BRICS

Am 5. September traf in Berlin ein Konvoi aus zehn in China gefertigten VW Tiguan ein, der die 8000 km lange Fahrt von Xian über die alte und neue Seidenstraße seit Mitte Juni mit zahlreichen Zwischenaufenthalten und Veranstaltungen vollendet hatte. Zur Ankunft organisierte die chinesische Presseagentur Xinhua in Berlin eine Veranstaltung, um zu unterstreichen, was Staatspräsident Xi Jinping während seines Deutschlandbesuches im Mai gesagt hatte: „China und Deutschland sind die stärksten Volkswirtschaften der Welt“ und die Neue Seidenstraße sei der „Wirtschaftsgürtel“, der die beiden Ende Eurasiens miteinander verbinde. Hierauf, und auf das Potential des Ausbaus der drei Seidenstrassen zu Lande, zu Wasser und in der Luft, wies der Leiter der Wirtschaftsabteilung der chinesischen Botschaft in Berlin, Meng Fanzhuang, als erster Redner hin. Die Neue Seidenstraße existiere schon, man könne sogar schon mit der Eisenbahn die Strecke befahren, sagte er.

In seiner Begrüßung der Teilnehmer an der Veranstaltung merkte der Hauptorganisator des Ganzen, Xinhua-Deutschland-Chef Ban Wei, übrigens an, ein Vorfahr von ihm habe vor fast 2000 Jahren als General der chinesischen Han-Dynastie die Situation im Westen Chinas befriedigt und somit den Weg frei gemacht für die Seidenstraße.

Rainer Apel vom Vorstand des Schiller-Instituts, der zweite und einzige deutsche Redner, beschrieb dann die Kampagne des Instituts für die Eurasische Landbrücke oder die Neue Seidenstraße, die schon vor 20 Jahren begann. Das Schiller-Institut habe dies damals als visionäres Projekt vorgeschlagen, das nach der Auflösung der Sowjetunion Frieden und Zusammenarbeit in ganz Eurasien fördert. Gemäß der Überzeugung Friedrich Schillers, des Namensgeber des Instituts, daß der Mensch zu etwas besserem und höheren geboren sei, habe das Institut nach dem Fall des Eisernen Vorhangs dafür gekämpft, daß nun Schluß mit Spannungen und Kriegen sein müsse und daß es zu einer gesamt-eurasischen Zusammenarbeit komme. Das Berliner Treffen sei historisch, weil es neben den vielen Konferenzen des Schiller-Instituts die erste wirklich öffentliche Veranstaltung über die Neue Seidenstraße sei. Helga Zepp-LaRouche, die in China als „Seidenstraßen-Lady“ bekannt sei, besuche derzeit gerade wieder China und sei dort mehrfach im chinesischen Fernsehen interviewt worden.

Die Neue Seidenstraße solle mehr als eine Straße sein, nämlich ein echter Entwicklungskorridor mit Industriegebieten und Siedlungen sowie Forschungs- und Kulturzentren, und im vom chinesischen Präsidenten verwendeten Begriff „Wirtschaftsgürtel“ finde man entsprechende Ideen, sagte Apel. An die deutsche Adresse gerichtet, fügte er hinzu, man könne heute von China lernen, was in Deutschland derzeit verloren gegangen scheint, nämlich Projekte in zwei oder drei Jahren zu verwirklichen und nicht in 20 oder 30 Jahren.

Prof. Ding Wang von der Sun-Yat-Sen-Universität in Guangzhou sprach dann über die Arbeit deutscher und chinesischer Archäologen in Nordwestchina zur antiken Seidenstraße – deren Name übrigens von einem Deutschen Namens Richthofen geprägt wurde – und die wertvollen Funde, die hierbei zutage gefördert wurden. Wie sich bei den Forschungen herausgestellt habe, habe es sogar mehrere Seidenstraßen gegeben.

Zum Abschluß schilderte der Leiter des Xinhua-Fahrerteams lebhaft die Reise des Konvois von Xian nach Berlin, die vielen Begegnungen mit Menschen aus den verschiedenen Kulturen und Ländern entlang der Route. Es war sicher auch ein positiver Kulturschock, als eine Fahrerin aus dem Team die Violine einer Violinistin, die eingangs die hereinkommenden Gäste mit Stücken eher aus dem Repertoire der (klassischen) Wiener Kaffeehausmusik begrüßte hatte, ergriff, um darauf ein Stück klassischer chinesischer Musik zu spielen.

