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BRICS

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Die Neue Seidenstraße als neues Paradigma für die Menschheit

März 5, 2016by tobi in BRICS, Die Weltlandbrücke bauen, Weltkrieg stoppen

Den folgenden Beitrag verfaßte die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, für eine bedeutende amerikanisch-chinesische Konferenz und Ausstellung in Seattle im US-Bundesstaat Washington. Veranstalter dieser „2016 Global Chinatown Conference Seattle Summit & Global Fortune Innovation Development Promotion Fair” war der North America China Council. Die Rede wurde am 21. Februar 2016 auf Video aufgenommen und am 24. Februar bei der Konferenz gezeigt.

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Teilnehmer dieser sehr wichtigen Konferenz,

ich bin sehr froh, über die Seidenstraße als neues Paradigma für die Menschheit zu Ihnen sprechen zu können. Es ist das schöne Charakteristikum des Menschen, daß wir anders als die Tiere nicht gezwungen sind, immer weiter den ausgetretenen Pfaden zu folgen und eine Generation nach der anderen zu wiederholen, was die anderen vor uns getan haben. Was uns von allen anderen Gattungen auf diesem Planeten unterscheidet, ist, daß wir die Lage von oben in ihrer Gesamtheit betrachten können, wir können sie analysieren, und wenn etwas falsch läuft, dann haben wir die Freiheit, das zu ändern und ein neues Paradigma zu schaffen.

Kriegsgefahr

Und die Welt braucht dringend ein neues Paradigma, denn wenn man sich das alte betrachtet, was sehen wir da? Es gibt einen neuen Kalten Krieg, der jeden Augenblick in einen heißen Krieg umschlagen kann. Es könnte zu einer großen Konfrontation zwischen der NATO und Rußland und China kommen, die sich schon bald zu einem neuen Weltkrieg entwickelt. Viele Experten beschreiben die Lage heute als gefährlicher als auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, der Kubakrise.

Die NATO rüstet an der russischen Grenze in einem Ausmaß auf, wie man es nicht mehr gesehen hat, seit die Nazis 1941 die Sowjetunion überfielen. Rußland reagiert, indem es schweres militärisches Gerät einschließlich taktischer Nuklearwaffen an seine westlichen Grenzen verlegt. Und wenn die türkische Krise eskaliert und die Türkei Bodentruppen nach Syrien schickt – wo die jüngsten Vereinbarungen zwischen US-Außenminister John Kerry und Rußlands Außenminister Sergej Lawrow ein kleiner Hoffnungsstrahl sind -, wenn die Türkei im kurdischen Norden Syriens einmarschiert, dann kann es sehr schnell zu einem Krieg zwischen einem NATO-Mitgliedsland, der Türkei, und Rußland kommen.

Aber auch wenn man sich die Spannungen im Südchinesischen Meer und die zunehmende Eskalation um die Koreanische Halbinsel anschaut, sind diese Situationen extrem gefährlich und besorgniserregend. Wenn es zu irgendeinem Zeitpunkt zu einer Eskalation in einem dieser regionalen Konflikte kommt und dort Nuklearwaffen eingesetzt werden, was keineswegs ausgeschlossen ist, dann wäre es die Logik eines solchen Krieges, daß dies in einen umfassenden und totalen thermonuklearen Krieg mündet, der offensichtlich zur Vernichtung der menschlichen Gattung führen würde.

Finanzkrach

Es gibt einen zweiten Aspekt dieser Krise. Wir stehen am Rande eines neuen Zusammenbruchs des Finanzsystems, neben dem die Krise von 2008 verblassen würde. William White, der frühere Chefökonom der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), hat gerade das Offensichtliche ausgesprochen: daß nämlich die ausstehenden Schulden auf der Welt insgesamt unbezahlbar sind und daß wir, wie in den Jubeljahren vieler Religionen in den letzten 5000 Jahren, alle diese unbezahlbaren Schulden abschreiben müssen. Die Alternative wäre, sofort Franklin D. Roosevelts Glass-Steagall-Trennbankengesetz wieder in Kraft zu setzen. Sonst geschieht, was White so formuliert: „Entweder man macht es auf geordnete Weise oder es kommt zu einem chaotischen Zusammenbruch.“

Die stufenweise Kernschmelze des Finanzsystems läuft schon seit Anfang des Jahres. Die Marktmechanismen funktionieren nicht mehr, und die berühmten „Werkzeuge“, die noch in der Krise von 2008 verwendet wurden – quantitative Erleichterung [Gelddrucken], Bail-out, Bail-in, sogar negative Zinsen – erweisen sich nicht nur als unwirksam, sondern sogar als kontraproduktiv, weil dadurch die deflationäre Spirale, die jetzt den gesamten transatlantischen Sektor und sogar Japan erfaßt hat, beschleunigt wird.

Flüchtlingskrise

Der dritte Aspekt der strategischen Krise ist die beispiellose Flüchtlingskrise, die vor allem vom Nahen Osten, aber auch von Afrika ausgeht. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind bereits 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen und Hunger, allein aus Syrien mehr als 5 Millionen. Der Direktor des Weltwirtschaftsforums in Davos, Klaus Schwab, sagte, wenn wir den Kurs nicht ändern, dann kämen schon bald eine Milliarde Menschen aus den Kriegsgebieten.

Nun, ich will hier nicht noch mehr Aspekte der Krise anführen, was ich sehr leicht tun könnte. Aber wenn Sie nur diejenigen in Betracht ziehen, die ich erwähnt habe, dann ist klar, daß wir es mit einer beispiellosen Zivilisationskrise zu tun haben.

Das neue Paradigma existiert bereits

Die gute Neuigkeit ist jedoch, daß das neue Paradigma bereits existiert. Im September 2013 hat Präsident Xi Jinping die Neue Seidenstraße zur offiziellen Politik Chinas erklärt. In der Tradition der alten Seidenstraße, über die Waren und Kultur, aber auch Technik ausgetauscht wurden, soll dies, wie er sagt, auf einer „Win-Win“-Kooperation beruhen, indem man einfach das chinesische Wirtschaftswunder auf alle Länder ausdehnt, die sich daran beteiligen möchten.

Nun, jeder, der in China war, wird bestätigen, daß das chinesische Wirtschaftswunder insbesondere in den letzten 30 Jahren atemberaubend ist. China hat in 30 Jahren eine Entwicklung vollzogen, für die die Industrieländer der transatlantischen Regionen 150 oder 200 Jahre gebraucht haben. China hat 800 Millionen Menschen aus der Armut befreit, und verfolgt das Ziel, auch den Westen des Landes zu entwickeln, um die Armut bis zum Jahr 2020 vollkommen zu beseitigen.

Das Projekt der Neuen Seidenstraße ist schon jetzt das größte Entwicklungsprogramm, das es jemals auf der Erde gegeben hat. Schon jetzt sind 600 Milliarden Dollar dafür vorgesehen, und die Chinesen wollen in den kommenden Jahren umgerechnet eine Billion Dollar in anderen Ländern investieren. In den zweieinhalb Jahren, seit Xi Jinping die Seidenstraße ankündigte, entwickelt sie sich mit atemberaubendem Tempo: 60 Länder sind bereits daran beteiligt. Seit dem 16. Januar hat die AIIB (Asiatische Infrastuktur-Investitionsbank) in Beijing ihre Arbeit aufgenommen und vergibt Kredite an Länder, die sie benötigen. Die Chinesen haben Bauprojekte begonnen, darunter der Bau der transkontinentalen Eisenbahn von Yiwu und Chongqing nach Europa, und kooperieren mit den Ländern entlang der Strecke. Sie bauen den Hafen von Piräus und die Schnellbahn Jakarta-Bandung aus. Am 15. Februar traf der erste Güterzug mit 32 Containern aus Yiwu in Teheran ein – das Resultat eines vorherigen Besuchs von Xi Jinping im Iran.

2015 investierte China in 49 Ländern entlang der Neuen Seidenstraße („Ein Gürtel, eine Straße“). Sie investierten nach Angaben des Handelsministeriums 14,8 Mrd. Dollar in 3987 Projekte! Sie haben Verträge mit 60 Ländern geschlossen… Alle diese Projekte werden schon in diesem Jahr, 2016, einen erstaunlichen wirtschaftlichen Nutzen entfalten. Deshalb ist die Darstellung, die chinesische wirtschaftliche „Abschwächung“ sei für die Turbulenzen im transatlantischen Sektor verantwortlich, völliger Unsinn.

Präsident Xi Jinping hat Präsident Obama beim APEC-Gipfel im Oktober 2014 angeboten, daß China und die Vereinigten Staaten auf der Grundlage einer solchen „Win-Win“-Perspektive zusammenarbeiten sollten. Und genau das ist die Lösung.

Eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert

Aber warum stehen wir dann am Rande des Dritten Weltkrieges?

Man muß dazu zurückgehen in das Jahr 1991, in die Zeit des Zusammenbruchs der Sowjetunion, denn damals bestand eine wirkliche Chance, eine Friedensordnung für das 21. Jahrhundert zu schaffen. Aber sie wurde verpaßt. Diese Möglichkeit bestand, weil der Feind – der Kommunismus, die Sowjetunion – weg war; aber man hat sie nicht genutzt.

Das Schiller-Institut machte damals jedoch einen Vorschlag, den wir die Eurasische Landbrücke nannten: die Neue Seidenstraße. Das war die Idee, die Bevölkerungs- und Industriezentren in Europa durch „Entwicklungskorridore“ mit denen in Asien zu verbinden und so die Produktivität der landeingeschlossenen Gebiete des eurasischen Kontinents anzuheben.

Wir haben das vorgeschlagen. Das wäre die Grundlage einer Friedensordnung gewesen, und wir haben uns in den 25 Jahren seither in Hunderten von Konferenzen und Seminaren dafür eingesetzt. Und deshalb waren wir sehr froh, als das von Xi Jinping auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Obwohl damals versprochen wurde, die NATO nicht bis an Rußlands Grenzen zu erweitern (wie der damalige amerikanische Botschafter in Moskau, Jack Matlock, oft bestätigt hat), setzte sich dann die Wolfowitz-Cheney-Doktrin durch. Das war die Idee: die Vereinigten Staaten sind jetzt die einzige verbliebene Supermacht, und es muß sichergestellt werden, daß nie wieder ein anderes Land oder eine Gruppe von Ländern diesen Status der Vereinigten Staaten als einzige Supermacht in Frage stellt.

Nun, die Entwicklung der letzten 25 Jahre demonstriert auch sehr klar, daß dies nicht die Realität ist. Es gibt aufstrebende Länder, allen voran China und Indien, Rußland gewinnt seine militärische Stärke zurück. Und deshalb ist die Vorstellung, daß eine unipolare Welt möglich sei, einfach nicht realistisch.

Aber auch eine multipolare Welt ist nicht die Lösung, denn die Idee einer multipolaren Welt bleibt immer noch in der Geometrie der Geopolitik, und diese Geopolitik war die Ursache der beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts.

Zusammenfallen der Gegensätze

Wir brauchen daher ein neues Paradigma, das die Geopolitik auf einer höheren Ebene überwindet. Nikolaus von Kues, der herausragende Denker des 15. Jahrhunderts, hat grundsätzlich aufgezeigt, daß wirkliche Lösungen niemals auf heterogenen Teillösungen beruhen können, sondern das Gemeinsame der Probleme aufgreifen müssen, durch die Methode der coincidentia oppositorum, des Zusammenfallens der Gegensätze. Das ist das Prinzip, daß das Eine von einer höheren Ordnung ist als das Viele, und daß es auf dieser höheren Ebene der Vernunft möglich ist, eine Lösung zu entwickeln, in der die Widersprüche der niederen Ebene nicht existieren.

Man kann ein neues Paradigma schaffen, einen ebenso epochalen Paradigmenwandel wie den nach dem Finsteren Zeitalter, dem Mittelalter, das von der Scholastik beherrscht war, von den Peripatetikern, von der aristotelischen Idee, daß die Dinge nicht gleichzeitig A und Nicht-A sein können und daß es immer ein Widerspruch zwischen A und B gäbe.

