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BRICS

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Sergej Lawrow: BRICS ist stabilisierender Faktor in der Welt

27. Juli 2018 – In einem Artikel, der am Vorabend des BRICS-Gipfels von Johannesburg in dem südafrikanischen Magazin Ubuntu erschien, verwies der russische Außenminister Sergej Lawrow auf den symbolträchtigen Umstand, daß die BRICS 2018 nach Afrika zurückkehre, dem 100. Jahrestag der Geburt von Nelson Mandela, „einer prominenten politischen und öffentlichen Persönlichkeit weltweit.“ Mandela habe sich persönlich für freundschaftliche Beziehungen zwischen Südafrika und Rußland eingesetzt, bemerkte Lawrow, und habe so „das heutige hohe Niveau einer umfassenden strategischen Partnerschaft“ ermöglicht.

Lawrow lobte insbesondere die Führungsrolle Südafrikas in der BRICS und auch die „besondere Aufmerksamkeit, die Pretoria afrikabezogenen Fragen widmet.“ Dies sei für die russische Außenpolitik besonders wichtig geworden.“Wir unterstützen die weitere Stärkung der Souveränität afrikanischer Länder, die unabhängige Wahl ihres Entwicklungsweges bei Erhalt nationaler Besonderheiten.“

Von besonderer Bedeutung, so Lawrow, sei der Umstand, daß die BRICS die Zusammenarbeit mit anderen Integrationsvereinigungen fördere und Positionen in internationalen Organisationen konsolidiere, um eine „Einheitsfront“ darzustellen. Die Einladung an Argentinien, Indonesien und die Türkei sowie an andere afrikanische Staaten, an dem Gipfel am 25.-27. Juli teilzunehmen, sei Ausdruck der BRICS-plus-Initiative. „Auf diese Weise werden wir die globale Reichweite der Gruppe erweitern und einen Außenkreis gleichgesinnter Länder bilden. In dieser Hinsicht hat die BRICS ein gutes Potential, zu einer besonderen Plattform zur flexiblen Verknüpfung verschiedener Integrationsprozesse zu werden.“ Die Koordinierung zwischen der BRICS und anderen großen internationalen Organisationen sei wichtig, so Lawrow, da die Konsolidierung von Bemühungen „der Schlüssel dafür ist, die Weltstabilität zu sichern und ernste Konflikte zu entschärfen.“


BRICS als alternatives Entwicklungsmodell zur westlichen Vorherrschaft

25. Juli 2018 – In einem Artikel auf der Webseite des Valdai-Diskussionsklubs mit der Überschrift „BRICS und die Weltordnung“ schlägt Georgy Toloraya vor, daß die jetzige BRICS-Gruppe zusammen mit anderen Ländern, die zur BRICS-plus-Struktur gehören (aber keine offiziellen Mitglieder sind), „ein alternatives Modell der sozio-ökonomischen Entwicklung bilden könnte, anders als das des Westens“, das auf „Mechanismen liberaler Märkte und Profitstreben basiert,… die die Vorherrschaft des Westens voraussetzen.“

Toloraya ist Geschäftsführer des russischen Komitees für BRICS-Forschung. Er räumt mit Argumenten auf, wonach die BRICS nur eine „chinazentrierte Struktur“ sei, die nur dazu da sei, die Interessen Chinas oder dessen Belt and Road Initiative zu fördern. Derartige Behauptungen „sind sehr hinterhältige Lügen“. Der chinesische Faktor sei nur eine Facette der BRICS-Entwicklung.

