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Brasiliens Präsidentin: Gewalt schafft keinen Frieden – BRICS sind der Gegenpol!

Brasiliens Präsidentin: Gewalt schafft keinen Frieden – BRICS sind der Gegenpol!

Zur Eröffnung der UN-Vollversammlung am Mittwoch rief die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff die führenden Staatsmänner der Welt auf, zur Kenntnis zu nehmen, daß „der Einsatz von Gewalt ungeeignet ist, die tiefgehenden Gründe von Konflikten zu beseitigen“, wie man in Palästina, Syrien, im Irak, Libyen, dem Sahel und der Ukraine sehe. „Mit jeder militärischen Intervention kommen wir nicht dem Frieden näher, sondern sehen, wie diese Konflikte sich verschlimmern.“

In einem Interview, das am 22.9. von pravda.ru veröffentlicht worden war, hatte Rousseff die von Tony Blair eingeführte imperialistische sog. „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect, R2P)) als Vorwand für militärische Interventionen angegriffen.

Libyen sei dafür das Paradebeispiel. Die NATO habe „den Vorwand, ‚Zivilisten zu schützen‘, für eine militärische Intervention benutzt, um das Land zu bombardieren, Milizen zu bewaffenen und Regimewechsel herbeizuführen, was weit über das vom Sicherheitsrat gegebene Mandat hinausging…. Damit wurden radikale Gruppen bewaffnet, was dem Terrorismus diente. Das diente nicht den Menschenrechten der libyschen Bevölkerung , die in einem unglaublichen Ausmaß den Auseinandersetzungen zwischen den Milizen und dem daraus entstehenden Chaos zum Opfer fielen- einschließlich Folter, Entführungen, Vergewaltigungen, illegale Inhaftierungen und Exekutionen… Die Wirtschaft des Landes verfiel und damit die Lebensbedingungen des Volkes… Das destabilisierte die Region, und der Sahel wurde von Waffen und Söldnern überflutet. Das dasselbe passiert jetzt in verschiedenem Maße in Syrien und dem Irak.“

Rousseff stellte dieser „Großmachtdoktrin“ die sich entwickelnde Zusammenarbeit der BRICS-Nationen gegenüber – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika. Dies sei „ein Stabilisierungspol für die Weltordnung und komplementär zu den alten Strukturen. Diese Strukturen, das sehen wir jeden Tag, reichen nicht aus, um die Gefahren zu bekämpfen, die große Regionen des Planeten bedrohen, wenn nicht den ganzen Planeten….

Die Tatsache, daß die BRICS aus sehr unterschiedlichen Ländern bestehen.. ist keine Schwäche, sondern genau darum geht es: das ist die Botschaft, die BRICS der Welt bringt… Trotz möglicher Unterschiede versuchen wir immer stärker, einen Konsensus in den Fragen zu finden, die wir nur zusammen lösen können. Wenn man anders denkt, immer in entweder-oder-Kategorien oder auf Konfrontation aus und „Allianzen“ mit denen bildet, die „gleich“ sind, ignoriert man die Lehren der Geschichte – besonders die der zwei Weltkriege des letzten Jahrhunderts.“