Allgemein

Bericht vom 84. Treffen der Internationalen Friedenskoalition

Das 84. wöchentliche Internettreffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 10. Januar war wieder ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie sich maßgebliche Persönlichkeiten aus aller Welt zusammenschließen, um einer Welt am Rande eines globalen Krieges Frieden zu bringen. Helga Zepp-LaRouche eröffnete die Sitzung mit der Bemerkung, es liege „Spannung in der Luft“, während die Welt auf Donald Trumps Amtseinführung am 20. Januar wartet, ohne zu wissen, welchen Kurs seine Regierung einschlagen wird. Die scheidende Biden-Regierung verfolge weiter ihre Kriegspolitik. So verbreite Verteidigungsminister Gen. Lloyd Austin wieder die Lüge, die Russen (und andere „Autokraten“) würden mehr Länder überfallen, wenn die Ukraine den Krieg verliert. Das Grauen in Palästina halte an und weite sich auf das Westjordanland aus, was selbst die israelische Zeitung Haaretz als völkermörderisch und als Pogrom bezeichne.

Zepp-LaRouche erwähnte, daß Trumps Kandidat für den Posten des FBI-Chefs, Kash Patel, in seinem Buch Personen auflistet, gegen die ermittelt werden soll, um den „Tiefen Staat“ zu säubern, und sie nannte einige der Namen. Sie betonte, um die Kriege zu beenden, müßten wir die tiefere Ursache, nämlich den Zerfall des westlichen Finanzsystems, angehen und in Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten „dazu beizutragen, die Menschheit wieder menschlich zu machen“.

Der pensionierte Schweizer Oberstleutnant Ralph Bosshard sagte, Trump trete sein Amt in einem nicht von ihm verschuldeten schwierigen Umfeld an. Das Abkommen mit dem Iran von 2003 zur Einstellung des iranischen Atomwaffenprogramms – das es, wie jeder wußte, gar nicht gab – habe Teheran nur akzeptiert, weil sie wußten, daß sie sonst angegriffen würden. Heute begehe Israels Regierungschef Netanjahu einen Völkermord und drohe dem Iran mit Krieg, und das werde im US-Kongreß und von der Biden-Regierung bejubelt. Wenn man einen Weltkrieg mit Rußland verhindern wolle, müsse man Rücksicht auf russische Interessen nehmen. Europa breche heute zusammen, u.a. weil Präsident Biden die Schwäche von Bundeskanzler Olaf Scholz ausnutzte, um die Nord-Stream-Pipeline zu sprengen und damit die gesamte Energiesicherheit Europas zu untergraben. Präsident Trump müsse sich mit der weltweiten Entdollarisierung befassen und klären, welche Probleme Priorität haben – die Zeit werde knapp sein, denn bald könne er Biden nicht mehr für die Krisen verantwortlich machen. Seine ersten Monate im Amt seien entscheidend.

Dr. Glenn Diesen aus Norwegen sagte, er sei optimistisch, daß Trump handeln wird, um die Krise mit Rußland zu lösen, aber das Paradigma der „liberalen Demokratie“ sei insgesamt gescheitert. Die „internationale Aristokratie“ habe einen „Club der Demokratien“ gegründet, aber eine solche unipolare Politik erfordere eine Hegemonie, die nur mit Gewalt durchgesetzt werden kann. Die Folgen sehe man: Die sogenannten „Demokratien“ unterstützen den Völkermord in Palästina, sie haben das Assad-Regime gewaltsam gestürzt, sie unterstützen ISIS, und sie haben die demokratische Wahl in Rumänien für ungültig erklärt. Sie weigern sich, die Sicherheitsinteressen anderer anzuerkennen. Aber die Multipolarität stehe nicht zur Debatte, sie sei bereits Realität. Die unipolare Welt habe sich auf viele Kriege gegen schwache Länder gestützt, die für den Westen als Katastrophe endeten – man stelle sich vor, was erst in einem Krieg gegen eine Supermacht passieren würde. Die Volkswirtschaften und Menschen im Westen seien erschöpft und hätten die Diplomatie aufgegeben, Regierungen stürzen reihenweise. Trump habe zugegeben, daß die NATO-Osterweiterung ein Fehler war, das sei zumindest ein Schritt in Richtung Frieden.

Dr. Mimi Syed von der Organisation Ärzte gegen Völkermord sprach als Ärztin und Mutter und beschrieb die Schrecken, die sie während ihrer Reisen nach Gaza gesehen hat – „Greuel, die niemand miterleben sollte.“ Dies stehe im völligen Widerspruch zu den Ideen, auf denen die USA gegründet wurden. Sie beschrieb mehrere solcher Horrorbilder, darunter ein achtjährige Junge dessen Gesicht in einer angeblich „sicheren Zone“ von einer Bombe weggesprengt wurde und der ein „Captain America“-T-Shirt trug – eine häßliche Ironie. Amerika finanziere diese Kriegsverbrechen, und wir müßten gemeinsam aufstehen, um einen Waffenstillstand und humanitäre Hilfe für die Palästinenser zu fordern.