In der heutigen „turbulenten Weltlage“, so Toloraya weiter, sei es besonders wichtig, daß der „gemeinsame BRICS-Nenner“ wachse. Im Gegensatz zur G7 verkörpere die BRICS eine „rührende Eintracht, die kein fake ist. Das ist keine Meuterei auf dem Schiff, wie man es bei der G7 sieht, wenn der Kapitän eine Richtung vorgibt, während die Mannschaft in eine andere will.“ Wenn Rußland 2020 den Vorsitz der Gruppe übernehme, so Toloraya, „könnte die BRICS ein vereinigtes Zentrum der multipolaren Welt werden… Die BRICS entwickelt derzeit ihre eigene Struktur globaler Governance und muß sich in diese Richtung weiter entwickeln. Ich weiß nicht, ob sich dies im Rahmen zunehmender Gegenaktionen des Westens erreichen läßt, aber daran müssen wir weiter arbeiten.“


Xi Jinping: Welt an neuem Scheideweg angekommen

27. Juli 2018 – In einer Rede vor dem BRICS Business Forum in Johannesburg hat der chinesische Präsident Xi Jinping am 25. Juli erklärt, daß „die internationale Gemeinschaft an einem neuen Scheideweg angekommen ist“, wobei er insbesondere die Rolle betonte, die die BRICS spielen müsse, um die Entwicklung Afrikas sicherzustellen. „Wird sich die Welt für Kooperation oder Konfrontation entscheiden?“, fragte er.

Xi ging auf mehrere Punkte ein; am meisten betonte er die Notwendigkeit, eine multilaterale Welt zu entwickeln und zu schützen, worin alle Länder das Recht auf Entwicklung und Streben nach Wissenschaft und Technologie hätten. Nur so könnten Entwicklungsmöglichkeiten genutzt und die Belt and Road Initiative vorangebracht werden, „um neue Möglichkeiten der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der teilnehmenden Länder zu schaffen… Wir hoffen sehr, daß andere BRICS-Länder, afrikanische Länder und andere aufstrebende Märkte und Entwicklungsländer starke Partnerschaften innerhalb dieser Initiative bilden, so daß deren Vorteile mehr Länder und deren Völker erreichen.“ Er stellte auch Chinas eigene Beiträge zum Weltfrieden und für die Entwicklung dar.

Der chinesische Präsident betonte stark die Rolle von Wissenschaft und Technologie als Motor der Wirtschaftsentwicklung. „Wissenschaft und Technologie als primäre Produktionskräfte entfalten unerschöpfliche Kraft, um den Fortschritt der menschlichen Zivilisation voranzubringen. Die Menschheit hat riesige Schritte nach vorn gemacht, als sie von einer bäuerlichen Zivilisation zu einer industriellen Zivilisation voranschritt.“ Und „die Welt hat heute erneut einen kritischen historischen Zeitpunkt erreicht. In der sich entfaltenden neuen Runde wissenschaftlicher und technologischer Revolutionen und industrieller Transformationen werden zwangsläufig neue Dinge entstehen und an die Stelle von alten treten… Wenn es Ländern gelingt, die Möglichkeiten zu ergreifen, die sich ihnen stellen, werden sie ein neues dynamisches Wachstum erreichen und ihrer Bevölkerung ein besseres Leben bieten können.“

Mit Blick auf Afrika betonte Xi, daß Afrika „mehr Entwicklungsländer besitzt als jeder andere Kontinent. Afrika besitzt mehr Entwicklungspotential als jede andere Region auf der Welt. Wir sollten die Zusammenarbeit mit Afrika stärken, seine Entwicklung unterstützen und die BRICS-Afrika-Kooperation zum Modell der Süd-Süd-Kooperation machen. Wir sollten aktive Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern betreiben in Bereichen wie Armutsbekämpfung,Nahrungsmittelsicherheit, Innovation, Infrastrukturentwicklung und Industrialisierung auf eine Weise, die mit ihren nationalen Bedingungen vereinbar sind. Wir sollten afrikanischen Ländern dabei helfen, ihre Wirtschaftsstruktur zu entwickeln, und dazu beitragen, die Agenda 2063 der Afrikanischen Union umzusetzen, damit Afrika, ein uralter Kontinent, eine starke Vitalität entfalten kann.“

