00:56 – Die nächsten sechs Jahre von Putins Präsidentschaft
06:12 – Trump & der Iran-Deal 10:19 – USA, Südkorea, Nordkorea
14:21 – Chinas Seidenstraßenprojekt, Zahlen für 2017
18:35 – Muellers Untersuchung wird demontiert
25:55 – Gefahr des Zusammenbruchs des Finanzsystems
Zum „Tag des Sieges“ über den Faschismus am 9. Mai verfaßte die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, die folgende Erklärung.
Feiern wir den zukünftigen Geist der Menschheit!
Nur 73 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, als die Menschen auf die schreckliche Katastrophe mit dem feierlichen Beschluß „Nie wieder!“ reagierten, befinden wir uns erneut am Rande eines möglichen Krieges.
Mit einer Provokation nach der anderen, wobei die jeweils folgende noch offensichtlicher falsch ist als die vorhergehende, setzt die Kriegspartei der imperialen Oligarchen der Londoner City und ihrer neokonservativen und neoliberalen Partner an der Wall Street ihre Bemühungen fort, das Potential für das neue Paradigma zu sabotieren, das sich in Eurasien mit atemberaubender Geschwindigkeit zu einer weltweiten Bewegung entwickelt. Obwohl „Russiagate“, die Skripal-Affäre und der unter falscher Flagge inszenierte Giftgas-Schwindel von Duma in Syrien allesamt als Produkte des kranken Denkens britischer Geheimdienstkreise entlarvt wurden, machen sie weiter, diesmal mit der Behauptung Netanjahus, er habe „Beweise“ dafür, daß der Iran sein Atomprogramm niemals beendet habe, ein Versuch, die Vereinigten Staaten in einen weiteren verheerenden Krieg im Mittleren Osten und eine mögliche nukleare Konfrontation mit Rußland hineinzuziehen. Viele in den Regierungen des Westens haben sich wieder auf die schiefe Bahn begeben, vor der im Nürnberger Prozeß gewarnt wurde, indem sie das Völkerrecht und die Prinzipien verletzen, die in der Charta der Vereinten Nationen festgelegt sind.
Aber ihre Macht schwindet von Tag zu Tag, da sie immer öfter gezwungen sind, im eigenen Namen zu handeln und sich auf diese Weise bloßzustellen. Auch ihre Fähigkeit, die Kontrolle zu behalten, schwindet aufgrund der Herausforderung durch die Neue Seidenstraße und das neue Paradigma, das sie repräsentiert. In den letzten Wochen haben verschiedene diplomatische und wirtschaftliche Veranstaltungen und Gipfeltreffen dieses neue Paradigma stark gefördert. Die strategische Partnerschaft zwischen Rußland und China und die Integration der Wirtschaftsgürtel-Initiative mit der Eurasischen Wirtschaftsunion haben insbesondere den Entwicklungsländern Hoffnung gegeben, die nun erstmals die Chance sehen, die Armut und die Unterentwicklung zu überwinden.
Die beste Art, an die Verluste, die Leiden und das Heldentum der Menschen zu erinnern, die ihr Leben im Großen Vaterländischen Krieg verloren, ist es, eine neue Ära der Menschheit einzuläuten, die das Konzept der einen Menschheit voranstellt, und auf diese Weise eine neue internationale Ordnung zu schaffen, die die Geopolitik für immer überwindet. Der Imperialismus muß besiegt werden, als ein Relikt eines bestialischen Menschenbildes, und er muß ersetzt werden durch das noble Menschenbild als der einzigen kreativen Gattung im Universum, die wir bisher kennen.
Feiern wir also diesen zukünftigen Geist der Menschheit, der so schön in Friedrich Schillers Ode an die Freude und in Beethovens 9. Sinfonie zum Ausdruck kommt:
Alle Menschen werden Brüder…
Seid umschlungen, Millionen!
Diesen Kuß der ganzen Welt!
Brüder, überm Sternenzelt
Muß ein lieber Vater wohnen.
