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Uruguays Präsident über Chinas zentrale Rolle für die Zukunft Lateinamerikas und der Karibik

1. Dezember 2017 – In seiner Eröffnungsrede des China-Lateinamerika-Karibik-Gipfels (China-LAC 2017) in Punta del Este am 1. Dezember hat der uruguayische Präsident Tabare Vasquez China als
„Vorreiter des internationalen Handels und als Motor für das Weltwirtschaftswachstum“ bezeichnet. Vor den etwa 3000 Teilnehmern des Gipfels sagte Vasquez, China nehme wegen seiner wachsenden wirtschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit Lateinamerika und der Karibik inzwischen „einen zentralen Platz in der Zukunft der Region ein.“ Die Zukunft sei „nicht vorbestimmt, sondern in die Gegenwart integriert, denn die Zukunft kann von uns allen gestaltet werden, da kein Land, egal wie groß, sein Schicksal allein definiert.“

Der zweitägige Gipfel mit Vertretern von Unternehmen, Regierungen, Entscheidungsträgern und anderen Experten aus allen drei Regionen ist in seinem Umfang beispiellos und hat eine enorme
Begeisterung und Diskussion über die Möglichkeiten Lateinamerikas ausgelöst, an der Belt and Road-Initiative teilzunehmen. So wurde bereits auf der ersten Plenarsitzung über die Vision einer Allianz der drei Regionen im Rahmen der Neuen Seidenstraße diskutiert.

Ein Beleg für die entstandene Debatte war Vasquez‘ Äußerung, daß „wir einen interessanten chinesischen Vorschlag erhalten haben, der mutige und transformative Ideen enthält“, wie beispielsweise die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen China und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC), was Thema beim nächsten Jahrestreffen dieser Gruppe im Januar in Santiago de Chile sein werde.

Ein anderer Sprecher der Eröffnungssitzung, Ma Peihua, Vizepräsident der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, sagte, Chinas Hauptziel sei es, den kooperativen Zusammenschluß mit anderen Ländern zu erreichen, besonders um die Einheit und Zusammenarbeit mit den LAC-Ländern zu fördern und die Weltwirtschaft auf einen offeneren und inklusiven Weg zu bringen, der weltweite Vorteile biete. Die China-LAC-Beziehungen seien in eine „neue historische Phase“ mit guten Ergebnissen eingetreten. Er erinnerte daran, daß Chinas Präsident Xi Jinping die LAC-Ländern in den letzten vier Jahren dreimal besucht habe – zuletzt 2016 –, wodurch diese Beziehungen gestärkt worden seien.


China investiert in einen transkontinentalen Bahnkorridor in Afrika

29. November – Erstmals 2005 hatte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) eine etwa 7500 km lange transkontinentale Bahnstrecke von Port Sudan nach Dakar in Senegal am Atlantik vorgeschlagen. Von seinem östlichen Endpunkt in Port Sudan am Roten Meer sollte der nördlichste transkontinentale Bahnkorridor über N’Djamena, der Hauptstadt des Tschad, nach Maiduguri und Kanu in Nigeria und weiter nach Niamey (Niger), Bamako (Mali) und bis in den Senegal führen.

Inzwischen sind Abkommen mit China über den Bau von zwei Abschnitten dieser Strecke in Tschad und im Sudan geschlossen worden. So hat die sudanesische Bahngesellschaft am 7. November 2017 ein Abkommen für eine Machbarkeitsstudie mit zwei chinesischen Firmen, der China Railway Design Corporation (CRDC) und der China Friendship Development International Engineering Design & Consultation Company (FDDC), unterzeichnet. Innerhalb von 12 Monaten soll untersucht werden, wie die 3400 km lange Trans-Sahara-Bahn von Port Sudan zur sudanesischen Stadt Nyala an der Grenze zum Tschad und weiter nach N‘Djamena gebaut werden kann. Auf der Strecke mit Normalspur sollen Züge mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h fahren können.

