arbache, Assistenzprofessor an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität Damaskus, sprach über das Thema „Syrien nach zehn Jahren Krieg“. Zu Beginn des Jahrtausends entwarf Syrien den Zehnten Fünfjahresplan (2006-10) mit der Vision, die Wirtschaft des Landes bis 2020 vollständig in die Weltwirtschaft zu integrieren. Der Plan sah strategische Projekte vor, den Bau von Straßen, Häfen und Pipelines, die Syrien benötigte, um seine „Fünf-Meere-Vision“ zu verwirklichen, und Syrien war frei von Auslandsschulden. Aber das „Trio aus Embargo, Krieg und ständigen Sanktionen“ habe all dies zerstört. Millionen von Syrern wurden zu Flüchtlingen, was einen riesigen „Brain Drain“ verursachte. Es sei wichtig, einen Mechanismus der Entwicklung entlang des Konzepts „Frieden durch Entwicklung“ des Schiller-Instituts zu schaffen, dies sei angesichts der Existenz von 600 Millionen Bürgern in der südwestasiatischen Region mehr als gerechtfertigt.

Michel Raimbaud, ehemaliger französischer Botschafter in verschiedenen arabischen, afrikanischen und iberoamerikanischen Ländern und ehemaliger Direktor des Französischen Büros für den Schutz von Flüchtlingen (OFPRA), verwies auf die Kontinuität des Krieges, der Sanktionen, des Terrorismus und der schwarzen Propaganda gegen Syrien. Das Land sei eindeutig ein „Opfer einer internationalen Aggression“ von Mächten wie den USA und Großbritannien, die unter der syrischen Bevölkerung 250.000 Tote und 12 Millionen Flüchtlinge verursachte. Die endgültige Katastrophe sei durch die militärische Unterstützung Rußlands verhindert worden.

Zum Abschluß präsentierte Jacques Cheminade, Präsident der französischen Partei Solidarité et Progrès, einen „Aufruf zum Handeln“, um das Ruder herumzureißen, da die heutige Politik das Überleben der gesamten Menschheit aufs Spiel setze. Dies sei ein Moment großer Tragödie, „aber wir weigern uns, den Hamlet zu geben“ und arbeiten an einer Alternative.

Dafür sei dringend ein positiver Bezugspunkt notwendig, eine wirklich konstruktive Perspektive für die Menschheit – darunter der Aufbau eines funktionierenden Gesundheitssystems in jedem Land, eine Umstrukturierung des globalen Finanzsystems mit einer Glass-Steagall-Bankentrennung, ein neues System produktiver Kredite, die Schaffung von 1,5 Milliarden neuen Arbeitsplätzen. Statt in der negativen Dynamik von „Lust und Schmerz“ zu verharren, wo man vom eigenen Vorteil auf Kosten des anderen besessen ist, müsse eine Harmonie der Interessen geschaffen werden, die immer den Vorteil des anderen in den Vordergrund stellt. Es müsse ein echter Versuch unternommen werden, die Basis für eine bessere Zukunft für die junge Generation zu schaffen, und Kultur und Poesie müßten die Kreativität in den Köpfen der Menschen entfachen.

In der einstündigen Diskussionsrunde, die sich an die Vorträge anschloß, ging es erneut um die Rolle der Geopolitik, insbesondere der Briten, aber auch darum, daß die Menschen ihren Verstand entwickeln müssen, damit sie nicht manipulierbar sind. Die Verweigerung des Menschenrechts auf Entwicklung sei ein Verbrechen nach den Nürnberger Maßstäben, sagte Helga Zepp-LaRouche, und rief zum Handeln auf, um Südwestasien wieder zu einer Wiege des Fortschritts der Menschheit zu machen, so wie einst, als Bagdad die fortschrittlichste Stadt der Erde war.

Auf die Frage, wie sich die Politik ändern könne, antwortete Hussein Askary, der Mechanismus für einen Wandel sei bereits vorhanden, nämlich die Gürtel- und Straßen-Strategie, der sich die Nationen anschließen können. Cheminade sagte, nicht Wut, sondern Hoffnung müsse der Antrieb zum Handeln sein, und wies nochmals auf die Bedeutung der Poesie hin.

Herausforderung durch Hungersnot und Pandemien

Die vierte Sitzung der Konferenz – „Die Herausforderung durch Hunger und Pandemien: Zusammenfall der Gegensätze – oder Massensterben?“ – wurde moderiert von Dennis Speed und eröffnet von Dr. Joycelyn Elders, ehemals oberste Gesundheitsbeamtin (Surgeon General) der USA und gemeinsam mit Helga Zepp-LaRouche führendes Mitglied des 2020 gegründeten Komitees für die Concidentia oppositorum. Elders sprach viele Themen an, insbesondere die Priorität der Einbeziehung der Jugend in die Arbeit und die Hoffnung für die Zukunft. Die uniformierten US-Gesundheitsdienste sollten das Vorbild dafür sein, was angesichts der heutigen Krisen 80 bis 90 Prozent der US-Streitkräfte tun sollten.

Im Anschluß an Dr. Elders präsentierte die EIR-Redakteurin Marcia Merry Baker einen Überblick über die Hungersnot auf der Welt, die notwendige Verdoppelung der Weltnahrungsproduktion und die Arbeit des Komitees für die Koinzidenz der Gegensätze. Es wurden auch zwei Initiativen des Komitees im Ausland beschrieben.

In der anschließenden Vortragsrunde sprachen Vertreter der medizinischen Dienste und der Landwirtschaft.

Dr. Walter Faggett, ehemaliger Chief Medical Officer der US-Hauptstadt Washington, berichtete über ein Programm in Washington zur Ausbildung und zum Einsatz von Jugendlichen als kommunale Gesundheitshelfer, die verschiedene Aufgaben übernehmen, insbesondere im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung. Dies habe bereits in Buffalo/New York gut funktioniert und sei ein Beispiel für Dr. Elders‘ „Jugendbrigaden“. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem armen 8. Stadtbezirk (Ward 8), in dem bisher nur 4% der 80.000 Einwohner geimpft sind, der niedrigste Wert in der Stadt und typisch für die vielen Ungleichheiten in Amerika.

