Für das Gemeinwohl aller, statt dem Nutzen Weniger!
Internationale Schiller-Institut/ICLC Internetkonferenz, 26. und 27. Juni 2021
In ihrem wöchentlichen Dialog beleuchtete Helga Zepp-LaRouche die Ereignisse des 6. Januar im Kapitol von Washington und gab den Zuschauern einen Überblick über die strategische Lage, wie man sie in den Mainstream-Medien oder von sogenannten Experten nie zu hören bekommt. Sie räumte mit der Behauptung auf, die Ereignisse dieses Tages seien das Ergebnis der Entfesselung eines „faschistischen Mobs“ durch Trump, und sagte stattdessen, der Vorfall sei eine Art „Reichstagsbrand“ gewesen – ein Vorwand für einen faschistischen Putsch, um den „Großen Reset“ durchzusetzen. Überdies diente dies als Rechtfertigung für die Zensur des Präsidenten und seiner Anhänger durch die Sozialen Medien/Big Tech – ein Versuch, jeden zu kriminalisieren, der sich gegen die Absichten einer ankommenden Biden-Regierung ausspricht.
Währenddessen eskaliert US-Außenminister Pompeo die Kriegsgefahr an vier Brennpunkten –Jemen, Kuba, Iran und Taiwan –, um den Westen in geopolitische Konfrontationen zu verwickeln. Die Welt sitzt auf einem Pulverfass und steht vor einer sich beschleunigenden finanziellen Desintegration, die nur zu überwinden ist, wenn man auf eine höhere Ebene blickt, von der aus die gegenwärtigen Krisen entstanden sind. Dies ist die Methode, die hinter der Gründung des Komitees des Zusammenfalls der Gegensätze steht, das Helga Zepp-LaRouche mit dem Ziel initiierte, ein neues Paradigma für die Menschheit zu schaffen.
Panel 1 (Samstag, 12. Dezember, 15.00 Uhr MEZ):
„Zusammen kämpfen oder einzeln untergehen“ – Freie und souveräne Republiken oder digitale Diktatur?
Dennis Speed (Moderator): Begrüßung
Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des internationalen Schiller-Instituts: Einleitung
Marino Elsevyf (Dominikanische Republik), Rechtsanwalt; Mitglied des Internationalen Martin-Luther-King-Tribunals 1995: Bericht über die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen (International Investigative Commission for Truth in Elections)
David Meiswinkle (Vereinigte Staaten): Rechtsanwalt im Bundesstaat New Jersey: Bericht über die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen (International Investigative Commission for Truth in Elections)
Viktor Dedaj (Frankreich), Bürger(rechts)journalist, „Die Kreuzigung von Julian Assange: Ein Journalist für Wahrheit und Frieden“
Harley Schlanger (USA), Vorstandsmitglied Schiller Institute (USA): „Was sind die Prinzipien und Fakten der jüngsten US-Wahlen?“
David Christie (USA): „Die digitale Diktatur des britischen Imperiums: Zensur und soziale Massenkontrolle“
Frage-Antwort-Runde
Panel 2 (Samstag, 12. Dezember, 19.00 Uhr MEZ):
Der Gefahr des Dritten Weltkriegs entkommen – Eine Friedensordnung auf der Grundlage der gemeinsamen Ziele der Menschheit.
