Allgemein

Die chinesische Marssonde Tianwen-1 hat heute um 6:52 AM EST ihr Triebwerk gezündet, um abzubremsen und in eine Marsumlaufbahn einzuschwenken, wo sie sich der gestern eingetroffenen Marssonde Hope der Vereinigten Arabischen Emirate anschließt. Im Gegensatz zu anderen Ländern bei ihren ersten Marsmissionen besteht Chinas Tianwen-1 nicht nur aus einem Orbiter, sondern auch aus einem Lander und einem Rover.

Das ist zwar ein recht risikoreiches Vorgehen, aber da sich nur alle 26 Monate ein günstiges Zeitfenster zum Mars öffnet, spart es viel Zeit, wenn zwei Schritte miteinander kombiniert werden. In den nächsten zwei bis drei Monaten wird der Orbiter den roten Planeten fotografieren, um den Wissenschaftlern und Ingenieuren die Möglichkeit zu geben, einen interessanten und gleichzeitig sicheren Landeplatz auszuwählen. Der Rover soll im Mai oder Juni ausgesetzt werden und drei Monate lang den Mars erkunden und vor allem nach unterirdischem Wasser suchen.

Es wird bereits darüber spekuliert, wer zuerst eine Probenrückführungsmission durchführen wird: die USA oder China. Die Probenrückführung ist ein wichtiger Schritt vor bemannten Missionen.

Dabei ist es erfreulich, daß der stellvertretende NASA-Administrator für Wissenschaftsmissionen, Thomas Zurbuchen, heute Morgen, nachdem die Nachricht vom Erfolg von Tianwen-1 bekannt wurde, twitterte: „Herzlichen Glückwunsch an China zur Tianwen-1-Mission, die heute erfolgreich in die Marsumlaufbahn eingetreten ist. Es gibt viele Geheimnisse des Mars zu entdecken, wir freuen uns auf Ihre Beiträge!“

Ramasimong Phillip Tsokolibane, Vorsitzender der LaRouche-Bewegung in Südafrika, veröffentlichte am 5. Dezember folgende Erklärung:

Heute schreibe ich nicht als Vertreter meines Landes, sondern im Namen aller Afrikaner, vor allem im Namen der Millionen, die an der doppelten Geißel, der COVID-19-Pandemie und der ebenso schrecklichen Hungersnot, sterben oder sterben werden.

Vor fast zwei Monaten wendete ich mich an den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, damit er die gesamten Ressourcen seiner mächtigen Nation, einschließlich des amerikanischen Militärs, mobilisiert, um Afrika die notwendige Hilfe zu kommen zu lassen, mit dem drohenden Massensterben durch die Doppelkrisen auf meinem Kontinent fertig zu werden. Nur durch eine solche Mobilisierung unter Führung der amerikanischen Präsidentschaft und unterstützt durch andere große Weltmächte wie Rußland unter Präsident Putin und China unter Präsident Xi kann die Gefahr des größten Völkermords in Afrika in diesem Jahrhundert verhindert werden.

Auf meinem Kontinent, der unter jahrzehntelanger Unterentwicklung leidet, häuften sich schon zu dieser Zeit die nicht gemeldeten Todesfälle durch das Virus.

Die einzige Rettung Afrikas liegt in der Übernahme der Entwicklungspläne und -programme, die der größte Mann des letzten Jahrhunderts, der verstorbene Ökonom Lyndon LaRouche, und seine Frau und Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, vorgeschlagen haben – Programme, die dem dekadenten britischen Empire und seinen Statthaltern in der City of London und der Wall Street endlich ein Ende setzen.

Ich wiederhole die Warnungen von David Beasley, dem Direktor des Welternährungsprogramms (WFP) und Trump-Freundes, daß bald 300.000 Menschen pro Tag sterben dürften, wenn nicht den Menschen, die Nahrung brauchen, Nahrung gebracht wird – um so zu versuchen, die Menschen aus ihrer oft engstirnigen Sorge um ihre persönliche Befindlichkeit zur Vernunft zu bringen, sie zum Handeln zu bewegen und ein mutiges Eingreifen von Präsident Trump zu unterstützen.

