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Bericht vom 90. Treffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC)

Das 90. wöchentliche Online-Treffen der Internationalen Friedenskoalition in Folge wurde eröffnet von Helga Zepp-LaRouche, der Gründerin des Schiller-Instituts, die einen Überblick über die europäischen Reaktionen – vom Economist und anderen – auf drei wichtige Entwicklungen gab: das Telefonat von Trump mit Putin, das Treffen von Lawrow und Rubio in Riad und die Bemerkungen von J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Reaktionen reichen von chronischem Trump-Wahnsinns-Syndrom bis hin zu „Alles ist völlig rosig und Trump wird es schon richten“. Im Fall von Vances Kommentaren „flippen die Leute in alle Richtungen aus“.

Nach Ansicht von Zepp-LaRouche deuten diese Ereignisse auf eine strategische Neuausrichtung und eine „zentrifugale Tendenz“ in der EU hin, was Macron und Starmer in ihrer Panik dazu veranlaßte, nach Washington zu reisen, um die Krise zu bewältigen und die gefährdete „Sonderbeziehung“ zwischen Großbritannien und den USA zu retten. Würde die NATO aufgelöst und durch eine „echte Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur“ ersetzt, wäre das ein Schritt nach vorne, erklärte sie.

Der ägyptische Gegenentwurf zu Trumps „Riviera-Plan“ sieht den Wiederaufbau in drei Jahren vor – ohne Vertreibung der Palästinenser. Dieser Plan gefällt Netanjahu nicht und er bleibt hinter dem zurück, was nötig ist. Wir müssen weiterhin für den „Oasen-Plan“ werben, betonte sie, in der Hoffnung, daß die arabischen Nationen ihn unterstützen werden. Einige Leute meinen, man müsse zuerst die Zweistaatenlösung haben, aber sie verstehen nicht, daß der Oasenplan Teil eines globalen Organisationsprozesses ist, um das Paradigma für immer zu ändern: „Die eine Menschheit muß an erster Stelle stehen.“ Die Chinesen haben gezeigt, wie man die Wüste erobert. Es gibt Gründe, optimistisch zu sein, schloß sie.

Graham Fuller, ehemaliger US-Diplomat, CIA-Beamter und Islamwissenschaftler, stimmte dem Economist zu, daß es sich um eine außergewöhnliche geopolitische Entwicklung handelt, die vielleicht von größerer Bedeutung ist als der Fall der Berliner Mauer. Die europäischen Staats- und Regierungschefs scheinen fast unfähig zu sein, ohne die psychologische, ideologische und wirtschaftliche Unterstützung der USA zu leben. Derzeit sei die europäische Führung in allen Bereichen schwach, mit Ausnahme von Orbán in Ungarn. „Die westliche Denkweise war schon immer die eines Nullsummenspiels“, sagte Fuller, während das chinesische „Win-Win“-Konzept real ist und das darstellt, was für das neue Paradigma erforderlich ist.

Fuller empfahl, daß wir uns mit der Iran-Frage befassen, wo es sofort Raum für einige Arbeit gibt, „wir haben Hinweise von der Trump-Administration erhalten, daß Öffnungen möglich sind.“ Der Iran wäre besonders offen für den Oasen-Plan – den Fuller als „brillanten Plan“ bezeichnete – aber die Angst und der Haß auf den Iran waren ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Vision für den Nahen Osten.

Ein nicht-ideologischer Ansatz in den internationalen Beziehungen

Fuller bemerkte, die Diplomatie habe unter dem Korsett ideologischer Kategorien gelitten. So sei beispielsweise die Vorstellung Unsinn, es gebe eine unüberwindbare Antipathie zwischen schiitischen und sunnitischen Muslimen. Die Vorstellung, die Saudis würden die Teilnahme des Iran blockieren, „scheint überholt zu sein“. Wir sollten mit dem Iran, Rußland und den USA beginnen, und dies werde die Tür für andere Länder öffnen, die mit dieser Art der regionalen Annäherung sympathisieren.