Moderator: Jason Ross, wissenschaftlicher Berater des Schiller-Instituts
Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts
Dr. Yan Wang, Global Development Policy Center, Boston University: „Über Wirtschaftshilfe hinaus gehen: Die Belt and Road Initiative and Schuldenfragen“
Marcelo Muñoz (Spanien), Gründer und emeritierter Präsident von Cátedra China, Vorstand der spanischen Geschäftsleute in China: „China und die USA: Realität und Konfrontation oder Kooperation?“
Dr. Ole Doering (Deutschland), Sinologe und Philosoph, Berlin: „Harmonie als Übereinstimmung – Frieden als Balance. Gelingt uns eine Symphonie mit Chinas philosophischer Kultur?“
Prof. Emmanuel Dupuy (Frankreich), Gründer und Präsident Institute of European Prospective and Security (IPSE): „Was bei der laufenden Erneuerung der Nukleardoktrinen und ballistischen Verträge auf dem Spiel steht: Welche Agenda für die europäischen Länder im Kontext einer strategischen Autonomie Europas.“
Oberst a.D. Richard Black (USA), ehemaliger Leiter der Strafrechtsabteilung der Armee im Pentagon; ehemaliger Bundesstaatssenator, Virginia: „Die NATO muß aufgelöst werden“
Frage-Antwort-Runde
Paul Gallagher (USA), Executive Intelligence Review: „LaRouches Neues Bretton Woods und die Zentralbanken: auf dieser Welt gibt es nicht genug Platz für beide.“
Marc-Gabriel Draghi (Frankreich), Wirtschaftswissenschaftler: „Geordnete Schuldenstreichung: Historische Präzedenzfälle und gegenwärtige Relevanz.“
Frage-Antwort-Runde
Panel 3: (Sonntag, 13.12., 15.00 Uhr MEZ)
Überwindung der Weltgesundheitskrise und der Hungerpandemie – Denken auf der Ebene der Coincidentia Oppositorum
Moderator: Dennis Speed
Phillip Tsokolibane, Vorsitzender der LaRouche-Bewegung in Südafrika
Fouad Al-Ghaffari, (Saana, Jemen), Vorsitzender des Beratenden Komitees für die Koordinierung mit den BRICS-Staaten: Grußbotschaft
Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts: „Die Rolle des Komitees der Coincidentia Oppositorum“
Dr. Jocelyn Elders (USA), ehemalige Surgeon General der Vereinigten Staaten
Peter Clegg (USA), Brigadegeneral
Führende Mitglieder des Komitees Coincidentia Oppositorum:
- Dr. Walter Faggett
- Dr. Don Jones
- Dr. Virginia Caine
- Dr. Khadija Lang
Jason Ross (USA), wissenschaftlicher Berater des Schiller-Instituts und Daniel Burke: „Cusas Methode: Der Zusammenfall der Gegensätze (Coincidentia Oppositorum)“
Hon. Joseph Maxwell (USA), Präsident und Mitbegründer der Family Farm Action Alliance, ehemaliger Vizegouverneur von Missouri, Getreide- und Viehzüchter: „Die internationalen Lebensmittelkartelle aufbrechen, um die gesamte Menschheit ernähren zu können“
Frage-Antwort-Runde
Panel 4 (Sonntag, 13. Dezember, 19:00 Uhr MEZ):
Eine menschliche Zukunft für die Jugend – Eine Renaissance der klassischen Kultur: So denken wie Beethoven!
Moderation: Diane Sare, Gründerin New Yorker Chors des Schiller-Instituts
Dokumentation über den New Yorker Chor des Schiller-Instituts (Matthew Ogden)
Jacques Cheminade (Frankreich), Präsident, Solidarité et Progrès, „Die Notwendigkeit und die Herangehensweise an eine neue klassische Renaissance“
Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des internationalen Schiller-Instituts: „Bringt der Jugend Schiller und Beethoven“
David Shavin, USA, Schiller-Institut: „Über Fidelio“
Jose Vega, Schiller-Institut, Bronx: „Romeo und Julia in unserer heutigen Gesellschaft“
John Sigerson, USA, musikalischer Direktor des Schiller-Instituts: „Was es wirklich braucht, um Ludwig van Beethoven zu verstehen“
Anastasia Battle (USA): „Gut oder erhaben sein?“
Madison Hirst (USA), Schiller-Institut Nevada: Die Hamiltonische Kultur der Vereinigten Staaten
Carolina Domínguez (Mexiko): „Schiller in Zeiten der Pandemie“
Frage-Antwort-Runde
Chinesische Impfstoffe in Afrika eingetroffen
Seit dem 10. Februar treffen chinesische Covid-19-Impfstoffe in Afrika ein. Unabhängig von Chinas Verpflichtungen im Rahmen der COVAX-Konvention der Vereinten Nationen hat sich das Land bereit erklärt, Impfstoffe kostenlos an 14 weniger entwickelte Länder zu liefern, insbesondere nach Simbabwe, Äquatorialguinea und Sierra Leone. Ein solches Versprechen zur solidarischen Hilfe war bereits im Juli 2020 auf dem Außerordentlichen China-Afrika-Gipfel in Beijing abgegeben worden.
„Eine Charge der von China gespendeten COVID-19-Impfstoffe von SinoPharm ist am Mittwoch in Malabo, der Hauptstadt von Äquatorialguinea, eingetroffen“, berichtete CGTN am 11. Februar. Auf einer Pressekonferenz in Beijing, auf der die Lieferung angekündigt wurde, merkte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, an, daß es sich um die erste Charge von Spenden aus China an afrikanische Länder handele, und fügte hinzu, dies zeige, daß China sein Versprechen einlöse, chinesische Impfstoffe zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen.