Dr. Kadijah Lang, Präsidentin der kalifornischen Gesundheitsvereinigung Golden State Medical Association und Vorsitzende des Rates für Internationale Angelegenheiten der afroamerikanischen National Medical Association (NMA), berichtete über eine gemeinsame Anstrengung, eine repräsentative Hilfssendung nach Mosambik zu schicken, wo die NMA bis zur Pandemie 2020 kontinuierliche Arbeit im Kampf gegen Unterernährung, Malaria und andere Probleme geleistet hat. Sie berichtete über die Lage in Mosambik, die Verwüstung der Ernten durch Heuschrecken und die steigende Zahl – mehr als 530.000 – von Binnenflüchtlingen durch den Terrorismus im Norden. Malaria und Cholera verschlimmern sich. Sie nannte einige konkrete Hilfen, wie z.B. Wassertabletten, Grundnahrungsmittel (Maismehl, Reis) und andere Dinge, die man bereitstellen kann. Es gibt dort 950.000 Menschen, deren Ernährung unsicher ist, d.h. denen es an zuverlässiger, ausreichender Nahrung fehlt.

Dr. Shirley Evers-Manly, derzeit Leiterin der Krankenpflegeschule der Alcorn State University und Vorsitzende des Global Health Committee des afroamerikanischen Schwesternverbands National Black Nurses Association berichtete über viele Probleme und Empfehlungen zur Impfkampagne. Beim jetzigen Tempo würden 2030 weltweit sieben Millionen Krankenschwestern fehlen. Zepp-LaRouche merkte hierzu in der Diskussion an, daß in Deutschland jetzt möglicherweise ein Drittel der Krankenschwestern in Deutschland aufhören, weil sie durch die Pandemie ausgebrannt sind.

Mike Callicrate, Viehzüchter aus Kansas/Colorado und Gründer der Firma Ranch Foods Direct sowie von Mike’s No Bull Blog, betitelte seinen Vortrag „Wird die Menschheit gedeihen oder untergehen“. Er sagte, man müsse damit aufhören, Menschen und Ressourcen – vor allem den Boden – auszubeuten, so wie es unter dem gegenwärtigen Weltkartellsystem geschieht, und stattdessen lokale und regionale Systeme für die Nahrungsmittelversorgung aufbauen, die den Gemeinden und Nationen dienen.

Dies wurde vom Rinderzüchter Bill Bullard, Präsident von R-CALF USA, und Nicole Pfrang, Rinderzüchterin aus Kansas und Schatzmeisterin der Kansas Cattlemen’s Association, in Bezug auf die Viehzucht und das Vorgehen der großen Fleischkartelle weiter ausgeführt.

Der Landwirtschaftsbeauftragte des Schiller-Instituts Bob Baker beschrieb, wie die Kartelle die Landwirte mit ihren grünen Finanzdiktaten bedrängen. Auch James Benham, Präsident der Indiana Farmers Union und Mitglied des nationalen Vorstands der National Farmers Union, bekräftigte Callicrates Argumente zur Pflege der Böden und die Notwendigkeit einer regionalisierten Landwirtschaft, nach dem Motto „kenne deinen Bauern, kenne dein Essen“. Dies bedeute, die Agrar- und Lebensmittelkartelle zu zerschlagen. Wichtig sei auch, der Jugend den Weg in die Landwirtschaft zu ebnen. Zepp-LaRouche berichtete, daß die deutschen Bauern aufgrund einer existentiellen Krise mit ihren Traktoren auf der Straße protestieren, aber die Medien kaum darüber berichten.

Die anschließende Diskussionsrunde begann mit einem Mitschnitt einer Ansprache von Fred Wills, dem ehemaligen Finanzminister von Guyana, der sich 1976 bei der UNO für eine Internationale Entwicklungsbank einsetzte, die Lyndon LaRouche vorgeschlagen hatte, um IWF und Weltbank zu ersetzen. Wills sprach über die notwendige Vernunft und Souveränität in der Außenpolitik und die Notwendigkeit eines neuen Weltwirtschaftssystems.

Zepp-LaRouche wies in der Diskussion sehr eindringlich darauf hin, daß wir vor einer Krise der Gleichgültigkeit stehen. „Die Bevölkerung ist abgestumpft.“ Die Menschen seien uninformiert und nur mit ihren persönlichen Anliegen beschäftigt, doch man müsse die Gesamtheit der Lage berücksichtigen. Wir sitzen auf einem Pulverfaß, jeden Augenblick könne das Finanzsystem zusammenbrechen und eine soziale Explosion beginnen. Entscheidend sei der „Grad der Mobilisierung“, den wir bewirken können.

Bei den Berichten der Mediziner und Farmer über die Krisen der Gesundheits- und Nahrungsmittelversorgung stach ein Aspekt heraus. Im vergangenen Jahr erteilte die zuständige US-Behörde CMA (Center for Medicare and Medicaid Services) landesweit eine Ausnahmegenehmigung, unter der Krankenhäuser während des Pandemie-Ausnahmezustands bestimmten Patienten selektiv die Behandlung verweigern dürfen, wenn der Patient geringe Heilungschancen hat und die Behandlungsressourcen begrenzt sind. Dr. Lang beschrieb mehrere Vorfälle dieser Art von „rationalisierter Pflege“ in Einrichtungen in Los Angeles, wo Krankenhausbehörden Menschen die Pflege verweigern und dabei eine Voreingenommenheit gegenüber Demenzkranken, älteren Menschen und sogar Fällen ohne schwere Vorerkrankungen zeigen. Auch Dr. Faggett und Dr. Evers-Manly berichteten von Überlegungen zu einer solchen selektiven Behandlung oder Verweigerung von Behandlung.

