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Helga Zepp-LaRouche in der CGTN-Sendung ‚Dialog, Ideen sind wichtig‘

Es folgt eine von EIR erstellte Abschrift eines Interviews mit Helga Zepp-LaRouche, das vom chinesischen Sender CGTN am 2. Dezember 2021 ausgestrahlt wurde.

XU QINDUO: [Was hat die Belt and Road Initiative BRI] … in den letzten acht Jahren erreicht, welche Anliegen stehen dahinter, und wie verwirklicht sie eine grüne Entwicklung? Diese und andere Fragen wollen wir im ersten Teil der Sendung mit Shiran Illanperuma, Forschungsanalystin bei Econsult Asia, und Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Präsidentin des Schiller-Instituts, diskutieren… Das ist unser Thema; ich bin Xu Qinduo.

Herzlich willkommen in der Sendung, Helga. Zunächst einmal: Wie bewerten Sie Chinas Belt and Road Initiative, die BRI, in den letzten acht Jahren?

HELGA ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, sie hat die Welt zum Besseren verändert. Es handelt sich um das größte Infrastrukturprojekt, das jemals in der Geschichte der Menschheit durchgeführt wurde. Ich denke, bei all den Angriffen, die in letzter Zeit auf sie verübt wurden, sollte man sich einfach mal vorzustellen, was wäre, wenn sie nicht existieren würde. Stellen Sie sich vor, Xi Jinping hätte die Neue Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße nicht angekündigt, und all diese Projekte wären nicht durchgeführt worden. Die Welt wäre heute in einer viel schlechteren Situation. Es gäbe viel mehr Armut, und die Pandemie wäre noch viel schlimmer. Außerdem hätten die Entwicklungsländer keine Hilfe von China erhalten. Es war ein zivilisationsgeschichtlicher Beitrag Chinas, zunächst seine eigene Bevölkerung – 850 Millionen Menschen – aus der Armut zu befreien und dann, mit der erreichten wirtschaftliche Stärke, den Entwicklungsländern dieses Modell anzubieten, indem sie die gleichen wirtschaftlichen Prinzipien anwenden. Ich denke also, daß sich die Welt in einer Weise zum Besseren verändert hat, wie es in der Geschichte noch nie vorgekommen ist, und dies wird letztlich auch von allen anerkannt werden – auch von den Menschen, die mit der Belt and Road Initiative nicht so glücklich zu sein scheinen. In der kommenden Zeit, in der im westlichen liberalen System weitere Umwälzungen, Inflation, sogar eine Hyperinflation erfolgen werden, wird das jeder erkennen. Es wird neue Wellen der Pandemie geben, weil die anderen Länder es nicht so gut wie China geschafft haben, mit ihr umzugehen. Und am Ende wird sich zeigen, daß die Zusammenarbeit mit der Belt and Road Initiative wirklich der Retter der Zivilisation ist.

XU: Shiran, wenn Sie die Belt and Road Initiative betrachten, ist sie für die Entwicklungsländer – mit mehr Investitionen, mehr Handel, mehr Verbindungen – eine gute Sache?

SHIRAN ILLANPERUMA: Ja, dem kann ich nur zustimmen, vor allem, wenn man aus Sri Lanka kommt, das strategisch günstig am Indischen Ozean in der Nähe einiger der meistbefahrenen Schifffahrtslinien der Welt liegt. Der Hafen von Hambantota zum Beispiel, in den China investiert hat, liegt nur zehn Seemeilen von der Schifffahrtsroute entfernt. Der Aufbau dieser regionalen Konnektivität ist also sowohl für Sri Lanka als auch für seine Nachbarn von großem Nutzen.

XU: Helga, die China-Laos-Eisenbahn, die im Rahmen der BRI gebaut wurde, ist die erste internationale Eisenbahnlinie, die seit dem Vorschlag der BRI im Jahr 2013 hauptsächlich von China finanziert und gebaut wurde und direkt mit dem chinesischen Eisenbahnnetz verbunden ist. Wie wichtig ist sie für Laos? Und wie wichtig ist sie für die BRI?

