Allgemein

Liebe Friedensfreunde,

General a.D. Keith Kellogg, der Gesandte des designierten US-Präsidenten Donald Trump bei den Friedensverhandlungen in der Ukraine, reagierte schnell auf die Ermordung des russischen Generalleutnants Igor Kirillow durch ukrainische Geheimdienste am 17. Dezember und verurteilte den Terroranschlag in Moskau als „keine kluge Sache… Es gibt Einsatzregeln, und es gibt bestimmte Dinge, die man einfach nicht tut.“

Moskau wird Kelloggs Kommentare, die ein nützlicher Versuch des Trump-Lagers sind, die Flammen dieser jüngsten strategischen Provokation gegen Russland zu löschen, gebührend zur Kenntnis nehmen. All diese Provokationen sind darauf ausgelegt – wie die Angriffe mit  ATACMS-Langstreckenraketen auf Russland in den letzten 30 Tagen –, einen Frontalzusammenstoß, sogar einen nuklearen, zwischen den USA und der NATO auf der einen Seite und Russland und China auf der anderen Seite herbeizuführen –bevor Donald Trump am 20. Januar 2025 sein Amt antritt. Die jüngsten Äußerungen von Thomas Buchanan, dem Direktor für Planung und Politik bei STRATCOM, bei der CSIS in Washington deuten genau in diese Richtung.

Trump selbst verurteilte die ATACMS-Provokationen aufs Schärfste, sowohl in einem Interview mit dem Magazin Time, das am 12. Dezember veröffentlicht wurde, als auch auf einer Pressekonferenz in Mar-a-Lago am 16. Dezember. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow brachte seine Wertschätzung für Ersteres zum Ausdruck. Und russische Medien wie RT berichteten ausführlich über Letzteres, mit einer Schlagzeile, die lautete: „Biden ist ,dumm‘, weil er Langstreckenangriffe auf Russland zulässt – Trump“, mit dem Zusatz: „Der gewählte US-Präsident hat gesagt, dass er die Entscheidung rückgängig machen könnte, sobald er nächsten Monat sein Amt antritt.“

Andererseits soll die Ukraine am 18. Dezember einen weiteren ATACMS-Angriff gestartet haben, der auf eine Raketentreibstoffanlage und einen Flugplatz in Rostow zielte. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels sind nur wenige weitere Details verfügbar.

Es ist offensichtlich, dass das zugrunde liegende Problem die bisherigen kurzfristigen Reaktionen übersteigt. Wenn man mit den strategischen Pyromanen konfrontiert ist, die die Biden-Regierung leiten und versuchen, die kommende Trump-Regierung einzudämmen und zu kontrollieren, ist es letztendlich aussichtslos, einfach die Flammen jedes neu gelegten Feuers zu löschen.

Die Nation Syrien wird derzeit von israelischen, amerikanischen, türkischen und anderen Kräften aufgeteilt, und zwar allesamt unter der Führung des Londoner Bernard-Lewis-Plans, der darauf abzielt, geopolitisches Chaos an der Südflanke Russlands zu entfesseln. Wird Israels Premierminister Netanjahu, der gerade den Berg Hebron erobert hat und weiter in syrisches Gebiet vordringt, in dem Glauben, dass dies der günstige Moment ist, auf den er gewartet hat, gegen das Atomprogramm des Iran vorgehen? Und könnte er bei einem solchen Angriff Israels Atomwaffen einsetzen?

Auch in wirtschaftlicher Hinsicht sind die Londoner City und die Wall Street dabei, Trump vor ein fait accompli zu stellen. Sie drohen Trump: Wenn Sie versuchen, sich unserer Kontrolle zu entziehen, werden wir eine umfassende Anleihekrise in den Vereinigten Staaten auslösen, und Ihre Regierung wird etwa so lange halten wie die der britischen Premierministerin Liz Truss (49 Tage), die durch einen orchestrierten Anleihe-Blowout gestürzt wurde.