Bereits im März 2012 hatte der Tschad ein Abkommen mit der China Civil Engineering Construction Corporation über den Bau der Tschad-Strecke von N‘Djamena zur sudanesischen Grenze geschlossen. 2014 erzielte der Sudan eine politische Vereinbarung mit Tschad, ihre Hauptstädte mit Port Sudan zu verbinden. Später sollen Verlängerungen zu den Atlantikhäfen in Kamerun – Douala (dem größte Atlantikhafen Zentralafrikas) und Kribi (dem tiefsten Atlantikhafen Zentralafrikas) hinzukommen. Bisher hatten Rebellenaktivitäten in Tschad die Umsetzung dieser Pläne vereitelt. Der Bau des Tiefseehafens Kribi wurde von China finanziert.


China baut erstes Straßennetz für Papua-Neuguinea

25. November – Global Construction Review (GCR) berichtete am 24. November, daß die China
Railway Group mit Papua-Neuguinea ein Abkommen über den Bau eines Straßennetzes im Wert
von etwa 4 Mrd.$ unterzeichnet habe. Neben diesem Abkommen unterzeichnete die Regierung
Papua-Neuguineas am 20. November auch eine Reihe von Absichtserklärungen mit der
chinesischen Regierung und China Railway über mehrere neue Infrastrukturprojekte im Hochland.
Papua-Neuguineas Premierminister Peter O‘Neill sagte, die neuen Projekte würden das Leben der
Menschen in den östlichen und westlichen Hochlandprovinzen direkt positiv beeinflussen.
Investitionen in die Landwirtschaft, in den Straßenbau und die Wasserversorgung in Teilen des
Hochlandes würden die Lebensbedingungen verbessern und den Menschen eine aktivere
Beteiligung an der Wirtschaft ermöglichen. Außerdem sagte er: „China ist einer unserer stärksten Entwicklungspartner, und diese Direktinvestitionen sind ein Beispiel für das große Vertrauen, das China und chinesische Unternehmen in Papua-Neuguinea haben. Die Projekte stehen im Zusammenhang mit der One-Belt- One-Road- Initiative, welche effizientere Handelskorridore
zwischen der Region Asien-Pazifik und Westasien schafft.“

Papua-Neuguinea hat eine Bevölkerung von 8 Mio. Menschen und verfügt vor allem wegen seines
bergigen Geländes praktisch über keinerlei Transportinfrastruktur. Der Hauptverkehrsweg des
Landes, der Highland Highway, ist eine einspurige Landstraße übersät mit Schlaglöcher, schreibt
GCR.


Erfolgreiches Gipfeltreffen der 16+1-Staaten mit China

29. November 2017 • Beim 6. Gipfeltreffen der CEEC-Länder (Ost- und Mitteleuropa sowie Balkanländer) mit China in Budapest (16+1) am 27. November ging es um die Vertiefung der Zusammenarbeit im Kontext der chinesischen BRI-Seidenstraßen-Initiative. An dem Wirtschafts- und Handelsforum im Kontext der Konferenz nahmen über tausend Unternehmer aus den CEE-Ländern und China teil. Ein Gipfeltreffen aller Staatschefs folgte im Anschluß.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sagte bei der Eröffnungssitzung, die Neue Seidenstraße könne wirtschaftliche Entwicklung in die früheren Mitgliedsstaaten des sowjetischen Blocks bringen und werde eine „nützliche Ergänzung“ zu Chinas Beziehungen mit der EU darstellen. „Wir wollen ein prosperierendes Europa“.