Der Organisator der Konferenz, Ban Wei von Xinhua, sagte im persönlichen Gespräch am Ende der Veranstaltung, nun komme es darauf an, die Seidenstraße mit konkreten Projekten zu füllen. So ist es.

Im Publikum waren Mitglieder der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft, Vertreter chinesischer und deutscher Reise- und Handelsagenturen und Vertreter von Universitäten und anderen Institutionen aus beiden Ländern.

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) leitete am 12. September bei ihrem Jahrestreffen 2014 in Duschanbe/Tadschikistan das Aufnahmeverfahren für Indien und Pakistan ein. Dadurch werden diese Staaten Mitglieder eines Sicherheitsblocks, der ihnen größere Mitsprache-Möglichkeiten in Fragen wie der Terrorbekämpfung und der Beteiligung an großen Erdöl- und Erdgas-Projekten in Zentralasien verschaffen wird. Kreml-Sprecher Jurij Uschakow erklärte, Indien und Pakistan könnten schon beim nächsten SCO-Gipfeltreffen Vollmitglieder werden, das am 9.-10. Juli 2015 in der russischen Stadt Ufa im Zusammenhang mit dem 7. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten stattfinden wird. Ufa ist die Hauptstadt der russischen Republik Baschkortostan, und ist das industrielle, wirtschaftliche und wissenschaftliche und kulturelle Zentrum dieser Republik. Auch der Iran soll aufnehmen werden, sobald die internationalen Sanktionen gegen ihn aufgehoben sind. Dann wird die Sicherheitskooperation ganz Zentralasien, Südasien, Rußland und China umfassen.

Während des erweiterten Treffens der SCO-Führer sagte Rußlands Präsident Putin, er erwarte, daß der Prozeß der SCO-Erweiterung unter dem Vorsitz der russischen Präsidentschaft „richtig Form annimmt. Wir werden das auf allen Wegen unterstützen.“ Rußand plane im Rahmen seiner SCO-Präsidentschaft rund 100 Veranstaltungen auf verschiedenen Ebenen, und „das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der an der SCO beteiligten Staaten am 9.-10. Juli 2015 in Ufa wird eine der wichtigsten von ihnen sein. Zu den Prioritäten unserer Präsidentschaft gehört die Stärkung der Rolle der Organisation als wirksamer Mechanismus der regionalen Sicherheit, das Ingangsetzen großer multilateraler und humanitärer Beziehungen und die Entwicklung gemeinsamer Ansätze in dringenden und globalen Fragen.“

Außerdem bereitet die SCO die Gründung einer SCO-Entwicklungsbank vor. Nachdem in diesem Jahr bereits die Weichen für die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten gestellt wurden, kündigte auch die SCO bei ihrem Gipfeltreffen in Duschanbe die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank an, über deren genaue Form noch diskutiert wird. Es gibt zwei verschiedene Konzepte: Rußland schlägt vor, sie als Ableger der Eurasischen Entwicklungsbank (EDB) zu gründen, die 2006 von Rußland und Kasachstan gegründet wurde und der inzwischen auch Armenien, Tadschikistan, Weißrußland und Kirgisistan angehören, China schlägt vor, die SCO als eigenständige Einrichtung aufzubauen. RIA Novosti zitierte am 12. September den Direktor des Zentrums für Strategische Fragen Nordostasiens und der SCO, Sergej Lusjanin, China habe zugestimmt, sich „in die EDB zu integrieren“, aber auch Chen Yuzhu, einen chinesischen Rußland-Experten, die Entwicklungsbank der SCO sei „für den internen Gebrauch der SCO gedacht, während die EDB auf eine internationalere Verwendung ausgerichtet ist. Deshalb schließen sich die beiden auch nicht gegenseitig aus.“ Das gemeinsame Konzept beider Institutionen ist die Bereitstellung von Kredit für große Projekte und die Entwicklung der physischen Produktivität der Nationen – wozu die Praktiken des IWF, der Weltbank und des transatlantischen westlichen Finanzsystems überhaupt in komplettem Gegensatz steht.