ZEPP-LAROUCHE: Ich denke, dies ist eines der faszinierendsten Projekte, das ich kenne, denn Laos war bisher kein sehr entwickeltes Land. Die Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnlinie verbindet Kunming zunächst mit Laos, dann aber auch mit Singapur und Thailand. Die ASEAN-Länder sind so mit China verbunden, und für Laos eröffnet sich die Möglichkeit, letztlich Anschluß an die gesamte BRI-Infrastruktur zu bekommen. Außerdem ist es nicht nur eine Eisenbahn, doch diese allein ist unglaublich und technologisch auf sehr hohem Niveau. Infrastrukturkorridore, die sich immer aus solchen Verkehrswegen entwickeln, eröffnen das Potential für eine echte Industrialisierung des Landes. Ich denke also, daß dies ein großer Durchbruch ist, und angesichts des eher desolaten Zustands der Eisenbahnsysteme in den Vereinigten Staaten und Europa kann Laos stolz darauf sein, ein solch modernes System zu haben, das ein leuchtendes Beispiel für viele andere Länder auf der Welt sein wird.

XU: Shiran, Sie sprachen über den Hafen von Hambantota. Im Jahr 2017 unterzeichneten Sri Lanka und China einen Vertrag über die Verpachtung von Hambantota. Dann gab es Kritik – vor allem in den westlichen Medien –, daß Sri Lanka zu dem Deal gezwungen wurde. Mit Aussicht auf einfachen Zugang zu chinesischem Geld sei es in eine „Schuldenfalle“ gelockt worden. Was halten Sie von dieser Kritik?

ILLANPERUMA: Ich halte das im Grunde für Unsinn. Die Fakten sprechen für sich selbst. Leider wurde dieses Narrativ von den westlichen Medien verbreitet, wie Sie sagen. Aber nicht nur von den westlichen Medien. Es wurde auch vor Ort aufgegriffen. Ob dieses Narrativ nun politisch instrumentalisiert wird oder eine bewußte Fehlinformation darstellt, ist ein anderes Thema. Aber wenn man sich die Fakten ansieht, dann sind nur 10% der Schulden Sri Lankas gegenüber China; 50% beziehen sich auf internationale Anleihen, von denen die meisten von US-Banken und anderen Finanzinstituten gehalten werden. Wir haben genauso viele Schulden bei China wie bei Japan oder der ADB (Asian Development Bank), aber niemand sagt, daß wir in einer japanischen oder einer ADB-Schuldenfalle sitzen. Das ist die eine Sache.

Andererseits ist Sri Lanka, wenn man sich die Fakten ansieht, mit dem Darlehen für den Hafen von Hambantota nie in Verzug geraten. 2017 kam es zu einer massiven Zahlungsbilanzkrise, die die Regierung zwang, sich an den IWF zu wenden und sich später von dem Hambantota-Vertrag zu trennen. Dieser wurde in einen 99jährigen Pachtvertrag umgewandelt, der an ein chinesisches Unternehmen vergeben wurde, und wir erhielten dafür eine Finanzspritze in Höhe von etwa 1 Milliarde US-Dollar. Dieser Betrag wurde nicht zur Begleichung von Schulden oder dergleichen verwendet. Er wurde verwendet, um unsere Reserven aufzustocken. Es gab also keinen Schuldenverzug, es gab keine Schuldenfalle oder irgendetwas in der Art.

XU: Ein hervorstechendes Merkmal beim Aufbau von Infrastruktur ist seine Langfristigkeit. Es dauert sehr lange, bis man positive Ergebnisse sieht; wann kommt beim Bau einer Straße der Ertrag zurück? Das dauert Jahre, nicht wahr? Im Fall des Hafens von Hambantota sagen Experten: „Der von China gebaute Hafen von Hambantota wird voraussichtlich 200.000 Arbeitsplätze schaffen und jährlich 11,8 Milliarden Dollar zum BIP von Sri Lanka beitragen.“ Wie schätzen Sie selbst das Potential des Hafens ein?