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador nutzte seine tägliche Pressekonferenz am 8. Januar, um die Welt zu warnen, daß die Zensur, die in den USA stattfindet, eine Gefahr für die Welt ist, eine neue „Heilige Inquisition“, die entworfen wurde, um „eine Weltregierung mit der Macht zu schaffen, soziale Netzwerke zu kontrollieren, eine Weltmedienmacht.“ Der Austausch erfolgte als Antwort auf eine Frage des angesehenen Journalisten Daniel Marmolejo.
Während der regulären Manhattan Project Veranstaltung der LaRouche Organization (TLO) wurde dieses Kurzvideo mit den Bemerkungen vom mexikanischen Präsident Andrés Manuel López Obrador gezeigt.
Schauen Sie sich die ganze Veranstaltung mit Helga Zepp-LaRouche, Harley Schlanger, Diane Sare (Kandidatin für den US-Senat) und Dennis Speed (Manhatten Projektkoordinator) unter dem Titel „How To Think About Humanity In A Time Of Crisis“ auf englisch an.
Daniel Marmolejo: Mit dem Wunsch, nicht nur in den sozialen Netzwerken und im Kampf dabei zu sein, sondern auch – weil die sozialen Netzwerke Eigentümer haben und wir gerade gesehen haben, wie sie Blackouts erzeugen, und daß es auch eine „Infodemie“ gibt, und daß alternative Medien auch überwacht und zensiert werden…
Präsident López Obrador: Was Sie gerade richtig als Blackout bezeichnet haben, was gerade vor ein paar Tagen in den USA geschehen ist, ist ein schlechtes Zeichen, ein schlechtes Omen: Private Unternehmen entscheiden, jemanden zum Schweigen zu bringen, zu zensieren. Das ist ein Angriff auf die Freiheit. Wir sollten also keine Weltregierung schaffen, die die Macht hat, soziale Netzwerke zu kontrollieren – keine Weltmedienmacht. Wir brauchen kein Zensurgericht wie die Heilige Inquisition, die die öffentliche Meinung formt; das ist wirklich ernst. Natürlich müssen wir über Optionen, Alternativen nachdenken. Denn das, was vor ein paar Tagen passiert ist, ist ein Wendepunkt in Bezug auf soziale Netzwerke. Ich habe den Brief des Eigentümers von Facebook gelesen, und ich dachte, wie wirklich hochnäsig und arrogant er über seine Regeln spricht. Was ist aus der Freiheit und dem Recht auf Information geworden? Und was aus den rechtsstaatlich und legitim geschaffenen Behörden?…
Wir sollten weiterhin alternative Medien schaffen, damit es immer möglich ist, die Menschen zu informieren, um das Recht auf Information zu garantieren. Das möchte ich auf Ihre Frage antworten.
Rick Perry, ehemaliger Gouverneur von Texas und Energieminister während Trumps Präsidentschaft, war am Montag aus dem stromlosen Texas in der Tucker Carlson Show auf Fox News zugeschaltet und kritisierte den Green New Deal aufs Schärfste als eine antiwissenschaftlich-ideologische Katastrophe, die Menschen tötet und überall weitere töten wird, wenn sie nicht gestoppt werde.