Zepp-LaRouche warnte, die „Löcher im System“, die sich während der Pandemie zeigten, seien kein Zufall. Dies sei eine bewußte Politik Londons, der Wall Street und des Silicon Valley, die ihre konsolidierte Macht ausüben. Man müsse sich hier vor Gleichgültigkeit hüten. Sie erinnerte an die Warnung des Juristen Leo Alexander bei den Nürnberger Prozessen vor den „kleinen Anfängen“. Mit kleinsten Abweichungen von der Achtung vor der Heiligkeit des menschlichen Lebens beginne der Abstieg zu den Nazi-Greueln. Genau solche Veränderungen fänden jetzt statt, und dem müsse man sich voll und ganz entgegenstellen.

In ihrem Schlußwort am Ende der Konferenz stellte Zepp-LaRouche fest, die zweitägige Veranstaltung habe einen „Reichtum an Wissen über die Probleme“ vermittelt und eine Plattform geboten, um über Maßnahmen gegen die zahlreichen Krisen, die die Welt bedrohen, zu beraten.

Den Mitschnitt der Konferenz finden Sie hier.


Webcast: Scheitern des neoliberalen Systems überall offensichtlich!

Was haben Banker, liberale Ökonomen und Grüne gemeinsam? Sie sind unfähig, die Folgen ihrer Taten abzusehen oder, wenn die Folgen offenkundig werden, sie schnell mit ‚übernatürlichen‘ Phänomenen wie vorrübergehende Hyperinflation, Schwierigigkeiten bei den Lieferketten oder Klimawandel zu erklären. Lyndon LaRouche hat das wahre Problem konkret benannt: Der Mensch sei ein Tier und man muss ihn reduzieren, sollten es zu viele werden. Diese Axiomatik muss ersetzt werden durch die Idee, dass der Mensch ein Abbild Gottes ist und, mit der Macht der Kreativität ausgestattet, jede Krise lösen kann. Nehmen Sie an der nächsten Konferenz teil, um das Genie LaRouches in Bereichen wie Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Philosophie besser kennenzulernen.

LaRouche Legacy Foundation veranstaltet Internetseminar: Sind Sie endlich bereit, etwas über Wirtschaft zu lernen?

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Afghanistan nach der gescheiterten Regimewechsel-Ära: Ein Wendepunkt in der Geschichte:

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Das Britische Empire plant geopolitische Dauerkonfrontation

Das vom britischen Verteidigungsminister Ben Wallace gestern veröffentlichte Papier „Defence in a Competitive Age“ (Verteidigung im Zeitalter der Konkurrenz) – ein Nachtrag zu einem umfassenderen Dokument zur Verteidigungs-, Sicherheits- und Außenpolitik – zielt ganz auf die „Bedrohungen des 21. Jahrhunderts“ ab, vor denen Großbritannien in einer Welt steht, die angeblich von ständiger Konfrontation gekennzeichnet ist. „Diejenigen in der Regierung, die uns zu schützen und zu verteidigen haben, sind angehalten, neue Bereiche zu betreten wie auch weiterhin in traditionelle Bereiche zu investieren, aber sich immer an die Bedrohung anpassen“, schreibt Wallace im Vorwort. „Die Geschichte zeigt uns immer wieder, daß wir, wenn wir das unterlassen, Belanglosigkeit und Niederlage riskieren. Wenn sich die Bedrohung verändert, müssen wir uns mit ihr verändern und einen klaren Blick dafür bewahren, welche Fähigkeiten wir aufgeben, warum wir das tun und wie sie ersetzt werden.“ Deshalb habe am Anfang des Prozesses zur Entwicklung einer neuen Politik gestanden, „die aktuellen und zu erwartenden Bedrohungen zu bewerten, bevor wir überlegen, wie man sie angeht, und erst dann, welche Mittel und welche Ressourcen erforderlich sind, um sie aufzufangen.“

„Die britische Diplomatie wird durch die Glaubwürdigkeit der britischen Streitkräfte untermauert, und diese werden stärker integriert, aktiv und beweglich sein, um sowohl Bedrohungen abzuschrecken als auch Feinde zu besiegen“, erklärte Wallace. All das soll durch £ 188 Mrd. an Verteidigungsausgaben in den kommenden vier Jahren gewährleistet werden – eine Erhöhung um £ 24 Mrd. oder 14% – , was, laut Wallace, „eine Investition in unsere Vision von Sicherheit und Wohlstand im Jahr 2030 ist.“

Aber das eigentliche Motiv hinter der neuen britischen Politik ist: „Die Vorstellung von Krieg und Frieden als binäre Zustände ist einem Kontinuum von Konflikten gewichen, das von uns verlangt, unsere Streitkräfte auf ein dauerndes globales Engagement und ständiges Agieren vorzubereiten, das nahtlos vom operativen Einsatz in die Kriegsführung übergeht.“ Die Streitkräfte „werden nicht länger nur als letztes Mittel betrachtet [Hervorhebung hinzugefügt], sondern weltweit präsenter und aktiver werden und unterhalb der Schwelle eines offenen Konflikts operieren, um unsere Werte hochzuhalten und unsere Interessen zu sichern, unsere Freunde zu unterstützen und unsere Verbündeten zu befähigen, ob im euro-atlantischen Raum, im indopazifischen Raum oder darüber hinaus.“

Mit anderen Worten: Das Vereinigte Königreich begibt sich in einen Zustand der Dauerkonfrontation, wenn auch nicht unbedingt eines offenen Krieges, gegen Rußland, China und alle anderen erklärten Feinde, die sich weigern, sich der vom anglo-amerikanischen Imperium diktierten „regelbasierten internationalen Ordnung“ zu unterwerfen.

https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/971859/_CP_411__-_Defence_in_a_competitive_age.pdf


Lawrow und Wang kontern geopolitische Spiele des Westens

Rußlands Außenminister Sergej Lawrow und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi haben sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz während Lawrows zweitägigem offiziellen Besuch in China deutlich gegen die Politik der USA gegen ihre Länder ausgesprochen, vor allem was Sanktionen und andere geopolitische Spiele angeht.

