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UN-Vollversammlung wird zum Forum des Neuen Paradigmas

UN-Vollversammlung wird zum Forum des Neuen Paradigmas

Während der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) in New York haben die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe – Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika – und ihre Verbündeten deutlich gemacht, daß sie entschlossen sind, ihre Völker durch wirtschaftliche Entwicklung zu schützen und sich dem Diktat der Finanzoligarchie der Wall Street und der Londoner City nicht zu beugen.

Im Gegensatz dazu bekräftigten die Regierungen des Westens, daß sie entschlossen sind, das todgeweihte transatlantische Finanzsystem und seine Banken um jeden Preis zu verteidigen, nicht zuletzt durch immer offenere Angriffe auf die nationale Souveränität. Vor allem US-Präsident Barack Obama nutzte die Gelegenheit, gegen Rußland zu zetern, er warf dem Kreml eine Politik „Macht geht vor Recht“ vor. Die USA dagegen seien überzeugt, daß „große Länder nicht in der Lage sein sollten, kleinere zu drangsalieren“. Den Anwesenden konnte die Ironie nicht entgehen, daß das ein Mann sagte, der seit seinem Amtsantritt nicht weniger als sieben Länder bombardieren ließ!

Indiens Premierminister Narendra Modi, der erstmals an einer UN-Generalversammlung teilnahm, faßte das neue Paradigma, das sich in der Welt ausbreitet, mit einem Kommentar über bestehende Staatengruppen wie G-7 und G-20 zusammen: „Heute agieren wir immer noch in verschiedenen ,Gs’ mit verschiedenen Zahlen. Auch Indien ist an einigen davon beteiligt. Aber inwieweit sind wir fähig, als eine ,G-1’ oder ,G-Alle’ zusammenzuarbeiten? Auf der einen Seite sagen wir, daß unsere Schicksale miteinander verflochten sind, aber auf der anderen denken wir immer noch in den Begriffen eines Nullsummenspiels: Wenn der andere gewinnt, muß ich verlieren. Es ist leicht, zynisch zu sein und zu sagen: ,Es wird sich nichts ändern’ – aber wenn wir das tun, dann riskieren wir, unsere Verantwortung zu vernachlässigen, und wir bringen unsere kollektive Zukunft in Gefahr.“

Modis Forderung nach einer „G-Alle“ drückt die gleiche Idee aus wie Helga Zepp-LaRouches Aufruf zur Schaffung einer „neuen, inklusiven weltweiten Sicherheitsarchitektur“ auf der Grundlage eines neuen Paradigmas mit „den gemeinsamen Zielen der Menschheit als der alles bestimmenden Priorität“.

Bei einem Treffen am Rande der Vollversammlung am 15.9. einigten sich die Außenminister der BRICS-Staaten darauf, daß die fünf Länder mehr Solidarität schaffen, die wirtschaftliche Partnerschaft vertiefen und im Handel und bei Investitionen enger kooperieren werden. Als Sprecher der BRICS-Gruppe sagte Chinas Außenminister Wang Yi, die beim BRICS-Gipfel in Brasilien im Juli vorgeschlagene Gründung einer Entwicklungsbank und eines Devisenreservefonds sollte so bald wie möglich beginnen. Die Gruppe solle sich regelmäßig über wichtige außenpolitische und Sicherheitsfragen absprechen und politische Lösungen für Brennpunkte vorschlagen, um den Einfluß der BRICS-Länder zu erhöhen.

Die fünf Außenminister lobten „die Rolle Ägyptens bei der Vermittlung eines Waffenstillstands in Gaza“ und unterstützten Ägyptens Vorhaben, im Oktober eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens zu veranstalten. Sie wollen auch gemeinsam die Gründung einer afrikanischen Eingreiftruppe für Krisengebiete unterstützen. Die Minister unterstrichen, in der Ukraine müsse für Frieden und Stabilität gesorgt werden, und begrüßten die Ergebnisse der Ukraine-Kontaktgruppe, deren Umsetzung in dem Memorandum vom 20.9. vereinbart wurde.