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Prof. Bao Shixiu: Die Neue Seidenstraße, der neue chinesische Traum

Bao Shixiu ist Professor (em.) der Militärwissenschaft an der Hochschule der chinesischen Streitkräfte. Die folgende Rede hielt er auf der Konferenz „Ein Gürtel, eine Straße“ in Beijing am 5. September 2014.

Ich möchte Doktor Xiao meine Grüße und meinen Dank dafür übermitteln, daß er mich hierher eingeladen hat. Gleichzeitig muß ich sagen, daß Studien betreffs der Seidenstraße ein sehr großes Thema sind und ich nicht der Spitzenforscher auf diesem Feld bin. Ich möchte Ihnen daher nur meine oberflächlichen Gedanken dazu mitteilen, und scheuen Sie sich nicht, für mich all Ihre Einsichten und Ihre Kritik beizutragen.

Das Thema meiner Rede ist die Verwirklichung des neuen chinesischen Traums mit der Neuen Seidenstraße. Die antike Seidenstraße kann auf die Zeit vor zweitausend Jahren datiert werden, und mit ihr begann ein politischer und wirtschaftlicher Dialog zwischen dem Osten und dem Westen. Viele verschiedene Objekte der Kunst und Technik wurden durch diesen Prozeß befördert, der sehr berühmt wurde und in die Annalen der Geschichte einging.

Heute, im 21. Jahrhundert, möchte China eine neue Seidenstraße bauen. Die wirtschaftliche Landkarte der Welt erwartet freudig eine neue Dynamik und die Verwirklichung des neuen chinesischen Traums. Wie kann sich beides gegenseitig fördern? Und wie erreichen wir den chinesischen Traum? Ich denke, das sind die Aufgaben, die der Direktor der Zeitschrift China Investment gestellt hat. Wenn man die geopolitische Lage ebenso wie den Zustand der Wirtschaft sowie andere Faktoren berücksichtigt, ist es notwendig, daß wir über dieses Thema sprechen.

Es ist eine sehr lange und sehr dynamische Seidenstraße. Das Konzept der Neuen Seidenstraße wurde 2013 vom chinesischen Staatschef vorgelegt. Inzwischen haben wir ein ganzes Jahr voller Entfaltung der Dynamik, und ich bin überzeugt, daß dies ein neues Konzept ist, das einen großen Beitrag zur Regierung („Governance“) der Welt oder der neuen Weltordnung leisten wird. Und das betrifft auch die Rolle Chinas. Welche Rolle möchte China in der Welt spielen?

Ich möchte über zwei Punkte sprechen. Der erste ist, daß das Konzept der Neuen Seidenstraße einen Beitrag zur Theorie der Regierung der Welt leistet. Dieses Konzept spiegelt den Kanon einer neuen Theorie der Regierung der Welt wider, und es liefert greifbare theoretische Unterstützung für eine neuartige Weltordnung. Tatsächlich zeigt sich uns, wenn wir von der internationalen oder globalen Regierung sprechen, sogar eine ganz neuartige Denkweise.

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir fast ein Jahrhundert durchmessen, und wie ist die Wirtschaftslage der heutigen Welt, mit Multipolarisierung und wirtschaftlicher Globalisierung? Länder auf der Welt sind immer mehr miteinander verknüpft und jeden Tag voneinander abhängig. Viele Entwicklungsländer überall auf der Welt und Milliarden Menschen arbeiten für die Modernisierung an sich. Eine Ära der Zusammenarbeit, des Miteinander und der Vorteile für alle zieht herauf.

Doch wir stehen immer noch vor dem Problem der Entwicklung. Die Wirtschaft leidet unter der Finanzkrise und dem Stillstand im Prozeß der Erholung. Im Bereich der internationalen Finanzen bestehen immer noch viele potentielle Risiken, und viele Organisationen der Makroregulierung in vielen Ländern stehen vor Herausforderungen und Schwierigkeiten. Die globale Finanzkrise ist ein Ausdruck des systemischen Versagens des Finanzsystems, und Herausforderungen und Krisen wie Klimawandel, Ernährungssicherung und Sicherheit sind ein Ausdruck davon, daß das heutige System der Regierung der Welt immer noch seine Schwächen hat. Es muß verbessert werden.

In einer solchen Zeit großer Veränderungen warten wir alle auf alle möglichen Verbesserungen, auf positive Reformen. Die Nachfrage nach einem neuartigen Konzept ist also im Augenblick sehr groß. Dem dient das Konzept „Ein Gürtel und eine Straße“, das von vielen Ländern der Welt begrüßt und gut aufgenommen wurde, weil es auf gegenseitigem Respekt, freundschaftlichen Beziehungen und einer „Win-win-Situation“ und Zusammenarbeit beruht. Deshalb hat es eine neue Atmosphäre geschaffen, welche die eigentlichen Interessen der entsprechenden Länder ausdrückt, und ebenso eine neue Dynamik in der Regierung der Welt im 21. Jahrhundert. Es ist also sozusagen sehr gutes Rohmaterial für das neue System der Regierung der Welt.

Im Herbst 2013 gab es einige Anstöße durch Präsident Xi Jinpings Besuch in Kasachstan und einem anderen Land, und ich denke, der Kerngedanke von „Ein Gürtel, eine Straße“ ist ein Konzept, mit dem China die gemeinsamen Interessen vieler Länder anspricht, nicht bloß seine eigenen. Präsident Xi Jinping hat gesagt, China werde seine freundschaftlichen Beziehungen zu zentral- und ostasiatischen Ländern vertiefen und mit den entsprechenden Ländern zusammenarbeiten, um Beiträge für die ganze Welt zu leisten. Er ist auch der Überzeugung, daß Länder mit verschiedenen kulturellen Hintergründen und Ideologien gemeinsam Wohlstand und Frieden genießen können, solange wir Prinzipien des gegenseitigen Respekts und einer Perspektive der Zusammenarbeit folgen.

Während seines Besuches in Indonesien stellte Präsident Xi Jinping die Idee vor, daß die Gastgeber- und Gastländer einander gute Nachbarn und gute Partner sein sollten, und daß sie zusammenarbeiten sollten, um ein gemeinsames Schicksal für China und ASEAN aufzubauen. Faktisch ist dies das Konzept der Neuen Seidenstraße als regionale innovative Wirtschaftskooperation, die eine Plattform für solche Kooperation und kulturellen Integration von Osten und Westen schafft. Die Entwicklung dieses neuen Konzepts wird die Ausstrahlung der Seidenstraße verfeinern und die ostasiatischen und zentralasiatischen Volkswirtschaft mehr integrieren als je zuvor, und es wird einen bedeutenden Einfluß auf die Welt haben.

Die Rolle von Helga und Lyndon LaRouche

Das neue Konzept der Seidenstraße wird von vielen führenden Intellektuellen sehr gelobt. Und dieses neue Konzept soll neue Beiträge und Einsichten von Gelehrten und Personen aus dem akademischen Bereich in sich aufnehmen. Tatsächlich haben viele kenntnisreiche Menschen dazu Beiträge geleistet. Ich halte es jedoch für sehr wichtig, daß wir die Präsidentin des Schiller-Instituts in den Vereinigten Staaten, Frau Helga Zepp-LaRouche, und ihren Ehemann Lyndon LaRouche namentlich erwähnen.

