David Dobrodt

Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, fordert Präsident Donald Trump in einem offenen Brief auf, Julian Assange zu begnadigen.

Sein Brief lautet:

Herr Präsident, ich bitte Sie respektvoll, Herrn Julian Assange zu begnadigen.

Herr Assange wurde in den letzten zehn Jahren willkürlich seiner Freiheit beraubt. Dies ist ein hoher Preis für den Mut, wahre Informationen über weltweites Fehlverhalten von Regierungen zu veröffentlichen.

Ich habe Herrn Assange zusammen mit zwei unabhängigen Ärzten im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London besucht, und ich kann bestätigen, daß sich sein Gesundheitszustand ernsthaft soweit verschlechtert hat, daß sein Leben jetzt in Gefahr ist. Erschwerend kommt hinzu, daß Herr Assange nachweislich an einer Atemwegserkrankung leidet, die ihn extrem anfällig macht für die Covid-19-Pandemie, die kürzlich in dem Gefängnis, in dem er festgehalten wird, ausgebrochen ist.

Ich bitte Sie, Herrn Assange zu begnadigen, denn er ist kein Feind des amerikanischen Volkes und war es auch nie. Seine Organisation, WikiLeaks, kämpft gegen Geheimhaltung und Korruption in der ganzen Welt und handelt daher im öffentlichen Interesse sowohl des amerikanischen Volkes als auch der Menschheit als Ganzes.

Ich verlange das, weil Herr Assange niemals falsche Informationen veröffentlicht hat. Die Ursache für Rufschädigungen, die durch seine Veröffentlichungen entstanden sein könnten, ist nicht im Fehlverhalten seinerseits zu suchen, sondern in dem Fehlverhalten, das er aufgedeckt hat.

Ich verlange das, weil Herr Assange keine der von ihm veröffentlichten Informationen gehackt oder gestohlen hat. Er hat sie aus authentischen Dokumenten und Quellen erhalten, so wie jeder andere seriöse und unabhängige investigative Journalist seine Arbeit macht. Wir mögen persönlich mit seinen Veröffentlichungen übereinstimmen oder nicht übereinstimmen, doch sie können eindeutig nicht als Verbrechen angesehen werden.

Ich verlange das, weil eine Anklage gegen Herrn Assange wegen der Veröffentlichung wahrer Informationen über schweres Fehlverhalten offizieller Stellen, sei es in Amerika oder anderswo, darauf hinauslaufen würde, „den Boten zu erschießen“, anstatt das von ihm aufgedeckte Problem zu korrigieren. Dies wäre unvereinbar mit den Grundwerten von Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit, wie sie in der amerikanischen Verfassung und den von den Vereinigten Staaten ratifizierten internationalen Menschenrechtsvereinbarungen zum Ausdruck kommen.

Ich verlange das, weil Sie, Herr Präsident, geschworen haben, gegen staatliche Korruption und Fehlverhalten zu kämpfen; und weil eine weitere Strafverfolgung von Herrn Assange bedeuten würde, daß es unter Ihrer Regierung zu einem Verbrechen geworden wäre, die Wahrheit über Korruption und Fehlverhalten auszusprechen.

Wenn Sie Herrn Assange begnadigen, Herr Präsident, würden Sie eine klare Botschaft der Gerechtigkeit, Wahrheit und Menschlichkeit an das amerikanische Volk und an die Welt senden.

Sie würden einen mutigen Mann rehabilitieren, der, nur weil er die Wahrheit sagte, mehr als ein Jahrzehnt lang unter Ungerechtigkeit, Verfolgung und Demütigung gelitten hat.

Nicht zuletzt würden Sie den beiden jungen Söhnen von Herrn Assange den liebevollen Vater zurückgeben, den sie brauchen und zu dem sie aufschauen. Sie würden seinen Kindern, und durch sie allen Kindern der Welt, versichern, daß es nichts Falsches ist, die Wahrheit zu sagen, sondern daß es das Richtige ist; daß es ehrenhaft ist, für Gerechtigkeit zu kämpfen, und daß dies in der Tat die Werte sind, für die Amerika und die Welt stehen.

Aus diesen Gründen appelliere ich respektvoll an Sie, Julian Assange zu begnadigen. Was auch immer unsere persönlichen Ansichten und Sympathien sein mögen, ich glaube, daß nach einem Jahrzehnt der Verfolgung das ungerechte Leiden dieses Mannes jetzt ein Ende haben muß. Bitte nutzen Sie Ihr Begnadigungsrecht, um das Julian Assange zugefügte Unrecht wiedergutzumachen, seine ungerechtfertigte Folter zu beenden und ihn mit seiner Familie wiederzuvereinen!

