Von Helga Zepp-LaRouche
Inspiriert vom sagenhaften Aufstieg Chinas findet derzeit eine strategische Neuausrichtung der Schwellen- und Entwicklungsländer statt, bei der Schritt für Schritt eine auf völlig anderen Prinzipien basierende Weltwirtschaftsordnung entsteht. Während der Westen vergebens versucht, das alte Paradigma des neoliberalen Wirtschaftssystems aufrecht zu erhalten, arbeiten mehr und mehr Nationen mit den BRICS-Staaten, der Shanghai Cooperation Organization (SCO) und weiteren regionalen Organisationen im Rahmen der Neuen Seidenstraßen-Initiative auf der Basis einer Win-Win-Kooperation zusammen und demonstrieren, daß die Welt viel menschlicher gestaltet werden kann, als es die EU mit ihrer barbarischen Flüchtlingspolitik vorexerziert.
„Ich will das chinesische Modell. Weil das, was China erreicht hat, unglaublich ist. Die Art und Weise, wie sie die Armut überwunden haben, hat es noch nie in der Geschichte gegeben!“ – dies sind die Worte des soeben neu gewählten Premierministers Pakistans, Imran Khan, der gleichzeitig ankündigte, er werde jeden positiven Schritt Indiens hinsichtlich der Verbesserung des Verhältnisses zu Pakistan mit zwei Schritten seinerseits beantworten. Genau dies war auch die Stimmung beim soeben beendeten zehnten Jahresgipfel der BRICS – also Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika – in Johannesburg, der vollkommen vom Geist der Neuen Seidenstraße geprägt war, der nichts weniger besagt, als daß alle Nationen dieser Welt das Recht auf Entwicklung auf der Basis des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts haben und daß eine neue Ära der Menschheit angebrochen ist.
Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte in seiner Rede vor der Konferenz, an der auch Indonesien, die Türkei, Argentinien und sehr viele Staatschefs afrikanischer Staaten teilnahmen, die internationale Gemeinschaft befinde sich an einem Scheideweg und müsse eine völlig neue Art der internationalen Beziehungen aufbauen. Mit einem begeisternden Kulturoptimismus, der in Europa völlig abhanden gekommen ist, betonte Xi die entscheidende Rolle des wissenschaftlichen Fortschritts als Motor des wirtschaftlichen Aufbaus: „Wissenschaft und Technik als die primären Produktivkräfte generieren eine unerschöpfliche Kraft, die den Fortschritt der menschlichen Zivilisation vorantreibt.“ Die Menschheit habe riesige Sprünge von einer landwirtschaftlichen zur industriellen Zivilisation gemacht und stünde nun erneut vor neuen wissenschaftlichen und technologischen Revolutionen und industriellen Transformationen, und wenn die Staaten die Chancen ergriffen, die sich für sie böten, könnten sie ein dynamisches Wirtschaftswachstum und damit ein besseres Leben für ihre Menschen erreichen.
Xi fuhr fort, in Afrika lägen mehr Entwicklungsländer als in irgendeinem anderen Kontinent, und deshalb habe es ein größeres Entwicklungspotential als irgendeine andere Region der Welt. Die BRICS würden deshalb die Kooperation mit Afrika verstärken und diese Zusammenarbeit zum Modell für den Ausbau der Süd-Süd-Beziehungen werden lassen. Diese Intensivierung werde beim bevorstehenden Forum für China-Afrika-Kooperation im September in Beijing noch eine Steigerung erfahren und die Integration mit der Wirtschaftsgürtel-Initiative weiterführen. Auch der indische Premierminister Modi führte aus, für seine Regierung habe die Erhaltung des Friedens und die Entwicklung Afrikas die höchste Priorität. Es wurde auch die Eröffnung eines Mahatma Gandhi-Nelson Mandela-Zentrums bekanntgemacht. Präsident Putin kündigte in seiner Rede an, Rußland werde auf dem afrikanischen Kontinent „das Licht anmachen“ und ihn mit Energie versorgen, vor allem im Bereich der Kernenergie, wo Rußland inzwischen der technologische Führer in der Welt sei.
Die Steigerung des Handels zwischen China und Afrika in den letzten 40 Jahren ist enorm: von 765 Millionen $ im Jahre 1978 hat der Warenaustausch 2017 bereits 170 Milliarden $ erreicht und wird demnächst bei 400 Milliarden $ pro Jahre liegen. Insgesamt steigt die wirtschaftliche Bedeutung der BRICS-Staaten rasant an, im vergangenen Jahr betrug das gesamte Bruttoinlandsprodukt dieser Staaten mehr als 17 Billionen $ und damit mehr als das der EU. Präsident Xi hatte vor dem Gipfel neben den Vereinigten Arabischen Emiraten auch Senegal, Ruanda und Südafrika Staatsbesuche abgestattet, gefolgt von Mauritius im Anschluß an den Gipfel. Modi seinerseits besuchte Uganda, Ruanda und Südafrika. Die Regierungen Chinas und Indiens haben auch gemeinsame Investitionen in Afrika im Kontext der Neuen Seidenstraßen-Initiative beschlossen.
Ein weiterer Baustein der neuen Wirtschaftsordnung ist das Konzept „BRICS-Plus“, womit eine Plattform für die wirtschaftliche Assoziation weiterer Staaten und Regionen und die Verstärkung der Kooperation in wirtschaftlicher, aber auch strategischer Hinsicht ausgebaut wird. Es ist u.a. die Absicht der teilnehmenden Länder, durch eine immer größere Anzahl von Mitgliedsstaaten die Stimmrechte dieses Blocks beim IWF zu stärken und damit Schlüsselentscheidungen zu beeinflussen.