Die Veränderung, die Nikolaus von Kues durch diese neue Denkmethode einleitete, führte in die Neuzeit der Naturwissenschaften, der Klassischen Kunst, zur neuen Rolle des Individuums – zu all dem, was die menschliche Kreativität durch ihre unbegrenzte Fähigkeit zur Erfindung und zur Entdeckung neuer physikalischer Prinzipien zur treibenden Kraft im Universum macht.

Ein ebensolcher fundamentaler Paradigmenwandel, wie er das Mittelalter von der Neuzeit trennt, ist auch heute notwendig. Wir müssen einen evolutionären Sprung machen, weg von der Geopolitik, hin zu den gemeinsamen Zielen der Menschheit. Und dazu brauchen wir offensichtlich eine Vision: Wo soll die Menschheit in hundert Jahren sein? In tausend oder sogar 10.000 Jahren? Wenn man den enormen Fortschritt bedenkt, den die Menschheit in den letzten 10.000 Jahren gemacht hat – von annähernd Steinzeitverhältnissen bis heute, wo wir in der Lage sind, mit kleinen Smartphones Konferenzgespräche zu führen, bei denen Sie Ihre Partner in aller Welt sehen können, um nur ein kleines Beispiel zu nennen -, sollten wir da nicht in der Lage sein, die Probleme der Menschheit auf einer völlig anderen Ebene zu lösen?

Sollten wir nicht in der Lage sein, vom Rande des Abgrunds thermonuklearen Krieges umzukehren und einander die Hände zu reichen, um die Probleme wie Kriege, Hunger und Terrorismus zu lösen? Als Präsident Xi kürzlich in Südwestasien war, in Saudi-Arabien, Ägypten und im Iran, bot er die Neue Seidenstraße – die Politik von „Gürtel und Straße“ – als eine Arche Noah für die Flüchtlingskrise an.

Das Schiller-Institut veranstaltete schon 2012 eine Konferenz in Frankfurt a.M., wo wir einen umfassenden Plan zur Entwicklung des gesamten Nahen Ostens von Afghanistan bis zum Mittelmeer und vom Kaukasus bis zum Golf von Persien vorlegten, um wirkliche wirtschaftliche Entwicklung für diese Region zu schaffen, als Perspektive zur Überwindung von Armut, Krieg, und um das Rekrutierungsfeld für den Terrorismus zu beseitigen.

Das war die Idee, einen „Krieg gegen die Wüsten“ auszurufen und durch die Entsalzung von Meerwasser mit Hilfe der Kernkraft neue, gewaltige Mengen sauberes Wasser zu erzeugen; durch Ionisierung die Feuchtigkeit der Atmosphäre anzuzapfen, um neue Land- und Forstwirtschaft zu entwickeln; Infrastruktur aufzubauen und die neuen Städte, die gebaut werden müssen, miteinander zu verbinden; und so die gesamte Region zu einer der blühendsten, schönsten der Welt zu machen.

Eine solche Perspektive wäre sehr einfach, wenn Rußland, China, Indien, der Iran und Ägypten und europäische Nationen wie Italien, Deutschland und Frankreich einander die Hände reichen und hoffentlich auch die Vereinigten Staaten zur Mitarbeit gewinnen würden, um diese Region zu entwickeln. Und das ist der einzige Weg, wie wir die Flüchtlingskrise beenden können: diesen Teil der Welt, und natürlich auch Afrika, zu entwickeln.

Mit einem „Seidenstraßen-Marshallplan“, wie man es nennen kann, und einer „Win-Win-Perspektive“ wäre das sehr einfach.

Die gemeinsamen Ziele der Menschheit

Nun, auch einige andere gemeinsame Ziele der Menschheit sind in nicht allzu ferner Zukunft erreichbar. So können wir beispielsweise Energie- und Rohstoffsicherheit erreichen. Das wäre möglich durch die Verwirklichung der Kernfusion, die jetzt sehr, sehr nahegerückt ist. Kürzlich gab es zwei große Durchbrüche: Der eine war in Deutschland in Greifswald, wo der Testreaktor, der Wendelstein-7X-Stellerator, ein Plasma eine Zehntelsekunde auf 80 Millionen Grad erhitzen konnte. Das Ziel in Greifswald ist, bis 2020 ein Plasma 30 Minuten lang stabil zu erhalten.

Am gleichen Tag kamen Berichte vom Institut für Plasmaphysik in Hebei, eine Provinz in der Nähe von Beijing, daß der EAST-Reaktor – der Experimentelle Fortgeschrittene Supraleitende Tokamak – bei einem Experiment ein Plasma bei 50 Millionen Grad 102 Sekunden lang erhalten konnte; das ist etwa die Hälfte dessen, was für die Verschmelzung von Deuterium und Tritium notwendig ist. Sie haben dort das Ziel, ein Plasma bei einer Temperatur von 100 Millionen Grad stabil zu halten. Die Resultate des EAST werden beim ITER in Frankreich, einem internationalen Gemeinschaftsprojekt, angewendet werden.

Die Fusionsenergie wird der Welt Kraft- und Energiesicherheit und Rohstoffsicherheit verschaffen, weil man mit dem damit verbundenen Plasmafackel-Verfahren praktisch jeden Müll in neue Isotope verwandeln und so neue Rohstoffe erzeugen kann!

Die chinesische Mondmission Chang’e-5, die 2017 ins All starten soll, hängt sogar schon mit der zweiten Generation der Kernfusion zusammen: Sie ist darauf ausgerichtet, als Vorbereitung für die zukünftige industrielle Nutzung des Mondes die ersten Proben von fusionsfähigem Helium-3 zurückzubringen. Helium-3 als Brennstoff wird auch eine neue Revolution der Energieerzeugung bedeuten, weil man damit den Strom viel effizienter erzeugen kann. Und es wird als Treibstoff auch die Raumfahrt revolutionieren.

Überhaupt ist die Raumfahrt allgemein eines der begeisterndsten gemeinsamen Ziele der Menschheit. Die Chinesen haben die Chang’e-4-Mission, die eigentlich als Reserve für die hocherfolgreiche Chang’e-3-Mission gedacht war, für eine Landung auf der Rückseite des Mondes 2018 umkonzipiert. Es wird das erste Mal sein, daß die Menschheit ein Objekt zur erdfernen Seite des Mondes schickt. Dadurch kann China ein Radioteleskop für Beobachtungen dorthin bringen, wo der Mond auf der erdabgewandten Seite vor möglichen störenden Radiowellen von der Erde abgeschirmt ist. Und dieser Teil des Mondes hat auch die höchste Konzentration an Helium-3.

Aber noch wichtiger ist, daß dies der Menschheit zum ersten Mal viel tiefere Einblicke in das Sonnensystem und darüber hinaus in unsere Galaxis und viele andere Galaxien da draußen geben wird.

Auch deshalb sollten sich die Vereinigten Staaten der Seidenstraße anschließen. Amerika braucht dringend eine modernisierte Infrastruktur. Die Vereinigten Staaten brauchen wahrscheinlich 80.000 Kilometer Hochgeschwindigkeitsbahnen. In China wurden schon 30.000 km gebaut, dies will man bis 2020 auf 80.000 km ausbauen. Man könnte in den Vereinigten Staaten auch neue, wunderschöne Städte bauen und neues Trinkwasser erzeugen, um die Dürre im Südwesten zu bekämpfen. Die Vereinigten Staaten sollten die NASA wieder mit Leben erfüllen, und es wäre ein Leichtes, einen Teil der Produktionsanlagen, die jetzt für die Rüstungsproduktion genutzt werden, für andere Hochtechnologie-Bereiche umzurüsten.

Und wenn die USA sich der Seidenstraße anschließen würden, dann könnten die Vereinigten Staaten auch ganz Süd- und Mittelamerika entwickeln und so die Flüchtlingskrise an ihrer Südgrenze abwenden. Schon jetzt sind elf Millionen illegale Einwanderer in den Vereinigten Staaten und wahrscheinlich noch einmal genauso viele in verzweifelten Bedingungen südlich der Grenze.

Die Menschheit befindet sich jetzt an einer sehr wichtigen Wegscheide in ihrer Existenz, und wir müssen unser Denken auf eine weit höhere Ebene anheben, wenn unsere Gattung weiter existieren soll. Erwecken wir also den Amerikanischen Traum zu neuem Leben. Bauen wir die Neue Seidenstraße aus zu einer Weltlandbrücke, so wie wir es in einer Studie vorgeschlagen haben, die uns einen Bauplan gibt, um alle Teile der Welt zu entwickeln. Erneuern wir den Amerikanischen Traum und verbinden ihn mit dem Chinesischen Traum zu einem Traum für die ganze Menschheit.

 

 

Die Notwendigkeit von Großprojekten: Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke

Dezember 7, 2015by tobi in Allgemein, BRICS

Den folgenden Vortrag hielt Helga Zepp-LaRouche am 2. Dezember 2015 vor Unternehmern und Managern am Canon Institute for Global Studies in Tokio. Er wurde aus dem Englischen übersetzt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

allein schon die Vielzahl der brandgefährlichen Krisen rund um den Globus (Abbildung 1) läßt frühere Vorkriegssituationen vergleichsweise ruhig erscheinen. Der jüngste Abschuß eines russischen Kampfjets durch die Türkei, von dem informierte amerikanische Beobachter sagen, daß er ohne stillschweigende Unterstützung aus dem Weißen Haus niemalsgeschehen wäre, und die anschließende Unterstützung Präsident Obamas sowie der NATO für die türkische Aktion demonstrieren – angesichts der Tatsache, daß sich die Kernwaffenarsenale der Vereinigten Staaten und Rußlands in „Launch on warning“-Abschußbereitschaft mit einer Vorwarnzeit von wenigen Minuten befinden -, wie dicht wir davor stehen, daß aus dem neuen Kalten Krieg ein heißer Krieg wird.

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Abb. 1: Einschätzung der Krisengefahr in den Metropolen der Welt.

Die Tatsache, daß Rußland und China das amerikanische Raketenabwehrsystem in Osteuropa, die Doktrin „Prompt Global Strike“ und die Doktrin „Air-Sea Battle“ zu recht als gegen ihre Nationen gerichtete Erstschlagsdoktrinen betrachten, führt jetzt bereits zu einem neuen Rüstungswettlauf. Transatlantische Militärexperten warnen, die Lage sei noch gefährlicher als auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, weil es weder Verhaltensregeln noch ein verläßliches „rotes Telefon“ zwischen den USA und Rußland gibt.

Dahinter steckt die übergreifende Dynamik, die dadurch entsteht, daß die Vereinigten Staaten darauf beharren, eine unipolare Welt aufrechtzuerhalten, während das aufstrebende Asien schon allein durch sein Gewicht eine multipolare Welt schafft. Die Warnungen von Experten wie dem früheren Vorsitzenden der Vereinten Stabschefs der USA, General Martin Dempsey, der Westen dürfe nicht in die „Thukydides-Falle“ tappen, werden anscheinend nicht beherzigt.

Weiterhin unterstreichen die Krisenlage in der Ukraine, die Spannungen im Südchinesischen Meer und die Barbarei satanischen Ausmaßes von ISIS und Boko Haram, in welcher tödlichen Gefahr sich die Menschheit befindet.

Ebenso existenzbedrohend ist die Aussicht auf einen neuen Crash des transatlantischen Finanzsystems, der noch dramatischer wäre als der Zusammenbruch von Lehman Brothers 2008, weil den Zentralbanken keine Instrumente mehr dagegen verblieben sind.

Sind wir dazu verdammt, diesen Weg weiterzugehen, wenn alles darauf hindeutet, daß diese Konflikte wahrscheinlich entweder zu weltweitem Chaos oder zu einem thermonuklearen Weltkrieg mit der wahrscheinlichen Auslöschung der menschlichen Gattung eskalieren werden? Ist die Menschheit zu dumm, gleichgültig oder degeneriert, um einen politischen Kurs aufzugeben, selbst wenn dessen Scheitern unübersehbar geworden ist?

