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BRICS

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BRICS-Gipfel gründet Neue Entwicklungsbank

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Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika – haben nach ihrem Treffen am 15. Juli in Fortaleza/Brasilien die Erklärung von Fortaleza veröffentlicht, die in 72 Punkten die Vereinbarungen beim 6. BRICS-Gipfel zusammenfaßt. Dazu gehört auch die Ankündigung, daß man übereingekommen sei, dieNeue Entwicklungsbank (NDB) zur Finanzierung von Infrastruktur- und anderen Entwicklungsprojekten zu gründen. Diese neue Bank wird ihren Sitz in Schanghai/China haben, die rotierende Präsidentschaft wird zunächst Indien innehaben. Die NDB wird zunächst mit umgerechnet 50 Mrd. Dollar an Kapital ausgestattet sein, wobei alle Länder den gleichen Beitrag leisten.

Die Erklärung von Fortaleza gab auch die Schaffung eines BRICS-Reserve-Arrangements für Notfälle (CRA) im Umfang von zunächst 100 Mrd. Dollar bekannt, um „zu helfen, kurzfristigen Liquiditätsdruck abzuwehren“. Die wichtigsten drei Abschnitte der Erklärung lauten:

      „11. BRICS sowie andere aufstrebende Marktwirtschaften und Entwicklungsländer (EMDC) stehen weiterhin vor bedeutenden finanziellen Engpässen im Umgang mit Infrastrukturlücken und dem Bedarf nachhaltiger Entwicklung. Vor diesem Hintergrund freuen wir uns, die Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Gründung der

Neuen Entwicklungsbank

      (NDB) bekanntzugeben, mit dem Zweck, Mittel für Infrastruktur- und nachhaltige Entwicklungsprojekte in den BRICS-Staaten und anderen aufstrebenden und Entwicklungsländern zu mobilisieren. Auf der Grundlage solider Bankprinzipien wird die NDB die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern stärken und die Bemühungen der multilateralen und regionalen Finanzinstitute für globale Entwicklung zu ergänzen, und so zu unserer kollektiven Entschlossenheit mit dem Ziel starken, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstums beitragen.

12. Die Bank wird zunächst ein autorisiertes Kapital von 100 Mrd. Dollar haben. Das anfänglich gezeichnete Kapital wird 50 Mrd. Dollar betragen, mit gleichen Anteilen unter den Gründungsmitgliedern. Der erste Vorsitzende des Gouverneursrates wird aus Rußland kommen. Der erste Vorsitzende der Geschäftsführung wird aus Brasilien kommen. Der erste Präsident der Bank wird aus Indien kommen. Der Sitz der Bank wird in Shanghai sein. Gleichzeitig mit dem Hauptquartier wird das Regionalzentrum der Neuen Entwicklungsbank für Afrika in Südafrika errichtet. Wir weisen unsere Finanzminister an, die Modalitäten der Umsetzung auszuarbeiten.

13. Wir freuen uns, die Unterzeichnung des Vertrags zur Schaffung eines BRICS-Reserve-Arrangements für Notfälle (CRA) mit einem Volumen von zunächst 100 Mrd. Dollar bekanntzugeben. Dieses Arrangement wird eine positive vorbeugende Wirkung haben und Ländern helfen, kurzfristigen Liquiditätsdruck abzuwehren, eine weitere Zusammenarbeit der BRICS-Staaten fördern, das globale finanzielle Sicherheitsnetz stärken und bestehende internationale Arrangements ergänzen. Die Vereinbarung ist ein Rahmen für die Bereitstellung von Liquidität durch Devisenswaps als Reaktion auf tatsächlichen oder möglichen kurzfristigen Zahlungsbilanz-Druck.“

An anderer Stelle kritisiert die Erklärung von Fortaleza die fehlende Reaktion des IWF auf die Wirtschaftskrise und sagt: „Wir fordern eine internationale Finanzarchitektur, die geeigneter ist, um die Herausforderungen der Entwicklung zu meistern. Wir haben mit unserer multilateralen Koordinierung und unseren Initiativen zur finanziellen Zusammenarbeit aktiv zur Verbesserung der internationalen Finanzarchitektur beigetragen, die in ergänzender Weise die Vielseitigkeit und Verfügbarkeit von Mitteln zur Förderung von Entwicklung und Sicherung von Stabilität in der globalen Wirtschaft vergrößern werden.“

In dem Dokument wird jedoch auch festgestellt: „Wir werden unsere fruchtbare Koordinierung und unsere Entwicklungsziele innerhalb des internationalen Wirtschaftssystems und der Finanzarchitektur weiterverfolgen.“ Die Erklärung verteilt außerdem scharf einseitige militärische Interventionen und Wirtschaftssanktionen:

