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Ost-West-Dialog für den Aufbau der gemeinsamen Zukunft!

Mai 8, 2015by tobi in Allgemein

Von Elke Fimmen

„Ost-West-Dialog“ – so lautete das diesjährige Thema des von der Agentur Art-Assemblee organisierten IV. Kultur- und Business-Forums. Zu der hochrangigen Veranstaltung vom 24.-26. April 2015 in Baden-Baden waren Politiker, Unternehmer, Experten, Wissenschaftler, Künstler und Vertreter der Zivilgesellschaft eingeladen, darunter Helga Zepp-LaRouche, die Vorsitzende des Schiller-Instituts. Ihre prominenten Redebeiträge, in denen sie eindringlich vor einer strategischen nuklearen Eskalation gegen Rußland und einem neuen Faschismus als Folge der Zusammenbruchskrise des transatlantischen westlichen Finanzsystems warnte, stießen auf große Resonanz, weil sie genau das ungeschminkt aussprach, was viele Teilnehmer dachten. Aber vor allem ihre Darstellung der neuen BRICS-Entwicklungsallianz als konstruktiver Ausweg aus der Krise für Europa und die USA setzte einen klaren Bezugrahmen für die Zukunft, eine optimistische Vision, die in Europa bislang überhaupt noch nicht in ihrem vollen strategischen Potential als existierender Lösungsweg verstanden wird.

Die Veranstaltung wurde von der russischen Regierung, der Bundesversammlung der Russischen Föderation, deutschen und russischen Industrie- und Unternehmerverbänden und IHKs sowie

der interparlamentarischen Versammlung der GUS-Staaten und weiteren Institutionen unterstützt. Während bei früheren Konferenzen vor allem die deutsch-russischen Beziehungen im Vordergrund standen, war diesmal der Blick geweitet auf die eurasische Perspektive. Darüber hinaus hat Rußland im April den Vorsitz der BRICS-Nationen übernommen und richtet den BRICS-Gipfel in Ufa im Juli aus.

Mit Prof. Shi Ze, Direktor für strategische Energieforschung am Chinesischen Institut für Internationale Studien (CIIS) in Beijing, der im vergangenen Oktober bei der Jubiläumskonferenz des Schiller-Instituts in Frankfurt sprach, nahm erstmals ein prominenter Vertreter der BRICS-Staaten an der Baden-Badener Konferenz teil. Er stellte das Konzept der chinesischen Entwicklungsperspektive „Ein Gürtel, eine Straße“ dar. Diese erweitere die bisherige Zusammenarbeit in der Shanghai Cooperation Organisation. Shi Ze betonte, daß die chinesische Regierung diese „Neue Seidenstraße“ als eine kosmopolitische „win-win“-Kooperation für alle Staaten anbietet. China verfolge damit keine geopolitischen Interessen und versuche nicht, sich Einflußsphären aufzubauen. Es sei eine offene Politik gegenseitiger Kooperation und symbiotischer Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen. Das jeweilige politische System der beteiligten Nationen spiele dabei keine Rolle, sondern werde respektiert.

Rußlands Außenminister Lawrow übermittelte eine Grußbotschaft an die Konferenz, in der er die Bedeutung des Forums als „Plattform zur Diskussion von Themen der Zusammenarbeit in Europa“ all derer würdigte, die „an einer Festigung des Vertrauens und der gegenseitigen Verständigung interessiert“ sind. In einer „schwierigeren Weltsituation“ seien „die Projekte besonders wichtig, die auf die Erweiterung der gleichberechtigten und vom gegenseitigen Respekt geprägten Partnerschaft gerichtet sind“ und zum gegenseitigen Vorteil das gemeinsame Wohlergehen befördern.

Dann formulierte Lawrow erneut das russische Angebot an Deutschland und Westeuropa, sich an der neuen Platform gesamteurasischer Entwicklung zu beteiligen: „Wir sind überzeugt, daß, um die Zusammenarbeit auf dem Kontinent auf ein prinzipiell neues Niveau zu verlagern, die Harmonisierung der europäischen und der eurasischen Integrationsprozesse zur Formierung eines einheitlichen humanitären und Wirtschaftsraumes vom Atlantik bis zum Pazifischen Ozean vorangehen soll.“

Dieses Konzept eines Wirtschaftsraumes „von Lissabon nach Wladiwostok“ unterstrich auch der Direktor der Abteilung für Europäische Kooperation im russischen Außenministerium, Iwan D. Soltanowskij, in seiner Ansprache zur Konferenzeröffnung. Er warnte vor einer Freund-Feind-Dynamik, die schlimmer sei als selbst zu Zeiten des Kalten Krieges, als ein sehr viel aktiverer Dialog zwischen Ost und West stattgefunden habe. Die EU habe sich als strategischer Partner Rußlands durch ihr Verhalten in der Ukrainefrage diskreditiert.

Rußlands Maßnahmen in der Krise

Rußland will mit Deutschland, Frankreich und anderen europäischen Partnern weiter zusammenarbeiten, ist aber fest entschlossen, die eurasische Entwicklung voranzubringen. Das Land setzt, vor allem seit Beginn der illegitimen Sanktionen, in diesem Kontext auch auf die Mobilisierung und Entwicklung seiner eigenen Wirtschaftsressourcen. Die strategische Bedeutung von Energiewirtschaft und Kooperation wurde u.a. von dem Politologen Witalij W. Naumkin, Direktor des Instituts für Orientalistik an der Russischen Akademie der Wissenschaften, dargestellt.

Aleksandr V. Murytschew, Vizepräsident der Russischen Unternehmer- und Industriellen-Union, der auch den Koordinierungsrat des Finanz- und Bankenverbandes der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) leitet, ging zunächst auf die Fortschritte im Zahlungsverkehr der Eurasischen Union ein und schilderte dann die gegenwärtige Lage der Wirtschaft in Rußland. Die unmittelbar durch die Sanktionen entstandenen Engpässe bei Nahrungs- und Arzneimitteln seien mittlerweile überwunden. Nun stünden vor allem die Ankurbelung der Industrieproduktion und die Mobilmachung intellektueller und materieller Ressourcen im Vordergrund. Bereiche wie Atomenergie und Weltraumfahrt würden vorangetrieben, ebenso wie die Infrastruktur, der zu Sowjetzeiten bedeutende Werkzeug- und Schwermaschinenbau, Schiffsbau und die Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Rußland befinde sich auf einem Weg der wirtschaftlichen Transformation und Strukturveränderung, und seiner Prognose nach werde 2016 die Talsohle durchschritten sein. Gold- und Devisenreserven seien in ausreichender Menge vorhanden und auch die Verfügbarkeit von Industriekrediten bessere sich, obwohl die immer noch hohen Zinsen der Zentralbank weiterhin ein Problem darstellten.

Andere Sprecher gingen auf verschiedene Initiativen der russischen Regierung ein, um besonders im Bereich Bau und Energie das Finanzwesen dem Bedarf der Realwirtschaft anzupassen, sowie für den Schutz der Bevölkerung vor dubiosen Finanzpraktiken zu sorgen.

Sanktionen treffen Deutschland

Natürlich sind dabei die deutsche Wirtschaft und vor allem der Mittelstand weiterhin sehr gefragt, und den über Jahrzehnten entwickelten deutsch-russischen Beziehungen kommt gerade jetzt in Zeiten von Sanktionen und einer Verschärfung der strategischen Krise eine besonders wichtige Rolle zu. Diese Zusammenarbeit muß dringend gestärkt werden, denn es läßt sich nicht länger vertuschen, daß die westliche Konfrontationspolitik gegen Rußland und die Sanktionen eine verheerende Wirkung haben – und zwar vor allem für die europäische und deutsche Wirtschaft! Die Tatsache, daß Deutschlands Exporte nach Rußland in den ersten zwei Monaten dieses Jahres aufgrund der Sanktionen um 35% eingebrochen sind, während gleichzeitig die USA ihre Exporte im selben Zeitraum um 20% steigern konnten, wie Prof. Klaus Mangold, Honorarkonsul der Russischen Föderation in Baden-Württemberg und langjähriger Vorsitzender des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, in seiner Konferenzrede ausführte, zeigt am prägnantesten, wie selbstmörderisch es für Deutschland und Europa ist, dem EU- und US-Kurs geopolitischer Konfrontation gegen Rußland weiter zu folgen. Mangold verurteilte die Sanktionen und die Einstellung offizieller Gesprächskanäle zwischen Europa und Rußland ebenso wie die neuen Provokationen der EU-Kommission gegen Gazprom. Dringend sei ein offizieller Dialog zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion erforderlich, auch wenn sich einige in der EU, wie die baltischen Staaten und Polen, dem widersetzen. Er forderte die Fortsetzung und Erweiterung der strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und Rußland.