ILLANPERUMA: Wie Sie schon sagten, das Potential ist enorm. Und es geht nicht nur um den Hafen, denn der Hafen ist eine Art Katalysator für eine ganze Reihe anderer Dinge. Sri Lanka ist traditionell ein wenig im Rückstand, was die Produktion angeht. Der Hafen verfügt über einen angrenzenden Industriepark, der ebenfalls als Teil des Hafens betrieben wird. Bisher wurden 300 Millionen Dollar in eine Reifenfabrik investiert; es wurde eine Elektronikfabrik für gefertigte Endprodukte errichtet; es wurden Verträge für den Schiffsbau, insbesondere den Bau von Yachten, unterzeichnet. Es gibt also ein großes Potential für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für Sri Lanka, seine Exporte zu steigern. Im Umfeld des Hafens von Hambantota gibt es große landwirtschaftliche Nutzflächen und auch Flächen, die für industrielle Investitionen genutzt werden können. Das Potential ist also riesig, und ich kann Ihnen schon jetzt sagen, daß viele Einheimische in den RO-RO-Anlagen des Hafens von Hambantota beschäftigt sind. Das ist also ein großes Potential für Sri Lanka, seine Exporte und seine regionale Konnektivität zu verbessern und sich in globale Wertschöpfungsketten einzuklinken.

XU: China wird dafür kritisiert, daß es an Transparenz mangele und daß der politische Einfluß oder sogar der militärische Einfluß Chinas zunehme. Was ist Ihre Antwort darauf, Helga?

ZEPP-LAROUCHE: Das Argument, daß es nur darum gehe, den militärischen Einfluß Chinas zu vergrößern, ist irgendwie lächerlich, wenn man bedenkt, daß die Vereinigten Staaten etwa 1000 Militärbasen in der ganzen Welt haben und China nur eine oder zwei. Man sollte dabei nicht nur auf das Etikett schauen. Ich denke, dahinter steckt ein ideologischer Unterschied. Dies wurde am deutlichsten vom Leiter des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, zum Ausdruck gebracht, der in seinem neuen Buch Stakeholder Capitalism den berühmten Satz schreibt: „Das eigentliche Problem ist die Überwindung der Armut, denn der Wunsch, die Armut zu überwinden, ist die Ursache der Klimakatastrophe.“ Für diese Leute ist also reale Entwicklung das Problem, denn diese schädigt nach ihrer falschen Wissenschaftsauffassung angeblich den Planeten, indem sie den Klimawandel verursacht. Das ist natürlich völlig falsch. Schauen Sie sich an, was China auf dem FOCAC-Treffen (Forum on China Africa Collaboration) getan hat, wo China zum wiederholten Mal den am wenigsten entwickelten Ländern die Schulden erlassen hat. Die Länder des Pariser Clubs haben dies ihrerseits nicht getan. Diese ideologische Frage muß also in Betracht gezogen werden, denn es gibt eine malthusianische Fraktion, die nicht will, daß sich die Entwicklungsländer entwickeln. Das wurde bisher aus der Diskussion ausgeklammert, ohne zu erkennen, daß dies das Hauptmotiv [der westlichen Politik] ist, die in der alten Tradition von Pfarrer Malthus, des britischen Empire, steht. Die gleiche Philosophie stand auch hinter den Opiumkriegen oder der britischen Politik in Indien und Afrika. An dieser kolonialen Sichtweise hat sich nichts geändert, d.h. an der Vorstellung, daß die Entwicklungsländer unentwickelt bleiben und lediglich als Rohstofflieferanten für die reichen Länder dienen sollten.

Wenn man sich das Verhalten während der Pandemie anschaut, dann haben die reichen Länder Impfstoffe gehortet; sie haben keine Anstrengung gemacht, Masken und andere medizinische Hilfsgüter zu verteilen. Das Ergebnis ist nun, daß sich die Pandemie durch Omicron und [andere] Mutationen ausbreitet, die deswegen entstehen, weil man bestimmte Regionen der Welt ohne medizinische Hilfe gelassen hat. Wir sind meines Erachtens an einem Punkt angelangt, wo wir das System komplett ändern müssen, wobei das Modell, das China anbietet, das beste ist, das es auf diesem Planeten gibt.


