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Die Weltlandbrücke bauen

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Vielversprechender China-Besuch des argentinischen Präsidenten im Mai

Sofern die Coronavirus-Pandemie es zuläßt, wird der argentinische Präsident Alberto Fernández am 5. Mai China besuchen, was für die Zukunft Argentiniens von strategischer Bedeutung sein wird, da er sich voraussichtlich zweimal mit Präsident Xi Jinping treffen und eine Absichtserklärung zum Beitritt zur Belt and Road Initiative (BRI) sowie mehrere andere Abkommen unterzeichnen wird. Beide Präsidenten haben bereits gute Beziehungen und haben in der letzten Zeit häufig miteinander kommuniziert. Fernández strebt zwar auch freundliche und hoffentlich kooperative Beziehung mit der Biden-Administration an, insbesondere was die Verhandlungen mit dem IWF betrifft, doch in der Beziehung zu China sieht er die Möglichkeit für große Fortschritte in der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklung seines Landes.

Argentiniens neuer Botschafter in Beijing, der China-Experte Sabino Vaca Narvaja, der bereits als Sonderbeauftragter für Handel und Investitionen in der Botschaft tätig war, bereitet nun aktiv die Reise des Präsidenten vor, aber auch andere Angelegenheiten im Zusammenhang mit Handel, Wirtschafts- und Raumfahrt-Kooperation und dem Erwerb von 15 Millionen Dosen des Sinopharm-Impfstoffs, der für Argentinien höchste Priorität hat, werden verhandelt. Wie die Tageszeitung Dangdai am 22. Januar berichtete, traf sich Vaca am 19. Januar in Beijing mit Vertretern der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), um die Finanzierung der bi-ozeanischen Korridore in Südamerika zu erörtern. Diese Korridore durchqueren Argentinien an Schlüsselstellen im nördlichen, zentralen und südlichen Teil des Andengebirges bis nach Chile. Argentinien sieht sie als entscheidendes Mittel, um den Handel mit China auszuweiten und die Transportkosten um etwa 30% zu senken. Die Tiefseehäfen an der Pazifikküste wären auch viel besser für die Abfertigung von Schiffen mit großem Tiefgang ausgerüstet als die beiden großen argentinischen Häfen in Rosario und Buenos Aires.

Da die AIIB vorrangig Projekte finanziert, die die „Konnektivität“ des Handels verbessern, strebt Präsident Fernández auch eine engere Zusammenarbeit mit Chile an, das seit langem politische und wirtschaftliche und Handelsbeziehungen zu China unterhält, wie Página 12 berichtete. Am 28. Januar wird Fernández zu einem Staatsbesuch nach Chile reisen, um sich mit Präsident Sebastián Piñera zu treffen, wobei das Thema der bi-ozeanischen Korridore und andere China betreffende Angelegenheiten ganz oben auf der Tagesordnung stehen werden.


Schiller-Institut stellt französische Ausgabe der Weltlandbrücken-Studie vor

Das Schiller-Institut hat am 6.11. in Paris die französische Ausgabe der Studie „Die Neue
Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“ vorgestellt. Die Studie hat den Titel „Neue
Seidenstraßen, Weltlandbrücke – Für ein Ende der Geopolitik“. Unter den rund 100 Gästen
waren Vertreter von zehn Botschaften aus Europa, Afrika und Asien, chinesischen und
russischen Medien, strategische Analysten sowie afrikanische Aktivisten, die sich für die
Perspektive der Industrialisierung Afrikas interessieren.
Die Studie wird dazu beitragen, der negativen Propaganda über die Neue Seidenstraße
entgegenzuwirken, die von vielen Denkfabriken und Medien in Frankreich verbreitet wird,
nicht zuletzt den Französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI), das gerade
einen ziemlich feindseligen Bericht veröffentlicht hat. Die französische Regierung ist zwar
offen für eine Beteiligung an der Belt & Road-Initiative, aber bisher gibt es nur kleine
gemeinsame Projekte im Bereich der Künstlichen Intelligenz sowie ein paar
Gemeinschaftsprojekte in Namibia und Kambodscha.