Rußlands Präsident Putin wies beim SCO-Gipfel in Duschanbe/Tadschikistan besonders auf die Bedeutung der Verbindung des westlichen Verkehrskorridors China-Europa mit der Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale (BAM) in Rußland hin. Er sagte: „Die Idee der Schaffung eines Gesamt-Verkehrssystems der SCO unter Nutzung des Transitpotentials der russischen Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale in Verbindung mit den Plänen der Volksrepublik China zur Entwicklung der Seidenstraße bietet meiner Ansicht nach große Aussichten. Ich bin mir sicher, daß solche Großprojekte sowohl den Mitgliedern unserer Organisation als auch den übrigen Staaten Eurasiens nützen werden.“ Die BAM zweigt in Tayschet von der Transsibirischen Eisenbahn ab, umfährt das Nordende des Baikalsees und endet in Sowjetskaja Gawan an der Pazifikküste in der Region Chabarowsk. Als nächster Schritt müsse ein Programm zur koordinierten Entwicklung der Fernstraßen der SCO-Staaten beschlossen werden, wofür Rußland seinen Partnern im April einen Entwurf vorlegen werde, sagte Putin. Man könne ein Netzwerk von Straßenverbindungen zu schaffen, u.a. entlang des westlichen Verkehrskorridors China-Europa, der die Häfen des Gelben Meers mit den Häfen der Region St. Petersburg verbindet.

Die BRICS-Nationen ergreifen weitere Maßnahmen, um die Versuche des Westens abzuwehren, Rußland durch die Wirtschafts- und Finanzsanktionen in die Knie zu zwingen. Während andere rußlandfeindliche Sanktionen insbesondere auf die Volkswirtschaften der EU-Staaten zurückgeschlagen sind, hatten Experten der britischen und amerikanischen Finanzwelt stets damit geprahlt, sie hätten die „Atomwaffe der Finanzkriegsführung“, denn sie könnten das russische Bankensystem von dem globalen SWIFT-System ausschließen. DieSociety for Worldwide Interbank Financial Telecommunication dient dem sicheren internationalen Nachrichtenverkehr zwischen Banken, Brokerhäusern und Börsen.

Im Rahmen eines Besuchs des stellvertretenden russischen Premierministers Schuwalow in Beijing haben China und Rußland nun eine Alternative zum SWIFT-System geschaffen, wieReuters, ITAR-TASS und andere Medien meldeten. Vorläufig nutzen die russischen Banken das chinesische UnionPay-System für Transfers zwischen den Banken.

Schon im April hatte Sergei Glasjew, führender russischer Ökonom und Berater Präsident Putins, in einem 15-Punkte-Programm zur Verteidigung Rußlands gegen den Wirtschaftskrieg des Westens als Punkte 6 und 7 die Schaffung eigener russischer Einrichtungen zur Abwicklung von Interbank- und Kreditkartenzahlungen aufgeführt.

Seither wurden diese Schritte von Rußland und China vorbereitet, parallel zu anderen wichtigen Maßnahmen innerhalb der BRICS-Gruppe und zusammen mit anderen Ländern, die insbesondere von den wirtschaftlichen Erfolgen Chinas angezogen werden. So wurden beispielsweise Devisenswap-Vereinbarungen zwischen den Zentralbanken vereinbart, um die Zahlungsabwicklung in eigener Währung – sprich russischem Rubel, chinesischem Yuan und indischer Rupie – zu ermöglichen. Dies entspricht Punkt 5 der von Glasjew geforderten Maßnahmen. Ende Juni unterrichtete dann die Leiterin der russischen Zentralbank, Nadia Nabiullina, Präsident Putin, daß die Zentralbanken Rußlands und Chinas solche Swaps ausarbeiten. Und Anfang Juli war sie bereits in China, um diese Vereinbarungen abzuschließen, die dann beim Gipfeltreffen der BRICS-Gruppe Mitte Juli in Brasilien zusammen mit der Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) und der Währungsreserve-Vereinbarung bekanntgegeben wurden.

Beim Treffen des Rhodos-Forums 2013 unterschied Glasjew Maßnahmen, die die eigene wirtschaftliche Entwicklung schützen von jenen, die der Schaffung eines „Anti-Dollar-Systems“ alternativer Reservewährungen dienten. Er sagte, regionale Währungen seien schön und gut, aber sie dienten nicht der wirtschaftlichen Entwicklung, solange sie von Finanzoligarchien beherrscht würden. Angesichts des Umfangs der notwendigen Investitionen sei die Rolle des Staates entscheidend. Wer werde die Modernisierung und den Ausbau der Infrastruktur finanzieren? Das Geld müsse von denen kommen, die das Geld in Umlauf bringen.