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Schon im 15. Jahrhundert sagte der berühmte deutsche Philosoph Nikolaus von Kues (Abbildung 2), daß komplizierte Probleme nicht durch eine heterogene Ansammlung von Teillösungen behoben werden können; vielmehr müsse man eine Lösung auf einer höheren Ebene finden, auf der sich die Widersprüche der unteren Ebene auflösen. Er nannte dies die Methode der coincidentia oppositorum, des Zusammenfallens der Gegensätze: die Idee, daß das Eine von einer höheren Ordnung ist als das Viele. Diese Methode müssen wir anwenden, um ein neues Paradigma in der Evolution der menschlichen Gattung zu definieren. Und es ist mehr als möglich, ein neues Paradigma zu definieren, das dem wahren Interesse aller Nationen und aller Gruppen entspricht.

Eine Bereitschaft, solche neuen Ideen zu erwägen, existiert gewöhnlich nur dann, wenn die Menschen erkennen, daß die Annahmen, die sie bis dahin lange Zeit für selbstverständlich hielten, plötzlich in ihren Grundfesten erschüttert sind. Und das ist genau der Moment, in dem wir uns jetzt überall auf der Welt befinden.

Das gilt ganz besonders für Deutschland, wo nun in vielen Kreisen eine qualitativ neue Debatte darüber stattfindet, daß die strategische Lage neu überdacht werden muß, ausgehend von der Erkenntnis, daß wir bei einer Fortsetzung der gegenwärtigen Politik „mit Höchstgeschwindigkeit vor die Wand fahren“ würden.

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Abb. 2: Kardinal Nikolaus von Kues

Vor allem ließ die Flüchtlingskrise die Illusion platzen, das Land wäre eine Insel der Stabilität und Kriege wären weit weg (Abbildung 3). Plötzlich gibt es eine öffentliche Debatte über die Ursachen dieser Flüchtlingskrise, die den Zusammenhalt der EU sprengt: die anglo-amerikanischen Kriege, die auf Lügen beruhten, die saudische Finanzierung des Terrorismus, die Ölgeschäfte der Türkei mit ISIS, etc.

All dies schafft eine Offenheit dafür, daß ein dramatischer Kurswechsel in der Politik notwendig ist! Wenn der Terrorismus dauerhaft ausgemerzt und die Flüchtlingskrise überwunden werden sollen, muß man bei den Operationen gegen ISIS dessen dezentralisierte Struktur in vielen Ländern berücksichtigen, aber militärische Mittel reichen nicht. Was man braucht, ist wirkliche Entwicklung!

Man muß einen umfassenden Wiederaufbauplan für Südwestasien und Afrika auf die Tagesordnung setzen. Nur wenn die jungen Menschen und insbesondere die jungen Männer eine Zukunftsperspektive haben, die Chance, eine Familie zu gründen, Wissenschaftler, Ärzte oder Architekten zu werden, kann das Rekrutierungsumfeld der Dschihadisten ausgetrocknet werden.

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Abb. 3: Syrische Flüchtlinge

Die einzige realistische Perspektive, dieses Ziel zu erreichen, besteht heute darin, die Strategie der Neuen Seidenstraße in den Nahen und Mittleren Osten und nach Afrika auszuweiten. Die Grundzüge dafür haben wir in der Studie „Die Neue Seidenstraße wird zum Weltlandbrücke“ (Abbildung 4) dargestellt, die die Grundlagen für ein globales Wiederaufbauprogramm definiert.

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Große Teile Südwestasiens wurden „in die Steinzeit zurückgebombt“ oder waren bereits Wüste. Ein umfassendes Infrastrukturprogramm für die ganze Region von Afghanistan bis zum Mittelmeer, vom Kaukasus bis zum Persischen Golf muß auf die Tagesordnung gesetzt werden (Abbildung 5). Wir müssen einen Krieg gegen die Wüsten ausrufen, es müssen große Mengen an Trinkwasser erzeugt werden durch Entsalzung von Meerwasser mit Hilfe von Kernenergie, Ionisierung der Feuchtigkeit in der Atmosphäre, Schaffung neuer Niederschlagsmuster für die Entwicklung der Landwirtschaft und Aufforstung. Infrastrukturkorridore mit integrierten Schnellbahnnetzen, Autobahnen und Wasserstraßen müssen gebaut werden, um die Voraussetzungen für Industrieansiedelung und den Bau neuer Städte zu schaffen.

Alle großen Staaten in der Nachbarschaft Südwestasiens haben ein fundamentales Sicherheitsinteresse daran, sich an einem solchen Ansatz zu beteiligen, und müssen daher in diesem Projekt ihre Kräfte bündeln: Rußland, wegen der engen Verbindung zwischen ISIS und den tschetschenischen Terrornetzwerken und wegen des Zustroms von Heroin aus Afghanistan nach Rußland; China, wegen der Verbindung zwischen ISIS und den Uiguren; Indien, weil es eine muslimische Bevölkerung von 120 Millionen Menschen hat und es in Mumbai und anderen Städten bereits Terroranschläge von Wahabiten und Salafisten gab. Der Iran und Ägypten, aber auch Deutschland, Frankreich und Italien, und realistisch betrachtet sicher auch die Vereinigten Staaten, haben ein fundamentales Interesse, dieses Problem zu lösen.

Alle Länder und Regionen würden von der Weltlandbrücke profitieren:

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Abb 4: Die Infrastrukturkorridore der Weltlandbrücke

1. Japan: Mit der Beteiligung an den Großprojekten der Weltlandbrücke würde Japan an die Tradition der Meiji-Restauration unter Okubo Toshimichi und Okuma Shigenobu (Abbildung 6) und ihrer von Alexander Hamilton und Friedrich List inspirierten Politik anknüpfen: nämlich die Entwicklung der Kreativität der menschlichen Arbeit und die staatliche Entwicklung von Wissenschaft und Technik als den Quellen des Wohlstands in der Gesellschaft – eine Tradition, die nach dem Zweiten Weltkrieg vom MITI [Ministerium für Internationalen Handel und Industrie] und vom Mitsubishi Global Infrastructure Fund weitergeführt wurde, was bereits viele der Projekte, die jetzt Teil des Programms der Weltlandbrücke sind, mit einschloß.

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Abb. 6: Anführer der Meiji-Restauration in Japan, die die Industrialisierung des Landes einleitete: Okubo Toshimichi (1830-1878, links im Bild) und Okuma Shigenobu (1838-1922)

Eines dieser Projekte, der Kra-Kanal, der die Ausweitung der Warenströme in der Pazifikregion ermöglichen würde, ist heute wieder auf dem Tisch (Abbildung 7); in Nikaragua baut China einen zweiten Panamakanal; der Komplex des Mekong-Deltas muß immer noch dringend angepackt werden; das Transaqua-Projekt wird derzeit von mehreren afrikanischen Ländern reaktiviert, es läuft eine Machbarkeitsstudie.

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Abb. 7: Mögliche Strecken- führungen eines Kanals durch den Isthmus von Kra

Auch der Bau des Beringstraßen-Tunnels (Abbildung 8) ist jetzt, angesichts der Zusammenarbeit zwischen Rußland und China bei der Politik „Ein Gürtel, eine Straße“ und der Eurasischen Wirtschaftsunion, wieder aktuell, insbesondere für Sibirien und den Fernen Osten.

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Abb. 8: Durch den Bau des Beringstraßen-Tunnels würde der amerikanische Kontinent mit dem Netzwerk der Neuen Seidenstraße verbunden

2. Vereinigte Staaten: Die USA würden nicht nur davon profitieren, sich der Entwicklung Afrikas und Südwestasiens anzuschließen, sie brauchen auch selbst dringend ein Wiederaufbauprogramm. Wenn die USA der Methode der Neuen Seidenstraße folgen würden, dann bedeutete das den Bau eines kontinentalen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetzes mit 50.000 km Streckenlänge (Abbildung 9), neue Wissenschaftsstädte (Abbildung 10) südlich und westlich der Rocky Mountains sowie verschiedene Programme, die neue Wetterabläufe schaffen.

Proposed high-speed rail for US lower 48 states.

Abb. 9: Vorgeschlagenes Streckennetz für Hochgeschwindigkeitsbahnen in den Vereinigten Staaten

 

3. Ukraine: Die Zusammenarbeit zwischen Europa, der Eurasischen Wirtschaftsunion und dem Plan „Ein Gürtel, eine Straße“ für den Bau von Infrastrukturkorridoren (Abbildung 11) könnte die Ukraine wieder einigen, indem das ganze Land Teil hat an einem Wirtschaftswunder, anstatt am gegenwärtigen wirtschaftlichen Kollaps.

4. Europa: Ganz Europa hat einen gewaltigen Rückstau an Infrastrukturinvestitionen. Allein in Deutschland beläuft er sich auf rund 2 Billionen Euro. Schon 2012 hat das Schiller-Institut einen „Plan für ein neues Wirtschaftswunder in Südeuropa, dem Mittelmeerraum und Afrika“ vorgelegt (Abbildung 12), als Alternative zu der verheerenden Austeritätspolitik der Troika.

Angesichts der Eskalation der Flüchtlingskrise würde dieses Entwicklungsprogramm als Verlängerung der Neuen Seidenstraße die Gesamtlage vollkommen verändern.

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Abb. 12: Die Infrastruktur- korridore des vom Schiller-Institut vorgelegten „Plan für ein Wirtschaftswunder in Süd- europa, dem Mittelmeerraum und Afrika“

5. Afrika: Wegen der Kombination von Kriegen und Verweigerung wirtschaftlicher Entwicklung aufgrund ökologischer und monetaristischer Ideologien erinnern große Teile des Kontinents viel mehr an eine Hölle auf Erden als an Heimatländer. Würde man eine internationale Zusammenarbeit an einem umfassenden Entwicklungsplan für den ganzen Kontinent ankündigen und mit dessen Umsetzung beginnen (Abbildung 13), dann wäre das für Millionen Menschen, die heute vor Krieg, Terrorismus, Hunger und Seuchen fliehen, eine mächtige Botschaft der Hoffnung.

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Abb. 13: Vorgeschlagenes Netz von Infrastrukturkorridoren und Standorten für agroindustrielle Komplexe in Afrika

Die Weltlandbrücke als konkrete Grundlage einer Friedensordnung des 21. Jahrhunderts setzt jedoch ein neues Paradigma des Denkens voraus. Die „Legitimierung“ der Geopolitik – die Vorstellung, ein Land oder eine Gruppe von Ländern habe ein Eigeninteresse, das es oder sie gegenüber anderen Ländern verfolgt, notfalls auch mit militärischen Mitteln – ist im Zeitalter thermonuklearer Waffen offensichtlich überholt – es sei denn, man will die Vernichtung der gesamten menschlichen Gattung riskieren. Die Annahme, auf der Grundlage einer Erstschlagsdoktrin einen „begrenzten“ Nuklearkrieg „gewinnen“ zu können, ist grotesk, und wurde durch einwandfreie militärische Analysen widerlegt. So etwas sollte nach den Nürnberger Statuten gerichtlich verfolgt werden.

Die Menschheit wird die gegenwärtige Existenzkrise nur überstehen können, wenn wir den qualitativen Sprung schaffen, die gemeinsamen Interessen der Menschheit als Bezugspunkt zu definieren. Die Frage „Wo sollte die Menschheit insgesamt in hundert, in tausend Jahren und danach sein?“ muß die Entscheidungen leiten. Die Weltlandbrücke vollendet nicht nur die infrastrukturelle Erschließung der landeingeschlossenen Gebiete aller Kontinente, sie definiert auch die nächste Phase der Evolution der menschlichen Gattung, indem sie die Idee der Infrastruktur auf den Weltraum ausdehnt (Abbildung 14).