Gefährlichkeit der Lage wurde deutlich

Daß wirklich Eile und vor allem politischer Mut, das Ruder herumzureißen, geboten ist, wurde vor allem deutschen Industrievertretern und Unternehmern bei diesem Forum sehr deutlich. Für sie war es extrem wichtig, hautnah zu erfahren, wie strategisch bedrohlich die Entwicklungen in der Ukraine und die NATO-Ostausweitung in Rußland wahrgenommen werden, statt weiter auf die Propaganda der angeblich objektiven deutschen Medien hereinzufallen. So berichtete der frühere ukrainische Ministerpräsident Asarow bei einem privat organisierten Business-Frühstück per Video über die zunehmende Gesetzlosigkeit in der Ukraine, über die man hierzulande praktisch nichts erfährt, während die Forderung nach der Freilassung von Julia Timoschenko damals die Schlagzeilen und Fernsehnachrichten beherrschte. Politiker und Journalisten würden in Serie umgebracht, es gebe willkürliche Enteignungen von Unternehmern, einen immer stärkeren Einfluß von Nazis in der Armee und eine dramatische Zerstörung der Wirtschaft des Landes seit dem Maidan-Putsch. Dieser Prozeß muß gestoppt werden, bevor ganz Europa destabilisiert wird und ein großer Krieg daraus erwächst.

Während der Konferenz erinnerte die Vorsitzende des Organisationskomitees des Baden-Badener Forums, Alla G. Gryaznova, Präsidentin der Finanzuniversität der Russischen Föderation, mehrfach in bewegender Weise an die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges, dessen Ende sich am 8. Mai 2015 zum 70. Male jährt. Sie selbst hatte den Krieg miterlebt. Krieg sei das allerschrecklichste und müsse unbedingt durch Dialog und Kooperation verhindert werden, sagte sie. Frau Gryaznova unterstützte Helga Zepp-LaRouches Warnungen vor einem neuen Faschismus und der Gefahr des Weltkrieges und dankte ihr zugleich für die grundsätzlich positive Herangehensweise, daß die Probleme unseres zerbrechlichen Planeten zum Wohle der Menschheit durch Kreativität und guten Willen gelöst werden können.

Auch eine Fotoausstellung „Schriftsteller im Krieg“ aus dem Archiv der Literaturnaja Gazeta (der von Puschkin 1830 mitgegründeten ältesten periodischen Zeitschrift Rußlands) in den Konferenzräumen spannte den Bogen zwischen damals und heute. Eine weitere Ausstellung zum 70. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges, die europaweit mit Unterstützung von Art-Assemblee gezeigt werden wird, ist dem Denker, Dichter und Maler Alexander Sinowjew gewidmet, einem Bürger Rußlands und Deutschlands. Seine Frau, die Philosophin Olga Sinowjewa, Leiterin des Internationalen MSU Sinowjew Zentrum an der Staatlichen Lomonossow-Universität in Moskau, sprach ebenfalls bei der Konferenz und ihre jüngste Tochter und ausgezeichnete Pianistin Xenia wirkte beim abendlichen Festkonzert mit. Polina Sinowjewa, ihre Schwester, schuf das Libretto und das Bühnenbild des Balletts „Der Schrei“, das am 15. Mai 2014 im umkämpften Odessa aufgeführt wurde.

Die Bedeutung der Kultur als Manifestation der Menschlichkeit statt Zerstörung und Häßlichkeit stand bei der Konferenz ganz oben auf der Tagesordnung. Stellvertretend für das sehr vielfältige Programm soll hier nur das Prague Festival Orchestra unter Leitung von Igor Rasumowski und die hervorragenden jungen Opernsänger Sergej Murawjew (Tenor), Swjatoslaw Grabowski (Baß) und die Sopranistin Anna Zolotova genannt werden, denn es ist unmöglich, hier alle mitwirkenden Künstler, darunter bekannte russische Theaterschaupieler, Regisseure und Dichter, zu würdigen.

Beim Konzert im Kurhaus und im Rahmen der Konferenz traten auch Kinderchöre auf, wie das Kindervolkskunstensemble Guselki. Es wurde 2006 gegründet und besteht aus Schülern im Alter von 7-15 Jahren.

Mit der Notwendigkeit, durch Kultur, Bildung, Fortschritte in der Medizin und karitative Aktivitäten das menschliche Potential in den Mittelpunkt der Schaffung einer humanistischen Gesellschaft zu stellen, beschäftigte sich auch die letzte Podiumsdiskussion der Konferenz unter dem Titel: Investition in die Zukunft. Helga Zepp-LaRouche zeigte mit ihrer Rede über die BRICS-Initiativen und die Rolle Rußlands, wie diese Zukunft aussehen kann. Sie unterstrich die menschliche Kreativität als entscheidenden Faktor für die Weiterentwicklung unseres Planeten und unseres Universums und zitierte die Aussage des stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten Dmitrij Rogosin, die BRICS-Nationen seien allesamt Weltraum-Nationen. Hier liege, so Zepp-LaRouche, der Weg in die Zukunft, um die großen Herausforderungen meistern zu können und die Bestimmung der Menschheit zu erfüllen. (Den Wortlauf ihrer Ausführungen finden Sie in dieser Ausgabe).

Das allerwichtigste ist die Beschäftigung mit der menschlichen Kreativität

Mai 4, 2015by tobi in Allgemein

Von Helga Zepp-LaRouche

Die Vorsitzende des Schiller-Instituts hielt vor dem Kultur- und Businessforum „Ost-West-Dialog“ in Baden-Baden am 24. April die folgende Rede.

Auch wenn das vielleicht nicht so offensichtlich ist: Wir haben es strategisch mit zwei vollkommen unterschiedlichen Systemen zu tun.

Das eine System basiert auf geopolitischer Expansion, auf Monetarismus, auf Profitmaximierung einiger weniger. Wenn dieses System sich durchsetzen sollte, dann kann das zur Auslöschung der menschlichen Gattung führen.

Zum Glück gibt es ein völlig anderes System, von dem Sie sicher einiges wissen, aber Sie kennen vielleicht nicht die volle Dimension: daß nämlich seit dem letzten Juli ein völlig paralleles Wirtschafts- und Finanzsystem am Entstehen ist, das zwar auch nicht ohne Probleme ist, das aber eine ganz andere Orientierung hat. Es basiert auf der Zukunft und auf der Kreativität der Menschen.

Dieses Bild (Abbildung 1) ist vom Fortaleza-Gipfel der BRICS-Staaten in Brasilien letztes Jahr, und Sie sehen an der zweiten Stelle, neben Präsident Putin, Narendra Modi, den Premierminister von Indien. Dieser sagte: Die BRICS sind die erste Allianz in der Geschichte der Menschheit, die nicht auf der Basis der gegenwärtigen Kapazitäten definiert ist, sondern in Bezug auf das zukünftige Potential all dieser Nationen.

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Abb. 1: Die fünf Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten. (Presse- und Informationsamt des russischen Präsidenten)

 

Insbesondere durch die Initiativen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping sind die Neue Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts der Rahmen eines neuen Wirtschafts- und Finanzsystems, das sich rapide entwickelt.

Dazu gehört vor allem ein neues Finanzsystem. Das besteht aus der AIIB, der New Development Bank, der Bank der Shanghai Cooperation Organization, der Bank der SAARC-Staaten, dem New Silkroad Development Fund, dem Maritime Silkroad Fund. Diese Banken repräsentieren einen fundamentalen Bruch mit der Kasinowirtschaft der Wall Street und der City of London, denn diese Banken sind ausschließlich auf die Entwicklung der Realwirtschaft, der Infrastruktur und des Gemeinwohls ihrer Staaten orientiert.

Xi Jinping hat wiederholt betont: Diese neue Finanzarchitektur ist keine chinesische imperiale Konkurrenz zur amerikanischen imperialen Struktur, sondern sie ist ein inklusives Konzept, bei dem alle Nationen mitmachen sollen – Amerika, die Europäer. Das ist eine „Win-Win-Idee“, zum gegenseitigen Vorteil von allen, die sich beteiligen.

Ich behaupte, daß unsere zukünftige Existenz als menschliche Gattung davon abhängen wird, ob es uns gelingen wird, Amerika und Europa zu gewinnen, mit diesen BRICS-Staaten zu kooperieren.

Nun befürchten manche Menschen in Rußland, daß China zuviel Einfluß in dieser Entwicklung hat, weil es natürlich eine großartige wirtschaftliche Entwicklung in den letzten 30 Jahren hingelegt hat. Aber ich möchte ganz kurz aufzeigen, daß auch Rußlands ideenmäßiger Anteil am Zustandekommen dieses neuen Modells beachtlich ist.

Dies (Abbildung 2) ist ein Plan für die Eurasische Landbrücke, den wir – das Schiller-Institut – 1991 vorgeschlagen haben, als die Sowjetunion sich aufgelöst hat. Das war gedacht als Friedensordnung für das 21. Jahrhundert, indem man Infrastrukturkorridore von Europa nach Asien baut.

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Abb. 2: Der Vorschlag der Eurasischen Landbrücke von 1991 (EIR)

 

Bekanntermaßen wurde das nicht verwirklicht, weil damals Margaret Thatcher und Bush senior Rußland von einer Supermacht in ein Rohstoffe produzierendes Land reduzieren wollten, indem die Schocktherapie angewandt wurde.