Dr. Joycelyn Elders, die ehemalige Leiterin der US-Gesundheitsdienste (Surgeon General), lobte den politischen Kampf des Schiller-Instituts und der IPC, allen voran Helga Zepp-LaRouche. Wir alle versagen bei der Vorbereitung der nächsten Generation, sagte sie, indem wir die Zerstörung von Kindern zulassen, die Gesundheit, Bildung und Hoffnung brauchen. Der Schrecken, den wir sehen, „macht uns alle krank“. Sie versprach, alles zu tun, um den Völkermord zu stoppen. „Jeder kann etwas tun“, erklärte sie.

Zepp-LaRouche erinnerte daran, daß Dr. Elders während der COVID-Pandemie mit ihr zusammenarbeitete und eine wesentliche Rolle dabei spielte, das „Komitee für die Coincidentia Oppositorum“¹ zu gründen, ausgehend vom Konzept des Nikolaus von Kues aus dem 15. Jahrhundert, daß alle scheinbaren Gegensätze aufgelöst werden können, wenn das Wohl der Menschheit an oberster Stelle steht. Sie stimmte auch Oberst Bosshard zu, daß Trump nur wenig Zeit zum Handeln bleibt. Die USA hätten nun weltweit jegliche Glaubwürdigkeit verloren, sie seien eine „sterbende Zivilisation“, die kein Recht mehr hat, von Menschenrechten zu reden. Die USA könnten und müßten jetzt zu ihren eigenen besten Traditionen zurückkehren. „Unsere eigene Menschlichkeit steht auf dem Spiel“, wenn wir die laufenden Greueltaten nicht stoppen.

Dr. Rodolfo Ondarza, ein mexikanischer Neurochirurg und ehemaliger Abgeordneter im Stadtparlament von Mexiko-Stadt, las einen Auszug aus einem Offenen Brief vor, den er zur Unterstützung der Ärzte gegen den Völkermord verfaßt hat. Darin lobt er die Moral und den Mut von Dr. Hassan Abu Safiya und anderen palästinensischen Medizinern, die von Israel inhaftiert wurden. Er forderte ihre Freilassung und ein Ende des Völkermords.

Diskussion

Wichtige Themen der Diskussionsrunde der Teilnehmer waren das Versagen der Vereinten Nationen, Aktivitäten, um die IPC bekannter und einflußreicher zu machen, und der Mangel an angemessenen Gesundheitssystemen auf der ganzen Welt. Es wurde über die Lobbyarbeit der Ärzte gegen Völkermord im US-Kongreß mit Hilfe von Mitgliedern des Schiller-Instituts und pensionierten US-Militärs berichtet.

Joe Jennings vom Schiller-Institut beschrieb eine Kundgebung gegen den Genozid, die er und seine Mitstreiter am Texas Medical Center in Houston – dem größten medizinischen Zentrum der Welt mit 50.000 Beschäftigten – mit Flugblättern und Schildern abhielten.

Es gab auch eine Diskussion über den Westfälischen Frieden, der 1648 die Religionskriege in Europa auf der Grundlage der Achtung der „Interessen des anderen“ beendete, und wie im Gegensatz dazu der Versailler Vertrag nach dem Ersten Weltkrieg, der die Interessen Deutschlands ignorierte, die Voraussetzungen für den Zweiten Weltkrieg schuf. Ähnlich habe die Politik nach dem Kalten Krieg, als man die Interessen der Sowjetunion zugunsten der NATO-Erweiterung ignorierte, zu der gegenwärtigen akuten Gefahr eines globalen Atomkriegs geführt.

Oberst Bosshard erklärte in seinen abschließenden Bemerkungen, es sei vor Beginn der Militäroperation in der Ukraine gewesen, und es sei klar gewesen, daß Rußland die russischsprachige Bevölkerung verteidigen würde. Es sei verrückt gewesen, daß die Regierung in Kiew den Gebrauch der russischen Sprache verbot. Der Glaube an die Überlegenheit des Westens habe die westlichen Regierungen nur ermutigt, „lauter zu bellen“. Der Westen müsse endlich lernen, andere Kulturen zu respektieren.

Helga Zepp-LaRouche sprach nochmals über die Problematik der Pandemien. Ihr verstorbener Ehemann Lyndon LaRouche habe schon 1971 eine Arbeitsgruppe zu den Auswirkungen der IWF-Konditionalitäten gegründet, die Länder zwangen, Schulden auf Kosten der Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu bezahlen. Er habe dabei aufgezeigt, daß eine solche Senkung des Lebensstandards die Ursache für alte und neue Pandemien und für einen damit verbundenen Bevölkerungsrückgang ist.

