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Das heutige Rußland-Lateinamerika-Podium des St. Petersburger Wirtschaftsforums machte deutlich, daß das Potential für den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen diesen Ländern „riesig“ ist, weil sich Rußland als zuverlässiger Partner bei der Sicherung der Impfstoffversorgung und -produktion für die Region erwiesen hat. Die Impfstoff-Kooperation, die Aussichten für steigende Handels- und Investitionsströme, sowohl bilateral als auch mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU), sowie die Möglichkeit, dies ohne den Einsatz des Dollars zu tun, dominierten die Diskussion.

Von lateinamerikanischer Seite waren hochrangige Ministerialbeamte aus Chile, Argentinien, Mexiko, Guatemala, Guyana und Venezuela, der Generalsekretär der Andengemeinschaft (von Bolivien, Kolumbien, Ecuador und Peru), der Präsident des zentralamerikanischen Parlaments und der Chef des führenden brasilianischen Pharmaunternehmens Uniao Quimica als Redner vorgesehen.

Sergei Glazyev, Minister für Integration und Makroökonomie der Eurasischen Wirtschaftskommission, dominierte die Podiumsdiskussion von der russischen Seite. Ihm zur Seite standen der Leiter des russischen Föderalen Dienstes für veterinärmedizinische und phytosanitäre Überwachung (Rosselkhoznadzor) und der exzellente Moderator des Panels, Sergey Brilev, der als Moderator der Sendung „Vesti v subbotu“ des TV-Kanals „Rußland“ und Leiter des Bering-Bellingshausen-Instituts für Amerikastudien in Uruguay beide Seiten gut kennt.

Uniao Quimica-Chef Fernando De Castro Marques berichtete, daß die Produktion von Sputnik V in Brasilien im Gange sei. UQ habe die erste Charge produziert und werde, sobald sie die Qualitätskontrollen des russischen Gamaleya-Instituts bestanden habe, mit der Produktion von 8 Millionen Sputnik-V-Dosen pro Monat beginnen – sowohl für Brasilien als auch für die lateinamerikanischen Nachbarländer. Mit den in Brasilien produzierten Sputnik-Dosen und 100 Millionen aus China und Indien importierten Impfdosen könnte Brasilien bis Ende des Jahres 70 Prozent seiner Bevölkerung geimpft haben – und gleichzeitig Impfstoffe in die Region exportieren, betonte er.

Der guatemaltekische Wirtschaftsminister Roberto Antonio Malouf Morales sprang auf: „Wie lange, sagten Sie, wird es dauern, 8 Millionen Dosen zu produzieren? Einen Monat! Guatemala hat acht Millionen Menschen! Wir haben durch die Pandemie einen Wirtschaftseinbruch von 15% erlitten, mit diesen Impfstoffen können wir uns schneller erholen!“

Roberto Antonio Malouf Morales, der stellvertretende chilenische Außenminister für internationale Wirtschaftsbeziehungen Rodrigo Yanez Benitez, sowie Jorge Hernando Pedraza Gutierrez, Vorsitzender der Andengemeinschaft, sprachen sich alle für die Ausarbeitung von Handelsabkommen mit der EAEU aus. Die guatemaltekischen und chilenischen Beamten spezifizierten, daß sie die wirtschaftlichen Beziehungen mit Armenien und, ja, Weißrußland, durch die EAEU ausbauen wollten, in der beide Mitglieder sind.

Beide merkten an, daß sie sich vor dem Panel separat mit Sergej Glazyev getroffen hätten. Mehr als die ganzen Details wurde der Umfang der EAEU-Diskussionen in der Region am besten durch die Aussage des guatemaltekischen Ministers angedeutet, der meinte, daß wenn man heute in Lateinamerika „Sergej“ anspreche, jeder genau wisse, von wem die Rede sei.

Die MOUs, die zwischen Lateinamerika und der EAEU unterzeichnet würden, spiegelten die Umstrukturierung hin zu einer polyzentrischen Welt wider, die bereits im Gange sei, sagte Glazyev, aber die Frage sei nun, wie man sie in tatsächliche Geschäfte umsetzen könne. Er erläuterte ausführlich die Notwendigkeit, Mechanismen zu schaffen, um diesen Handel außerhalb des US-Dollars durchführen zu können, „der toxisch für uns geworden ist.“ Seine Ausführungen machten deutlich, daß sowohl auf nationaler wie auch auf Unternehmerebene darüber diskutiert werde, wie man eine digitale Währung für den Handel zwischen der EAEU und Lateinamerika schaffen könnte.

