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Neue Seidenstrasse

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Noch engere Kooperation Äthopien-China

23. Dezember – Auf dem Äthiopisch-Chinesischen Forum für Wirtschaft, Handel und Kulturelle Zusammenarbeit in Hangzhou, das am 20. Dezember begann, hat die äthiopische Regierung festgestellt, daß sich neue Impulse für eine umfassende Partnerschaft zwischen beiden Ländern entwickelten. Laut dem äthiopischen Außenministerium ist dieses Forum ein wichtiges Ergebnis der langjährigen Beziehungen der beiden Länder. In einer Stellungnahme des Außenministeriums heißt es: „Seit Beginn der diplomatischen Beziehungen haben beide Länder kontinuierlich ein Verhältnis aufgebaut, das auf gegenseitigem Interesse beruht. Auch in regionalen und internationalen Fragen arbeiten beide Länder sehr eng zusammen.“

Außenminister Aklilu Hailemichael lobte die Regierung und das Volk Chinas für ihre bedeutende Rolle beim Wirtschaftsaufschwung des Landes. „Das Äthiopisch-Chinesische Forum für Wirtschaft, Handel und Kulturelle Zusammenarbeit wird die vielfältigen Bindungen zwischen beiden Ländern weiter stärken.“

Hailemichael unterrichtete die Teilnehmer des Forums auch über Äthiopiens unerschlossene Human- und Naturressourcen und bekräftigte die Absicht Addis Abebas, weitere Investitionen in dem ostafrikanischen Land vorzunehmen.

China ist als Äthiopiens größter Handelspartner einer der Hauptakteure bei Investitionen, im Handel und bei diplomatischen Angelegenheiten in Äthiopien. In den letzten beiden Jahrzehnten haben chinesische Firmen fast 4 Mrd.$ in Äthiopien investiert. Nach Darstellung der äthiopischen Investitionskommission hat das bilaterale Handelsvolumen 2015 6,37 Mrd.$ erreicht.


China unterzeichnete 2017 100 Abkommen mit 86 Ländern

23. Dezember – 86 Länder und internationale Organisationen haben 2017 mit China 100 Abkommen im Kontext der Belt and Road Initiative geschlossen. Der Leiter der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), He Lifeng, sagte, die Initiative habe 2017 einen großen Sprung gemacht, wobei er insbesondere Fortschritte in wichtigen Bereichen wie Leistungsvermögen, Investitionen und der digitalen Seidenstraße nannte.

Stetige Fortschritte seien erreicht worden beim Bau des Chinesisch-Pakistanischen Wirtschaftskorridors, der Inbetriebnahme der Mombasa-Nairobi-Bahnstrecke, dem Bau der Teilstrecke Belgrad-Stara Pazova der neuen Bahntrasse zwischen Ungarn und Serbien sowie beim Bau des Hafens Khalifa in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Auch der Betrieb des Hafens Hambantota wurde einer chinesische Firma übertragen. Bisher seien Güterzüge mehr als 7000 mal zwischen China und Europa verkehrt, so He.


Seidenstrassen-Logistikterminal in Wien schafft 140.000 Arbeitsplätze

22. Dezember – Der Bau einer Breitspur-Bahnstrecke zwischen der österreichischen Hauptstadt und der slowakischen Stadt Kosice zusammen mit dem Bau eines großen Logistikzentrums in Parndorf bei Wien wird nach Darstellung der am Projekt beteiligten Transportexperten bis zu 140.000 dauerhafte Arbeitsplätze schaffen. Das Projekt wird im nationalen Infrastrukturentwicklungsplan der neuen Regierung Österreichs als vorrangig aufgeführt. Nach seiner Fertigstellung wird das Parndorfer Logistikterminal wöchentlich 54 Container-Frachtzüge aus China abfertigen können. Die Frage ist, ob die EU seinem Mitgliedsland Österreich finanzielle Unterstützung für dieses Projekt geben wird oder ob Österreich auf China angewiesen ist – wie so viele Länder in Ost- und Südosteuropa bei ihren eigenen Infrastrukturprojekten.


Wachsendes Interesse in Frankreich an der Neuen Seidenstraße

22. Dezember – Als das französische Institut für Internationale und Strategische Angelegenheiten (IRIS) im November die Online-Registrierung für das erste Pariser Forum über die Belt and Road Initiative (BRI) eröffnete, war die Nachfrage so groß, daß die Registrierung früher als erwartet beendet werden mußte. Der frühere französische Premierminister Dominique de Villepin sagte gegenüber Xinhua: „Das Pariser Forum ist eine Gelegenheit, sehr konkret an Projekten von gemeinsamem Interesse zu arbeiten.“ Auch Jean-Pierre Raffarin, ein weiterer ehemaliger Premier und Präsident der Fondation Prospective & Innovation, meinte, die BRI habe es verschiedenen Ländern ermöglicht, sich an einen zu Tisch zu setzen und über Zusammenarbeit zu diskutieren; ein multilateraler Dialog sei ein gutes Modell für Kooperation, insbesondere in der heutigen Welt. Raffarin hatte Präsident Macron diesen Mai bei dem großen Belt and Road Forum in Beijing vertreten. IRIS-Direktor Pascal Boniface erläuterte, die BRI sei auch eine Antwort auf den Multilateralismus, der zu einer „engeren Zusammenarbeit zwischen Frankreich und China“ führen könne.

