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Panama reiht sich in die Neue Seidenstraße ein

Am 12. Juni 2017 gab Panama das Beenden der diplomatischen Beziehung mit Taiwan bekannt und nahm diese mit China auf, wobei es die Ein-China-Politik formell anerkannte. Gerade mal 5 Monate später, am 17. November unterzeichneten die Präsidenten Varela und Xi Jinping 19 Abkommen zwischen beiden Ländern, u.a. eine Absichtserklärung auf Basis der Kooperation im Rahmen der Neuen Seidenstraße.
Valera sagte gegenüber Xinhua: „Ich bin mir sicher, dass China und Panama eine sehr starke Beziehung aufbauen werden, die weit über die Grenzen beider Länder gehen wird und dabei helfen, Stabilität und Frieden in die Region zu bringen.“ Er betonte ebenfalls, dass die USA ein strategischer Alliierter von Panama sei. Was in anderen Worten heißen soll, dass er keinerlei Widerspruch sähe zwischen der Politik der One Belt One Road (OBOR)- Initiative und einer guten strategischen Beziehung zu den USA.
Ein Bericht im Panamas Fernsehsender TVN-2 vom 17.11. zeigt den größeren Ausmass von Chinas Einsatz in der Region: „ China schlug vor, eine Neue Seidenstraße zu bauen. Es hat sich in Lateinamerika positioniert. In Brasilien investierte es in Hauptleiter- und Solarpanelfabriken investiert. In Argentinien kauft es Sojabohnen und baute ein Schienennetzwerk. In Peru investierte es in Energie und Aluminium. In Mexiko in die Autoherstellung. In Venezuela ist es Petrolium. Es finanzierte auch die Regionalzugverbindung zwischen Brasilien, Peru und Bolivien. China verspricht Panama ein beispielloses Wirtschaftspanorama. Aber es wird auf die Autoritäten ankommen, sicherzustellen, dass die Investitionen allen Wirtschaftssektoren Vorteile schaffen.“


Schienenfrachtroute zwischen China und Finnland eröffnet

13. November – Mit mehr als 40 Containern hat am 10. November ein Güterzug Kouvola im Südosten Finnlands mit dem Ziel Xi’an in China verlassen. Die Fahrt über 9000 km verläuft u.a. über Rußland und Kasachstan und endet im Nordwesten Chinas.

Die Güter in den Containern sind alle aus finnischer Produktion, darunter Maschinen, Holz, Arbeitskleidung und Schiffsteile, wie Jari Gronlund, Vertriebsvorstand der Firma Unytrade mitteilte. Die erst letzten Sommer gegründete Unytrade bedient insbesondere den neu eröffneten Korridor. Gronlund glaubt, daß der einzige Verbindungskorridor zwischen den nordischen Staaten und China neue Möglichkeiten eröffnen werde, um mehr nordische Produkte in Länder entlang des Korridors zu exportieren.

Der Logistikprofessor an der TU Lappeenranta, Olli-Pekka Hilmola, erklärte gegenüber dem finnischen Rundfunksender Yle, daß eine regelmäßige Zugverbindung von Kouvola nach China für die finnische Wirtschaft wichtig wäre. Li Zhao, Assistent der Geschäftsführung der International Inland Port Investment & Development Group von Xi’an, erklärte, daß Güter vom Endbahnhof in Xi’an zu verschiedenen Märkten in China weitertransportiert werden.

Bis Ende dieses Jahres sollen insgesamt fünf Züge zwischen Kouvola und Xi’an fahren. Zur selben Zeit soll jede Woche ein Zug zwischen Xi’an und Kouvola verkehren. Li meinte, die Zahl der Fahrten ließe sich steigern, wenn der Handel reibungslos verlaufe, und hoffe, daß in naher Zukunft Güter täglich losgeschickt werden.


Güterzugverbindung zwischen China und Slowakei eröffnet

14. November – Der erste Testgüterzug mit Containern aus China ist am Montag, dem 13. November, am Güterbahnhof in der slowakischen Hauptstadt Bratislawa angekommen. Die 11.000 km lange Fahrt von der chinesischen Stadt Dalain über Rußland und Ukraine dauerte 17 Tage. Bei der Ankunft des Zuges waren Transportminister Arpád Érsek, die Finanzstaatssekretärin und Regierungsbeauftragte für die Neue Seidenstraße, Dana Meager, und der chinesische Botschafter in der Slowakei, Lin Lin, zugegen. Die Anzahl der Züge soll sich allmählich vergrößern und nächstes Jahr bereits 500 erreichen.

