Jubeljahr 2025: Unser Kampf gegen verabscheuungswürdige Schulden

31. Dezember 2024 (ERINS) – Das Schiller-Institut veröffentlichte die folgende Erklärung, in der es dazu aufruft, das „Heilige Jahr“ 2025 zu einem echten „Ablaßjahr“ zu machen.

Am Weihnachtsabend 2024 eröffnete Papst Franziskus offiziell das Heilige Jahr 2025 und rief dazu auf, das kommende Jahr zu einem „Jubiläumsjahr der Hoffnung“ zu machen. Dieses Konzept des Heiligen Jahres ist traditionell in verschiedenen Religionen bekannt als ein Zeitpunkt, an dem Sklaven befreit und Schulden erlassen wurden.

Der Papst hat das richtige Thema zur richtigen Zeit angesprochen, und zwar nicht nur für Katholiken, sondern für alle Menschen guten Willens.

Zu Beginn des Jahres 2025 wird die Welt von sich ausbreitenden Kriegen heimgesucht, die zu einer nuklearen Konfrontation zwischen Supermächten zu eskalieren drohen, die niemand überleben würde. Wir sind auch Zeugen des Völkermords in Gaza, der nicht nur Hunderttausende unschuldiger Palästinenser tötet, sondern auch unsere Menschlichkeit, da wir scheinbar unfähig sind, unsere Regierungen von ihrer Passivität und oft auch Mittäterschaft bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit abzuhalten, obwohl wir einst geschworen hatten, dass sie „niemals wieder“ geschehen würden.

Und wir stehen am Rande des Abgrunds eines tödlichen Zusammenbruchs des gesamten transatlantischen Finanzsystems mit seiner spekulativen Blase von über 2 Billiarden Dollar an Schulden und Derivaten, die illegitim und verbscheuungswürdig sind. Das westliche Establishment will dieses bankrotte System, das die Menschheit in einen Atomkrieg treibt und zu immer mehr Völkermord führt, um jeden Preis aufrechterhalten.

Dieses Finanzsystem muss in diesem Jubiläumsjahr 2025 einer Insolvenzsanierung unterzogen werden, bei der alle Teile der 2 Billiarden Dollar schweren Spekulationsblase abgeschrieben werden, die ,illegitim und verabscheuenswürdig‘ sind. Das sind sowohl moralische als auch rechtliche Begriffe, die nach internationalem Recht Bestand haben, wie der Fall Ecuador im Jahr 2008 bewiesen hat. Die Welt muss jetzt das tun, was das kleine Land Ecuador damals getan hat.

In der katholischen Kirche findet alle 25 Jahre ein ,Heiliges Jahr‘ statt. Das letzte wurde im Jahr 2000 von Papst Johannes Paul II. ausgerufen. Ermuntert durch diesen Aufruf zur Gerechtigkeit begannen zivilgesellschaftliche Kräfte in vielen Ländern, darunter auch in Ecuador, die Gültigkeit der Schulden, die den Entwicklungsländern auferlegt worden waren, zu untersuchen und in Frage zu stellen. Im Juli 2007 berief die ecuadorianische Regierung eine Kommission für die vollständige Prüfung öffentlicher Kredite (CAIC) ein. Diese stellte in einer umfassenden 18-monatigen Studie feststellte, dass die kommerzielle Auslandsverschuldung Ecuadors zwischen 1976 und 2006 als illegitimer und illegaler Plünderungsmechanismus fungiert hatte, der von 16 Millionen US-Dollar im Jahr 1976 auf 4,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2006 gestiegen war. Und dies, obwohl in diesem Zeitraum von 30 Jahren ein Nettotransfer von 7,1 Milliarden US-Dollar an Zinsen und Tilgungszahlungen an die Gläubiger erfolgte. Das nennt man „Banker-Arithmetik“: 16 $ –7.100 $ = 4.200 $.

Auf der Grundlage dieser Studie kündigte die Regierung Ecuadors 2008 ein einseitiges Schuldenmoratorium an und verordnete ihren Anleihegläubigern einen „Schuldenschntt“ von 70–80 Prozent. Wall Street und die City of London schrien und tobten, aber Moral und Rechtmäßigkeit waren auf Ecuadors Seite.