Ich danke Ihnen respektvoll, daß Sie diesem Appell mit Weitsicht, Großzügigkeit und Mitgefühl Beachtung schenken.

Herr Präsident, seien Sie sich meiner Hochachtung sicher.

Jahrzehntelang wurde den Kaliforniern Angst vor „dem großen Beben“ eingeredet, d.h. der Möglichkeit eines großen Erdbebens, das von der San-Andreas-Verwerfung ausgehen und unermessliche Schäden und Verluste an Menschenleben verursachen würde. Allem Anschein nach erlebt Kalifornien jetzt tatsächlich das „Große“ – nur daß es sich nicht um ein Erdbeben, sondern um die COVID-Pandemie handelt.

Das bevölkerungsreiche Los Angeles County scheint das Epizentrum zu sein. Seit diesem Wochenende sind in ganz Südkalifornien und im 12 Landkreise umfassende San Joaquin Valley im Norden die vorhandenen Kapazitäten auf den Intensivstationen erschöpft. In einigen Krankenhäuser greift man bereits auf Reservekapazitäten zurück, allerdings herrscht der größere Mangel beim medizinischen Fachpersonal und nicht so sehr bei den Bettenkapazitäten.

Associated Press berichtete, daß in der Stadt Los Angeles am Samstag fast 17.400 Menschen mit bestätigten oder vermuteten COVID-19-Infektionen stationär behandelt wurden, das ist mehr als das Doppelte des bisherigen Höchststandes, der im Juli erreicht wurde. Ein Berechnungsmodell, das aktuelle Daten zur Vorhersage zukünftiger Trends nutzt, zeigt, daß die Zahl der Krankenhausbehandlungen bis Mitte Januar auf unvorstellbare 75.000 Patienten steigen könnte. Mehr als 3600 bestätigte oder vermutete COVID-19-Patienten befanden sich auf Intensivstationen. Einige Gegenden in Kalifornien „stehen kurz davor, überrannt zu werden“, sagte Dr. Anthony Fauci, der führende Infektiologe der USA, während einer Veranstaltung der California State University.

Insgesamt lagen in Kalifornien am Wochenende die verbleibenden Intensivkapazitäten nur noch bei 3%, in Südkalifornien bereits bei null. Auch die Bay Area ist jetzt betroffen. San Franciscos Bürgermeister Breed sagte in einer Pressemitteilung: „Die COVID-19-Fälle steigen in San Francisco und im ganzen Land an. Die Krankenhäuser in der Bay Area stehen kurz vor der Überforderung.“

Verschiedene Formen der Triage werden bereits praktiziert. In Fresno und drei benachbarten Landkreisen werden Sanitäter bei Notrufen losgeschickt, um festzustellen, ob Patienten in die Notaufnahme gebracht werden müssen, oder ob sie „zum ärztlichen Notdienst gehen müssen oder ein paar Tage warten können, um zu ihrem Hausarzt zu gehen“, berichten die örtlichen Gesundheitsbehörden. „Ich will das nicht beschönigen. Wir werden erdrückt“, sagte Dr. Brad Spellberg, Chefarzt am Los Angeles County-USC Medical Center. „Es gibt nicht nur COVID-Patienten“, sagte er. „Es gibt Autounfälle, Herzinfarkte und Opfer von Gewalt. Sie brauchen einen Ort, an den sie sich wenden können, um eine Notbehandlung zu bekommen.“

AP berichtet weiter: „Viele Krankenhäuser bereiten sich auf die Möglichkeit vor, die Versorgung zu rationieren. Ein Dokument, das kürzlich unter den Ärzten der vier vom Los Angeles County betriebenen Krankenhäuser zirkulierte, fordert zu einem Strategiewechsel auf: Statt alles zu versuchen, um ein einzelnes Leben zu retten, ist es das Ziel, in der Krise so viele Patienten wie möglich zu retten. ,Ein gewisser Kompromiss des Versorgungsstandards ist unvermeidlich; es geht nicht darum, daß sich eine Einrichtung, ein System oder ein Ort dafür entscheidet, die Ressourcen zu begrenzen, sondern darum, daß die Ressourcen eindeutig nicht zur Verfügung stehen, um die Versorgung auf reguläre Weise zu gewährleisten‘, heißt es in dem Dokument, das der Los Angeles Times vorliegt.“