Hauptrednerin der Veranstaltung war die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-
LaRouche, gefolgt von Vertretern des französischen Schiller-Instituts. Sie erklärte, der
Bericht des Schiller-Instituts mit seinen Entwicklungsprojekten für Afrika, den Nahen Osten
und die übrige Welt biete Lösungen für fast alle großen Krisen der heutigen Zeit – wie die
Gefahr eines Finanzkrachs, die Flüchtlingskrise, die Handelskriege und die Frage von Krieg
und Frieden. Im gleichen Sinne biete die Gürtel- und Straßen-Initiative, die auf dem Prinzip
der Win-Win-Kooperation beruhe, eine Alternative zur Geopolitik, die versucht, die
Interessen eines Landes oder einer Gruppe von Ländern den übrigen Ländern aufzuzwingen.
Sie zog eine Parallele zwischen Präsident Xi Jinpings Idee einer „Prinzipiengemeinschaft für
die Zukunft der Menschheit“ und der Philosophie des „Zusammenfallens der Gegensätze“ des
Nikolaus von Kues, der die Menschheit als das „Eine“ betrachtet, das von eine höheren
Ordnung sei als die „Vielen“.
Odile Mojon beschrieb dann die 40jährige historische Rolle von Lyndon LaRouche und Helga
Zepp-LaRouche bei der Entwicklung der eurasischen Perspektive, vom Kampf der
Blockfreien Bewegung in den 1970er und 80er Jahren bis hin zur Entstehung der BRICS-
Gruppe und Chinas Neuer Seidenstraße. Karel Vereycken sprach über die Geheimnisse des
chinesischen Entwicklungsmodells: Es habe nichts mit dem britischen Freihandel zu tun,
sondern um so mehr mit einer zentralisierten langfristigen Planung, die die Märkte reguliert,
wie früher bei Roosevelts „New Deal“ und der „Indikativen Planung“ in Frankreich.
Sébastien Périmony beschrieb die schnellen Fortschritte bei der Industrialisierung Afrikas
infolge der chinesischen Investitionen – was in Frankreich Panik ausgelöst habe, denn dessen
Marktanteil schrumpfte zwischen 2000 und 2017 von 11% auf 5,5%, während der chinesische
Anteil von 3% 2001 auf 18% im vergangenen Jahr anstieg. Périmony widerlegte die
Behauptungen über eine angebliche chinesische „Schuldenfalle“, die Chinas Initiativen
diskreditieren sollen, und schloß mit der Präsentation einiger großer Infrastrukturprojekte, wie
der Transsahel-Eisenbahn (Noukchott-Ndjamena), die Frankreich eine hervorragende
Möglichkeit verschaffe, mit China in afrikanischen Entwicklungsprojekten zusammenzuarbeiten.


Vertreter des Schiller-Instituts spricht bei hochrangiger Konferenz in Beijing

Hussein Askary, der Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts, sprach am 29. Oktober
bei der Internationalen Konferenz der Lebensmittelindustrie an Gürtel und Straße, die von den
chinesischen Zeitungen People’s Daily, Global Times und China Food News unter der
Schirmherrschaft des offiziellen staatlichen Belt & Road-Portals veranstaltet wurde. Die
Konferenz behandelte die Auswirkungen der Belt & Road-Initiative (BRI) und von Chinas
Entwicklungsmodell auf die Ernährungssicherheit in China und weltweit.

Die Hauptsitzung wurde von hochrangigen Beamten eröffnet, u.a. dem früheren Direktor des
Büros des Staatsrats für die Linderung der Armut, Liu Jian, der zuvor auch stellv.
Landwirtschaftsminister gewesen war, und dem früheren Sprecher des Außenministeriums
Sun Yuxi, der jetzt Mitglied des Öffentlichen Beirats des Außenministeriums ist.
Hussein Askary beschrieb in seinem Vortrag den Einsatz des Schiller-Instituts in den letzten
25 Jahren für eine globale Vernetzung, wie man sie jetzt mit der Neuen Seidenstraße und der
Eurasisch-Afrikanischen Landbrücke verbindet. Er und das Schiller-Institut seien dem
chinesischen Präsidenten Xi Jinping sehr dankbar dafür, daß er 2013 die BRI startete. „Sie hat
schon jetzt die Welt verändert und in ein neues Geflecht internationaler Beziehungen geführt,
die auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit und gegenseitiger Entwicklung beruhen, was großen
Einfluß auf die Ernährungssicherheit der Welt haben wird.“ Ohne Chinas erstaunlichen
Industrialisierungsprozeß in den letzten drei Jahrzehnten wäre dies nicht möglich gewesen, betonte Askary,

Er beschrieb dann die gewaltigen positiven Änderungen in den Lebensbedingungen der
chinesischen Bevölkerung, wie die Steigerung der Erzeugung und des Verbrauchs von
Nahrungsmitteln und die vielseitigere Ernährung für die Menschen. Aber diese neue
Ernährung mit einem größeren Anteil an Eiweiß sei kapitalintensiver. „Man kann davon
ausgehen, daß dieser Prozeß sich in allen Ländern und Teilen der Welt wiederholen wird, die
die BRI mit ihrer Verbesserung der Lebensbedingungen und in der Folge auch des
Lebensmittelverbrauchs erreicht.“ Askary zeigte dann die von den UN erstellte „Weltkarte
des Hungers“, aus der hervorgeht, daß heute 800 Mio. Menschen auf der Welt nicht
ausreichend ernährt sind. Aber die hungrigsten Länder, insbesondere in Afrika und Westasien,
schließen sich nun der BRI an, um diese schreckliche Lage zu überwinden. „Man muß sich
verdeutlichen, wieviel Land und Technologie benötigt wird, um dieses Ziel zu erreichen.“ Da
die Weltbevölkerung sich wahrscheinlich bis 2050 verdoppeln werde, könne man diese
Herausforderung nur mit so umfangreichen Initiativen wie der BRI bewältigen, schloß Askary.