Nun haben Schuwalow und Chinas Vizepremier Zheng Gaoli eine Vereinbarung geschlossen, um beide Ziele – die Abwicklung des Handels in Yuan und Rubel und das alternative Zahlungssystem – zu fördern. Schuwalow sagte, Chinas UnionPay-System sei „bereit für eine umfassende Zusammenarbeit und bietet alle infrastrukturellen Voraussetzungen“. Da Rußlands nationales Interbank-Zahlungssystem seine Arbeit noch nicht aufgenommen habe, werden die russischen Banken vorläufig Konten bei den chinesischen Staatsbanken eröffnen, und chinesische Unternehmen werden in der Lage sein, Kredite direkt an russische Firmen zu vergeben, womit das chinesische Zahlungssystem faktisch für das russische Bankensystem geöffnet wird.

Im Gegenzug erlaubt Rußland erstmals chinesischen Firmen Direktinvestitionen in seine Öl- und Gasvorkommen. So war Chinas Nationale Petroleum-Gesellschaft CNPC in der Lage, 1 Mrd. Dollar in eines der bedeutendsten Ölfelder des russischen Rosneft-Konzerns, das Vancor-Feld, zu investieren. Auf diese Art und Weise kann sich Rosneft, das bereits seit mehr als 90 Tagen von Krediten des transatlantischen Kapitalmarkts abgeschnitten ist, mit frischem Kapital ausstatten.

Wie zu vermuten war, ist also auch die finanzielle „Atombombe“ der Londoner City und der Wall Street nichts als ein Rohrkrepierer. Es wird Zeit, daß die unsinnigen Sanktionen beendet werden und Deutschland sich der realwirtschaftlichen Aufbauperspektive Rußlands und der anderen BRICS-Nationen anschließt.

Durch eine Reihe wichtiger Initiativen will Rußland die Zusammenarbeit bei Investitionen und anderer multilateraler Wirtschaftskooperation mit den BRICS-Staaten und darüber hinaus ausweiten, wie RIA Novosti am 8. September berichtete. Dies überlappt sich mit den Plänen der russischen Präsidentschaft für die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), deren Gipfeltreffen am 12. und 13. September in Duschanbe in Tadschikistan stattfindet. Am Ende des Gipfeltreffens übernimmt Rußland den Vorsitz der SCO. Der SCO gehören bislang neben Rußland und China deren zentralasiatische Nachbarstaaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an, beim Gipfeltreffen in Duschanbe soll der Weg freigemacht werden für die Vollmitgliedschaft Indiens und Pakistans. Auch der Iran will Vollmitglied der SCO werden.

In einem Artikel, der unmittelbar vor dem Duschanbe-Gipfel unter der Überschrift „Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Frieden und Prosperität durch Sicherheit und Stabilität“ auf der Internetseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, argumentiert Rußlands Außenminister Sergej Lawrow, das Geheimnis des Erfolgs und der Anziehungskraft der SCO sei „ihr unerschütterliches Festhalten an der UN-Charta und den fundamentalen Normen und Gesetzen des Völkerrechts; den Prinzipien der Gleichrangigkeit, des gegenseitigen Respekts, der Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite, der Lösung von Konflikten und Disputen durch politische und diplomatische Mittel und das Recht der Nationen, den Weg ihrer Entwicklung selbst zu wählen… im Gegensatz zu Relikten der Vergangenheit, die sich auf eine strenge Einhaltung der Disziplin innerhalb bestimmter Staatenblöcke stützen.“

Rußland werde den kommenden Vorsitz der SCO dazu nutzen, „sich für koordinierte Schritte im Bereich der Wirtschaft, des Finanzsektors, der Energie und Nahrungsmittelsicherheit einzusetzen… Die anhaltende Instabilität der globalen Wirtschaft und die Risiken einer weiteren Krise verlangen eine größere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Es werden Pläne ausgearbeitet für eine breitere Nutzung der nationalen Währungen bei der Verrechnung. Die Aussichten für den Start großer multilateraler Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie, innovative Forschung und Technologie, Landwirtschaft und der friedlichen Nutzung des Weltraums durch optimale Finanzierungsmechanismen für solche Projekte müssen noch bestimmt werden.“

Im Rahmen des Duschanbe-Gipfels finden auch – wie schon am Rande des Gipfeltreffens der BRICS-Gruppe in Fortaleza/Brasilien im Juli – kleinere Gipfeltreffen statt. Dazu gehören u.a. die ersten russisch-mongolisch-chinesischen Gespräche, bei denen über Pläne für grenzüberschreitende Eisenbahnkorridore und eine regionales Stromverbundnetz gesprochen werden, ein Treffen der Präsidenten Rußlands und des Iran, um über die Ausweitung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen – von der friedlichen Nutzung der Kernkraft bis hin zur Nutzung russischer Technologie im iranischen Öl- und Gassektor – zu sprechen; und der erste Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Tadschikistan, bei dem er – neben anderen Gesprächen – mit dem tadschikischen Präsidenten Rachmon auch an der Feier zum Baubeginn der chinesisch-zentralasiatischen Erdgaspipeline teilnehmen wird.