Um über die Bewältigung des momentanen Überlebens der Menschheit in den kommenden 30 Tagen hinauszugehen und unser dauerhaftes Überleben als die einzigartige, kreative Spezies, die wir sind, zu garantieren, sind grundlegende Veränderungen erforderlich. Die soeben erschienene Broschüre des Schiller-Instituts „Entwicklungsoffensive bedeutet: Milliarden neue Arbeitsplätze, keine Flüchtlinge, kein Krieg“ stellt die Grundlagen der dringend erforderlichen Politik der Zusammenarbeit der USA mit China, Rußland und den BRICS-Staaten vor und verdient die größtmögliche Verbreitung und Beachtung, sowohl national als auch international. Dasselbe gilt für die Ergebnisse der außerordentlichen Schiller-Institut-Konferenz vom 7. bis 8. Dezember, die von Helga Zepp-LaRouche organisiert wurde.

Beteiligen Sie sich an der Internationalen Friedenskoalition am Freitag um 17 Uhr MEZ. Es werden unter anderem Prof. Steve Starr und Vanessa Beeley sprechen.

Liebe Friedensfreunde,

Das russische Verteidigungsministerium gab heute bekannt, dass das Kiewer Regime am Morgen des 11. Dezembers sechs in den USA hergestellte ballistische ATACMS-Raketen auf den Militärflugplatz Taganrog in der Region Rostow abgefeuert hat. Alle ankommenden Raketen seien mit einer Kombination aus SAMs und elektronischen Kampfsystemen zerstört worden. „Dieser Angriff mit Langstreckenwaffen aus westlicher Produktion wird nicht unbeantwortet bleiben, entsprechende Maßnahmen werden folgen.“, so die russischen Behörden.

Wie wird diese Antwort Russlands aussehen?

Am 19. November wurden erstmals hochpräzise ATACMS-Raketen eingesetzt, um tief in russisches Gebiet einzudringen – eine Rakete, die nur von erfahrenem amerikanischem Personal und mit amerikanischer Ausrüstung anvisiert, abgefeuert und im Flug gesteuert werden kann. Am 20. November erklärte US-Konteradmiral Thomas Buchanan, Leiter der STRATCOM-Abteilung für Planung und Politik, auf einer Konferenz in der Denkfabrik CSIS in Washington, dass die USA bereit sein sollten, Atomwaffen einzusetzen, wenn ihre globale Führungsrolle in Frage gestellt wird.

Er sagte: „Ich denke, jeder würde zustimmen, dass wir, wenn wir einen Schlagabtausch haben müssen, dies in einer Form tun wollen, die für die Vereinigten Staaten am akzeptabelsten ist … die uns in die Lage versetzt, weiterhin die Welt anzuführen, oder?“

Bei Russland kam diese Botschaft an. Außenminister Sergej Lawrow erwähnte Buchanan namentlich in seinem Interview mit Tucker Carlson am 6. Dezember. Und Russland reagierte auf völlig unerwartete Weise. Am 21. November wurde mit dem Hyperschall-IRBM-Oreshnik-System eine neue Waffe eingesetzt, deren präzisionsgelenkte Mehrfachgeschosse ihr beabsichtigtes Ziel, eine Militärfabrik in Dnipro, Ukraine, trafen und zerstörten. Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, dass die Oreshnik, die von keinem bestehenden westlichen Verteidigungssystem abgefangen werden kann, mit verschiedenen Arten von Sprengköpfen bestückt werden kann und über so große Zerstörungskraft verfügt, dass sie sogar zur nuklearen Abschreckung dient – ohne dass Russland Atomwaffen einsetzt.

Diese Entwicklung würde einen normalen Gegner unter normalen Bedingungen dazu veranlassen, die möglichen Folgen einer Eskalation abzuwägen. Aber das geschah nicht, wie wir sehen. Sechs weitere ATACMS wurden gerade gegen Russland abgefeuert.

Die schiere Verrücktheit und Verkommenheit einer solchen „Argumentation“ ist schwer zu fassen. Aber das ist heutzutage die zunehmend vorherrschende strategische Sichtweise in Washington und London – trotz der Tatsache, dass sowohl Russland als auch China den Vereinigten Staaten einen völlig anderen strategischen Ansatz anbieten, wie Präsident Xi Jinping in seinen Ausführungen auf dem „1+10“-Treffen erneut betonte.