120 NGOs und Hilfsorganisationen rufen zum sofortigen Handeln gegen den Welthunger auf

In seinem am 2. Dezember veröffentlichten Global Humanitarian Overview 2022 zeichnet das Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) ein düsteres Bild der weltweiten Hungersnot und des dringenden Finanzierungsbedarfs für humanitäre Hilfe. Dafür stehen weit weniger zur Verfügung als die 7 Milliarden Dollar, die vom Direktor des Welternährungsprogramms David Beasley gefordert werden. Gleichzeitig hat eine Gruppe von 120 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Wohlfahrtsverbänden unterschiedlicher Größe unter der Überschrift „Action Against Hunger“ von London aus einen Brief an die Staats- und Regierungschefs der Welt gerichtet, worin ebenfalls zu sofortigen Maßnahmen aufgefordert wird, um dem „weltweit steigenden Hungerrisiko“ entgegenzutreten, vor dem die UNO bereits vor über sechs Monaten gewarnt hat.

In dem Schreiben heißt es: „Wir, eine Gruppe von 120 Nichtregierungsorganisationen aus der ganzen Welt, sind bestürzt darüber, daß sich die Krise seither nur verschlimmert hat. Seit April ist die Zahl der Menschen, die von katastrophalem Hunger betroffen sind, um 370% gestiegen, und inzwischen sind 45 Millionen Menschen extrem gefährdet und stehen am Rande einer Hungersnot. Diese Zahlen erzählen nicht die ganze Geschichte. Dahinter verbergen sich Menschen, die unter einer Krise leiden, die wir verhindern können. Was muß geschehen, damit sich diese Situation ändert?“

In dem Schreiben wird auf die Warnungen von UN-Generalsekretär Antonio Guterres vor enormen Finanzierungsdefiziten, steigendem Hunger und Unterernährung, eskalierenden Konflikten und humanitären Krisen verwiesen. Die Staats- und Regierungschefs der Welt werden aufgefordert, 41 Milliarden Dollar für humanitäre Maßnahmen gegen den Hunger zur Verfügung zu stellen, um den Hungersnöten weltweit ein Ende zu setzen und Notlagen zu bekämpfen, die den Hunger schüren – die Covid-Pandemie, Konflikte und der Klimawandel.


Rußland: Entwicklung der Arktis mit Kernenergie

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 2. Dezember mit Oleg Nowatschuk, Geschäftsführer des kasachischen Unternehmens KAZ Minerals, das in Baimskoje in der fernöstlichen Region Tschukotka ein großes Kupferabbauprojekt betreiben will, über die Entwicklung der Arktis mit Hilfe von Kernkraftprojekten diskutiert. Es wird erwartet, daß sich mit dem Projekt bald große Teile der abgelegenen russischen Region Tschukotka verändern werden.

Mit dem Projekt, das 2027 in Angriff genommen werden soll, sollen einmal 70 Millionen Tonnen Erz pro Jahr gefördert und verarbeitet werden. Es werden zwei Werke mit einer Jahreskapazität von jeweils 35 Millionen Tonnen gebaut, und die produzierte Kupfermenge soll 400.000 Tonnen pro Jahr erreichen, erklärte Nowatschuk Putin bei seinem Besuch im Kreml diese Woche.

Zu dem Baimskoje-Projekt gehören nicht nur die Tagebaue und die beiden Verarbeitungsanlagen, sondern auch mehrere hundert Kilometer neuer Straßen und Stromleitungen sowie ein neuer Hafen an der Küste des Ochotskischen Meers.

All das soll von vier kleinen Kraftwerken mit Strom versorgt werden, die von der russischen Atomgesellschaft Rosatom gebaut werden. Nach Angaben von Nowatschuk werden die Anlagen auf vier großen Lastkähnen mit einer Leistung von jeweils bis zu 115 MW installiert. Drei der Anlagen werden zu jeder Zeit in Betrieb sein, während die vierte in Reserve stehen wird.

Putin selbst hat eine aktive Rolle beim Zustandekommen dieses Projekts gespielt. In seinem Bericht dankte Oleg Nowatschuk Putin für seine persönliche Unterstützung beim Bau der KKWs. „Dank dieser Kraftwerke […] werden wir 40 Jahre lang einen garantiert stabilen Strompreis haben,“ betonte er.


Webcast: Putin-Biden-Gipfeltreffen – Potentieller Schritt in die richtige Richtung


Webcast: Noch haben wir Zeit die Pandemie zu besiegen!