Um zu versuchen, das jahrzehntelange irrationale System der Regierung der Welt zu verändern und um das globale System der Regierung, die globale Ordnung vernünftiger und gedeihlicher zu machen, hat das Ehepaar schon in den 1990er Jahren eine neue Idee aufgebracht, nämlich einen Tunnel unter der Beringstraße zu bauen und eine Eurasische Landbrücke zu schaffen, um die Welt zu verbinden, damit Menschen aller Länder und Kontinente von dieser neuen Verbindung profitieren können. Gemeinsamer Wohlstand soll die Grundlage eines neuen Systems der Regierung der Welt werden.

Diese beiden Honoratioren, die Beiträge zur Gründung einer neuen Weltordnung und einer neuen globalen Regierungsweise leisten, haben sich eigens mit der Rolle Chinas und Asiens bei der Schaffung dieser neuen Ordnung befaßt. Frau LaRouche veröffentliche schon 1997 einen Artikel über die Eurasische Landbrücke als wichtigstes geopolitisches Thema der Welt, und sie bemüht sich sehr darum, China der Welt vorzustellen.

Als sie im Herbst letzten Jahres die Neuigkeiten von Präsident Xis Besuch in Indonesien und Kasachstan hörte, war sie begeistert. Ihr Gedanke war, daß diese von Präsident Xi Jinping geförderte neue Idee tatsächlich in diesem Teil der Welt Wohlstand schaffen und den Lebensstandard der Menschen verbessern kann. Jetzt haben wir einen gemeinsamen Konsens auf der Welt, daß nämlich die Neue Seidenstraße nur der erste Schritt der wirtschaftlichen Integration der Welt ist, und das erste Licht in der Dunkelheit auf dem Weg zu einer neuen menschlichen Zivilisation.

Die Kritiker widerlegen

Die zweite Frage ist, wie sich dieses Konzept trägt. Das ist für Gelehrte eine sehr wichtige theoretische Frage. In der akademischen Welt ist es sehr wichtig, daß jede Idee bzw. jedes Konzept von Honoratioren mit sehr berühmten Namen gefördert und verbreitet wird, was durchaus normal ist. Das Problem ist jedoch, daß viele Menschen aus dem gemeinsamen Interesse einiger politischer Blöcke oder aus irgendeiner ideologischen Befangenheit heraus eine sehr kritische und sehr willkürliche Einstellung zu diesem neuen Konzept der Seidenstraße haben, was für uns wirklich nur sehr schwer nachvollziehbar ist.

In den nächsten Jahren müssen alle diese Theorien, welche die Neue Seidenstraße kritisieren und schlechtmachen, aufgeklärt und korrigiert werden. Die Notwendigkeit, diese Theorie tatkräftig zu unterstützen, ist also für alle Gelehrten auf diesem Gebiet in China eine sehr wichtige Aufgabe.

Dazu nur zwei Beispiele, die ich Ihnen nennen möchte. Das erste betrifft einige Leute, die einen Artikel geschrieben haben, worin es heißt, dieses neuartige Konzept sei sehr gefährlich. Als in diesem Jahr die CICA-Konferenz (Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien) in Shanghai initiiert wurde, gab es Diskussionen darüber, warum China diese Politik verfolgt. Und eine sehr bekannte Zeitschrift aus Australien, The Diplomat, veröffentlichte einen Artikel, in dem die Ansicht vertreten wurde, die Neue Seidenstraße sei nicht symbolisch, sondern ein diplomatisches Mittel Chinas, um in Ostasien und in Zentralasien eine neue wirtschaftliche und politische Ordnung zu schaffen, womit gemeint war, daß China eine neue Wirtschaftsordnung gründen wollte, statt freundschaftlichen und kulturellen Austausch und Zusammenarbeit zu fördern. Weiter hieß es, man könne erkennen, daß China der Mittelpunkt dieser Art von Zusammenarbeit werden wolle, damit seine geopolitische Bedeutung zum Ausdruck käme. In dem Artikel wurde angenommen, Chinas politisches Ziel sei es, eine transkontinentale Freihandelszone zu gründen.

Gleichzeitig waren auch viele westliche Denkfabriken dem Konzept der Neuen Seidenstraße gegenüber skeptisch eingestellt. Einige behaupten sogar, die Neue Seidenstraße sei eine neue Form von Monroe-Doktrin. Die Monroe-Doktrin stammt vom fünften Präsidenten der Vereinigten Staaten, James Monroe, und sie war ein sehr wichtiges Symbol der Expansion der Vereinigten Staaten auf der Welt. Die Vereinigten Staaten warnten damit nämlich die europäischen Mächte davor, sich in die Angelegenheiten Mexikos und anderer lateinamerikanischer Länder einzumischen. Und die Vereinigten Staaten würden immer ihre eigenen Interessen wahren.

In den letzten Jahren, seit China zunehmend die Muskeln spielen läßt, was die Sicherung seiner legitimen territorialen und maritimen Rechte betrifft, vertreten viele Gelehrte die Vorstellung, China verfolge eine Art „Monroeismus“. 2012 sagte James Holmes von der Marinehochschule der Vereinigten Staaten, China und sein Südchinesisches Meer seien genau wie die Vereinigten Staaten und der Golf von Mexiko. China versuche also, eine neue wirtschaftliche und politische Ordnung in der Region zu schaffen.

Ein weiteres Beispiel ist der berühmte Professor John Mearsheimer von der Universität Chicago, der vor nicht allzu langer Zeit einen Vortrag hielt, in dem er sagte, wenn China sich weiterentwickele, werde es die Vereinigten Staaten aus Asien herausdrängen und seine eigene Monroe-Doktrin verfolgen.

Diese Theorie von der Chinagefahr wird von vielen übernommen, die eine skeptische Haltung zu China haben. Auf der CICA-Konferenz in Shanghai in diesem Jahr machte Präsident Xi Jinping sehr deutlich, daß Frieden und Sicherheit Asiens von dessen eigenen Menschen gesichert werden müssen. Und ein japanischer Gelehrter war überzeugt, daß China die Rolle einer regionalen Führung und der Führung ganz Asiens einnehmen will.

Ich denke, ausgehend von dem, was vorhin gesagt wurde, werden wir unschwer erkennen, daß diese Studien [der Neuen Seidenstraße] auf der Grundlage der Geschichte und der neuen Methode der asiatischen Diplomatie Chinas nichts mit dem Konzept der Monroe-Doktrin gemeinsam haben, auch nicht mit dem von der faschistischen, imperialen japanischen Regierung vertretenen Ostasiatischen Wohlstandsraum. Das ist keine angemessene Herangehensweise.

Chinas neues Konzept der Seidenstraße hat also nichts mit diesen alten und ausschließenden Konzepten zu tun. Chinas Herangehensweise beruht auf offener und freundschaftlicher Zusammenarbeit, und China konzentriert sich auf die Vertiefung der Zusammenarbeit in Bezug auf Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung. China geht davon aus, daß die Rolle der Seidenstraße völlig geteilt sein wird, damit der Wohlstand der Region gefördert werden kann. Und das ist wirklich weit entfernt vom Konzept des Monroeismus, also den Vereinigten Staaten, die der Polizist des amerikanischen Kontinents sein wollen, ebenso wie von Japans faschistischer Vorstellung der Ostasiatischen Wohlstandszone. Und Präsident Xi Jinping verkörpert mit seinem neuen Konzept der Seidenstraße Chinas Bild in der Welt und Chinas Haltung zur Welt.