„Wir lehnen geopolitische Nullsummenspiele und einseitige unrechtmäßige Sanktionen ab, zu denen unsere westlichen Kollegen immer öfter greifen“, sagte Lawrow in der Pressekonferenz. „Wir erkennen einen destruktiven Charakter hinter den Absichten der Vereinigten Staaten, die UN-zentrierte internationale Rechtsarchitektur zu untergraben und sich auf militärisch-politische Allianzen der Ära des Kalten Krieges zu stützen und neue Allianzen in der gleichen Art zu schaffen.“ Rußland und China werden jedoch dafür sorgen, daß ihre bilateralen Beziehungen „sicher sind und nicht von jenen Staaten bedroht werden, die unseren Ländern gegenüber unfreundlich sind.“

Lawrow verwahrte sich gegen die Behauptungen des Westens an, Rußland und China betrieben eine Impfdiplomatie. „Unsere Partner im Westen versuchen, Rußland und China als eine Art Glücksritter auf dem Gebiet der sogenannten Impfdiplomatie darzustellen. Das ist absolut nicht wahr.“ Er sagte vor der Presse, daß der russische Präsident Putin alle Länder dazu aufgerufen habe, ihre Impfstoffpolitik ausschließlich von Erwägungen der Menschlichkeit und dem Interesse, Leben zu retten, leiten zu lassen. „Es ist absolut notwendig, daß alle, vor allem unserer Partner im Westen, sich daran erinnern.“

Was die EU angeht, sagte Lawrow: „Es gibt keine Beziehungen mit der Europäischen Union als Organisation. Die gesamte Infrastruktur dieser Beziehungen ist durch einseitige Entscheidungen seitens Brüssels zerstört worden.“

Chinas Außenminister und Staatsrat Wang Yi fand seinerseits ebenfalls klare Worte für die EU, nachdem diese Sanktionen gegen China wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang verhängt hatte. „[Sanktionen] werden nicht die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft finden, insbesondere nicht Sanktionen, die auf der Grundlage von Lügen verhängt wurden… [Westliche Mächte] sollten wissen, daß die Zeiten lange vorbei sind, in denen sie sich willkürlich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen könnten.“


Prof. Pino Arlacchi: „Opium in Afghanistan ausrotten; moderne Landwirtschaft entwickeln; die Nation jetzt aufbauen“

Prof. Alarchi (Italien), Professor für Soziologie an der Universität Sassari, ehemaliger Exekutivdirektor des UN-Büros für Drogenkontrolle und Verbrechensverhütung und ehemaliger Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Afghanistan sprach auf der internationalen Internetkonferenz Afghanistan nach der gescheiterten Regimewechsel-Ära: Ein Wendepunkt in der Geschichte am 31. Juli 2021. Hier finden Sie seine Rede im Wortlaut.

EINLEITUNG, DENNIS SPEED: Die Transkontinentale Eisenbahn von Abraham Lincoln, die der Vorläufer der Belt and Road Initiative Chinas war, war seine Art, das Problem der Sklaverei anzugehen. Seine Idee war es, das Innere des amerikanischen Kontinents zu erschließen und nicht nur zu versuchen, die Sklaverei militärisch zu beenden. Russland und China waren große Unterstützer von Lincoln, und Russland und seine Marine unterstützten die Vereinigten Staaten 1862 sogar militärisch. Heute ist die noch größere Sklaverei der Drogenabhängigkeit durch Opium und Heroin das Thema, das vor allem in Afghanistan, aber auch in der ganzen Welt ausgerottet werden muss. Zu diesem Thema spricht nun Pino Arlacchi, Soziologieprofessor an der Universität Sassari und ehemaliger Exekutivdirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogenkontrolle und Verbrechensverhütung. Er ist auch ehemaliger Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Afghanistan. Sein Thema lautet: „Opium in Afghanistan ausrotten; moderne Landwirtschaft entwickeln; die Nation jetzt aufbauen“.

CLAUDIO CELANI: Guten Morgen, wir sind hier mit Pino Arlacchi, der eine Legende im Kampf gegen das internationale Verbrechen ist. Er war stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen und zuständig für den internationalen Kampf gegen das Drogengeschäft. Er hat seine Mission als Mitglied des italienischen Parlaments und des Europäischen Parlaments fortgesetzt, wo er Berichterstatter für Afghanistan war. Außerdem hat er viele Regierungen in der ganzen Welt beraten.

Wir sind also heute hier, guten Morgen, Pino. Sie haben ein Buch geschrieben, das ich angefangen habe zu lesen. Es ist auf Italienisch. Es heißt „Gegen die Angst“ [Contro la paura: La violenza diminuisce. I veri pericoli che minacciano la pace mondiale], und in diesem Buch gehen Sie auf mehrere Themen ein. Eines, das uns heute beschäftigt, ist Afghanistan. Aber wir werden auch auf viele andere Punkte eingehen, wenn Sie gestatten.

Lassen Sie mich zunächst sagen, dass die meisten unserer Zuhörer wahrscheinlich nicht wissen, dass es Ihnen während Ihrer Zeit bei der UNO gelungen ist, fast die gesamte Opiumproduktion in Afghanistan auszurotten. Ist das wahr? Können Sie uns etwas darüber erzählen?

PINO ARLACCHI: Ja, es waren die Taliban, die das [Ausrottung der Opiumproduktion] unter unserer Kontrolle und unserem Druck getan haben. Als ich mein Mandat antrat, reiste ich sofort nach Afghanistan und versuchte, mit ihnen über die Beseitigung des Rauschgiftanbaus im Land zu verhandeln – damals kontrollierten sie fast das ganze Land – im Gegenzug für ein langfristiges Programm zur alternativen Entwicklung der afghanischen Bauern. Mein Vorschlag war ein 10-Jahres-Programm. Sie schlugen vor, es in einem Jahr zu verwirklichen und im Gegenzug das gesamte Geld für den Entwicklungsplan zu erhalten. Sie gaben es ihnen sofort.