Omikron: Dringende Notwendigkeit für ein Weltgesundheitssystem

Helga Zepp-LaRouches vorausschauende Bemerkungen vom März 2020 über die Gefahr, daß die COVID-Pandemie außer Kontrolle gerät, wenn wir nicht in allen Ländern ein modernes Gesundheitssystem aufbauen, um sie zu bekämpfen, wurden als vorausschauend bewiesen, da die Länder jetzt mit der vierten und fünften Welle konfrontiert sind und neue Varianten entstehen, besonders in den ärmeren, ehemaligen Kolonialländern. In ihrem heutigen wöchentlichen Webcast wies sie auf die Geopolitik und den Neoliberalismus als Zwillingskrankheiten in den transatlantischen Ländern hin, die die deologischen Probleme darstellen, die zum Zusammenbruch des Systems geführt haben. Dies gilt nicht nur für die Gesundheitsversorgung, sondern auch für die Gefahr neuer Kriege gegen Rußland und China, die Hyperinflation, die die Ersparnisse der Menschen auffrißt, und die Wahrscheinlichkeit von Stromausfällen in ganz Europa in diesem Winter aufgrund der Idiotie des Green New Deal.

Aber dieser Zusammenbruch des Systems bietet denjenigen, die über den Tellerrand der Geopolitik und des Neoliberalismus hinaus denken können, die Möglichkeit, einzugreifen und die Fehler zu überwinden, von denen einige absichtlich herbeigeführt wurden und die nun die Menschheit bedrohen. Sie forderte die Zuschauer auf, an diesem Samstag um 19.00 Uhr MEZ an der Schiller-Institut Konferenz des Manhattan Project mit dem Titel „OMICRON: Die dringende Notwendigkeit eines Weltgesundheitssystems“ teilzunehmen.


Internationale Konferenz des Schiller-Instituts: OMICRON: Dringende Notwendigkeit für ein Weltgesundheitssystem

Internationale Konferenz des Schiller-Instituts (englisch)

4. Dezember 2021 – 19.00 Uhr (MEZ)

Wird die Omicron-COVID-Variante uns endlich wachrütteln?

Vor acht Monaten, im März 2021, warnten Epidemiologen, Virologen und Spezialisten für Infektionskrankheiten aus 28 Ländern vor den Gefahren, die ohne eine vollständiges internationales Impfprogramm drohen. Die meisten gingen davon aus, daß uns ein Jahr oder weniger bleibt, bevor sich wirklich gefährliche Mutationen verbreiten. Gregg Gonsalves, außerordentlicher Professor für Epidemiologie an der Universität Yale, drückte es vor acht Monaten so aus: „Da Millionen von Menschen auf der ganzen Welt mit diesem Virus infiziert sind, entstehen jeden Tag neue Mutationen. Manchmal finden sie eine Nische, die sie angepaßter als ihre Vorgänger macht. Diese günstigen Varianten könnten sich effizienter übertragen und möglicherweise den Immunreaktionen auf frühere Stämme entgehen. Wenn wir die Welt nicht impfen, überlassen wir das Feld immer mehr den Mutationen, die Varianten hervorbringen könnten, die sich unseren derzeitigen Impfstoffen entziehen… Das Virus kennt keine Grenzen, und neue Varianten irgendwo auf der Welt bedeuten, daß niemand von uns sicher ist.“

Aber Impfungen allein werden COVID nicht aufhalten. Nur ein modernes Gesundheitssystem in allen Ländern der Welt zusammen mit einem gleichzeitigen raschen Ausbau der Stromerzeugung und -versorgung, der Bereitstellung von sauberem Wasser und neuer Wassersysteme sowie der Infrastruktur für Krankenhäuser und der Gesundheitsversorgung der Menschen können die Aufgabe erfüllen.

Nur wenn wir eine umfassende internationale Antwort auf die Eskalationswarnungen von Epidemiologen, Virologen und Spezialisten für Infektionskrankheiten entwickeln, wie sie vom Schiller-Institut ab März 2020 befürwortet und von der ehemaligen US Surgeon General Dr. Joycelyn Elders erst vor wenigen Tagen wiederholt wurde, können wir das Sterben, die wirtschaftliche Verzweiflung und die Zerstörung so vieler Menschenleben aufhalten.