Wir denken, daß wir dieses neue Konzept und seinen Status im akademischen Bereich hochhalten sollten, womit wir dieses neue Konzept fördern und Chinas legitime Rechte sichern und uns gleichzeitig für eine gesunde Entwicklung des Systems der Regierung der Welt einsetzen. Deshalb sage ich, das ist ein sehr wichtiges theoretisches Projekt, das wir alle bewältigen müssen.


Modi: „Laßt uns eine Massenbewegung für Entwicklung begründen“

Vor einer begeisterten Menge von rund 20.000 Menschen im berühmten Madison Square Garden in New York und vielen weiteren Zuschauern, die seinen Auftritt per Live-Übertragung mitverfolgten, machte Indiens Premierminister Narendra Modi am 28. September deutlich, was er als indischer Premierminister erreichen will. Auf seiner Webseite wurde der Kern seiner Botschaft zusammengefaßt: „Weil Entwicklung letztendlich nur unter Mitwirkung der ganzen Bevölkerung erreichbar sei, sagte der Ministerpräsident, wolle er Entwicklung zu einer Massenbewegung machen, so wie Mahatma Gandhi den Freiheitskampf zu einer Massenbewegung machte.“

In der New Yorker Rede versprach Modi eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung Indiens und sagte: „Es gibt keinen Grund, enttäuscht zu sein. Indien wird sehr schnell voranschreiten, und die Fähigkeiten unserer Jugend werden Indien an die Spitze bringen… Das 21. Jahrhundert wird das von Indien sein. Bis 2020 wird allein Indien in der Lage sein, der Welt Arbeitskräfte zu geben.“

Als Beispiele dafür nannte er „die wachsende globale Nachfrage nach Lehrern, Wissenschaftlern und Ingenieuren“. Er betonte: „Bei einem Wahlsieg geht es nicht um einen Posten oder einen Sitz, es ist eine Verantwortung. Seit meinem Amtsantritt [als Premierminister] habe ich nicht einmal 15 Minuten freigenommen.“

Modi wies darauf hin, daß Indiens Stärke in den 1,25 Milliarden Menschen liegt, die in dem Land leben: „Wir sind eine junge Nation mit einer sehr alten Kultur… Heute ist Indien die jüngste Nation der Welt. Heute sind 65% der Bevölkerung des Landes jünger als 35 Jahre. Was braucht eine Nation noch, wenn 65% der Bevölkerung jünger sind als 35? Eine Nation, deren Jugend entschlossen ist, die Zukunft des Landes zu gestalten, muß nicht zurückschauen. Dieses Land wird mit der Unterstützung seiner Jugend voranschreiten“, sagte er zum großen Applaus der Zuhörer.

Als er Indiens Unabhängigkeit von der britischen Kolonialherrschaft erwähnte, erwies er den Unterdrückern nicht einmal die Ehre, das Britische Empire namentlich zu nennen. Die Eroberung Indiens im 18. Jahrhundert sei das Resultat einer langen Kette von Unterdrückungen, die viele Jahrhunderte weiter zurückreichten. Schließlich dankte er ausdrücklich der Bevölkerungsgruppe der Sikhs im Namen aller Anwesenden für ihre historische Rolle bei der Verteidigung Indiens gegen ausländische Invasoren: „Unabhängigkeit bedeutete das Ende unserer Sklaverei!“

Modi erinnerte an Mahatma Gandhi, der als der Vater des modernen Indien gilt, weil er den Freiheitskampf in eine Massenbewegung verwandelt hat, und sagte, daß jeder Inder sich damals als Teil des Kreuzzugs für die Unabhängigkeit des Landes empfand. Er appellierte an die Menschen, sich am Entwicklungsprozeß zu beteiligen und sagte: „Aus meiner Sicht, können Regierungen allein keine Entwicklung bringen. Die Regierungen können höchstens Pläne machen… Entwicklung geschieht dann, wenn die Allgemeinheit daran beteiligt ist. Die früheren Regierungen haben die Last der Entwicklung nur auf ihre eigenen Schultern geladen. Wir haben den Weg gewählt, alle zu beteiligen“.

An der Veranstaltung nahmen auch etwa 40 amerikanische Abgeordnete teil, die sich der begeisternden Wirkung von Modis Rede nicht entziehen konnten. Der Abgeordnete Henry C. Johnson aus Georgia sagte anschließend: „Ich sehe jetzt, warum die Menschen in Indien ihn gewählt haben. Er hat eine Vision. Er hat einen Plan, sie zu verwirklichen.“ Die Abgeordnete Cynthia Lumis aus Wyoming, die Modi im vergangenen Jahr in Gujarat besucht hatte, als er noch Leitender Minister dieses Bundesstaats war, sagte: „Ich habe nur sehr wenige indisch-amerikanische Wähler, aber ich kam aus Wyoming zu dieser Veranstaltung, weil ich zuversichtlich bin, daß er die indische Volkswirtschaft transformieren kann. Seine Rede, die er heute gehalten hat, hat das unterstrichen, ebenso die Tatsache, daß er über den Einzelnen sprach und seine Fähigkeit, etwas für seine Gemeinde und das Wohl des Landes zu tun.“ Sie und andere Abgeordnete seien sehr beeindruckt davon, daß Modi sich als einen kleinen Mann betrachte, der Großes für die kleinen Leute tun wolle. Und die Abgeordnete Grace Meng aus New York erklärte: „Es war eine Ehre, auf der Bühne des Madison Square Garden zu stehen und Teil dieser historischen und wichtigen Veranstaltung zu sein. Ich freue mich darauf, mit Premierminister Modi und seiner Regierung zusammenzuarbeiten, um die Verbindungen zwischen Indien und den USA noch weiter zu stärken.“

Auch Bill Clinton zeigte sich von Modi tief beeindruckt. Nach einem Treffen der Clintons mit Modi am 29. September in New York sagte der frühere US-Präsident: „Ich bin begeistert. Niemand sonst hat das Wissen und die Wählerstimmen, um das Land aufzubauen.“

Mitglieder des LaRouche-Aktionskomitees begrüßten Modi und die begeisterte Menge, die sich am Madison Square Garden versammelt hatte. Ein langjähriger Aktivist sagte anschließend, er habe in dieser Menge „einen Optimismus gesehen, wie ich ihn in meinem Leben noch nicht erlebt habe. Es war nicht bloß Hurrapatriotismus, obwohl der auch dabei war. Vor allem die älteren Leute zeigten großen Stolz, der mit dem Optimismus in Bezug auf die Zukunft verbunden war.“ Die Menge der 20.000 Gäste in der gigantischen Halle war aus dem ganzen Land zusammengeströmt, viele weitere blieben außen vor der Halle, 1500 verfolgten Modis Rede auf einem großen Monitor am Times Square, und im ganzen Land und sogar in Indien gab es Versammlungen, zu denen die Rede übertragen wurde. Viele dieser Menschen wurden durch Modis Rede stark bewegt, eine Wirkung, die von einigen Beobachtern mit der der Reden von Dr. Martin Luther King verglichen wurde.