Der Südsudan ist ein Beispiel für den Hunger in Afrika. Dort leiden von den 11 Millionen Menschen 6 Millionen an Hunger. Aber es ist viel schlimmer als das. 23% aller Kinder unter 5 Jahren leiden an akuter Unterernährung. Viele von ihnen werden sterben, wenn sie nicht mit Nahrung versorgt werden. Viele, die überleben, werden möglicherweise dauerhafte geistige Beeinträchtigungen davon tragen. Aber alle großen Straßen fast überall im Südsudan sind höchst unsicher und derzeit gesperrt. Es gibt gerade einmal 280 km asphaltierte Straßen in einem Land von der Größe Frankreichs. Daher sind außerordentliche logistische Kapazitäten erforderlich. (https://reliefweb.int/map/south-sudan/south-sudan-physical-access-constraints-map-04-december-2020)

Es gibt viele andere Hungerkrisengebiete in Afrika: im Norden Äthiopiens, in der Demokratischen Republik Kongo, im Nordosten Nigerias, in einem Teil des Nordsudans, in Simbabwe und im Süden Angolas, um nur einige zu nennen.

Bis jetzt ist mein Appell von den Mächten, die handeln müssen, vor allem von Präsident Trump, unbeantwortet geblieben, obwohl ich ihn Ende Oktober wiederholt habe und er von Frau Zepp-LaRouche und ihrem neu gegründeten internationalen Komitee für die Coincidentia Oppositorum nachhaltig unterstützt wurde.

Ich verstehe zwar, daß Herr Trump auf die betrügerische Wahl konzentriert ist, die die globalen Eliten nutzen wollen, um ihren schläfrigen Kandidaten Joe Biden als nächsten US-Präsidenten durchzubringen, doch Präsident Trump muß trotz allem in diesen Fragen entschlossen handeln, wenn nicht Millionen Afrikaner sterben sollen.

Präsident Trump ist immer noch der Präsident, ganz gleich, was die Fake-Nachrichtenmedien und das Establishment sagen.

Präsident Trump verfügt über die Macht, den Notstand auszurufen und Amerikas Farmer zu auftragen, die für Afrika benötigten Nahrungsmittel zu beschaffen.

Präsident Trump hat als Oberbefehlshaber die Macht, das US-Militär, dessen zivile Befehlsgewalt er vor kurzem Verfechtern der endlosen Kriege entrissen hat, anzuweisen, seine Ressourcen im Einvernehmen mit dem Welternährungsprogramm und verbündeten Organisationen zu nutzen, um die Nahrungsmittel dorthin zu bringen, wo sie benötigt werden, selbst in entlegene Gebiete, wo die Hungersnot bereits akut ist.

Präsident Trump kann Afrika auch so schnell wie möglich kostenlose Impfstoffe und antivirale Medikamente zur Verfügung stellen.

Präsident Trump kann das US-Militär anweisen, bei der Verteilung von Anti-Covid-Medikamenten und damit verbundener medizinischer Ausrüstung und Materialien zu helfen, und er kann eine Armee amerikanischer Freiwilliger einberufen, insbesondere junger Menschen, die für die Hilfe ausgebildet werden können.

Präsident Trump kann zeigen, daß Black Lives Matter wichtig ist – nicht nur in amerikanischen Städten und angesichts der Polizeigewalt, sondern auch in Afrika, wo Millionen Menschen bereits mit dem Tod konfrontiert sind und Millionen weitere sterben werden.

Herr Präsident: Sie müssen jetzt als Präsident handeln! Die Zeit läuft uns davon. Hören Sie auf meinen Appell und setzen Sie sich mit den Präsidenten Putin und Xi in Verbindung, um eine Lösung für diese größte humanitäre Krise aller Zeiten zu finden. Sie sind die einzige Hoffnung für die Menschen auf meinem Kontinent, deren Hilferufe bisher auf taube Ohren gestoßen sind. Der Rum ist Ihnen gewiß.

Das Schiller-Institut wird am 12. und 13. Dezember 2020 eine internationale Internet-Konferenz abhalten, auf der die für die gesamte Menschheit entscheidende Frage im Mittelpunkt steht: „Die Welt nach den US-Wahlen: Eine Welt auf der Basis von Vernunft schaffen“.

Das Thema des 3. Panel ist: Überwindung der Weltgesundheitskrise und der Hungerpandemie – Denken auf der Ebene der Coincidentia Oppositorum.