Experten sind der Auffassung, daß die Initiative offensichtliche Vorteile für Produkte „Made in France“ und von französischen Firmen bringe. Ein Beispiel sei die Güterbahnstrecke Lyon-Wuhan, die im April 2016 eröffnet wurde. Seitdem sind Tausende Flaschen Bordeauxwein und andere französische Agrarprodukte sowie Autoteile nach China exportiert worden. Außerdem sei der Austausch zwischen chinesischen und französischen Städten zunehmend offen und transparent geworden.


Neue Perspektiven für Afghanistan

28. Dezember 2017 • Der chinesische Außenminister Wang Yi hat in Beijing seine Amtskollegen aus Afghanistan und Pakistan, Salahuddin Rabbani bzw. Khawaja Muhammad Asif, zu einem erstmaligen Außenministerdialog empfangen, wobei sie ihre Absicht bekräftigten, die dreiseitigen Beziehungen zu verbessern, die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil zu vertiefen, die Konnektivität im Rahmen von Chinas ehrgeiziger Belt and Road Initiative voranzubringen und den Terrorismus in all seinen Formen und Erscheinungen unterschiedslos zu bekämpfen, hieß es bei PTI Islamabad.

In einer wichtigen Initiative hat Wang außerdem vorgeschlagen, den Chinesisch-Pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC), in den 57 Mrd.$ investiert werden sollen, nach Afghanistan auszuweiten. Vor der Presse verwies er dabei auf die dringende Notwendigkeit, daß sich Afghanistan entwickelt, die Lebensbedingungen seiner Bevölkerung verbessert und sich weiteren Interkonnektivitäts-Initiativen anschließt. „China und Pakistan sind bereit, zusammen mit Afghanistan auf einer Win-win-Basis gegenseitig vorteilhafte Prinzipien zu prüfen und geeignete Wege zu finden,“ erklärte Wang.

In einem bilateralen Treffen mit dem afghanischen Außenminister Rabbani sagte Wang, China hoffe, seine Entwicklungsstrategie mit Afghanistan abzustimmen und die bilaterale Zusammenarbeit zu erweitern. China erwarte einen breiten und inklusiven politischen Versöhnungsprozeß in Afghanistan, der vom afghanischen Volk getragen werde. Rabbani begrüßte den Vorschlag und lobte China als verläßlichen Partner. Sein Land sei bereit, sich aktiv an der Belt and Road Initiative zu beteiligen und die Zusammenarbeit mit China in den Bereichen Interkonnektivität, Infrastruktur und Energie zu vertiefen.


Südkoreas Präsident begrüßt die Belt-and Road- Initiative

16. Dezember – Auf einem viertägigen Besuch in China hat der südkoreanische Präsident Moon Jae-in erklärt, daß er und Präsident Xi Jinping sich gemeinsam dafür einsetzen werden, aktiv Wege der Zusammenarbeit zwischen Chinas One Belt One Road Initiative (BRI) und Südkoreas eigener außenpolitischen Initiative des „Neuen Nordens und Neuen Südens“ zu finden, welche größere wirtschaftliche und diplomatische Kooperation mit Eurasien sowie mit den Ländern Südostasien anstrebt.

Insbesondere in Hinblick auf Japans Kurswechsel in den letzten Monaten in Richtung BRI ist Moons Stellungnahme von großer strategischer Bedeutung, denn sie deutet eine Abkehr von der geopolitischen Konfrontationspolitik des Westens an, die die Situation um Nordkorea verschärft. Wie Moon ausdrücklich sagte, enthält die BRI das Potential, Frieden und Wohlstand in die Region zu bringen.  In ihren weiteren Gesprächen erklärten beide Staatschefs die Entschlossenheit, ihre bilaterale Beziehung zu verstärken, und verständigten sich auf die Einhaltung der Prinzipien des gegenseitigen Respekts und der Wahrung der Kerninteressen des anderen. Dies sei die Grundlage einer Win-Win- Zusammenarbeit, sagte Xi und fügte hinzu, das er eine Abstimmung zwischen BRI und Seouls Entwicklungsstrategie anstrebe.