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Abb. 14: Durch die Raumfahrt wird das Infrastrukturnetz der Seidenstraße bis in den Weltraum erweitert

Wenn im Idealfall ein Sondergipfel der Vollversammlung der Vereinten Nationen, sonst ein vorgezogener G20-Gipfel oder als Minimum ein Treffen der am meisten zukunftsorientierten Führungspersönlichkeiten der Welt, aus Regierungsämtern wie gegenwärtigen und früheren Vertretern von Wissenschaft, Industrie, Diplomatie und Kultur, einen solchen weltweiten Marshallplan als Friedensplan für das 21. Jahrhundert auf den Tisch bringen würde, gäbe dies der Welt plötzlich eine hoffnungsvolle Perspektive.

Die Idee der Weltlandbrücke schafft eine höhere Ebene der Vernunft, auf der alle historischen und ethnischen Konflikte verschwinden oder in der höheren Geometrie entschärft sind. So scheinen beispielsweise die Spannungen zwischen Japan und China manchmal unüberwindlich; aber im Kontext der Zusammenarbeit mit Indien, Rußland und den Nationen Südostasiens und Europas für einen Plan des Friedens durch Entwicklung würde der gegenseitige Nutzen einer solchen Win-Win-Perspektive zum überwältigenden Anreiz, lieber die Zukunft zu gestalten, als die Vergangenheit zu wiederholen.

Es gibt offensichtlich Unterschiede zu der Lage im Dreißigjährigen Krieg, aber was die verschiedenen Parteien damals motivierte, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und den berühmten Westfälischen Frieden zu schließen, war die Erkenntnis, daß es, wenn dieser Religionskrieg weiterginge, bald niemanden mehr geben würde, der sich an einem Sieg erfreuen könnte. Der Westfälische Friedensvertrag hielt erstmals in der europäischen Geschichte fest, daß der Frieden nur erhalten bleiben kann, wenn die Außenpolitik immer die „Interessen des anderen“ berücksichtigt, und daß sie nicht auf Rache beruhen kann, sondern auf Liebe beruhen muß. Der Vertrag wurde zur Grundlage des Völkerrechts und dann der UN-Charta, und er muß auch, anders als manche denken, in Südwestasien angewandt werden.

Leider ist die Achtung vor dem Völkerrecht verschwunden. Die höchste Autorität der UN, der UN-Sicherheitsrat, funktioniert seit der Regimewechseloperation gegen Gaddafi nicht mehr.

Deshalb muß das Völkerrecht weiterentwickelt werden. Das Prinzip, auf das man sich einigen  und als Präambel aller weiteren Aspekte einschließen muß, ist das der gemeinsamen Ziele der Menschheit – daß es kein legitimes Interesse irgendeiner Nation geben kann, das nicht mit dem Interesse der gesamten Menschheit für ihre gegenwärtige und zukünftige Existenz vereinbar wäre.

Die Prinzipien der UN-Charta bleiben gültig, aber diese Präambel muß eine höhere Gesetzmäßigkeit berücksichtigen, die in den verschiedenen Kulturen unterschiedlich bezeichnet wird: in der europäischen Philosophie als „Naturrecht“, in der asiatischen Philosophie als „kosmische Ordnung“. Es drückt die Idee aus, daß die Menschheit als ganze im physischen Universum nur überleben kann, wenn die Methoden in Politik und Wirtschaft auf dem Planeten Erde in Übereinstimmung mit den Gesetzen unseres Universums gebracht werden.

Der Mensch ist kein Tier, das dazu verurteilt ist, die Existenzweise der Vergangenheit fortzusetzen. Die Menschheit besitzt die Eigenschaft der Kreativität, sie kann immer mehr grundlegende Prinzipien unseres Universums entdecken, die ihren Charakter als Gattung immer wieder neu definieren. Als Kepler das einigende Prinzip unseres Sonnensystems entdeckte, schuf er die Grundlage dafür, daß die Menschheit eine vollkommen andere Gattung wird, die nicht länger an die Erde gebunden ist, sondern Teil des Sonnensystems ist.

Als Einstein die allgemeine Relativitätstheorie entdeckte, schuf er die Voraussetzungen dafür, daß der Mensch den Weltraum erforschen kann. Wir wissen heute aus der Erdgeschichte, daß es hier Einflüsse aus der Wechselbeziehung unseres Sonnensystems zur Galaxis gibt, die Zyklen der Klimaveränderung und Variationen im evolutionären Prozeß des Lebens bewirken. Wir müssen das einigende Prinzip unserer Galaxis noch entdecken, so wie Kepler das einigende Prinzip unseres Sonnensystems entdeckte.

Was also ist die Bedeutung der Kreativität des menschlichen Geistes als integralem Bestandteil der Gesetze unseres Universums? Und wo liegt die Zukunft der Menschheit? Die nächste Phase der Arbeit im Weltraum, in der Galaxis und darüber hinaus erfordert eine Zusammenarbeit der führenden Wissenschaftler der großen Nationen, um die Gesetze unseres Universums als neues Pioniergebiet der Forschung zu entdecken. Wir müssen Fähigkeiten der Menschheit entdecken, die uns bisher noch gänzlich unbekannt sind – so wie das Helium-3 auf dem Mond zu Keplers Zeit noch nicht bekannt war -, wenn die Menschheit fortbestehen soll.

Es gibt kein geschlossenes System Erde, vielmehr ist das Leben auf der Erde durch die Gesetzmäßigkeiten der Interaktion des Sonnensystems mit der Galaxis bestimmt, und das zugrundeliegende Prinzip aller dieser Milliarden von Galaxien müssen wir noch entdecken. Die Bedeutung des Lebens liegt im Fortschritt der menschlichen Fähigkeit, die Herausforderungen der Entdeckungen auf dem Weg zu meistern, damit die Menschheit noch in Millionen und Milliarden Jahren weiter existieren kann. Bisher haben wir nur die Schatten dieses Prinzips entdeckt.

Deshalb ist es eine Voraussetzung für unsere Existenz, zu den Prinzipien physischer Wirtschaft und wirklicher Wissenschaft zurückzukehren und den Monetarismus abzuschaffen. Wir müssen das historische Wissen über die theoretischen Grundlagen der verschiedenen industriellen Revolutionen, das aus den volkswirtschaftlichen Lehrbüchern westlicher Universitäten fast völlig ausgemerzt wurde, wieder herstellen.

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Abb. 15: Setzten sich für die Prinzipien der physischen Wirtschaft ein: Henry Carey (o.l), Graf Witte (o.r.), Friedrich List (u.l) und Gottfried Wilhelm Leibniz (u.r.)

Denn es ist eine Tatsache, daß die industriellen Revolutionen in den Vereinigten Staaten, in Deutschland, Japan und Rußland wie jüngst das chinesische Wirtschaftswunder stets auf den Prinzipien der physischen Wirtschaft von Gottfried Wilhelm Leibniz, Friedrich List, dem Amerikanischen System von Mathew und Henry Carey und von Graf Witte beruhten (Abbildung 15).

Die Meiji-Restauration schaffte es dank der Theorien Alexander Hamiltons und Friedrich Lists, Japan schnell in eine der wirtschaftlichen Weltmächte zu verwandeln. (Erasmus Smith, ein enger Mitarbeiter von Lincolns Wirtschaftsberater Henry Carey, wurde von der Regierung Ulysses Grant als offizieller Wirtschaftsberater zur Meiji-Restauration entsandt.)

Die schnelle Umwandlung Deutschlands aus einem Feudalstaat in ein wirtschaftliches Kraftzentrum basierte ganz auf der Tradition Friedrich Lists und auf Bismarcks Begegnung mit dem Wirtschaftsmodell Henry C. Careys, vermittelt durch den damaligen Chef des deutschen Industrieverbands, Wilhelm von Kardorff. Deutschland wäre keine Industrienation geworden, wenn Bismarck nicht vom Anhänger der Freihandelstheorien zu einem Vorkämpfer der protektionistischen Politik von List und Carey bekehrt worden wäre.

Das chinesische Wirtschaftswunder der letzten 30 Jahre, allen voran die Strategie der Neuen Seidenstraße und das alternative Bankensystem mit der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), der Neuen Entwicklungsbank und den Fonds für die Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße, folgt der gleichen Tradition. Beim 5. Weltkongreß für Chinastudien im Frühjahr 2013 in Shanghai und bei der List-Konferenz in Reutlingen 2014 wurde nachdrücklich hervorgehoben, daß der deutsche Ökonom, und nicht etwa Adam Smith, der populärste Wirtschaftstheoretiker in China ist.

List war die Entwicklung der produktiven Kräfte der Arbeiter und der industriellen Kapazitäten wichtiger als statistischer Reichtum – er wäre heute ein vehementer Kritiker der auf bloße Vermögenswerte fixierten Volkswirtschaften. In einem Papier, das er 1837 einem Wettbewerb der Französischen Akademie der Wissenschaften vorlegte, entwickelte er die Vision der zukünftigen Rolle der Verkehrsnetze, eine „Raum- und Zeitökonomie“, die Ideen enthält, die noch heute für die Weltlandbrücke Gültigkeit haben.

Er sah in der ständigen Vervollkommnung der Verkehrs- und Kommunikationssysteme die Voraussetzung für den Fortschritt der Menschheit, das sie den Menschen erlauben, alle ihnen von der Natur gegebenen Potentiale zunehmend zu entfalten. Je mehr Talente ihre Ideen austauschen und in allen Bereichen zusammenarbeiten könnten, desto größer werde der Fortschritt in allen Bereichen des Wissens sein und desto mehr würden die Wissenschaften und Künste angeregt und sich in alle Bereiche und Disziplinen des Wissens ausbreiten. Unser heutiges Zeitalter der Düsenjets vorausnehmend sagte er, je leichter es für den Menschen werde, sich von einem Ort zum anderen zu bewegen, desto mehr Zeit würde er sparen und mehr Raum dicht zusammendrängen, und desto mehr würde er die Entwicklung und Effizienz ihrer Kräfte steigern und den materiellen Reichtum der Natur für seine Zwecke nutzen.

Die Wirkung dieser Eigenschaft der „Raum- und Zeitökonomie“, wie er sie nannte, würde sich am Reichtum der Nationen zeigen, die ein fortgeschrittenes Verkehrs- und Kommunikationssystem aufbauen, auch wenn ihr „natürliches Umfeld“ ungünstig ist. Das hohe Maß an Geschwindigkeit, Regelmäßigkeit und Kosteneffizienz des Verkehrs werde neue Ebenen der Entwicklung der geistigen und materiellen Produktionskräfte ermöglichen.

In einer beinahe prophetischen Vorhersage sah er voraus, daß diese Entwicklung auf die Einigung aller Nationen zu einer Menschheit, einer „Republik des Planeten“ auf der Grundlage der „Ökonomie der Menschheit“ hinführen werde.

Die Verwirklichung der Weltlandbrücke, ausgehend von den gemeinsamen Zielen der Menschheit, ist schon in naher Zukunft völlig machbar. Sie muß jedoch mit einem Dialog zwischen den Hochphasen der verschiedenen Kulturen der Welt einhergehen. Für viele asiatische Länder bedeutet dies Konfuzius; für Indien bedeutet es die Gupta-Periode und die indische Renaissance; für Rußland Alexander Puschkin und Wladimir Wernadskij, für Italien die italienische Renaissance, für Deutschland die Klassik der Musik und Dichtung. Aus der Kenntnis der anderen Kulturen wird Liebe und Bewunderung erwachsen. Nur so erhalten die Vertreter der verschiedenen Kulturen Zugang zu den Grundlagen ihrer Identität als Mitglieder der einzigen uns bekannten schöpferischen Gattung im Universum, die bisher zwar noch in den Kinderschuhen steckt, die aber eine unsterbliche Gattung werden kann und muß.

Um diese Vision zu verwirklichen, brauchen wir heute Persönlichkeiten, die von einer leidenschaftlichen Liebe zur Menschheit geleitet sind.