Der Leiter des Corona Regional Medical Center im Südosten von Los Angeles, Mark Uffer, erklärte: „Was auch immer kommen wird, ich glaube nicht, daß irgendjemand von uns in der Lage sein wird, damit umzugehen. Wir stehen vor einem Damm, der zu brechen droht, und wir müssen aufhören, noch mehr Wasser in den Staudamm zu leiten.“

Der Vizedirektor der chinesischen Raumfahrtbehörde, Wu Yunhua, hat nach seiner Pressekonferenz am 19. Dezember gegenüber China Daily die Möglichkeit angedeutet, daß die nächste Chang’e-Mission eine Probenrückholmission von der erdabgewandten Seite des Mondes sein könnte. Auf der Pressekonferenz hatte er noch davon gesprochen, daß Chang’e-6 am Südpol des Mondes landen würde. Jetzt sagte er: „Aber wenn Queqiao (der Relaissatellit) immer noch sehr gut funktioniert, könnten wir auch in Betracht ziehen, Chang’e-6 auf die Mondrückseite zu entsenden, um dort Proben zu entnehmen. Denn es hat noch nie eine Mission gegeben, die Proben von der Rückseite des Mondes zurückgebracht hat. Wenn das gelänge, … wäre das für Wissenschaftler auf der ganzen Welt sehr bedeutsam.“ Er fügte hinzu, dass Chang’e 7 und 8 unter anderem die Aufgabe haben werden, die technologische Machbarkeit einer internationalen Zusammenarbeit beim gemeinsamen Bau einer robotisch-wissenschaftlichen Basis für Forschungszwecke auf dem Mond zu untersuchen.

Wer dem populistischen Narrativ glaubt, man müsse sich entscheiden, ob man die Wirtschaft stilllegt, um die COVID-19-Pandemie zu stoppen, oder ob man die Wirtschaft „wieder hochfährt“ und die Krankheit sich verbreiten läßt, der ist zum wiederholten Mal der britischen Finanzoligarchie auf den Leim gegangen, die uns beide Katastrophen eingebrockt hat: die City of London und ihre Handlanger an der Wall Street. Wie Lyndon LaRouche bereits vor mehr als vier Jahrzehnten warnte und die internationale LaRouche-Bewegung zu Beginn der Pandemie im Februar 2020 noch einmal ausdrücklich wiederholte, liegt die eigentliche Ursache der Pandemie in der katastrophalen britischen Wirtschaftspolitik, die in den letzten 50 Jahren die potentielle relative Bevölkerungsdichte der Erde weit unter die tatsächliche Bevölkerungszahl auf dem Planeten gedrückt hat. Die Lösung für beide Krisen liegt nicht in einem Kompromiß zwischen beiden, sondern in einer umfassenden globalen Lösung, deren Kern LaRouches berühmte Vier Gesetze sind. Im Mai 2020 veröffentlichte EIR den „Der LaRouche-Plan zur Wiedereröffnung der US-Wirtschaft: Die Welt braucht 1,5 Milliarden neue produktive Arbeitsplätze“. Teil 1 der Studie finden Sie auf deutsch hier, Teil 2 hier  und Teil 3 hier.

An folgendem Beispiel läßt sich Problem aufzeigen: Während es China gelungen ist, die extreme Armut im Land vollständig zu beseitigen und von Januar bis November 2020 11 Millionen neue städtische Arbeitsplätze zu schaffen (wodurch das Jahresziel ein Monat früher erreicht wurde), geht aus einer neuen Studie hervor, daß die Armutsrate in den USA in den fünf Monaten von Juni bis November 2020 stark angestiegen ist, von 9,3% auf 11,7%, wodurch 7,8 Millionen weitere Amerikaner unter die Armutsgrenze gefallen sind. Laut der Studie sind von den 7,8 Millionen neuen Armen etwa 2,3 Millionen Kinder unter 17 Jahren.

Die anhaltende, stark gestiegene Arbeitslosigkeit in Verbindung mit dem Auslaufen staatlicher Unterstützungszahlungen Ende Juli werden als die beiden Hauptursachen für das Problem angeführt. Die durchschnittliche Arbeitslosenunterstützung lag zwischen März und Ende Juli bei über 900 Dollar pro Woche, danach sank sie um zwei Drittel auf durchschnittlich 300 Dollar pro Woche. Die offizielle Armutsgrenze liegt in den USA bei 26.200 Dollar für eine vierköpfige Familie.