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84. Treffen der Internationalen Friedenskoalition

Liebe Freunde der Internationalen Friedenskoalition,

es ist schwer, sich etwas Schlimmeres, etwas Erniedrigenderes für den menschlichen Geist vorzustellen, als den Völkermord, der in Gaza seit mehr als einem Jahr stattfindet und sich täglich verschlimmert. Aber jetzt hat die kriminelle Führungsclique in der israelischen Regierung angekündigt, die malthusianische Politik Londons und Washingtons auch im Westjordanland umzusetzen. Eine der bekanntesten Tageszeitungen Israels, Haaretz, warnt eindringlich davor. Der Leitartikel vom 8. Januar trägt die Überschrift „Israel will das Westjordanland in Schutt und Asche legen, genau wie Gaza“ . „Das Ziel: die Apartheidspolitik eines Groß-Israels (Eretz Israel) in den besetzten Gebieten durchzusetzen. Wenn sie Erfolg haben, werden sie jede zukünftige Möglichkeit einer Zweistaatenlösung und eines nachhaltigen Lebens in der Region zunichte machen.“

Der stellvertretende Kommandeur des CENTCOM, Vizeadmiral Brad Cooper, reiste letzte Woche nach Israel, um über verstärkte Waffenlieferungen der scheidenden Biden-Regierung und die Verbesserung der Bereitschaft für einen möglichen gemeinsamen Angriff der USA und Israels auf die iranischen Nuklearanlagen zu sprechen. Das könnte im Handumdrehen zu einem nuklearen Kräftemessen mit dem strategischen Verbündeten des Iran, Russland, eskalieren.

Wann könnte ein solcher Angriff stattfinden? Wenn, dann sehr wahrscheinlich vor der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar. Zur Überraschung vieler hat Trump dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu gerade eine unmissverständliche Botschaft geschickt, dass er mit dessen Umgang mit der Situation, einschließlich der militärischen Eroberung von Gebieten in Südsyrien durch Israel in den letzten Wochen, nicht einverstanden ist. Am 7. Januar, direkt nach seiner weithin publizierten Mar-a-Lago-Pressekonferenz, postete Trump auf seinem Truth-Social-Konto ein Video vom Oktober 2024, in dem der Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey Sachs die Rolle der CIA und anderer US-amerikanischer und britischer Geheimdienste bei der Operation Timber Sycamore anprangerte. Diese Operation von 2012 bis 2017 sollte den Sturz der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien herbeiführen. Trumps Post enthielt Sachs‘ Verurteilung von Netanjahus Rolle, einschließlich dessen Kommentars, dass Netanjahu „nichts als ein Fanatiker ist, der immer noch versucht, uns dazu zu bringen, heute, in dieser Woche, gegen den Iran zu kämpfen“.

Plant die künftige Trump-Regierung, den neokonservativen Kriegsplan für Südwestasien und die Ukraine über den Haufen zu werfen? Wird Trump Jahrzehnte angloamerikanischer Kriegsplanung gegen Russland und China und die permanente Bürokratie der Banker in der Regierung, die diese Politik durchgesetzt hat, zum Scheitern bringen? Seine Nominierungen von Tulsi Gabbard als Direktorin des Nationalen Nachrichtendienstes und von Kash Patel als FBI-Chef deuten darauf hin, dass dies der Fall sein könnte.

All das wird sich zeigen. Ebenso wie die Frage, ob Trumps schlagzeilenträchtige Äußerungen gegenüber der Presse über die Eroberung Grönlands, des Panamakanals und Kanadas nur unangenehmes Verhandlungsgetöse sind oder tatsächlich eine beabsichtigte Politik, die jede andere nationale Souveränität als die der Vereinigten Staaten ablehnt – ein Ansatz, der völlig im Widerspruch zu dem der Gründerväter steht.

Bei all dem sind zwei Dinge klar. Erstens: Trump selbst ist sich der tektonischen Veränderungen, die sich weltweit vollziehen, nicht bewusst, geschweige denn ihrer Ursachen, die eine radikal andere amerikanische politische Reaktion erfordern. Denn die Nationen des globalen Südens haben das Ende von 500 Jahren Kolonialismus verkündet und entscheiden sich für die Zusammenarbeit mit allen Ländern, die bereit sind, ihnen bei der Industrialisierung und Entwicklung zu helfen. Heute ist das China mit seiner Belt and Road Initiative, sowie die wachsende BRICS-Dynamik, die jetzt 57 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert.

Zweitens gibt es keinen Grund, warum die Vereinigten Staaten nicht auch eine führende Rolle in diesem Prozess der globalen High-Tech-Entwicklung spielen sollten. Ein solcher Ansatz ist der einzige Weg, um beispielsweise die Migranten- und Drogenprobleme zu lösen, wie das Schiller-Institut in seiner Broschüre „Entwicklungsoffensive bedeutet Milliarden neuer Arbeitsplätze, keine Flüchtlinge, keinen Krieg“ aufzeigt.