China und die afrikanischen Länder, sagte Xi, „sind dazu bestimmt, gute Freunde, gute Brüder und gute Partner zu sein, und die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika steht beispielhaft für Süd-Süd-Kooperation.“ Das Gipfeltreffen des Forums für China-Afrika-Kooperation, das im September in Beijing unter dem Titel „China und Afrika: Für eine noch stärkere Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft durch Win-Win-Kooperation“ stattfindet, habe das Ziel, „die Komplementarität zwischen den gemeinsamen chinesisch-afrikanischen Anstrengungen zu stärken, um die Belt and Road Initiative, die Agenda 2030 und die Agenda 2063 einerseits und die Entwicklungsstrategien afrikanischer Länder andererseits zu verfolgen. Das wird China und Afrika in die Lage versetzen, Zusammenarbeit hoher Qualität und auf hohem Standard zum gegenseitigen Nutzen und zu gemeinsamer Entwicklung zu betreiben.“

Abschließend erinnerte Xi daran, daß auf das Jahr 2018 der 100. Geburtstag des verehrten südafrikanischen Vorkämpfers Nelson Mandela falle. Unter Verweis auf Mandelas berühmten Ausspruch: „Wenn man einen großen Berg bestiegen hat, stellt man fest, daß es noch viele weitere Berge zu besteigen gibt“, bemerkte Xi, daß dieses Bild als Inspiration für die BRICS dienen sollte. „Die Geschichte der BRICS-Zusammenarbeit ist tatsächlich ein Unternehmen unserer fünf Länder, große Berge zu besteigen, um neue Höhen zu erreichen. Ich bin davon überzeugt, daß, wenn unsere fünf Länder zusammen weiter vorangehen, wir neue Gipfel erklimmen, neue Höhen erreichen und noch größere Beiträge für den Frieden und die Entwicklung der Menschheit leisten werden.“


Indisch-chinesische Zusammenarbeit kommt voran

„Weiteres vielfältiges Engagement zwischen zwei großen Volkswirtschaften! [Der indische Außenminister] Sushma Swaraj und der chinesische Außenminister Wang Yi trafen sich am Rande der BRICS-Außenministerkonferenz. Beide Politiker sprachen über Wege, die Dynamik in der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten,“ schrieb der indische Außenamtssprecher Raveesh Kumar gestern begeistert in einem Tweet nach dem Treffen der beiden Minister am Rande der BRICS-Tagung in Johannesburg.

Auch der chinesische Außenminister Wang war begeistert. Laut Xinhua hatte Wang bei dem Treffen gesagt, daß „die Zusammenarbeit zwischen China und Indien die gemeinsame Entwicklung beider Länder beschleunigen, der ganzen Welt nützen und dem Fortschritt der menschlichen Zivilisation dienen wird… China und Indien haben umfangreiche gemeinsame Interessen, und sie haben weitaus mehr Übereinstimmungen als Verschiedenheiten,“ betonte er. „Beide Seiten sollten stets die bilateralen Beziehungen und die Grundinteressen der Bevölkerung als Ausgangspunkt nehmen, Probleme und Differenzen richtig handhaben und verhindern, daß die Interessen der einen Seite das übergreifende Interesse beeinträchtigt. China und Indien sollten ihre Koordinierung stärken und eine konstruktive Rolle beim Ausbau der BRICS-Zusammenarbeit, in der Shanghai Cooperation Organization und anderen multilateralen Mechanismen spielen.“

Xinhua berichtete außerdem, daß Swaraj von einem „beispiellosen Erfolg“ des informellen Treffens zwischen Ministerpräsident Narendra Modi und Präsident Xi Jinping Ende April in Wuhan sprach, welches „das gegenseitige Vertrauen zwischen beiden Ländern erhöht, die Zusammenarbeit gestärkt und beide Seiten zu einem ungezwungeneren Umgang miteinander gebracht hat.“ Als die beiden größten Entwicklungsländer „sollten beide Seiten die Koordinierung und Kooperation innerhalb multilateraler Mechanismen weiter stärken und dafür sorgen, daß die gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer gewahrt bleiben.“