02/05/2018 – Rußland unterstützt den Wiederaufbau von Aleppo, durch Lieferung von Baustoffen, Erdbewegungs-Maschinen und Lastwagen. Gen. Igor Konaschenko, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, berichtete bereits am 31. März, daß sich die Stadt, nachdem sie im Dezember 2016 endlich von den Dschihadisten befreit wurde, zunehmend erhole. „Es gibt Märkte, soziale Einrichtungen, Schulen und Krankenhäuser“, sagte er. „Mehr als 800.000 Syrer sind in ihre Heimat zurückgekehrt und leben in Frieden.“ Zuvor hatte der Operationschef des russischen Generalstabs, Gen. Sergej Rudskoi, berichtet, daß zu den Zurückgekehrten auch 3800 Menschen gehörten, die ursprünglich zusammen mit den Rebellen nach Idlib evakuiert worden waren, aber durch einen Korridor, der durch das gemeinsame russisch-türkisch-iranische Koordinationszentrum geschaffen wurde, zurückgekehrt seien.
In der „Fadlon“-Industriezone von Damaskus haben mehr als 140 Fabriken ihre Produktion wiederaufgenommen, darunter Textil-, Chemie, Medizin- und Stahlfirmen. Weitere 100 Produktionseinrichtungen werden gegenwärtig repariert, berichtete die syrische Nachrichtenagentur SANA am 30.4. Fadlon beherbergt die Hälfte der Industrieanlagen in Damaskus. Die Infrastruktur der Industriezone wurde instandgesetzt, so daß Wasserversorgung, Elektrizität, Abwasser und Telefonverbindungen wieder funktionieren.
Xie Xiaoyan, der chinesische Sonderbeauftragte für Syrien, hat Beijings Bereitschaft, „sein Bestes zu tun“, signalisiert, damit die Syrer wieder zu einem normalen Leben zurückkehren können. Mindestens 260 Mrd. $ an Hilfsgeldern seien nötig, um die zerstörte Nation wiederaufzubauen. Dies sei eine Aufgabe für die ganze internationale Gemeinschaft: „Viele Menschen sind gestorben; Millionen haben ihr Zuhause verloren oder sind Flüchtlinge. Sie alle brauchen humanitäre Hilfe. Als Mitglied des UN-Sicherheitsrates hat China immer darauf geachtet, daß syrischen Bürgern ebenso wie syrischen Flüchtlingen humanitäre Hilfe, in Form von Gütern, Medizin, Nahrung und Geld zur Verfügung gestellt wird.“ Xie versprach: „China ist bereit, in diesem Prozeß eine treibende Kraft zu werden und seine Firmen in der Wiederaufbau in Syrien einzusetzen, sobald sich die Sicherheitslage dort verbessert hat. Neben China und Rußland sollten sich die Länder der Region ebenfalls an diesem Prozeß beteiligen, denn es wird nur gemeinsam gelingen, Syrien wieder aufzubauen.“
In Rakka, das vor sechs Monaten durch die von den USA unterstützten, kurdisch dominierten Milizen vom IS „befreit“ wurde, ist die Lage leider noch eine ganz andere. Wie die Washington Post am 23.4. in einem Bericht unter der Überschrift „Die Gefahr lauert in den Trümmern von Rakka“ bestätigte, ist die Stadt praktisch dem Erdboden gleich gemacht, so daß keine Menschen dorthin zurückkehren können. Es fand bisher praktisch gar kein Wiederaufbau statt, und immer noch sind Tausende von Leichen nicht geborgen – „die meisten von ihnen vermutlich Nicht-Kombattanten“: „Die Stadt hat weder Wasser noch Elektrizität, und es gibt nicht genug Personal, um die Minen zu entschärfen, die von den Milizionären gelegt wurden… Die Zerstörung von Rakka und seine langsame Erholung tragen zu der wachsenden Stimmung bei, daß die Vereinigten Staaten die Stadt zerstört haben, aber nicht bereit sind, die Verantwortung dafür zu übernehmen, daß sie wiederaufgebaut wird.“
Die ganze Scheinheiligkeit der sog. westlichen Allianz zeigte sich erneut bei einer „Geberkonferenz“ in Brüssel, bei der formell zwar zugesagt wurde, Hilfsprogramme für die 13 Millionen syrischen Flüchtlinge in Jordanien, im Libanon und in der Türkei weiter zu finanzieren, aber alle Programme für den Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Städte Syriens oder seiner Landwirtschaft und Industrie zurückgewiesen. „Es wird keine Finanzierung geben, bevor der politische Prozeß begonnen hat“, erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die gleichzeitig Rußland und den Iran warnte, sich weiter den Plänen für eine Absetzung des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad zu widersetzen. In den Vereinigten Staaten beschloß der Kongreß, keine Projekte in syrischen Regionen zu finanzieren, „die unter der Kontrolle“ von Assad stehen. Eine ähnliche Botschaft kam von einer Konferenz in Paris am 26.4., an der Vertreter Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, Saudi-Arabiens, Jordaniens u.a. teilnahmen: es liege bei Rußland und dem Iran, den Beginn des Friedensprozesses in Syrien zu erlauben, indem sie Druck auf Assad ausüben.