In dieser Übergangszeit ist es auch ratsam, sich daran zu erinnern, dass die amerikanische Präsidentschaft nicht der ,Super Bowl‘ ist und Politik kein Zuschauersport. Die kommenden Tage und Wochen sind eine Zeit für internationale maximale politische Aktion und Aufklärung über die tatsächlichen Lösungen, die für die Zusammenbruchskrise des transatlantischen Finanzsystems gebraucht werden.

Schließen Sie sich diesen Freitag 17.00 Uhr (MEZ) der Internationalen Friedenskoalition an und hören Sie einen Bericht von Doctors Against Genocide, Glenn Diesen und anderen.

Wie alle zwei Jahre üblich, trafen die Mitglieder des Schiller-Instituts zusammen, diesmal am 23. November in Niederwalluf, um über Auswege aus der umfassenden strategischen, wirtschaftlichen und kulturellen Krise zu diskutieren. Verhindert durch andere Termine, wandte sich die Institutsvorsitzende Helga Zepp-LaRouche an die Versammelten per Video: Die Weltlage sei nie zuvor so bedrohlich gewesen, nie zuvor war es so dringlich, eine friedliche Lösung vor allem der strategischen Konfrontation um die Ukraine zu finden, um eine weitere Eskalation in einen direkten, vermutlich dann nuklearen Konflikt zwischen NATO und Rußland zu verhindern.

Der Wunsch der allermeisten Menschen nach Frieden und Zusammenarbeit sei jedoch über Jahrzehnte hinweg durch westliche Scharfmacher-Vehikel wie dem Congress of Cultural Freedom (CCF, kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg für Propaganda gegen die Sowjetunion gegründet) und dessen zahlreiche Nachfolger untergraben worden. Die Gehirnwäsche, mit der die Bevölkerung „kriegstüchtig“ gemacht werden soll, müsse durch eine kulturelle Renaissance in der Tradition von Friedrich Schiller, dem Namensgeber des Instituts, neutralisiert werden. Schiller schrieb gegen Ende des 18. Jahrhunderts die Ästhetischen Briefe, in denen das Konzept entwickelt wurde, wie man die Menschen durch Ideen des Erhabenen in schöne Seelen verwandeln könne. Nichts weniger sei heute, in einer viel größeren Krise, erforderlich – die schreckliche Alternative wäre der Untergang der menschlichen Zivilisation. Die Aktivitäten und Interventionen des Schiller-Instituts sind heute, genau 40 Jahre nach seiner Gründung, nach wie vor entscheidend für das Zustandekommen einer positiven Veränderung, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.

Dem Video folgte, eingeleitet durch einen Vortrag von Ulrike Lillge von der Zeitschrift Ibykus, eine intensive Diskussion über die Herausforderung, eine solche kulturelle Renaissance zustande zu bringen. Ein sehr interessanter Beitrag regte an, dem Beispiel von Schillers Gedicht Der Handschuh zu folgen, mit dem anhand eines eigentlich banalen Gegenstands wie einem Handschuh eine beißende Polemik gegen das oligarchische Denken entwickelt wird. Ein anderer Beitrag verwies auf die Bedeutung ästhetischer Erziehung am Beispiel von Beethovens Gellert-Liedern. Angesichts der allzu häufigen Verdrehungen und Verfälschungen klassischer Literatur, Theaterstücke und Konzerte wurde auch angeregt, die Klassiker in das „Weltkulturerbe“ aufzunehmen, um sicherzustellen, daß, „wenn irgendwo Schiller draufsteht, auch wirklich Schiller drin ist“.

In der Diskussion wurde weiterhin betont, daß die wöchentlichen Internet-Treffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) größere Verbreitung finden müssen, als Beweis dafür, daß Frieden und Zusammenarbeit zum allgemeinen Nutzen im Interesse der überwältigenden Mehrheit der Menschheit sind. Weitere Diskussionsthemen waren u.a. der Völkermord in Gaza und die Problematik der Künstlichen Intelligenz.

Im Vorstand des Instituts gab es eine Veränderung: Leona Meyer scheidet auf eigenen Wunsch als erste stellvertretende Vorsitzende aus, ihr Platz wird eingenommen von Christa Kaiser. Die übrigen Vorstandsmitglieder – Helga Zepp-LaRouche im Vorsitz sowie Ulrike Lillge und Rainer Apel als weitere stellvertretende Vorstände – wurden von der Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

Als musikalischer Ausklang sang der Chor des Instituts zwei Stücke: Franz Schuberts Kanon Unendliche Freude auf einen Schiller-Text für Männerchor und die ersten Strophe des Dankhymnus Gott Lob, nun ist erschollen das edle Fried- und Freudenwort, den Paul Gerhardt 1648 anläßlich des Westfälischen Friedens schrieb. Werner Hartmann vom Schiller-Institut komponierte dazu eine dreistimmige Fassung der bekannten Melodie Nun lob‘, mein‘ Seel‘, den Herren aus dem 16. Jahrhundert.