In Texas sind über 4 Millionen Menschen ohne Strom, einschließlich Rick Perry selbst, dessen Strom gerade ausfiel, als er im Fernsehen auftrat (er war in der Lage, einen Generator einzuschalten). Er beschrieb das Einfrieren der Windturbinen und den Ausfall der Solarpanele in Texas und fügte hinzu: „Wir haben damit angefangen, Kohle- und Kernkraftwerke stillzulegen. Wenn das Land weiter wachsen soll, um eine wirtschaftliche Basis zu haben, die uns weltweit wettbewerbsfähig macht, müssen wir eine diversifizierte Energieversorgung haben, die da ist, wenn man sie braucht. Das bedeutet fossile Brennstoffe, Flüssiggas, kompakte Kernreaktoren. Wir müssen uns mit Fusionsreaktoren beschäftigen. Auf diesem Gebiet werden gerade große Fortschritte gemacht. Ich höre nicht, daß die neue Regierung, der Green New Deal, über etwas anderes als Sonne und Wind redet. Das ist in Ordnung, aber man muß langfristig denken. Es gibt nicht genug Leute, die langfristig denken. Sie haben eine Gruppe von Leuten, die so sehr auf ihre Ideologie fixiert sind, daß sie sich nicht um die Zukunft und Ihr Leben kümmern.“
Er blickte zehn Jahre voraus auf ein Leben in einer „AOC-Welt“ (Alexandria Ocasio-Cortez, Wortführerin des Green New Deal), in der es nur Sonnen- und Windkraft gibt. „Was passiert, wenn wir derartige Ereignisse haben? Es ist -13° Celsius in Round Top, Texas. Wenn man keinen Strom hat, um sich warm zu halten, wird man sterben. Es gibt unzählige Leben, die durch das rücksichtslose Festhalten an einer solchen Philosophie verloren gehen könnten. Das ist nicht wissenschaftlich. Wir hörten die ganze Zeit während des Wahlkampfes, `Du mußt dich an die Wissenschaft halten.‘ Nun, die Wissenschaft sagt uns, wenn man nur Wind und Sonne hat, wird es im Winter furchtbar kalt und im Sommer furchtbar heiß werden.“
von Helga Zepp-LaRouche
Die Video-Reportage über das Eindringen von einigen Hundert Demonstranten in das Kapitol in Washington am 6. Januar zeigt verstörende Szenen. Bei der Live-Übertragung der Sitzung des Kongresses, bei der es um die Bestätigung der Entscheidung des Wahlmännergremiums zur Wahl des nächsten Präsidenten ging, konnte man sehen, wie die Kameraführung von der Sitzung zum Eingang des Gebäude wechselte, zu einer Gruppe von Eindringlingen, die relativ locker und ohne von anwesenden Polizisten gehindert zu werden, hereinkamen. Sie hatten unfaßbare zwei Stunden Zeit, die Büros der Abgeordneten zu durchwühlen, ohne daß Sicherheitskräfte eingegriffen hätten. Insgesamt kamen fünf Menschen bei den Ereignissen ums Leben.
Der neue Mehrheitsführer des Senats, der New Yorker Senator Chuck Schumer, dessen Nähe zu den Geheimdiensten Legende ist (und der Trump bekanntlich im Fernsehsender MSNBC warnte, die Geheimdienste hätten „vielerlei Wege, es heimzuzahlen“, wenn man sich ihnen widersetze), redete sofort von einer „Entweihung des Tempels der Demokratie“ und charakterisierte die Geschehnisse als einen Aufstand gegen die Vereinigten Staaten, zu dem der Präsident aufgehetzt habe. Der Präsident dürfe nicht einen Tag länger das Amt behalten und müsse sofort auf der Basis des 25. Verfassungszusatzes durch den Vizepräsidenten und das Kabinett entfernt werden, und falls diese sich verweigerten, müsse der Kongreß zusammentreten, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Ein Chor von pro-atlantischen Politikern und Medienvertreter stimmte sich ohne zu zögern auf diese Lesart der Dinge ein, verstärkt durch einen weiteren Chor von Demokraten wie der Sprecherin des Abgeordnetenhaus, Nancy Pelosi, Ben Rhodes (ehemaliger Berater Obamas), Michael McFaul (Ex-US-Botschafter in Moskau), die umgehend Putin beschuldigten, für die Ereignisse verantwortlich zu sein. Die Vorgänge sind absolut ungeheuerlich, die potentiellen Konsequenzen können für die Frage von Krieg oder Frieden existentiell werden.
Bei aller Hysterie und Aufregung ist es dringend, die Frage nach dem Cui bono zu stellen: Was wurde durch die Ausschreitungen im US- Kapitol erreicht?
Zunächst einmal wurde die erste und bis dahin einzige Chance zerstört, daß die beiden Kammern des Kongresses, die amerikanische Bevölkerung und die Weltöffentlichkeit umfassende Informationen über die vielfältigen Unregelmäßigkeiten und Manipulationen bei der Präsidentschaftswahl am 3. November in mindestens sechs „Swing-Staaten“ bekommen konnten. Für diesen Wahlbetrug gibt es über tausend Augenzeugen, und er war Gegenstand von Anhörungen in den jeweiligen Landtagen, was das politische Establishment und die internationalen Medien aber nicht davon abhält, ad nauseam zu wiederholen, es gäbe für diesen Wahlbetrug entgegen Trumps Behauptungen nicht die geringsten Beweise.