Der Umstand, daß Moon seine Erklärung über die BRI in der Stadt Chongqing machte, ist auch wichtig, da diese geschäftige Stadt ein Kommunikationsknotenpunkt im Westen Chinas ist – ein wichtiger Ort für Chinas Belt and Road Initiative, berichtete die Global Times am 15. Dezember. In einer Rede auf einem Geschäftsforum sagte Moon dort: „Ich bin zuversichtlich, daß eine Verbindung der One Belt One Road Initiative und der Politik Neuer Norden, Neuer Süden zu Frieden und gemeinsamem Wohlstand in der Region führen und zu einer großen Woge wird, die Entwicklung für die ganze Menschheit bringt.“Und weiter: „Wenn die von Südkorea aktiv betriebene Bahnstrecke zwischen den beiden koreanischen Staaten zur Transsibirischen Eisenbahn auf den China-Mongolei-Rußland-Wirtschaftskorridor trifft, [dann] werden Bahn-, Luft- und Wasserwege Eurasiens alle Enden der Region erreichen.“Moon forderte auch den Bau einer „digitalen Seidenstrasse“ zwischen beiden Ländern, um die Entwicklung ihrer IT-Industrien und die vierte Industrierevolution zu unterstützen. Die Übersee-Märkte seien ein weiteres Kerngebiet der Kooperation. „Ich werde aktiv das gemeinsame Eindringen südkoreanischer und chinesischer Firmen in dritte Länder fördern,“ sagte er.

 


Iran: China stellt Kredit zur Verbesserung der Eisenbahn zur Verfügung

20. Dezember 2017 • China hat dem Iran einen Kredit über $ 1,7 Milliarden zur Verfügung gestellt, um die 926 km lange Eisenbahnstrecke von Teheran nach Maschhad, im Osten des Landes, zu elektrifizieren. Die Bedingungen sind hervorragend: zwei Drittel der Kosten werden von der chinesischen Regierung zu sehr niedrigen Zinsraten finanziert, und der Rest wird durch das chinesische Versicherungsunternehmen Sinosure („China Export and Credit Insurance Corp.“) getragen, laut dem iranischen stellvertretenden Minister für Straßen und städtische Entwicklung.

Vor fünf Monaten hat der Iran mit Chinas National Machinery Import and Export Corp. (CMC) ein Abkommen unterzeichnet, um die Elektrifizierung und Verbesserung der Strecke durchzuführen, was ca. 4 Jahre dauern wird. Die Strecke ist bereits doppelspurig, aber durch die Elektrifizierung wird die Geschwindigkeit von 160 km/h auf 200 km/h steigen. Die iranische Zeitung Financial Tribune berichtete am 17. Dezember 2017 über das Kreditabkommen und über die Angaben des Vorsitzenden der Iranischen Eisenbahn, Saeed Mohammadzadeh, daß die Eisenbahnstrecke – Teil der Neuen Seidenstraße – die Kapazität haben wird, 25 Millionen Passagiere und 10 Millionen Tonnen Fracht jährlich zu transportieren.

Irans Ziel ist es, sein gesamtes Eisenbahnnetz bis zum Jahr 2025 zu elektrifizieren.


Polen wird im März Seidenstraßen-Gipfel veranstalten

20. Dezember 2017 • Die Zeitschrift „Rail Freight“ (Schienengüterverkehr) berichtet, daß Polen nächstes Jahr in Breslau den ersten Gipfel zum Schienengüterverkehr veranstalten wird. Die jüngsten Entwicklungen, so „Rail Freight“, hätten die Neue Seidenstraße – auch bekannt als „One Belt, one Road“ (ein Gürtel, eine Straße) – für den Europa-Asien Logistikkorridor an Bedeutung in die vorderste Reihe gebracht, für Polen und nicht zuletzt auch für China.

Polen ist zu einem immer belebteren Umschlagsplatz für Güterverkehr geworden, häufig für Containerzüge, die aus Rußland und Weißrußland kommen und von vielen verschiedenen Unternehmen genutzt werden. Der Gipfel wird die bisherigen Entwicklungen betrachten und einen Ausblick in die Zukunft bieten, um die Vorteile für alle Beteiligten aufzuzeigen, wie Eisenbahnbetreiber, Logistikfirmen und all jene, die an der Versorgungskette beteiligt sind. Bei der Konferenz vom 20. – 21. März geht es neben technischen Themen um die Bedeutung der Neuen Seidenstraße für Polen und die Implikationen für Osteuropa. Der zweite Tag beschäftigt sich mit Chinas Konzept, der Frage, wie die Routen und Haltepunkte der Neuen Seidenstraße verbunden werden können und der Bedeutung für Polen und darüber hinaus. Der Gipfel wird gemeinsam von „Rail Freight“ und „Nieuwsblad Transport“ veranstaltet und von „Nunner Logistics“ gefördert.