Michele Geraci, ehemaliger Staatssekretär im italienischen Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, berichtete über seinen Besuch in München, wo er mit Teilnehmern der Sicherheitskonferenz sprach, und stellte fest, daß die Reaktion auf J.D. Vance von Ideologie und Parteilichkeit geprägt war; die Menschen waren bereit, zu verurteilen oder zu billigen, bevor sie die Rede hörten. Wir brauchen eine aufgeschlossene, nicht-ideologische Analyse. Die Tatsache, daß die Europäer nach den Reden von Putin und Trump neue Sanktionen gegen Rußland ankündigten, zeige, daß sie sich der Realität stellen müssen. Geraci erklärte, er sei „pro-europäisch und daher gegen die EU… Vielleicht könnte der Schlag ins Gesicht, den Vance von der Leyen versetzte, gut sein.“

Sam Pitroda, indisch-amerikanischer Erfinder und Unternehmer, sagte, die Welt stehe an einem Scheideweg: Dies sei das Ende der Kolonialzeit und eine „Transaktionschance“. Der Aufstieg Chinas zu einer Großmacht wecke das Bewußtsein der Menschen für die Bedeutung des Entwicklungssektors. Die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen Institutionen seien im Grunde überholt, die Welt sei jetzt vernetzt. „Der Fokus muß auf Makrothemen liegen.“

Zepp-LaRouche schloß sich dieser Schlußfolgerung an und merkte an, daß „Pandemien mit Hilfe von Flugzeugen innerhalb eines Tages um den Globus reisen können“. Sie betonte, die Entdeckung neuer Prinzipien und Technologien sei der Schlüssel zur Lösung von Problemen, und Roboter und KI könnten, wenn sie richtig eingesetzt werden, den Menschen helfen, sich dem lebenslangen Lernen zuzuwenden. Sie bemerkte, die EU-Führer erinnerten sie „an kleine Welpen“, die ihrem Herrchen hinterherlaufen.

Co-Moderator Dennis Speed bat Fuller, seine Kommentare zum Iran weiter auszuführen. Fuller antwortete: „Ich fürchte, daß dieses Nullsummendenken nicht so leicht verschwinden wird.“ Er sagte, die Chinesen seien klug gewesen, ideologische Argumente in internationalen Beziehungen zu vermeiden.

Pitroda forderte die westlichen Staats- und Regierungschefs auf, das Modell der „Kommandosteuerung“ aufzugeben, „diese Fixierung darauf, daß wir die Kontrolle haben müssen.“ Jeder Versuch der USA, einem anderen Land ihren Willen aufzuzwingen, habe schlimme Folgen gehabt.

Die Migrationskrise

Fuller betonte, daß wir ernsthaft in den globalen Süden investieren müssen, um Entwicklung zu schaffen, damit die Menschen in ihren eigenen Ländern bleiben, um das Migrantenproblem zu lösen. Geraci fügte hinzu, die Bevölkerung in Afrika werde weiter wachsen; das Problem seien nicht die 50.000 Migranten, die im nächsten Jahr an den Küsten Italiens ankommen werden, sondern die Millionen, die in den kommenden Jahrzehnten kommen werden.

Zepp-LaRouche antwortete darauf, „Wir brauchen einen Marshall-Plan für Südamerika, für Afrika und für Asien“, und erinnerte daran, „daß wir genau das in Berichten wie Die neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke¹ befürwortet haben“. Die Chinesen waren die Einzigen, die diese Politik verfolgten, während „die Europäer im Allgemeinen ausflippen“. Sie betonte, daß wir eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur² brauchen. Nicht jeder sei ein Kriegstreiber, viele seien normale Menschen. „Wir brauchen eine Welt, in der Amerikaner ihre Lokomotiven auf Schienen fahren lassen können, die von den Chinesen gebaut wurden.“

Fuller fügte hinzu, es sei umso besser, je mehr Menschen der BRICS-Gruppe beitreten. Die BRICS-Gruppe sei die aufstrebende zukünftige UNO, eine neue Ordnung, die weitaus integrativer sein wird.