Aber Herr Lyndon LaRouche – meine Ehemann – und ich waren oftmals in Rußland und haben diese Ideen präsentiert. Dies (Abbildung 3) war ein Forum 1996 mit dem ehemaligen sowjetischen Premierminister Walentin Pawlow sowie den Ökonomen und Akademiemitgliedern Gennadij Ossipow und Leonid Abalkin.

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Abb. 3: Forum in Rußland mit Lyndon LaRouche im April 1996. (EIR)

 

Dies ist ein Bericht über die Eurasische Landbrücke, der von dem Akademiemitglied Wladimir Miasnikow geschrieben wurde – 1997 war das -, und russische Wissenschaftler haben dieses Konzept bereits 1997 diskutiert.

Dies (Abbildung 4) war eine Konferenz 2001 zu Ehren von Pobisk Kusnezow, und da ging es darum, warum die Ideen von Wladimir Wernadskij die zukünftige eurasische Ordnung beherrschen müssen.

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Abb. 4: Konferenz mit Lyndon LaRouche in Moskau zu Ehren des verstorbenen Akademiemitglieds Pobisk Kusnezow 2001

 

Das ist (Abbildung 5) Alexander Granberg, Akademiemitglied und Vater der Beringstraßen-Verbindung – das ist die Idee, die Eurasische Landbrücke durch einen Tunnel durch die Beringstraße mit Alaska zu verbinden. Das ist wichtig zur Erschließung des Fernen Ostens Rußlands, wo die größten Rohstoffvorkommen der Welt unerschlossen unter Permafrost liegen, und es ist notwendig, Bedingungen zu schaffen, damit die Menschen, die dort arbeiten, dort auch wohnen können.

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Abb. 5: Alexander Granberg, Akademiemitglied und Initiator des geplanten Beringstraßen-Tunnels.

 

Deshalb ist z.B. eine solche arktische Stadt – Umka – als Modell geplant (Abbildung 6), und das ist dann auch eine Stufe für die Erschließung des Weltraums. Denn diese überdachten Städte in Sibirien können das Modell sein für überdachte Städte auf dem Mond oder später auch auf anderen Himmelskörpern.

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Abb. 6: Modell der geplanten Wissenschaftsstadt Umka

 

Dmitrij Rogosin hat gerade darauf hingewiesen, daß die BRICS-Staaten allesamt Raumfahrtnationen und kosmische Staaten sind, und deshalb wird die Zukunft der Menschheit sehr stark bestimmt sein vom Wissen über das Sonnensystem und unsere Galaxis.

Sie sehen hier (Abbildung 7) ein Bild von den Wüsten, die sich weltweit im Augenblick enorm schnell ausbreiten, und zwar von der Atlantikküste Afrikas bis nach China, und in Kalifornien und im Westen Amerikas.

Das oligarchische Modell – das System, das ich am Anfang genannt hatte – spekuliert darauf, daß das Wasser immer knapper und privatisiert wird, und daß man größtmöglichen Profit machen kann mit knappem Wasser. Die Wall Street hat in den letzten zehn Jahres weltweit alles aufgekauft, was mit Wasser zu tun hat: Seen, Aquifere, Chemikalien, um Wasser zu behandeln, einfach alles.

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Abb. 7: Vom Atlantik über Nordafrika, Südwest- und Zentralasien bis in die Mongolei zieht sich ein gigantischer Wüstengürtel um die Erde. (LPAC)

 

China auf der anderen Seite ist das einzige Land, das großangelegte Wassermanagementprogramme durchgeführt hat: den Dreischluchtendamm, der jetzt 22,5 GW Wasserkraft erzeugt und vielen Menschen das Leben rettet, und die Umleitung des Wassers vom Quellensystem der Jangtsekiang in den Norden, wo Wüste ist.

Aber um die knappe Wasserversorgung der Menschen wirklich zu beheben, müssen wir uns die Vorkommnisse in der Galaxis und im Sonnensystem nutzbar machen, um mehr Wasser zu erzeugen. Sie sehen hier (Abbildung 8) eine Darstellung der 32 Millionen Jahre, in denen unser Sonnensystem sich in einer zyklischen Bewegung gegenüber der Ebene der Milchstraße auf und ab bewegt. Das hat einen enormen Effekt auf die kosmische Strahlung, die zur Wolkenbildung führt und durch Ionisierung der Feuchtigkeit in der Atmosphäre die ganzen Niederschläge herbeiführt. Die Beherrschung des Weltraums wird also zukünftig enorm wichtig sein für die Beherrschung der Probleme auf der Erde.

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Abb. 8: Unser Sonnensystem bewegt sich in einem 32-Millionen-Jahre-Zyklus gegenüber der Ebene der Galaxis auf und ab. (LPAC)

 

Tatsächlich wird die Neue Seidenstraße die letzte Phase der Infrastrukturentwicklung auf unserem Planeten abschließen, und die nächste Stufe wird die Erschließung des erdnahen Weltraums sein. Und genau wie die alte Seidenstraße Wohlfahrt und Kulturaustausch und Technologien zu allen Völkern gebracht hat, die sich beteiligt haben, so werden auch die Neue Seidenstraße und die Weltlandbrücke dieselbe wohltuende Wirkung haben für das Zusammenleben der Völker.

Sie sehen hier (Abbildung 9) die Projekte, die die Weltlandbrücke als einheitliche Völkergemeinschaft verbinden werden. Und die neue Ordnung, die dann entstehen wird, wird bzw. muß von dem Gedanken von Wladimir Wernadskij bestimmt sein, daß die Noosphäre, der Teil der geistigen Kräfte und Tätigkeit des Menschen, immer mehr dominiert gegenüber der reinen Biosphäre, d.h., daß die menschliche Gattung sich wirklich zur Vernunft entwickelt. Das ist die Voraussetzung dafür, daß wir als menschliche Gattung, als kreative Gattung, überleben können.

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Abb. 9: Projekte der Weltlandbrücke. (EIR)

 

Sie sehen hier (Abbildung 10) eine künstlerische Darstellung einer zukünftigen Mondsiedlung. China arbeitet darauf hin, Helium-3 auf dem Mond abzubauen für die zukünftige Kernfusionsökonomie auf der Erde. Wenn wir die Kernfusion erreicht haben, haben wir Energiesicherheit, denn das Helium-3 auf dem Mond reicht für einige zehntausend Jahre, und Rohstoffsicherheit, weil man dann die Rohstoffe durch das Torch-Verfahren in Ionen verwandeln kann, die sich dann zu neuen Rohstoffen zusammensetzen lassen.

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Abb. 10: Künstlerische Darstellung einer zukünftigen Mondsiedlung. (NASA)

 

Die Beschäftigung mit der menschlichen Kreativität ist das allerwichtigste, denn alles wird davon abhängen, ob wir den Sprung schaffen von einer Menschheit, die mehrheitlich noch im oligarchischen Denken gefangen ist – also bestimmt von Gier, Monetarismus, Habenwollen -, zu einer in ihrer Identität verwandelten kreativen Menschheit.

Die Menschen sind die einzigen Wesen, die immer wieder Neues denken können, was noch nie gedacht worden ist, und die die Identität der Menschheit im Kosmos neu definieren können. Und das ist die Voraussetzung dafür, daß wir die gegenwärtigen Gefahren überwinden können. Ich danke Ihnen sehr, wenn Sie sich um diese Frage der Kreativität kümmern, denn davon hängt unser aller Leben ab.

 

Ein Bericht vom diesjährigen russisch-deutschen Kultur- und Business-Forum in Baden Baden:

Ost-West-Dialog für den Aufbau der gemeinsamen Zukunft!

Von Elke Fimmen

„Ost-West-Dialog“ – so lautete das diesjährige Thema des von der Agentur Art-Assemblee organisierten IV. Kultur- und Business-Forums. Zu der hochrangigen Veranstaltung vom 24.-26. April 2015 in Baden-Baden waren Politiker, Unternehmer, Experten, Wissenschaftler, Künstler und Vertreter der Zivilgesellschaft eingeladen, darunter Helga Zepp-LaRouche, die Vorsitzende des Schiller-Instituts. Ihre prominenten Redebeiträge, in denen sie eindringlich vor einer strategischen nuklearen Eskalation gegen Rußland und einem neuen Faschismus als Folge der Zusammenbruchskrise des transatlantischen westlichen Finanzsystems warnte, stießen auf große Resonanz, weil sie genau das ungeschminkt aussprach, was viele Teilnehmer dachten. Aber vor allem ihre Darstellung der neuen BRICS-Entwicklungsallianz als konstruktiver Ausweg aus der Krise für Europa und die USA setzte einen klaren Bezugrahmen für die Zukunft, eine optimistische Vision, die in Europa bislang überhaupt noch nicht in ihrem vollen strategischen Potential als existierender Lösungsweg verstanden wird.