Das Schiller-Institut unterstützt nachdrücklich, zusammen mit Dutzenden Organisationen und Tausenden Einzelpersonen weltweit, die Forderung der Ärzte gegen Völkermord (Doctors Against Genocide, DAG), den Genozid in Gaza sofort zu stoppen.

„Die vorsätzliche Bombardierung von Krankenhäusern, die gezielte Bedrohung von Mitarbeitern im Gesundheitswesen und die systematische Zerstörung medizinischer Einrichtungen müssen gestoppt werden. Kein weiteres Kind sollte aufgrund dieses andauernden Völkermords leiden, verhungern, amputiert werden oder sein Leben verlieren“, heißt es in dem jüngsten dringenden Appell der DAG. „Wir haben genug von dieser Völkermord-Krankheit.“

Diese Mediziner verkörpern die beste humanistische Tradition des Hippokratischen Eids, der im weiteren Sinne allen moralischen Menschen, die zur menschlichen Heilung beitragen wollen, vorschreibt, dass wir „keinen Schaden oder Unrecht anrichten“ dürfen, und nahelegt, dass wir aktiv Gutes tun müssen. Der größte Teil der Welt sieht entsetzt zu, wie sich vor unseren Augen wieder ein Völkermord abspielt, während die NATO-Regierungen uns an den Rand eines Atomkrieges bringen – unter diesen Bedingungen halten diejenigen, die aufstehen und ihre Stimme gegen diese Verbrechen erheben, den Funken der Menschlichkeit aller am Leben. Und wenn diese Kraft gut informiert ist und gestärkt wird, kann sie sich ausbreiten und unermesslich Gutes in der Welt bewirken.

Die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, rief am 3. Januar alle Organisationen und Personen auf, ihre Kräfte zu bündeln, um die Entvölkerung zu stoppen. Beim 83. wöchentlichen Treffen der Internationalen Friedenskoalition sagte sie:

„Deshalb müssen wir das unbedingt vorantreiben, aber nicht dabei stehen bleiben: Denken Sie an den Sudan, denken Sie an den Jemen, denken Sie an Haiti. Es gibt Völkermord, und er ist Teil dieses Systems, deshalb brauchen wir eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur, die ein völlig neues System auf die Tagesordnung setzt. Ich denke, 2025 ist das Jahr, in dem wir das entweder schaffen werden, oder erleben werden, dass die ganze Welt in die Luft gesprengt werden könnte. Das ist eine sehr starke Motivation, voranzukommen, mit allem, was wir können.“

Das Schiller-Institut bietet Zepp-LaRouches „Zehn Prinzipien einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur“ als Diskussionsgrundlage an, um diesen Prozess voranzutreiben und zu vertiefen.

31. Dezember 2024 (ERINS) – Das Schiller-Institut veröffentlichte die folgende Erklärung, in der es dazu aufruft, das „Heilige Jahr“ 2025 zu einem echten „Ablaßjahr“ zu machen.

Am Weihnachtsabend 2024 eröffnete Papst Franziskus offiziell das Heilige Jahr 2025 und rief dazu auf, das kommende Jahr zu einem „Jubiläumsjahr der Hoffnung“ zu machen. Dieses Konzept des Heiligen Jahres ist traditionell in verschiedenen Religionen bekannt als ein Zeitpunkt, an dem Sklaven befreit und Schulden erlassen wurden.

Der Papst hat das richtige Thema zur richtigen Zeit angesprochen, und zwar nicht nur für Katholiken, sondern für alle Menschen guten Willens.

Zu Beginn des Jahres 2025 wird die Welt von sich ausbreitenden Kriegen heimgesucht, die zu einer nuklearen Konfrontation zwischen Supermächten zu eskalieren drohen, die niemand überleben würde. Wir sind auch Zeugen des Völkermords in Gaza, der nicht nur Hunderttausende unschuldiger Palästinenser tötet, sondern auch unsere Menschlichkeit, da wir scheinbar unfähig sind, unsere Regierungen von ihrer Passivität und oft auch Mittäterschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit abzuhalten, obwohl wir einst geschworen hatten, dass sie „niemals wieder“ geschehen würden.

Und wir stehen am Rande des Abgrunds eines tödlichen Zusammenbruchs des gesamten transatlantischen Finanzsystems mit seiner spekulativen Blase von über 2 Billiarden Dollar an Schulden und Derivaten, die illegitim und verbscheuungswürdig sind. Das westliche Establishment will dieses bankrotte System, das die Menschheit in einen Atomkrieg treibt und zu immer mehr Völkermord führt, um jeden Preis aufrechterhalten.