Afghanistan: Eisenbahnbau mit Indien und China

04/05/2018 -Nach Darstellung der indischen Tageszeitung The Statesman vom 1.5.  werden sich hohe Regierungsbeamte aus Indien und China in Kürze treffen, um über „die breiten Konturen“ ihrer Zusammenarbeit bei Entwicklungsprojekten in Afghanistan zu beraten, über die Ministerpräsident Narendra Modi und Präsident Xi Jinping bei ihrem zweitägigen informellen Gipfel letzte Woche in Wuhan gesprochen haben.

Am 29. April umriß der Sprecher des afghanischen Wirtschaftsministeriums, Suhrab Bahman, den Umfang der Entwicklungsvorhaben, die sich daraus ergeben könnten. Eines der gemeinsamen Projekte sei der Bau einer Bahnstrecke zwischen Afghanistan, Tadschikistan, Kirgistan, Iran und China. Laut Afghan TOLOnews sagte Bahman: „China hat Interesse, Afghanistan einen größeren Anteil an dem ,Belt and Road‘-Projekt zu geben, das China mit Zentralasien verbindet.“
Es werde zu diesem gemeinsamen Vorhaben kommen, obgleich es unwahrscheinlich sei, daß Indien in absehbarer Zeit die Belt and Road Initiative namentlich unterstützen werde, hieß es in den Medien. Der New Indian Express zitierte indes den stellvertretenden chinesischen Außenminister Kong Xuanyou, der nach dem Wuhan-Gipfel erklärt hatte: „Wenn es um Konnektivität geht, herrscht zwischen China und Indien kein grundsätzlicher Dissens.“ Die beiden Staatsmänner, so Kong
Xuanyou, hätten nicht „über den spezifischen Wortlaut oder Ausdruck der Belt and Road Initiative“ gesprochen, aber „viele Dinge, die China und Indien planen, stehen in Einklang mit dem, worauf die Belt and Road Initiative (BRI) abzielt.“

Afghanistan unterzeichnete bereits im Mai 2016 eine Absichtserklärung über die BRI mit China, während Indien schon seit einiger Zeit dabei hilft, ein Straßen- und Schienennetz zu bauen, das den iranischen Hafen Chandahar mit Afghanistan verbindet und weiter nördlich bis nach Zentralasien reicht.

Das andere Konnektivitäts-Projekt, bei dem Indien und China zusammenarbeiten, ist der Wirtschaftskorridor Bangladesh-China-Indien-Myanmar (BCIM). Das Projekt hat schon vor der BRI begonnen,  es wird von China als wichtiger Teil der BRI-Initiative betrachtet.


Jemens Außenminister dankt dem Schiller-Institut

Das jemenitische Außenministerium beging am 22. April mit einer großen Veranstaltung in Sanaa den „Internationalen Tag der chinesischen Sprache“; Mitveranstalter war der Jemenitische Beirat für die Koordinierung mit den BRICS (YAOCB), dessen Gründer Fouad Al-Ghaffari ein langjähriger Freund des Schiller-Instituts ist. Außenminister Hisham Sharaf dankte am Ende seiner Hauptrede der Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche: „Sie unternimmt große Anstrengungen in ihrer Solidaritätskampagne mit uns hier in Sanaa, und sie ruft dazu auf, die Militäraggression zu beenden, den Jemen wieder aufzubauen und zu einer Perle in der Halskette der Neuen Seidenstraße und der Weltlandbrücke zu machen.“

Auf einem großen Banner hinter dem Podium sah man u.a. eine Landkarte des Schiller-Instituts von der Weltlandbrücke, Fotos wichtiger Persönlichkeiten, darunter Zepp-LaRouche, sowie den Schriftzug auf arabisch und chinesisch: „Hin zur Zusammenarbeit mit China, um die Armut zu überwinden.“