Diskussion

Timothy Rush, Aktivist des Schiller-Instituts, berichtete über eine Organisationstour in die Büros des US-Senats, die zusammen mit „Ärzte gegen Völkermord“ und anderen Aktivisten durchgeführt wurde. Die Diskussion des letzten IPC-Treffens, an dem auch Südafrikas ehemalige Außenministerin Naledi Pandor teilgenommen hatte, wurde in Form eines Flugblatts verbreitet. Die Organisatoren verteilten auch einen wichtigen Artikel aus EIR vom 15. April 2005 mit dem Titel „Wie Wolfowitz und die Neokonservativen den ersten ‚Oasenplan‘ sabotierten“.³ Eine Pressekonferenz von „Ärzte gegen Völkermord“ wurde von der Polizei des Kapitols als „nicht genehmigte Demonstration“ aufgelöst.

Ein brasilianischer Teilnehmer meinte, Trump spiele ein „bilaterales Spiel“ mit Putin, aber wir bräuchten Multilateralismus. Daraufhin sagte Zepp-LaRouche: „Selbst Multipolarität ist noch nicht die Antwort“, sie enthalte immer noch den „Keim der Geopolitik“. Wir brauchen eine Kombination aus universellen Prinzipien und den einzigartigen kulturellen Beiträgen der einzelnen Nationen.

In seinen abschließenden Bemerkungen verglich Fuller Trump mit dem Hindu-Gott Shiva, der der Gott der Zerstörung, aber auch der Schöpfung ist. „Dieser Mann kann Elemente des Genies mit Elementen des Wahnsinns verbinden“, sagte er. Zepp-LaRouche stellte die Frage: „Wo soll die Menschheit in 100 Jahren, in 1000 Jahren, in 20.000 Jahren stehen? Denken Sie an das von Aberglauben geprägte 14. Jahrhundert in Europa, das von der italienischen Renaissance abgelöst wurde, in der ein neues Menschenbild entstand. Wir stehen am Rande einer ähnlichen Transformation. Die Menschen in der Zukunft werden sagen: Die Menschen damals glaubten an Geopolitik, können Sie sich vorstellen, wie rückständig sie waren?“

Anmerkungen

1. Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke, E-Book (PDF), E.I.R.

2. Zehn Prinzipien für eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur,
    Helga Zepp-LaRouche, Schiller-Institut.

3. How Wolfowitz and the Neo-Cons Sabotaged the First ‚Oasis Plan‘, PDF, EIR Magazine, 15. April 2005.

Bericht vom 89. Treffen der Internationalen Friedenskoalition

Das 89. wöchentliche Internettreffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 14. Februar war historisch, denn im Mittelpunkt stand ein Dialog zwischen der Gründerin des Schiller-Instituts und IPC-Initiatorin Helga Zepp-LaRouche und der ehemaligen südafrikanischen Außenministerin Dr. Naledi Pandor, die für ihre Führungsrolle im gesamten Globalen Süden bekannt ist – unter anderem für ihren persönlichen Einsatz bei Südafrikas Klage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen des Völkermordes im Gazastreifen.

Zepp-LaRouche eröffnete den zweieinhalbstündigen Dialog mit der Feststellung, die Gefahr eines atomaren Weltkriegs sei zwar weiterhin groß, aber die jüngsten dramatischen Veränderungen böten auch Hoffnung für die Zukunft. Als Anzeichen für diese Veränderungen nannte sie das Telefongespräch zwischen den Präsidenten Trump und Putin, Trumps Aufruf zu neuen Rüstungskontrollgesprächen zwischen den USA, Rußland und China sowie die Erklärung der US-Regierung, die Ukraine könne kein Mitglied der NATO werden. Dagegen sei Trumps Vorschlag für Gaza schrecklich und völlig inakzeptabel. Dies sei ein weiterer Beweis dafür, daß LaRouches Oasenplan¹ dringend benötigt wird, verbunden mit einer Zweistaatenlösung. Der von Ägypten vorgelegte Plan für den Wiederaufbau des Gazastreifens sei ein guter Anfang, sollte aber mit dem Oasenplan kombiniert werden, um den enormen Entwicklungsbedarf aller Länder der Region zu decken. Zepp-LaRouche betonte, der Aufbau einer neuen globalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur² sei ein notwendiger Schritt, um die vielen Probleme zu lösen, mit denen die Menschheit konfrontiert ist.