Russland ist sich seinerseits durchaus bewusst, dass der Sturz der Assad-Regierung in Syrien auch Teil der britischen und amerikanischen Bemühungen ist, Russland zu Land und zu Wasser einzukreisen und zu zerstückeln – ganz im Sinne der Vorschläge von Zbigniew Brzezinski und anderen Anhängern des Londoner Bernard-Lewis-Plans. Führende britische Politikmagazine wie das Londoner Magazin The Economist diskutieren derzeit, wie Russland am besten aus dem Marinestützpunkt in Tartus, Syrien, vertrieben werden kann, den sie seit 1971 besitzen. Die Briten argumentieren, dass Russland dadurch vollständig vom Mittelmeer ausgeschlossen wird. In Kombination mit früheren (wenn auch gescheiterten) Versuchen, Sewastopol und die Krim am Schwarzen Meer zu erobern, und der Umwandlung der Ostsee in einen virtuellen „NATO-See“ in den letzten zwei Jahren soll Russland an seinen westlichen Grenzen überall eingeschlossen werden und über die verbleibenden maritimen Engstellen kontrolliert werden. So definierten es die führenden britischen Geopolitiker Halford Mackinder (1861-1947), Karl Haushofer (1869-1946) und ihren Vorgänger Admiral Alfred Mahan (1840-1914).

Wir rufen Menschen aus der ganzen Welt dazu auf, an der bevorstehenden 80. wöchentlichen Sitzung der Internationalen Friedenskoalition am 13. Dezember um 17 Uhr MEZ teilzunehmen. Es werden Oberst a.D. Richard H. Black, ehemaliger Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon und ehemaliger Senator des Staates Virgina, Vanessa Beeley, unabhängige Journalistin, Friedensaktivistin und Fotografin, und andere sprechen!

Von Tobias Faku

Eine Delegation des Schiller-Instituts besuchte anläßlich des Internationalen Tags des Friedens China.

Vom 19. bis 21. September veranstaltete die Chinesische Gesellschaft für Frieden und Abrüstung auf Einladung der Volksregierung der Provinz Shandong in Jinan und Weifang eine hochrangige Veranstaltung zum Internationalen Tag des Friedens mit dem Titel „Eine gemeinsame Zukunft für eine Welt des friedlichen Zusammenlebens“.

Unter den Teilnehmern war auch eine vierköpfige Delegation des Schiller-Instituts aus Deutschland und Frankreich unter der Leitung von Helga Zepp-LaRouche (darunter der Verfasser), um sicherzustellen, daß Westeuropa im Chor der 80 Länder vertreten war, die zu dieser besonderen Veranstaltung zusammenkamen.

Das offizielle Konzept der Konferenz bezog sich auf die Beobachtung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, daß die Welt „Veränderungen durchläuft, wie wir sie seit hundert Jahren nicht mehr gesehen haben“, und forderte die Delegierten auf, sich für ein gemeinsames Schicksal der Menschheit einzusetzen.

Unter den zahlreichen Teilnehmern der Veranstaltung befanden sich wichtige politische und akademische Führungspersönlich­keiten aus aller Welt, darunter der Vizepräsident der Volksrepublik China Han Zheng, Südafrikas ehemaliger Präsident Kgalema Motlanthe, Kolumbiens ehemaliger Präsident Ernesto Samper Pizano, der ehemalige Präsident der Schweiz Ueli Maurer sowie zahlreiche internationale Vertreter akademischer Institutionen und Friedensbewegungen. Der Globale Süden war gut vertreten.

Die Grundsatzrede von Han Zheng gab den Ton und das Ziel der Konferenz vor, die sich in einer Zeit, in der die Welt zu einem „globalen Dorf“ geworden ist, zusammenfassen läßt als „Aufbau einer Welt des friedlichen Zusammenlebens“ anstelle geopolitischer Konkurrenz. Daher müsse die Welt als eine „Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft“ verstanden werden, die wir durch die Förderung einer soliden Entwicklung aufbauen müssen. In dieser Hinsicht müsse man „Frieden als Grundlage für Entwicklung und Entwicklung als Grundlage für Frieden“ betrachten.