David Beasley, Direktor des Welternährungsprogramms (WFP), setzt seine täglichen Bemühungen fort, um die Menschheit auf den Völkermord aufmerksam zu machen, der derzeit durch Untätigkeit verübt wird. In einer Rede vor der UN- Generalversammlung am Freitag, bei der es um die Coronavirus-Pandemie ging, sagte er, daß derzeit 270 Millionen Menschen „in den Hungertod marschieren“ und daß sich in einigen Ländern eine Hungersnot bereits „am Horizont abzeichnet“. Er fügte hinzu, daß „das Jahr 2021 buchstäblich eine Katastrophe sein wird, basierend auf dem, was wir momentan sehen. Es ist absehbar, daß 2021 das Jahr der schlimmsten humanitären Krise seit Bestehen der Vereinten Nationen sein wird, und wir werden unsere Anstrengungen verstärken müssen“.

Das Pentagon gab gestern in einer Erklärung bekannt, daß Präsident Donald Trump das Verteidigungsministerium und das US-Afrika-Kommando beauftragt habe, „den Großteil der Truppen und militärischen Geräts bis Anfang 2021 aus Somalia zu verlegen“.

Den meisten Angaben zufolge befinden sich etwa 700 US-Soldaten in Somalia. Neben Anti-Terror-Missionen gegen Al Shabab sind sie auch an der Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte beteiligt. Die US-Streitkräfte sind seit 2007 vor Ort. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen einige der Truppen anderswo in Afrika eingesetzt werden.

„Die USA ziehen sich nicht aus Afrika zurück. Wir bleiben unseren afrikanischen Partnern und der dauerhaften Unterstützung durch einen gesamtstaatlichen Ansatz verpflichtet“, hieß es in der Erklärung des Verteidigungsministeriums. „Diese Aktion ist zwar eine Änderung der Positionierung, aber keine Änderung der US-Politik. Wir werden weiterhin gewalttätige extremistische Organisationen, die unser Heimatland bedrohen könnten, schwächen und gleichzeitig sicherstellen, daß wir unseren strategischen Vorteil im Großmachtwettbewerb beibehalten.“

Offensichtlich gibt es bereits Widerstand gegen die Ankündigung des Verteidigungsministeriums. Der demokratische Abgeordnete Anthony Brown, Mitglied des Streitkräfteausschusses des Repräsentantenhauses, sagte am Freitag in einer Erklärung: „Wir sehen uns derzeit einer erhöhten Bedrohung unserer nationalen Sicherheit ausgesetzt. Diese Aktion bringt unsere Soldaten in Gefahr, macht unser Land weniger sicher und bedroht die Stabilität unserer Partner in Afrika.“

Auch aus Somalia wird Besorgnis geäußert. So schrieb Somalias Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed auf Twitter: „Die militärische Unterstützung der Vereinigten Staaten für Somalia hat es uns ermöglicht, Al-Shabab effektiv zu bekämpfen und das Horn von Afrika zu sichern. Nur durch eine kontinuierliche Sicherheitspartnerschaft und Unterstützung beim Aufbau von Kapazitäten kann ein Sieg auf diesem Weg sowie für die Partnerschaft zwischen Somalia und den USA erreicht werden.“

In einem Interview mit dem amerikanischen Radiosender National Public Radio am 4. Februar betonte Dr. Anthony Fauci vom nationalen Gesundheitsinstitut der USA (NIH) die Dringlichkeit eines globalen Ansatzes zur schnellen Eindämmung von COVID-19, bevor das Virus noch weiter mutiert.