James X. Sullivan, Professor an der University of Notre Dame, der die Studie zusammen mit Bruce D. Meyer, Professor an der Harris School of Public Policy der University of Chicago, verfaßt hat, erklärte: „Wir haben seit Juni in jedem Monat einen kontinuierlichen Anstieg der Armut gesehen.“ Wie erwartet, ist die Lage für Afroamerikaner (plus 3,1 Prozentpunkte oder 1,4 Millionen Menschen seit Juni) und für Amerikaner mit nur einem High-School-Abschluss oder weniger (plus 5,1 Prozentpunkte oder 5,2 Millionen Menschen) noch schlechter. Diese Menschen haben in der Regel schlecht bezahlte Jobs in der Gastronomie, im Reiseverkehr und im Einzelhandel.

Anders in China: Präsident Xi Jinping erklärte, daß Innovation die „Hauptantriebskraft“ der Wirtschaft sei. Und bei Xinhua heißt es über die November-Daten: „China braucht mehr denn je wissenschaftliche und technologische Lösungen, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung anzukurbeln. In den ersten 11 Monaten stieg der Output der Hightech-Produktionssektoren um 6,4 Prozent und übertraf damit deutlich das Gesamtwachstum der Industrieproduktion.“

Lyndon LaRouche in der Gleichzeitigkeit der Ewigkeit

Im Andenken an Lyndon LaRouches Tod am 12. Februar 2019 laden wir Sie ein, den Geist und die Persönlichkeit eines der größten Genies des letzten Jahrhunderts kennenzulernen oder sich wieder mit ihm vertraut zu machen. Genie ohne Schönheit ist kein Genie. Lassen Sie Ihre Freunde, ob jung oder alt, teilhaben.

Führende Mitarbeiter der China National Space Administration (CNSA) haben auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Chang’e-5-Mission als durchschlagenden Erfolg bezeichnet. Die versammelte Presse wollte gleichwohl auch wissen, was die weiteren chinesischen Weltraumpläne sind und wann China Menschen auf den Mond schicken werde.

Yuanhua, Vize-Administrator der CNSA, sagte, die Chang’e-5-Mission sei das Ergebnis von Anstrengungen über ein ganzes Jahrzehnt hinweg. Die 23tägige Mission müsse nun wissenschaftlich aufgearbeitet werden. Für die Sichtung, Lagerung und Untersuchung der Mondgesteinsproben sei ein ganzes Institut gebaut worden. In Shaoshan in der Provinz Hunan, dem Geburtsort von Mao Tsetung, sei noch ein Reservelager errichtet worden, weil Mao in den 50er Jahren das chinesische Raumfahrtprogramm forcierte habe. Das Motto damals: „Zwei Bomben und ein Satellit“.

Hu Hao, Chefdesigner der China Lunar Exploration Stage 3, sagte, der Umgang mit den Proben bedeute auch eine neue Fähigkeit für China, die dem technologischen Fortschritt des Landes zugute kommen werde. „Wir müssen den Weltraum weiter erforschen, um unsere Technologie voranzutreiben“, sagte Hu. Die Proben würden auch Forschungs- und Universitätseinrichtungen für eigene Untersuchungen zur Verfügung gestellt. Und in nicht allzu ferner Zukunft würden einige der Proben in Chinas Nationalmuseum ausgestellt werden.

Wu beglückwünschte auch die Länder, die an dem Chang’e-5-Programm beteiligt waren, darunter die ESA, Namibia, Argentinien und Pakistan. Auf eine Frage nach der Zusammenarbeit mit China antwortete er, China sei bereit, mit „gleichgesinnten Institutionen“ in anderen Ländern zusammenzuarbeiten. Von Reuters kam explizit die Frage nach der Zusammenarbeit mit den USA, die Wu unter Hinweis auf die amerikanische Gesetzeslage (das Wolf Amendment) beantwortete, die eine Zusammenarbeit mit den USA verhinderte. In jedem Fall müsse eine Zusammenarbeit auf der Basis von Gleichberechtigung, gegenseitigem Nutzen und Win-Win-Kooperation beruhen.

An den Chang’e-Missionen seien Tausende von Institutionen und Zehntausende von Wissenschaftlern und Ingenieuren beteiligt, so Wu. Durch diesen Prozeß habe China enorme Fähigkeiten zur Erschließung des Weltraums im Interesse der Menschheit entwickelt. „Unser Ziel ist ein anderes als das der USA und der Sowjetunion“, sagte Wu. „Zur damaligen Zeit ging es um etwas wie ‚Star Wars‘. Wir wollen wissenschaftliche Forschung betreiben und der Menschheit dienen.“

Die Chang’e-5-Mission war komplizierter, als sie für eine einfache Probenrückführung hätte sein müssen. Aber Wu wies darauf hin, daß die verwendeten Technologien auch für eine bemannte Erkundungsmission von entscheidender Bedeutung sein würden. Chinas neu ernannter „Weltraum-Botschafter“, Professor Yang Yuguang, drückte es in Anlehnung an die berühmten Worte Kennedys treffend so aus: „Wir haben es so gemacht, nicht weil es leicht war, sondern weil es schwer war“.