Minister Érsek unterstützte die Idee, Bratislawa zu einem wichtigen Güterumschlagplatz für Europa zu machen: „Die Tatsache, daß Güter aus ganz Asien über das Gebiet der Slowakei transportiert werden, um weiter nach Europa zu gelangen, ist ein großer Erfolg und eine ausgezeichnete wirtschaftliche Möglichkeit. Die Transportkapazitäten der Slowakei sind heute weit davon entfernt, voll ausgenutzt zu werden. Ich glaube fest daran, daß wir erst am Anfang einer erfolgreichen Kooperation stehen.“


Zweite russisch-chinesische Erdöl-Pipeline fertiggestellt

14. November – Am 12. November wurde die zweite russisch-chinesische Erdölpipeline nach nur 456 Tagen fertiggestellt, wie der chinesische 21st Century Business Herald berichtet. Die von den Ölkonzernen China National Petroleum Corp. und Rosneft gebaute 940 km lange Pipeline von Mohe nach Daqing in Heilongjiang hat eine Jahreskapazität von 15 Mio. Tonnen. Entsprechend dem geplanten Pipeline-Transportvolumen zwischen China und Rußland wird sich das von Rußland in den Nordosten Chinas transportierte Erdöl nach Abschluß der Bauarbeiten von 15 Mio. Tonnen auf 30 Mio. Tonnen pro Jahr verdoppeln.

Durch die erste Pipeline des russisch-chinesischen Pipelineprojektes von Skoworodino nach Mohe flossen zwischen 2011 und 19. Mai 2017 100 Mio. Tonnen russisches Öl nach China, berichtete TASS. Die zweite Pipeline wird die Sicherheit und Verläßlichkeit der chinesischen Erdölversorgung weiter verbessern und einen Ausgleich für die alten Ölfelder Chinas wie Daqing oder Liaohe schaffen.

Die Global Times zitiert Zhang Hong von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften:

Erdöl aus Rußland zu importieren hat auch große Vorteile für China, weil 1. die Diversifizierung der Erdölimporte die Risiken regionaler Umstände auf die Wirtschaftssicherheit reduzieren kann. 2. Geographisch gesehen ist der Erdölimport aus Rußland günstiger ist als der Bezug von fernen Quellen wie Saudi- Arabien.“


China: Hochtechnologieproduktion wächst um 13,4% im Jahr

15. November 2017 • Wie Xinhua berichtet, betrug das jährliche Gesamtwachstum Chinas in den ersten drei Quartalen 2017 6,9% – höher als erwartet. Die Wachstumsraten werden zwar auch in Geldgrößen des BIP angegeben, doch im Falle Chinas entsprechen diese Zahlen zweifellos sehr weitgehend den realen Wirtschaftsprozessen, was auf den transatlantischen Sektor keineswegs zutrifft, wo in das BIP alle möglichen Spekulationsexzesse, Drogenhandel u.ä. eingehen.

Besonders interessant in China ist, daß „die Bereiche Hochtechnologieproduktion und Anlagenbau in den ersten drei Quartalen ein herausragendes Wachstum von 13,4% bzw. 11,6% erzielten,“ so Xinhua. Investitionen in die Hochtechnologieproduktion stiegen sogar noch deutlicher, um 18,4% gegenüber 11,7% im gleichen Zeitrum 2016.

Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist entsprechend stark: In den ersten drei Quartalen 2017 entstanden in China fast 11 Mio. neue Jobs – 300.000 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahrs. Die offizielle Arbeitslosigkeit in den chinesischen Städten liegt bei 3,95%, die niedrigste seit 2008.

In dem Xinhua-Artikel wird auch der Chefökonom der Bank of China, Cao Yuanzheng, zitiert, der betonte, es sei von entscheidender Bedeutung, die finanziellen Risiken einzudämmen, was vor allem bedeute, „der Verschuldung, dem Schattenbankwesen und Spekulationsblasen entgegenzuwirken.“


Ägypten unterstützt die Neue Seidenstraße

8. November 2017 •  „Ägypten unterstützt die Belt and Road Initiative, die China durch ein massives Netz von Land- und Seerouten mit den Kontinenten der Welt verbindet,“ sagte Ibrahim Mahlab, Berater des ägyptischen Präsidenten für strategische und nationale Projekte auf einem Forum in Kairo am 6. November, wie Xinhua berichtete. Mahlab, selbst früherer Ministerpräsident Ägyptens, bezeichnete die chinesisch-ägyptischen Beziehungen als „stark, außergewöhnlich und tragfähig“, und er erwarte, daß die Initiative „die traditionellen Modelle des Welthandels umgestalten wird.“