Fauci sagte: „Es muß möglich sein, die ganze Welt mit Hilfe der industrialisierten Länder zu impfen. Wenn wir zulassen, daß diese Infektion irgendwo auf der Welt in welchem Maß auch immer weiterexistiert, wird sie eine Bedrohung darstellen. Deshalb müssen wir so herangehen wie bei den Pocken, Polio, Masern und anderen verheerenden globalen Krankheitsausbrüchen.“

Er sagte, die Pandemie sei noch lange nicht vorbei und es bestehe die Gefahr, daß das Virus, wie bereits geschehen, mutiere und neue Stämme auftauchen würden. Der Schlüssel sei, „so viele Menschen so schnell und so effizient wie möglich zu impfen“ und „die öffentlichen Gesundheitsmaßnahmen, wie einheitliches Tragen von Masken, soziale Distanzierung, Vermeiden von Versammlungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, noch bestimmter durchzusetzen.“

Fauci fügte hinzu: „Je weiter sich das Virus verbreiten kann, desto mehr Gelegenheit geben wir ihm, zu mutieren. Wenn wir so viele Infektionen haben, wie sie in den letzten Monaten in den Vereinigten Staaten aufgetaucht sind, wo es buchstäblich Hunderttausende von Neuinfektionen pro Tag gibt,… bedeutet das, daß das Virus fast ein offenes Feld hat, um sich zu replizieren, [was] bedeutet, daß wir ihm die Möglichkeit geben, zu mutieren.“

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, argumentierte in die gleiche Richtung, als er am 5. Januar vor Reportern in Genf sagte: „Weltweit hat die Anzahl der Impfungen jetzt die Zahl der gemeldeten Infektionen überholt. In gewisser Weise ist das eine gute Nachricht und eine bemerkenswerte Leistung in einem so kurzen Zeitraum. Aber mehr als drei Viertel dieser Impfungen finden nur in den 10 Ländern statt, die fast 60 % des globalen BIP ausmachen.“ Und in 130 Ländern mit insgesamt 2,5 Milliarden Einwohnern sei noch keine einzige Impfung verabreicht worden. Weiterhin sagte er: „Je länger es dauert, die am meisten gefährdeten Menschen überall zu impfen, desto mehr Gelegenheit geben wir dem Virus, zu mutieren und sich den Impfstoffen zu entziehen.“

Tedros forderte einen weltweiten „massiven Ausbau der Produktion“ von COVID-19-Impfstoffen. Pharmafirmen sollten ihre Produktionsinfrastruktur zugänglich machen sowie einfache Lizenzen vergeben, um anderen die Herstellung des Impfstoffs zu ermöglichen. Er sagte: „Dieser Austausch von Wissen und Daten könnte die sofortige Nutzung ungenutzter Produktionskapazitäten ermöglichen und helfen, zusätzliche Produktionsstätten aufzubauen, insbesondere in Afrika, Asien und Lateinamerika.“ Dies sei „der beste Weg, um den Rest der eigenen Bevölkerung zu schützen“, argumentierte er.

Internationale Pressemitteilung

Die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen trat am 28. November in einer vom Schiller-Institut veranstalteten Anhörung zusammen, um Zeugenaussagen über Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug bei den US-Präsidentschaftswahlen zu hören. Es folgt die Erklärung, die heute von dem angesehenen Juristengremium veröffentlicht wurde. Einige Mitglieder der Kommission gaben zusätzlich eigene Stellungnahmen ab.

Erklärung der Internationalen Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung über Wahlen (International Investigative Commission for Truth in Elections)

5. Dezember 2020

Juristenkommission:

1. Marino Elsevyf (Dominikanische Republik): Rechtsanwalt; Mitglied des Internationalen Martin-Luther-King-Tribunals 1995

2. Simón Levy (Mexiko): Rechtsanwalt, Doktor der Rechtswissenschaften an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko (UNAM), ehemaliger Staatssekretär für Tourismus in Mexiko

3. David Meiswinkle (Vereinigte Staaten): Rechtsanwalt im Bundesstaat New Jersey

4. Juan Francisco Soto (Argentinien): Fachanwalt für Verfassungsrecht, Rechtsberater der Binational Yacyretá Entity (paraguayisch-argentinischer Yacyretá-Staudamm).

Zeugen:

1. William Binney

2. Harley Schlanger

3. Oberst Richard Black (i.R.)

4. Senator Mario Scavello

5. Bennie Smith

6. Leah Hoopes

Am Samstag, dem 28. November 2020, fand auf Zoom ein virtuelles Treffen mit einer Gruppe von Anwälten und Rechtsexperten statt, die als Juristenkommission fungierten, um die Aussagen von sechs Zeugen zu einem angeblichen Wahlbetrug bei den US-Wahlen anzuhören, bei denen bereits vor dem 3. November 2020 eine Rekordzahl von Briefwahlscheinen eingegangen waren.