Modi vor dem Council on Foreign Relations

In einer weiteren Rede, diesmal vor dem New Yorker Council on Foreign Relations, wies Modi auf den neuen Optimismus in der indischen Gesellschaft – insbesondere unter den Jüngeren – hin: „Es ist wie der Effekt eines Magnetfeldes, den man allenthalben spüren kann, die Atmosphäre eines Wettlaufs hin zu Entwicklung und Wachstum.“

Zu Beginn dieser Rede erklärte Modi, daß er der erste Premierminister Indiens sei, der nach Beendigung der Kolonialzeit geboren wurde. „Alle Premierminister, die unser Land bisher gehabt hat, sind unter britischer Kolonialherrschaft zur Welt gekommen. … Ich habe die Tage der Sklaverei nicht mehr persönlich erlebt. Als ich zur Welt kam, konnte ich mit dem ersten Atemzug Demokratie einatmen. Und in jedem meiner Atemzüge ist Demokratie.“

Modi ging dann auf eine Reihe konkreter Maßnahmen ein, wie dem Ausbau des Schnellbahnsystems, Maßnahmen zur Reinhaltung des Ganges und das erfolgreicheMarsprojekt. Wie auch in den zwei persönlichen Gesprächen, die Modi während seines USA Aufenthalts mit Präsident Obama führte, betonte er auch hier, daß er durchaus für das Freihandelsabkommen der WTO sei, dieses müsse aber so gehalten sein, daß es die Nahrungsmittelversorgung der indischen Bevölkerung nicht gefährde: „Indien hat eine große Bevölkerung in Armut, deren Bedürfnis nach Nahrungsmittelsicherheit und -verfügbarkeit nicht ignoriert werden kann. Deshalb habe ich immer an dem Grundsatz festgehalten – und das war immer die indische Position –, daß ein Handelsabkommen nur Hand in Hand mit der Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung geschlossen werden kann. Es geht nicht, daß das eine gemacht wird, während man beim anderen erst einmal abwartet. Deshalb bemühen wir uns, daß eine Einigung beim Freihandelsabkommen zustande kommt, aber diese kann nur durch einen Fortschritt bei der Sicherstellung unserer Nahrungsmittelversorgung erfolgen.“


UN-Vollversammlung wird zum Forum des Neuen Paradigmas

Während der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) in New York haben die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe – Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika – und ihre Verbündeten deutlich gemacht, daß sie entschlossen sind, ihre Völker durch wirtschaftliche Entwicklung zu schützen und sich dem Diktat der Finanzoligarchie der Wall Street und der Londoner City nicht zu beugen.

Im Gegensatz dazu bekräftigten die Regierungen des Westens, daß sie entschlossen sind, das todgeweihte transatlantische Finanzsystem und seine Banken um jeden Preis zu verteidigen, nicht zuletzt durch immer offenere Angriffe auf die nationale Souveränität. Vor allem US-Präsident Barack Obama nutzte die Gelegenheit, gegen Rußland zu zetern, er warf dem Kreml eine Politik „Macht geht vor Recht“ vor. Die USA dagegen seien überzeugt, daß „große Länder nicht in der Lage sein sollten, kleinere zu drangsalieren“. Den Anwesenden konnte die Ironie nicht entgehen, daß das ein Mann sagte, der seit seinem Amtsantritt nicht weniger als sieben Länder bombardieren ließ!

Indiens Premierminister Narendra Modi, der erstmals an einer UN-Generalversammlung teilnahm, faßte das neue Paradigma, das sich in der Welt ausbreitet, mit einem Kommentar über bestehende Staatengruppen wie G-7 und G-20 zusammen: „Heute agieren wir immer noch in verschiedenen ,Gs’ mit verschiedenen Zahlen. Auch Indien ist an einigen davon beteiligt. Aber inwieweit sind wir fähig, als eine ,G-1’ oder ,G-Alle’ zusammenzuarbeiten? Auf der einen Seite sagen wir, daß unsere Schicksale miteinander verflochten sind, aber auf der anderen denken wir immer noch in den Begriffen eines Nullsummenspiels: Wenn der andere gewinnt, muß ich verlieren. Es ist leicht, zynisch zu sein und zu sagen: ,Es wird sich nichts ändern’ – aber wenn wir das tun, dann riskieren wir, unsere Verantwortung zu vernachlässigen, und wir bringen unsere kollektive Zukunft in Gefahr.“

Modis Forderung nach einer „G-Alle“ drückt die gleiche Idee aus wie Helga Zepp-LaRouches Aufruf zur Schaffung einer „neuen, inklusiven weltweiten Sicherheitsarchitektur“ auf der Grundlage eines neuen Paradigmas mit „den gemeinsamen Zielen der Menschheit als der alles bestimmenden Priorität“.

Bei einem Treffen am Rande der Vollversammlung am 15.9. einigten sich die Außenminister der BRICS-Staaten darauf, daß die fünf Länder mehr Solidarität schaffen, die wirtschaftliche Partnerschaft vertiefen und im Handel und bei Investitionen enger kooperieren werden. Als Sprecher der BRICS-Gruppe sagte Chinas Außenminister Wang Yi, die beim BRICS-Gipfel in Brasilien im Juli vorgeschlagene Gründung einer Entwicklungsbank und eines Devisenreservefonds sollte so bald wie möglich beginnen. Die Gruppe solle sich regelmäßig über wichtige außenpolitische und Sicherheitsfragen absprechen und politische Lösungen für Brennpunkte vorschlagen, um den Einfluß der BRICS-Länder zu erhöhen.

Die fünf Außenminister lobten „die Rolle Ägyptens bei der Vermittlung eines Waffenstillstands in Gaza“ und unterstützten Ägyptens Vorhaben, im Oktober eine internationale Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens zu veranstalten. Sie wollen auch gemeinsam die Gründung einer afrikanischen Eingreiftruppe für Krisengebiete unterstützen. Die Minister unterstrichen, in der Ukraine müsse für Frieden und Stabilität gesorgt werden, und begrüßten die Ergebnisse der Ukraine-Kontaktgruppe, deren Umsetzung in dem Memorandum vom 20.9. vereinbart wurde.


Brasiliens Präsidentin: Gewalt schafft keinen Frieden – BRICS sind der Gegenpol!

Zur Eröffnung der UN-Vollversammlung am Mittwoch rief die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff die führenden Staatsmänner der Welt auf, zur Kenntnis zu nehmen, daß „der Einsatz von Gewalt ungeeignet ist, die tiefgehenden Gründe von Konflikten zu beseitigen“, wie man in Palästina, Syrien, im Irak, Libyen, dem Sahel und der Ukraine sehe. „Mit jeder militärischen Intervention kommen wir nicht dem Frieden näher, sondern sehen, wie diese Konflikte sich verschlimmern.“

In einem Interview, das am 22.9. von pravda.ru veröffentlicht worden war, hatte Rousseff die von Tony Blair eingeführte imperialistische sog. „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect, R2P)) als Vorwand für militärische Interventionen angegriffen.