Ungarns Premierminister Viktor Orban erklärte, ebenfalls bei der Eröffnung, wenn “Europa sich abschottet, verliert es die Fähigkeit zu wachsen… europäische Ressourcen sind an sich unzureichend. Deshalb begrüßen wir die Tatsache, daß China diese Region als Teil der neuen Weltwirtschaftsordnung betrachtet, an deren Fortschritt und Entwicklung es beteiligt sein möchte.“ Orban sprach auch die Hochgeschwindigkeitseisenbahnlinie zwischen Budapest und Belgrad an, das “Flaggschiff-“Projekt Chinas in der Region. Am selben Tag war die öffentliche Ausschreibung des Projektes angekündigt worden, das hauptsächlich von China finanziert wird und von der EU torpediert wird. “Wir sehen die OBOR-Initiative des chinesischen Präsidenten als eine neue Art der Globalisierung, die die Welt nicht in Lehrer und Schüler aufteilt, sondern die auf gemeinsamem Respekt und gemeinsamen Vorteilen basiert,” sagte Orban.

Ministerpräsident Li Keqiang betonte, Vernetzungsprojekte wie die Budapest-Belgrad Hochgeschwindigkeitsbahn sollten beschleunigt werden; er schlug die Erweiterung von Produktionskapazitäten durch die Errichtung von Wirtschafts- und Handelskooperationszonen, Wertschöpfungsketten und logistischen Verbindungen vor , die zu engerer Integration, Anschub und Erträgen führen würden. Besonders sollte die Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen gefördert werden, so berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Li schätzt Chinas Importe in den kommenden fünf Jahren auf insgesamt 8 Billionen $, da sich das Land jetzt von einer Phase hohen Wachstums auf Wachstum hoher Qualität konzentriere, was „sicherlich Möglichkeiten für alle Länder der Welt schafft…. Wir hoffen, daß die ost- und mitteleuropäischen Länder ihren Platz in diesem Volumen finden werden und ihre Präsenz auf dem großen chinesischen Markt ausbauen.“ Er kündigte an, daß die China Development Bank 2 Mrd. € für die am Montag neu gegründete China-CEEC Interbankenvereinigung zur Verfügung stellen wird; außerdem wird China eine weitere Milliarde $ für die zweite Phase der Kapitalisierung des CEEC Investment Cooperation Fund, vor allem für Projekte in den CEE-Ländern bereitstellen.

Am Tag der Konferenz wurde eine neue Bahnfrachtverbindung von Budapest nach Changsa, China eröffnet. Am Rande der Konferenz unterzeichnete außerdem das serbische Bauministerium ein Abkommen mit der China Construction Company (CCCC) für eine 31 km lange Autobahn als Teil von Korridor 11 . Ein Drittel des 450 Millionen € teuren Projektes werden Tunnels und Brücken sein. Chinesische Firmen bauen bereits zwei Autobahnabschnitte südlich von Belgrad in Richtung Montenegro.

Vor dem erfolgreichen 16+1-Treffen in Budapest hatte sich auch der chinesische EU-Botschafter, Zhang Ming, an diejenigen gewandt, die Chinas Rolle in der Region kritisieren. „Einige haben gesagt, es handele sich um eine ‚Teile und herrsche‘-Taktik Chinas gegen die EU“. Solche Besorgnisse seien „völlig unbegründet“, denn China unterstütze die europäische Integration…. „Die EU auseinanderzudividieren, ist nicht in Chinas Interesse.“ Stattdessen bringe die Kooperation des 16+1-Mechanismus „neue Kraft in die China-EU-Zusammenarbeit“. Zhang Ming betonte die Bedeutung der BRI-Seidenstraßen-Initiative in Chinas Politik: „Wenn China und Europa durch die Zusammenarbeit an der BRI gegenseitige Vorteile erzielen, werden [die 16] CEE Länder eine prominentere Rolle als Drehscheibe zwischen Asien und Europa spielen … Schnellere wirtschaftliche Entwicklung in CEE-Ländern trägt zu einer ausgewogeneren Entwicklung in Europa bei und zur europäischen Integration“.