Die Zeugen machten Aussagen zu verschiedenen ihnen bekannten Problemen und Vorfällen bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen und brachten ihre diesbezüglichen Erkenntnisse zum Ausdruck.

Zusammenfassend: Die Zeugen berichteten über eine ganze Reihe von Vorfällen, die sie als Verstöße gegen das Wahlgesetz und gegen den Schutz des Wahlrechts verstanden.

Aus ihren Beobachtungen schlossen sie, daß gegen das Wahlgesetz verstoßen wurde und daß die massiven Verstöße das Ergebnis eines organisierten und orchestrierten Plans zur Verletzung des Wahlgesetzes, insbesondere in den Swing-Staaten, waren. Diese könnten zu einer unfairen und illegalen Veränderung des Wahlergebnisses geführt haben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die folgenden Beispiele:

1. Die Unternehmen Smartmatic und Dominion sind Berichten zufolge Eigentümer von Wahlmaschinen und Software, die dazu verwendet wurden, das Wahlergebnis zu ändern und die Abstimmung zugunsten des demokratischen Präsidentschaftskandidaten zu beeinflussen, wie aus den der Kommission vorgelegten Zeugenaussagen hervorgeht. Es wurde über verfälschte Wahlergebnisse in Zusammenhang mit der Verwendung dieser speziellen Geräte in Venezuela und auf den Philippinen berichtet, und die Kommission wurde darüber informiert, daß die Verwendung dieser Stimmenzählmaschinen bei Wahlen in Ländern wie Schweden, der Schweiz, Norwegen und Großbritannien verboten wurde. Elektronischer Wahlbetrug wurde insbesondere in den Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Pennsylvania, Nevada, Tennessee und Wisconsin angeführt.

2. William Binney, der ehemalige technische Direktor der National Security Agency (NSA), berichtete über Sicherheitsprobleme im Zusammenhang mit den Stimmenzählmaschinen und sprach über eine offensichtliche Unregelmäßigkeit, wo in einem Fall in Philadelphia angeblich um 3:00 Uhr morgens 100.000 Stimmen auftauchten, die alle für Joe Biden waren. Binney behauptete, er glaube, diese Anomalie könne unmöglich ohne die starke Möglichkeit von Betrug erklärt werden.

3. Bennie Smith, ein Wahlmaschinenexperte, sagte aus, daß in den Wahlmaschinen Algorithmusprogramme verwendet wurden, die eine Umverteilung von Stimmen zugunsten von Kandidaten der Demokratischen Partei bewirken und damit das Prinzip „eine Person, eine Stimme“ verletzen.

4. Der ehemalige Senator des Bundesstaates Virginia, Oberst Richard Black (i.R.), erklärte, daß die Umstände der US-Wahlen und der sie begleitenden organisierten Proteste den Unruhen während des arabischen Frühlings und den Umstürzen im Fernen Osten und in Osteuropa ähnlich seien.

Er verwies dabei auf die Brandstiftung in der St. John’s Kirche, die nur wenige Meter vom Weißen Haus entfernt ist, auf die Untergrabung der präsidialen Autorität und auf die wenig kritische Berichterstattung der Medien über die Unruhen und Krawalle.

Er berichtete auch über die in der Zeitschrift Defense One veröffentlichten Artikel, in denen pensionierte Offiziere praktisch einen Staatsstreich gegen Präsident Trump und seine Absetzung aus dem Präsidentenamt forderten, falls er das aktuelle Wahlergebnis nicht akzeptiere.

Black betonte, daß nach seiner Erfahrung als ehemaliger Bundesstaatssenator die überwiegende Mehrheit der Wähler, die einem bestimmten Präsidentschaftskandidaten ihre Stimme geben wollen, dann auch die anderen Kandidaten der gleichen Partei auf dem Wahlzettel ankreuzen. Daher erschien die ungewöhnlich große Zahl von Stimmzetteln unplausibel, die nur eine Stimme für den Präsidenten abgaben, die anderen Zeilen aber leer ließen. Das schien ihm das Vorliegen eines massiven Wahlbetrugs zu sein, wodurch ein Demokrat zum Präsidenten gemacht wurde, aber die Republikaner auf dem gesamten restlichen Wahlzettel, einschließlich der Wahl von Kongreßabgeordneten, Senatoren sowie Bundesstaats- und Kommunalabgeordneten, siegreich waren.