Wu Yunhua wurde auch zu Chinas zukünftigen Raumfahrtplänen befragt. „Wir haben eine Reihe von Plänen für die kommenden Jahre, von denen einige bereits öffentlich gemacht wurden“, sagte er. Man habe immer noch die Reserve-Missionen Chang’e-3 und Chang’e-6, die nun in anderer Form eingesetzt würden, wahrscheinlich zur Probenrückführung vom Südpol des Mondes. Chang’e-7 und 8 sollten in Zusammenarbeit mit anderen Ländern genutzt werden, um die Möglichkeit zum Bau einer Mond-Weltraumstation zu erkunden.

China verfolge noch andere planetarische Missionen. Tianwen-1 sei bereits auf dem Weg zum Mars und soll nächstes Jahr im Mai dort landen, so Wu. Außerdem gebe es drei weitere Planetenmissionen, eine Asteroiden-Probenrückführungsmission, eine Mars-Probenrückführungsmission und eine Jupiter-Erkundungsmission. In der bemannten Raumfahrt werde es in den nächsten zwei Jahren 11 Missionen zur chinesischen Raumstation geben, einschließlich des Starts einer Kernkapsel mit 4 Taikonauten.

Internationale Pressemitteilung

Die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen trat am 28. November in einer vom Schiller-Institut veranstalteten Anhörung zusammen, um Zeugenaussagen über Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug bei den US-Präsidentschaftswahlen zu hören. Es folgt die Erklärung, die heute von dem angesehenen Juristengremium veröffentlicht wurde. Einige Mitglieder der Kommission gaben zusätzlich eigene Stellungnahmen ab.

Erklärung der Internationalen Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen (International Investigative Commission for Truth in Elections)

5. Dezember 2020

Juristenkommission:

1. Marino Elsevyf (Dominikanische Republik): Rechtsanwalt; Mitglied des Internationalen Martin-Luther-King-Tribunals 1995

2. Simón Levy (Mexiko): Rechtsanwalt, Doktor der Rechtswissenschaften an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM), ehemaliger Staatssekretär für Tourismus in Mexiko

3. David Meiswinkle (Vereinigte Staaten): Rechtsanwalt im Bundesstaat New Jersey

4. Juan Francisco Soto (Argentinien): Fachanwalt für Verfassungsrecht, Rechtsberater der Binational Yacyretá Entity (paraguayisch-argentinischer Yacyretá-Staudamm).

Zeugen:

1. William Binney

2. Harley Schlanger

3. Oberst Richard Black (i.R.)

4. Senator Mario Scavello

5. Bennie Smith

6. Leah Hoopes

Am Samstag, dem 28. November 2020, fand auf Zoom ein virtuelles Treffen mit einer Gruppe von Anwälten und Rechtsexperten statt, die als Juristenkommission fungierten, um die Aussagen von sechs Zeugen zu einem angeblichen Wahlbetrug bei den US-Wahlen anzuhören, bei denen bereits vor dem 3. November 2020 eine Rekordzahl von Briefwahlscheinen eingegangen waren.

Die Zeugen machten Aussagen zu verschiedenen ihnen bekannten Problemen und Vorfällen bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen und brachten ihre diesbezüglichen Erkenntnisse zum Ausdruck.

Zusammenfassend: Die Zeugen berichteten über eine ganze Reihe von Vorfällen, die sie als Verstöße gegen das Wahlgesetz und gegen den Schutz des Wahlrechts verstanden.