Ein Panel am Eröffnungstag des diesjährigen Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg (SPIEF) wurde vom Valdai-Diskussionsklub unter der Moderation des Programmdirektors des Klubs, Ivan Timofeev, zu den globalen Auswirkungen von Sanktionen geleitet. Der Titel: „Das Risiko von Sanktionen für das globale Finanzsystem und internationale Geschäfte“.

Die Programmbeschreibung enthielt Folgendes:

„Sanktionen stellen eine Bedrohung sowohl für die Finanzinfrastruktur des ‚angegriffenen Landes‘ als auch für ausländische Banken dar…. Die Umwandlung des Dollars in eine Waffe birgt die Gefahr von unvorhergesehenen Schocks. Aufgezwungene Beschränkungen des Finanzsektors sind auch mit Menschenrechtsfragen verbunden, insbesondere mit dem fehlenden Zugang zu Finanzdienstleistungen (Underbanking) für weite Teile der Bevölkerung…. Die Intensität und die wahllose Art, mit der Sanktionen eingesetzt werden, legen nahe, daß ein vormals gezielt eingesetztes politisches Instrument nun allumfassend wird.“

Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über negative Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte, Alena Douhan (eine ehemalige Professorin für internationales Recht an der Belarussischen Staatlichen Universität), erklärte, daß die einseitigen Sanktionen der USA und der EU völkerrechtswidrig seien und „ohne jeglichen Versuch eines Gerichtsverfahrens, ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren, verhängt werden.“ Insbesondere durch den Einsatz von „Sekundärsanktionen“ erzeugen sie bei Unternehmen und Banken die Sorge, mit sanktionierten Ländern oder Unternehmen bzw. Personen Geschäfte zu machen. Die Auswirkungen seien schwerwiegend für das „Gesundheitssystem der Nation, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, Transport – die Menschen kommen nicht mehr zu den Krankenhäusern.“ Sie nannte Venezuela, Syrien und den Jemen als Länder, in denen es in den Krankenhäusern praktisch keine Medikamente gibt, keine Impfstoffe, hohe Arbeitslosigkeit und infolgedessen einen enormen Anstieg von Kriminalität und Menschen- und Drogenschmuggel.

Rußlands stellvertretender Finanzminister Wladimir Kolytschew betonte, daß als Folge dieser Verbrechen „ein neues globales Finanzsystem entsteht. Es wird nicht über Nacht kommen, aber es ist unvermeidlich. Die sanktionierten Länder werden es schaffen.“ Es gebe derzeit einen anhaltenden Rückzug aus den bestehenden Strukturen, da es nicht sicher sei, den US-Dollar zu verwenden. Rußlands Handel fand noch 2019 zu 80% in Dollar statt, jetzt seien es weniger als 50%. Die Reserven Rußlands würden nur noch zu 20% in US-Dollar gehalten. Rußland, ebenso wie andere sanktionierte Länder, gingen außerdem dazu über, in kritischen Bereichen wie dem Gesundheitswesen Waren im Inland zu produzieren.

Wladimir Tschischow, russischer Botschafter bei der EU, sagte, daß wir eine „Sanktionspandemie“ durchlebten. Die EU habe nun Sanktionen gegen 32 Länder verhängt, darunter drei, die sich um einen Beitritt zur EU bewerben (die Türkei, Bosnien-Herzegowina und Montenegro). Tschischow betonte, daß die EU zwar behaupte, sie setze Sanktionen nur als „letztes Mittel“ ein, „aber leider Gottes stimmt das nicht, es ist sogar weit davon entfernt zu stimmen – es ist das erste Mittel ihrer Wahl.“ Nur Sanktionen, die vom UN-Sicherheitsrat genehmigt werden, seien nach internationalem Recht legal, fügte er hinzu. Sog. „schlaue Sanktionen“, sagte er, „sind dumm.“ Vor allem funktionierten Sanktionen nicht. „Selbst legale – schauen Sie sich die Taliban an.“