Auf dem Forum über „Belt and Road – zusammen für eine bessere Zukunft“, das gemeinsam von der Sharaf-Stiftung für Nachhaltige Entwicklung und der chinesischen Botschaft in Kairo veranstaltet wurde, waren ägyptische und chinesische Politiker, Geschäftsleute, Vertreter von Finanz- und Wirtschaftsinstitutionen sowie eine Delegation der Kommunistischen Partei Chinas zusammengekommen. Die Teilnehmer des Forums erörterten Möglichkeiten, die chinesisch-ägyptischen Wirtschafts-, Handels- und Kulturbeziehungen sowie die vorhandenen Investitionsmöglichkeiten zu erweitern.

„Ägypten ist nicht nur eine Schnittstelle zwischen Afrika und Asien, sondern auch eine zentrale Achse des arabischen und afrikanischen Handels,“ kommentierte Mahlab und betonte zudem, daß Ägypten in den letzten drei Jahren umfangreiche Infrastrukturprojekte verwirklicht habe, die die Energieversorgung und das Straßennetz des Landes enorm verbessert hätten und zukünftige Investoren ins Land holen würden.


China und Rußland: „Seidenstraße auf dem Eis“

8. November 2017 • Der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, der sich vor etwa einer Woche im Rahmen regelmäßiger Konsultationen mit seinem Amtskollegen Li Keqiang in Beijing aufhielt, kam dort auch mit Präsident Xi Jinping zusammen. Bei diesem Treffen formulierte Präsident Xi seinen Wunsch, China und Rußland mögen gemeinsam den nördlichen Seeweg ausbauen. Wie Xinhua berichtete, „rief Xi beide Seiten dazu auf, ihre Zusammenarbeit im Bereich technologischer Innovation zu verstärken und die Belt-and-Road-Initiative mit der Eurasischen Wirtschaftsunion zu synchronisieren. China und Rußland sollten bei der Entwicklung und Nutzung der arktischen Fahrwasser kooperieren, um eine ,Seidenstraße auf dem Eis‘ zu schaffen.“

Medwedew überbrachte Xi die Glückwünsche des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Xis Wiederwahl als Generalsekretär des Zentralkomitees der KP-China. Der Parteitag der KPC, so Medwedew, habe „große Bedeutung für China und die Welt.“

Li Keqiang erklärte nach seinem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten: „Medwedew ist der erste ausländische Politiker, der China nach dem 19. Kongreß der KP-Chinas besucht.“ Das beweise die „engen und hochrangigen chinesisch-russischen Beziehungen“, hieß es dazu in Xinhua.

In den Gesprächen der beiden Ministerpräsidenten ging es dann auch um finanzpolitische Themen. Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte Medwedew: „Derzeit wird darüber diskutiert, ob die Karta Mir [das russische Kartenzahlungssystem] mit chinesischen Zahlungssystemen verbunden werden soll. … Das Weltfinanzsystem wäre stabiler, wenn es nicht von einem einzelnen Dollar-Zahlungssystem dominiert wäre.“

Unmittelbar vor Medwedews Abreise hatte der stellv. russische Ministerpräsident Sergej Prichodko vor der Presse bekanntgegeben, daß derzeit „die Finanzaufsichten beider Länder daran arbeiten, das bilaterale Währungsswap-Abkommen für drei weitere Jahre zu verlängern.“ Weiter sagte er, einige russische Banken seien dem Chinesischen Internationalen Zahlungssystem (CIPS) beigetreten, und das Russische Nationale Kartenzahlungssystem (NSPK) und Chinas UnionPay hätten sich darauf geeinigt, innerrussische Transaktionen mit UnionPay-Karten im NSPK abzuwickeln.


Trumps Asienreise könnte die Welt verändern: Webcast


Portugal-China: Aktionsplan für die maritime Seidenstraße

1. November 2017 – Portugals Ministerin für Meeresangelegenheiten Ana Paula Vitorino befindet sich mit einer Delegation von 39 Industrievertretern aus dem Schiffahrtsbereich auf einem achttägigen China-Besuch, auf dem die Beteiligung Portugals an der maritimen Seidenstraße konkretisiert werden soll. Man hofft dabei auf chinesische Investitionen von etwa 2,5 Mrd.$ in die Erweiterung von Containeranlagen und anderen Einrichtungen in den portugiesischen Häfen von Sines (im Süden), Lissabon (im Zentrum) und Leixoes (im Norden) sowie in die „blaue Biotechnologie“, die ozeanische Aquakultur und die Schiffsindustrie.