Dann begannen die langen Verhandlungen mit den Partnern, bei denen es verschiedene Momente gab. Irgendwann hatte ich genug von ihrem Verhalten, denn zunächst akzeptierten sie das formale Verbot der Drogenproduktion oder des Mohnanbaus im Land. Dann fingen sie an, sich ein wenig zu sträuben, und so weiter. An diesem Punkt bat ich den Sicherheitsrat, weitere Sanktionen zu verhängen, und wir begannen, sie ernsthafter unter Druck zu setzen. Wir hatten im Grunde ein gutes Verhältnis zu ihnen. Sie waren viel vernünftiger, als sie in der Presse beschrieben wurden.

Nach intensiver Arbeit mit ihnen, indem wir sie einerseits unterstützten und andererseits unter Druck setzten, kamen wir zu diesem Ergebnis. Im Sommer 2001 gab es fast keine Opiumproduktion mehr in dem Land, weil sie beschlossen, das Verbot durchzusetzen, das sie zuvor auf unseren Rat hin verhängt hatten. Leider marschierten die Vereinigten Staaten im Oktober desselben Jahres, nach dem September 2001, in Afghanistan ein. Und das erste, was sie taten, war, anstatt unsere Arbeit und unseren Plan fortzusetzen und das Abkommen mit den Taliban über die alternative Entwicklung zu verlängern, beschlossen sie, einen anderen Weg einzuschlagen.

Herr Rumsfeld, der damals Verteidigungsminister war, verhandelte persönlich, nicht mit den Taliban, sondern mit den Warlords, die sie unterstützten, die USA unterstützten sie, und der Inhalt der Verhandlungen war, dass die Vereinigten Staaten sich nicht um die Drogenproduktion kümmern würden, im Austausch für die Unterstützung der Warlords für den so genannten Krieg gegen den Terrorismus, ohne zu erkennen, dass dieselbe Person den Terrorismus dort unterstützte, wo sie ihn bekämpfen sollte.

So verschwand unser Plan, und in nur zwei Jahren stieg die Schlafmohnproduktion in Afghanistan auf ein enormes Niveau an, das bis heute anhält.

F: Wie wirksam war Ihr Plan, den Sie mit der Taliban-Regierung umgesetzt haben?

ARLACCHI: Der erste Schritt des Plans bestand darin, ein offizielles Verbot des Schlafmohns zu erlassen, denn sie spielten ein wenig mit den Worten des Korans, und wir zogen einen Experten, einen islamischen Theologen, hinzu, der ein klares Urteil gegen den Mohnanbau fällte.

Dann schrieben wir das Verbot aus und begannen, sie bei der Umsetzung unter Druck zu setzen, wobei wir einige Mittel einsetzten, die uns zur Verfügung standen, um bei der Umsetzung zu helfen, zunächst in einem kleinen Gebiet, um ihre Fähigkeiten zu testen, in Kandahar und Umgebung. Dieser Test verlief nicht schlecht. Und dann haben wir das fortgesetzt, und wir haben die gleiche Arbeit mit ihren Feinden gemacht – mit der Gruppe von Milizen, die von dem großen Kommandeur der Nordallianz unterstützt wurde. Zu unserer Überraschung – denn wir hatten nicht geglaubt, dass sie unseren Plan jemals im ganzen Land umsetzen würden – taten sie es dann auch!

Das war also die Prämisse. Wenn es genügend internationale Hilfe gegeben hätte, was nicht allzu viel war, denn wir sprachen damals von einer sehr kleinen Summe – mein ursprünglicher Plan sah 100 Millionen US-Dollar in fünf Jahren für die Beseitigung des Schlafmohns vor: 20 Millionen Dollar pro Jahr. Wenn sich die internationale Gemeinschaft auch nur ein wenig an der Umsetzung des Entwicklungsplans, meines Projekts, beteiligt hätte, gäbe es in Afghanistan keine Opiumproduktion mehr. Der Markt würde einfach verschwinden.

Und das geschah zum Teil im selben Jahr mit Europa, dem Hauptabnehmer von Schlafmohn – 90 % des Schlafmohns, der Heroin- und Drogenproduktion Afghanistans gehen nach Europa. Dies wirkte sich auf die Preise aus und wurde zum Teil durch die von den Drogenhändlern an der Grenze zwischen Afghanistan und Tadschikistan angelegten Lagerstätten zunichte gemacht. Es gab fast 100 Tonnen Rauschgift, die in Depots an der Grenze versteckt waren. Aber auch das haben wir durch unsere Zusammenarbeit mit der russischen Raumfahrtbehörde entdeckt. Wir erstellten eine sehr genaue Karte dieser Rauschgiftdepots, die vor allem in Tadschikistan verstreut waren. Und ich habe auch den Sicherheitsrat in die Genehmigung einer Aktion gegen diese Lagerstätten einbezogen, eine Aktion, die durch den entschiedenen Widerstand vor allem der britischen Regierung nicht genehmigt wurde.

Aber die allgemeine Lehre daraus ist, dass es sehr wohl möglich ist, die Opiumproduktion zu unterbinden. Das ist nicht wirklich sehr teuer. Und jetzt – wir sprechen von vor 20 Jahren – ist die Situation genau so wie vor 20 Jahren. Die Amerikaner waren jetzt gezwungen, mit den Taliban zu verhandeln und ein Abkommen zu schließen. Die Taliban kontrollieren wieder den größten Teil Afghanistans, und der Schlafmohnanbau ist ein bisschen mehr als damals.

F: Wie sehen Sie die Situation heute, um Ihren Plan wieder umzusetzen, oder haben Sie den Plan verbessert? Ist die Situation besser oder schlechter als zu Beginn Ihrer Tätigkeit?

ARLACCHI: Die Situation ist im Grunde dieselbe, im Inneren kontrollieren die Taliban weiterhin den größten Teil Afghanistans. Auf internationaler Ebene ist die Lage vielleicht etwas vorteilhafter. Es sind mehr Akteure beteiligt. Vor zwanzig Jahren war die Rolle und das Gewicht Chinas ziemlich unbedeutend. Jetzt ist China ein wichtiger Akteur in der Region. Das Gewicht der Vereinigten Staaten hat sich durch den Abzug der Truppen und das Scheitern der Invasion in Afghanistan drastisch verringert. Es gibt noch andere Akteure, wie die Russen und auch die anderen Akteure in der Region, die Länder, die an Afghanistan grenzen, die Pläne für die Zukunft Afghanistans machen.