Die Konferenz und Askarys Rede fanden große Aufmerksamkeit in den chinesischen Medien,
die Videoaufnahme seines Vortrags wurde auf mehreren Internetseiten eingestellt. Wie China
Daily berichtete, ist die Internationalen Konferenz der Lebensmittelindustrie an Gürtel und
Straße eine Konferenz von Weltrang, an der Vertreter der Lebensmittelindustrie und mit der
Nahrungsmittelproduktion verbundene Handels- und Industrieverbände, bekannte
Unternehmen und gesellschaftliche Organisationen teilnehmen. Die offizielle Internetseite der
Konferenz ist die der Globalen Belt & Road-Handelskammern und -Verbände.


Seminar in Berlin: „Felix Jemen“ statt Völkermord!

The Schiller Institute and the organization INSAN for Human Rights and Peace organized a successful seminar on the situation in Yemen on 13th October.

Is there any greater difference than between the beautiful words about Western values and the real genocide in Yemen, which the world is standing by and / or continues to support by supplying arms to Saudi Arabia? 18 out of 29 million people are now at risk of starvation as a result of the sea and airport blockade and the constant air strikes by the Saudi-led coalition (supported by the United States, Britain and France), which is starving 5.2 million children. Save The Children estimates that by the end of this year, at least 1,600 children will die every day from starvation and disease.

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To mobilize against this madness and at the same time to present an optimistic outlook for Yemen, the Schiller Institute and the Yemeni organization INSAN for Human Rights and Peace organized a joint seminar on „A Future for Yemen: Instead of Geopolitical Destruction“ on October 13 in Berlin – a new paradigm for construction and development with the New Silk Road in the Middle East and Africa „. More than 60 activists and guests from Germany and Yemen took part in the half-day event, including many young people.

The event was opened with „Dona nobis pacem“, sung by the choir of the Schiller Institute. In her message to the conference, which was subsequently read, Helga Zepp-LaRouche, chair of the Schiller Institute, described the aggression against Yemen as a crime against humanity, for which western governments and the media are also responsible. She emphasized: „When the National Socialists committed the Holocaust against Jews, Sinti and Roma, and people whose lives were not considered worth living, many later said that they knew nothing about all this. That may or may not be true, but today, given the repeated, if sporadic, reports on the genocide in Yemen, nobody can claim that argument! „After killing a Saudi journalist, US Senators are now bringing the Magnizkij law on sanctions against Saudi Arabia into play. „But for every starving child in Yemen, the Magnizkij Act must apply equally!“

Nevertheless, there is hope. China’s Silk Road Initiative has already changed the strategic situation to a great extent, and that also means a concrete perspective on how to build Yemen in the near future. The economic development of Syria is emerging, and the infrastructural development has already changed the situation in the Horn of Africa and thus the immediate neighborhood of Yemen positively towards cooperation and development. In conclusion, Ms. Zepp-LaRouche challenged those present: „Therefore: let us be in the spirit of Friedrich Schiller’s warlike angels and fight for a better order for all humanity, in accord with our true identity as the One Humanity. No one in the world is safe unless the people in Yemen are safe and can not realize their potential for bliss! „

The chairman of INSAN, Aiman Al-Mansor, in his speech, emphasized that the idea of human rights needed to be revived, that it was not enough just to talk about it. „Insan“ means human, and Mr. Al Mansor appealed to all to embrace humanity as a whole in their hearts and thus to give a voice to the victims in Yemen. (More about the goals and activities of INSAN can be found here: http://www.insan-org.de).

The following speeches made it drastically clear how absolutely urgent it is to end this aggressive war immediately. Mr Abdullatif Elwashali from INSAN first described the catastrophic humanitarian situation in Yemen and the consequences. The Saudi air strikes and the blockade of ports and airports have destroyed vital infrastructure, water systems and people’s health care. The port of Al-Hudaida, which is vital for imports and is under constant fire from the Saudi-led coalition, has the highest rate of cholera cases. The psychiatrist Hussein Al-Warith (INSAN) described the shocking reality of millions of children living in Yemen under war conditions and the multiple traumas – the loss of parents and siblings, as well as their own physical and mental injuries. Every child is threatened every day. Military war damage to soldiers is documented, but what happens in children whose bodies and souls are destroyed? How should one treat these children, and will they ever be able to help build their country?

Mr. Mohammad Abo Taleb (INSAN) described the consequences of the Saudi blockade against Yemen. This blockade is a war crime and the Yemeni people are collectively punished. Yemen today is „the largest prison in the world“. The blockade of Yemen’s oil exports (more than 85% of GDP and more than 90% of foreign exchange revenue) meant, among other things, that the state could not pay salaries for more than two years. The collapse of the currency rial caused an unprecedented rise in the price of consumer goods, especially food – if they ever came into the country. There have been a large number of bankruptcies, leaving more than three million people in the private sector with lost jobs and sources of income. The only „legitimacy“ that underlies the blockade and aggression against Yemen is „international silence“.