Dieses Finanzsystem muss in diesem Jubiläumsjahr 2025 einer Insolvenzsanierung unterzogen werden, bei der alle Teile der 2 Billiarden Dollar schweren Spekulationsblase abgeschrieben werden, die ,illegitim und verabscheuenswürdig‘ sind. Das sind sowohl moralische als auch rechtliche Begriffe, die nach internationalem Recht Bestand haben, wie der Fall Ecuador im Jahr 2008 bewiesen hat. Die Welt muss jetzt das tun, was das kleine Land Ecuador damals getan hat.

In der katholischen Kirche findet alle 25 Jahre ein ,Heiliges Jahr‘ statt. Das letzte wurde im Jahr 2000 von Papst Johannes Paul II. ausgerufen. Ermuntert durch diesen Aufruf zur Gerechtigkeit begannen zivilgesellschaftliche Kräfte in vielen Ländern, darunter auch in Ecuador, die Gültigkeit der Schulden, die den Entwicklungsländern auferlegt worden waren, zu untersuchen und in Frage zu stellen. Im Juli 2007 berief die ecuadorianische Regierung eine Kommission für die vollständige Prüfung öffentlicher Kredite (CAIC) ein. Diese stellte in einer umfassenden 18-monatigen Studie stellte, dass die kommerzielle Auslandsverschuldung Ecuadors zwischen 1976 und 2006 als illegitimer und illegaler Plünderungsmechanismus fungiert hatte, der von 16 Millionen US-Dollar im Jahr 1976 auf 4,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 gestiegen war. Und dies, obwohl in diesem Zeitraum von 30 Jahren ein Nettotransfer von 7,1 Milliarden US-Dollar an Zinsen und Tilgungszahlungen an die Gläubiger erfolgte. Das nennt man „Banker-Arithmetik“: 16 $ –7.100 $ = 4.200 $.

Auf der Grundlage dieser Studie kündigte die Regierung Ecuadors 2008 ein einseitiges Schuldenmoratorium an und verordnete ihren Anleihegläubigern einen „Schuldenschntt“ von 70–80 Prozent. Wall Street und die City of London schrien und tobten, aber Moral und Rechtmäßigkeit waren auf Ecuadors Seite.

„Odious debt“ (illegitime, verabscheuungswürdige Schulden) ist ein juristischer Fachbegriff, der 1927 von dem russisch-amerikanischen Juristen Alexander Nahun Sack geprägt wurde, der seine Erkenntnisse auf zwei Fallstudien stützte. Dies waren zum einen die Schulden, die Mexiko Mitte des 19. Jahrhunderts durch die Invasion und Besetzung des Landes durch den Habsburger Kaiser Maximilian auferlegt wurden. Die Bezahlung dieser Schulden wurde von Mexikos größtem Präsidenten Benito Juárez mit Hilfe von Abraham Lincoln verweigert. Der zweite Fall war Kuba. Anfang des 20. Jahrhunderts errang es seine Unabhängigkeit von Spanien und den Schulden, die Spanien seiner Inselkolonie auferlegt hatte. Sack schrieb in seinem Les Effets des transformations des États sur leurs dettes publiques et autres obligations financières: Traité juridique et financier, Recueil Sirey, 1927:

„Der Grund, warum diese illegitimen Schulden nicht dem Staat überlassen werden können, ist, dass solche Schulden eine der Bedingungen nicht erfüllen, die die Rechtmäßigkeit von Staatsschulden bestimmen, nämlich: Staatsschulden müssen für die Bedürfnisse und im Interesse des Staates aufgenommen und gezahlt werden. Illegitime Schulden, die für Zwecke aufgenommen und verwendet werden, die nach Kenntnis der Gläubiger den Interessen der Nation zuwiderlaufen, verpflichten letztere nicht.“

Internationale Institutionen wie die UNCTAD haben in der Folge Studien veröffentlicht, in denen die Gültigkeit von Sacks Argument anerkannt wird, wie z. B. der Aufsatz „The Concept of Odious Debt in Public International Law“ von Prof. Robert Howse, Professor für Recht an der University of Michigan Law School, vom Juli 2007.

Der renommierte amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche führte dieses Konzept – die Forderung, dass Schulden dem Allgemeinwohl dienen müssen – auf die Begründer des amerikanischen Wirtschaftssystems zurück. In einer Rede im Januar 2011 erklärte LaRouche:

„Eine ehrliche Schuld gegenüber der Zukunft kann nur durch die ehrliche Schaffung eines entsprechenden physischen Wohlstands in der Zukunft beglichen werden, wozu auch die Entwicklung der schöpferischen Kräfte jedes Bürgers, jedes Kindes und jedes Jugendlichen gehört.