Bedenkt man, daß die EU jahrzehntelang sogar die damals vom Delors-Plan definierten Infrastrukturprojekte in Osteuropa und im Balkan nie durchführte bzw. fertigstellte, so ist es kein Wunder, daß die chinesischen Kooperationsangebote auf große Zustimmung in der Region treffen, da sie die Wirtschaftskraft dieser Nationen real verbessern und ihnen eine Perspektive geben. Aber die sog. Eliten in der EU, darunter auch Martin Schulz, der beim Arbeitgebertag in Berlin am 29.11. seine Rede zu einem Angriff auf Ungarn wegen seiner Beziehungen zu China nutzte, sind unwillig, dieser Realität ins Auge zu sehen. Bezeichnend dafür war u.a. ein Bericht des regierungsnahen Mercator-Instituts für China-Studien in Berlin. Dieses gab dem Bericht über die 16+1 Konferenz in Ungarn die Überschrift: „ Chinas Charmeoffensive in Osteuropa stellt den Zusammenhalt der EU in Frage“. In dem Artikel heißt es: „Die europäische Integration scheint sehr bedroht, wenn osteuropäische Regierungen ihre Beziehung mit China nutzen, um Vorteile gegenüber Brüssel zu erringen.“


Chinesisch-europäischer Bahnverkehr wächst

20. November 2017 • Das Frachtverkehrsaufkommen im Kontext der Seidenstraßeninitative zwischen China und Europa hat 2017 alle bisherigen Rekorde gebrochen: mit mehr als 3000 Frachtzügen auf 57 Linien wurde das Gesamtergebnis der letzten sechs Jahre übertroffen, wie Xinhua am 18.11. berichtet. So stieg das Aufkommen auf der im November 2014 eingerichteten Verbindung Yiwu-Madrid um 54% in den ersten zehn Monaten 2017, verglichen mit demselben Zeitraum 2016.

Auch der Ausbau des städtischen Bahnverkehrs in China boomt, insbesondere in den letzten zehn Jahren. Der Vizepräsident der chinesischen Metrovereinigung, Zhou Xiapin, berichtete, daß 31 chinesische Städte über ein ausgebautes Stadbahnsystem verfügen – mit einer Gesamtlänge von 3965 km. In Beijing und Shanghai beträgt die Länge des Streckennetzes jeweils über 500 km. Weitere 53 Städte haben begonnen, Stadtbahnen zu bauen und Ende 2020 wird die Gesamtstreckenlänge 50% mehr als heute ausmachen – 6000 km.


Deutscher Mittelstand will Exporte nach Rußland und China verstärken

21. November 2017 • Als klare Botschaft an die nächste Regierung in Berlin ergreift der deutsche Mittelstand Schritte, um die unverzichtbaren Exportmärkte in Rußland und China zu sichern. In einer feierlichen Zeremonie an der russischen Botschaft in Berlin unterzeichneten am 16.11. der Vorsitzende des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, und der Gouverneur des Distrikts Kaliningrad, Anton Alichanow, ein Kooperationsabkommen, das u.a. mehr Direktinvestitionen deutscher Unternehmen in der russischen Enklave vorsieht. Der deutsche Verband wird ein Büro in Kaliningrad einrichten, das zweite in Rußland nach dem bereits existierenden in Moskau. Man wolle in Zeiten politischer Spannungen eine Brücke nach Rußland bauen, sagte Ohoven den 300 anwesenden Unternehmern. „Ich bin überzeugt, die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen werden nach Überwindung der Sanktionen vor einem neuen Aufschwung stehen. Unser Abkommen mit Kaliningrad ist ein erster Schritt dahin.“