Kooperation oder Konfrontation
Xi Jinping vertrat im Rahmen des Gipfels auch emphatisch die Ansicht, mit einem deutlichen Hinweis auf Donald Trumps Androhungen von Zöllen auf Importe, daß es in einem Handelskrieg keinen Gewinner geben könne. Man stünde vor der Wahl zwischen Kooperation und Konfrontation, zwischen gegenseitigem Vorteil und der Möglichkeit, seinen Nachbarn zum Bettler zu machen, aber diejenigen, die diesen Kurs verfolgten, würden sich am Ende nur selber schaden.
Ebendieser Effekt ist bereits seit den Sanktionen gegen Rußland zu beobachten, die viele Experten in diesem Land für ein Glück im Unglück halten, da sie Rußland gezwungen haben, viele Bereiche der Produktion, die während der Schocktherapie der Jelzin-Jahre abgebaut worden waren, wieder aufzubauen und gleichzeitig die Beziehung zu China und Asien insgesamt zu vertiefen. Ebenso wie die (vom US-Kongreß erzwungenen) Sanktionen der USA und der EU gegen Rußland hat Trumps Drohgebärde bezüglich der Importzölle gegen China den offensichtlich von ihren Autoren in ihrer Arroganz übersehenen Effekt, daß sie das Zusammenrücken der BRICS-Plus-Staaten und ihren Wunsch nach einer gerechteren und ausgewogeneren Wirtschaftsordnung noch beschleunigen.
Bei einem Seminar des Chongyang Financial Institute an der Renmin-Universität in Beijing wies Putins Wirtschaftsberater Sergej Glasjew darauf hin, daß es angesichts des schlechten Zustands der westlichen Ökonomien, die immer noch einen starken Fokus auf die Spekulation statt der Realwirtschaft setzten, zu einer immer engeren Kooperation zwischen der Neuen Seidenstraßen-Initiative, den BRICS, der SCO und weiteren Organisationen käme. Wenn der Druck auf diese Staaten weiter anwachse, würde dies die Tendenz, den Handel nicht mehr in Dollar, sondern in den jeweiligen Währungen abzuwickeln, nur beschleunigen.
Aus dem Jahresbericht der chinesischen Regierung, den Premierminister Li Keqiang kürzlich bei einem Führungstreffen des Staatsrats präsentierte, wird deutlich, daß China binnenwirtschaftlich alles tut, um das Land gegen die Auswirkungen eines neuen Crashs des transatlantischen Finanzsystems zu schützen. Angesichts großer internationaler Herausforderungen werde China ein ganzes Paket von Maßnahmen für die Stärkung der Realwirtschaft umsetzen, darunter Steuererleichterungen für Investitionen in die Grundlagenforschung, 200 Milliarden $ für Infrastruktur, eine Förderung der Kreditvergabe an kleine und mittelständische Firmen sowie ein eindeutiges Vorgehen gegen „Zombie-Firmen“ und jegliche Form der Spekulation.
Die Dynamik, die sich jetzt um das chinesische Modell und die BRICS als Zentrum eines neuen globalen Wirtschaftssystems entwickelt, ist das Resultat einer jahrzehntelangen Politik von IWF und Weltbank, die mit ihren Forderungen nach sogenannten Strukturanpassungen und Konditionalitäten in den Entwicklungsländern nicht nur deren Entwicklung verhindert, sondern darüber hinaus einen gigantischen Kapitaltransfer dieser Staaten an die Banken des neoliberalen Finanzsystems organisiert haben. Aus dieser Politik, der wir unter anderem einen großen Teil der Flüchtlingskrise zu verdanken haben – neben den auf Lügen aufgebauten Kriegen in Südwestasien und Nordafrika -, haben die BRICS und viele Entwicklungsländer ebenso die Lehren gezogen wie aus der Asienkrise von 1997, in der Megaspekulanten wie George Soros die Währungen vieler asiatischer Staaten innerhalb von Tagen um bis zu 80% herunterspekulierten.
Wir im Westen haben genau die Wahl, die Xi Jinping identifiziert hat. Wir können die vielfältigen Angebote Chinas annehmen und gemeinsam mit den BRICS und anderen Staaten Afrika, Südwestasien, Lateinamerika industriell aufbauen helfen, und damit gleichzeitig eine Zukunftsperspektive für uns selbst verwirklichen. Das würde allerdings einen Abschied von der Kasinowirtschaft bedeuten und die Einführung eines Glass-Steagall-Trennbankensystems sowie die Schaffung von Nationalbanken und einem Neuen Bretton Woods-Kreditsystem erfordern.
Oder wir können versuchen, an dem gegenwärtigen hoffnungslos bankrotten, neoliberalen Finanzsystem festzuhalten, das auf die Profitmaximierung für das Establishment auf Kosten eines großen Teils der Bevölkerung und der Entwicklungsländer ausgerichtet ist. Dann haben wir die Wahl zwischen einem neuen Crash, diesmal weit schlimmer als 2008, und einem durch einen Dollarkollaps ausgelösten Finanzkrach, falls sich die Staaten des neuen entstehenden Wirtschaftsblocks gegen die Konfrontation seitens der USA gemeinsam wehren.
Wir haben die Wahl: entweder wir erinnern uns in den USA und Europa an unsere besten Traditionen, d.h. das Amerikanische System der Ökonomie von Alexander Hamilton und die Prinzipien des Wirtschaftswunders in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg und die Tradition unserer klassischen Kultur – und dann arbeiten wir mit China und den BRICS zusammen an der Entwicklung der Welt, – oder wir sind selbst schuld, wenn unsere Kulturen sehr bald in den Museen Afrikas und Asiens ausgestellt werden, als Beispiele für Gesellschaften, die in moralischer Hinsicht nicht überlebensfähig waren.
zepp-larouche@eir.de