Nur wenige Tage zuvor, am 18.4., wurde der amtierende jemenitische Präsident Saleh Al-Sammad in der Stadt Hodaida mit sechs Begleitern durch einen saudischen Luftangriff mit Lenkraketen getötet. Diese Greueltat wurde zwar von den Vereinten Nationen verurteilt, aber sie fand weder bei den Konferenzen in Brüssel und Paris Beachtung. Vielmehr wird Saudi-Arabien vom Westen als ein „prominenter“ Akteur in der Region behandelt.
04/05/2018 -Nach Darstellung der indischen Tageszeitung The Statesman vom 1.5. werden sich hohe Regierungsbeamte aus Indien und China in Kürze treffen, um über „die breiten Konturen“ ihrer Zusammenarbeit bei Entwicklungsprojekten in Afghanistan zu beraten, über die Ministerpräsident Narendra Modi und Präsident Xi Jinping bei ihrem zweitägigen informellen Gipfel letzte Woche in Wuhan gesprochen haben.
Am 29. April umriß der Sprecher des afghanischen Wirtschaftsministeriums, Suhrab Bahman, den Umfang der Entwicklungsvorhaben, die sich daraus ergeben könnten. Eines der gemeinsamen Projekte sei der Bau einer Bahnstrecke zwischen Afghanistan, Tadschikistan, Kirgistan, Iran und China. Laut Afghan TOLOnews sagte Bahman: „China hat Interesse, Afghanistan einen größeren Anteil an dem ,Belt and Road‘-Projekt zu geben, das China mit Zentralasien verbindet.“
Es werde zu diesem gemeinsamen Vorhaben kommen, obgleich es unwahrscheinlich sei, daß Indien in absehbarer Zeit die Belt and Road Initiative namentlich unterstützen werde, hieß es in den Medien. Der New Indian Express zitierte indes den stellvertretenden chinesischen Außenminister Kong Xuanyou, der nach dem Wuhan-Gipfel erklärt hatte: „Wenn es um Konnektivität geht, herrscht zwischen China und Indien kein grundsätzlicher Dissens.“ Die beiden Staatsmänner, so Kong
Xuanyou, hätten nicht „über den spezifischen Wortlaut oder Ausdruck der Belt and Road Initiative“ gesprochen, aber „viele Dinge, die China und Indien planen, stehen in Einklang mit dem, worauf die Belt and Road Initiative (BRI) abzielt.“
Afghanistan unterzeichnete bereits im Mai 2016 eine Absichtserklärung über die BRI mit China, während Indien schon seit einiger Zeit dabei hilft, ein Straßen- und Schienennetz zu bauen, das den iranischen Hafen Chandahar mit Afghanistan verbindet und weiter nördlich bis nach Zentralasien reicht.
Das andere Konnektivitäts-Projekt, bei dem Indien und China zusammenarbeiten, ist der Wirtschaftskorridor Bangladesh-China-Indien-Myanmar (BCIM). Das Projekt hat schon vor der BRI begonnen, es wird von China als wichtiger Teil der BRI-Initiative betrachtet.
Das jemenitische Außenministerium beging am 22. April mit einer großen Veranstaltung in Sanaa den „Internationalen Tag der chinesischen Sprache“; Mitveranstalter war der Jemenitische Beirat für die Koordinierung mit den BRICS (YAOCB), dessen Gründer Fouad Al-Ghaffari ein langjähriger Freund des Schiller-Instituts ist. Außenminister Hisham Sharaf dankte am Ende seiner Hauptrede der Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche: „Sie unternimmt große Anstrengungen in ihrer Solidaritätskampagne mit uns hier in Sanaa, und sie ruft dazu auf, die Militäraggression zu beenden, den Jemen wieder aufzubauen und zu einer Perle in der Halskette der Neuen Seidenstraße und der Weltlandbrücke zu machen.“
Auf einem großen Banner hinter dem Podium sah man u.a. eine Landkarte des Schiller-Instituts von der Weltlandbrücke, Fotos wichtiger Persönlichkeiten, darunter Zepp-LaRouche, sowie den Schriftzug auf arabisch und chinesisch: „Hin zur Zusammenarbeit mit China, um die Armut zu überwinden.“
Sharaf lobte auch, daß Al-Ghaffari und YAOCB einen Sonderbericht über den Wiederaufbau Jemens im Kontext der Neuen Seidenstraße veröffentlichen. Dies sei „ein erfreuliches Wunder, das, wie wir hoffen, ein Sprungbrett zu einer internationalen Wiederaufbaukonferenz sein wird“. Das Schiller-Institut arbeitet in Kooperation mit YAOCB und Jemens Investmentbehörde an einem Sonderbericht mit dem Titel „Operation Felix: Wiederaufbau Jemens und Verbindungen zur Neuen Seidenstraße“, der im Mai auf einer Konferenz vorgestellt werden soll.