Verzahnung von BRICS und SCO

Rußland übernimmt 2015 auch den BRICS-Vorsitz. Der BRICS-Gipfel 2015 wird vom 9.-10. Juni im russischen Ufa stattfinden und mit einem Gipfeltreffen der SCO verbunden sein. Die russischen Pläne für das kommende Jahr entsprechen damit der Stoßrichtung, die schon bei den letzten BRICS-Gipfeln sichtbar wurde – diese zu Treffen nutzen, um den Kontakt zu anderen Staaten auszuweiten. Als das BRICS-Treffen 2013 in Südafrika stattfand, kamen dort auch die Mitglieder der Afrikanischen Union (AU) zusammen. 2014, als Brasilien den Vorsitz der BRICS-Gruppe übernahm, trafen sich die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe mit ihren Amtskollegen der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR).

Welche zentrale Rolle die BRICS-Gruppe in der russischen Außenpolitik einnimmt, machte Vizeaußenminister Sergej Ryabkow deutlich, als er am 8. September vor internationalen Medienvertretern erklärte: „Nachdem die Kooperation der G-8 auseinandergefallen ist, was nicht an uns lag, konzentriert sich die Aufmerksamkeit des Außenministeriums darauf, im Gesundheitsbereich die Zusammenarbeit mit den BRICS-Nationen zu verstärken.“ Dazu gehöre u.a. die Zusammenarbeit bei der Behandlung nicht übertragbarer und ansteckender Krankheiten, in der biomedizinischen Forschung u.ä. Beim geplatzten G-8-Gipfeltreffen hatte Rußland auch die Frage der gemeinsamen effektiven Rauschgiftbekämpfung auf die Tagesordnung setzen wollen.

Auch Rußlands bilaterale Zusammenarbeit mit China macht schnelle Fortschritte. Vizepremierminister Dmitrij Rogosin kündigte am 8. September an, daß Rußland und China im Oktober eine Vereinbarung über ein gemeinsames technisches Projekt zur Entwicklung eines Langstrecken-Großflugzeuges unterzeichnen werden. Es soll Käufe im Ausland überflüssig machen. Der chinesische Markt sei groß genug, um die Produktion kosteneffektiv zu machen, sagte er.

Die Staatliche Moskauer Lomonossow-Universität (MSU) und das Institut für Technologie in Beijing (BIT) haben eine Vereinbarung über die Gründung einer gemeinsamen chinesisch-russischen Universität in der Freien Wirtschaftszone Shenzhen getroffen. Das Abkommen wurde am 5. September vom Rektor der MSU, Akademiemitglied Viktor Sadownitschij, und dem Präsidenten des BIT, Hu Haiyan, unterzeichnet.

Die 1755 gegründete MSU ist eine der ältesten, größten und angesehensten Universitäten Rußlands, die bisher elf Nobelpreisträger hervorgebracht hat. Das BIT ist eine bekannte Universität Chinas, die sich auf Ingenieurstudiengänge, Materialforschung, Chemie, Physik und Mathematik konzentriert.

Bei der Unterzeichnung sagte Viktor Sadownitschnij: „Dies ist ein historischer Tag für uns. Zum ersten Mal in der 260jährigen Geschichte der MSU wird eine gemeinsame Universität in China errichtet. Wir werden unsere besten Lehrer nach Shenzhen schicken und wir möchten auch Professoren anderer Länder einladen. Aber ich möchte nicht einfach der Praxis anderer Hochschulen folgen, denn Ursprünglichkeit ist immer besser als zu kopieren, und deshalb müssen wir Neues einführen und unseren eigenen Weg finden. Dies ist ein einzigartiges Projekt. Doktoranden der Internationalen Russisch-Chinesischen Universität werden Zeugnisse der MSU und der gemeinsamen Universität erhalten und der Unterricht wird in drei Sprachen erfolgen. Die wichtigste Aufgabe wird es sein, eine höchste Qualität der Bildung sicherzustellen, so daß die gesamte wissenschaftliche Gemeinde zu der neuen Universität aufschaut.“

Die neue Universität wird Grundstudien, Master- und Doktorabschlüsse sowie außerschulische Studiengänge anbieten, und der Unterricht wird in russischer, chinesischer und englischer Sprache erteilt werden. Doktoranden werden sowohl ein Zeugnis der MSU als auch ein chinesisches Zeugnis erhalten.