5. Harley Schlanger, ein Sprecher des Schiller-Instituts, berichtete über die gemeldeten Stromausfälle in den frühen Morgenstunden der Wahlen, durch die auch die Wahlmaschinen ausfielen. Er nannte auch Berichte über unsachgemäße Anschlüsse der Wahlautomaten mit dem Internet sowie über Briefwahlzettel, die mit fehlenden Unterschriften oder ohne Überprüfung derselben eingingen. Er verwies auf die Entwicklungen in Georgia, Wisconsin und Arizona, wo Biden mit nur sehr geringem Vorsprung gesiegt haben soll.

Er sprach weiterhin über die engen geschäftlichen und politischen Verbindungen zwischen Lord Mark Malloch-Brown, dem Vorsitzenden von SGO, der Muttergesellschaft von Smartmatic, und dem milliardenschweren Finanzier des Arabischen Frühlings, George Soros. Er betonte ferner die unübersehbare Rolle der Wall Street, der City of London und des „Deep State“ als Akteure dieser Wahl.

Zur Sprache kam auch die Bedeutung der sogenannten „glitches“, plötzlicher elektronischer Stimmänderungen, die auf eine mögliche Wahlmanipulation durch die Software hindeuteten; gleiches gelte für verstecke Zugänge zu den Wahlmaschinen.

6. Leah Hoopes, republikanische Wahlhelferin aus Pennsylvania, sagte aus, daß ab 7:00 Uhr morgens am Wahltag in vielen Wahllokalen keine republikanischen Beobachter anwesend waren. Sie beobachtete, daß viele Wahlautomaten den Wählern nach der Stimmabgabe bei der Ausübung ihres Wahlrechts keinen Beleg aushändigten. Sie sagte, sie habe zwischen 50.000 und 70.000 ungeöffnete Stimmzettel ohne Herkunftsnachweis gesehen. Sie erklärte auch, daß sie sich eingeschüchtert und sehr verärgert gefühlt habe, ihr Wahlrecht nicht ausüben zu können. Sie erklärte, daß sie als Wahlbeobachterin einen Abstand von 6 Metern oder mehr einhalten mußte und daher nicht in der Lage war, die Stimmzettel von ihrem Standort einzusehen, geschweige denn anzufechten. Sie erklärte, daß viele Scanner nicht funktionierten und daß die Stimmen zweieinhalb Tage lang in einem Hinterzimmer ohne anwesende Beobachter ausgezählt wurden.

7. Mario Scavello, Senator des Bundesstaates Pennsylvania, sagte aus, daß es im Commonwealth of Pennsylvania keine Probleme mit den bisherigen Wahlmaschinen gegeben hätte, daß aber der Gouverneur von Pennsylvania die Wahlmaschinen in diesem Jahr dennoch außer Dienst gestellt und den Wählern in Pennsylvania die Einführung neuer, problematischer Wahlmaschinen zugemutet habe. Er sagte, diese Maschinen könnten eine Quelle für Wahlbetrug seien. Bei den Präsidentschaftswahlen 2020 wurden die neuen Wahlmaschinen zum ersten Mal eingesetzt.

8. Der mexikanische Journalist Daniel Marmolejo sprach im Rahmen einer Frage an die Zeugen über die Bedeutung von Scannern bei der Erstellung des Wahlprotokolls und die Anfälligkeit der elektronischen Stimmabgabe. Er verwies auf die Wahlen in Mexiko 2006, bei denen es zu Betrug an Andrés Manuel López Obrador, dem derzeitigen Präsidenten Mexikos, kam.

Die Kommission von Anwälten und Rechtsexperten hatte Gelegenheit, jeden der Zeugen zu befragen. Der Rechtsstreit, der gegenwärtig vor den Gerichten der Swing-Staaten geführt wird, wurde von den Zeugen thematisiert, und sie äußerten ernsthafte Besorgnis über Verletzungen des Wahlrechtsrechts und stellten in Frage, ob die Bundeswahlkommission Betrugsvorwürfen nachgehen würde.