For the war in Yemen and the German attitude took Engeline Kramer, Green Party politician from Leer (East Frisia), position. She has met many Yemenite students herself, many of whom are no longer alive today. Ms. Kramer condemned German participation in the ongoing arms exports to Saudi Arabia, although this had been decided differently in the coalition agreement, as well as the reluctance of the government to condemn the war against Yemen.

The video of the Saudi air raid (with a laser-guided missile built by Lockheed Martin) at the end of the panel on a school bus on August 9, 1818, which killed 40 children between the ages of six and eleven and eleven adults, shocked many participants who saw this for the first time.

Elke Fimmen opened the second part of the seminar with her lecture „The future of Yemen is the future of the world“. It has long been clear to the so-called international community that the Saudi-led war of aggression and the illegal blockade against Yemen will lead to genocide (see the preface by UN Coordinator James McGoldrick on the UN 2018 Humanitarian Response Plan for Yemen). It is therefore necessary to ask Friedrich Schiller: „Is humanity morally capable of surviving?“ Today’s „culture of death“, according to Mrs. Fimmen, desensitizes people to the wars that are taking place before our eyes. „We are in a historical situation where the old order has failed and is falling apart. It is up to us to make the future positive in the sense of humanity – for humanity. „

Finally, Hussein Askary, the Southwest Asia coordinator of the Schiller Institute, gave a fascinating picture of what this future might look like in his lecture „A Recovery Plan for Yemen in the New Silk Road Context“ .1 The Plan for Operation Felix Yemen, Mr. Fouad al-Ghaffari, in particular, has a significant stake in Sanaa, was presented in early summer at a conference of the Yemeni Investment Authority in Sana’a, and is now further developed with weekly seminars.

As Mr. Askary has shown, Yemen is geographically well positioned to become „Felix Yemen“ with economic development in the context of the New Silk Road – „Happy Yemen“, as it was called because of its wealth and ancient culture. Yemen is located at the crossroads of the Maritime Silk Road and the Land Bridge and in the immediate vicinity of the Horn of Africa, where China’s infrastructure projects have already begun a far-reaching peace and reconstruction process.

Mr. Askary stressed that it was important not to repeat the mistakes of the past, which made Yemen the poorest country in the region even before the war. After the end of the war immediate war damage would have to be rectified immediately, but then it would be necessary to build up the infrastructure and an own industry and agriculture, instead of relying again on oil exports and being completely dependent on imports.

The productivity of the entire country can be completely transformed by development corridors, Askary said, focusing on the most important geographic and population-based north-south axis, from which more corridors can serve as the backbone of the entire country. This is also a prerequisite for the continued existence of Yemen as a unified state. A key element of the construction strategy is the construction of a rail link from Saada in the north to the southern port of Aden. This project is comparable in terms of both its extremely mountainous position and length (607 km) to the Mekele-Weldiya-Awash (622 km) railway line now built by China in Ethiopia, which is expected to be completed within four years.

Unlike propaganda in the West, Askary said, Yemen’s greatest potential lies in its growing and predominantly young population: over 50% of the Yemeni population today is under 15 years old! When the war is over, the youth and Yemeni intellectuals will have the primary responsibility for shaping the future of Yemen itself.

In the ensuing lively discussion, there were many questions about the projects, the political situation, how to make this perspective known to a broad public in Yemen, and how such a program can sustain itself so that it is not destroyed by corruption or outside interference becomes.

But for the people of Yemen to have the chance to realize their right to peace and development, we need an international mobilization that ends the geopolitical war of annihilation and places the new human paradigm on the agenda. And everyone can contribute to that.

Elke Fimmen

annotation

1. cf. „Operation Felix The Miracle of Yemen’s Reconstruction and the Connection to the New Silk Road“, New Solidarity 30/2018, https://solidaritaet.com/neuesol/2018/30/askary.htm

Hier sind die Videos der deutschen Reden:

 

 

 


DER GEIST DER NEUEN SEIDENSTRASSE BEWIRKT POLITISCHE STABILISIERUNG

07/08/2018 –
Die chinesische Seidenstraßenpolitik (BRI) wirkt sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als stabilisierender Faktor aus. In einer Reihe globaler Krisenpunkte wird dies sehr deutlich.

– So hat der Wahlsieg des designierten neuen pakistanischen Premierministers Imran Khan erstmals das Potential geschaffen, den Konflikt mit Indien beizulegen. Khan hat deutlich gemacht, daß er im Zusammenhang mit der BRI-Perspektive die Annäherung an Indien sucht.

– Im Gegensatz zur negativen Medienberichterstattung sind die Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea und den USA auf gutem Wege; dabei ist vor allem die wirtschaftliche Perspektive der Integration Nordkoreas und der ganzen Region ein entscheidender Motor. Es wird als möglich erachtet, daß ein führendes Regierungsmitglied Nordkoreas vor der UN-Generalversammlung im September in New York sprechen könnte.