Libyen sei dafür das Paradebeispiel. Die NATO habe „den Vorwand, ‚Zivilisten zu schützen‘, für eine militärische Intervention benutzt, um das Land zu bombardieren, Milizen zu bewaffenen und Regimewechsel herbeizuführen, was weit über das vom Sicherheitsrat gegebene Mandat hinausging…. Damit wurden radikale Gruppen bewaffnet, was dem Terrorismus diente. Das diente nicht den Menschenrechten der libyschen Bevölkerung , die in einem unglaublichen Ausmaß den Auseinandersetzungen zwischen den Milizen und dem daraus entstehenden Chaos zum Opfer fielen- einschließlich Folter, Entführungen, Vergewaltigungen, illegale Inhaftierungen und Exekutionen… Die Wirtschaft des Landes verfiel und damit die Lebensbedingungen des Volkes… Das destabilisierte die Region, und der Sahel wurde von Waffen und Söldnern überflutet. Das dasselbe passiert jetzt in verschiedenem Maße in Syrien und dem Irak.“

Rousseff stellte dieser „Großmachtdoktrin“ die sich entwickelnde Zusammenarbeit der BRICS-Nationen gegenüber – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika. Dies sei „ein Stabilisierungspol für die Weltordnung und komplementär zu den alten Strukturen. Diese Strukturen, das sehen wir jeden Tag, reichen nicht aus, um die Gefahren zu bekämpfen, die große Regionen des Planeten bedrohen, wenn nicht den ganzen Planeten….

Die Tatsache, daß die BRICS aus sehr unterschiedlichen Ländern bestehen.. ist keine Schwäche, sondern genau darum geht es: das ist die Botschaft, die BRICS der Welt bringt… Trotz möglicher Unterschiede versuchen wir immer stärker, einen Konsensus in den Fragen zu finden, die wir nur zusammen lösen können. Wenn man anders denkt, immer in entweder-oder-Kategorien oder auf Konfrontation aus und „Allianzen“ mit denen bildet, die „gleich“ sind, ignoriert man die Lehren der Geschichte – besonders die der zwei Weltkriege des letzten Jahrhunderts.“


UNESCO: BRICS-Investitionen in die Bildung werden die Welt verändern

Der designierte Leiter der neuen „BRICS-Universität“, deren Gründung beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Fortaleza/Brasilien vereinbart wurde, Wladimir Filipow von der russischen Universität der Völkerfreundschaft, kommentierte im August in einem Interview mit derRusskij-Mir-Stiftung, „Kurse in IT, Energie und Weltraumtechnik“ würden in den Netzwerken der BRICS-Universität am stärksten gefragt sein. „Und ich glaube, daß China, Indien und Brasilien zu einem größeren Interesse in den Naturwissenschaften beitragen werden – Biologie, Molekularbiologie, Chemie… Die in den GUS-Staaten beliebten Disziplinen wie Ökonomie und Recht werden in den Bildungsnetzwerken der BRICS-Nationen nicht sehr beliebt sein.“ Aus der Sicht der starken universitären Wissenschaftsstrukturen Rußlands erwartet Filopow ein schnelles Wachstum und eine Veränderung in den BRICS-Nationen.

Diese Einschätzung teilt auch die Generaldirektorin der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), Irina Bokowa. Sie schrieb am 22. September in derSouth China Morning Post: „Die BRICS-Investitionen in die Bildung werden die Welt verändern.“ Gleichzeitig veröffentlichte die UNESCO einen neuen Bericht über die Lage der Bildung in den BRICS-Staaten, der Bokowas Aussagen stützt.

Bukowa verweist auf die in Fortaleza vereinbarte Gründung der BRICS-Bank und des Devisen-Reservefonds und sagt: „Weniger sichtbar, aber strategisch für die Zukunft entscheidend, war ihre Entscheidung, zusammenzuarbeiten, um die Entwicklung ihrer Bildungssysteme zu beschleunigen. Jedes der fünf Länder… hat in den letzten Jahren phänomenale Fortschritte in diesem Bereich gemacht. Indem sie ihr Know-how in der Bildung, das sie angesammelt haben, und ihre Fähigkeit zur Innovation kombinieren, könnten sie die Gestalt der Bildung weltweit grundlegend verändern..“

Der UNESCO-Bericht sagt, daß alle fünf BRICS-Nationen „jetzt allen Kindern eine Primärbildung geben können“, mit nahezu vollkommender Parität der Geschlechter. „Das hätte man noch vor einem Jahrzehnt für ein unerreichbares Ziel gehalten.“ Fast die Hälfte des weltweiten Wachstums bei der Schülerzahl der höheren Bildungseinrichtungen 2012 und 2013 wurde alleine in China und Indien verzeichnet. Etwa 40% des Wachstums der Schülerzahl in den Primärschulen war in China, Indien und Brasilien. Und Bokowa weist darauf hin, daß der universelle Schulbesuch sich in China durchgesetzt hat, obwohl dort immer noch Millionen arme Menschen häufig als Wanderarbeiter nach besseren Arbeits- und Existenzmöglichkeiten suchen. „Die übrige Welt sollte aufmerken und dies zur Kenntnis nehmen.“


Indiens erfolgreiche Marsmission schreibt Geschichte

Indiens Kontrollzentrum für die Mars-Orbiter-Mission (MOM) erhielt am 23. September um 22.30 Uhr die Bestätigung, daß das Fahrzeug auf seine Mars-Umlaufbahn eingeschwenkt ist, was großen Jubel der beteiligten Wissenschaftler und Ingenieure und eine Gratulation von Premierminister Narendra Modi auslöste, der diesen historischen Moment mit ihnen erlebte. Dies ist das erste Mal, daß einem Land schon beim ersten Anlauf eine in jeder Hinsicht erfolgreiche Mission zum Mars gelang, und es ist das erst in Asien gestartete Raumfahrzeug, das sicher am roten Planeten eintraf.

Premierminister Modi bezeichnete den Erfolg als ein Ereignis des „nationalen Stolzes… Wir haben die Grenzen der menschlichen Unternehmungen und der Vorstellungskraft überschritten… Wir haben ein Fahrzeug auf einem Weg gesteuert, den nur sehr wenige kennen… Der Erfolg unseres Weltraumprogramms ist ein leuchtendes Beispiel für das, was wir als Nation erreichen können… Laßt uns unsere Grenzen erweitern, immer weiter hinaus… Lassen wir uns von dem heutigen Erfolg mit noch größerem Eifer und noch größerer Überzeugung antreiben. Wir sollten uns noch anspruchsvollere Ziele stellen und darauf basierend immer weitere Herausforderungen überwinden.“

Modi erklärte, die Mission sei „ein Sprung in die Finsternis. Die Menschheit hätte keine Fortschritte gemacht, wenn sie nicht solche Sprünge ins Unbekannte gewagt hätte. Und der Weltraum ist tatsächlich das größte Unbekannte, das es gibt.“ Er wendete sich direkt an die versammelten Wissenschaftler: „Jede Generation Ihrer Wissenschaftler hat die nächste herangezogen. Durch Ihre Leistungen haben Sie ihre Vorväter geehrt und unsere zukünftigen Generationen inspiriert! Sie verdienen wirklich alle Liebe und allen Respekt, den sie von einem dankbaren Land bekommen.“