Relativ bald nach Beginn der Aussprache vor den beiden Kammern des Kongresses, bei der die Ergebnisse und Anfechtungen bezüglich der Staaten in alphabetischer Ordnung debattiert werden sollten – nämlich bei der Diskussion um die Ergebnisse von Arizona -, brachen die Randalierer durch die Absperrungen und begannen ihren Feldzug durch die Büros und Säle des Kongresses. Die Sitzung wurde abgebrochen, Regierungs- und Volksvertreter wurden in Sicherheit gebracht, und als die Sitzung einige Stunden später fortgesetzt wurde, kam es nicht mehr zu der beabsichtigten Debatte über die Wahlunregelmäßigkeiten.
Statt dessen wurde auf beiden Seiten des Atlantiks das offizielle Narrativ verbreitet, Trump sei durch sein Insistieren bezüglich des Wahlbetrugs verantwortlich für den Angriff auf den Kongreß. Und genau hier liegt die Täuschung. Denn es ist absolut richtig, daß Trump seit dem 3. November in zahllosen Erklärungen den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben hat. Es ist auch richtig, daß er seine Anhänger zu mobilisieren versuchte, daß der 6. Januar der große Tag sein würde, an dem dieser Betrug mit Hilfe von Vertretern des Repräsentantenhauses und des Senats korrigiert werden müßte. Und es ist auch richtig, daß er in seiner Rede vor der Menge die vielfältigen Wahlfälschungen auflistete und die Demonstranten dann am Ende seiner Rede aufforderte: „Let’s walk down Pennsylvania Avenue!“ Aber daraus ableiten zu wollen, er sei für den Angriff auf das Kapitol verantwortlich, ist absolut falsch – und es weist auf eine ganz andere Autorenschaft hin.
Auch wenn die Untersuchung noch keineswegs vollständig sein kann, so ergibt eine Untersuchung von Video-Aufnahmen und Augenzeugenberichten von Teilnehmern an der Kundgebung, sowie eine Betrachtung des absolut erstaunlichen Mangels an Sicherheitsvorkehrungen ein völlig anderes Bild:
– Einige wahrscheinlich authentische Video-Aufnahmen zeigen deutlich, daß schwarzgekleidete Personen im äußeren Bereich des Kapitols gewaltsam versuchten, sich Einlaß zu verschaffen, und daß eine andere Gruppe von Personen diese Randalierer abschirmt, so daß „normale“ Demonstranten nicht zu diesen vordringen konnten.
– Es gibt weiterhin zahlreiche Augenzeugen, die berichten, wie plötzlich seltsame Kleinbusse mit schwarzgekleideten Personen, aber auch Personen mit Trump-Maga-Schirmmützen („Make America Great Again“) zu der Kundgebung hinzustießen, die sich deutlich von den friedlichen Demonstranten abhoben.
– Andere Teilnehmer der Demonstration berichten, daß zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Gruppe von 12-15 Männern sich einen Weg durch die Menge bahnten und riefen: „Let’s burn the place down“, aber nur einige wenige Demonstranten sich davon anstecken ließen, während diejenigen, die sich davon distanzierten, ihrerseits angepöbelt wurden.
Alles deutet darauf hin, daß es sich bei diesen professionell agierenden Provokateuren um das gleiche Phänomen handelt, was Nelson Mandela in Südafrika bei den Stammesauseinandersetzungen als „Dritte Kraft“ bezeichnete, die das Ziel hatten, den ANC zu diskreditieren. Das ist der gleiche Modus operandi, nach dem die Scharfschützen beim Putsch in Kiew im Februar 2014 aus besetzten Gebäuden auf beide Seiten, also sowohl auf die Demonstranten wie auf die Polizei, geschossen haben.
Verschiedene Kommentare in u.a. den chinesischen und russischen Medien wiesen darauf hin, daß die USA nun eine milde Form der gleichen Medizin bekommen hätten, die sie zuvor bei ähnlichen Aufständen 2000 in Serbien, 2004 und 2014 in der Ukraine, als auch in Georgien, Moldawien, Belarus oder 2011 mit dem Arabischen Frühling begrüßt und inszeniert hätten. Die chinesische Presse unterstrich die Doppelmoral Pelosis, die die Aufstände in Hongkong als „wunderschöne Ansichten“ bezeichnet hatte.