Kgalema Motlanthe bezog sich auf Zhou Enlais Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz sowie auf die Notwendigkeit eines „gerechten und integrativen Wachstums“. Vor allem aber sprach er angesichts der gegenwärtigen Gefahr einer nuklearen Konfrontation das Thema des Atomwaffensperrvertrags an und betonte, es sei dringend notwendig, sich zu diesem Vertrag als solchem, zur nuklearen Nichtverbreitung und zum Frieden zu bekennen. Frieden bedeute „weit mehr als die Abwesenheit von Kriegen und Konflikten“.

Aus einem kriegsverrückten Europa kommend, wo unsere Politiker sich gegenseitig in ihrer militaristischen Rhetorik zu übertreffen suchen, war es eine Wohltat, Politiker über die gemeinsamen Ziele der Menschheit diskutieren zu hören.

In Gesprächen mit Teilnehmern aus aller Welt wurde deutlich, daß in unserer Zeit ein monumentaler Umbruch stattfindet. Die westlichen Regierungen haben aufgrund ihrer selektiven Mißachtung der Menschenrechte und jetzt ihrer völligen Mißachtung der zunehmenden Zahl von Toten unter der Zivilbevölkerung in Gaza wirklich jegliches Ansehen verloren.

Das Forum diskutierte ausführlich die drei Initiativen von Präsident Xi Jinping – die Globale Entwicklungsinitiative, die Globale Sicherheitsinitiative und die Globale Zivilisationsinitiative –, die einen sehr ganzheitlichen Ansatz verfolgen, der darauf abzielt, die geopolitischen Rivalitäten zu überwinden und, wie Xi es nennt, eine Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit zu schaffen.

Geschichtenerzählen und Kunstperformance

Die Gedenkfeier zum Internationalen Friedenstag umfaßte zur großen Freude der internationalen Delegationen auch ein farbenfrohes, multikulturelles Musikprogramm mit Choraufführungen und schönen Geschichten aus dem wahren Leben über Chinas internationale Bemühungen um Frieden und Armutsbekämpfung. Es war eine schöne Kombination aus Musik, Tanz und Akrobatik in Kombination mit Videopräsentationen, die alle die Geschichte des chinesischen Beitrags zum Weltfrieden und zur Armutsbekämpfung erzählten.

Die erste Rednerin war Lin Dongmei, die Tochter von Lin Zhanxi, dem Erfinder der „Juncao-Technologie“, einem protein- und zuckerreichen Riesen-Napier-Hybridgras, das als Substrat für die Pilzzucht, als Tierfutter und zur Bekämpfung der Wüstenbildung verwendet wird. Sie hat mit ihrem Vater auf der ganzen Welt, insbesondere in Afrika, zusammengearbeitet, um Bildungsein­richtungen aufzubauen, in denen die örtlichen Landwirte lernen, wie man Juncao anbaut. Präsident Xi Jinping half in den 1990er Jahren als Gouverneur der Provinz Fujian beim Aufbau des Juncao-Wissenschaftslabors.

Ein chinesischer Arzt stellte die Arbeit seines Teams in Tansania vor, das unter widrigsten Umständen komplexe Operationen ermöglichte. Es sprach auch ein chinesischer Lehrer, der junge Erwachsene in Tonga (einem Inselstaat in Polynesien) in landwirtschaftlichen Techniken unterrichtete.

Besuche in Fabriken

Die Konferenzteilnehmer konnten sich auch selbst ein Bild vom unglaublichen technologischen Wandel in China machen, als sie ein Motorenwerk von Weichai, Chinas führendem Industrieausrüstungskonzern, besuchten. Dort wurde die automatisierte Fertigung vorgestellt, in der China heute weltweit führend ist und in der die Hälfte aller neuen Roboter installiert wird. Laut dem Critical Technology Tracker des Australian Strategic Policy Institute ist China in 37 von 44 Pionierbereichen weltweit führend; zum Beispiel: fortschrittliche Robotik, kontinuierliche chemische Synthese, intelligente Materialien sowie Superkondensatoren und optische Sensoren. Letztere waren für unseren nächsten Besuch im Goertek-Technologiezentrum von Bedeutung. Goertek ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich der Mikroelektronik für Akustiktechnologie und Sensoren sowie für Virtual- und Augmented-Reality-Technologie, in der es bis zu 80% des Weltmarkts abdeckt.