Am 9. September strahlte das chinesische Fernsehprogramm CCTV – Dialog erneut ein ausführliches Interview mit Helga Zepp-LaRouche aus. Diesmal ging es um den Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und insbesondere um die Bedeutung des kommenden Besuches von Präsident XI Jinping in Tadschikistan und Sri Lanka. Frau Zepp-LaRouche war zusammen mit Viktor Gao Zhikao, Übersetzer des früheren chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin (1993-2003), als Gast im Studio. Interssanterweise wurde das Gespräch am zweiten Tag des Besuches von Obamas Nationaler Sicherheitsberaterin Susan Rice in Peking gesendet.

Frau Zepp-LaRouche erläuterte die umfassende politische Perspektive der Neuen Seidenstraße als Friedensordnung für das 21. Jahrhundert. Das Schiller-Institut habe dazu viele Konferenzen durchgeführt. Sie unterstrich die Rolle Rußlands bei dieser Politik und betonte die strategische Beziehung, die dieses Jahr beim Gipfeltreffen zwischen Präsident Xi und Präsident Putin etabliert worden war. Rußland sei zwar Opfer der Sanktionen, aber sie gehe davon aus, daß Rußland diese Gelegenheit dazu nutzen werde, ein eigenes Kreditsystem zu entwickeln und die Wirtschaft auf einer anderen Grundlage aufzubauen, wie beispielweise im 15-Punkte-Plan von Sergej Glasjew formuliert.

Das Problem des sich ausbreitenden Terrorismus in der Region der künftigen Seidenstraße könne man nur durch wirtschaftliche Entwicklung lösen, sagte Frau Zepp-LaRouche. Vielen Jugendliche, die sich sonst aus Verzweiflung dem Jihad anschlössen, könne man so eine Perspektive für eine bessere Zukunft geben.

Sie betonte die Bedeutung der BRICS-Allianz für viele Staaten des Entwicklungssektors in Asien, Afrika und Lateinamerika . Sie erhielten damit ganz neue Möglichkeiten, Projekte zu beginnen, die sonst für sie nie erreichbar gewesen wären.

Auf die Bedeutung des Renminbi als Reserwährung angesprochen, unterstrich sie, wie wichtig es sei, die Kontrolle über die eigene Währung zu behalten – im Gegensatz zu dem, was in Europa vor sich geht. Die Asiatische Entwicklungsbank (AIIB) und die Neue Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Nationen, die Kredite für die Realisierung der benötigten Infrastruktur bereitstellen werden, seien Rettungsboote im kommenden Finanzsturm. Ihr Ehemann, Lyndon LaRouche, habe deshalb dazu aufgerufen, eine internationale Konferenz zur Schaffung einer Neuen Wirtschaftsordnung durchzuführen.

Zum Abschluß ihres jüngsten Chinabesuches sprach die Präsidentin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche am 5. September bei der Tagung des Magazins China Investment, die unter dem Motto: „One Belt, One Road“ in Beijing stattfand. China Investment ist eine Publikation der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, die als wichtigste wirtschaftspolitische Planungskommission direkt der chinesischen Regierung untersteht. Die meisten Teilnehmer kamen von chinesischen Denkfabriken, die für die Realisierung der Entwicklungsperspektive des Wirtschaftsgürtels entlang der Neuen Seidenstraße verantwortlich sind. Außerdem nahmen auch viele in China akkreditierte Diplomaten teil.

Einer der Sprecher, Prof. Bao Shixiu, führte Frau Zepp-LaRouche mit dem Hinweis ein, daß von ihr und ihrem Ehemann Lyndon LaRouche die Idee der Neuen Seidenstraße stamme. Frau Zepp LaRouche ging dann in ihrer zehnminütigen Rede auf die Entwicklungsgeschichte der Idee ein, die Anfang der 1990er Jahre nach dem Fall der Mauer geboren und in zahlreichen Konferenzen international – insbesondere 1996 in Beijing – als Friedensordnung für das 21. Jahrhundert vorgestellt wurde. Eine Reihe von Krisen verhinderte in den folgenden Jahren ihre Realisierung. Aber als Chinas Präsident Xi dann im Jahr 2013 bei einem Staatsbesuch in Kasachstan diese Perspektive zur erklärten Politik seines Landes machte, löste er damit eine Woge des Optimismus in vielen Ländern aus, wie es beispielsweise in der gestärkten Position der BRICS-Staaten zum Ausdruck komme.