Prof. Bao Shixiu: Die Neue Seidenstraße, der neue chinesische Traum

Oktober 2, 2014by tobi in Allgemein, BRICS

Bao Shixiu ist Professor (em.) der Militärwissenschaft an der Hochschule der chinesischen Streitkräfte. Die folgende Rede hielt er auf der Konferenz „Ein Gürtel, eine Straße“ in Beijing am 5. September 2014.

Ich möchte Doktor Xiao meine Grüße und meinen Dank dafür übermitteln, daß er mich hierher eingeladen hat. Gleichzeitig muß ich sagen, daß Studien betreffs der Seidenstraße ein sehr großes Thema sind und ich nicht der Spitzenforscher auf diesem Feld bin. Ich möchte Ihnen daher nur meine oberflächlichen Gedanken dazu mitteilen, und scheuen Sie sich nicht, für mich all Ihre Einsichten und Ihre Kritik beizutragen.

Das Thema meiner Rede ist die Verwirklichung des neuen chinesischen Traums mit der Neuen Seidenstraße. Die antike Seidenstraße kann auf die Zeit vor zweitausend Jahren datiert werden, und mit ihr begann ein politischer und wirtschaftlicher Dialog zwischen dem Osten und dem Westen. Viele verschiedene Objekte der Kunst und Technik wurden durch diesen Prozeß befördert, der sehr berühmt wurde und in die Annalen der Geschichte einging.

Heute, im 21. Jahrhundert, möchte China eine neue Seidenstraße bauen. Die wirtschaftliche Landkarte der Welt erwartet freudig eine neue Dynamik und die Verwirklichung des neuen chinesischen Traums. Wie kann sich beides gegenseitig fördern? Und wie erreichen wir den chinesischen Traum? Ich denke, das sind die Aufgaben, die der Direktor der Zeitschrift China Investment gestellt hat. Wenn man die geopolitische Lage ebenso wie den Zustand der Wirtschaft sowie andere Faktoren berücksichtigt, ist es notwendig, daß wir über dieses Thema sprechen.

Es ist eine sehr lange und sehr dynamische Seidenstraße. Das Konzept der Neuen Seidenstraße wurde 2013 vom chinesischen Staatschef vorgelegt. Inzwischen haben wir ein ganzes Jahr voller Entfaltung der Dynamik, und ich bin überzeugt, daß dies ein neues Konzept ist, das einen großen Beitrag zur Regierung („Governance“) der Welt oder der neuen Weltordnung leisten wird. Und das betrifft auch die Rolle Chinas. Welche Rolle möchte China in der Welt spielen?

Ich möchte über zwei Punkte sprechen. Der erste ist, daß das Konzept der Neuen Seidenstraße einen Beitrag zur Theorie der Regierung der Welt leistet. Dieses Konzept spiegelt den Kanon einer neuen Theorie der Regierung der Welt wider, und es liefert greifbare theoretische Unterstützung für eine neuartige Weltordnung. Tatsächlich zeigt sich uns, wenn wir von der internationalen oder globalen Regierung sprechen, sogar eine ganz neuartige Denkweise.

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir fast ein Jahrhundert durchmessen, und wie ist die Wirtschaftslage der heutigen Welt, mit Multipolarisierung und wirtschaftlicher Globalisierung? Länder auf der Welt sind immer mehr miteinander verknüpft und jeden Tag voneinander abhängig. Viele Entwicklungsländer überall auf der Welt und Milliarden Menschen arbeiten für die Modernisierung an sich. Eine Ära der Zusammenarbeit, des Miteinander und der Vorteile für alle zieht herauf.

Doch wir stehen immer noch vor dem Problem der Entwicklung. Die Wirtschaft leidet unter der Finanzkrise und dem Stillstand im Prozeß der Erholung. Im Bereich der internationalen Finanzen bestehen immer noch viele potentielle Risiken, und viele Organisationen der Makroregulierung in vielen Ländern stehen vor Herausforderungen und Schwierigkeiten. Die globale Finanzkrise ist ein Ausdruck des systemischen Versagens des Finanzsystems, und Herausforderungen und Krisen wie Klimawandel, Ernährungssicherung und Sicherheit sind ein Ausdruck davon, daß das heutige System der Regierung der Welt immer noch seine Schwächen hat. Es muß verbessert werden.

In einer solchen Zeit großer Veränderungen warten wir alle auf alle möglichen Verbesserungen, auf positive Reformen. Die Nachfrage nach einem neuartigen Konzept ist also im Augenblick sehr groß. Dem dient das Konzept „Ein Gürtel und eine Straße“, das von vielen Ländern der Welt begrüßt und gut aufgenommen wurde, weil es auf gegenseitigem Respekt, freundschaftlichen Beziehungen und einer „Win-win-Situation“ und Zusammenarbeit beruht. Deshalb hat es eine neue Atmosphäre geschaffen, welche die eigentlichen Interessen der entsprechenden Länder ausdrückt, und ebenso eine neue Dynamik in der Regierung der Welt im 21. Jahrhundert. Es ist also sozusagen sehr gutes Rohmaterial für das neue System der Regierung der Welt.

Im Herbst 2013 gab es einige Anstöße durch Präsident Xi Jinpings Besuch in Kasachstan und einem anderen Land, und ich denke, der Kerngedanke von „Ein Gürtel, eine Straße“ ist ein Konzept, mit dem China die gemeinsamen Interessen vieler Länder anspricht, nicht bloß seine eigenen. Präsident Xi Jinping hat gesagt, China werde seine freundschaftlichen Beziehungen zu zentral- und ostasiatischen Ländern vertiefen und mit den entsprechenden Ländern zusammenarbeiten, um Beiträge für die ganze Welt zu leisten. Er ist auch der Überzeugung, daß Länder mit verschiedenen kulturellen Hintergründen und Ideologien gemeinsam Wohlstand und Frieden genießen können, solange wir Prinzipien des gegenseitigen Respekts und einer Perspektive der Zusammenarbeit folgen.

Während seines Besuches in Indonesien stellte Präsident Xi Jinping die Idee vor, daß die Gastgeber- und Gastländer einander gute Nachbarn und gute Partner sein sollten, und daß sie zusammenarbeiten sollten, um ein gemeinsames Schicksal für China und ASEAN aufzubauen. Faktisch ist dies das Konzept der Neuen Seidenstraße als regionale innovative Wirtschaftskooperation, die eine Plattform für solche Kooperation und kulturellen Integration von Osten und Westen schafft. Die Entwicklung dieses neuen Konzepts wird die Ausstrahlung der Seidenstraße verfeinern und die ostasiatischen und zentralasiatischen Volkswirtschaft mehr integrieren als je zuvor, und es wird einen bedeutenden Einfluß auf die Welt haben.

Die Rolle von Helga und Lyndon LaRouche

Das neue Konzept der Seidenstraße wird von vielen führenden Intellektuellen sehr gelobt. Und dieses neue Konzept soll neue Beiträge und Einsichten von Gelehrten und Personen aus dem akademischen Bereich in sich aufnehmen. Tatsächlich haben viele kenntnisreiche Menschen dazu Beiträge geleistet. Ich halte es jedoch für sehr wichtig, daß wir die Präsidentin des Schiller-Instituts in den Vereinigten Staaten, Frau Helga Zepp-LaRouche, und ihren Ehemann Lyndon LaRouche namentlich erwähnen.

Um zu versuchen, das jahrzehntelange irrationale System der Regierung der Welt zu verändern und um das globale System der Regierung, die globale Ordnung vernünftiger und gedeihlicher zu machen, hat das Ehepaar schon in den 1990er Jahren eine neue Idee aufgebracht, nämlich einen Tunnel unter der Beringstraße zu bauen und eine Eurasische Landbrücke zu schaffen, um die Welt zu verbinden, damit Menschen aller Länder und Kontinente von dieser neuen Verbindung profitieren können. Gemeinsamer Wohlstand soll die Grundlage eines neuen Systems der Regierung der Welt werden.

Diese beiden Honoratioren, die Beiträge zur Gründung einer neuen Weltordnung und einer neuen globalen Regierungsweise leisten, haben sich eigens mit der Rolle Chinas und Asiens bei der Schaffung dieser neuen Ordnung befaßt. Frau LaRouche veröffentliche schon 1997 einen Artikel über die Eurasische Landbrücke als wichtigstes geopolitisches Thema der Welt, und sie bemüht sich sehr darum, China der Welt vorzustellen.

Als sie im Herbst letzten Jahres die Neuigkeiten von Präsident Xis Besuch in Indonesien und Kasachstan hörte, war sie begeistert. Ihr Gedanke war, daß diese von Präsident Xi Jinping geförderte neue Idee tatsächlich in diesem Teil der Welt Wohlstand schaffen und den Lebensstandard der Menschen verbessern kann. Jetzt haben wir einen gemeinsamen Konsens auf der Welt, daß nämlich die Neue Seidenstraße nur der erste Schritt der wirtschaftlichen Integration der Welt ist, und das erste Licht in der Dunkelheit auf dem Weg zu einer neuen menschlichen Zivilisation.

Die Kritiker widerlegen

Die zweite Frage ist, wie sich dieses Konzept trägt. Das ist für Gelehrte eine sehr wichtige theoretische Frage. In der akademischen Welt ist es sehr wichtig, daß jede Idee bzw. jedes Konzept von Honoratioren mit sehr berühmten Namen gefördert und verbreitet wird, was durchaus normal ist. Das Problem ist jedoch, daß viele Menschen aus dem gemeinsamen Interesse einiger politischer Blöcke oder aus irgendeiner ideologischen Befangenheit heraus eine sehr kritische und sehr willkürliche Einstellung zu diesem neuen Konzept der Seidenstraße haben, was für uns wirklich nur sehr schwer nachvollziehbar ist.

In den nächsten Jahren müssen alle diese Theorien, welche die Neue Seidenstraße kritisieren und schlechtmachen, aufgeklärt und korrigiert werden. Die Notwendigkeit, diese Theorie tatkräftig zu unterstützen, ist also für alle Gelehrten auf diesem Gebiet in China eine sehr wichtige Aufgabe.

Dazu nur zwei Beispiele, die ich Ihnen nennen möchte. Das erste betrifft einige Leute, die einen Artikel geschrieben haben, worin es heißt, dieses neuartige Konzept sei sehr gefährlich. Als in diesem Jahr die CICA-Konferenz (Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien) in Shanghai initiiert wurde, gab es Diskussionen darüber, warum China diese Politik verfolgt. Und eine sehr bekannte Zeitschrift aus Australien, The Diplomat, veröffentlichte einen Artikel, in dem die Ansicht vertreten wurde, die Neue Seidenstraße sei nicht symbolisch, sondern ein diplomatisches Mittel Chinas, um in Ostasien und in Zentralasien eine neue wirtschaftliche und politische Ordnung zu schaffen, womit gemeint war, daß China eine neue Wirtschaftsordnung gründen wollte, statt freundschaftlichen und kulturellen Austausch und Zusammenarbeit zu fördern. Weiter hieß es, man könne erkennen, daß China der Mittelpunkt dieser Art von Zusammenarbeit werden wolle, damit seine geopolitische Bedeutung zum Ausdruck käme. In dem Artikel wurde angenommen, Chinas politisches Ziel sei es, eine transkontinentale Freihandelszone zu gründen.

Gleichzeitig waren auch viele westliche Denkfabriken dem Konzept der Neuen Seidenstraße gegenüber skeptisch eingestellt. Einige behaupten sogar, die Neue Seidenstraße sei eine neue Form von Monroe-Doktrin. Die Monroe-Doktrin stammt vom fünften Präsidenten der Vereinigten Staaten, James Monroe, und sie war ein sehr wichtiges Symbol der Expansion der Vereinigten Staaten auf der Welt. Die Vereinigten Staaten warnten damit nämlich die europäischen Mächte davor, sich in die Angelegenheiten Mexikos und anderer lateinamerikanischer Länder einzumischen. Und die Vereinigten Staaten würden immer ihre eigenen Interessen wahren.