Al-Ghaffari gab einen Überblick über den Inhalt des Berichts und dankte dem Schiller-Institut und der „Seidenstraßenlady“ Zepp-LaRouche für ihre Unterstützung. Wie er berichtete, reagierten die Teilnehmer mit großem Optimismus, sie könnten es kaum abwarten, bis der Bericht vorliege.
Minister Hisham Sharaf ist Mitglied des Allgemeinen Volkskongresses (GPC). Die Partei bildet mit Ansarullah (Huthis) die Koalition, die in der Hauptstadt und den von ihnen kontrollierten Landesteilen regiert.
Unterdessen hat sich die humanitäre Lage im Land durch den saudischen Krieg und die Blockade weiter verschlechtert. Militärisch herrscht jetzt allerdings ein Patt – der saudischen Koalition gelingt an keiner der vielen Fronten, die sie eröffnet hat, Durchbrüche. Die Koalition von Sanaa hat eine größere Offensive auf die Hafenstädte im Westen abgewehrt. Der UN-Sondergesandte veröffentlichte in der vergangenen Woche einen Bericht über seine Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche „zwischen den jemenitischen Parteien“, worin er zwar die Saudis nicht erwähnt, sich aber sehr optimistisch äußert, weil die Koalition von Huthis und GPC in Sanaa sich zu Verhandlungen bereit erklärt habe.
Am 21. April 2018 veranstaltete das Schiller-Institut einen Kulturabend in Dresden mit dem Titel „Dialog der Kulturen entlang der Neuen Seidenstraße“ und etwa 150 Teilnehmern.
Dauerhafter Frieden, Stabilität und gemeinsames Wohlergehen sollten natürlich im Mittelpunkt internationaler Beziehungen stehen. Dies beginnt aber nicht am Verhandlungstisch der Politiker, sondern in unser aller Herzen. Und was könnte die Seelen und Herzen unserer Völker nicht besser verbünden, als die Idee der Wahrheit, Freiheit und Schönheit. Und die schöne Kunst hat nach Lessing und Schiller die höchste Aufgabe: den Menschen zu rühren. Mit Musik und Poesie aus verschiedenen Ländern und Kulturen sowie Kurzreferaten wurde ein Zeichen des Optimismus gesetzt.
Es folgt das Grußwort des chinesischen Botschafters Shi, das dem Publikum zu Beginn vorgelesen wurde:
Grußwort von Botschafter Shi zum „Dialog der Kulturen entlang der Neuen Seidenstraße“ des Schiller Instituts
Es freut mich sehr, dass das Schiller Institut einen kulturellen Dialog rund um das Thema der neuen Seidenstraße veranstaltet. Als Chinas Staatspräsident Xi Jinping im Jahr 2013 die historische Initiative „Ein Gürtel, eine Straße“ vorstellte, gab es seitens der Internationalen Gemeinschaft breite Zustimmung und Unterstützung. In den vergangenen Jahren hat die Neue Seidenstraße als Wirtschafts- und Infrastrukturprojekt weltweit große Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Es handelt sich aber nicht nur um einen Wirtschaftskorridor, sondern auch um eine Straße des kulturellen Austauschs.
Historisch betrachtet begann die antike Seidenstraße mit dem Warenhandel, aber sie war weit über den Handel hinaus von Bedeutung und wurde zu einem Korridor der Kommunikation zwischen den verschiedenen Kulturen der Welt. Entlang der Seidenstraße konnten sich die kulturellen Zentren der Menschheit miteinander über große Entfernung hinweg verständigen, und so konnten die großen Zivilisationen wie China, Indien, Arabien und Europa voneinander lernen und einander respektieren. Keine dieser Zivilisationen verlor damals auf Grund der Vernetzung durch die Seidenstraße ihre Unabhängigkeit und den Raum für eigene Entwicklung, ganz im Gegenteil. Das gegenseitige Lernen ermöglichte es den Ländern, Neues aufzunehmen und sich unter Beibehaltung der eigenen Besonderheiten mit neuer Kraft weiterzuentwickeln.