– Die syrische Regierung hat mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Provinz Aleppo begonnen. Der erste Schritt ist der Wiederaufbau der Infrastruktur, der zweite Schritt die gezielte Versorgung aller Familien, der dritte die Rückführung der Flüchtlinge in eine sichere Umgebung. Das russische Militär hat dabei geholfen, in Syrien ein Flüchtlingszentrum zu schaffen, das Flüchtlinge, die aus Jordanien, dem Libanon und der Türkei zurückkommen, aufnimmt und bei der Rücksiedlung in die Heimatgebiete behilflich ist.

– Am Horn von Afrika bauen die bisher verfeindeten Staaten Somalia, Dschibuti, Eritrea und Äthiopien ihre diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen massiv aus, was wesentlich der positiven Wirtschaftsperspektive China mit Investitionen wie dem Bau der Eisenbahn von Dschibuti nach Addis Abeba zu verdanken ist.

– Ein weiteres Beispiel für die Verbindung wirtschaftlicher Entwicklung und politischer Stabilisierung ist die Zusammenarbeit Rußlands und Ägyptens im Bereich Infrastrukturentwicklung. Ägypten plant den Bau von 2000 km neuem Schienenetz und Ägypten, Sudan und Äthiopien hatten bei einem Gipfeltreffen im Januar in Addis Abeba beschlossen, eine Eisenbahnverbindung zu schaffen, die alle dei Länder miteinander verbindet. Der stellvertretende russische Industrie- und Handelsminister Georgy Kalamanov wurde am 5.8. von Ägyptens Präsident el-Sisi empfangen und bot Rußlands Hilfe für die Entwicklung des ägyptischen Eisenbahnsystems an. Dabei geht es auch um große bilaterale Projekte in der russischen Industriezone nahe dem Suezkanal. Präsident El-Sisi lobte „die positive Entwicklung strategischer Beziehungen mit Rußland auf allen Ebenen“. Diese würden in allen Bereichen, und besonders in Wirtschaft und Handel weiterentwickelt. Kalamanov sagte: „Ägypten könnte Rußlands Vermittler bei der Kooperation mit anderen afrikanischen Länder im Sektor Eisenbahntransport werden, besonders vor dem Hintergrund der Initiative Kairos, ein einheitliches afrikanisches Eisenbahnnetzwerk für die wirtschaftliche Integration des Kontinents zu schaffen.“


Leitfaden für Kooperation mit China – Italienisches Entwicklungsministerium

21/06/2018 – In einem Memorandum „China und die Regierung der Wende“ listet der neue Unterstaatssekretär im Entwicklungsministerium der italienischen Regierung, Prof. Michele Geraci, elf Bereiche auf, in denen es von existentiellem Interesse für Italien ist, mit China zusammenzuarbeiten. Sein Leitfaden ist universell und läßt sich leicht auf andere europäische Länder übertragen.

Priorität habe die Finanzpolitik, weil die Beendigung des Liquiditätspumpens der EZB Italien voraussichtlich in schwieriges Gewässer bringen werde. „Wer kann uns helfen, Schulden und hohe Zinsen zu bewältigen? China. Wenn die EZB anfängt, QE auslaufen zu lassen, woraus Zinserhöhungen folgen, wird Italien andere Käufer seiner Schulden suchen – Käufer mit reichlich Liquidität, mit strategischem Interesse am Aufbau der Beziehungen zu Italien, und die Investitionen mit höherer Rendite haben möchten, als sie Amerika und Deutschland bieten. China verfügt über umgerechnet 3 Bio.$ Devisenreserven, die in der Vergangenheit nicht immer optimal investiert wurden.“

China bewältige „den größten Strom von Migranten weltweit, vom Land in die Städte, bis zu 18 Mio. Menschen jährlich, 40 Jahre lang“, und könne Italien daher auch in dem Bereich helfen. Die Chinesen hätten erst Infrastruktur gebaut und dann Menschen übersiedeln lassen.

China könne ausländische Direktinvestitionen liefern, und es sei auch ein Vorbild für die öffentliche Sicherheit. „In China können Frauen ohne die bei uns
herrschende Angst nachts auf der Straße laufen.“

Zur Infrastruktur: „Welches Land hat das größte Knowhow und investiert in aller Welt am meisten in den Aufbau von Verkehrswegen, Eisenbahnen, Häfen? China.“ Die Chinesen seien weiter stark daran interessiert, in Italien in Projekte zu investieren, die die produktiven Kapazitäten steigern, z.B. denHafen von Triest.

Zum Punkt „Afrika und Migranten“ heißt es: „Wer kann Afrika helfen? China.“ China habe am meisten von allen Staaten in Afrika investiert, und China sei zu danken, daß die Armut in Afrika zum erstenmal rückläufig ist.

„Kooperation mit Rußland. Wo gibt es ein rußlandfreundlicheres Land, das uns helfen kann, die Geopolitik in Asien neu zu definieren? China.“ Geraci schlägt vor, die Aufhebung der Rußland-Sanktionen auf dem „größeren Schachbrett“ engerer Beziehungen zu ganz Asien einzuordnen.