Syrien will Teil der Neuen Seidenstraße werden

20. Dezember 2017 • Die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete am 16.12. über eine hochrangige Konferenz der Wathiqat Wattan Stiftung in Damaskus zum Thema „Richtung Osten – China“. Der Dialog wurde von der syrischen Präsidentenberaterin Dr. Bouthaina Shaaban eröffnet, die den Aufsichtsrat der Stiftung leitet. An der Konferenz nahmen Vertreter aus Syrien und dem Libanon teil. Der chinesische Botschafter in Syrien, Qi Qianjin, unterstützte die Bedeutung des Dialogs und sprach über das Interesse Chinas in der Region; er unterstrich, China werde Länder, die sich großen Schwierigkeiten gegenübersähen, nicht allein lassen. Dazu gehöre auch Syrien.
„Es gibt eine neue Welt, die begründet wird, nicht auf der Grundlage von Hegemonie und Krieg, sondern auf der Grundlage wissenschaftlicher und technologischer Kooperation zwischen Nationen… Die arabische Region erlebt eine Serie von Übergängen, wovon die wichtigste der Aufstieg Chinas als globale, wirtschaftliche, politische und kulturelle Macht ist, insbesondere seit China mehrere Projekte vorgeschlagen hat“, darunter die Seidenstraße – so Dr. Shaaban in ihrer Rede. Solche Konferenzen seien wichtig, um Chinas Rolle in der Region zu diskutieren und die eigenen Visionen zu entwerfen, um von Chinas Erfahrung profitieren zu können.

Frau Dr. Shaaban hatte im Juni 2016 bei einer Konferenz des Schiller-Instituts in Berlin per Videoschaltung teilgenommen und war als Rednerin bei der jüngsten Konferenz in Bad Soden zugesagt, war aber durch ihren Chinabesuch daran verhindert worden, diesmal teilzunehmen.

Die Zeitung Asia Times berichtete, daß mehr als dreißig chinesische Firmen dieses Jahr Syrien besucht haben und daß bereits mehrere Hilfsprojekte von seiten der chinesischen Regierung genehmigt wurden. Bei der ersten Handelsmesse für syrische Wiederaufbauprojekte in Beijing Anfang August hatte eine chinesisch-arabische Unternehmensgruppe Investitionen von 2 Mrd. $ für den Aufbau von Industrieparks in Syrien angekündigt.


Die Seidenstraße wird digitalisiert

12. Dezember 2013 – China hat in der vergangenen Woche in Wizhen die vierte Weltinternetkonferenz abgehalten, auf der die Digitalisierung der Seidenstraße auf der Tagesordnung stand. Präsident Xi betonte in seiner Eröffnungsrede am 3. Dezember die „Cyber-Souveränität“; alle Länder sollten ohne äußere Einmischung ihr eigenes Internet selbst verwalten und kontrollieren. Dies sei wichtig, um frei zu sein, die Seidenstraßenprojekte ohne äußere Einmischungs- oder Sabotageversuche zu verwirklichen.

Ein wichtiger Aspekt von Chinas Vorstoß, den Internetzugang für die Länder entlang der Seidenstraße zu erweitern, ist die Einrichtung hochtechnologischer Entwicklungskorridore sowie die Umsetzung von geplanten oder im Bau befindlichen Infrastrukturgroßprojekten. Die meiste Transportinfrastruktur beispielsweise führt durch ländliche oder unbewohnte Regionen, wie z.B. Wüsten. Es muß ein verläßliches Kommunikations- und Informationsnetz bestehen, so daß die Bauphasen, Materiallieferungen und die Verfügbarkeit der Infrastruktur reibungslos verlaufen können.

Auf der Konferenz haben Saudi-Arabien, Ägypten, Türkei, Thailand, Laos, Serbien, die Vereinigten Arabischen Emirate und andere Länder ihr Einverständnis erklärt, „mit China in der digitalen Wirtschaft zusammenzuarbeiten, um eine vernetzte Digitale Seidenstraße aufzubauen,“ berichtete NZ city.
Die Raumfahrt-Seidenstraße dient einem ähnlichen Zweck, denn sie bietet einen Blick auf die Erde aus dem Orbit und schafft neue Möglichkeiten für die Überwachung, Planung, Kartierung und Auswertung von Großprojekten.

Der China-Pakistan-Wirtschaftskorridor (CPEC) wird in der pakistanischen Daily Times vom 6.12. als konkretes Beispiel für die Anwendung der digitalen Technologie diskutiert. Der Artikel geht auf die einzelnen CPEC-Projekte ein und stellt die Technologien dar, welche diesen zu einem „High-Tec-Digitalkorridor“ machen werden. Auch in Afrika gebe es Fortschritte, wie der Artikel berichtet. So liefere die Exim Bank of China technische Expertise und investiere 1 Mrd. $ in die Internetkonnektivität von Kamerun, Kenia, Simbabwe, Togo und Niger.


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