Schließlich brachten alle Teilnehmer und die Mitglieder der Kommission ihre Wertschätzung für die Bemühungen des Schiller-Instituts bei der Organisation der Anhörung über möglichen Wahlbetrug in den Vereinigten Staaten zum Ausdruck.

Die Kommission hat die Aussagen von sechs glaubwürdigen Zeugen angehört und zog aus diesen Aussagen folgende Schlußfolgerungen:

1. Bei den US-Präsidentschaftswahlen vom 3. November 2020 gab es offenbar schwerwiegende Unregelmäßigkeiten, insbesondere in den wichtigsten Swing-Staaten, die legitime rechtliche und zivilrechtliche Fragen hinsichtlich der Verletzung von Wahlgesetzen sowohl auf Bundes- als auch auf bundesstaatlicher Ebene aufwerfen.

2. Die Kommission empfiehlt, daß in jedem Bundesstaat Beweise für Wahlbetrug gesichert werden müssen, deren Stichhaltigkeit durch forensische Tests, Prüfungen von Wahlautomaten, Expertenaussagen, Augenzeugenberichte sowie die Vernehmung von Zeugen vor Gericht festgestellt werden muß.

3. Gerichte müssen feststellen, ob Wahlbetrug, der offenbar stattgefunden hat, so erheblich und spürbar war, daß das Wahlergebnis so nachhaltig verändert und beeinflußt werden konnte, daß die Wahl in den Staaten, in denen Manipulationen oder Veränderung der Abstimmung stattgefunden haben, für null und nichtig erklärt werden müßte.

4. Die zuständigen Ausschüsse sollten in den Bundesstaaten, in denen Berichte über schwerwiegende Unregelmäßigkeiten vorlagen, einberufen werden. Wahlergebnisse können nicht für gültig erklärt werden, wenn ein „begründeter Zweifel“ besteht, daß sie möglicherweise durch Betrug entstanden sind. Darüber hinaus ist es eine verfassungsmäßige Verantwortung (vgl. die Verfassung der Vereinigten Staaten, 1787), die allen Bundestaaten obliegt, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür zu sorgen, daß der Wählerwille geschützt wird.

5. Es müssen bundesweite strafrechtliche Untersuchungen über die Möglichkeit einer Verschwörung zur Untergrabung der Präsidentschaftswahlen von 2020 angestellt werden, und zwar nicht nur durch möglicherweise daran beteiligte inländische und interne Interessen, sondern auch durch die mögliche Verbindung zu ausländischen Agenten und/oder Ländern, die die Souveränität und die Freiheiten der Vereinigten Staaten und ihrer Bürger verletzen wollen.

Zu den fragwürdigen Praktiken bei der Stimmabgabe, die von den Zeugen erwähnt wurden und die untersucht werden sollten, gehören:

1. Stimmabgabe durch dritte mittels einer ungezählten Anzahl unrechtmäßig erworbener Briefwahlscheine, die ohne Unterschriftenprüfung abgegeben wurden.

2. Republikanischen Wahlbeobachtern wurde das Recht verweigert, die Abstimmung zu beobachten und zu überwachen.

3. Republikanischen Wahlbeobachtern wurde der Zugang zur Überwachung von Briefwahlstimmen verweigert.

4. Unzulässige Stimmzettel wurden ausgezählt.

5. Fehlende Überprüfung von Unterschriften.

6. Erhalt von nicht angeforderten Briefwahlunterlagen.

7. Fernzugriff auf Wahlmaschinen.

8. Ferngesteuerte Eingriffe an Wahlgeräten.

9. Versteckte Zugänge zu diesen Geräten.

10. Nachlässige Kontrolle von Speicherkarten.

11. Vorzeitige Verarbeitung von Briefwahlzetteln.

12. Briefwahlzettel, die nicht beantragt wurden.

13. Wähler, die aus einem Bundesstaat weggezogen sind.

14. Die Integrität der Wahlgeräte und die Art und Weise, wie die Stimmen gezählt werden.

15. Scanner funktionieren nicht.

16. Der Einfluß der Nachrichtenmedien.

17. Der Einfluß von sozialen Netzwerken.

18. Der Einfluß von George Soros, Lord Mark Malloch-Brown und anderen.

19. Der Einfluß der Wall Street, der City of London und des „Deep State“.