Nehmen Sie an dieser Konferenz teil und sprechen Sie andere an, sich daran zu beteiligen.

Die Konferenz wird auf englisch stattfinden.


Video – Es gibt keine Grenzen des Wachstums – Konferenzauszüge

Jason Ross, Dr. Augustinus Berkhout, Prof. Carl Otto Weiss, State Senator Mike Thompson, Adrian Badescu, Prof. Franco Battaglia, Dr. Kelvin Kemm.

Diese Videozusammenstellung stammt von der jüngsten Konferenz des Schiller-Instituts vom 13. bis 14. November 2021. Die gesamte Konferenz kann hier angesehen werden.


Video – Afghanistan – Hebel für ein neues Paradigma

Diese Videozusammenstellung stammt von der jüngsten Konferenz des Schiller-Instituts vom 13. bis 14. November 2021. Der gesamte Verlauf kann hier gesehen werden:


Video – Die Kunst der ästhetischen Erziehung

Sie sehen hier Auszüge aus dem vierten Panel „Die Schönheit der wahren menschlichen Kultur“ der Schiller-Institut Internetkonferenz „Alle moralischen Ressourcen der Menschheit müssen mobilisiert werden: Die Menschheit muß die unsterbliche Spezies sein!“ vom 13. und 14. November 2021.

Schauen Sie sich die ganze Konferenz an.

Nun kommt die Ibykuszeit – Zeitschrift für Poesie, Wissenschaft und Staatskunst


Artikel von Helga Zepp-LaRouche: Nun kommt der Winter unseres Mißvergnügens – Was von der neuen Regierung zu erwarten ist

von Helga Zepp-LaRouche

Das rauhe Erwachen aus der Scheinwelt der Nicht-Themen, in die die Wähler während des jüngsten Bundestagswahlkampfs ebenso sorgfältig von den Politikern wie von den Medien gewiegt wurden, wird nicht lange auf sich warten lassen. Die Außenpolitik spielte im Wahlkampf und den Talkshows ebensowenig eine Rolle wie die Welthungerkatastrophe, die Jahrhundertniederlage der NATO in Afghanistan, die globalen Implikationen der Pandemie oder die Hyperinflation. Die neue Regierung wird aber mit all diesen aus dem Ruder laufenden Krisen konfrontiert sein, die sich nicht um „Narrative“ oder den Koalitionsvertrag kümmern werden.

Jetzt bekommen wir mitten in einer hochgefährlichen strategischen Konfrontation zwischen der NATO und Rußland sowie zwischen den USA und China um Taiwan eine Außenministerin, wie sie sich Washington und London besser nicht hätten vorstellen können – mal sehen, ob Deutschland das überleben wird. „Für einen harten Kurs gegen Rußland und China“ hatte Baerbock schon im April plädiert, was der kommende Wirtschaftsminister Robert Habeck bei seinem Besuch in der Ukraine im Mai durch seinen Auftritt in NATO-Camouflage-Kleidung und seine Forderung nach Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte unmißverständlich bekräftigte.

Inzwischen ist der offene Konfrontationskurs der US-Administration gegen Rußland durch eine eskalierende Serie von Provokationen in der Ukraine und im Schwarzen Meer seitens der NATO sowie US-Militäroperationen gegen China durch eine unverhohlene Unterstützung der potentiellen Unabhängigkeit Taiwans von China in eine extrem gefährliche Phase eingetreten. Daran ändern auch scheinbar gegenteilige Signale durch Präsident Biden in seinen Gipfelgesprächen mit den Präsidenten Putin und Xi Jinping nichts Wesentliches, weil trotz positiver Willensbekundungen sogleich entgegengesetzte Aktionen des State Department oder des Pentagon folgen, die die Frage aufwerfen, wer eigentlich die Politik bestimmt.