Die durch ein Kreditsystem entstandenen Schulden werden durch die Produktivität der zukünftigen Produktion zurückgezahlt; dies haben bereits die Winthrops und Mathers der Kolonie Massachusetts verstanden. Solche Schulden erfordern, dass die Regierung ihre Anhäufung auf den effizienten Teil ihrer Verpflichtung zur Förderung der Produktion beschränkt. Rechtlich gesehen können sie nur auf der Grundlage einer erhöhten Schaffung von physischem Reichtum und eines Wachstums der physischen Produktivität der Nation aufgenommen werden. Schulden, die aufgrund von Finanzspekulationen gemacht werden, sind in den Augen einer Regierung nicht legitim.

So lässt sich Hamiltons großartiges Prinzip, das in der Absicht der Präambel unserer Verfassung impliziert ist, in einfachen Worten beschreiben.

Schulden sind dann gut, wenn sie in guter Absicht geschaffen werden, wie im Fall eines Kreditsystems, das auf der Verpflichtung beruht, die Nettowertschöpfung pro Person und pro Quadratkilometer des Staatsgebiets zu erhöhen.“

Dieser Ansatz – der auch dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde lag, einschließlich seiner Bestimmungen für Schuldenmoratorien – muss in diesem Jubiläumsjahr nun weltweit angewendet werden, um die Welt ein für alle Mal von der Plage des Wuchers zu befreien und damit auch die Gefahr von Krieg und Völkermord zu bannen. Das schafft die Voraussetzungen für ein neues Paradigma, das auf einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur basiert, in der guter Kredit für den guten Zweck der globaler wirtschaftlicher Entwicklung geschaffen werden kann.

Jubeljahr 2025: Unser Kampf gegen verabscheuungswürdige Schulden

31. Dezember 2024 (ERINS) – Das Schiller-Institut veröffentlichte die folgende Erklärung, in der es dazu aufruft, das „Heilige Jahr“ 2025 zu einem echten „Ablaßjahr“ zu machen.

Am Weihnachtsabend 2024 eröffnete Papst Franziskus offiziell das Heilige Jahr 2025 und rief dazu auf, das kommende Jahr zu einem „Jubiläumsjahr der Hoffnung“ zu machen. Dieses Konzept des Heiligen Jahres ist traditionell in verschiedenen Religionen bekannt als ein Zeitpunkt, an dem Sklaven befreit und Schulden erlassen wurden.

Der Papst hat das richtige Thema zur richtigen Zeit angesprochen, und zwar nicht nur für Katholiken, sondern für alle Menschen guten Willens.

Zu Beginn des Jahres 2025 wird die Welt von sich ausbreitenden Kriegen heimgesucht, die zu einer nuklearen Konfrontation zwischen Supermächten zu eskalieren drohen, die niemand überleben würde. Wir sind auch Zeugen des Völkermords in Gaza, der nicht nur Hunderttausende unschuldiger Palästinenser tötet, sondern auch unsere Menschlichkeit, da wir scheinbar unfähig sind, unsere Regierungen von ihrer Passivität und oft auch Mittäterschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit abzuhalten, obwohl wir einst geschworen hatten, dass sie „niemals wieder“ geschehen würden.

Und wir stehen am Rande des Abgrunds eines tödlichen Zusammenbruchs des gesamten transatlantischen Finanzsystems mit seiner spekulativen Blase von über 2 Billiarden Dollar an Schulden und Derivaten, die illegitim und verbscheuungswürdig sind. Das westliche Establishment will dieses bankrotte System, das die Menschheit in einen Atomkrieg treibt und zu immer mehr Völkermord führt, um jeden Preis aufrechterhalten.

Dieses Finanzsystem muss in diesem Jubiläumsjahr 2025 einer Insolvenzsanierung unterzogen werden, bei der alle Teile der 2 Billiarden Dollar schweren Spekulationsblase abgeschrieben werden, die ,illegitim und verabscheuenswürdig‘ sind. Das sind sowohl moralische als auch rechtliche Begriffe, die nach internationalem Recht Bestand haben, wie der Fall Ecuador im Jahr 2008 bewiesen hat. Die Welt muss jetzt das tun, was das kleine Land Ecuador damals getan hat.

In der katholischen Kirche findet alle 25 Jahre ein ,Heiliges Jahr‘ statt. Das letzte wurde im Jahr 2000 von Papst Johannes Paul II. ausgerufen. Ermuntert durch diesen Aufruf zur Gerechtigkeit begannen zivilgesellschaftliche Kräfte in vielen Ländern, darunter auch in Ecuador, die Gültigkeit der Schulden, die den Entwicklungsländern auferlegt worden waren, zu untersuchen und in Frage zu stellen. Im Juli 2007 berief die ecuadorianische Regierung eine Kommission für die vollständige Prüfung öffentlicher Kredite (CAIC) ein. Diese stellte in einer umfassenden 18-monatigen Studie feststellte, dass die kommerzielle Auslandsverschuldung Ecuadors zwischen 1976 und 2006 als illegitimer und illegaler Plünderungsmechanismus fungiert hatte, der von 16 Millionen US-Dollar im Jahr 1976 auf 4,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 gestiegen war. Und dies, obwohl in diesem Zeitraum von 30 Jahren ein Nettotransfer von 7,1 Milliarden US-Dollar an Zinsen und Tilgungszahlungen an die Gläubiger erfolgte. Das nennt man „Banker-Arithmetik“: 16 $ –7.100 $ = 4.200 $.