Mit den Russen habe ich nach meiner Arbeit in der Europäischen Union, meiner Arbeit im Europäischen Parlament, versucht, diesen Plan in die Tat umzusetzen; die Russen waren voll kooperativ. Ich hatte zusammen mit Viktor Iwanow, dem damaligen Drogenzar Russlands, einen Plan zur Umsetzung des Vorhabens entwickelt. Die Russen hatten zugestimmt, ihn umzusetzen und zu finanzieren, auch wenn sie von der alternativen Entwicklung nicht begeistert waren. Aber ich habe sie überzeugt, dass es so sein müsse. Sie wollten lediglich ein Abkommen mit der EU, um den Plan gemeinsam umzusetzen. Aber die EU hatte schlichtweg kein Interesse daran. Ivanov kam nach Brüssel; wir sprachen mit der EU-Kommission, dem Parlament und so weiter. Im Parlament gab es eine grundsätzlich positive Haltung, aber die Kommission interessierte sich einfach nicht für diesen Vorschlag, der effektiv hätte sein können.

F: Sie haben China erwähnt, und in dieser Diskussionsrunde wird ein Herr über die Perspektive der Einbindung Afghanistans, der afghanischen Wirtschaft und der Entwicklung Afghanistans in die Belt and Road Initiative Chinas sprechen. Dies ist auch die Idee des Schiller-Instituts. Wie sehen Sie das?

ARLACCHI: Ich unterstütze es voll und ganz. Ich bin sicher, dass der chinesische Plan für die Neue Seidenstraße ernst gemeint ist. Er wird nun schon seit einigen Jahren umgesetzt. Und da die Entwicklungsphilosophie des Plans stark ist, glaube ich, dass es jetzt viel mehr Chancen auf Erfolg gibt als zu meiner Zeit. Das Problem besteht darin, sich ausreichend darauf zu konzentrieren und diesen Plan nicht in den großen Gesamtplan für Afghanistan zu verwässern. Das ist der wichtigste Punkt, die wichtigste Bedingung für diesen Erfolg.

F: Nun, fokussiert zu sein, könnte bedeuten, sich auf ein oder zwei Hauptentwicklungskorridore zu konzentrieren, d.h. ein oder zwei große Infrastruktursysteme für Afghanistan, damit das Land mit seinen Nachbarn und der Weltwirtschaft verbunden ist. Sie haben in Ihrem Buch die Belt and Road Initiative und ihre positiven Aspekte zur Verbesserung der Konnektivität erwähnt. Ist das Ihr Konzept?

ARLACCHI: Ja, denn es geht nicht nur um Konnektivität. Infrastrukturentwicklung bedeutet, die Basis für Entwicklung zu schaffen, und das sollte parallel zu Entwicklungsplänen geschehen. Das ist der Grund, warum sie nicht verwässert werden sollte. Bessere Straßen btringen viel, können in Afghanistan sehr viel bringen, denn Afghanistan ist ein klassisches Transitland für den gesamten Handel zwischen Ost und West. Aber die Drogenproduktion ist ein sehr spezifisches Problem, das in sehr spezifischen Gebieten auftritt. Belt and Road ist also in Ordnung, aber sie sollte von einem sehr gezielten Entwicklungsplan begleitet werden, der die Beseitigung der Drogen- und Opiumproduktion usw. in dem Gebiet vorsieht, in dem diese Produktion stattfindet. Damit ist insbesondere das Gebiet von Kandahar und Zentral- und Südafghanistan gemeint.

F: Wie viel würde eine moderne Version Ihres Plans für Afghanistan kosten?

ARLACCHI: Ich schätze, dass es nicht viel mehr sein wird, als es war. Wenn er wirksam sein soll, stellt sich die Frage, wie viel wir für diesen Plan hier ausgeben, und wie viel von dieser Investition tatsächlich in den betroffenen Gebieten ankommt. Das ist der wichtigste Punkt. Denn was ich gelernt habe, als ich den Plan mit der EU-Strategie für Afghanistan ausgearbeitet habe, was ich gelernt habe, als ich beide Seiten studiert habe, wie diese Gelder, die Entwicklungsgelder für Afghanistan, fließen und wie sie umgesetzt werden, und welche Auswirkungen sie haben.

Ich habe gelernt, dass der größte Teil dieser Gelder – sagen wir 80 % – gar nicht in Afghanistan ankommt. Es kommt nicht dort an, wo es eigentlich hingehört. Das meiste dieser Gelder geht verloren. Verloren nicht nur wegen der enormen Korruption der afghanischen Regierung. Das ist die übliche Geschichte, die wir immer wieder hören und die wir immer wieder lernen. Aber was nicht gesagt wird und was die Leute nicht wissen – und ich habe in meinem Plan versucht, das vorauszusehen – ist, dass 80 % dieser Gelder Afghanistan nicht erreichen. Die EU gibt etwa 1 Milliarde Euro pro Jahr für die Entwicklungshilfe in Afghanistan aus, die Vereinigten Staaten etwas mehr. Aber es sind nicht mehr als 200 bis 300 Millionen Dollar, die wirklich in den Bau von Schulen, Straßen, Einrichtungen und so weiter fließen. Hinzu kommt die Korruption der afghanischen Regierung, die, sagen wir, nicht mehr als 40 oder 50 % dieser Summe ausmacht. Das tatsächliche Geld, das dort ankommt, ist also sehr gering. Die Umsetzung dieses Plans erfordert also eine Umsetzungsagentur, ein Umsetzungssystem, das für die Umsetzung verantwortlich ist und die meisten dieser Gegenindikatoren beseitigt.