Sharaf lobte auch, daß Al-Ghaffari und YAOCB einen Sonderbericht über den Wiederaufbau Jemens im Kontext der Neuen Seidenstraße veröffentlichen. Dies sei „ein erfreuliches Wunder, das, wie wir hoffen, ein Sprungbrett zu einer internationalen Wiederaufbaukonferenz sein wird“. Das Schiller-Institut arbeitet in Kooperation mit YAOCB und Jemens Investmentbehörde an einem Sonderbericht mit dem Titel „Operation Felix: Wiederaufbau Jemens und Verbindungen zur Neuen Seidenstraße“, der im Mai auf einer Konferenz vorgestellt werden soll.

Al-Ghaffari gab einen Überblick über den Inhalt des Berichts und dankte dem Schiller-Institut und der „Seidenstraßenlady“ Zepp-LaRouche für ihre Unterstützung. Wie er berichtete, reagierten die Teilnehmer mit großem Optimismus, sie könnten es kaum abwarten, bis der Bericht vorliege.
Minister Hisham Sharaf ist Mitglied des Allgemeinen Volkskongresses (GPC). Die Partei bildet mit Ansarullah (Huthis) die Koalition, die in der Hauptstadt und den von ihnen kontrollierten Landesteilen regiert.

Unterdessen hat sich die humanitäre Lage im Land durch den saudischen Krieg und die Blockade weiter verschlechtert. Militärisch herrscht jetzt allerdings ein Patt – der saudischen Koalition gelingt an keiner der vielen Fronten, die sie eröffnet hat, Durchbrüche. Die Koalition von Sanaa hat eine größere Offensive auf die Hafenstädte im Westen abgewehrt. Der UN-Sondergesandte veröffentlichte in der vergangenen Woche einen Bericht über seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche „zwischen den jemenitischen Parteien“, worin er zwar die Saudis nicht erwähnt, sich aber sehr optimistisch äußert, weil die Koalition von Huthis und GPC in Sanaa sich zu Verhandlungen bereit erklärt habe.


China und Rußland verstärken Forschung und Entwicklung

12. Februar 2018 • Chinas Wissenschafts- und Technologieministerium berichtete am 11. Februar, die Ausgaben für Grundlagenforschung und -entwicklung hätten sich in den letzten fünf Jahren von ca. 6.5 Mrd. $ im Jahre 2011 auf 13 Mrd. $ in 2016 verdoppelt. Damit habe China prozentual das Niveau von Industrienationen erreicht. Dieser Bereich soll weiter systematisch ausgebaut und verstärkt werden, wie die Regierung kürzlich entschied.

Am russischen Wissenschaftstag, dem 8. Februar und anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung des sibirischen Ablegers der Russischen Akademie der Wissenschaften, besuchte Präsident Putin das Budker Institut für Kernphysik in Novosibirsk und traf sich dort mit Studenten. Dies war ein Zentrum für die russische Ionen- und Plasmaforschung für die Entwicklung der sowjetischen Raketenabwehr. Heute arbeiten die 2800 Forscher vor allem an Hochenergie und -plasmaphysik, sowie der kontrollierten thermonuklearen Fusion.

Mitglieder der Akademie der Wissenschaften unterbreiteten dem Präsidenten Vorschläge für wissenschaftliche Großexperimente vor und betonten die Wichtigkeit einer Modernisierung der Laboratorien. Damit würden auch junge Menschen ermutigt, sich in der russischen Wissenschaft zu engagieren. Putin stimmte zu, dies sei eine Priorität, ebenso wie verstärkte Unterstützung für die Wissenschaftler und die Infrastruktur in der Region.