Sie betonte, daß die Welt vor einem größeren Finanzkollaps als 2008 stünde und skizzierte dann den Ausweg, wie ihn ihr Ehemann in einem 4-Punkte-Programm dargelegt hat: Einführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems; Schaffung einer Nationalbank im Sinne Alexander Hamiltons, des ersten amerikanischen Finanzministers; hamiltonische Kreditschöpfung, die langfristige Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur erlaube; beschleunigte Forschungsprojekte in den Bereichen der Kernfusion und Raumfahrt, um unter anderem Helium-3 für die Fusion auf dem Mond zu „ernten“. Sie endete ihre Rede mit dem Appell, die gegenwärtige Geopolitik der Konfrontation durch ein neues Paradigma zu ersetzen, das sich auf die Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Menschheit gründet.

News Plus von Radio China International (CRI), der staatliche Ausslandssender Chinas, führte am 4.9.2014 in seiner englischsprachigen Sendung „People in the Know“ ein halbstündiges „Gespräch mit Helga Zepp-LaRouche“, die sich gerade in China aufhält. Schwerpunkte waren die Aktivitäten des von Frau Zepp-LaRouche gegründeten internationalen Schiller-Instituts für die Verwirklichung der „Neuen Seidenstraße“, die Bedeutung und das Potential der BRICS-Aufbaupolitik, ihre Einschätzung der strategischen Zuspitzung zwischen NATO und Rußland über die Ukraine, die amerikanische Konfrontationsstrategie unter Einbeziehung Japans gegen China und die Möglichkeiten einer politischen Veränderung in den USA.

Hier finden Sie den englischen Audiomitschnitt des Interviews, das Zheng Chengguang in Beijing mit Frau Zepp-LaRouche führte.

Am 3. September war Helga Zepp-LaRouche, die sich gerade zu einer Reise in China aufhält, als prominenter Gast einer Live-Diskussionsrunde in Beijing beim englischsprachigen Nachrichtensender CCTV eingeladen. Anlaß der Runde war der 69. Jahrestag des Kriegsendes im Pazifik und des Sieges über den Faschismus, den China zum Nationalen Gedenktag erklärt hat. Teilnehmer des Programms „Dialog – Ideen zählen“ waren neben Frau Zepp-LaRouche, der Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Tao Wenzhao von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) und Yoichi Shimatsu, früherer Herausgeber desJapan Times Weekly, der aus Hongkong dazugeschaltet war. Das Programm erreicht eine große chinesische Zuhörerschaft und hat weltweit 80 Millionen Abonnenten. (http://english.cntv.cn/2014/09/04/VIDE1409781844771531.shtml)

Die Eingangsfrage an die Runde, wie die chinesisch-japanischen Beziehungen angesichts vieler immer noch tabuisierter japanischer Kriegsverbrechen verbessert werden könne, beantwortete Frau Zepp-LaRouche aus der deutschen Erfahrung nach dem Zweiten Weltkrieg. Voraussetzung für den Respekt der Nachbarn und das friedliche Zusammenleben in Europa sei Deutschlands volle Anerkennung der schrecklichen Nazi-Verbrechen und deren Aufarbeitung gewesen.

Als Antwort auf eine Frage über Japans Konfrontationspolitik gegenüber China stellte Frau Zepp-LaRouche dies in den Kontext der US-Politik unter Präsident Obama, der mit dem sog. „Asienschwerpunkt“ und der neuen, gegen China gerichteten Militärdoktrin des „Air Sea Battle“ eine Quelle der Instabilität in der Region geschaffen habe. Sie verwies auf Obamas Ankündigung vom April 2014, daß die USA statt einer Politik der Neutralität bezüglich territorialer Dispute zwischen Japan und China nun Japans Territorialansprüche unterstütze. Präsident Obama habe Japan auch unter Druck gesetzt, die japanische Friedensverfassung von 1945 neu zu interpretieren, die damals von General Douglas MacArthur mit entworfen wurde.