Modis Äußerungen brachten den gleichen Optimismus und die Ausrichtung auf die Zukunft der gesamten Menschheit zum Ausdruck, den er schon in seinen Bemerkungen beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten im Juli 2014 in Fortaleza/Brasilien hervorgehoben hatte, als er sagte: „BRICS ist als internationale Institution einzigartig. Sie vereint zum erstenmal eine Gruppe von Nationen nicht auf der Grundlage vorhandenen Wohlstands oder gemeinsamer Identitäten, sondern des Zukunftspotentials. Schon die Idee von BRICS an sich ist also auf die Zukunft ausgerichtet… Exzellenzen, wir haben eine Gelegenheit, die Zukunft zu definieren – nicht nur für unsere Länder, sondern für die ganze Welt… Ich fasse das als eine große Verantwortung auf.“

Der auf dem Mars im Einsatz befindliche NASA-Rover Curiosity schickte per Twitter eine Botschaft an den Mars-Orbiter: „Glückwunsch an @ISRO und Indiens erste interplanetare Mission zum Erreichen der Mars-Umlaufbahn.“ MOM antwortete: „Hallo @MarsCuriosity. Wir bleiben in Verbindung. Ich bin da.“ Auch der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Hua Chenying übermittelte Glückwünsche: „Dies ist der Stolz Indiens und der Stolz Asiens, und es ist ein epochemachender Fortschritt der Menschheit in der Erforschung des äußern Weltraums, und dazu gratulieren wir Indien.“

Indiens Mars-Orbiter-Mission hat damit das Hauptziel der Mission erreicht, nämlich zu demonstrieren, daß Indien die Technologien hat, um die Mars-Umlaufbahn sicher zu erreichen. Von nun an wird der Mars-Orbiter bei seinen Marsumläufen wissenschaftliche Daten erfassen und an die Erde übermitteln.

Drei Tage zuvor hatte auch die NASA-Sonde MAVEN den Mars erreicht, und die Wissenschaftler der beiden Projekte haben vereinbart, die sie die Daten, die die beiden Sonden übermitteln, gemeinsam auswerten werden.


Belgische Abgeordnete erklären sich solidarisch mit Argentinien gegen die Geierfonds

„Belgische Politiker unterzeichneten den Aufruf zur Solidarität mit dem argentinischen Volk in seinem Kampf gegen die Geierfonds. Sie warnen auch vor der Gefahr, daß durch das TAFTA-Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten solche widerwärtigen Methoden auch in der EU möglich werden könnten. Dies ist eine Initiative von Agora Erasmus“, berichtete die progressive belgische Onlinezeitung De Wereld Morgen, die den Aufruf am 16. September auf ihrer Internetseite veröffentlichte.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs (Stand: 18.9.) gehören mehrere Abgeordnete, die bekannt dafür sind, daß sie für ihre Meinungen einstehen: drei Abgeordnete des Europäischen Parlaments, sieben Abgeordnete des belgischen Abgeordnetenhauses, ein Mitglied des belgischen Senats sowie der Präsident des „Kreises der Freunde Lumumbas“ Guy-Patrice Lumumba, Sohn des früheren kongolesischen Ministerpräsidenten Patrice Lumumba, der 1961 auf Anordnung des CIA-Chefs Alan Dulles ermordet wurde.

  • Meyrem Almaci ist Abgeordnete der Grünen Partei und trat in der Antwerpener Bürgermeisterwahl gegen den ausländerfeindlichen Nationalistenführer Bart de Wever an. Als ständiges Mitglied des Ausschusses für die Bankenkrise verfaßte und unterstützte sie wiederholt Gesetzesvorlagen für eine Glass-Steagall-ähnliche Bankentrennung.
  • Senator Bert Anciaux ist ein führender belgischer Politiker, der seine Karriere in der nationalistischen Volksunion begann, bevor er sich den Flämischen Sozialisten (Sp.a) anschloß.
  • Gwennaëlle Grovonius ist Abgeordnete der wallonischen Sozialistischen Partei und Stadtverordnete von Namur.
  • Meryame Kitir ist Abgeordnete der Sp.a. Als Gewerkschafterin und Arbeiterin beim Ford-Montagewerk in Genk im Osten Belgiens setzte sie sich nachdrücklich für die Erhaltung hochqualifizierter Arbeitsplätze in der Industrie ein.
  • Bart Staes, Europaabgeordneter, führte im jüngsten Wahlkampf die Liste der belgischen Grünen an.
  • Marc Tarabella, ebenfalls Europaparlamentarier, führt die Gruppe der französischsprachigen belgischen Sozialisten im EP an. Als EU-Präsident Herman Van Rompuy versuchte, die Lebensmittelhilfen für die Armen in Europa zu streichen, demonstrierte Tarabella vor Rompuys Büro und überreichte ihm vor Journalisten ein Lebensmittelpaket.
  • Kathleen Van Brempt ist Europa-Abgeordnete der Sp.a.
  • Karin Temmerman ist Abgeordnete und Vorsitzende der Parlamentsfraktion der flämischen Sozialisten. Sie ist auch Stadtverordnete in Gent.
  • Alain Top ist auch Abgeordneter der flämischen Sozialisten und Bürgermeister von Harelbeke.
  • Dirk Van der Maelen ist ein hochangesehener Abgeordneter der flämischen Sozialisten und war deren Vizepräsident.
  • Evita Willaert ist Abgeordnete der Grünen.
  • Karel Vereyken, der Initiator des Aufrufs, ist Gründer von Agora Erasmus, der Organisation der LaRouche-Bewegung in Belgien.

In dem Aufruf wird zunächst die Auseinandersetzung zwischen Argentinien und den Geierfonds beschrieben, deren Methode darin besteht, überfällige Anleihen überschuldeter Länder auf dem Sekundärmarkt billig aufkaufen und dann vor westlichen Gerichten die Forderungen vollständig einzuklagen, womit sie horrende Gewinne machen. Es wird daran erinnert, daß eine Tochter des in Argentinien beteiligten Geierfonds Elliot Associates, Kensington International, mit diesen Methoden vor einigen Jahren sogar belgische Entwicklungshilfe für den Staat Kongo-Brazzaville beschlagnahmen ließ und dabei 120 Mio.$ für Schuldenpapiere erhielt, die er für weniger als 2 Mio.$ gekauft hatte.

Weiter heißt es: „Die belgischen Abgeordneten wurden sehr beunruhigt, als sie entdeckten, daß in Fällen, in denen internationale Anleihehalter der Reduzierung von Schulden hochverschuldeter armer Länder zugestimmt hatten, nicht das betreffende Land, sondern private Gläubiger daraus Gewinn zogen. Die öffentliche Meinung in Belgien war so empört, daß der belgische Senat am 24. Januar 2008 im Plenum für einen Gesetzesantrag (Nr. 4-482/1) stimmte, Entwicklungshilfe für ,unpfändbar’ zu erklären. Auch der Ausschuß für auswärtige Beziehungen und Verteidigungsfragen stimmte für eine weitreichende Resolution (Nr. 4-244/4), in der diese Praktiken verurteilt werden.