Die Veranstaltung wurde von der russischen Regierung, der Bundesversammlung der Russischen Föderation, deutschen und russischen Industrie- und Unternehmerverbänden und IHKs sowie

der interparlamentarischen Versammlung der GUS-Staaten und weiteren Institutionen unterstützt. Während bei früheren Konferenzen vor allem die deutsch-russischen Beziehungen im Vordergrund standen, war diesmal der Blick geweitet auf die eurasische Perspektive. Darüber hinaus hat Rußland im April den Vorsitz der BRICS-Nationen übernommen und richtet den BRICS-Gipfel in Ufa im Juli aus.

Mit Prof. Shi Ze, Direktor für strategische Energieforschung am Chinesischen Institut für Internationale Studien (CIIS) in Beijing, der im vergangenen Oktober bei der Jubiläumskonferenz des Schiller-Instituts in Frankfurt sprach, nahm erstmals ein prominenter Vertreter der BRICS-Staaten an der Baden-Badener Konferenz teil. Er stellte das Konzept der chinesischen Entwicklungsperspektive „Ein Gürtel, eine Straße“ dar. Diese erweitere die bisherige Zusammenarbeit in der Shanghai Cooperation Organisation. Shi Ze betonte, daß die chinesische Regierung diese „Neue Seidenstraße“ als eine kosmopolitische „win-win“-Kooperation für alle Staaten anbietet. China verfolge damit keine geopolitischen Interessen und versuche nicht, sich Einflußsphären aufzubauen. Es sei eine offene Politik gegenseitiger Kooperation und symbiotischer Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen. Das jeweilige politische System der beteiligten Nationen spiele dabei keine Rolle, sondern werde respektiert.

Rußlands Außenminister Lawrow übermittelte eine Grußbotschaft an die Konferenz, in der er die Bedeutung des Forums als „Plattform zur Diskussion von Themen der Zusammenarbeit in Europa“ all derer würdigte, die „an einer Festigung des Vertrauens und der gegenseitigen Verständigung interessiert“ sind. In einer „schwierigeren Weltsituation“ seien „die Projekte besonders wichtig, die auf die Erweiterung der gleichberechtigten und vom gegenseitigen Respekt geprägten Partnerschaft gerichtet sind“ und zum gegenseitigen Vorteil das gemeinsame Wohlergehen befördern.

Dann formulierte Lawrow erneut das russische Angebot an Deutschland und Westeuropa, sich an der neuen Platform gesamteurasischer Entwicklung zu beteiligen: „Wir sind überzeugt, daß, um die Zusammenarbeit auf dem Kontinent auf ein prinzipiell neues Niveau zu verlagern, die Harmonisierung der europäischen und der eurasischen Integrationsprozesse zur Formierung eines einheitlichen humanitären und Wirtschaftsraumes vom Atlantik bis zum Pazifischen Ozean vorangehen soll.“

Dieses Konzept eines Wirtschaftsraumes „von Lissabon nach Wladiwostok“ unterstrich auch der Direktor der Abteilung für Europäische Kooperation im russischen Außenministerium, Iwan D. Soltanowskij, in seiner Ansprache zur Konferenzeröffnung. Er warnte vor einer Freund-Feind-Dynamik, die schlimmer sei als selbst zu Zeiten des Kalten Krieges, als ein sehr viel aktiverer Dialog zwischen Ost und West stattgefunden habe. Die EU habe sich als strategischer Partner Rußlands durch ihr Verhalten in der Ukrainefrage diskreditiert.

Rußlands Maßnahmen in der Krise

Rußland will mit Deutschland, Frankreich und anderen europäischen Partnern weiter zusammenarbeiten, ist aber fest entschlossen, die eurasische Entwicklung voranzubringen. Das Land setzt, vor allem seit Beginn der illegitimen Sanktionen, in diesem Kontext auch auf die Mobilisierung und Entwicklung seiner eigenen Wirtschaftsressourcen. Die strategische Bedeutung von Energiewirtschaft und Kooperation wurde u.a. von dem Politologen Witalij W. Naumkin, Direktor des Instituts für Orientalistik an der Russischen Akademie der Wissenschaften, dargestellt.

Aleksandr V. Murytschew, Vizepräsident der Russischen Unternehmer- und Industriellen-Union, der auch den Koordinierungsrat des Finanz- und Bankenverbandes der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) leitet, ging zunächst auf die Fortschritte im Zahlungsverkehr der Eurasischen Union ein und schilderte dann die gegenwärtige Lage der Wirtschaft in Rußland. Die unmittelbar durch die Sanktionen entstandenen Engpässe bei Nahrungs- und Arzneimitteln seien mittlerweile überwunden. Nun stünden vor allem die Ankurbelung der Industrieproduktion und die Mobilmachung intellektueller und materieller Ressourcen im Vordergrund. Bereiche wie Atomenergie und Weltraumfahrt würden vorangetrieben, ebenso wie die Infrastruktur, der zu Sowjetzeiten bedeutende Werkzeug- und Schwermaschinenbau, Schiffsbau und die Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Rußland befinde sich auf einem Weg der wirtschaftlichen Transformation und Strukturveränderung, und seiner Prognose nach werde 2016 die Talsohle durchschritten sein. Gold- und Devisenreserven seien in ausreichender Menge vorhanden und auch die Verfügbarkeit von Industriekrediten bessere sich, obwohl die immer noch hohen Zinsen der Zentralbank weiterhin ein Problem darstellten.

Andere Sprecher gingen auf verschiedene Initiativen der russischen Regierung ein, um besonders im Bereich Bau und Energie das Finanzwesen dem Bedarf der Realwirtschaft anzupassen, sowie für den Schutz der Bevölkerung vor dubiosen Finanzpraktiken zu sorgen.

Sanktionen treffen Deutschland

Natürlich sind dabei die deutsche Wirtschaft und vor allem der Mittelstand weiterhin sehr gefragt, und den über Jahrzehnten entwickelten deutsch-russischen Beziehungen kommt gerade jetzt in Zeiten von Sanktionen und einer Verschärfung der strategischen Krise eine besonders wichtige Rolle zu. Diese Zusammenarbeit muß dringend gestärkt werden, denn es läßt sich nicht länger vertuschen, daß die westliche Konfrontationspolitik gegen Rußland und die Sanktionen eine verheerende Wirkung haben – und zwar vor allem für die europäische und deutsche Wirtschaft! Die Tatsache, daß Deutschlands Exporte nach Rußland in den ersten zwei Monaten dieses Jahres aufgrund der Sanktionen um 35% eingebrochen sind, während gleichzeitig die USA ihre Exporte im selben Zeitraum um 20% steigern konnten, wie Prof. Klaus Mangold, Honorarkonsul der Russischen Föderation in Baden-Württemberg und langjähriger Vorsitzender des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, in seiner Konferenzrede ausführte, zeigt am prägnantesten, wie selbstmörderisch es für Deutschland und Europa ist, dem EU- und US-Kurs geopolitischer Konfrontation gegen Rußland weiter zu folgen. Mangold verurteilte die Sanktionen und die Einstellung offizieller Gesprächskanäle zwischen Europa und Rußland ebenso wie die neuen Provokationen der EU-Kommission gegen Gazprom. Dringend sei ein offizieller Dialog zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion erforderlich, auch wenn sich einige in der EU, wie die baltischen Staaten und Polen, dem widersetzen. Er forderte die Fortsetzung und Erweiterung der strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und Rußland.

Gefährlichkeit der Lage wurde deutlich

Daß wirklich Eile und vor allem politischer Mut, das Ruder herumzureißen, geboten ist, wurde vor allem deutschen Industrievertretern und Unternehmern bei diesem Forum sehr deutlich. Für sie war es extrem wichtig, hautnah zu erfahren, wie strategisch bedrohlich die Entwicklungen in der Ukraine und die NATO-Ostausweitung in Rußland wahrgenommen werden, statt weiter auf die Propaganda der angeblich objektiven deutschen Medien hereinzufallen. So berichtete der frühere ukrainische Ministerpräsident Asarow bei einem privat organisierten Business-Frühstück per Video über die zunehmende Gesetzlosigkeit in der Ukraine, über die man hierzulande praktisch nichts erfährt, während die Forderung nach der Freilassung von Julia Timoschenko damals die Schlagzeilen und Fernsehnachrichten beherrschte. Politiker und Journalisten würden in Serie umgebracht, es gebe willkürliche Enteignungen von Unternehmern, einen immer stärkeren Einfluß von Nazis in der Armee und eine dramatische Zerstörung der Wirtschaft des Landes seit dem Maidan-Putsch. Dieser Prozeß muß gestoppt werden, bevor ganz Europa destabilisiert wird und ein großer Krieg daraus erwächst.