Pandor unterstützte gleich zu Beginn ihres Beitrags den Oasenplan: Das sei eine wichtige Idee und ein sehr nützlicher Vorschlag, den die gegnerischen Parteien sorgfältig prüfen sollten. Sie erinnerte daran, daß die Südafrikaner sich seit dem Beginn ihres Kampfes für die Befreiung von der Kolonialherrschaft vor 30 Jahren einig waren, daß sie mit ihren Unterdrückern einen Dialog führen müssen, ohne dabei die Bedürfnisse der Unterdrückten zu ignorieren. Wirtschaftliche Entwicklung im Nahen Osten sei notwendig und müsse die Palästinenser einbeziehen, gleichzeitig müsse man aber auch mit den Israelis und mit den Unterstützern ihres Völkermordes im Westen reden. Man müsse die Palästinenser fragen, was sie selbst sich für ihre Zukunft wünschen; Pläne, die keine Souveränität für sie beinhalten, seien von vorneherein inakzeptabel. Fast die ganze Welt sei für die Zweistaatenlösung, aber die Lage habe sich im Laufe der Jahre dramatisch verändert, weil israelische Siedler große Teile des palästinensischen Landes besetzt haben, auch mit Mord und Enteignung, was eine Eigenstaatlichkeit Palästinas ohne die Räumung dieser illegalen Siedlungen unmöglich mache. Heute herrsche große Wut zwischen beiden Seiten, die überwunden werden müsse.

Später sagte Pandor in ihrer Antwort auf eine Frage, die Freiheitsbewegung in Südafrika habe schon früh erkannt, daß sie die Afrikaner einen muß, gerade weil die Kolonialpolitik darauf abzielte, sie zu spalten. Sie hätten gelernt, daß Unterdrückung nicht nur auf Rassenidentität, sondern auch auf moralischen Grundsätzen beruht und sie sich deshalb gegen die Apartheid, aber nicht gegen die Weißen an sich wenden mußten. Man mußte beide befreien, Unterdrückte wie Unterdrücker.

Sie forderte das Schiller-Institut und die IPC auf, einen Weg zu finden, den Lösungsprozeß auszutesten – zu sehen, inwieweit Palästinenser bereit sind, sich mit Israelis an einen Tisch zu setzen, und umgekehrt. Wir bräuchten „Erwachsene im Raum“, aber sie sei sich nicht sicher, ob sie bisher schon viele ausgemacht habe. Die IPC solle solche „Erwachsenen“, die sich für Frieden durch Entwicklung einsetzen, in allen Ländern finden. Das Schiller-Institut und die IPC könnten entscheidend dazu beitragen, diesen Prozeß einzuleiten, und dazu vielleicht eine Reihe von Treffen abhalten, um diese Themen aufzugreifen.

Sie sprach auch die jüngste Exekutivanordnung von Präsident Trump gegen Südafrika an. Die Buren (weißen Südafrikaner), denen Trump darin Zuflucht in den USA anbietet, hätten das bereits abgelehnt. Diese Anordnung sei „ohne Recherche“ unterzeichnet worden und stelle die Politik ihres Landes völlig falsch dar. Sie freue sich darauf, daß die IPC die „Erwachsenen“ findet und auch Trump davon überzeugt, daß Südafrika ein verläßlicher Partner ist.

Frieden und Entwicklung sind unteilbar

Donald Ramotar, der ehemalige Präsident von Guyana, dankte Pandor und sagte, in unserem gemeinsamen Kampf für den Frieden müßten wir etwas gegen die ungerechten wirtschaftlichen Bedingungen in vielen Teilen der Welt tun. „Wir brauchen einen kühnen Plan, wie den Win-Win-Ansatz von Xi Jinping, bei dem es keine Verlierer gibt.“ LaRouches Oasenplan beruhe auf einer Kombination von Frieden und Entwicklung. Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI, Neue Seidenstraße) sei Grund zur Hoffnung auf eine solche globale Lösung. Er beklagte, daß Panama auf Druck von Trumps Regierung seine Beteiligung an der BRI beendet. Der Oasenplan sei ein tragfähiger Plan für den Wiederaufbau des Gazastreifens und die Region, und er könne ein zentraler Bestandteil eines globalen Plans sein, an dem auf jeden Fall Rußland und China beteiligt sein müßten. Er stimmte Dr. Pandors Ansicht zu, daß eine Zwei-Staaten-Lösung für Palästina notwendig ist und daß die Vereinten Nationen in der Weltpolitik eine zentrale Rolle einnehmen müssen, weil sie die einzige Institution sind, die alle Nationen vertritt.