Diese Einschätzungen verfehlen jedoch den wesentlichen Punkt, den wirklichen Charakter dieses Dramas. Vielleicht hat Michail Gorbatschow eine bessere Ahnung, wenn er gegenüber Interfax erklärte, diese Ausschreitungen seien „offenbar vorausgeplant“ gewesen, und ihre Drahtzieher lägen „auf der Hand“. Die offiziellen Stellen, die dafür verantwortlich sind, daß die Sicherheitsvorkehrungen angesichts der zu erwartenden Großdemonstration geradezu einladend lax waren, gehören jedenfalls zu der ersten Reihe der Verdächtigen.
Es spricht alles dafür, daß es sich beim Sturm auf das Kapitol um eine direkte Fortsetzung der Anschläge des 11. September handelt, dessen wahre Drahtzieher nie wirklich benannt worden sind. Lyndon LaRouche hatte einen solchen Terrorakt weitsichtig neun Monate vorher, am 3. Januar 2001 vorhergesagt, indem er prognostizierte, daß die drei Wochen später ins Amt kommende Bush-Administration aufgrund ihrer Unfähigkeit, mit dem kommenden Finanzkrach umgehen zu können, einen „Reichstagsbrand“ inszenieren würde, um diktatorische Maßnahmen zu implementieren. Genau dies geschah mit der Einführung des „Patriot Act“, der die bürgerlichen Rechte nicht nur der Amerikaner weitgehend beschnitt und die weltweite Massenüberwachung durch NSA, CGHQ etc. in Gang setzte.
Im gleichen Fahrwasser sollen die Ausschreitungen auf dem Kapitol den Vorwand liefern, jeglichen Dissens gegenüber der Politik des neoliberalen Establishments ausschalten. Bezeichnenderweise forderte Michele Obama unmittelbar danach IT-Giganten des Silicon Valley, die ein integraler Bestandteil des Militärisch-Industriellen Komplexes sind, auf, Trump und alle Unterstützer des Aufstandes von den sozialen Medien zu verbannen.
Bei allen Menschen, denen der Verfassungsstaat, Meinungsfreiheit und bürgerliche Rechte lieb sind, müssen die Alarmglocken schrillen: Um was es hier geht, ist eine totale Meinungsdiktatur und die Ausschaltung jeglicher politischen Opposition gegenüber der Politik der transatlantischen Finanzelite.
Das von der Wall Street und City of London dominierte Finanzsystem ist seit 2008 hoffnungslos bankrott und konnte seitdem nur noch durch massivste Liquiditätsvermehrung und eine gigantische Umverteilung zugunsten der Spekulanten aufrecht erhalten werden. Die letzte Phase dieses Megaschwindels auf Kosten des Allgemeinwohls soll jetzt der sogenannte „Great Reset“ in Gang setzen, bei dem unter dem Vorwand der Neuausrichtung der Ökonomie nach der Covid-19-Pandemie alle Finanzströme ausschließlich in den Green New Deal gelenkt werden sollen, was zu einer beispiellosen Deindustrialisierung und einer damit verbundenen Bevölkerungsreduktion führen wird. Die Mediengleichschaltung und Zensur der sozialen Medien soll jede Opposition gegen diese intendierte Diktatur in der Tradition von Hjalmar Schacht eliminieren. Was die Welt besser versteht: Wir befinden uns in der akuten Gefahr eines neuen Faschismus!
Die einzige Alternative zu dieser Diktatur, die zur wirtschaftlichen Zerstörung des Westens führen und damit die Gefahr eines Krieges gegen Rußland und China bedeuten würde, ist eine umfassende Reorganisation des Finanzsystems durch die Etablierung eines Neuen Bretton-Woods-Systems, die Umsetzung der „Vier Gesetze“ von Lyndon LaRouche sowie die Kooperation mit Rußland und China beim Ausbau der Neuen Seidenstraße in Lateinamerika, Asien und Afrika. Zur Realisierung dieser Lösung sind Staatsbürger in allen Nationen aufgerufen, die den Ernst der Lage begreifen.
Offizielle Daten zeigen, daß 2020 Deutschlands Stromexportüberschuß um 46,2% auf 18,9 Terawattstunden (Twh) geschrumpft ist, was bedeutet, daß unsere Abhängigkeit von Importen aus den Nachbarländern steigen wird, da in Kürze weitere Kohle- und Kernkraftwerke abgeschaltet werden.