Während der Konferenz erinnerte die Vorsitzende des Organisationskomitees des Baden-Badener Forums, Alla G. Gryaznova, Präsidentin der Finanzuniversität der Russischen Föderation, mehrfach in bewegender Weise an die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges, dessen Ende sich am 8. Mai 2015 zum 70. Male jährt. Sie selbst hatte den Krieg miterlebt. Krieg sei das allerschrecklichste und müsse unbedingt durch Dialog und Kooperation verhindert werden, sagte sie. Frau Gryaznova unterstützte Helga Zepp-LaRouches Warnungen vor einem neuen Faschismus und der Gefahr des Weltkrieges und dankte ihr zugleich für die grundsätzlich positive Herangehensweise, daß die Probleme unseres zerbrechlichen Planeten zum Wohle der Menschheit durch Kreativität und guten Willen gelöst werden können.

Auch eine Fotoausstellung „Schriftsteller im Krieg“ aus dem Archiv der Literaturnaja Gazeta (der von Puschkin 1830 mitgegründeten ältesten periodischen Zeitschrift Rußlands) in den Konferenzräumen spannte den Bogen zwischen damals und heute. Eine weitere Ausstellung zum 70. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges, die europaweit mit Unterstützung von Art-Assemblee gezeigt werden wird, ist dem Denker, Dichter und Maler Alexander Sinowjew gewidmet, einem Bürger Rußlands und Deutschlands. Seine Frau, die Philosophin Olga Sinowjewa, Leiterin des Internationalen MSU Sinowjew Zentrum an der Staatlichen Lomonossow-Universität in Moskau, sprach ebenfalls bei der Konferenz und ihre jüngste Tochter und ausgezeichnete Pianistin Xenia wirkte beim abendlichen Festkonzert mit. Polina Sinowjewa, ihre Schwester, schuf das Libretto und das Bühnenbild des Balletts „Der Schrei“, das am 15. Mai 2014 im umkämpften Odessa aufgeführt wurde.

Die Bedeutung der Kultur als Manifestation der Menschlichkeit statt Zerstörung und Häßlichkeit stand bei der Konferenz ganz oben auf der Tagesordnung. Stellvertretend für das sehr vielfältige Programm soll hier nur das Prague Festival Orchestra unter Leitung von Igor Rasumowski und die hervorragenden jungen Opernsänger Sergej Murawjew (Tenor), Swjatoslaw Grabowski (Baß) und die Sopranistin Anna Zolotova genannt werden, denn es ist unmöglich, hier alle mitwirkenden Künstler, darunter bekannte russische Theaterschaupieler, Regisseure und Dichter, zu würdigen.

Beim Konzert im Kurhaus und im Rahmen der Konferenz traten auch Kinderchöre auf, wie das Kindervolkskunstensemble Guselki. Es wurde 2006 gegründet und besteht aus Schülern im Alter von 7-15 Jahren.

Mit der Notwendigkeit, durch Kultur, Bildung, Fortschritte in der Medizin und karitative Aktivitäten das menschliche Potential in den Mittelpunkt der Schaffung einer humanistischen Gesellschaft zu stellen, beschäftigte sich auch die letzte Podiumsdiskussion der Konferenz unter dem Titel: Investition in die Zukunft. Helga Zepp-LaRouche zeigte mit ihrer Rede über die BRICS-Initiativen und die Rolle Rußlands, wie diese Zukunft aussehen kann. Sie unterstrich die menschliche Kreativität als entscheidenden Faktor für die Weiterentwicklung unseres Planeten und unseres Universums und zitierte die Aussage des stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten Dmitrij Rogosin, die BRICS-Nationen seien allesamt Weltraum-Nationen. Hier liege, so Zepp-LaRouche, der Weg in die Zukunft, um die großen Herausforderungen meistern zu können und die Bestimmung der Menschheit zu erfüllen. (Den Wortlauf ihrer Ausführungen finden Sie in dieser Ausgabe).

Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche: Verfolgung Natalja Witrenkos riecht nach Nazismus der Bandera-Tradition, Victoria Nulands bevorzugter Ideologie

April 10, 2015by Jason Ross in Allgemein

Der amerikanische Staatsmann Lyndon LaRouche und seine Ehefrau, die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, verurteilten am 9. April nachdrücklich die von Nazis in Gang gesetzte Kampagne des Ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) zur Verleumdung und Bedrohung der prominenten ukrainischen Ökonomin und früheren Parlamentsabgeordneten und Präsidentschaftskandidatin Dr. Natalja Witrenko, einer führenden Intellektuellen des Landes.

„Es muß den größten Verdacht wecken, daß dies von der US-Staatssekretärin Victoria Nuland oder jemand anderem mit einer Affinität zu den Nazis der Bandera-Tradition, wofür Nuland bekannt ist, orchestriert wurde“, sagte LaRouche.

Helga Zepp-LaRouche, die im Februar 1997 zusammen mit Witrenko den „Aufruf an Präsident Clinton zur Einberufung einer Neuen-Bretton-Woods-Konferenz“ für eine entwicklungsfreundliche Reorganisierung der Weltwirtschaft initiiert hatte, reagierte auf die Nachrichten über die verstärkten Angriffe auf die ukrainische Ökonomin und Politikerin: „Diese Verleumdungen sind um so schändlicher, als sie nur einem Monat vor dem 70. Jahrestag des Sieges über den Nazismus in Europa im Mai 1945 erfolgen. Die Nationen sagten nach dem Ende des Krieges: ,Nie wieder!’, aber die westlichen Regierungen haben dieses Gelöbnis vergessen. Natalja Witrenko hatte die Integrität, die Wiederbelebung des Nazismus anzuprangern und Beweise für die Greueltaten der Banderisten – sowohl in der Geschichte wie auch heute – vorzulegen, während der von Victoria Nuland auserwählte Premierminister Arsenij „Jaz“ Jazenjuk im Gegensatz dazu die Dreistigkeit besaß, im deutschen Fernsehen zu behaupten, daß die Invasion der Nazis niemals stattgefunden habe, sondern vielmehr die Sowjetunion die Ukraine ,besetzt’ habe.“

Dr. Witrenko wurde zweimal vom SBU verhört, weil sie angeblich Geld aus Rußland erhalten habe, um das zu betreiben, was einige Medien bösartigerweise als „Propagandaarbeit zur Diskreditierung der ukrainischen Regierungsbehörden“ bezeichneten, „um einen bewaffneten Konflikt zwischen verschiedenen Teilen der Bevölkerung der Ukraine zu provozieren, ethnischen Haß zu provozieren und unterstützende Informationen für die Durchführung von ,Referenden’ in den östlichen Regionen der Ukraine zu verbreiten.“ Eine Erklärung, die am 8. April von Witrenkos Progressiver Sozialistischer Partei der Ukraine (PSPU) verbreitet wurde, verweist auf Berichte, die in der letzten Woche von der Nachrichtenagentur Glavcom (glavcom.ua) und anderen Medien verbreitet wurden und über den „Verdacht“ des SBU berichteten, Witrenko habe Geld aus dem Fonds zur Unterstützung und Verteidigung der Rechte der im Ausland lebenden Landleute des russischen Außenministeriums erhalten.

Diese Behauptungen gehen auf den Mai 2014 zurück, als die Konten der Organisation Dar Schizni (Geschenk des Lebens), einer von Witrenko geleiteten Frauenorganisation, eingefroren wurden. Nach Angaben ukrainischer Medien geschah dies „im Rahmen einer Untersuchung des SBU von Geldtransfers über die Ukrinbank, die für Personen bestimmt waren, die im Verdacht stehen, Übergriffe gegen die territoriale Integrität und die Unverletzlichkeit der Ukraine“ begangen zu haben. Diese sehr allgemeinen Vorwürfe werden von den ukrainischen Behörden dazu genutzt, gegen politische Gegner vorzugehen. Alexander Bondartschuk, Vorsitzender der kleinen Ukrainischen Arbeiterpartei und wie Witrenko ehemaliger Abgeordneter und Mitunterzeichner ihrer Erklärungen gegen den von Nazis angeführten gewalttätigen Putsch vom Februar 2014 in Kiew und seine Folgen, wurde am 18. März verhaftet, ebenfalls aufgrund des Vorwurfs von „Übergriffen gegen die territoriale Integrität der Ukraine“.

SBU-Chef Walentyn Nalywaytschenko erklärte am 1. April in einem Interview, das Vorbild für seine Behörde sei Stepan Banderas Organisation Ukrainischer Nationalisten – Ukrainische Aufstandsarmee (OUN-UPA), die mit den Nazis während deren Invasion der Sowjetunion kollaborierte. Angesichts der Vergangenheit Witrenkos und ihres Muts, mit dem sie sich zu den wirtschaftlichen und politischen Verheerungen in der Ukraine seit dem Putsch des vergangenen Jahres ausgesprochen hat, haben diese Angriffe einen starken nazifreundlichen Geruch, wie er für die Projekte der US-Staatsekretärin Victoria Nuland in der Ukraine typisch ist. Nalywaytschenko, der schon lange mit Banderas Organisation „Dreizack“ (Tryzub) verbunden ist – einer der wesentlichen Komponenten der Schocktruppen des „Rechten Sektors“ beim Putsch vom Februar 2014, prahlte im Mai 2014 bei einer Konferenz des Atlantic Council über seinen „intensiven“ Informationsaustausch und andere Zusammenarbeit mit den „amerikanischen Kollegen“.

