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Rußland und China schaffen Alternative zum SWIFT-System

Rußland und China schaffen Alternative zum SWIFT-System

Die BRICS-Nationen ergreifen weitere Maßnahmen, um die Versuche des Westens abzuwehren, Rußland durch die Wirtschafts- und Finanzsanktionen in die Knie zu zwingen. Während andere rußlandfeindliche Sanktionen insbesondere auf die Volkswirtschaften der EU-Staaten zurückgeschlagen sind, hatten Experten der britischen und amerikanischen Finanzwelt stets damit geprahlt, sie hätten die „Atomwaffe der Finanzkriegsführung“, denn sie könnten das russische Bankensystem von dem globalen SWIFT-System ausschließen. DieSociety for Worldwide Interbank Financial Telecommunication dient dem sicheren internationalen Nachrichtenverkehr zwischen Banken, Brokerhäusern und Börsen.

Im Rahmen eines Besuchs des stellvertretenden russischen Premierministers Schuwalow in Beijing haben China und Rußland nun eine Alternative zum SWIFT-System geschaffen, wieReuters, ITAR-TASS und andere Medien meldeten. Vorläufig nutzen die russischen Banken das chinesische UnionPay-System für Transfers zwischen den Banken.

Schon im April hatte Sergei Glasjew, führender russischer Ökonom und Berater Präsident Putins, in einem 15-Punkte-Programm zur Verteidigung Rußlands gegen den Wirtschaftskrieg des Westens als Punkte 6 und 7 die Schaffung eigener russischer Einrichtungen zur Abwicklung von Interbank- und Kreditkartenzahlungen aufgeführt.

Seither wurden diese Schritte von Rußland und China vorbereitet, parallel zu anderen wichtigen Maßnahmen innerhalb der BRICS-Gruppe und zusammen mit anderen Ländern, die insbesondere von den wirtschaftlichen Erfolgen Chinas angezogen werden. So wurden beispielsweise Devisenswap-Vereinbarungen zwischen den Zentralbanken vereinbart, um die Zahlungsabwicklung in eigener Währung – sprich russischem Rubel, chinesischem Yuan und indischer Rupie – zu ermöglichen. Dies entspricht Punkt 5 der von Glasjew geforderten Maßnahmen. Ende Juni unterrichtete dann die Leiterin der russischen Zentralbank, Nadia Nabiullina, Präsident Putin, daß die Zentralbanken Rußlands und Chinas solche Swaps ausarbeiten. Und Anfang Juli war sie bereits in China, um diese Vereinbarungen abzuschließen, die dann beim Gipfeltreffen der BRICS-Gruppe Mitte Juli in Brasilien zusammen mit der Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) und der Währungsreserve-Vereinbarung bekanntgegeben wurden.

Beim Treffen des Rhodos-Forums 2013 unterschied Glasjew Maßnahmen, die die eigene wirtschaftliche Entwicklung schützen von jenen, die der Schaffung eines „Anti-Dollar-Systems“ alternativer Reservewährungen dienten. Er sagte, regionale Währungen seien schön und gut, aber sie dienten nicht der wirtschaftlichen Entwicklung, solange sie von Finanzoligarchien beherrscht würden. Angesichts des Umfangs der notwendigen Investitionen sei die Rolle des Staates entscheidend. Wer werde die Modernisierung und den Ausbau der Infrastruktur finanzieren? Das Geld müsse von denen kommen, die das Geld in Umlauf bringen.

Nun haben Schuwalow und Chinas Vizepremier Zheng Gaoli eine Vereinbarung geschlossen, um beide Ziele – die Abwicklung des Handels in Yuan und Rubel und das alternative Zahlungssystem – zu fördern. Schuwalow sagte, Chinas UnionPay-System sei „bereit für eine umfassende Zusammenarbeit und bietet alle infrastrukturellen Voraussetzungen“. Da Rußlands nationales Interbank-Zahlungssystem seine Arbeit noch nicht aufgenommen habe, werden die russischen Banken vorläufig Konten bei den chinesischen Staatsbanken eröffnen, und chinesische Unternehmen werden in der Lage sein, Kredite direkt an russische Firmen zu vergeben, womit das chinesische Zahlungssystem faktisch für das russische Bankensystem geöffnet wird.

Im Gegenzug erlaubt Rußland erstmals chinesischen Firmen Direktinvestitionen in seine Öl- und Gasvorkommen. So war Chinas Nationale Petroleum-Gesellschaft CNPC in der Lage, 1 Mrd. Dollar in eines der bedeutendsten Ölfelder des russischen Rosneft-Konzerns, das Vancor-Feld, zu investieren. Auf diese Art und Weise kann sich Rosneft, das bereits seit mehr als 90 Tagen von Krediten des transatlantischen Kapitalmarkts abgeschnitten ist, mit frischem Kapital ausstatten.

Wie zu vermuten war, ist also auch die finanzielle „Atombombe“ der Londoner City und der Wall Street nichts als ein Rohrkrepierer. Es wird Zeit, daß die unsinnigen Sanktionen beendet werden und Deutschland sich der realwirtschaftlichen Aufbauperspektive Rußlands und der anderen BRICS-Nationen anschließt.