Aus ihren Beobachtungen schlossen sie, daß gegen das Wahlgesetz verstoßen wurde und daß die massiven Verstöße das Ergebnis eines organisierten und orchestrierten Plans zur Verletzung des Wahlgesetzes, insbesondere in den Swing-Staaten, waren. Diese könnten zu einer unfairen und illegalen Veränderung des Wahlergebnisses geführt haben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die folgenden Beispiele:

1. Die Unternehmen Smartmatic und Dominion sind Berichten zufolge Eigentümer von Wahlmaschinen und Software, die dazu verwendet wurden, das Wahlergebnis zu ändern und die Abstimmung zugunsten des demokratischen Präsidentschaftskandidaten zu beeinflussen, wie aus den der Kommission vorgelegten Zeugenaussagen hervorgeht. Es wurde über verfälschte Wahlergebnisse in Zusammenhang mit der Verwendung dieser speziellen Geräte in Venezuela und auf den Philippinen berichtet, und die Kommission wurde darüber informiert, daß die Verwendung dieser Stimmenzählmaschinen bei Wahlen in Ländern wie Schweden, der Schweiz, Norwegen und Großbritannien verboten wurde. Elektronischer Wahlbetrug wurde insbesondere in den Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Pennsylvania, Nevada, Tennessee und Wisconsin angeführt.

2. William Binney, der ehemalige technische Direktor der National Security Agency (NSA), berichtete über Sicherheitsprobleme im Zusammenhang mit den Stimmenzählmaschinen und sprach über eine offensichtliche Unregelmäßigkeit, wo in einem Fall in Philadelphia angeblich um 3:00 Uhr morgens 100.000 Stimmen auftauchten, die alle für Joe Biden waren. Binney behauptete, er glaube, diese Anomalie könne unmöglich ohne die starke Möglichkeit von Betrug erklärt werden.

3. Bennie Smith, ein Wahlmaschinenexperte, sagte aus, daß in den Wahlmaschinen Algorithmusprogramme verwendet wurden, die eine Umverteilung von Stimmen zugunsten von Kandidaten der Demokratischen Partei bewirken und damit das Prinzip „eine Person, eine Stimme“ verletzen.

4. Der ehemalige Senator des Bundesstaates Virginia, Oberst Richard Black (i.R.), erklärte, daß die Umstände der US-Wahlen und der sie begleitenden organisierten Proteste den Unruhen während des arabischen Frühlings und den Umstürzen im Fernen Osten und in Osteuropa ähnlich seien.

Er verwies dabei auf die Brandstiftung in der St. John’s Kirche, die nur wenige Meter vom Weißen Haus entfernt ist, auf die Untergrabung der präsidialen Autorität und auf die wenig kritische Berichterstattung der Medien über die Unruhen und Krawalle.

Er berichtete auch über die in der Zeitschrift Defense One veröffentlichten Artikel, in denen pensionierte Offiziere praktisch einen Staatsstreich gegen Präsident Trump und seine Absetzung aus dem Präsidentenamt forderten, falls er das aktuelle Wahlergebnis nicht akzeptiere.

Black betonte, daß nach seiner Erfahrung als ehemaliger Bundesstaatssenator die überwiegende Mehrheit der Wähler, die einem bestimmten Präsidentschaftskandidaten ihre Stimme geben wollen, dann auch die anderen Kandidaten der gleichen Partei auf dem Wahlzettel ankreuzen. Daher erschien die ungewöhnlich große Zahl von Stimmzetteln unplausibel, die nur eine Stimme für den Präsidenten abgaben, die anderen Zeilen aber leer ließen. Das schien ihm das Vorliegen eines massiven Wahlbetrugs zu sein, wodurch ein Demokrat zum Präsidenten gemacht wurde, aber die Republikaner auf dem gesamten restlichen Wahlzettel, einschließlich der Wahl von Kongreßabgeordneten, Senatoren sowie Bundesstaats- und Kommunalabgeordneten, siegreich waren.

5. Harley Schlanger, ein Sprecher des Schiller-Instituts, berichtete über die gemeldeten Stromausfälle in den frühen Morgenstunden der Wahlen, durch die auch die Wahlmaschinen ausfielen. Er nannte auch Berichte über unsachgemäße Anschlüsse der Wahlautomaten mit dem Internet sowie über Briefwahlzettel, die mit fehlenden Unterschriften oder ohne Überprüfung derselben eingingen. Er verwies auf die Entwicklungen in Georgia, Wisconsin und Arizona, wo Biden mit nur sehr geringem Vorsprung gesiegt haben soll.

Er sprach weiterhin über die engen geschäftlichen und politischen Verbindungen zwischen Lord Mark Malloch-Brown, dem Vorsitzenden von SGO, der Muttergesellschaft von Smartmatic, und dem milliardenschweren Finanzier des Arabischen Frühlings, George Soros. Er betonte ferner die unübersehbare Rolle der Wall Street, der City of London und des „Deep State“ als Akteure dieser Wahl.