Frau Zepp-LaRouche wies darauf hin, daß Witrenko häufig in Europa über den Schaden, der der Ukraine durch die Freihandels- und Sparpolitik des Weltwährungsfonds (IWF) zugefügt wurde, und über die Bedrohung durch die vom Westen geförderte Wiederbelebung der faschistischen Ideologie in der Ukraine, gesprochen hat. „Dr. Witrenko ist in Europa gut bekannt und hochangesehen“, sagte Frau Zepp-LaRouche, „und sie hatte sowohl dort als auch – in früheren Jahren – in den Vereinigten Staaten hochrangige Treffen. Es ist wichtig, daß Politiker aus aller Welt diese lächerlichen Angriffe auf Natalja Witrenko verurteilen und darauf hinweisen, wo sie herkommen.“

Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche waren 1995 in Kiew Gäste Witrenkos, als diese Abgeordnete war. Als Ökonomin, die auf den Sektor der sozialen Dienste in der Ukraine und die Wirkung der Auflagenpolitik des IWF spezialisiert ist, führte sie 1999 einen starken Präsidentschaftswahlkampf und kam auf 11%, obwohl ihr Wahlkampf durch einen Mordanschlag gestört wurde, bei dem sie und 40 weitere Personen durch eine Handgranate verletzt wurden, die bei einer Kundgebung geworfen worden war. In jüngerer Zeit – im April 2013 und Oktober 2014 – sprach Dr. Witrenko bei Konferenzen des Schiller-Instituts in Frankfurt.

In einer Videobotschaft an eine Konferenz des Citizens Electoral Council (CEC) in Australien am 28.-29. März diesen Jahres erinnerte Witrenko selbst daran, daß „vom 23. Februar bis 5. März 2014 unsere Delegation führender Vertreter einiger linker Parteien der Ukraine durch Europa reisen und Frankreich, Deutschland und Italien besuchten konnten“, wo sie „Dutzende von Gesprächen, Pressekonferenzen und Interviews“ gaben. Dank Mitgliedern des Europäischen Parlaments konnte ich am 26. Februar 2014 eine Pressekonferenz im Europäischen Parlament geben… Schon damals warnten wir vor der Gefahr eines Bürgerkrieges und des Zerfalls unseres Landes, die zum Dritten Weltkrieg führen könnten. Und damals forderte ich Berlin, Moskau und Paris auf, ihre Bemühungen zu bündeln – besonders diese drei Zentren, Berlin, Moskau und Paris -, sich zusammenzutun und zu verhindern, daß die Nazis in der Ukraine die Macht übernehmen, und mitzuhelfen, ein Verbot aller Neonazi-Parteien und -Bewegungen in der Ukraine durchzusetzen.“ (Diese Videobotschaft finden Sie auf der Internetseite des CEC unter:http://cecaust.com.au/2015conference/panel_03/01_natlaia_vitrenko/201503…)

Natalja Witrenkos jüngste Videobotschaft, die sie auf ihrer Internetseite www.vitrenko.orgveröffentlich hat, trägt den Titel: „Eine Militärjunta anstelle europäischer Werte“. Darin analysiert sie die Gesetzesvorlage, die am 3. April von Präsident Petro Poroschenko ins Parlament eingebracht wurde und es erlauben würde, angesichts eines Angriffs oder „der Gefahr eines Angriffs“ das Kriegsrecht in der Ukraine auszurufen. Diese letztere Formulierung, so Witrenko, ermögliche es, auf der Grundlage „erfundener Bedrohungen“ zu handeln – wie bei dem „Bluff des SBU, Witrenko bedrohe die territoriale Integrität der Ukraine“.

Ukraine: Dokumentation zur staatlichen Kampagne gegen Witrenko und Bondarchuk

Natalja Witrenko veröffentlichte auf ihrer Internetseite www.vitrenko.org die folgenden Erklärungen der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine, die wir hier in deutscher Übersetzung wiedergeben:

SBU benutzt Betrug, um die PSPU- Vorsitzende Natalja Witrenko einzuschüchtern
Presseerklärung der PSPU vom 8. April 2015

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) setzt seine politische Diffamierungskampagne gegen die linke Oppositionsführerin, Abgeordnete der Ukraine und frühere Präsidentschaftskandidatin, Dr. oec. Natalja Witrenko, weiter fort. Der jüngste Teil dieses Schwindels wurde gestern über die Internetseiten http://glavcom.ua und http//ukr.net verbreitet.

Die falschen Vorwürfe sind in die Überschrift des Artikels eingebaut, in der es heißt: „Witrenko erhielt 8 Millionen Rubel von russischem Minister Lawrow“. Im folgenden wird auch das Motiv für diese Verleumdung deutlich: „Ermittler vermuten, daß diese Gelder für andere Zwecke verwendet werden sollen. Insbesondere werden sie für Propagandaarbeit zur Diskreditierung der ukrainischen Regierungsbehörden verwendet werden, um einen bewaffneten Konflikt zwischen verschiedenen Teilen der Bevölkerung der Ukraine zu provozieren, um ethnischen Haß zu provozieren und um unterstützende Informationen für die Durchführung von ,Referenden’ in den östlichen Regionen der Ukraine zu verbreiten.“

Es ist kein Zufall, daß diese neuen falschen Behauptungen verbreitet wurden. Das durch den Euromaidan an die Macht gebrachte Regime diskreditiert sich selbst durch den Verfall der Wirtschaft, sozialen Genozid, Korruption und die Unfähigkeit, den Frieden und die territoriale Integrität des Landes zu erhalten oder die versprochenen europäischen Werte zu verwirklichen. Natalja Witrenko wurde zweimal vom SBU verhört. Sie bot Fakten an, um zu belegen, daß der „Verdacht“ unbegründet ist und die Behauptungen falsch sind. Aber die Versuche, sie zu diffamieren und sie in Teilen der Öffentlichkeit in ein negatives Licht zu stellen, werden über die Medien fortgesetzt.

Was die Verdächtigungen selbst angeht, so sind sie entweder das Produkt eines halluzinierenden Geistes, oder von Beamten, die einen bösen Rausch haben, oder der Angst derer, die die eigentliche Verantwortung für die Diffamierung und Geschäftsschädigung der führenden ukrainischen Politikerin Natalja Michailowna Witrenko tragen.

* * *

Die folgende Erklärung der PSPU vom 9. April 2015 betrifft Alexander Wasiljewitsch Bondartschuk, den Vorsitzenden der Ukrainischen Arbeiterpartei (Marxisten-Leninisten), der in der 2., 3. und 4. Sitzungsperiode Abgeordneter der Oberstan Rada war und zusammen mit Natalja Witrenko mehrere Erklärungen gegen den Putsch vom Februar 2014 und seine Folgen unterzeichnet hat, wie etwa den Appell vom 25. Januar 2014 „Stoppt den faschistischen Putsch in der Ukraine!“ und den Aufruf vom 16. April 2014, „Stop the War of the Self-Proclaimed Ukrainian Authorities Against Their Own People!“ (http://www.larouchepub.com/pr/2014/140416_vitrenko_release.html). Bondartschuk wurde am 18. März verhaftet.

Ukrainische Gerichte gehen gegen Vorsitzenden der Arbeiterpartei A. Bondartschuk vor, verletzten europäische Standards
Presseerklärung der PSPU vom 9. April 2015

Am 9. April eröffnete das Gericht für den Darnizky-Bezirk in der Stadt Kiew ein vorläufiges Verfahren in der Anklage gegen den Abgeordneten der 3. und 4. Sitzungsperiode und Anführer der oppositionellen Ukrainischen Arbeiterpartei, Alexander Wasiljewitsch Bondartschuk.

Alexander Bondartschuk ist angeklagt nach Artikel 110, Abschnitt 1 des Strafgesetzbuches der Ukraine, „Verstöße gegen die territoriale Integrität der Ukraine“. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) wendet diesen Artikel auf zwei Beiträge über die in der Südostukraine herrschenden Autoritäten an, die in der Zeitung Rabotschy Klass (Arbeiterklasse) erschienen, deren Chefredakteur A. Bondartschuk ist. Die Anklage wurde von Analyseexperten des SBU konstruiert, die zu dem Schluß kamen, die Artikel seien ein indirekter Verstoß gegen die territoriale Integrität der Ukraine.

A. Bondartschuk hat in dem Verfahren neue Verteidiger. Als ersten Schritt beantragten sie die Freilassung des führenden Politikers aus dem Käfig, in dem der Beschuldigte sitzen muß. Das Gericht zog sich zur Beratung zurück und verkündete nach seiner Rückkehr in den Gerichtsaal eine Unterbrechung der Sitzung bis zum 17. April 2015. A. Bondartschuk erklärte gegenüber Journalisten, seine Rechte zur Vorbereitung seiner Verteidigung in dem Verfahren seien gröblichst verletzt worden. Mehr als eine Woche lang habe ihn sein von der Regierung bestellter Verteidiger nicht besucht, er habe auch keine Zeitungen lesen dürfen. Über die bevorstehende Sitzung am 9. April wurde er erst um 23:15 Uhr am 8. April informiert.