China und Rußland bauen Syrien wieder auf

02/05/2018 – Rußland unterstützt den Wiederaufbau von Aleppo, durch Lieferung von Baustoffen, Erdbewegungs-Maschinen und Lastwagen. Gen. Igor Konaschenko, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, berichtete bereits am 31. März, daß sich die Stadt, nachdem sie im Dezember 2016 endlich von den Dschihadisten befreit wurde, zunehmend erhole. „Es gibt Märkte, soziale Einrichtungen, Schulen und Krankenhäuser“, sagte er. „Mehr als 800.000 Syrer sind in ihre Heimat zurückgekehrt und leben in Frieden.“ Zuvor hatte der Operationschef des russischen Generalstabs, Gen. Sergej Rudskoi, berichtet, daß zu den Zurückgekehrten auch 3800 Menschen gehörten, die ursprünglich zusammen mit den Rebellen nach Idlib evakuiert worden waren, aber durch einen Korridor, der durch das gemeinsame russisch-türkisch-iranische Koordinationszentrum geschaffen wurde, zurückgekehrt seien.

In der „Fadlon“-Industriezone von Damaskus haben mehr als 140 Fabriken ihre Produktion wiederaufgenommen, darunter Textil-, Chemie, Medizin- und Stahlfirmen. Weitere 100 Produktionseinrichtungen werden gegenwärtig repariert, berichtete die syrische Nachrichtenagentur SANA am 30.4. Fadlon beherbergt die Hälfte der Industrieanlagen in Damaskus. Die Infrastruktur der Industriezone wurde instandgesetzt, so daß Wasserversorgung, Elektrizität, Abwasser und Telefonverbindungen wieder funktionieren.

Xie Xiaoyan, der chinesische Sonderbeauftragte für Syrien, hat Beijings Bereitschaft, „sein Bestes zu tun“, signalisiert, damit die Syrer wieder zu einem normalen Leben zurückkehren können. Mindestens 260 Mrd. $ an Hilfsgeldern seien nötig, um die zerstörte Nation wiederaufzubauen. Dies sei eine Aufgabe für die ganze internationale Gemeinschaft: „Viele Menschen sind gestorben; Millionen haben ihr Zuhause verloren oder sind Flüchtlinge. Sie alle brauchen humanitäre Hilfe. Als Mitglied des UN-Sicherheitsrates hat China immer darauf geachtet, daß syrischen Bürgern ebenso wie syrischen Flüchtlingen humanitäre Hilfe, in Form von Gütern, Medizin, Nahrung und Geld zur Verfügung gestellt wird.“ Xie versprach: „China ist bereit, in diesem Prozeß eine treibende Kraft zu werden und seine Firmen in der Wiederaufbau in Syrien einzusetzen, sobald sich die Sicherheitslage dort verbessert hat. Neben China und Rußland sollten sich die Länder der Region ebenfalls an diesem Prozeß beteiligen, denn es wird nur gemeinsam gelingen, Syrien wieder aufzubauen.“

In Rakka, das vor sechs Monaten durch die von den USA unterstützten, kurdisch dominierten Milizen vom IS „befreit“ wurde, ist die Lage leider noch eine ganz andere. Wie die Washington Post am 23.4. in einem Bericht unter der Überschrift „Die Gefahr lauert in den Trümmern von Rakka“ bestätigte, ist die Stadt praktisch dem Erdboden gleich gemacht, so daß keine Menschen dorthin zurückkehren können. Es fand bisher praktisch gar kein Wiederaufbau statt, und immer noch sind Tausende von Leichen nicht geborgen – „die meisten von ihnen vermutlich Nicht-Kombattanten“: „Die Stadt hat weder Wasser noch Elektrizität, und es gibt nicht genug Personal, um die Minen zu entschärfen, die von den Milizionären gelegt wurden… Die Zerstörung von Rakka und seine langsame Erholung tragen zu der wachsenden Stimmung bei, daß die Vereinigten Staaten die Stadt zerstört haben, aber nicht bereit sind, die Verantwortung dafür zu übernehmen, daß sie wiederaufgebaut wird.“

Die ganze Scheinheiligkeit der sog. westlichen Allianz zeigte sich erneut bei einer „Geberkonferenz“ in Brüssel, bei der formell zwar zugesagt wurde, Hilfsprogramme für die 13 Millionen syrischen Flüchtlinge in Jordanien, im Libanon und in der Türkei weiter zu finanzieren, aber alle Programme für den Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Städte Syriens oder seiner Landwirtschaft und Industrie zurückgewiesen. „Es wird keine Finanzierung geben, bevor der politische Prozeß begonnen hat“, erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die gleichzeitig Rußland und den Iran warnte, sich weiter den Plänen für eine Absetzung des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad zu widersetzen. In den Vereinigten Staaten beschloß der Kongreß, keine Projekte in syrischen Regionen zu finanzieren, „die unter der Kontrolle“ von Assad stehen. Eine ähnliche Botschaft kam von einer Konferenz in Paris am 26.4., an der Vertreter Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, Saudi-Arabiens, Jordaniens u.a. teilnahmen: es liege bei Rußland und dem Iran, den Beginn des Friedensprozesses in Syrien zu erlauben, indem sie Druck auf Assad ausüben.