In den letzten Jahren, seit China zunehmend die Muskeln spielen läßt, was die Sicherung seiner legitimen territorialen und maritimen Rechte betrifft, vertreten viele Gelehrte die Vorstellung, China verfolge eine Art „Monroeismus“. 2012 sagte James Holmes von der Marinehochschule der Vereinigten Staaten, China und sein Südchinesisches Meer seien genau wie die Vereinigten Staaten und der Golf von Mexiko. China versuche also, eine neue wirtschaftliche und politische Ordnung in der Region zu schaffen.

Ein weiteres Beispiel ist der berühmte Professor John Mearsheimer von der Universität Chicago, der vor nicht allzu langer Zeit einen Vortrag hielt, in dem er sagte, wenn China sich weiterentwickele, werde es die Vereinigten Staaten aus Asien herausdrängen und seine eigene Monroe-Doktrin verfolgen.

Diese Theorie von der Chinagefahr wird von vielen übernommen, die eine skeptische Haltung zu China haben. Auf der CICA-Konferenz in Shanghai in diesem Jahr machte Präsident Xi Jinping sehr deutlich, daß Frieden und Sicherheit Asiens von dessen eigenen Menschen gesichert werden müssen. Und ein japanischer Gelehrter war überzeugt, daß China die Rolle einer regionalen Führung und der Führung ganz Asiens einnehmen will.

Ich denke, ausgehend von dem, was vorhin gesagt wurde, werden wir unschwer erkennen, daß diese Studien [der Neuen Seidenstraße] auf der Grundlage der Geschichte und der neuen Methode der asiatischen Diplomatie Chinas nichts mit dem Konzept der Monroe-Doktrin gemeinsam haben, auch nicht mit dem von der faschistischen, imperialen japanischen Regierung vertretenen Ostasiatischen Wohlstandsraum. Das ist keine angemessene Herangehensweise.

Chinas neues Konzept der Seidenstraße hat also nichts mit diesen alten und ausschließenden Konzepten zu tun. Chinas Herangehensweise beruht auf offener und freundschaftlicher Zusammenarbeit, und China konzentriert sich auf die Vertiefung der Zusammenarbeit in Bezug auf Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung. China geht davon aus, daß die Rolle der Seidenstraße völlig geteilt sein wird, damit der Wohlstand der Region gefördert werden kann. Und das ist wirklich weit entfernt vom Konzept des Monroeismus, also den Vereinigten Staaten, die der Polizist des amerikanischen Kontinents sein wollen, ebenso wie von Japans faschistischer Vorstellung der Ostasiatischen Wohlstandszone. Und Präsident Xi Jinping verkörpert mit seinem neuen Konzept der Seidenstraße Chinas Bild in der Welt und Chinas Haltung zur Welt.

Wir denken, daß wir dieses neue Konzept und seinen Status im akademischen Bereich hochhalten sollten, womit wir dieses neue Konzept fördern und Chinas legitime Rechte sichern und uns gleichzeitig für eine gesunde Entwicklung des Systems der Regierung der Welt einsetzen. Deshalb sage ich, das ist ein sehr wichtiges theoretisches Projekt, das wir alle bewältigen müssen.

Modi: „Laßt uns eine Massenbewegung für Entwicklung begründen“

Oktober 1, 2014by tobi in BRICS

Vor einer begeisterten Menge von rund 20.000 Menschen im berühmten Madison Square Garden in New York und vielen weiteren Zuschauern, die seinen Auftritt per Live-Übertragung mitverfolgten, machte Indiens Premierminister Narendra Modi am 28. September deutlich, was er als indischer Premierminister erreichen will. Auf seiner Webseite wurde der Kern seiner Botschaft zusammengefaßt: „Weil Entwicklung letztendlich nur unter Mitwirkung der ganzen Bevölkerung erreichbar sei, sagte der Ministerpräsident, wolle er Entwicklung zu einer Massenbewegung machen, so wie Mahatma Gandhi den Freiheitskampf zu einer Massenbewegung machte.“

In der New Yorker Rede versprach Modi eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung Indiens und sagte: „Es gibt keinen Grund, enttäuscht zu sein. Indien wird sehr schnell voranschreiten, und die Fähigkeiten unserer Jugend werden Indien an die Spitze bringen… Das 21. Jahrhundert wird das von Indien sein. Bis 2020 wird allein Indien in der Lage sein, der Welt Arbeitskräfte zu geben.“

Als Beispiele dafür nannte er „die wachsende globale Nachfrage nach Lehrern, Wissenschaftlern und Ingenieuren“. Er betonte: „Bei einem Wahlsieg geht es nicht um einen Posten oder einen Sitz, es ist eine Verantwortung. Seit meinem Amtsantritt [als Premierminister] habe ich nicht einmal 15 Minuten freigenommen.“

Modi wies darauf hin, daß Indiens Stärke in den 1,25 Milliarden Menschen liegt, die in dem Land leben: „Wir sind eine junge Nation mit einer sehr alten Kultur… Heute ist Indien die jüngste Nation der Welt. Heute sind 65% der Bevölkerung des Landes jünger als 35 Jahre. Was braucht eine Nation noch, wenn 65% der Bevölkerung jünger sind als 35? Eine Nation, deren Jugend entschlossen ist, die Zukunft des Landes zu gestalten, muß nicht zurückschauen. Dieses Land wird mit der Unterstützung seiner Jugend voranschreiten“, sagte er zum großen Applaus der Zuhörer.

Als er Indiens Unabhängigkeit von der britischen Kolonialherrschaft erwähnte, erwies er den Unterdrückern nicht einmal die Ehre, das Britische Empire namentlich zu nennen. Die Eroberung Indiens im 18. Jahrhundert sei das Resultat einer langen Kette von Unterdrückungen, die viele Jahrhunderte weiter zurückreichten. Schließlich dankte er ausdrücklich der Bevölkerungsgruppe der Sikhs im Namen aller Anwesenden für ihre historische Rolle bei der Verteidigung Indiens gegen ausländische Invasoren: „Unabhängigkeit bedeutete das Ende unserer Sklaverei!“

Modi erinnerte an Mahatma Gandhi, der als der Vater des modernen Indien gilt, weil er den Freiheitskampf in eine Massenbewegung verwandelt hat, und sagte, daß jeder Inder sich damals als Teil des Kreuzzugs für die Unabhängigkeit des Landes empfand. Er appellierte an die Menschen, sich am Entwicklungsprozeß zu beteiligen und sagte: „Aus meiner Sicht, können Regierungen allein keine Entwicklung bringen. Die Regierungen können höchstens Pläne machen… Entwicklung geschieht dann, wenn die Allgemeinheit daran beteiligt ist. Die früheren Regierungen haben die Last der Entwicklung nur auf ihre eigenen Schultern geladen. Wir haben den Weg gewählt, alle zu beteiligen“.

An der Veranstaltung nahmen auch etwa 40 amerikanische Abgeordnete teil, die sich der begeisternden Wirkung von Modis Rede nicht entziehen konnten. Der Abgeordnete Henry C. Johnson aus Georgia sagte anschließend: „Ich sehe jetzt, warum die Menschen in Indien ihn gewählt haben. Er hat eine Vision. Er hat einen Plan, sie zu verwirklichen.“ Die Abgeordnete Cynthia Lumis aus Wyoming, die Modi im vergangenen Jahr in Gujarat besucht hatte, als er noch Leitender Minister dieses Bundesstaats war, sagte: „Ich habe nur sehr wenige indisch-amerikanische Wähler, aber ich kam aus Wyoming zu dieser Veranstaltung, weil ich zuversichtlich bin, daß er die indische Volkswirtschaft transformieren kann. Seine Rede, die er heute gehalten hat, hat das unterstrichen, ebenso die Tatsache, daß er über den Einzelnen sprach und seine Fähigkeit, etwas für seine Gemeinde und das Wohl des Landes zu tun.“ Sie und andere Abgeordnete seien sehr beeindruckt davon, daß Modi sich als einen kleinen Mann betrachte, der Großes für die kleinen Leute tun wolle. Und die Abgeordnete Grace Meng aus New York erklärte: „Es war eine Ehre, auf der Bühne des Madison Square Garden zu stehen und Teil dieser historischen und wichtigen Veranstaltung zu sein. Ich freue mich darauf, mit Premierminister Modi und seiner Regierung zusammenzuarbeiten, um die Verbindungen zwischen Indien und den USA noch weiter zu stärken.“

Auch Bill Clinton zeigte sich von Modi tief beeindruckt. Nach einem Treffen der Clintons mit Modi am 29. September in New York sagte der frühere US-Präsident: „Ich bin begeistert. Niemand sonst hat das Wissen und die Wählerstimmen, um das Land aufzubauen.“

Mitglieder des LaRouche-Aktionskomitees begrüßten Modi und die begeisterte Menge, die sich am Madison Square Garden versammelt hatte. Ein langjähriger Aktivist sagte anschließend, er habe in dieser Menge „einen Optimismus gesehen, wie ich ihn in meinem Leben noch nicht erlebt habe. Es war nicht bloß Hurrapatriotismus, obwohl der auch dabei war. Vor allem die älteren Leute zeigten großen Stolz, der mit dem Optimismus in Bezug auf die Zukunft verbunden war.“ Die Menge der 20.000 Gäste in der gigantischen Halle war aus dem ganzen Land zusammengeströmt, viele weitere blieben außen vor der Halle, 1500 verfolgten Modis Rede auf einem großen Monitor am Times Square, und im ganzen Land und sogar in Indien gab es Versammlungen, zu denen die Rede übertragen wurde. Viele dieser Menschen wurden durch Modis Rede stark bewegt, eine Wirkung, die von einigen Beobachtern mit der der Reden von Dr. Martin Luther King verglichen wurde.

Modi vor dem Council on Foreign Relations

In einer weiteren Rede, diesmal vor dem New Yorker Council on Foreign Relations, wies Modi auf den neuen Optimismus in der indischen Gesellschaft – insbesondere unter den Jüngeren – hin: „Es ist wie der Effekt eines Magnetfeldes, den man allenthalben spüren kann, die Atmosphäre eines Wettlaufs hin zu Entwicklung und Wachstum.“

Zu Beginn dieser Rede erklärte Modi, daß er der erste Premierminister Indiens sei, der nach Beendigung der Kolonialzeit geboren wurde. „Alle Premierminister, die unser Land bisher gehabt hat, sind unter britischer Kolonialherrschaft zur Welt gekommen. … Ich habe die Tage der Sklaverei nicht mehr persönlich erlebt. Als ich zur Welt kam, konnte ich mit dem ersten Atemzug Demokratie einatmen. Und in jedem meiner Atemzüge ist Demokratie.“

Modi ging dann auf eine Reihe konkreter Maßnahmen ein, wie dem Ausbau des Schnellbahnsystems, Maßnahmen zur Reinhaltung des Ganges und das erfolgreicheMarsprojekt. Wie auch in den zwei persönlichen Gesprächen, die Modi während seines USA Aufenthalts mit Präsident Obama führte, betonte er auch hier, daß er durchaus für das Freihandelsabkommen der WTO sei, dieses müsse aber so gehalten sein, daß es die Nahrungsmittelversorgung der indischen Bevölkerung nicht gefährde: „Indien hat eine große Bevölkerung in Armut, deren Bedürfnis nach Nahrungsmittelsicherheit und -verfügbarkeit nicht ignoriert werden kann. Deshalb habe ich immer an dem Grundsatz festgehalten – und das war immer die indische Position –, daß ein Handelsabkommen nur Hand in Hand mit der Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung geschlossen werden kann. Es geht nicht, daß das eine gemacht wird, während man beim anderen erst einmal abwartet. Deshalb bemühen wir uns, daß eine Einigung beim Freihandelsabkommen zustande kommt, aber diese kann nur durch einen Fortschritt bei der Sicherstellung unserer Nahrungsmittelversorgung erfolgen.“

UN-Vollversammlung wird zum Forum des Neuen Paradigmas

September 29, 2014by tobi in BRICS

Während der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) in New York haben die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe – Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika – und ihre Verbündeten deutlich gemacht, daß sie entschlossen sind, ihre Völker durch wirtschaftliche Entwicklung zu schützen und sich dem Diktat der Finanzoligarchie der Wall Street und der Londoner City nicht zu beugen.