Dennis Fritz, Direktor des Eisenhower Media Network (EMN)³ und ehemaliger Command Chief Master Sergeant der US-Luftwaffe, sagte, er sei optimistisch, was Trumps Beendigung des Krieges in Europa angehe, aber pessimistisch in Bezug auf die Lage im Nahen Osten. Die Biden-Regierung sei „die bösartigste, die ich erlebt habe, weil sie den Völkermord in Gaza zugelassen und sich zu eigen gemacht hat“. Präsident G.W. Bush und die Neokonservativen hätten Amerika in die Kriege im Irak, in Libyen und in Syrien gestürzt, Biden und die Zionisten hätten uns die Katastrophe im Nahen Osten beschert. Das EMN lobe in einem neuen Bericht Trump für seinen Anruf bei Präsident Putin und seine Forderung nach Wiederaufnahme der Abrüstungsverhandlungen: „Er versucht, erwachsen zu sein.“ Aber die Feinde des Friedens „werden versuchen, ihn zu Fall zu bringen“. Fritz sprach Pandor besonderen Dank und Anerkennung für Südafrikas Vorreiterrolle bei der Beendigung des Völkermords in Gaza aus und erklärte seine Unterstützung für den Oasenplan.

Zepp-LaRouche sagte, wir dürften uns von den Problemen der Vergangenheit nicht abschrecken lassen, sondern müßten diese Zeit als eine Chance für große Veränderungen betrachten. „Wir stellen Trumps Regierung den Oasenplan vor, als den einzigen Plan, der wirklich funktionieren kann.“ Ägypten seinerseits habe einen nützlichen Plan vorgelegt, und man sollte versuchen, ihn mit dem Oasenplan zu kombinieren. „Wir sitzen alle in einem Boot“, und wir sollten darüber nachdenken, die gesamte Wüste von Nordafrika bis Zentralasien zu begrünen.

Pandor stimmte Präsident Ramotars Aussagen über den Zusammenhang zwischen Frieden und Entwicklung zu. Große Teile der Welt litten immer noch unter Armut und Hoffnungslosigkeit, und die Feindseligkeit gegenüber den Nationen des Nordens nehme zu. „Wenn wir diesen Moment verpassen, kann ich mir das Chaos, das dann entstehen könnte, gar nicht vorstellen.“ Wir müßten für eine Rückkehr zur Vernunft sorgen. Dazu brauche man eine weltweite Koalition – positive Ratgeber, deren Stimme in allen Nationen gehört wird. Der Oasenplan umfasse viele wichtige Themen für ganz Afrika, wo Wasser und Strom sehr knapp sind. Afrikanische Regierungen sollten sich den Bemühungen zur Annahme des Plans anschließen, der große Entwicklungsplan „Afrika 2063“ und der Oasenplan ergänzten einander sehr gut.

Helga Zepp-LaRouche schloß die Veranstaltung mit einem erneuten Aufruf zur Gründung eines „Rats der Vernunft“ mit Persönlichkeiten aus allen Ländern, die sich mit ihrem Lebenswerk für das Gemeinwohl eingesetzt haben.

Anmerkungen

1. Der Oasenplan: LaRouches Vision für Südwestasien, Video, Schiller-Institut.

2. Zehn Prinzipien für eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur,
    Helga Zepp-LaRouche, Schiller Institute.

3. Eisenhower Media Network.

Das 88. wöchentliche Internettreffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 8. Februar befaßte sich mit dem schockierenden „Plan“, den US-Präsident Donald Trump wenige Tage zuvor im Beisein des israelischen Regierungschefs Netanjahu verkündet hatte – alle Palästinenser aus dem Gazastreifen auszusiedeln, Gaza US-Kontrolle zu unterstellen und auf den Trümmern eine „neue Riviera“ mit Hochhäusern, Kasinos und Golfplätzen für die Reichen zu schaffen. Palästinenser, Israelis, US-Geheimdienstexperten und andere diskutierten beim IPC-Treffen darüber, welche Auswirkungen diese Politik hat, wie man verhindern kann, daß sie zu einem Weltkrieg führt, und wo der Weg zu Frieden und Entwicklung liegt.

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