Top Left Link Buttons
  • en
  • de

Abkommen über Nutzung des Kaspischen Meeres

Abkommen über Nutzung des Kaspischen Meeres

Der gastgebende Präsident Nursultan Nasarbajew sagte vor der Unterzeichnung, die anwesenden Staatschefs seien „Teilnehmer eines historischen Ereignisses… Wir können zugeben, daß der Konsens über den Status des Sees schwer und nicht unmittelbar zu erreichen war, die Gespräche dauerten mehr als 20 Jahre und erforderten eine Menge gemeinsamer Anstrengungen der Parteien.“

Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte: „Heute haben wir einen sehr wichtigen Schritt getan, aber wir sollten erkennen, daß es noch weitere wichtige Fragen gibt, die behandelt werden müssen.“

Laut der Internetseite des Kreml sagte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede beim Gipfeltreffen: „Die Unterzeichnung der Konvention eröffnet eine
neue Phase in den Beziehungen der kaspischen Staaten, und sie erlaubt uns, Wohlstand zu sichern und gemeinsam für eine dynamische Entwicklung unserer Region zu sorgen.

Es ist von wesentlicher Bedeutung darauf hinzuweisen, daß die Konvention den fünf Staaten exklusive und souveräne Rechte für die Nutzung des Kaspischen Meeres erteilt, um eine verantwortliche Entwicklung anzustreben und seine Werte und andere Ressourcen zu nutzen, während sie gleichzeitig eine Regelung aller dringenden Fragen auf der Grundlage des Prinzips des Konsenses und der gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen der anderen sicherstellt, und dem Kaspischen Meer einen friedlichen Status gibt und sicherstellt, daß Streitkräfte von Ländern außerhalb der Region nicht in der kaspischen Region präsent sind.“

Am 11. August eröffnete Nasarbajew den gerade modernisierten Hafen Kuryk am Kaspischen Meer, von dem er hofft, daß er Anschluß an Chinas massives Entwicklungsprojekt „Gürtel und Straße“ erhält. Bei dieser Gelegenheit sagte der kasachische Präsident, Kasachstan investiere in solche Verkehrsumschlagsplätze, um von dem Billionen-Dollar-Projekt zu profitieren, berichtete News International. Chinas Präsident Xi Jinping hatte das Projekt der Neuen Seidenstraße im September 2013 in einer Rede in der kasachischen Hauptstadt Almaty angekündigt.

Vereinbarung fördert „Gürtel und Straße“

Das Abkommen zwischen den fünf Anliegerstaaten wird die Rolle der Region in der Seidenstraßen-Initiative stärken. Neben der Vereinbarung, die eine militärische Präsenz anderer Staaten in der Region verbietet und damit die Verpachtung von Militärstützpunkten an ausländische Mächte verhindert, wurden zusätzliche Protokolle über die Kooperation im Kampf gegen Terrorismus und Organisiertes Verbrechen sowie eine Vereinbarung zur Vermeidung von Zwischenfällen im Kaspischen Meer unterzeichnet. Die fünf Präsidenten unterzeichneten außerdem ein Abkommen über Handel und wirtschaftliche Kooperation, und ein Abkommen über die Kooperation im Verkehrssektor.

Rußlands Präsident Putin hob in seiner Rede die Notwendigkeit hervor, den Verkehrssektor zu entwickeln, und sagte: „Die Verkehrsverbindungen sind einer der wesentlichen Faktoren für die Sicherung nachhaltigen Wirtschaftswachstums und die Stärkung der Kooperation unserer Länder.“ Rußland verfolge eine Strategie zur Entwicklung der Seehäfen im kaspischen Becken bis 2030, die den Ausbau eines Tiefwasserhafens bei Kaspiysk bis 2025 vorsieht. Dieser Hafen wird in der Lage sein, Frachtschiffe mit einer Nutzlast von 15.000-25.000 t zu bedienen.

Kaspiysk liegt genau gegenüber vom kasachischen Hafen Kuryk. Seine Entwicklung als Tiefseehafen setzt die Entwicklung eines Ost-West-Korridors im Kontext der Seidenstraßen-Initiative. Außerdem ist der Ausbau eines Hafens für Schiffe mit bis zu 25.000 t Tragfähigkeit auch ein Signal, denn bisher haben die größten Schiffe auf dem Kaspischen Meer eine Tragfähigkeit von 10.000 t, entsprechend der Schiffsklassen, die auch auf der Wolga und im Netz der russischen Flüsse und Kanäle verkehren können.