Angesichts der in der Öffentlichkeit erstaunlicherweise unkommentierten Äußerungen von Admiral Richards, dem Chef des US Strategic Command, er habe das Pentagon angewiesen, den Einsatz von Atomwaffen als „wahrscheinlich“ einzustufen, sind die diesbezüglichen Aussagen im Koalitionsvertrag, daß Deutschland an der nuklearen Teilhabe festhält, praktisch eine Verpflichtung, sich im Ernstfall am Einsatz von Atomwaffen zu beteiligen. Was dies für die Existenz Deutschlands bedeuten würde, kann sich jeder ausrechnen.

Bezüglich der Finanzierung der Pläne der neuen Regierung melden selbst neoliberale Ökonomen wie Michael Hüther vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) oder Marcel Fratscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erhebliche Zweifel an. Diese beziehen sich jedoch nur auf den Koalitionskompromiß, der mit der Absage an Steuererhöhungen, mit der Schuldenbremse und mit massiven Neuinvestitionen zu einer Wundertüte mit Überraschungen wird.

Der eigentliche Kontext aber, vor dem das Konzept der Ampel-Koalition gesehen werden muß, ist die deutliche Tendenz der Hyperinflation, die inzwischen nicht nur einen Großteil der Rohstoffe und Energie betrifft, sondern auch Nahrungsmittel, die laut FAO-Nahrungsmittelpreis-Index im Oktober bereits eine Verteuerung von 31% auf Jahresbasis erreicht hatten. Selbst die Fed hat inzwischen ihre absurde Charakterisierung, dabei handele es sich um eine „temporäre Hyperinflation“, aufgegeben.

Im Wirklichkeit ist die Hyperinflation der Ausdruck des systemischen Kollapses des neoliberalen Systems, das jahrzehntelang auf monetäre Gewinne statt physische Produktion und damit auf den spekulativen Profit der „Besserverdienenden“ gesetzt hat. Und nun – welche Ironie des Schicksals – sind die beiden Parteien, deren Mitglieder zu den Meistverdienenden in Deutschland gehören, nämlich die Grünen und die FDP, just in dem Moment, in dem sie es endlich in die Regierungsverantwortung geschafft haben, mit den Langzeitfolgen und damit dem Scheitern dieses Wirtschaftsmodells konfrontiert.

Die Politik, auf die sich die internationale Finanzoligarchie der Londoner City, der Wall Street und Frankfurts geeinigt hat, nämlich die „Billionen zu verschieben“, d.h. wahlweise unter den Bezeichnungen Green New Deal (USA) oder Green Deal (EU) die Dekarbonisierung der Wirtschaft zu betreiben, ist der vergebliche Versuch, einem durch und durch bankrotten Finanzsystem mit enormen Finanzspritzen zu einem weiteren Boom zu verhelfen – dieses Mal durch die enormen Investitionen von ca. 60 Billionen Dollar/Euro in den nächsten Jahren in grüne Technologien.

Beim gleichzeitigen Verzicht auf die Kernenergie wie in Deutschland wird der Ausstieg aus den fossilen Energieträgern und der damit verbundene Ausstieg aus energieflußdichten Produktionsformen zu einer Zerstörung Deutschlands als Industrienation führen. Da gleichzeitig die Spekulation priorisiert wird, anstatt auf Energiesicherheit zu setzen, wird die Preisexplosion im Energiesektor sich sehr schnell auf die gesamte Wirtschaft ausbreiten. Anstatt auf Putins Angebot für langfristige Lieferverträge und vermehrte Lieferungen einzugehen und damit die Gier der Spekulanten auf den Spotmärkten einzudämmen, behält man lieber die Finger im Honigtopf, auch wenn das bedeutet, den Ast abzusägen, auf dem man sitzt. Angesichts der Hyperinflation einen Teil der Altersversorgung durch die sogenannte Aktienrente abdecken zu wollen, kann nur als das fahrlässige Verzocken der Lebenssicherung alter Menschen mit geringem Einkommen gesehen werden.

Die neue Regierung wird sich also der Anstrengung der EU, Billionen zu versenken, nicht entgegen stellen, ihre Außenpolitik wird „synchron“ mit der Biden-Administration sein, sie wird ihre China- und Rußland-Politik stark mit den USA absprechen, und sie will, wie Cathryn Clüver Ashbrook, Direktorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) meint, eine „feministische“ Außenpolitik, womit u.a. gemeint ist, bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr auch das „Schicksal gefährdeter Gruppen in Einsatzländern“ in den Blick zu nehmen. Damit ist offensichtlich die Fortsetzung der humanitären Interventionskriege gemeint, obwohl diese Politik, die die UN-Charta und das Prinzip der Souveränität sträflich mißachtet, soeben in Afghanistan krachend gescheitert ist.