In dem Bewußtsein, daß diese skandalösen Praktiken im Rahmen des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TAFTA), das derzeit zwischen der EU-Kommission und den Vereinigten Staaten ausgehandelt wird, allgemeine Praxis würden, verurteilen wir, die Unterzeichner, diese Praktiken und erklären unsere herzliche Solidarität mit dem argentinischen Volk in seinem Kampf für Gerechtigkeit.“

Den vollständigen Text des Aufrufs finden Sie auf den Internetseiten der Agora Erasmus(in französischer Sprache) und der Zeitung De Wereld Morgen (in flämischer Sprache).


BRICS-Dynamik: verstärkte Zusammenarbeit zwischen China und Südamerika

Regierungen, Unternehmen und regionale Organisationen Südamerikas und der Karibik nutzen, besonders seit dem Gipfel der BRICS-Gruppe Mitte Juli in Brasilien, die Chance, ihre Partnerschaft mit China im Kontext der neuen globalen Wirtschaftsordnung zu vertiefen. Das Magazin Apuntes, das 14tägig vom Argentinischen Institut für Geopolitische Angelegenheiten (IADEG) herausgegeben wird, berichtete in der Ausgabe vom 1. September über die außerordentliche Dichte von Treffen in Iberoamerika und China, bei denen intensiv über Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Investitionen und Entwicklung diskutiert wird. Einige Beispiele:

* Am Rande des BRICS-Gipfels in Brasilien wurde die Gründung eines eigenen China-CELAC-Forums vereinbart, das sich regelmäßig trifft. Wie Osvaldo Rosales vom chilenischen Außenministerium kürzlich bei einem dieser Treffen sagte, ist es dringend notwendig, daß Organisationen wie die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) eine gemeinsame Agenda mit China ausarbeiten, gerade angesichts „der Strukturveränderungen in der Weltwirtschaft im Zusammenhang mit der Dekadenz des Westen, die im Fall Europas in der Krise von 2009 besonders hervortrat“.

* Am 1. September fand in Santiago de Chile auf Einladung der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) ein Arbeitstreffen zu den chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen statt. Chiles früherer Botschafter in China, Fernando Reyes Matta, wies auf die persönliche Rolle des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei der Förderung der Zusammenarbeit mit Iberoamerika hin. Xis umfassendes Wissen über die Region und seine zupackende Art seien für einen chinesischen Präsidenten „beispiellos“. Iberoamerika müsse eine langfristige Perspektive für seine Beziehungen mit China entwickeln, und die Iberoamerikaner sollten aus der gegenwärtigen „Revolution“ in China lernen – als Beispiel nannte er Chinas Netz von Hochgeschwindigkeitsbahnen als herausragende Leistung.

Es wurde darauf hingewiesen, daß China heute Lateinamerikas wichtigster Handelspartner ist und inzwischen mehr nach Iberoamerika als nach Europa exportiert.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen verschiedene Bereiche der Zusammenarbeit, so gibt es beispielsweise bereits einen rasanten Aufschwung der Kooperation in der Landwirtschaft. Der stellv. Exekutivdirektor von ECLAC, Antonio Prado, wies darauf hin, der jüngste BRICS-Gipfel habe gezeigt, daß die wachsenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit China „Chancen und Risiken mit sich bringen“. Deshalb brauche man „eine angemessene staatliche Politik mit Blick auf die Zukunft“.

* Vom 12.-13. September fand in Chansha in der chinesischen Provinz Hunan der Chinesisch-Lateinamerikanische Wirtschaftsgipfel statt, an dem Vertreter von 38 Staaten Iberoamerikas und der Karibik sowie 800 Unternehmer teilnahmen. Die Konferenz wurde veranstaltet vom Chinesischen Rat für die Förderung des Internationalen Handels (CCPIT), der Bank von China und der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank. CCPIT-Präsident Jiang Zengwei sagte bei der Eröffnung der Konferenz, China sei das größte Entwicklungsland der Welt und sehe in Iberoamerika und der Karibik eine wirtschaftlich aktive Gruppe von Staaten, die stabiles wirtschaftliches Wachstum und Reformen anstreben. Daher sei es „der gemeinsame Wunsch des öffentlichen Sektors, der Industrie und der Unternehmen beider Seiten, eine stabile, dauerhafte und gegenseitig nutzbringende Verbindung im Bereich der Wirtschaft, des Handels und der Investitionen zu schaffen, indem wir unsere wirtschaftliche Komplementarität und die Chancen nutzen, die sich aus dem Prozeß der Veränderung des Modells der wirtschaftlichen Entwicklung dieser Nationen ergeben.“


Schiller-Institut nimmt an Veranstaltung zur Neuen Seidenstraße in Berlin teil

Am 5. September traf in Berlin ein Konvoi aus zehn in China gefertigten VW Tiguan ein, der die 8000 km lange Fahrt von Xian über die alte und neue Seidenstraße seit Mitte Juni mit zahlreichen Zwischenaufenthalten und Veranstaltungen vollendet hatte. Zur Ankunft organisierte die chinesische Presseagentur Xinhua in Berlin eine Veranstaltung, um zu unterstreichen, was Staatspräsident Xi Jinping während seines Deutschlandbesuches im Mai gesagt hatte: „China und Deutschland sind die stärksten Volkswirtschaften der Welt“ und die Neue Seidenstraße sei der „Wirtschaftsgürtel“, der die beiden Ende Eurasiens miteinander verbinde. Hierauf, und auf das Potential des Ausbaus der drei Seidenstrassen zu Lande, zu Wasser und in der Luft, wies der Leiter der Wirtschaftsabteilung der chinesischen Botschaft in Berlin, Meng Fanzhuang, als erster Redner hin. Die Neue Seidenstraße existiere schon, man könne sogar schon mit der Eisenbahn die Strecke befahren, sagte er.

In seiner Begrüßung der Teilnehmer an der Veranstaltung merkte der Hauptorganisator des Ganzen, Xinhua-Deutschland-Chef Ban Wei, übrigens an, ein Vorfahr von ihm habe vor fast 2000 Jahren als General der chinesischen Han-Dynastie die Situation im Westen Chinas befriedigt und somit den Weg frei gemacht für die Seidenstraße.

Rainer Apel vom Vorstand des Schiller-Instituts, der zweite und einzige deutsche Redner, beschrieb dann die Kampagne des Instituts für die Eurasische Landbrücke oder die Neue Seidenstraße, die schon vor 20 Jahren begann. Das Schiller-Institut habe dies damals als visionäres Projekt vorgeschlagen, das nach der Auflösung der Sowjetunion Frieden und Zusammenarbeit in ganz Eurasien fördert. Gemäß der Überzeugung Friedrich Schillers, des Namensgeber des Instituts, daß der Mensch zu etwas besserem und höheren geboren sei, habe das Institut nach dem Fall des Eisernen Vorhangs dafür gekämpft, daß nun Schluß mit Spannungen und Kriegen sein müsse und daß es zu einer gesamt-eurasischen Zusammenarbeit komme. Das Berliner Treffen sei historisch, weil es neben den vielen Konferenzen des Schiller-Instituts die erste wirklich öffentliche Veranstaltung über die Neue Seidenstraße sei. Helga Zepp-LaRouche, die in China als „Seidenstraßen-Lady“ bekannt sei, besuche derzeit gerade wieder China und sei dort mehrfach im chinesischen Fernsehen interviewt worden.