Andererseits bedeutet eine geringere Stromerzeugung in Europas größter Volkswirtschaft, die an neun Länder grenzt, Unsicherheiten und Unzuverlässigkeiten für das gesamteuropäische Energieversorgungssystem, welches die Exporte und Importe zwischen den Ländern regelt. Die deutschen Stromexporte sind im vergangenen Jahr um 11,6 % auf 52,5 TWh gesunken, von 59,4 TWh im Jahr 2019.
Gleichzeitig stiegen die deutschen Stromimporte im Jahr 2020 um 38,8% auf 33,6 TWh, von 24,2 TWh im Vorjahr. Besonders stark ist der grenzüberschreitende Handel mit Frankreich, wo der Atomstromsektor 70 Prozent des nationalen Bedarfs deckt. Diese Abhängigkeit von Stromimporten aus Frankreich wird sich noch verstärken, wenn im Rahmen des deutschen Atomausstiegs Ende 2021 drei der verbleibenden sechs Reaktoren abgeschaltet werden.
Resolution für einen weltweiten Widerstand gegen globalen Faschismus: Stoppt die Machtergreifung der Zentralbanken! (Great Reset)
Lyle J. Goldstein, Forschungsprofessor am U.S. Naval War College und Gründer des dortigen China Maritime Studies Institute, hat sich in letzter Zeit mehrfach zu der anhaltenden Verschlechterung der Beziehungen zwischen den USA und Rußland geäußert. Am 5. Februar wurde er von Radiomoderator Scott Horton interviewt und veröffentlichte am 3. Februar einen Gastkommentar in der Washington Times, in dem er vor der Gefahr eines Atomkrieges warnte. Darin lobte Goldstein die Verlängerung des neuen START-Rüstungsabkommens, warnte aber: „Es wäre töricht, uns auf die Schulter zu klopfen und zu glauben, wir hätten die schwelende Vollkatastrophe der amerikanisch-russischen Beziehungen wirklich stabilisiert.“
„Herr Biden machte im Oktober 2020 seine Ansicht deutlich, daß Rußland die größte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstelle. Nach den Berichten vom Dezember, wonach Rußland einen weitreichenden Hacker-Angriff auf die US-Regierung verübt habe, kann man davon ausgehen, daß Moskau und Washington praktisch auf Kriegsfuß bleiben“, schrieb Goldstein. „Der russische Verteidigungsminister enthüllte kurz vor Weihnachten, daß kriegerische Annäherungen des US-Militärs an die Grenze Rußlands im Vergleich zum Vorjahr um 15% zugenommen hätten.“
„Westliche Medien sind momentan auf das Schicksal des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny und die damit verbundenen Proteste fixiert“, bemerkte Goldstein. „Allerdings hat diese Vermischung von innenpolitischen Themen, zusammen mit den verschiedenen Cyber-Komplikationen, einen beunruhigenden ‚perfekten Sturm‘ für die Beziehungen zwischen den USA und Rußland geschaffen.“ Goldstein wies die Behauptungen über russische Cyber-Angriffe und angebliche russische Bemühungen, „Amerika zu spalten“, als „Dummheit“ zurück. Stattdessen sollten wir uns „einer wirklich ernsten nationalen Sicherheitsbedrohung zuwenden, nämlich der Frage der Atomwaffen in den Beziehungen zwischen den USA und Rußland.“
Nicht nur hochkarätige russische Übungen der Nuklearstreitkräfte, sondern „auch unnötige amerikanische und NATO-Provokationen tragen eindeutig zu erhöhten Spannungen mit Moskau bei.“ Dies geschehe nicht nur an den Grenzen Rußlands, sondern auch in der Ukraine und in Syrien, wo US/NATO-Truppen in unmittelbarer Nähe zu russischen Streitkräften operieren. „Die Biden-Administration könnte tatsächlich versuchen, diese höchst kritische bilaterale Beziehung zu verbessern. Der neue Präsident könnte als ersten konstruktiven Schritt seinen Beauftragten befehlen, Rußland nicht mehr als ‚Gegner‘, geschweige denn als ‚herausragende Bedrohung‘ zu bezeichnen“, schreibt Goldstein. „Eine solche Rhetorik mag momentane psychologische Bedürfnisse bedienen (z.B. die Suche nach äußeren Sündenböcken) und den Aktienkurs verschiedener Rüstungsunternehmen anschwellen lassen, aber sie schürt auch militärischen Spannungen, die offensichtlich und zunehmend gefährlich sind.“