    „27. Wir betonen unsere Entschlossenheit zur nachhaltigen und friedlichen Beilegung von Disputen auf der Grundlage der Prinzipien und Absichten der UN-Charta. Wir verurteilen unilaterale, militärische Interventionen und Wirtschaftssanktionen, die einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die universell anerkannten Normen der internationalen Beziehungen darstellen. Vor diesem Hintergrund betonen wir die einzigartige Bedeutung der unteilbaren Natur der Sicherheit, und daß kein Staat seine Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer stärken sollte.“

 


China plant neue internationale Entwicklungsbank

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Die chinesische Führung treibt die Gründung einer Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank(AIIB) voran, insbesondere auch im Hinblick auf das Projekt der Neuen Seidenstraße. Die AIIB soll ihre Arbeit zunächst mit einem Grundkapital von 100 Mrd. Dollar aufnehmen, wovon die eine Hälfte von Regierungen – einen Großteil wird China selbst beisteuern – und die andere Hälfte von Finanzinstitutionen und privatem Kapital gestellt werden soll.

Viele im Westen beschweren sich, die neue Bank sei ein Gegenentwurf zur Weltbank undAsiatischen Entwicklungsbank, aber chinesische Vertreter betonen, die AIIB werde sich auf Infrastruktur und damit Wirtschaftswachstum konzentrieren, während die Weltbank fast ausschließlich Projekte für Umweltschutz und Armutsbekämpfung finanziere. Die Weltbank mit 165 Mrd. Dollar Kapital investiert höchstens 10 Mrd. Dollar jährlich in Infrastruktur, obwohl allein Asien nach ihren eigenen Berechnungen bis 2020 einen Bedarf von 800 Mrd. Dollar jährlich habe!

Nach Angaben des Leiters der Arbeitsgruppe im Finanzministerium zur Vorbereitung der Gründung der Bank, Jin Liqun, hat China bereits drei Gesprächsrunden mit interessierten Ländern Asiens veranstaltet und zielt auf die Beteiligung von mehr als 30 Nationen ab. Darunter sind auch, wie die Londoner Financial Times mit Bedauern anmerkte, „mehrere wohlhabende Staaten in Westasien“ – das ist die chinesische Bezeichnung für den Nahen Osten. Eines der anvisierten Projekte ist eine Bahnverbindung von Beijing nach Bagdad.

Sehr wichtig wird sein, wie sich Südkorea entscheidet. Chinas Präsident Xi Jinping besuchte am 3. und 4. Juli Seoul und kündigte dort zusammen mit Präsidentin Park Geun-hye neue Vereinbarungen an, um die Währungen beider Länder konvertibel zu machen und so den boomenden Handel zukünftig in Landeswährung statt in Dollar abrechnen zu können. Der chinesische Yuan ist erst die zweite Währung, die direkt mit dem südkoreanischen Won konvertibel wird.

Der Nachrichtenagentur AP zufolge betrug der Handel zwischen Südkorea und China im letzten Jahr 229 Mrd. Dollar, mehr als Südkoreas Handel mit den USA und Japan zusammen. Xi sagte Reportern nach dem Gipfeltreffen, die beiden Länder wollten den Handel auf 300 Mrd. Dollar jährlich steigern.

Die Regierung Obama bedrängt die Südkoreaner, der AIIB nicht beizutreten, weil das den Status des Landes als Verbündeter der USA gefährden könne. Washington ist mißtrauisch gegenüber Seoul, das auch die Stationierung einer gegen China gerichteten US-Raketenabwehr ablehnt und dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP nicht beitritt. Dagegen hat Japan offenbar beschlossen, sich nicht an der AIIB zu beteiligen. Die Regierung Abe behauptet, die Asiatische Entwicklungsbank – in der Tokio und Washington das Sagen haben – sei für die Bedürfnisse Asiens ausreichend.

Ein anderes entscheidendes Land ist Indien. Präsident Xi betont. es gehöre zu den Prioritäten seiner Regierung, die bilateralen Beziehungen auf ein „neues Hoch“ zu heben, insbesondere um den Bau eines Wirtschaftskorridors durch China, Bangladesch, Myanmar und Indien zu fördern. Xi und Indiens Premier Modi wollen am Rande des BRICS-Gipfels Mitte des Monats in Brasilien weitere Gespräche führen.


China: Ganz Afrika durch Hochgeschwindigkeitsbahnen verbinden!

