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Weht ein neuer Wind im Westen?
Inmitten der Schreckensnachricht, dass Israel seine Operationen in Rafah beginnt, der letzten Region des Gazastreifens, die noch nicht von Israel attackiert wurde, manifestiert sich in Europa mit der Ankunft des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Frankreich, Serbien und Ungarn ein anderes Paradigma.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hält sich derzeit zu einem zweitägigen Besuch in Paris auf, der ein Gipfeltreffen mit Präsident Emmanuel Macron sowie weitere Treffen und Veranstaltungen umfasst. Wie so oft verfasste der Präsident einen Gastkommentar, der in der ältesten nationalen Zeitung Frankreichs veröffentlicht wurde und in dem er drei Vorschläge unterbreitete:
Erstens, dass die Perspektive, die vor 60 Jahren zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Nationen geführt hat, im Geiste des Friedens und der Entwicklung wieder aufleben soll;
zweitens, dass die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgeweitet werden soll, z. B. durch neue Verfahren zur Steigerung der Produktivität;
und drittens, dass man gemeinsam an der Erhaltung von Frieden und Stabilität in der Welt arbeiten soll.
Xi erklärte gegenüber Reportern, dass er eine internationale Friedenskonferenz zur Ukraine nur dann unterstützen werde, wenn sowohl Russland als auch die Ukraine daran teilnehmen. Derzeit gibt es Pläne, Mitte Juni in der Schweiz eine „Friedenskonferenz“ ohne Russland abzuhalten. Der Präsident warnte davor, Chinas Bemühungen um eine friedliche Lösung der Situation in der Ukraine zu schmälern.
Der Westen täte gut daran, aus der sich verändernden Weltdynamik zu lernen, wie es der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Tschisekedi, kürzlich in einem polemischen Interview mit dem französischen Fernsehen während seines Besuchs in Paris letzte Woche zum Ausdruck brachte.
Der georgische Premierminister wies auf eine besonders eklatante Heuchelei des Westens hin: Regierungen, die Angriffe auf pro-palästinensische Proteste unterstützen, während sie Polizeiaktionen in anderen Ländern anprangern.
Der Hinweis auf die Heuchelei allein bietet noch keine Lösung. Dagegen sind Chinas Belt and Road Initiative und die Weltlandbrücke der LaRouche-Bewegung, einschließlich ihres besonderen Ausdrucks im Oasenplan, der richtige Weg. Zwei Kandidaten in New York, die US-Senatskandidatin Diane Sare und der Kongresskandidat Jose Vega, setzen sich an vorderster Front aktiv für diese Perspektive in den USA ein.
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