„Odious debt“ (illegitime, verabscheuungswürdige Schulden) ist ein juristischer Fachbegriff, der 1927 von dem russisch-amerikanischen Juristen Alexander Nahun Sack geprägt wurde, der seine Erkenntnisse auf zwei Fallstudien stützte. Dies waren zum einen die Schulden, die Mexiko Mitte des 19. Jahrhunderts durch die Invasion und Besetzung des Landes durch den Habsburger Kaiser Maximilian auferlegt wurden. Die Bezahlung dieser Schulden wurde von Mexikos größtem Präsidenten Benito Juárez mit Hilfe von Abraham Lincoln verweigert. Der zweite Fall war Kuba. Anfang des 20. Jahrhunderts errang es seine Unabhängigkeit von Spanien und den Schulden, die Spanien seiner Inselkolonie auferlegt hatte. Sack schrieb in seinem Les Effets des transformations des États sur leurs dettes publiques et autres obligations financières: Traité juridique et financier, Recueil Sirey, 1927:

„Der Grund, warum diese illegitimen Schulden nicht dem Staat überlassen werden können, ist, dass solche Schulden eine der Bedingungen nicht erfüllen, die die Rechtmäßigkeit von Staatsschulden bestimmen, nämlich: Staatsschulden müssen für die Bedürfnisse und im Interesse des Staates aufgenommen und gezahlt werden. Illegitime Schulden, die für Zwecke aufgenommen und verwendet werden, die nach Kenntnis der Gläubiger den Interessen der Nation zuwiderlaufen, verpflichten letztere nicht.“

Internationale Institutionen wie die UNCTAD haben in der Folge Studien veröffentlicht, in denen die Gültigkeit von Sacks Argument anerkannt wird, wie z. B. der Aufsatz „The Concept of Odious Debt in Public International Law“ von Prof. Robert Howse, Professor für Recht an der University of Michigan Law School, vom Juli 2007.

Der renommierte amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche führte dieses Konzept – die Forderung, dass Schulden dem Allgemeinwohl dienen müssen – auf die Begründer des amerikanischen Wirtschaftssystems zurück. In einer Rede im Januar 2011 erklärte LaRouche:

„Eine ehrliche Schuld gegenüber der Zukunft kann nur durch die ehrliche Schaffung eines entsprechenden physischen Wohlstands in der Zukunft beglichen werden, wozu auch die Entwicklung der schöpferischen Kräfte jedes Bürgers, jedes Kindes und jedes Jugendlichen gehört.

Die durch ein Kreditsystem entstandenen Schulden werden durch die Produktivität der zukünftigen Produktion zurückgezahlt; dies haben bereits die Winthrops und Mathers der Kolonie Massachusetts verstanden. Solche Schulden erfordern, dass die Regierung ihre Anhäufung auf den effizienten Teil ihrer Verpflichtung zur Förderung der Produktion beschränkt. Rechtlich gesehen können sie nur auf der Grundlage einer erhöhten Schaffung von physischem Reichtum und eines Wachstums der physischen Produktivität der Nation aufgenommen werden. Schulden, die aufgrund von Finanzspekulationen gemacht werden, sind in den Augen einer Regierung nicht legitim.

So lässt sich Hamiltons großartiges Prinzip, das in der Absicht der Präambel unserer Verfassung impliziert ist, in einfachen Worten beschreiben.

Schulden sind dann gut, wenn sie in guter Absicht geschaffen werden, wie im Fall eines Kreditsystems, das auf der Verpflichtung beruht, die Nettowertschöpfung pro Person und pro Quadratkilometer des Staatsgebiets zu erhöhen.“

Dieser Ansatz – der auch dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde lag, einschließlich seiner Bestimmungen für Schuldenmoratorien – muss in diesem Jubiläumsjahr nun weltweit angewendet werden, um die Welt ein für alle Mal von der Plage des Wuchers zu befreien und damit auch die Gefahr von Krieg und Völkermord zu bannen. Das schafft die Voraussetzungen für ein neues Paradigma, das auf einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur basiert, in der guter Kredit für den guten Zweck der globaler wirtschaftlicher Entwicklung geschaffen werden kann.