Auf der Grundlage dieser Studie kündigte die Regierung Ecuadors 2008 ein einseitiges Schuldenmoratorium an und verordnete ihren Anleihegläubigern einen „Schuldenschntt“ von 70–80 Prozent. Wall Street und die City of London schrien und tobten, aber Moral und Rechtmäßigkeit waren auf Ecuadors Seite.

„Odious debt“ (illegitime, verabscheuungswürdige Schulden) ist ein juristischer Fachbegriff, der 1927 von dem russisch-amerikanischen Juristen Alexander Nahun Sack geprägt wurde, der seine Erkenntnisse auf zwei Fallstudien stützte. Dies waren zum einen die Schulden, die Mexiko Mitte des 19. Jahrhunderts durch die Invasion und Besetzung des Landes durch den Habsburger Kaiser Maximilian auferlegt wurden. Die Bezahlung dieser Schulden wurde von Mexikos größtem Präsidenten Benito Juárez mit Hilfe von Abraham Lincoln verweigert. Der zweite Fall war Kuba. Anfang des 20. Jahrhunderts errang es seine Unabhängigkeit von Spanien und den Schulden, die Spanien seiner Inselkolonie auferlegt hatte. Sack schrieb in seinem Les Effets des transformations des États sur leurs dettes publiques et autres obligations financières: Traité juridique et financier, Recueil Sirey, 1927:

„Der Grund, warum diese illegitimen Schulden nicht dem Staat überlassen werden können, ist, dass solche Schulden eine der Bedingungen nicht erfüllen, die die Rechtmäßigkeit von Staatsschulden bestimmen, nämlich: Staatsschulden müssen für die Bedürfnisse und im Interesse des Staates aufgenommen und gezahlt werden. Illegitime Schulden, die für Zwecke aufgenommen und verwendet werden, die nach Kenntnis der Gläubiger den Interessen der Nation zuwiderlaufen, verpflichten letztere nicht.“

Internationale Institutionen wie die UNCTAD haben in der Folge Studien veröffentlicht, in denen die Gültigkeit von Sacks Argument anerkannt wird, wie z. B. der Aufsatz „The Concept of Odious Debt in Public International Law“ von Prof. Robert Howse, Professor für Recht an der University of Michigan Law School, vom Juli 2007.

Der renommierte amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche führte dieses Konzept – die Forderung, dass Schulden dem Allgemeinwohl dienen müssen – auf die Begründer des amerikanischen Wirtschaftssystems zurück. In einer Rede im Januar 2011 erklärte LaRouche:

„Eine ehrliche Schuld gegenüber der Zukunft kann nur durch die ehrliche Schaffung eines entsprechenden physischen Wohlstands in der Zukunft beglichen werden, wozu auch die Entwicklung der schöpferischen Kräfte jedes Bürgers, jedes Kindes und jedes Jugendlichen gehört.

Die durch ein Kreditsystem entstandenen Schulden werden durch die Produktivität der zukünftigen Produktion zurückgezahlt; dies haben bereits die Winthrops und Mathers der Kolonie Massachusetts verstanden. Solche Schulden erfordern, dass die Regierung ihre Anhäufung auf den effizienten Teil ihrer Verpflichtung zur Förderung der Produktion beschränkt. Rechtlich gesehen können sie nur auf der Grundlage einer erhöhten Schaffung von physischem Reichtum und eines Wachstums der physischen Produktivität der Nation aufgenommen werden. Schulden, die aufgrund von Finanzspekulationen gemacht werden, sind in den Augen einer Regierung nicht legitim.

So lässt sich Hamiltons großartiges Prinzip, das in der Absicht der Präambel unserer Verfassung impliziert ist, in einfachen Worten beschreiben.

Schulden sind dann gut, wenn sie in guter Absicht geschaffen werden, wie im Fall eines Kreditsystems, das auf der Verpflichtung beruht, die Nettowertschöpfung pro Person und pro Quadratkilometer des Staatsgebiets zu erhöhen.“

Dieser Ansatz – der auch dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde lag, einschließlich seiner Bestimmungen für Schuldenmoratorien – muss in diesem Jubiläumsjahr nun weltweit angewendet werden, um die Welt ein für alle Mal von der Plage des Wuchers zu befreien und damit auch die Gefahr von Krieg und Völkermord zu bannen. Das schafft die Voraussetzungen für ein neues Paradigma, das auf einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur basiert, in der guter Kredit für den guten Zweck der globaler wirtschaftlicher Entwicklung geschaffen werden kann.