Goldstein merkt an, daß es im Westen einige gibt, die einen „Maidan“ in Moskau begrüßen würden, aber „ein von Chaos und Gewalt gezeichnetes Rußland würde tatsächlich überhaupt nicht mit den Interessen der USA übereinstimmen.“ Er schlussfolgert: „Die Amerikaner sollten bedenken, daß Rußlands massive Nuklearstreitkräfte unter einheitlicher, stabiler und rationaler Kontrolle stehen – nicht in den Fängen eines zerbrechenden Staates sind, dem die Möglichkeit eines Bürgerkriegs droht. Darüber hinaus wird ein stabiles und wohlhabendes Russland auch entscheidend sein für die Erholung der Welt von der Wirtschaftskrise, die durch die globale Pandemie verursacht wurde.“
Im Interview mit Scott Horton merkte Goldstein an, daß der Kalte Krieg plötzlich endete und Triumpfgehabe von Seiten der USA die Antwort war. Die Macht sei uns zu Kopf gestiegen, seit dem Zusammenbruch der UdSSR könnten wir genauso gut über die Trümmer herrschen, sagte er (paraphrasiert – d. Red.). Diese Art von umkämpfter Zone, in der es ein Machtvakuum gab (womit er sich auf die ehemaligen Sowjetrepubliken entlang der östlichen und südlichen Peripherie Rußlands bezog), und die NATO sagte, wir werden uns darum kümmern. Die Macht Rußlands sei in dieser Region während fünf Jahrhunderten lang hin und her gependelt, sagte Goldstein, und es sei ein Spiel mit dem Feuer, zu versuchen zu klären, wo diese Macht ende. Das Engagement der NATO in Belarus, warnte er, sei eine sehr gefährliche Situation und könne zu einem NATO-Rußland-Konflikt führen. „Wir sollten uns gut überlegen, wie wir das vermeiden können“, sagte er. Die USA haben kein nationales Interesse in Belarus und es gibt keinen Grund, darüber nachzudenken, wie die USA in Belarus und der Ukraine Gewalt anwenden würden. Es gebe derzeit keine glaubwürdige Bedrohung für das Baltikum, sagte er.
Während des Afrika-Besuches von Chinas Außenminister Wang Yi haben nun zwei weitere Nationen eine Absichtserklärung (MoU) zur Kooperation mit Chinas Belt – und Road-Initiative (BRI) unterzeichnet: die Demokratische Republik Kongo und Botswana. Die DR-Kongo hält 2021 den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU).
Damit sind es insgesamt 46 afrikanische Nationen, die offiziell mit der Belt und Road Initiative kooperieren. Während seines Besuches in Nigeria, das bereits Teil der BRI-Initiative ist und in verschiedenen Bereichen, u.a. im Eisenbahnbau, mit China zusammenarbeitet, wurden weitere Abkommen unterzeichnet und Hilfe bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vereinbart. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem nigerianischen Außenminister sagte Wang Yi u.a., man wolle die BRI-Kooperation vertiefen, „indem wir Chinas neues Entwicklungsparadigma eng mit Nigerias neuem nationalen Entwicklungsplan abstimmen. Wir werden den Bau von Schlüsselprojekten in Nigeria unterstützen, um die Industrialisierung zu beschleunigen und die unabhängigen Entwicklungsmöglichkeiten zu verbessern. …“
Mit der Demokratischen Republik Kongo (DR-Kongo) vereinbarte China, daß das Land aufgrund der COVID-Pandemie die Ende 2020 fälligen Schulden nicht zurückzahlen muß. China hat für die Bekämpfung der Pandemie seine Hilfe angeboten.
Bei der Unterzeichnung des MoU’s in Botswana sagte der chinesische Außenminister, der gemeinsame Aufbau der BRI werde beiden Ländern neue vorteilhafte Kooperationsmöglichkeiten eröffnen, beim Aufbau der Infrastruktur und dem nationalen Modernisierungsprozeß helfen und beiden Völkern zugutekommen.
Schauen Sie sich die Rede von Prof. He Wenping (Chinesische Akademie der Sozialwissenschaften, Direktorin für Afrika-Studien, Beijing) zum Thema: „Präsident Xis Perspektive für das Jahr 2050 und die Perspektive der Entwicklung Afrikas“ an.