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1. November 2017 – Portugals Ministerin für Meeresangelegenheiten Ana Paula Vitorino befindet sich mit einer Delegation von 39 Industrievertretern aus dem Schiffahrtsbereich auf einem achttägigen China-Besuch, auf dem die Beteiligung Portugals an der maritimen Seidenstraße konkretisiert werden soll. Man hofft dabei auf chinesische Investitionen von etwa 2,5 Mrd.$ in die Erweiterung von Containeranlagen und anderen Einrichtungen in den portugiesischen Häfen von Sines (im Süden), Lissabon (im Zentrum) und Leixoes (im Norden) sowie in die „blaue Biotechnologie“, die ozeanische Aquakultur und die Schiffsindustrie.

Die ersten beiden hochrangigen Seminare fanden am 30. Oktober in Beijing mit Repräsentanten von 86 chinesischen Firmen statt. Vitorinos chinesischer Amtskollege Wang Hong sprach dort von der maritimen Kooperation als wichtigem Teil der chinesisch-portugiesischen Zusammenarbeit und erläuterte Chinas allgemeine Sicht des „Ozeans als wichtigem Tor für China, die ganze Welt zu umfangen”.

Vitorino ihrerseits sagte, Portugal wolle sich „als globales logistisches Drehkreuz im Atlantik“ aufstellen und den Wert der „blauen Wirtschaft“ verdoppeln, um zu den fünf größten meeresbezogenen Ökonomien der Welt zu gehören. Portugal sei ein „notwendiger Halt auf den Nord-Süd-Atlantikrouten… [und] ein unabdingbarer Kreuzungspunkt in den Ost-West-Routen“.

Ihre Äußerungen entsprechen der Erklärung des portugiesischen Staatssekretär für Internationalisierung, Jorge Costa Oliveira, auf dem Belt and Road Forum im Mai diesen Jahres, Portugal wünsche sich, daß Schiffahrtslinien auch den Hafen Sines berücksichtigen und daß die Überland-Seidenstraße auf der Schiene, die bereits von Chongqing nach Madrid führt, weiter nach Portugal verlaufe.

Vitorino berichtete, daß sich portugiesische und chinesische Firmen darauf verständigt hätten, Konsortien zu bilden, die sich um verschiedene geplante Investmentprojekte bewerben würden. Es wurden noch keine Einzelheiten genannt, aber die vertretenen portugiesischen Unternehmen sind führende Hafenbetreiber, Bau- und Transportfirmen, Marine-Reparaturwerften und andere Firmen.

Am 18. Oktober eröffnete Chinas Präsident Xi Jinping den 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) mit einer erfrischend optimistischen Rede. Er beschrieb darin eine ehrgeizige Strategie für den weiteren Fortschritt der chinesischen Volkswirtschaft als Beitrag zur Verwirklichung der „gemeinsamen Bestimmung der Menschheit und von dauerhaftem Frieden und Stabilität“ auf der Welt.

Da die europäischen Medien meist ein Zerrbild Xis liefern („Stalinist“, „brutaler Diktator“, „Welteroberungsdrang“ etc.), geben wir einige Kernaussagen seiner Rede wieder.

Angesichts der spektakulären Fortschritte Chinas in den letzten 30 Jahren ist zu erwarten, daß die von ihm dargelegten ehrgeizigen Ziele bis zur Hundertjahrfeier der Gründung der Volksrepublik China 2049 tatsächlich verwirklicht werden.

Xi begann mit einem Rückblick auf die Entwicklung der letzten fünf Jahre, seit er Generalsekretär wurde. Er erinnerte an die starke Ausweitung der Mittelschicht in der chinesischen Gesellschaft und an die großen Fortschritte in den vorher rückständigen zentralen und westlichen Landesteilen. Der erfolgreiche Kampf gegen die Armut sei „beeindruckend“. Seit Ende 2012 wurden etwa 60 Mio. Menschen aus der Armut befreit, und für die übrigen 43 Mio. Armen soll dies bis 2020 erreicht sein. (In den letzten 30 Jahren wurden 700 Mio. Chinesen über die Armutsgrenze gehoben, eine in der Geschichte beispiellose Errungenschaft.)

Gleichzeitig habe die Kommunistische Partei strikte Verhaltensregeln durchgesetzt, eine „Abschreckung vor Korruption“ geschaffen und so zwei Probleme gelöst, die eine Gefahr für sie waren. Zudem sei Chinas „Einfluß auf der Welt gestiegen wie nie zuvor“.

Für die Zukunft gab Xi ein dramatisch beschleunigtes Entwicklungstempo vor. China hat sich zwei Jahrhundertziele gesetzt:

1. bis 2020 eine mäßig wohlhabende Gesellschaft ohne extreme Armut schaffen, und
2. bis 2050 aus China ein „starkes, demokratisches, zivilisiertes, harmonisches und modernes sozialistisches Land machen“.

Von 2020-35 soll China die vollständige Modernisierung erreichen, um sich dann von 2035-50 in eine „großartige Gesellschaft“ zu verwandeln, womit China „neue Höhen erreicht“. Dann werde das Volk wohlhabender und sicherer leben, und China werde eine starke, demokratische, kulturell fortgeschrittene, harmonische und schöne Nation sein, und es werde ein vollwertiges aktives Mitglied in der Gemeinschaft der Nationen sein. Diese Ziele zu verwirklichen, werde „kein Spaziergang“ sein, unterstrich Xi, aber man werde es schaffen.

So wenig man anderen den eigenen Weg aufdrängen wolle, sei die KP niemals daran interessiert gewesen, ein fremdes Gesellschaftsmodell zu übernehmen, sondern man wolle einen der Geschichte und Kultur Chinas angemessenen „Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften“ verwirklichen. Er ermunterte die Zuhörer (die Rede wurde live im ganzen Land gesendet), weiter die großen Traditionen des chinesischen Denkens aus seiner 5000jährigen Geschichte wiederzubeleben.

International werde China sich weiter öffnen und durch die Gürtel- und Straßen-Initiative die Zusammenarbeit fördern, um eine „Nationengemeinschaft mit einer von allen geteilten Zukunft“ zu schaffen. Jede Nation habe das „Recht, ihren eigenen Weg zu finden”, Entwicklung dürfe niemals „auf Kosten anderer“ angestrebt werden.
Xi sprach auch über Chinas jüngste wissenschaftliche Durchbrüche und über die notwendige Förderung des „Forschergeists“ in der Bevölkerung.