Unser dritter Besuch galt dem Ausstellungsgelände für moderne Landwirtschaft in Weifang, wo wir ein intelligentes Gewächshaus besichtigten, das folgendes bietet: Substratanbau, ein computergestütztes System zur Überwachung und Regulierung der Umwelt und Hummelbestäubung. Die Ausstellung steht unter der Leitung der Weifang Academy of Agriculture Science, die sich zum Ziel gesetzt hat, neue Standards in der intelligenten Landwirtschaft zu setzen. Das Weifang-Modell wurde von Präsident Xi für die Integration von Handel, Industrie und Landwirtschaft sowie die Industrialisierung der Landwirtschaft gelobt. Die Region verzeichnet auch einen positiven Trend bei der Verringerung des Einkommensgefälles zwischen Stadt und Land.

Chinas Engagement für eine qualitativ hochwertige Entwicklung und eine wissensbasierte Wirtschaft steht im krassen Gegensatz zu den Darstellungen in westlichen Medien, die China als „Sklavenwirtschaft“ oder als „Dieb geistigen Eigentums“ verleumden. Der stellvertretende US-Außenminister Kurt M. Campbell hat sich mit seiner Aussage selbst bloßgestellt: „Ehrlich gesagt verblaßt der Kalte Krieg im Vergleich zu den vielfältigen Herausforderungen, die China darstellt. Es geht nicht nur um militärische Herausforderungen. Es geht um alle Bereiche. Es geht um den Globalen Süden. Es geht um Technologie.“

Westliche Eliten sind entsetzt über das neue Selbstbewußtsein des Globalen Südens und seine Weigerung, sich vom Westen schikanieren und wirtschaftlich ausbeuten zu lassen. Dies war in allen Diskussionen auf der diesjährigen Konferenz zum Internationalen Tag des Friedens deutlich zu spüren. Das Diktum des verstorbenen Henry Kissinger, daß „nichts Wichtiges aus dem Süden kommen kann – Geschichte wird nicht im Süden gemacht“, hat sich als völlig falsch erwiesen. China und die Nationen des Globalen Südens im allgemeinen sind eindeutig auf dem besten Weg, den Traum der Bandung-Konferenz von 1955 zu verwirklichen, eine Welt ohne Kolonialismus und wirtschaftliche Ausbeutung zu schaffen.

Eine Woche nach dem historischen BRICS-Gipfel vom 22. bis 24. Oktober im russischen Kasan und weniger als eine Woche vor den US-Wahlen am 5. November besteht in den verbleibenden Tagen vor dieser Wahl die große Gefahr, dass die Welt an zwei verschiedenen Schauplätzen an den Rand eines thermonuklearen Krieges der Supermächte gebracht wird, deshalb müssen jetzt Maßnahmen ergriffen werden, um dies zu verhindern, indem mit der Globalen Mehrheit zusammengearbeitet wird, um ein neues Paradigma für Sicherheit und Entwicklung für alle zu schaffen. Wählen allein reicht nicht aus.

Zunächst zu Südwestasien: Sowohl in der Öffentlichkeit als auch hinter den Kulissen wird über die Möglichkeit eines erneuten israelischen Angriffs auf den Iran diskutiert, mit oder ohne iranischer Vergeltung, diesmal mit Angriffen auf wichtige wirtschaftliche Infrastruktur (wie Ölfelder) und möglicherweise sogar auf das gut geschützte Atomprogramm des Iran. Herzi Halevi, Generalstabschef der israelischen Streitkräfte (IDF), sagte am 29. Oktober vor Piloten der Luftwaffe, dass der Iran „mit Fähigkeiten getroffen werden könnte, die wir dieses Mal nicht eingesetzt haben … und an Orten, die wir dieses Mal verschont haben“. Neokonservative Kriegstreiber in den USA stacheln Israel an, wie der ehemalige Geheimdienstoffizier der US-Armee, Jon Sweet, der am 30. Oktober in The Hill schrieb: „Israel braucht eine anhaltende Luftkampagne, um die Bedingungen für die Niederlage der Islamischen Republik Iran zu schaffen“, und dass „die Luftangriffe vom Freitag wahrscheinlich nur der Anfang waren … Israel ist der Entfernung des Kopfes der iranischen Hydra einen Schritt näher gekommen.“