Jemens Außenminister sendet Dankschreiben an Helga Zepp-LaRouche

Der Außenminister Jemens, Ing. Hisham Sharaf, hat sich am 19. September 2017 in einem Brief an Helga Zepp-LaRouche und die gesamte internationale LaRouche-Bewegung gewendet, um sich für deren Bemühungen zur Beendigung des Aggressionskrieges gegen Jemen und die Integration Jemens in das Paradigma der Neuen Seidenstraße zu bedanken. Der jemenitische Nachrichtendienst Khabar Agency hat den Brief unter der Überschrift „Außenminister sendet ein Telegramm an die Seidenstraßen-Lady“ in ganzer Länge veröffentlicht (http://khabaragency.net/news88382.html). Es folgt die Übersetzung ins Deutsche:

 

An die verehrte Freundin Helga LaRouche,
Vorsitzende des Schiller-Instituts,
die Seidenstraßen-Lady

Betr.: Dank für Ihre internationale Kampagne zur Beendigung der Aggression gegen Jemen und die Unterstützung für das Recht des jemenitischen Volkes auf Entwicklung.

Es ist mir eine Freude, Ihnen in diesem zweiten Brief – nach dem ersten, den ich anläßlich des Frauentages im März an Sie gerichtet hatte – meine Wertschätzung für Ihr Eintreten und das des Schiller-Instituts auszudrücken. Sie haben in Berlin, und auch die LaRouche-Bewegung in Washington hat große Anstrengungen unternommen, um den Jemen wieder zu einer Perle in der Halskette der Neuen Seidenstraße zu machen, wie Sie sich in Ihren Veröffentlichungen ausgedrückt haben.

Ich habe mit großer Dankbarkeit Ihre gesonderte Erklärung erhalten, in der Sie zur Einrichtung einer internationalen Kommission zur Untersuchung der Verstöße aufrufen, welche die saudischen Aggressoren gegen unser Volk verüben, sowie auch den Sechs-Punkte-Aufruf, die Aggression sofort zu stoppen, die See-, Luft- und Landblockade aufzuheben und mit dem Wiederaufbau zu beginnen – die Entwicklung entlang der Neuen Seidenstraße als Mittel, den nationalen Dialog wiederaufzunehmen, der durch den schmutzigen Angriffskrieg unterbrochen wurde.

Wir in der Republik Jemen haben auch mit großem Interesse den BRICS-Gipfel in Xiamen und die in seinen Erklärungen enthaltene Vision verfolgt. Wir haben ebenso die von Ihrer Bewegung getragenen Veranstaltungen verfolgt, angefangen in Berlin, wo sich Ihre stellvertretende Vorsitzende, Frau Elke Fimmen, auf einem Platz an die Öffentlichkeit gewandt hat, und Herr Ulf Sandmark, der auf den Sitzungen der Menschenrechtskommission in Genf gesprochen hat, sowie Herr Jason Ross und sein Kollege Matthew Ogden von LaRouchePAC und alle LaRouche-Aktivisten auf der ganzen Welt.

Wir waren tief bewegt von dem Anblick der zwei mutigen Frauen Michelle Fuchs und Lynne Speed, die in den Straßen New Yorks vor dem Hauptquartier der UN-Generalversammlung Tausende Flugblätter verteilt haben, worin sie das Verlangen des jemenitischen Volks vermittelten, in Frieden und Wohlstand leben zu wollen, was sich mit dem wahren amerikanischen Traum von Frieden und menschlicher Entwicklung deckt. Sie standen in starkem Gegensatz zu jenen, die ihr Gewissen verkauft und menschliches Denken und Blut zur unwürdigsten Sache gemacht haben.Wir sichern Ihnen und jenen, die in den Straßen New Yorks standen, wie Michelle und Lynne, unsere volle Unterstützung zu, und drücken unsere Solidarität mit den Familien und Opfern des Terrorangriffs vom 11. September 2001 aus, bis die Schuldigen und die Drahtzieher hinter ihnen vor Gericht gestellt sind und ihre abschreckende Strafe erhalten haben.

Schließlich übermittele ich Ihnen die Grüße des friedliebenden jemenitischen Volkes und versichere Ihnen, daß der Jemen vorhat, ein aktiver Teil in der Vision und den Schritten zum Aufbau der Neuen Seidenstraße zur Schaffung des Weltfriedens zu werden. Wir werden ein wichtiger Partner sein, um die Ziele der UN-Nachhaltigkeitsentwicklung 2030 zu erreichen.