A. Bondartschuk und seine Anwälte glauben, daß das Strafverfahren gegen ihn vor allem politisch motiviert ist.

Prof. Bao Shixiu: Die Neue Seidenstraße, der neue chinesische Traum

Oktober 2, 2014by tobi in Allgemein, BRICS

Bao Shixiu ist Professor (em.) der Militärwissenschaft an der Hochschule der chinesischen Streitkräfte. Die folgende Rede hielt er auf der Konferenz „Ein Gürtel, eine Straße“ in Beijing am 5. September 2014.

Ich möchte Doktor Xiao meine Grüße und meinen Dank dafür übermitteln, daß er mich hierher eingeladen hat. Gleichzeitig muß ich sagen, daß Studien betreffs der Seidenstraße ein sehr großes Thema sind und ich nicht der Spitzenforscher auf diesem Feld bin. Ich möchte Ihnen daher nur meine oberflächlichen Gedanken dazu mitteilen, und scheuen Sie sich nicht, für mich all Ihre Einsichten und Ihre Kritik beizutragen.

Das Thema meiner Rede ist die Verwirklichung des neuen chinesischen Traums mit der Neuen Seidenstraße. Die antike Seidenstraße kann auf die Zeit vor zweitausend Jahren datiert werden, und mit ihr begann ein politischer und wirtschaftlicher Dialog zwischen dem Osten und dem Westen. Viele verschiedene Objekte der Kunst und Technik wurden durch diesen Prozeß befördert, der sehr berühmt wurde und in die Annalen der Geschichte einging.

Heute, im 21. Jahrhundert, möchte China eine neue Seidenstraße bauen. Die wirtschaftliche Landkarte der Welt erwartet freudig eine neue Dynamik und die Verwirklichung des neuen chinesischen Traums. Wie kann sich beides gegenseitig fördern? Und wie erreichen wir den chinesischen Traum? Ich denke, das sind die Aufgaben, die der Direktor der Zeitschrift China Investment gestellt hat. Wenn man die geopolitische Lage ebenso wie den Zustand der Wirtschaft sowie andere Faktoren berücksichtigt, ist es notwendig, daß wir über dieses Thema sprechen.

Es ist eine sehr lange und sehr dynamische Seidenstraße. Das Konzept der Neuen Seidenstraße wurde 2013 vom chinesischen Staatschef vorgelegt. Inzwischen haben wir ein ganzes Jahr voller Entfaltung der Dynamik, und ich bin überzeugt, daß dies ein neues Konzept ist, das einen großen Beitrag zur Regierung („Governance“) der Welt oder der neuen Weltordnung leisten wird. Und das betrifft auch die Rolle Chinas. Welche Rolle möchte China in der Welt spielen?

Ich möchte über zwei Punkte sprechen. Der erste ist, daß das Konzept der Neuen Seidenstraße einen Beitrag zur Theorie der Regierung der Welt leistet. Dieses Konzept spiegelt den Kanon einer neuen Theorie der Regierung der Welt wider, und es liefert greifbare theoretische Unterstützung für eine neuartige Weltordnung. Tatsächlich zeigt sich uns, wenn wir von der internationalen oder globalen Regierung sprechen, sogar eine ganz neuartige Denkweise.

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir fast ein Jahrhundert durchmessen, und wie ist die Wirtschaftslage der heutigen Welt, mit Multipolarisierung und wirtschaftlicher Globalisierung? Länder auf der Welt sind immer mehr miteinander verknüpft und jeden Tag voneinander abhängig. Viele Entwicklungsländer überall auf der Welt und Milliarden Menschen arbeiten für die Modernisierung an sich. Eine Ära der Zusammenarbeit, des Miteinander und der Vorteile für alle zieht herauf.

Doch wir stehen immer noch vor dem Problem der Entwicklung. Die Wirtschaft leidet unter der Finanzkrise und dem Stillstand im Prozeß der Erholung. Im Bereich der internationalen Finanzen bestehen immer noch viele potentielle Risiken, und viele Organisationen der Makroregulierung in vielen Ländern stehen vor Herausforderungen und Schwierigkeiten. Die globale Finanzkrise ist ein Ausdruck des systemischen Versagens des Finanzsystems, und Herausforderungen und Krisen wie Klimawandel, Ernährungssicherung und Sicherheit sind ein Ausdruck davon, daß das heutige System der Regierung der Welt immer noch seine Schwächen hat. Es muß verbessert werden.

In einer solchen Zeit großer Veränderungen warten wir alle auf alle möglichen Verbesserungen, auf positive Reformen. Die Nachfrage nach einem neuartigen Konzept ist also im Augenblick sehr groß. Dem dient das Konzept „Ein Gürtel und eine Straße“, das von vielen Ländern der Welt begrüßt und gut aufgenommen wurde, weil es auf gegenseitigem Respekt, freundschaftlichen Beziehungen und einer „Win-win-Situation“ und Zusammenarbeit beruht. Deshalb hat es eine neue Atmosphäre geschaffen, welche die eigentlichen Interessen der entsprechenden Länder ausdrückt, und ebenso eine neue Dynamik in der Regierung der Welt im 21. Jahrhundert. Es ist also sozusagen sehr gutes Rohmaterial für das neue System der Regierung der Welt.

Im Herbst 2013 gab es einige Anstöße durch Präsident Xi Jinpings Besuch in Kasachstan und einem anderen Land, und ich denke, der Kerngedanke von „Ein Gürtel, eine Straße“ ist ein Konzept, mit dem China die gemeinsamen Interessen vieler Länder anspricht, nicht bloß seine eigenen. Präsident Xi Jinping hat gesagt, China werde seine freundschaftlichen Beziehungen zu zentral- und ostasiatischen Ländern vertiefen und mit den entsprechenden Ländern zusammenarbeiten, um Beiträge für die ganze Welt zu leisten. Er ist auch der Überzeugung, daß Länder mit verschiedenen kulturellen Hintergründen und Ideologien gemeinsam Wohlstand und Frieden genießen können, solange wir Prinzipien des gegenseitigen Respekts und einer Perspektive der Zusammenarbeit folgen.

Während seines Besuches in Indonesien stellte Präsident Xi Jinping die Idee vor, daß die Gastgeber- und Gastländer einander gute Nachbarn und gute Partner sein sollten, und daß sie zusammenarbeiten sollten, um ein gemeinsames Schicksal für China und ASEAN aufzubauen. Faktisch ist dies das Konzept der Neuen Seidenstraße als regionale innovative Wirtschaftskooperation, die eine Plattform für solche Kooperation und kulturellen Integration von Osten und Westen schafft. Die Entwicklung dieses neuen Konzepts wird die Ausstrahlung der Seidenstraße verfeinern und die ostasiatischen und zentralasiatischen Volkswirtschaft mehr integrieren als je zuvor, und es wird einen bedeutenden Einfluß auf die Welt haben.

Die Rolle von Helga und Lyndon LaRouche

Das neue Konzept der Seidenstraße wird von vielen führenden Intellektuellen sehr gelobt. Und dieses neue Konzept soll neue Beiträge und Einsichten von Gelehrten und Personen aus dem akademischen Bereich in sich aufnehmen. Tatsächlich haben viele kenntnisreiche Menschen dazu Beiträge geleistet. Ich halte es jedoch für sehr wichtig, daß wir die Präsidentin des Schiller-Instituts in den Vereinigten Staaten, Frau Helga Zepp-LaRouche, und ihren Ehemann Lyndon LaRouche namentlich erwähnen.

Um zu versuchen, das jahrzehntelange irrationale System der Regierung der Welt zu verändern und um das globale System der Regierung, die globale Ordnung vernünftiger und gedeihlicher zu machen, hat das Ehepaar schon in den 1990er Jahren eine neue Idee aufgebracht, nämlich einen Tunnel unter der Beringstraße zu bauen und eine Eurasische Landbrücke zu schaffen, um die Welt zu verbinden, damit Menschen aller Länder und Kontinente von dieser neuen Verbindung profitieren können. Gemeinsamer Wohlstand soll die Grundlage eines neuen Systems der Regierung der Welt werden.

Diese beiden Honoratioren, die Beiträge zur Gründung einer neuen Weltordnung und einer neuen globalen Regierungsweise leisten, haben sich eigens mit der Rolle Chinas und Asiens bei der Schaffung dieser neuen Ordnung befaßt. Frau LaRouche veröffentliche schon 1997 einen Artikel über die Eurasische Landbrücke als wichtigstes geopolitisches Thema der Welt, und sie bemüht sich sehr darum, China der Welt vorzustellen.