F: Wie Sie wissen, erwähnen Sie in Ihrem Buch das Haupthindernis, ich denke, wir können es als Hindernis für Frieden und Entwicklung bezeichnen, und Sie nennen es auf Italienisch, was man auf Englisch mit „the Big Lie“ übersetzen könnte. Und eine der Zielscheiben der großen Lüge ist China. Ein anderes ist Russland. Können Sie uns etwas darüber erzählen?

ARLACCHI: Das größte Missverständnis über China – die größte Lüge – besteht darin, China als eine aggressive Macht, eine Supermacht, zu beschreiben, die einfach nur das gleiche machen will, was die USA in den letzten 60 Jahren gemacht haben. China ist also die neuen Vereinigten Staaten, die neue dominante Supermacht. Das ist aber nicht die Absicht Chinas und liegt völlig außerhalb seines kulturellen, politischen und sogar wirtschaftlichen Profils.

Das ist der Hauptfehler, den sie machen. Sie glauben, dass China, das bald die Nummer eins in der Welt sein wird, eine große Militärindustrie aufbauen wird und damit beginnt, das zu wiederholen, was die USA getan haben. Es werde mit den meisten Ländern der Welt eine gleichberechtigte, auf militärischer Stärke basierende Beziehung eingehen und seine Kultur, seine Einrichtungen und seine Interessen in der ganzen Welt ausweiten – was jedoch nicht Chinas Plan ist. China ist keine expansive Macht. Die lange Geschichte des Landes zeigt, dass sich China im Wesentlichen auf sich selbst und sein Interessengebiet, nämlich Asien, konzentriert. Was den Rest der Welt betrifft, so möchte China mit anderen Weltmächten in einer multipolaren Welt leben und koexistieren.

China hat ein starkes Bündnis mit Russland, das ebenfalls Opfer desselben Missverständnisses ist. Das moderne Russland ist das Ergebnis der Auflösung der Sowjetunion. Das Ende der Sowjetunion war nicht von Versuchen begleitet, die ehemalige Macht, die kommunistische Macht, in Osteuropa und in den Nachbarländern auszuweiten. Es wurde von einem informellen Pakt der friedlichen Koexistenz begleitet, demzufolge die NATO sich nicht nach Osten in Richtung der russischen Grenze ausdehnen sollte und Russland allmählich ein Partner der EU, der europäischen Länder werden würde.

Es gab einen Moment, vor nicht mehr als fünf oder sechs Jahren, in dem [es Überlegungen gab], dass Russland der NATO als befreundetes Land beitritt. An einem bestimmten Punkt verkehrte sich dieses friedliche Projekt des Aufbaus einer besseren und dauerhaften, friedlichen, neuen Beziehung zwischen Europa und Russland in sein Gegenteil! Entgegen allen Vereinbarungen und den Fehlern, die die Russen gemacht haben, hat die NATO nach dem Fall des Kommunismus keinen formellen Vertrag über Nichtangriff und friedliche Zusammenarbeit abgeschlossen. Er war informell. Die NATO dehnte sich nach Osten aus und bedrohte Russland, das natürlich entsprechend reagierte. Und der Höhepunkt dieser Krise war die Ukraine-Krise in den Jahren 2012-2014, in der wir den großen Zusammenstoß mit Russland hatten, der völlig unnötig war, der völkerrechtlich und politisch völlig ungerechtfertigt war.

Russland, die Ukraine ist ein Teil davon mit der ukrainischen Sprache – aber ein großer Teil der Ukraine spricht Russisch. Die Ukraine ist ein Land, das ursprünglich russisch war und in seiner Geschichte lange Zeit russisch war. Sich dort einzumischen und zu versuchen, sich in eine regionale Angelegenheit einzumischen und im Grunde einen Staatsstreich gegen Russland zu inszenieren, mit einem demokratisch gewählten Präsidenten, der gezwungen war, aus der Ukraine zu fliehen, eine Regierung einzusetzen, die stark von Extremisten mit nationalsozialistischem und faschistischem Hintergrund beeinflusst ist, und Russland an seiner Grenze durch ein großes Land wie die Ukraine weiter zu provozieren, war wirklich ein großer politischer Fehler, den die EU unter dem Druck der USA weiterhin begeht.

Das Minsker Abkommen hat diese Situation gestoppt – eingefroren – aber wir befinden uns immer noch in einem äußerst prekären Gleichgewicht, in dem die Europäische Union kein Interesse daran hat, weiterhin eine unverantwortliche Politik der Angriffe auf Russland zu verfolgen, die den Tatsachen nicht Rechnung trägt. Stattdessen sollte das getan werden, was im langfristigen Interesse der EU und Europas liegt, nämlich eine Einigung, die Schaffung eines einheitlichen Raums des Handels und möglicherweise in Zukunft auch der Politik! Viele dachten, dass Russland eines Tages Teil einer größeren Union sein sollte, die Europa und Russland einschließt – das ist nun politisch gesprochen. Das waren Träume aus der Vergangenheit, die vielleicht wiederbelebt werden sollten und die Politik gegenüber Russland völlig umkehren könnten.

F: Ich erinnere mich an unser erstes Treffen im Europäischen Parlament, als ich Sie zusammen mit Natalia Vitrenko, der Vorsitzenden der Sozialistischen Fortschrittspartei der Ukraine, besuchte, und sie Ihnen noch am selben Tag ihre Prognosen über die kommende Regierung, die mit faschistischen Elementen besetzt sein würde, mitteilte. Und das wurde noch am selben Tag, am Nachmittag, bestätigt. Ich erinnere mich noch daran, wie beeindruckt Sie davon waren. Aber wir grüßen Natalia; ich denke, sie wird sich das ansehen. Die Matrix der großen Lüge, die Sie in der Geopolitik und insbesondere in der britischen Geopolitik ausgemacht haben. Sie haben Mackinder erwähnt. Können Sie uns kurz erklären, was Sie damit meinten?