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Chinas Premierminister Li Kequiang verbreitete bei seinem Besuch in vier afrikanischen Staaten, der am 4. Mai in Äthiopien begann und am 11. Mai in Kenia endete, die optimistische Vision einer von China unterstützten industriellen und infrastrukturellen Entwicklung des afrikanischen Kontinents. Außerdem besuchte er Nigeria, den drittgrößten Handelspartner Chinas in Afrika und Angola, seinen größten afrikanischen Handelspartner. Bevor Li seine Reise antrat, zitierten die chinesischen Medien einen Sprecher der Regierung, die Reise werde breit angelegt sein, u.a. gehe es auch um Abkommen über finanzielle Hilfen zur Entwicklung. Lis Reise erfolge 50 Jahre nach dem Besuch des damaligen chinesischen Premierministers Zhou Enlai, der im Dezember 1963 und Januar 1964 zehn afrikanische Staaten besucht hatte. Präsident Xi Jinping hatte im März 2013 seine erste Auslandsreise nach Afrika gemacht, wo er für den Zeitraum 2013-2015 Kredite über 20 Mrd.$ anbot.

Li schlug am 8. Mai in einer Rede vor dem Weltwirtschaftsforum für Afrika in Abuja/Nigeria vor, mit chinesischer Finanzierung – und ohne politische Vorbedingungen – alle Hauptstädte Afrikas durch Hochgeschwindigkeitsbahnen zu verbinden. Er kündigte an, daß China und die afrikanischen Länder gemeinsam Forschungs- und Entwicklungszentren für die Technologie der Hochgeschwindigkeitsbahnen aufbauen und bei der Planung, beim Bau und beim Betrieb dieser Bahnen zusammenarbeiten werden. China werde auch helfen, Autobahnen und Flughäfen in Afrika zu bauen. Dafür werde China – zusätzlich zu den schon jetzt bereitgestellten 20 Mrd.$ – eine 10-Mrd.$-Kreditlinie für Afrika schaffen, und es werde auch den China-Afrika-Entwicklungsfonds um 2 Mrd.$ auf dann 5 Mrd.$ aufstocken.

Am 5. Mai schlug Li in seiner Rede im Hauptquartier der Afrikanischen Union den Bau eines gesamtafrikanischen Eisenbahnnetzes vor. Am selben Tag unterzeichnete die China Railway Construction Corp. – wie People’s Daily am 10. Mai berichtete – ein 13,1 Mrd.-$-Abkommen mit dem nigerianischen Verkehrsministerium über den Bau einer Geschwindigkeitsbahn entlang der nigerianischen Küste, eines der größten Eisenbahnprojekte im Ausland, die China jemals vereinbart hat. Die Zeitung zitiert den Leiter des Eisenbahnamtes in Nigeria, der sagte, das Unternehmen werde eine 1385 km lange einspurige Strecke für Züge mit einer Geschwindigkeit bis 120 km/h bauen. „Die Küstenbahn wird den Export der nigerianischen Ölprodukte fördern. Außerdem wird es, als ein wichtiger Teil des westafrikanischen Eisenbahnnetzes, die regionale wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben.“

Beim Bau dieser Strecke werden die chinesischen Standards gelten, anstelle der britischen kolonialen Standards, die bei den meisten Infrastrukturprojekten in Nigeria verwendet wurden. Nach Angaben Cao Baogangs, dem stellv. Geschäftsführer der China Civic Engineering Construction Corp., ist dies nicht nur ein Beleg für die erfolgreiche Ansiedelung chinesischer Unternehmen, sondern auch für die wachsende nationale Stärke Chinas. „Wenn Unternehmen in den entwickelten Ländern in einen aufstrebenden Markt einsteigen wollen, dann müssen sie sie sich auf die Vorzugskredite stützen, die ihnen ihre Regierung gibt. Da Chinas nationale Stärke wächst, werden die Kredite der Exim-Bank Chinas bei den Verhandlungen ein Hebel sein, um chinesische Standards zu exportieren“, sagte Cao.

Das Projekt der nigerianischen Küstenbahn wird Arbeitsplätze für die örtliche Bevölkerung schaffen. „Dies ist ein Projekt, bei dem beide Seiten gewinnen. Es bietet China ein 4-Mrd.$-Geschäfte für den Export von Ausrüstung. Gleichzeitig wird es unmittelbar 50.000 Arbeitsplätze und indirekt 150.000 Arbeitsplätze auf dem lokalen Markt schaffen, was für Nigeria wichtig ist, weil die Arbeitslosigkeit hoch ist“, sagte Zhang Zongyan, der Präsident der China Railway Construction Corp.


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