Zur Sprache kam auch die Bedeutung der sogenannten „glitches“, plötzlicher elektronischer Stimmänderungen, die auf eine mögliche Wahlmanipulation durch die Software hindeuteten; gleiches gelte für verstecke Zugänge zu den Wahlmaschinen.

6. Leah Hoopes, republikanische Wahlhelferin aus Pennsylvania, sagte aus, daß ab 7:00 Uhr morgens am Wahltag in vielen Wahllokalen keine republikanischen Beobachter anwesend waren. Sie beobachtete, daß viele Wahlautomaten den Wählern nach der Stimmabgabe bei der Ausübung ihres Wahlrechts keinen Beleg aushändigten. Sie sagte, sie habe zwischen 50.000 und 70.000 ungeöffnete Stimmzettel ohne Herkunftsnachweis gesehen. Sie erklärte auch, daß sie sich eingeschüchtert und sehr verärgert gefühlt habe, ihr Wahlrecht nicht ausüben zu können. Sie erklärte, daß sie als Wahlbeobachterin einen Abstand von 6 Metern oder mehr einhalten mußte und daher nicht in der Lage war, die Stimmzettel von ihrem Standort einzusehen, geschweige denn anzufechten. Sie erklärte, daß viele Scanner nicht funktionierten und daß die Stimmen zweieinhalb Tage lang in einem Hinterzimmer ohne anwesende Beobachter ausgezählt wurden.

7. Mario Scavello, Senator des Bundesstaates Pennsylvania, sagte aus, daß es im Commonwealth of Pennsylvania keine Probleme mit den bisherigen Wahlmaschinen gegeben hätte, daß aber der Gouverneur von Pennsylvania die Wahlmaschinen in diesem Jahr dennoch außer Dienst gestellt und den Wählern in Pennsylvania die Einführung neuer, problematischer Wahlmaschinen zugemutet habe. Er sagte, diese Maschinen könnten eine Quelle für Wahlbetrug seien. Bei den Präsidentschaftswahlen 2020 wurden die neuen Wahlmaschinen zum ersten Mal eingesetzt.

8. Der mexikanische Journalist Daniel Marmolejo sprach im Rahmen einer Frage an die Zeugen über die Bedeutung von Scannern bei der Erstellung des Wahlprotokolls und die Anfälligkeit der elektronischen Stimmabgabe. Er verwies auf die Wahlen in Mexiko 2006, bei denen es zu Betrug an Andrés Manuel López Obrador, dem derzeitigen Präsidenten Mexikos, kam.

Die Kommission von Anwälten und Rechtsexperten hatte Gelegenheit, jeden der Zeugen zu befragen. Der Rechtsstreit, der gegenwärtig vor den Gerichten der Swing-Staaten geführt wird, wurde von den Zeugen thematisiert, und sie äußerten ernsthafte Besorgnis über Verletzungen des Wahlrechtsrechts und stellten in Frage, ob die Bundeswahlkommission Betrugsvorwürfen nachgehen würde.

Schließlich brachten alle Teilnehmer und die Mitglieder der Kommission ihre Wertschätzung für die Bemühungen des Schiller-Instituts bei der Organisation der Anhörung über möglichen Wahlbetrug in den Vereinigten Staaten zum Ausdruck.

Die Kommission hat die Aussagen von sechs glaubwürdigen Zeugen angehört und zog aus diesen Aussagen folgende Schlußfolgerungen:

1. Bei den US-Präsidentschaftswahlen vom 3. November 2020 gab es offenbar schwerwiegende Unregelmäßigkeiten, insbesondere in den wichtigsten Swing-Staaten, die legitime rechtliche und zivilrechtliche Fragen hinsichtlich der Verletzung von Wahlgesetzen sowohl auf Bundes- als auch auf bundesstaatlicher Ebene aufwerfen.

2. Die Kommission empfiehlt, daß in jedem Bundesstaat Beweise für Wahlbetrug gesichert werden müssen, deren Stichhaltigkeit durch forensische Tests, Prüfungen von Wahlautomaten, Expertenaussagen, Augenzeugenberichte sowie die Vernehmung von Zeugen vor Gericht festgestellt werden muß.

3. Gerichte müssen feststellen, ob Wahlbetrug, der offenbar stattgefunden hat, so erheblich und spürbar war, daß das Wahlergebnis so nachhaltig verändert und beeinflußt werden konnte, daß die Wahl in den Staaten, in denen Manipulationen oder Veränderung der Abstimmung stattgefunden haben, für null und nichtig erklärt werden müßte.