Im Gegensatz dazu bekräftigten die Regierungen des Westens, daß sie entschlossen sind, das todgeweihte transatlantische Finanzsystem und seine Banken um jeden Preis zu verteidigen, nicht zuletzt durch immer offenere Angriffe auf die nationale Souveränität. Vor allem US-Präsident Barack Obama nutzte die Gelegenheit, gegen Rußland zu zetern, er warf dem Kreml eine Politik „Macht geht vor Recht“ vor. Die USA dagegen seien überzeugt, daß „große Länder nicht in der Lage sein sollten, kleinere zu drangsalieren“. Den Anwesenden konnte die Ironie nicht entgehen, daß das ein Mann sagte, der seit seinem Amtsantritt nicht weniger als sieben Länder bombardieren ließ!

Indiens Premierminister Narendra Modi, der erstmals an einer UN-Generalversammlung teilnahm, faßte das neue Paradigma, das sich in der Welt ausbreitet, mit einem Kommentar über bestehende Staatengruppen wie G-7 und G-20 zusammen: „Heute agieren wir immer noch in verschiedenen ,Gs’ mit verschiedenen Zahlen. Auch Indien ist an einigen davon beteiligt. Aber inwieweit sind wir fähig, als eine ,G-1’ oder ,G-Alle’ zusammenzuarbeiten? Auf der einen Seite sagen wir, daß unsere Schicksale miteinander verflochten sind, aber auf der anderen denken wir immer noch in den Begriffen eines Nullsummenspiels: Wenn der andere gewinnt, muß ich verlieren. Es ist leicht, zynisch zu sein und zu sagen: ,Es wird sich nichts ändern’ – aber wenn wir das tun, dann riskieren wir, unsere Verantwortung zu vernachlässigen, und wir bringen unsere kollektive Zukunft in Gefahr.“

Modis Forderung nach einer „G-Alle“ drückt die gleiche Idee aus wie Helga Zepp-LaRouches Aufruf zur Schaffung einer „neuen, inklusiven weltweiten Sicherheitsarchitektur“ auf der Grundlage eines neuen Paradigmas mit „den gemeinsamen Zielen der Menschheit als der alles bestimmenden Priorität“.

Bei einem Treffen am Rande der Vollversammlung am 15.9. einigten sich die Außenminister der BRICS-Staaten darauf, daß die fünf Länder mehr Solidarität schaffen, die wirtschaftliche Partnerschaft vertiefen und im Handel und bei Investitionen enger kooperieren werden. Als Sprecher der BRICS-Gruppe sagte Chinas Außenminister Wang Yi, die beim BRICS-Gipfel in Brasilien im Juli vorgeschlagene Gründung einer Entwicklungsbank und eines Devisenreservefonds sollte so bald wie möglich beginnen. Die Gruppe solle sich regelmäßig über wichtige außenpolitische und Sicherheitsfragen absprechen und politische Lösungen für Brennpunkte vorschlagen, um den Einfluß der BRICS-Länder zu erhöhen.

Die fünf Außenminister lobten „die Rolle Ägyptens bei der Vermittlung eines Waffenstillstands in Gaza“ und unterstützten Ägyptens Vorhaben, im Oktober eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens zu veranstalten. Sie wollen auch gemeinsam die Gründung einer afrikanischen Eingreiftruppe für Krisengebiete unterstützen. Die Minister unterstrichen, in der Ukraine müsse für Frieden und Stabilität gesorgt werden, und begrüßten die Ergebnisse der Ukraine-Kontaktgruppe, deren Umsetzung in dem Memorandum vom 20.9. vereinbart wurde.

Brasiliens Präsidentin: Gewalt schafft keinen Frieden – BRICS sind der Gegenpol!

September 26, 2014by tobi in BRICS

Zur Eröffnung der UN-Vollversammlung am Mittwoch rief die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff die führenden Staatsmänner der Welt auf, zur Kenntnis zu nehmen, daß „der Einsatz von Gewalt ungeeignet ist, die tiefgehenden Gründe von Konflikten zu beseitigen“, wie man in Palästina, Syrien, im Irak, Libyen, dem Sahel und der Ukraine sehe. „Mit jeder militärischen Intervention kommen wir nicht dem Frieden näher, sondern sehen, wie diese Konflikte sich verschlimmern.“

In einem Interview, das am 22.9. von pravda.ru veröffentlicht worden war, hatte Rousseff die von Tony Blair eingeführte imperialistische sog. „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect, R2P)) als Vorwand für militärische Interventionen angegriffen.

Libyen sei dafür das Paradebeispiel. Die NATO habe „den Vorwand, ‚Zivilisten zu schützen‘, für eine militärische Intervention benutzt, um das Land zu bombardieren, Milizen zu bewaffenen und Regimewechsel herbeizuführen, was weit über das vom Sicherheitsrat gegebene Mandat hinausging…. Damit wurden radikale Gruppen bewaffnet, was dem Terrorismus diente. Das diente nicht den Menschenrechten der libyschen Bevölkerung , die in einem unglaublichen Ausmaß den Auseinandersetzungen zwischen den Milizen und dem daraus entstehenden Chaos zum Opfer fielen- einschließlich Folter, Entführungen, Vergewaltigungen, illegale Inhaftierungen und Exekutionen… Die Wirtschaft des Landes verfiel und damit die Lebensbedingungen des Volkes… Das destabilisierte die Region, und der Sahel wurde von Waffen und Söldnern überflutet. Das dasselbe passiert jetzt in verschiedenem Maße in Syrien und dem Irak.“

Rousseff stellte dieser „Großmachtdoktrin“ die sich entwickelnde Zusammenarbeit der BRICS-Nationen gegenüber – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika. Dies sei „ein Stabilisierungspol für die Weltordnung und komplementär zu den alten Strukturen. Diese Strukturen, das sehen wir jeden Tag, reichen nicht aus, um die Gefahren zu bekämpfen, die große Regionen des Planeten bedrohen, wenn nicht den ganzen Planeten….

Die Tatsache, daß die BRICS aus sehr unterschiedlichen Ländern bestehen.. ist keine Schwäche, sondern genau darum geht es: das ist die Botschaft, die BRICS der Welt bringt… Trotz möglicher Unterschiede versuchen wir immer stärker, einen Konsensus in den Fragen zu finden, die wir nur zusammen lösen können. Wenn man anders denkt, immer in entweder-oder-Kategorien oder auf Konfrontation aus und „Allianzen“ mit denen bildet, die „gleich“ sind, ignoriert man die Lehren der Geschichte – besonders die der zwei Weltkriege des letzten Jahrhunderts.“

UNESCO: BRICS-Investitionen in die Bildung werden die Welt verändern

September 25, 2014by tobi in BRICS

Der designierte Leiter der neuen „BRICS-Universität“, deren Gründung beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Fortaleza/Brasilien vereinbart wurde, Wladimir Filipow von der russischen Universität der Völkerfreundschaft, kommentierte im August in einem Interview mit derRusskij-Mir-Stiftung, „Kurse in IT, Energie und Weltraumtechnik“ würden in den Netzwerken der BRICS-Universität am stärksten gefragt sein. „Und ich glaube, daß China, Indien und Brasilien zu einem größeren Interesse in den Naturwissenschaften beitragen werden – Biologie, Molekularbiologie, Chemie… Die in den GUS-Staaten beliebten Disziplinen wie Ökonomie und Recht werden in den Bildungsnetzwerken der BRICS-Nationen nicht sehr beliebt sein.“ Aus der Sicht der starken universitären Wissenschaftsstrukturen Rußlands erwartet Filopow ein schnelles Wachstum und eine Veränderung in den BRICS-Nationen.

Diese Einschätzung teilt auch die Generaldirektorin der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), Irina Bokowa. Sie schrieb am 22. September in derSouth China Morning Post: „Die BRICS-Investitionen in die Bildung werden die Welt verändern.“ Gleichzeitig veröffentlichte die UNESCO einen neuen Bericht über die Lage der Bildung in den BRICS-Staaten, der Bokowas Aussagen stützt.

Bukowa verweist auf die in Fortaleza vereinbarte Gründung der BRICS-Bank und des Devisen-Reservefonds und sagt: „Weniger sichtbar, aber strategisch für die Zukunft entscheidend, war ihre Entscheidung, zusammenzuarbeiten, um die Entwicklung ihrer Bildungssysteme zu beschleunigen. Jedes der fünf Länder… hat in den letzten Jahren phänomenale Fortschritte in diesem Bereich gemacht. Indem sie ihr Know-how in der Bildung, das sie angesammelt haben, und ihre Fähigkeit zur Innovation kombinieren, könnten sie die Gestalt der Bildung weltweit grundlegend verändern..“

Der UNESCO-Bericht sagt, daß alle fünf BRICS-Nationen „jetzt allen Kindern eine Primärbildung geben können“, mit nahezu vollkommender Parität der Geschlechter. „Das hätte man noch vor einem Jahrzehnt für ein unerreichbares Ziel gehalten.“ Fast die Hälfte des weltweiten Wachstums bei der Schülerzahl der höheren Bildungseinrichtungen 2012 und 2013 wurde alleine in China und Indien verzeichnet. Etwa 40% des Wachstums der Schülerzahl in den Primärschulen war in China, Indien und Brasilien. Und Bokowa weist darauf hin, daß der universelle Schulbesuch sich in China durchgesetzt hat, obwohl dort immer noch Millionen arme Menschen häufig als Wanderarbeiter nach besseren Arbeits- und Existenzmöglichkeiten suchen. „Die übrige Welt sollte aufmerken und dies zur Kenntnis nehmen.“

Indiens erfolgreiche Marsmission schreibt Geschichte

September 25, 2014by tobi in BRICS

Indiens Kontrollzentrum für die Mars-Orbiter-Mission (MOM) erhielt am 23. September um 22.30 Uhr die Bestätigung, daß das Fahrzeug auf seine Mars-Umlaufbahn eingeschwenkt ist, was großen Jubel der beteiligten Wissenschaftler und Ingenieure und eine Gratulation von Premierminister Narendra Modi auslöste, der diesen historischen Moment mit ihnen erlebte. Dies ist das erste Mal, daß einem Land schon beim ersten Anlauf eine in jeder Hinsicht erfolgreiche Mission zum Mars gelang, und es ist das erst in Asien gestartete Raumfahrzeug, das sicher am roten Planeten eintraf.