Frau Zepp-LaRouche betonte, im Zeitalter thermonuklearer Waffen könnten Konflikte nicht mehr kriegerisch gelöst werden. Dies sei nicht nur ein Problem im Pazifik, sondern ein globales Problem. Die NATO kreise Rußland ein und man befinde sich am Rande einer potentiellen Katastrophe.

Am Ende des fast halbstündigen Sendung wurde Frau Zepp-LaRouche zu ihrer Einschätzung der Wirtschaftspolitik der gegenwärtigen Regierung Japans gefragt („Abenomics“), sowie zum gerade beendeten Gipfeltreffen des indischen Premierministers Modi mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Sie unterstrich, die Hauptdynamik in der asiatisch-pazifischen Region und darüber hinaus werdet primär von einem anderen Faktor bestimmt. Dies sei die Strategie von Präsident Xi Jinping für die Neue Seidenstraße, die kürzlich unterzeichnete russisch-chinesische Strategische Partnerschaft, das BRICS-Gipfeltreffen in Brasilien, die vielen damit verbundenen Abkommen mit den Staaten Lateinamerikas und anderer Kontinente, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und die Neue Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten als Alternative zu IWF und Weltbank.

Alle diese Entwicklungen seien sehr vielversprechend, während die gegenwärtige „Abenomics“-Wirtschaft Japan noch tiefer in das bankrotte Finanzsystem der Londoner City und Wall Street verstrickt habe. Dieses System mit seinen „Too-big-to-fail“-Banken sei auf dem Weg in einen direkten Crash. Seit 2008 sei überhaupt nichts dagegen unternommen worden und Japan sei zu eng mit diesen Banken verbunden, um einen solchen Crash unbeschadet überstehen zu können. Hingegen stelle das System der Projektfinanzierung Chinas und der BRICS-Staaten eine wirkliche produktive Alternative dar, dem sich bereits viele Nationen anschließen.

Bereits am 14.4. war ein Interview mit Helga Zepp-LaRouche anläßlich ihres letzten Besuches im Februar 2014 zum Thema: „Eine Seidenstraße für das 21. Jahrhundert“ in derCCTV-Dialog-Sendung ausgestrahlt worden. (http://english.cntv.cn/2014/04/15/VIDE1397509201006737.shtml)

Am 25. und 26. August fand an der Lanzhou Universität in der nordwestlichen chinesischen Provinz Gansu eine wichtige internationale Konferenz über die Neue Seidenstraße statt. Etwa hundert offizielle Vertreter und Experten aus 21 Ländern (darunter aus China, Indien, Russland, Deutschland, USA und Großbritannien) trafen sich bei der Konferenz, die gemeinsam von der Lanzhou-Universität und der China Soong Ling Stiftung veranstaltet wurde und eine große Plenarsitzung sowie drei Foren über Kulturaustausch, regionale Kooperation und Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Universitäten umfasste. Helga Zepp-LaRouche hielt als Vorsitzende des internationalen Schiller-Instituts im Forum über Kulturaustausch eine Rede über „Die Seidenstraße im 21. Jahrhundert als Grundpfeiler von Frieden und Ordnung“.

U.a. sprachen bei der Konferenz Chinas stellvertretender Erziehungsminister Du Yubo; der Vizegouverneur der Gansu-Provinz, Xian Hui; der Vizevorsitzende der China Soong Ching Ling Stiftung, Qi Mingqui; der Präsident der Lanzhou-Universität, Wang Cheng; als Vertreter der Abteilung für Internationale Wirtschaft im chinesischen Außenministerium Diao Junshu; der Präsident der Russischen Eisenbahnen, Wladimir Jakunin, Gennadi Matishow von der Russichen Akademie der Wissenschaften und viele andere.

Wie China Daily berichtet, lag der Schwerpunkt der Konferenz auf dem „Prinzip ‚gegenseitiger Verhandlungen und gemeinsamer Entwicklung‘ … um die Kooperation zwischen China und anderen Ländern entlang der Seidenstraße weiter zu vertiefen.“ Außerdem ging es um „die große Bedeutung von Bildungsaustausch zwischen den Ländern entlang der Seidenstraße“ und darum, den Bau des neuen Entwicklungsgürtels der Seidenstraße voranzubringen, indem man Erziehungsressourcen austauscht, wissenschaftliche und technologische Kooperation vertieft und das Niveau von Kommunikation zwischen den beteiligten Mitarbeitern auf einer höhere Ebene bringt.