Dann die Ukraine: Der russische Inlandsgeheimdienst FSB gab bekannt, dass eine ukrainische Sabotage- und Aufklärungsgruppe, der auch Söldner angehörten, am 27. Oktober erfolglos versucht hatte, die russische Grenze in der Region Brjansk zu durchbrechen. Der FSB-Bericht enthielt Bilder einiger Söldner, darunter eine Tätowierung auf dem Oberarm von einem, die einen Engel mit einem Gewehr in der Hand zeigte, mit einem Banner mit der Aufschrift „Ranger“ und „2d Bn“ – offenbar ein Hinweis auf das 2. Bataillon des 75. Ranger-Regiments der US-Armee. Am 30. Oktober zitierte die russische Nachrichtenagentur Sputnik einen Sicherheitsexperten, der zu dem Schluss kam, dass der Angriff auf Brjansk das eigentliche Ziel verfolge, „den Boden für einen weiteren, größeren Versuch zu bereiten, in diese russische Region einzudringen, auch mit NATO-Streitkräften“. Die in den Medien weit verbreitete Geschichte, dass Tausende nordkoreanischer Truppen in Russland ausgebildet würden und bald gegen die Ukraine eingesetzt werden sollten, lieferte bereits die durch nichts belegte Rechtfertigung für eine solche geplante Eskalation der NATO direkt gegen Russland.

Unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen wird diese Realität der unmittelbaren Perspektive eines thermonuklearen Krieges auf der globalen Agenda bleiben. Aber auch das Ergebnis des BRICS-Gipfels in Kasan, der die dringende Forderung der Mehrheit der Weltbevölkerung nach einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur in den Mittelpunkt der globalen Agenda gerückt hat – mit einer offenen Einladung an die kooperativen Nationen der EU und sogar der NATO, sich diesen Bemühungen anzuschließen.

Wie die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, in ihrer wöchentlichen „Live-Dialog“ am 30. Oktober erklärte:

„Das Treffen in Kasan bietet ein neues System der Beziehungen zwischen den Nationen, das auf den fünf Prinzipien des friedlichen Zusammenlebens beruht. … Das ist natürlich auch in der UN-Charta verankert. Wenn der Westen sich an die UN-Charta halten würde, hätte er kein Problem damit, sich dem anzuschließen….

Was dem im Wege steht, sind die Überreste der Geopolitik, die aus der Zeit der Imperien stammen, insbesondere des britischen Empires. Es ist bekannt, dass diese immer gerne Staaten manipulieren – indem sie sich mit dem schwächeren Staat gegen den stärkeren verbünden oder eine Art Landkarte schaffen, die Raum für die Manipulation von Grenzen und ethnischen Konflikten bietet….

Es ist wirklich eine Chance für die Menschheit, eine Katastrophe zu vermeiden, nämlich in einen Atomkrieg zu geraten, der alles Leben auf dem Planeten beenden würde – wenn wir uns dieser neuen Situation rechtzeitig anschließen können.“

Nehmen Sie diesen Freitag um 16.00 Uhr MEZ an dem Treffen der Internationalen Friedenskoalition teil. Mit dabei sind Jeremy Loffredo von der Gray Zone, Dr. James Cobey vom Vorstand des Palästinensischen Hauses der Freiheit in Washington DC und der „Stimmen aus dem Heiligen Land“, Dr. Chandra Muzaffar, Gründer und Präsident der Internationalen Bewegung für eine gerechte Welt (JUST) und andere.

Bitte beachten Sie, daß die USA noch nicht zur Winterzeit gewechselt sind, deshalb findet das Treffen der Internationalen Friedenskoalition diese Woche16.00 Uhr MEZ statt.