Die Neue Seidenstraße solle mehr als eine Straße sein, nämlich ein echter Entwicklungskorridor mit Industriegebieten und Siedlungen sowie Forschungs- und Kulturzentren, und im vom chinesischen Präsidenten verwendeten Begriff „Wirtschaftsgürtel“ finde man entsprechende Ideen, sagte Apel. An die deutsche Adresse gerichtet, fügte er hinzu, man könne heute von China lernen, was in Deutschland derzeit verloren gegangen scheint, nämlich Projekte in zwei oder drei Jahren zu verwirklichen und nicht in 20 oder 30 Jahren.

Prof. Ding Wang von der Sun-Yat-Sen-Universität in Guangzhou sprach dann über die Arbeit deutscher und chinesischer Archäologen in Nordwestchina zur antiken Seidenstraße – deren Name übrigens von einem Deutschen Namens Richthofen geprägt wurde – und die wertvollen Funde, die hierbei zutage gefördert wurden. Wie sich bei den Forschungen herausgestellt habe, habe es sogar mehrere Seidenstraßen gegeben.

Zum Abschluß schilderte der Leiter des Xinhua-Fahrerteams lebhaft die Reise des Konvois von Xian nach Berlin, die vielen Begegnungen mit Menschen aus den verschiedenen Kulturen und Ländern entlang der Route. Es war sicher auch ein positiver Kulturschock, als eine Fahrerin aus dem Team die Violine einer Violinistin, die eingangs die hereinkommenden Gäste mit Stücken eher aus dem Repertoire der (klassischen) Wiener Kaffeehausmusik begrüßte hatte, ergriff, um darauf ein Stück klassischer chinesischer Musik zu spielen.

Der Organisator der Konferenz, Ban Wei von Xinhua, sagte im persönlichen Gespräch am Ende der Veranstaltung, nun komme es darauf an, die Seidenstraße mit konkreten Projekten zu füllen. So ist es.

Im Publikum waren Mitglieder der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft, Vertreter chinesischer und deutscher Reise- und Handelsagenturen und Vertreter von Universitäten und anderen Institutionen aus beiden Ländern.


Fortschritte der „neuen Seidenstraße“

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) leitete am 12. September bei ihrem Jahrestreffen 2014 in Duschanbe/Tadschikistan das Aufnahmeverfahren für Indien und Pakistan ein. Dadurch werden diese Staaten Mitglieder eines Sicherheitsblocks, der ihnen größere Mitsprache-Möglichkeiten in Fragen wie der Terrorbekämpfung und der Beteiligung an großen Erdöl- und Erdgas-Projekten in Zentralasien verschaffen wird. Kreml-Sprecher Jurij Uschakow erklärte, Indien und Pakistan könnten schon beim nächsten SCO-Gipfeltreffen Vollmitglieder werden, das am 9.-10. Juli 2015 in der russischen Stadt Ufa im Zusammenhang mit dem 7. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten stattfinden wird. Ufa ist die Hauptstadt der russischen Republik Baschkortostan, und ist das industrielle, wirtschaftliche und wissenschaftliche und kulturelle Zentrum dieser Republik. Auch der Iran soll aufnehmen werden, sobald die internationalen Sanktionen gegen ihn aufgehoben sind. Dann wird die Sicherheitskooperation ganz Zentralasien, Südasien, Rußland und China umfassen.

Während des erweiterten Treffens der SCO-Führer sagte Rußlands Präsident Putin, er erwarte, daß der Prozeß der SCO-Erweiterung unter dem Vorsitz der russischen Präsidentschaft „richtig Form annimmt. Wir werden das auf allen Wegen unterstützen.“ Rußand plane im Rahmen seiner SCO-Präsidentschaft rund 100 Veranstaltungen auf verschiedenen Ebenen, und „das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der an der SCO beteiligten Staaten am 9.-10. Juli 2015 in Ufa wird eine der wichtigsten von ihnen sein. Zu den Prioritäten unserer Präsidentschaft gehört die Stärkung der Rolle der Organisation als wirksamer Mechanismus der regionalen Sicherheit, das Ingangsetzen großer multilateraler und humanitärer Beziehungen und die Entwicklung gemeinsamer Ansätze in dringenden und globalen Fragen.“

Außerdem bereitet die SCO die Gründung einer SCO-Entwicklungsbank vor. Nachdem in diesem Jahr bereits die Weichen für die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten gestellt wurden, kündigte auch die SCO bei ihrem Gipfeltreffen in Duschanbe die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank an, über deren genaue Form noch diskutiert wird. Es gibt zwei verschiedene Konzepte: Rußland schlägt vor, sie als Ableger der Eurasischen Entwicklungsbank (EDB) zu gründen, die 2006 von Rußland und Kasachstan gegründet wurde und der inzwischen auch Armenien, Tadschikistan, Weißrußland und Kirgisistan angehören, China schlägt vor, die SCO als eigenständige Einrichtung aufzubauen. RIA Novosti zitierte am 12. September den Direktor des Zentrums für Strategische Fragen Nordostasiens und der SCO, Sergej Lusjanin, China habe zugestimmt, sich „in die EDB zu integrieren“, aber auch Chen Yuzhu, einen chinesischen Rußland-Experten, die Entwicklungsbank der SCO sei „für den internen Gebrauch der SCO gedacht, während die EDB auf eine internationalere Verwendung ausgerichtet ist. Deshalb schließen sich die beiden auch nicht gegenseitig aus.“ Das gemeinsame Konzept beider Institutionen ist die Bereitstellung von Kredit für große Projekte und die Entwicklung der physischen Produktivität der Nationen – wozu die Praktiken des IWF, der Weltbank und des transatlantischen westlichen Finanzsystems überhaupt in komplettem Gegensatz steht.

Rußlands Präsident Putin wies beim SCO-Gipfel in Duschanbe/Tadschikistan besonders auf die Bedeutung der Verbindung des westlichen Verkehrskorridors China-Europa mit der Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale (BAM) in Rußland hin. Er sagte: „Die Idee der Schaffung eines Gesamt-Verkehrssystems der SCO unter Nutzung des Transitpotentials der russischen Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale in Verbindung mit den Plänen der Volksrepublik China zur Entwicklung der Seidenstraße bietet meiner Ansicht nach große Aussichten. Ich bin mir sicher, daß solche Großprojekte sowohl den Mitgliedern unserer Organisation als auch den übrigen Staaten Eurasiens nützen werden.“ Die BAM zweigt in Tayschet von der Transsibirischen Eisenbahn ab, umfährt das Nordende des Baikalsees und endet in Sowjetskaja Gawan an der Pazifikküste in der Region Chabarowsk. Als nächster Schritt müsse ein Programm zur koordinierten Entwicklung der Fernstraßen der SCO-Staaten beschlossen werden, wofür Rußland seinen Partnern im April einen Entwurf vorlegen werde, sagte Putin. Man könne ein Netzwerk von Straßenverbindungen zu schaffen, u.a. entlang des westlichen Verkehrskorridors China-Europa, der die Häfen des Gelben Meers mit den Häfen der Region St. Petersburg verbindet.


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