ARLACCHI: Er war ein großer Gelehrter mit kolonialem Hintergrund, sein Hauptinteresse galt also der Frage, wie man die britische und die westliche Vorherrschaft in der Welt erhalten kann. Aber er war äußerst scharfsinnig und intelligent. Und er erkannte den wichtigsten Punkt, das Haupthindernis für die Fortsetzung der Vorherrschaft der angelsächsischen und westlichen Macht: Nämlich die Überwindung einer Spaltung, einer festen Trennung zwischen Westeuropa und Russland. Er sagte: „Wer Osteuropa kontrolliert, kontrolliert die Welt“, was eine Metapher war und bedeutet, dass die Vereinigung oder Integration dieses Teils von Eurasien um jeden Preis verhindert werden sollte, insbesondere durch die angloamerikanische Macht. Und warum? Weil dadurch die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich an den Rand gedrängt werden und eine langfristige Tendenz, nämlich die eurasische Integration, in den Vordergrund gerückt würde.

Eurasien ist ein Megakontinent, der seit Tausenden von Jahren ein einziger Kontinent ist, der nach dem Zweiten Weltkrieg und auch schon davor [bezüglich der Völker] völlig zersplittert wurde. Aber jetzt ist es an der Zeit, in jene Richtung zu gehen. Und ich glaube, dass die besten Köpfe, die die Welt langfristig sehen wird, sowohl in Russland als auch in Europa, dieser Idee zustimmen werden, die mir sehr am Herzen liegt.

F: Ich denke, dass wir in Anbetracht der uns zur Verfügung stehenden Zeit zum Ende kommen sollten. Und lassen Sie mich Ihnen meine letzte Frage stellen. Sie haben zu einer Wiederbelebung des sokratischen Denkens in internationalen Angelegenheiten aufgerufen. Und einer der größten Geister, die mit dem sokratischen Gedanken in Einklang stehen, ist Nikolaus von Kues, Nicola Cusano. Ich erwähne dies, weil Cusa eine Methode zur Überwindung politischer Konflikte entwickelte. Er nannte sie coincidentia oppositorum, und sie besagt im Grunde, dass Konflikte niemals auf derselben Ebene gelöst werden können, auf der sie entstanden sind. Man muss sich auf eine höhere Ebene begeben, und dann hat man die coincidentia oppositorum. Dies ist nun das Leitkonzept eines internationalen Komitees geworden, das von der Leiterin des internationalen Schiller-Instituts, Frau Helga Zepp-LaRouche, die heute bei uns ist, gegründet wurde. Können Sie dieser Herangehensweise der coincidentia oppositorum zustimmen?

ARLACCHI: Ja, ich stimme zu, aber wir müssen definieren, was eine vernünftige Opposition wäre. Der größte Teil der gegenwärtigen Opposition ist ein Schwindel. Er ist die Schöpfung von Feinden, die es nicht geben sollte. Und nach dem Ende des Kalten Krieges ist dies das wichtigste Problem in der internationalen Politik geworden. Die Schaffung von Feindschaften, die keine Existenzberechtigung haben. Warum gibt es eine Feindschaft gegen China und Russland? In der Vergangenheit waren sie Kommunisten. Es gab eine totale und umfassende Opposition zwischen den Systemen usw.

Aber nach dem Fall des Kommunismus und nach der wirtschaftlichen und politischen Öffnung Chinas gegenüber dem Rest der Welt usw. – warum? Warum eigentlich? Weil sie einen Feind brauchen. Es gibt sehr mächtige Interessen, die sich große Feinde schaffen – und ich habe die beiden wichtigsten Konzentrationen dieser Feindschaftsproduzenten ausgemacht. Erstens der Militär- und Sicherheitskomplex und deren Industrie, insbesondere in den Vereinigten Staaten, aber auch in Europa und anderen Ländern. Und zweitens der Medienkomplex, der Angst braucht, um Zeitungen zu verkaufen, um Zuschauer zu haben und so weiter. Sie leben von der Angst; Ängste, die immer wieder hervorgerufen werden, oder um all die Probleme wieder zum Leben zu erwecken.

Ich nenne in meinem Buch eine oder drei oder vier Hauptarten dieser Übertreibung und offensichtlichen Angst; unmotivierten Angst. Die eine ist der Terrorismus. Der tatsächliche Einfluss von Terroristen auf die nationale Politik und auch auf die persönliche und kollektive Sicherheit ist weitaus geringer, wie von mir aufgezeigt wird. Aber er ist sehr gut für die Rüstungsindustrie und sehr gut für alle, die politisch auf Angst spekulieren. Die Einwanderung in Europa, das ist eine große Angst. Die Einwanderung ist im Vergleich zu den wirklichen Problemen ein Nichts. Die Auswirkungen der Einwanderung auf die Kriminalität sind nicht so, wie sie in den Zeitungen und von der Regierung beschrieben werden, und dafür gibt es zahlreiche Beweise. Die Kleinkriminalität geht überall in den Vereinigten Staaten und in Europa zurück, obwohl die Einwanderung stark zugenommen hat. Ich zitiere viele andere Quellen, die zeigen, dass die Gewalt insgesamt zurückgeht; nicht nur die internationale Gewalt, der internationale Krieg, sondern auch die heutige Gewalt und die Tötungsdelikte.

Es handelt sich also um einen historischen Rückgang, der auf die langfristige, jahrtausendelange Entwicklung der Menschheit zurückzuführen ist, die sich immer weiter fortsetzt. Wir leben also in einer Welt, die zum Besseren verändert werden kann; und wer dafür kämpft, steht auf der richtigen Seite der Geschichte. Er ist nicht nur ein Prediger in der Wüste. Er ist nicht nur eine empfangende anima bella [schöne Seele], die an die guten Dinge glaubt und damit glücklich ist.

Nein, wir sind die Menschen, die glauben, dass wir eine bessere, anständigere Welt aufbauen können. Wir stehen auf der richtigen Seite der Geschichte. Aber diese Tatsache steht im Gegensatz zu sehr mächtigen Interessen – nämlich den Interessen, Feinde zu schaffen, Feinde aufzubauen und Angst vor diesen Feinden zu streuen.

SPEED: Ich danke Ihnen, Herr Arlacchi.


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