Wenn sich diese Ampel wirklich um das Schicksal gefährdeter Gruppen dort kümmern wollte, nachdem Deutschland und die NATO in Afghanistan nach 20 Jahren Kriegseinsatz ein total zerstörtes Land hinterlassen haben, dann würden sie sich um die 93 Prozent der Bevölkerung kümmern, die dort akut vom Hungertod, vom Erfrieren und von der Abwesenheit jeglicher medizinischer Versorgung bedroht sind. Aber dazu war von der Ampel bisher ebenso wenig zu hören wie über ernsthafte Pläne, das in Deutschland vor dem Kollaps stehende Gesundheitssystem zu retten.

Nun wird also Claudia Roth Kulturstaatsministerin in der neuen Regierung. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Wir richten eine zentrale Anlaufstelle ,Green Culture‘ ein, die Kompetenzen, Wissen, Datenerfassung, Beratung und Ressourcen für die ökologische Transformation anbietet. Wir schaffen ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur, das Kulturakteurinnen und -akteure berät, vernetzt und qualifiziert.“ „Green Culture“ soll also auch den gesamten Kulturbereich der Öko- Diktatur unterwerfen, also bestimmen, was gefördert und überhaupt als Kunst anerkannt wird.

Da paßt es natürlich, daß sich die Ampel-Koalition bereits auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt hat, und dies trotz der abschreckenden Erfahrung mit der Drogenlegalisierung in Holland und der Tatsache, daß die Legalisierung in den USA den Markt für Drogen dramatisch vergrößert hat, so daß der Tod durch Überdosis inzwischen mit über 100.000 Toten pro Jahr eine der zehn häufigsten Todesursachen ist.

Leider ist zu befürchten, daß diese „Green Culture“ genau das Gegenteil von dem ist, was Deutschland in diesen schweren Zeiten am nötigsten brauchen würde, nämlich eine Rückbesinnung auf unsere große klassische Kultur, aus der allein die Kraft für eine kulturelle Renaissance kommen kann. Diese Ampel-Regierung wirft auch Licht auf einen fundamentalen Makel des parlamentarischen Wahlsystems. Denn ganz egal, ob jemand aus liberalen Gründen die FDP, aus ökologischen Gründen die Grünen oder aus sozialen Gründen die SPD gewählt hat, all die angeblich so unterschiedlichen Positionen sind jetzt in einem Einheits-Cocktail gemischt, der nicht jedem schmecken wird.

Was also bleibt den Bürgern, die die Ampel entweder nicht gewählt oder die Implikationen der von ihr vertretenen Politik nicht klar durchdacht haben?

Das wichtigste wird sein, daß sich die Bürger zu wirklichen Staatsbürgern entwickeln, etwas, woran es in Deutschland schon zu Heinrich Heines Zeiten mangelte, d.h. Menschen, die sich auf den wichtigsten Feldern der Politik so fachlich qualifizieren, daß sie selbst das Amt des Bundeskanzlers oder der Minister übernehmen könnten, weil sie das Gemeinwohl voranstellen. (Also anders als jetzt bei den Grünen, wo Cem Özdemir schnell mal Landwirtschaftsminister wird, weil sonst alle anderen Posten schon besetzt waren.)

Es wird in den nächsten Monaten, die eine Spirale von Wirtschaftskollaps, Hyperinflation, Pandemie-Folgen und strategischen Krisen bringen werden, darauf ankommen, eine internationale anti-malthusianische Partnerschaft aufzubauen, die gemeinsam an Lösungen arbeitet, wie die Menschheit aus all dem wieder herauskommt. Der ernsthafte Aufbau eines modernen Gesundheitssystems in jedem einzelnen Land dieser Erde, ohne den die Pandemie nicht überwunden werden kann, muß dazu der erste Schritt sein.

Deshalb: werden Sie jetzt Mitglied im Schiller Institut!

zepp-larouche@eir.de


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