Bis zu einem baldigen Zusammentreffen grüße ich sie hochachtungsvoll

Ing. Hisham Sharaf
Außenminister
Sanaa, Jemen

 


Die Überraschungen des Jahres 2017 aus weltpolitischer Sicht

The presentation by Helga Zepp-LaRouche at an event hosted by Kiwanis Club Linz.

 

 

 

 


Message of Helga Zepp-LaRouche: „An die Teilnehmer der Berlin Konferenz Vergessene Kriegsverbrechen im Jemen“

Der von der saudiarabisch angeführten Koalition  und von den USA vielfältig unterstützte Krieg gegen Jemen hat in den vergangenen  zwei Jahren Zehntausende Menschen getötet,  und  bedroht jetzt das Leben von über zwölf Millionen, die aufgrund der systematischen  Bombardierung der landwirtschaftlichen Infrastruktur und der Luft- und Seeblockade von der Versorgung mit Lebensmitteln und medizinischen Mitteln völlig abgeschnitten sind. Dieser Krieg ist ein Völkermord nach der offiziellen Definition der Vereinten Nationen.

Es gibt keinen  anderen Fall, der die unerträgliche Scheinheiligkeit des sogenannten „freien Westens“ besser demonstriert, als die Nichtberichterstattung über die Kriegsverbrechen, die täglich seit zwei Jahren gegen die Bevölkerung des Jemen begangen werden. Wo sind alle die  Anhänger der „humanitären Interventionen“, die unter dem Vorwand der Verteidigung von Menschenrechten einen Krieg nach dem anderen angezettelt haben, der in Wirklichkeit  auf Lügen aufgebaut war? Wo ist die Berichterstattung über Bombardierungen von Trauerfeiern, Krankenhäusern, den Einsatz von völkerrechtlich geächteten Streubomben, den Tod von über tausend Kindern pro Woche, die an vermeidbaren Krankheiten sterben? Wo ist der Aufschrei über die systematische Zerstörung eines großartigen Kulturerbes der Menschheit?

Im Zeitalter des Internet und NSA- Überwachung kann niemand behaupten, dass die Greueltaten gegenüber der jemenitischen Bevölkerung nicht allen Regierungen und Massenmedien bekannt sind. Die Entscheidung, darüber de facto Stillschweigen zu wahren, nur weil es sich um Taten seitens der „Verbündeten“ handelt, macht sie zu Mitschuldigen an diesen Verbrechen.

Es ist gut, dass der neue amerikanische Außenminister Tillerson die Notwendigkeit für die „uneingeschränkte Versorgung mit humanitärer Hilfe für den gesamten Jemen“ versprochen hat. Aber es muss umgehend der internationale Druck erzeugt werden, den Krieg gegen Jemen sofort zu beenden, das Land wieder aufzubauen und nach Möglichkeit die zerstörten Kulturgüter zu restaurieren.

Es kann für die Menschen im Jemen ein Trost und eine Hoffnung sein, dass die Existenz der BRICS- Staaten und die Initiative der Neuen Seidenstraße Chinas die Perspektive für Verwirklichung dieser Forderungen ermöglicht. Die hoffnungsvollen Anzeichen, dass immer mehr Staaten die Vorteile einer win-win- Kooperation erkennen und bereit sind, die Geopolitik hinter sich zu lassen, bedeuten auch, dass sich die strategischen Rahmenbedingungen für den Jemen bald verbessern können.

In der Zwischenzeit sind alle Menschen aufgerufen, den Appell des jemenitischen Volkes für die Beendigung des Kriegs zu unterstützen und die Aufmerksamkeit der Welt auf dieses so wichtige und kulturell reiche Land zu lenken!

Helga Zepp- LaRouche, Präsidentin des internationalen Schiller Instituts


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