Im Zuge der weltweiten Globalisierung und Digitalisierung sind ein kulturübergreifender und überregionaler Austausch und die Zusammenarbeit immer wichtiger geworden. China möchte die „Ein Gürtel, eine Straße“ Initiative gemeinsam mit den Ländern entlang der Neuen Seidenstraße beraten, aufbauen und auch gemeinsam davon profitieren. Dadurch soll nicht nur die Wirtschaft in den Ländern entlang der Straße vorangebracht werden, sondern auch der kulturelle Austausch zwischen China und den anderen Ländern gefördert werden. Bis Ende 2017 hat China mit den Regierungen der Länder entlang der Neuen Seidenstraße bereits mehr als 300 Abkommen zum kulturellen Austausch unterzeichnet und dementsprechende Pläne umgesetzt. Multilaterale Kulturkooperationsmechanismen im Rahmen der Shanghai Cooperation Organisation, sowie zwischen China und den Ländern Osteuropas, den arabischen Ländern und den ASEAN-Staaten wurden bereits etabliert. Dies hat sicherlich dazu beigetragen, die Menschen entlang der Seidenstraße einander näher zu bringen.
Ich hoffe, dass die teilnehmenden Experten und Künstler sich im Rahmen dieses Dialogs offen und tiefgreifend austauschen können und wünsche Ihnen viel Erfolg.
18/04/2018 – Auf seiner Goodwill-Mission in Japan hat sich der chinesische Außenminister und Staatsrat Wang Yi am 16. April mit Premierminister Shinzo Abe getroffen. Beide waren sich darin einig, die Beziehungen weiter zu verbessern und die Zusammenarbeit auszuweiten. Wang sagte, China messe den Botschaften zur Verbesserung der Beziehungen große Bedeutung zu, die Abe im letzten Jahr mehrmals übermittelt habe, und er hoffe, daß sein jetziger Besuch sich als wichtiger Schritt erweise, normale bilaterale Beziehungen zwischen beiden Ländern herzustellen. Außerdem bewerte China Abes Zustimmung zu der Belt and Road Initiative positiv, und Japans Ja zum Aufbau der Neuen Seidenstraße werde neuen Raum für die bilaterale Wirtschaftszusammenarbeit eröffnen. China sei bereit, mit Japan über den für das Land geeigneten und konkreten Weg zur Beteiligung an der Initiative zu diskutieren.
Am 17. April traf sich Wang Yi auch mit Toshihiro Nikai, dem Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LPD) sowie anderen führenden LPD-Politikern. Wang sagte, er hoffe, daß Nikai weiter eine positive Rolle dabei spielen werde, noch mehr Menschen in Japan dazu zu bewegen, die Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Japan zu unterstützen. Wang führte auch Gespräche mit Mitgliedern des Verbandes der japanischen Wirtschaftsorganisationen, dem Keidanren, wobei er ebenfalls betonte, China begrüße es, daß sich Japan der Belt and Road Initiative anschließe, wodurch sich neuer Raum für die bilaterale Wirtschaftszusammenarbeit ergebe.
18/04/2018 – Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin des internationalen Schiller-Instituts, hat in einem Interview der Russian Satellite News Agency am 13.4. erklärt, daß, je eher sich der amerikanische und russische Präsident treffen, desto größer sei die Möglichkeit, daß sie den zugespitzten Konflikt zwischen beiden Ländern überwinden können.
Die Expertin erklärte: „Wie Trump auf Twitter sagte, ist die Verschlechterung der amerikanisch-russischen Beziehungen vor allem das Ergebnis des Vorgehens in den USA gegen ihn. Der Sonderermittler Mueller und verschiedene Ausschüsse des Landes während des letzten Jahres haben keine ,russischen Spuren‘ gefunden.“
Frau Zepp-LaRouche schloß ihre Bemerkungen mit den Worten: „Je früher Trump sich mit Putin trifft, desto mehr Möglichkeit besteht, daß sie die Provokationen stoppen.“
Präsident Trump hatte in einem Telefongespräch mit Putin am 20. März die Möglichkeit eines bilateralen Treffens diskutiert. Nach Darstellung des Kremls sei ein Treffen wegen der deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern Anfang April nicht diskutiert worden.