Die ersten beiden hochrangigen Seminare fanden am 30. Oktober in Beijing mit Repräsentanten von 86 chinesischen Firmen statt. Vitorinos chinesischer Amtskollege Wang Hong sprach dort von der maritimen Kooperation als wichtigem Teil der chinesisch-portugiesischen Zusammenarbeit und erläuterte Chinas allgemeine Sicht des „Ozeans als wichtigem Tor für China, die ganze Welt zu umfangen”.

Vitorino ihrerseits sagte, Portugal wolle sich „als globales logistisches Drehkreuz im Atlantik“ aufstellen und den Wert der „blauen Wirtschaft“ verdoppeln, um zu den fünf größten meeresbezogenen Ökonomien der Welt zu gehören. Portugal sei ein „notwendiger Halt auf den Nord-Süd-Atlantikrouten… [und] ein unabdingbarer Kreuzungspunkt in den Ost-West-Routen“.

Ihre Äußerungen entsprechen der Erklärung des portugiesischen Staatssekretär für Internationalisierung, Jorge Costa Oliveira, auf dem Belt and Road Forum im Mai diesen Jahres, Portugal wünsche sich, daß Schiffahrtslinien auch den Hafen Sines berücksichtigen und daß die Überland-Seidenstraße auf der Schiene, die bereits von Chongqing nach Madrid führt, weiter nach Portugal verlaufe.

Vitorino berichtete, daß sich portugiesische und chinesische Firmen darauf verständigt hätten, Konsortien zu bilden, die sich um verschiedene geplante Investmentprojekte bewerben würden. Es wurden noch keine Einzelheiten genannt, aber die vertretenen portugiesischen Unternehmen sind führende Hafenbetreiber, Bau- und Transportfirmen, Marine-Reparaturwerften und andere Firmen.


Aserbaidschan weiht neue „Seidenstraßen“-Bahnstrecke ein

1. November 2017 • In Baku, der Hauptstadt von Aserbaidschan, war am 30. Oktober große Begeisterung zu spüren, als Staatschef Ilham Alijew zusammen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili die neue 826 km lange Bahnstrecke Baku-Tiflis-Kars (BTK) feierlich einweihte. Nach Darstellung der türkischen englischsprachigen Zeitung Daily Sabah ist die BTK „ein wichtiges Bindeglied in der modernen Seidenstraßen-Bahn“, die Güter zwischen Beijing und London transportieren wird. Zu Beginn wird sie jährlich fast 1 Mio. Passagiere und 6,5 Mio. t Fracht befördern, sie soll jedoch bis zu 50 Mio. t pro Jahr erreichen, wenn sie ganz ausgebaut sein wird.

Bei der Einweihungszeremonie zugegen war auch US-Botschafter Robert Cekuta, der anmerkte, die BTK-Eisenbahn sei ein wichtiger Teil der Neuen Seidenstraße. Präsident Erdogan, der sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Baku aufhielt, um den 25. Jahrestag der Einrichtung diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan zu begehen, sagte bei der Zeremonie: „Die Strecke Baku-Tiflis-Kars ist Teil der großen Seidenstraße, und es ist wichtig, daß wir dieses Projekt mit unseren eigenen Mitteln verwirklicht haben.“ Der Großteil der 1 Mrd.$ kam aus dem staatlichen Ölfonds von Aserbaidschan. Erdogan betonte, das Projekt werde „Frieden, Sicherheit, Stabilität und Prosperität bringen und die Entwicklung unserer Länder voranbringen.“

Mit der neuen Bahnstrecke verkürzt sich die Fahrtzeit zwischen China und Europa auf 15 Tage, doppelt so schnell wie zur See und zu halben Kosten wie beim Lufttransport. Züge können nun aus chinesischen Städten abfahren, am Grenzpunkt Khorgos nach Kasachstan gelangen, mit der Fähre über das Kaspische Meer zum neuen Hafen Baku verfrachtet werden und dann auf die BTK nach Europa fahren. Die Trasse verläuft von Georgien in die Türkei durch einen Grenztunnel, von dem 2,3 km auf türkischer Seite und 2,0 km auf georgischer Seite liegen. Dank des Bahnnetzes, das den Nahen Osten mit Europa über den 13,6 km langen Marmaray-Tunnel unter dem Bosporus verbindet, „wird der Transport zwischen Türkei und Asien, dem Kaukasus und Europa leichter“, schrieb Daily Sabah.


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