Nur wenige Tage zuvor, am 18.4., wurde der amtierende jemenitische Präsident Saleh Al-Sammad in der Stadt Hodaida mit sechs Begleitern durch einen saudischen Luftangriff mit Lenkraketen getötet. Diese Greueltat wurde zwar von den Vereinten Nationen verurteilt, aber sie fand weder bei den Konferenzen in Brüssel und Paris Beachtung. Vielmehr wird Saudi-Arabien vom Westen als ein „prominenter“ Akteur in der Region behandelt.


Afghanistan: Eisenbahnbau mit Indien und China

04/05/2018 -Nach Darstellung der indischen Tageszeitung The Statesman vom 1.5.  werden sich hohe Regierungsbeamte aus Indien und China in Kürze treffen, um über „die breiten Konturen“ ihrer Zusammenarbeit bei Entwicklungsprojekten in Afghanistan zu beraten, über die Ministerpräsident Narendra Modi und Präsident Xi Jinping bei ihrem zweitägigen informellen Gipfel letzte Woche in Wuhan gesprochen haben.

Am 29. April umriß der Sprecher des afghanischen Wirtschaftsministeriums, Suhrab Bahman, den Umfang der Entwicklungsvorhaben, die sich daraus ergeben könnten. Eines der gemeinsamen Projekte sei der Bau einer Bahnstrecke zwischen Afghanistan, Tadschikistan, Kirgistan, Iran und China. Laut Afghan TOLOnews sagte Bahman: „China hat Interesse, Afghanistan einen größeren Anteil an dem ,Belt and Road‘-Projekt zu geben, das China mit Zentralasien verbindet.“
Es werde zu diesem gemeinsamen Vorhaben kommen, obgleich es unwahrscheinlich sei, daß Indien in absehbarer Zeit die Belt and Road Initiative namentlich unterstützen werde, hieß es in den Medien. Der New Indian Express zitierte indes den stellvertretenden chinesischen Außenminister Kong Xuanyou, der nach dem Wuhan-Gipfel erklärt hatte: „Wenn es um Konnektivität geht, herrscht zwischen China und Indien kein grundsätzlicher Dissens.“ Die beiden Staatsmänner, so Kong
Xuanyou, hätten nicht „über den spezifischen Wortlaut oder Ausdruck der Belt and Road Initiative“ gesprochen, aber „viele Dinge, die China und Indien planen, stehen in Einklang mit dem, worauf die Belt and Road Initiative (BRI) abzielt.“

Afghanistan unterzeichnete bereits im Mai 2016 eine Absichtserklärung über die BRI mit China, während Indien schon seit einiger Zeit dabei hilft, ein Straßen- und Schienennetz zu bauen, das den iranischen Hafen Chandahar mit Afghanistan verbindet und weiter nördlich bis nach Zentralasien reicht.

Das andere Konnektivitäts-Projekt, bei dem Indien und China zusammenarbeiten, ist der Wirtschaftskorridor Bangladesh-China-Indien-Myanmar (BCIM). Das Projekt hat schon vor der BRI begonnen,  es wird von China als wichtiger Teil der BRI-Initiative betrachtet.


Kritik über US-Strafzölle

Unter dem Titel Deutscher Experte kritisiert US-Strafzölle gegen China veröffentlichte das Online-Journal China.org am 29.03.2018  ein Interview mit dem China-Experten des Schiller-Instituts Stephan Ossenkopp:

„Ossenkopp erklärte, der beharrliche, erfolgreiche und vor allem friedliche Aufstieg Chinas mache diejenigen westlichen Eliten nervös, die ihre Hegemonie bei den internationalen Handelsregeln nicht aufgeben wollten. Strafzölle und Investitionsverbote würden diesen historischen Trend nicht ändern. Die Zeit unilateraler globaler Systeme sei vorbei.

Das enorme Handelsdefizit der Amerikaner gegenüber China sei die Folge eines Paradigmenwandels der US-Wirtschaft, weg von Investitionen in innovative Infrastruktur und Produktion, hin zu spekulativen Finanzprodukten, so der deutsche China-Experte weiter. Wenn Trump Amerika wirklich wieder stark machen wolle, solle er das Glass-Steagall Gesetz reaktivieren, die desaströse Wall Street Spekulation beenden und durch den Fokus auf technisch fortschrittliche Industrieproduktion sein Infrastruktur- und Raumfahrtprogramm wiederbeleben.

Trump solle die Chancen der Seidenstraßen-Initiative nutzen, um die USA durch Investitionen in die Realwirtschaft wieder auf den richtigen Kurs zu bringen.“

german.china.org.cn/txt/2018-03/29/content_50769576.htm

 


Tschadsee-Konferenz unterstützt Transaquaprojekt

6. März 2018 • Wie Helga Zepp-LaRouche im Gespräch mit Mitarbeitern betonte, ist die erfolgreiche internationale Tschadseekonferenz, die vom 25.-28.2. in der nigerianischen Hauptstadt Abuja stattfand, ein großer Durchbruch für Afrika und die Welt. Damit ist das erste Großprojekt der Weltlandbrücke, für das sich das von Helga Zepp-LaRouche gegründete internationale Schiller-Institut seit über 20 Jahren einsetzt, aktuell auf der Tagesordnung.