4. Die zuständigen Ausschüsse sollten in den Bundesstaaten, in denen Berichte über schwerwiegende Unregelmäßigkeiten vorlagen, einberufen werden. Wahlergebnisse können nicht für gültig erklärt werden, wenn ein „begründeter Zweifel“ besteht, daß sie möglicherweise durch Betrug entstanden sind. Darüber hinaus ist es eine verfassungsmäßige Verantwortung (vgl. die Verfassung der Vereinigten Staaten, 1787), die allen Bundestaaten obliegt, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür zu sorgen, daß der Wählerwille geschützt wird.

5. Es müssen bundesweite strafrechtliche Untersuchungen über die Möglichkeit einer Verschwörung zur Untergrabung der Präsidentschaftswahlen von 2020 angestellt werden, und zwar nicht nur durch möglicherweise daran beteiligte inländische und interne Interessen, sondern auch durch die mögliche Verbindung zu ausländischen Agenten und/oder Ländern, die die Souveränität und die Freiheiten der Vereinigten Staaten und ihrer Bürger verletzen wollen.

Zu den fragwürdigen Praktiken bei der Stimmabgabe, die von den Zeugen erwähnt wurden und die untersucht werden sollten, gehören:

1. Stimmabgabe durch dritte mittels einer ungezählten Anzahl unrechtmäßig erworbener Briefwahlscheine, die ohne Unterschriftenprüfung abgegeben wurden.

2. Republikanischen Wahlbeobachtern wurde das Recht verweigert, die Abstimmung zu beobachten und zu überwachen.

3. Republikanischen Wahlbeobachtern wurde der Zugang zur Überwachung von Briefwahlstimmen verweigert.

4. Unzulässige Stimmzettel wurden ausgezählt.

5. Fehlende Überprüfung von Unterschriften.

6. Erhalt von nicht angeforderten Briefwahlunterlagen.

7. Fernzugriff auf Wahlmaschinen.

8. Ferngesteuerte Eingriffe an Wahlgeräten.

9. Versteckte Zugänge zu diesen Geräten.

10. Nachlässige Kontrolle von Speicherkarten.

11. Vorzeitige Verarbeitung von Briefwahlzetteln.

12. Briefwahlzettel, die nicht beantragt wurden.

13. Wähler, die aus einem Bundesstaat weggezogen sind.

14. Die Integrität der Wahlgeräte und die Art und Weise, wie die Stimmen gezählt werden.

15. Scanner funktionieren nicht.

16. Der Einfluß der Nachrichtenmedien.

17. Der Einfluß von sozialen Netzwerken.

18. Der Einfluß von George Soros, Lord Mark Malloch-Brown und anderen.

19. Der Einfluß der Wall Street, der City of London und des „Deep State“.

Im Zusammenhang mit der laufenden chinesischen Mondmission verweist CGTN auch auf die riesigen Vorkommen von Helium-3 im Mondgestein. Dort heißt es:

„Die moderne Wissenschaft hat gezeigt, daß die meiste Energie, die wir gegenwärtig nutzen, aus Sonnenlicht stammt – Kohle und Öl sind im Grunde genommen Speicher alten Sonnenlichts. Wissenschaftler und Ingenieure versuchen schon seit Jahrzehnten, eine kleinere Sonne auf der Erde zu bauen. Helium-3 ist ein großartiger Brennstoff, um dies zu erreichen.

100 Tonnen Helium-3 können die Energie erzeugen, die die gesamte Menschheit für ein Jahr benötigt. Auf dem Mond könnte es eine Million Tonnen Helium-3 geben. Damit können die Menschen weitere 10.000 Jahre überleben. Der Bau einer künstlichen Sonne hat viele strenge Anforderungen, von denen einige auf dem Mond leicht erfüllt werden können, da der Himmelskörper eine viel geringere Schwerkraft als die Erde hat.

Stellen Sie sich vor, wir brauchen kein Öl mehr. Viele Kriege werden sinnlos werden, und wir könnten eines der friedlichsten Zeitalter aller Zeiten erleben. Ist das nicht großartig? Deshalb sollten wir die Bemühungen, den Mond zu erkunden, fortsetzen. Chinas internationales Mondlabor könnte ein guter Anfang sein.“

Es ist nicht das erste Mal, daß die CGTN auf das Helium-3-Thema aufmerksam macht; es war seit Beginn der Chang’e-5-Mission ein ständiger Begleiter in ihrer Berichterstattung. Auch von vielen am Chang’e-5-Projekt beteiligten Forschern wurde das Thema in ihren Berichten über das Projekt hervorgehoben.