Was China betrifft, so hat, trotz der unkonstruktiven Haltung der letzten Bundesregierung und der EU zur Neuen Seidenstraße das enorme Wachstum in China maßgeblich dazu beigetragen, daß 2016 zum besten Jahr der vergangenen fünf Jahre für den deutschen Mittelstand wurde. Seine Exporte stiegen um 3,9%, der Nettogewinn sogar um 7,3%. 2016 löste China die USA als wichtigsten Handelspartner Deutschlands ab. Die staatliche deutsche Außenhandelsgesellschaft Germany Trade & Invest (GTAI ) ermutigt , offenbar, nachdem immer mehr diesbezügliche Anfragen kommen, Mittelständler, sich in China noch aktiver zu engagieren, besonders in den neuen „Industrie-Clusterregionen“, die Chinas Regierung aufbaut. Dazu gehören, wie die Vertreterin der GTAI in Shanghai, Corinne Abele, in einem Anfang November veröffentlichten Papier schreibt, die drei Wirtschaftsregionen Bohai-Region, Jangtse- und Perlflußdelta. Dort wird die Hälfte des chinesischen BIP erzeugt, und 60% der im Jangtse-Delta bei Shanghai ansässigen deutschen Firmen sind im Sektor Maschinenbau, Kfz und Chemie tätig. Sie verweist auch auf Zukunftschancen in Chengdu und Chongqing.


Japan bewegt sich in Richtung Neue Seidenstraße

22. November 2017 • Japans Außenminister Taro Kono lobte am 18. November die von China angeführte Gürtel-und Straßen-Initiative (Belt and Road Initiative, BRI) und bezeichnete sie als „sehr vorteilhaft für die globale Ökonomie, wenn sie für alle offen und zugänglich ist“, wie die chinesische Fernsehanstalt CGTN berichtet.

Lu Kang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, begrüßte die Erklärung offiziell am 21. November und sagte, China sei über Japans Enthusiasmus für die BRI „sehr erfreut“. Das Projekt werde nicht nur Chinas Öffnung und Entwicklung erleichtern, sondern auch für Japan und andere Länder sowie die Weltwirtschaft größere Möglichkeiten schaffen.

Am 20. November begann der jährliche China-Besuch japanischer Wirtschaftsvertreter, der von der japanischen Industrie- und Handelskammer ausgerichtet wird, diesmal mit einer Rekordzahl von 250 führenden Geschäftsleuten. Gleichzeitig richtete die Kammer ein Komitee ein, das das Potential der japanischen Kooperation mit der BRI ausloten und darüber Bericht erstatten soll.

Der chinesische Premier Li Keqiang begrüßte die japanische Delegation anlässlich ihres Chinabesuches und sagte laut CGTN: „China und Japan sollten gleichermaßen die Entwicklung des Partners als Gelegenheit betrachten und zum Aufbau einer Ostasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft beitragen.“


Panama reiht sich in die Neue Seidenstraße ein

Am 12. Juni 2017 gab Panama das Beenden der diplomatischen Beziehung mit Taiwan bekannt und nahm diese mit China auf, wobei es die Ein-China-Politik formell anerkannte. Gerade mal 5 Monate später, am 17. November unterzeichneten die Präsidenten Varela und Xi Jinping 19 Abkommen zwischen beiden Ländern, u.a. eine Absichtserklärung auf Basis der Kooperation im Rahmen der Neuen Seidenstraße.
Valera sagte gegenüber Xinhua: „Ich bin mir sicher, dass China und Panama eine sehr starke Beziehung aufbauen werden, die weit über die Grenzen beider Länder gehen wird und dabei helfen, Stabilität und Frieden in die Region zu bringen.“ Er betonte ebenfalls, dass die USA ein strategischer Alliierter von Panama sei. Was in anderen Worten heißen soll, dass er keinerlei Widerspruch sähe zwischen der Politik der One Belt One Road (OBOR)- Initiative und einer guten strategischen Beziehung zu den USA.
Ein Bericht im Panamas Fernsehsender TVN-2 vom 17.11. zeigt den größeren Ausmass von Chinas Einsatz in der Region: „ China schlug vor, eine Neue Seidenstraße zu bauen. Es hat sich in Lateinamerika positioniert. In Brasilien investierte es in Hauptleiter- und Solarpanelfabriken investiert. In Argentinien kauft es Sojabohnen und baute ein Schienennetzwerk. In Peru investierte es in Energie und Aluminium. In Mexiko in die Autoherstellung. In Venezuela ist es Petrolium. Es finanzierte auch die Regionalzugverbindung zwischen Brasilien, Peru und Bolivien. China verspricht Panama ein beispielloses Wirtschaftspanorama. Aber es wird auf die Autoritäten ankommen, sicherzustellen, dass die Investitionen allen Wirtschaftssektoren Vorteile schaffen.“