Als sie im Herbst letzten Jahres die Neuigkeiten von Präsident Xis Besuch in Indonesien und Kasachstan hörte, war sie begeistert. Ihr Gedanke war, daß diese von Präsident Xi Jinping geförderte neue Idee tatsächlich in diesem Teil der Welt Wohlstand schaffen und den Lebensstandard der Menschen verbessern kann. Jetzt haben wir einen gemeinsamen Konsens auf der Welt, daß nämlich die Neue Seidenstraße nur der erste Schritt der wirtschaftlichen Integration der Welt ist, und das erste Licht in der Dunkelheit auf dem Weg zu einer neuen menschlichen Zivilisation.

Die Kritiker widerlegen

Die zweite Frage ist, wie sich dieses Konzept trägt. Das ist für Gelehrte eine sehr wichtige theoretische Frage. In der akademischen Welt ist es sehr wichtig, daß jede Idee bzw. jedes Konzept von Honoratioren mit sehr berühmten Namen gefördert und verbreitet wird, was durchaus normal ist. Das Problem ist jedoch, daß viele Menschen aus dem gemeinsamen Interesse einiger politischer Blöcke oder aus irgendeiner ideologischen Befangenheit heraus eine sehr kritische und sehr willkürliche Einstellung zu diesem neuen Konzept der Seidenstraße haben, was für uns wirklich nur sehr schwer nachvollziehbar ist.

In den nächsten Jahren müssen alle diese Theorien, welche die Neue Seidenstraße kritisieren und schlechtmachen, aufgeklärt und korrigiert werden. Die Notwendigkeit, diese Theorie tatkräftig zu unterstützen, ist also für alle Gelehrten auf diesem Gebiet in China eine sehr wichtige Aufgabe.

Dazu nur zwei Beispiele, die ich Ihnen nennen möchte. Das erste betrifft einige Leute, die einen Artikel geschrieben haben, worin es heißt, dieses neuartige Konzept sei sehr gefährlich. Als in diesem Jahr die CICA-Konferenz (Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien) in Shanghai initiiert wurde, gab es Diskussionen darüber, warum China diese Politik verfolgt. Und eine sehr bekannte Zeitschrift aus Australien, The Diplomat, veröffentlichte einen Artikel, in dem die Ansicht vertreten wurde, die Neue Seidenstraße sei nicht symbolisch, sondern ein diplomatisches Mittel Chinas, um in Ostasien und in Zentralasien eine neue wirtschaftliche und politische Ordnung zu schaffen, womit gemeint war, daß China eine neue Wirtschaftsordnung gründen wollte, statt freundschaftlichen und kulturellen Austausch und Zusammenarbeit zu fördern. Weiter hieß es, man könne erkennen, daß China der Mittelpunkt dieser Art von Zusammenarbeit werden wolle, damit seine geopolitische Bedeutung zum Ausdruck käme. In dem Artikel wurde angenommen, Chinas politisches Ziel sei es, eine transkontinentale Freihandelszone zu gründen.

Gleichzeitig waren auch viele westliche Denkfabriken dem Konzept der Neuen Seidenstraße gegenüber skeptisch eingestellt. Einige behaupten sogar, die Neue Seidenstraße sei eine neue Form von Monroe-Doktrin. Die Monroe-Doktrin stammt vom fünften Präsidenten der Vereinigten Staaten, James Monroe, und sie war ein sehr wichtiges Symbol der Expansion der Vereinigten Staaten auf der Welt. Die Vereinigten Staaten warnten damit nämlich die europäischen Mächte davor, sich in die Angelegenheiten Mexikos und anderer lateinamerikanischer Länder einzumischen. Und die Vereinigten Staaten würden immer ihre eigenen Interessen wahren.

In den letzten Jahren, seit China zunehmend die Muskeln spielen läßt, was die Sicherung seiner legitimen territorialen und maritimen Rechte betrifft, vertreten viele Gelehrte die Vorstellung, China verfolge eine Art „Monroeismus“. 2012 sagte James Holmes von der Marinehochschule der Vereinigten Staaten, China und sein Südchinesisches Meer seien genau wie die Vereinigten Staaten und der Golf von Mexiko. China versuche also, eine neue wirtschaftliche und politische Ordnung in der Region zu schaffen.

Ein weiteres Beispiel ist der berühmte Professor John Mearsheimer von der Universität Chicago, der vor nicht allzu langer Zeit einen Vortrag hielt, in dem er sagte, wenn China sich weiterentwickele, werde es die Vereinigten Staaten aus Asien herausdrängen und seine eigene Monroe-Doktrin verfolgen.

Diese Theorie von der Chinagefahr wird von vielen übernommen, die eine skeptische Haltung zu China haben. Auf der CICA-Konferenz in Shanghai in diesem Jahr machte Präsident Xi Jinping sehr deutlich, daß Frieden und Sicherheit Asiens von dessen eigenen Menschen gesichert werden müssen. Und ein japanischer Gelehrter war überzeugt, daß China die Rolle einer regionalen Führung und der Führung ganz Asiens einnehmen will.

Ich denke, ausgehend von dem, was vorhin gesagt wurde, werden wir unschwer erkennen, daß diese Studien [der Neuen Seidenstraße] auf der Grundlage der Geschichte und der neuen Methode der asiatischen Diplomatie Chinas nichts mit dem Konzept der Monroe-Doktrin gemeinsam haben, auch nicht mit dem von der faschistischen, imperialen japanischen Regierung vertretenen Ostasiatischen Wohlstandsraum. Das ist keine angemessene Herangehensweise.

Chinas neues Konzept der Seidenstraße hat also nichts mit diesen alten und ausschließenden Konzepten zu tun. Chinas Herangehensweise beruht auf offener und freundschaftlicher Zusammenarbeit, und China konzentriert sich auf die Vertiefung der Zusammenarbeit in Bezug auf Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung. China geht davon aus, daß die Rolle der Seidenstraße völlig geteilt sein wird, damit der Wohlstand der Region gefördert werden kann. Und das ist wirklich weit entfernt vom Konzept des Monroeismus, also den Vereinigten Staaten, die der Polizist des amerikanischen Kontinents sein wollen, ebenso wie von Japans faschistischer Vorstellung der Ostasiatischen Wohlstandszone. Und Präsident Xi Jinping verkörpert mit seinem neuen Konzept der Seidenstraße Chinas Bild in der Welt und Chinas Haltung zur Welt.

Wir denken, daß wir dieses neue Konzept und seinen Status im akademischen Bereich hochhalten sollten, womit wir dieses neue Konzept fördern und Chinas legitime Rechte sichern und uns gleichzeitig für eine gesunde Entwicklung des Systems der Regierung der Welt einsetzen. Deshalb sage ich, das ist ein sehr wichtiges theoretisches Projekt, das wir alle bewältigen müssen.

Leitbild

Februar 13, 2013by tobi in Allgemein

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Die gesamte Zivilisation droht diese schlimmste Krise der Neuzeit nicht zu überleben: Wir erleben eine anhaltende Desintegration der Weltwirtschaft, welche eine militärischen Konfrontation zwischen den Nuklearmächten immer wahrscheinlicher werden lässt, was wiederum durch den Zerfall der Kultur noch verstärkt wird.

Zum Jahresbeginn 2013 hat das Schiller-Institut nun eine neue, mehrsprachige Internetpräsenz eröffnet, worin vor allem die erfolgreiche jüngste Konferenz des Schiller-Instituts in Flörsheim am Main mit dem Titel Ein neues Paradigma für das Überleben der Zivilisation dokumentiert wird.

Diese Internetseite ist unter newparadigm.schillerinstitute.com abrufbar.

Darunter finden sich Beiträge zu den Themen:

  • Großraum Nahost: Auslöser für einen Dritten Weltkrieg oder für den Beginn einer neuen Ära?
  • Raumfahrt und die gemeinsamen Ziele der Menschheit
  • Die Alternative zu Weltkrieg und Chaos
  • Es gibt ein Leben nach dem Euro! Was für ein Europa wollen wir?
  • Eine Renaissance der klassischen Kultur in Europa

Ein weiteres Kernstück dieser Konferenz ist ebenfalls verfügbar: ein klassisches Konzert mit Werken von Ignaz Lachner, Giuseppe Verdi und Ludwig van Beethoven, aufgeführt von Musikern des Schiller-Instituts.

Diese Internetseite soll darüber hinaus als Plattform für den nötigen Ideenaustausch dienen, um so dem Paradigmenwandel eine reale Gestalt zu geben.

Alle Bereiche der Gesellschaft müssen in dieser Krisenzeit zusammenwirken – die wissenschaftliche Forschung, die Ingenieurskunst, die Landwirtschaft und die klassische Kunst. Nur so kann ein drohender Weltkrieg abgewendet sowie Armut und Hunger in der Welt überwunden werden. Der Mensch kann sich so darauf konzentrieren, den Weltraum zu erobern und die Jugendgeneration durch Werke der Schönheit zu inspirieren. Dafür sind alle Talente gefragt!

Nehmen Sie sich bitte die Zeit, um die Beiträge dieser Konferenz auf der neuen Internetseite anzusehen. Sie finden dort auch verschiedene Möglichkeiten für die Diskussion, Verbreitung und Vertiefung der Inhalte.

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