Mit der Befürwortung durch acht afrikanische Staats- und Regierungschefs und die nun offizielle Unterstützung der Machbarkeitsstudie durch die italienische Regierung bei der Konferenz ist das Transaqua-Projekt als beste Option zur Lösung der Tschadsee-Krise und für den Aufbau wichtiger Infrastruktur (Wassertransfer, Verkehr, Energie, Landwirtschaft) und als strategisches Ziel für den gesamten afrikanischen Kontinent anerkannt. Der italienische Botschafter in Nigeria, Stefano Pontesilli, gab bei der Konferenz bekannt, daß die italienische Regierung 1,5 Mio.€ für die Machbarkeitsstudie des italienischen Unternehmens Bonifica und des chinesischen Konzerns PowerChina bereitstellt. Dies kann ein Modellfall für künftige trilaterale Zusammenarbeit im Geiste der Gürtel- und Straßen-Initiative sein.

Transaqua – der Plan für die Wiederauffüllung des Tschadsees durch den Bau einer 2400 km langen Wasserstraße vom Kongo-Becken zum Tschadsee, den Bonifica in den 1970er Jahren ausgearbeitet hatte – zog sich als ein roter Faden durch alle Konferenzsitzungen, die sich mit Lösungsmöglichkeiten und vielen weiteren Aspekten beschäftigten, darunter die Sicherheit in der Tschadseeregion, wo die Terrorgruppe Boko Haram wütet.

Claudio Celani von EIR begleitete die Bonifica-Delegation und Sebastian Périmony vom französischen Schiller-Institut nahm ebenfalls an der Konferenz teil. Dabei fand der neue Sonderbericht des Schiller-Instituts über die Entwicklung Südwestasiens und Afrikas große Beachtung.

Radio France Internationale (RFI) interviewte Claudio Celani von EIR während der Konferenz. In der Einleitung des Artikels heißt es: „Zu ehrgeizig, zu riskant, zu teuer? Es fehlt nicht an Gründen, dagegen zu sein, aber das Projekt zur Auffüllung des Tschadsees ist wieder da. Am Dienstag, 27.2. im nigerianischen Abuja war das titanische Vorhaben, die Wasser des Kongobeckens weiterzuleiten, in aller Munde, wie der italienische Analyst Claudio Celani berichtet.“ Celani: „Die Menschen hier sind überzeugt, daß Wassertransfer der einzige Weg ist, den Tschadsee wiederzubeleben. Sie denken groß. Sie verstehen, daß sie ein großes Projekt brauchen, Transaqua, das Großprojekt, das nicht nur bezweckt, Wasser von Punkt A nach Punkt B zu bringen, sondern auch, im Herzen Afrikas reale moderne Infrastruktur zu bauen.“

RFI weiter: „Transaqua wird aus der Asche neu geboren. Das italienische Unternehmen Bonifica, der Urheber des Projekts, kooperiert jetzt mit dem chinesischen Unternehmen PowerChina. Die chinesische und die italienische Regierung werden eine gemeinsame Machbarkeitsstudie finanzieren. Der Chefingenieur von PowerChina ist hocherfreut über diese Zusammenarbeit: ,Ich bin überzeugt, wir stehen am Anfang einer neuen Kooperation. Wir freuen uns darauf, diese Kooperation zu beginnen.’“

Die Nachrichtenagentur AFP berichtete in einer Meldung, die auf Französisch und Englisch in vielen Medien erschien, unter der Überschrift: „Italien, China schlagen Lösung für Wasserproblem des Tschadsees vor“. Die Nachrichtenagentur zitiert den Exekutivsekretär der Kommission für das Tschadeseebecken, Sanusi Abdullahi: „Wassertransfer zwischen den Flußbecken ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Wir sind mit der Möglichkeit konfrontiert, daß der Tschadsee verschwindet, und das wäre katastrophal für den ganzen afrikanischen Kontinent.“ Auch der Technische Direktor von Bonifica, Franco Bocchetto, wird zitiert, „der Anblick hunderter Ertrinkender im Mittelmeer“, habe die italienische Regierung bewogen, das Projekt zu unterstützen. „In den letzten Jahren hat sich die Lage schnell verändert, und was in den 80er Jahren unmöglich schien, weckt jetzt Interesse.“

Die in London erscheinende Fachzeitschrift Global Construction Review illustrierte ihren Bericht über die Konferenz in Abuja mit einer Landkarte des Schiller-Instituts zu dem Projekt. Es wird auf die Rede verwiesen, die Franco Persio Bocchetto von Bonifica in der Konferenz des Schiller-Instituts in Bad Soden im November 2017 zu dem Thema hielt, und darauf verlinkt. Siehe: http://newparadigm.schillerinstitute.com/media/italy-china-alliance-transaqua/


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