Schienenfrachtroute zwischen China und Finnland eröffnet

13. November – Mit mehr als 40 Containern hat am 10. November ein Güterzug Kouvola im Südosten Finnlands mit dem Ziel Xi’an in China verlassen. Die Fahrt über 9000 km verläuft u.a. über Rußland und Kasachstan und endet im Nordwesten Chinas.

Die Güter in den Containern sind alle aus finnischer Produktion, darunter Maschinen, Holz, Arbeitskleidung und Schiffsteile, wie Jari Gronlund, Vertriebsvorstand der Firma Unytrade mitteilte. Die erst letzten Sommer gegründete Unytrade bedient insbesondere den neu eröffneten Korridor. Gronlund glaubt, daß der einzige Verbindungskorridor zwischen den nordischen Staaten und China neue Möglichkeiten eröffnen werde, um mehr nordische Produkte in Länder entlang des Korridors zu exportieren.

Der Logistikprofessor an der TU Lappeenranta, Olli-Pekka Hilmola, erklärte gegenüber dem finnischen Rundfunksender Yle, daß eine regelmäßige Zugverbindung von Kouvola nach China für die finnische Wirtschaft wichtig wäre. Li Zhao, Assistent der Geschäftsführung der International Inland Port Investment & Development Group von Xi’an, erklärte, daß Güter vom Endbahnhof in Xi’an zu verschiedenen Märkten in China weitertransportiert werden.

Bis Ende dieses Jahres sollen insgesamt fünf Züge zwischen Kouvola und Xi’an fahren. Zur selben Zeit soll jede Woche ein Zug zwischen Xi’an und Kouvola verkehren. Li meinte, die Zahl der Fahrten ließe sich steigern, wenn der Handel reibungslos verlaufe, und hoffe, daß in naher Zukunft Güter täglich losgeschickt werden.


Güterzugverbindung zwischen China und Slowakei eröffnet

14. November – Der erste Testgüterzug mit Containern aus China ist am Montag, dem 13. November, am Güterbahnhof in der slowakischen Hauptstadt Bratislawa angekommen. Die 11.000 km lange Fahrt von der chinesischen Stadt Dalain über Rußland und Ukraine dauerte 17 Tage. Bei der Ankunft des Zuges waren Transportminister Arpád Érsek, die Finanzstaatssekretärin und Regierungsbeauftragte für die Neue Seidenstraße, Dana Meager, und der chinesische Botschafter in der Slowakei, Lin Lin, zugegen. Die Anzahl der Züge soll sich allmählich vergrößern und nächstes Jahr bereits 500 erreichen.

Minister Érsek unterstützte die Idee, Bratislawa zu einem wichtigen Güterumschlagplatz für Europa zu machen: „Die Tatsache, daß Güter aus ganz Asien über das Gebiet der Slowakei transportiert werden, um weiter nach Europa zu gelangen, ist ein großer Erfolg und eine ausgezeichnete wirtschaftliche Möglichkeit. Die Transportkapazitäten der Slowakei sind heute weit davon entfernt, voll ausgenutzt zu werden. Ich glaube fest daran, daß wir erst am Anfang einer erfolgreichen Kooperation stehen.“


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