Premierminister Modi bezeichnete den Erfolg als ein Ereignis des „nationalen Stolzes… Wir haben die Grenzen der menschlichen Unternehmungen und der Vorstellungskraft überschritten… Wir haben ein Fahrzeug auf einem Weg gesteuert, den nur sehr wenige kennen… Der Erfolg unseres Weltraumprogramms ist ein leuchtendes Beispiel für das, was wir als Nation erreichen können… Laßt uns unsere Grenzen erweitern, immer weiter hinaus… Lassen wir uns von dem heutigen Erfolg mit noch größerem Eifer und noch größerer Überzeugung antreiben. Wir sollten uns noch anspruchsvollere Ziele stellen und darauf basierend immer weitere Herausforderungen überwinden.“

Modi erklärte, die Mission sei „ein Sprung in die Finsternis. Die Menschheit hätte keine Fortschritte gemacht, wenn sie nicht solche Sprünge ins Unbekannte gewagt hätte. Und der Weltraum ist tatsächlich das größte Unbekannte, das es gibt.“ Er wendete sich direkt an die versammelten Wissenschaftler: „Jede Generation Ihrer Wissenschaftler hat die nächste herangezogen. Durch Ihre Leistungen haben Sie ihre Vorväter geehrt und unsere zukünftigen Generationen inspiriert! Sie verdienen wirklich alle Liebe und allen Respekt, den sie von einem dankbaren Land bekommen.“

Modis Äußerungen brachten den gleichen Optimismus und die Ausrichtung auf die Zukunft der gesamten Menschheit zum Ausdruck, den er schon in seinen Bemerkungen beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten im Juli 2014 in Fortaleza/Brasilien hervorgehoben hatte, als er sagte: „BRICS ist als internationale Institution einzigartig. Sie vereint zum erstenmal eine Gruppe von Nationen nicht auf der Grundlage vorhandenen Wohlstands oder gemeinsamer Identitäten, sondern des Zukunftspotentials. Schon die Idee von BRICS an sich ist also auf die Zukunft ausgerichtet… Exzellenzen, wir haben eine Gelegenheit, die Zukunft zu definieren – nicht nur für unsere Länder, sondern für die ganze Welt… Ich fasse das als eine große Verantwortung auf.“

Der auf dem Mars im Einsatz befindliche NASA-Rover Curiosity schickte per Twitter eine Botschaft an den Mars-Orbiter: „Glückwunsch an @ISRO und Indiens erste interplanetare Mission zum Erreichen der Mars-Umlaufbahn.“ MOM antwortete: „Hallo @MarsCuriosity. Wir bleiben in Verbindung. Ich bin da.“ Auch der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Hua Chenying übermittelte Glückwünsche: „Dies ist der Stolz Indiens und der Stolz Asiens, und es ist ein epochemachender Fortschritt der Menschheit in der Erforschung des äußern Weltraums, und dazu gratulieren wir Indien.“

Indiens Mars-Orbiter-Mission hat damit das Hauptziel der Mission erreicht, nämlich zu demonstrieren, daß Indien die Technologien hat, um die Mars-Umlaufbahn sicher zu erreichen. Von nun an wird der Mars-Orbiter bei seinen Marsumläufen wissenschaftliche Daten erfassen und an die Erde übermitteln.

Drei Tage zuvor hatte auch die NASA-Sonde MAVEN den Mars erreicht, und die Wissenschaftler der beiden Projekte haben vereinbart, die sie die Daten, die die beiden Sonden übermitteln, gemeinsam auswerten werden.

Belgische Abgeordnete erklären sich solidarisch mit Argentinien gegen die Geierfonds

September 19, 2014by tobi in BRICS

„Belgische Politiker unterzeichneten den Aufruf zur Solidarität mit dem argentinischen Volk in seinem Kampf gegen die Geierfonds. Sie warnen auch vor der Gefahr, daß durch das TAFTA-Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten solche widerwärtigen Methoden auch in der EU möglich werden könnten. Dies ist eine Initiative von Agora Erasmus“, berichtete die progressive belgische Onlinezeitung De Wereld Morgen, die den Aufruf am 16. September auf ihrer Internetseite veröffentlichte.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs (Stand: 18.9.) gehören mehrere Abgeordnete, die bekannt dafür sind, daß sie für ihre Meinungen einstehen: drei Abgeordnete des Europäischen Parlaments, sieben Abgeordnete des belgischen Abgeordnetenhauses, ein Mitglied des belgischen Senats sowie der Präsident des „Kreises der Freunde Lumumbas“ Guy-Patrice Lumumba, Sohn des früheren kongolesischen Ministerpräsidenten Patrice Lumumba, der 1961 auf Anordnung des CIA-Chefs Alan Dulles ermordet wurde.

  • Meyrem Almaci ist Abgeordnete der Grünen Partei und trat in der Antwerpener Bürgermeisterwahl gegen den ausländerfeindlichen Nationalistenführer Bart de Wever an. Als ständiges Mitglied des Ausschusses für die Bankenkrise verfaßte und unterstützte sie wiederholt Gesetzesvorlagen für eine Glass-Steagall-ähnliche Bankentrennung.
  • Senator Bert Anciaux ist ein führender belgischer Politiker, der seine Karriere in der nationalistischen Volksunion begann, bevor er sich den Flämischen Sozialisten (Sp.a) anschloß.
  • Gwennaëlle Grovonius ist Abgeordnete der wallonischen Sozialistischen Partei und Stadtverordnete von Namur.
  • Meryame Kitir ist Abgeordnete der Sp.a. Als Gewerkschafterin und Arbeiterin beim Ford-Montagewerk in Genk im Osten Belgiens setzte sie sich nachdrücklich für die Erhaltung hochqualifizierter Arbeitsplätze in der Industrie ein.
  • Bart Staes, Europaabgeordneter, führte im jüngsten Wahlkampf die Liste der belgischen Grünen an.
  • Marc Tarabella, ebenfalls Europaparlamentarier, führt die Gruppe der französischsprachigen belgischen Sozialisten im EP an. Als EU-Präsident Herman Van Rompuy versuchte, die Lebensmittelhilfen für die Armen in Europa zu streichen, demonstrierte Tarabella vor Rompuys Büro und überreichte ihm vor Journalisten ein Lebensmittelpaket.
  • Kathleen Van Brempt ist Europa-Abgeordnete der Sp.a.
  • Karin Temmerman ist Abgeordnete und Vorsitzende der Parlamentsfraktion der flämischen Sozialisten. Sie ist auch Stadtverordnete in Gent.
  • Alain Top ist auch Abgeordneter der flämischen Sozialisten und Bürgermeister von Harelbeke.
  • Dirk Van der Maelen ist ein hochangesehener Abgeordneter der flämischen Sozialisten und war deren Vizepräsident.
  • Evita Willaert ist Abgeordnete der Grünen.
  • Karel Vereyken, der Initiator des Aufrufs, ist Gründer von Agora Erasmus, der Organisation der LaRouche-Bewegung in Belgien.

In dem Aufruf wird zunächst die Auseinandersetzung zwischen Argentinien und den Geierfonds beschrieben, deren Methode darin besteht, überfällige Anleihen überschuldeter Länder auf dem Sekundärmarkt billig aufkaufen und dann vor westlichen Gerichten die Forderungen vollständig einzuklagen, womit sie horrende Gewinne machen. Es wird daran erinnert, daß eine Tochter des in Argentinien beteiligten Geierfonds Elliot Associates, Kensington International, mit diesen Methoden vor einigen Jahren sogar belgische Entwicklungshilfe für den Staat Kongo-Brazzaville beschlagnahmen ließ und dabei 120 Mio.$ für Schuldenpapiere erhielt, die er für weniger als 2 Mio.$ gekauft hatte.

Weiter heißt es: „Die belgischen Abgeordneten wurden sehr beunruhigt, als sie entdeckten, daß in Fällen, in denen internationale Anleihehalter der Reduzierung von Schulden hochverschuldeter armer Länder zugestimmt hatten, nicht das betreffende Land, sondern private Gläubiger daraus Gewinn zogen. Die öffentliche Meinung in Belgien war so empört, daß der belgische Senat am 24. Januar 2008 im Plenum für einen Gesetzesantrag (Nr. 4-482/1) stimmte, Entwicklungshilfe für ,unpfändbar’ zu erklären. Auch der Ausschuß für auswärtige Beziehungen und Verteidigungsfragen stimmte für eine weitreichende Resolution (Nr. 4-244/4), in der diese Praktiken verurteilt werden.

In dem Bewußtsein, daß diese skandalösen Praktiken im Rahmen des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TAFTA), das derzeit zwischen der EU-Kommission und den Vereinigten Staaten ausgehandelt wird, allgemeine Praxis würden, verurteilen wir, die Unterzeichner, diese Praktiken und erklären unsere herzliche Solidarität mit dem argentinischen Volk in seinem Kampf für Gerechtigkeit.“

Den vollständigen Text des Aufrufs finden Sie auf den Internetseiten der Agora Erasmus(in französischer Sprache) und der Zeitung De Wereld Morgen (in flämischer Sprache).

BRICS-Dynamik: verstärkte Zusammenarbeit zwischen China und Südamerika

September 19, 2014by tobi in BRICS

Regierungen, Unternehmen und regionale Organisationen Südamerikas und der Karibik nutzen, besonders seit dem Gipfel der BRICS-Gruppe Mitte Juli in Brasilien, die Chance, ihre Partnerschaft mit China im Kontext der neuen globalen Wirtschaftsordnung zu vertiefen. Das Magazin Apuntes, das 14tägig vom Argentinischen Institut für Geopolitische Angelegenheiten (IADEG) herausgegeben wird, berichtete in der Ausgabe vom 1. September über die außerordentliche Dichte von Treffen in Iberoamerika und China, bei denen intensiv über Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Investitionen und Entwicklung diskutiert wird. Einige Beispiele:

* Am Rande des BRICS-Gipfels in Brasilien wurde die Gründung eines eigenen China-CELAC-Forums vereinbart, das sich regelmäßig trifft. Wie Osvaldo Rosales vom chilenischen Außenministerium kürzlich bei einem dieser Treffen sagte, ist es dringend notwendig, daß Organisationen wie die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) eine gemeinsame Agenda mit China ausarbeiten, gerade angesichts „der Strukturveränderungen in der Weltwirtschaft im Zusammenhang mit der Dekadenz des Westen, die im Fall Europas in der Krise von 2009 besonders hervortrat“.

* Am 1. September fand in Santiago de Chile auf Einladung der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) ein Arbeitstreffen zu den chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen statt. Chiles früherer Botschafter in China, Fernando Reyes Matta, wies auf die persönliche Rolle des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei der Förderung der Zusammenarbeit mit Iberoamerika hin. Xis umfassendes Wissen über die Region und seine zupackende Art seien für einen chinesischen Präsidenten „beispiellos“. Iberoamerika müsse eine langfristige Perspektive für seine Beziehungen mit China entwickeln, und die Iberoamerikaner sollten aus der gegenwärtigen „Revolution“ in China lernen – als Beispiel nannte er Chinas Netz von Hochgeschwindigkeitsbahnen als herausragende Leistung.

Es wurde darauf hingewiesen, daß China heute Lateinamerikas wichtigster Handelspartner ist und inzwischen mehr nach Iberoamerika als nach Europa exportiert.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen verschiedene Bereiche der Zusammenarbeit, so gibt es beispielsweise bereits einen rasanten Aufschwung der Kooperation in der Landwirtschaft. Der stellv. Exekutivdirektor von ECLAC, Antonio Prado, wies darauf hin, der jüngste BRICS-Gipfel habe gezeigt, daß die wachsenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit China „Chancen und Risiken mit sich bringen“. Deshalb brauche man „eine angemessene staatliche Politik mit Blick auf die Zukunft“.

* Vom 12.-13. September fand in Chansha in der chinesischen Provinz Hunan der Chinesisch-Lateinamerikanische Wirtschaftsgipfel statt, an dem Vertreter von 38 Staaten Iberoamerikas und der Karibik sowie 800 Unternehmer teilnahmen. Die Konferenz wurde veranstaltet vom Chinesischen Rat für die Förderung des Internationalen Handels (CCPIT), der Bank von China und der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank. CCPIT-Präsident Jiang Zengwei sagte bei der Eröffnung der Konferenz, China sei das größte Entwicklungsland der Welt und sehe in Iberoamerika und der Karibik eine wirtschaftlich aktive Gruppe von Staaten, die stabiles wirtschaftliches Wachstum und Reformen anstreben. Daher sei es „der gemeinsame Wunsch des öffentlichen Sektors, der Industrie und der Unternehmen beider Seiten, eine stabile, dauerhafte und gegenseitig nutzbringende Verbindung im Bereich der Wirtschaft, des Handels und der Investitionen zu schaffen, indem wir unsere wirtschaftliche Komplementarität und die Chancen nutzen, die sich aus dem Prozeß der Veränderung des Modells der wirtschaftlichen Entwicklung dieser Nationen ergeben.“

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