14. November – Der erste Testgüterzug mit Containern aus China ist am Montag, dem 13. November, am Güterbahnhof in der slowakischen Hauptstadt Bratislawa angekommen. Die 11.000 km lange Fahrt von der chinesischen Stadt Dalain über Rußland und Ukraine dauerte 17 Tage. Bei der Ankunft des Zuges waren Transportminister Arpád Érsek, die Finanzstaatssekretärin und Regierungsbeauftragte für die Neue Seidenstraße, Dana Meager, und der chinesische Botschafter in der Slowakei, Lin Lin, zugegen. Die Anzahl der Züge soll sich allmählich vergrößern und nächstes Jahr bereits 500 erreichen.
Minister Érsek unterstützte die Idee, Bratislawa zu einem wichtigen Güterumschlagplatz für Europa zu machen: „Die Tatsache, daß Güter aus ganz Asien über das Gebiet der Slowakei transportiert werden, um weiter nach Europa zu gelangen, ist ein großer Erfolg und eine ausgezeichnete wirtschaftliche Möglichkeit. Die Transportkapazitäten der Slowakei sind heute weit davon entfernt, voll ausgenutzt zu werden. Ich glaube fest daran, daß wir erst am Anfang einer erfolgreichen Kooperation stehen.“
14. November – Am 12. November wurde die zweite russisch-chinesische Erdölpipeline nach nur 456 Tagen fertiggestellt, wie der chinesische 21st Century Business Herald berichtet. Die von den Ölkonzernen China National Petroleum Corp. und Rosneft gebaute 940 km lange Pipeline von Mohe nach Daqing in Heilongjiang hat eine Jahreskapazität von 15 Mio. Tonnen. Entsprechend dem geplanten Pipeline-Transportvolumen zwischen China und Rußland wird sich das von Rußland in den Nordosten Chinas transportierte Erdöl nach Abschluß der Bauarbeiten von 15 Mio. Tonnen auf 30 Mio. Tonnen pro Jahr verdoppeln.
Durch die erste Pipeline des russisch-chinesischen Pipelineprojektes von Skoworodino nach Mohe flossen zwischen 2011 und 19. Mai 2017 100 Mio. Tonnen russisches Öl nach China, berichtete TASS. Die zweite Pipeline wird die Sicherheit und Verläßlichkeit der chinesischen Erdölversorgung weiter verbessern und einen Ausgleich für die alten Ölfelder Chinas wie Daqing oder Liaohe schaffen.
Die Global Times zitiert Zhang Hong von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften:
„Erdöl aus Rußland zu importieren hat auch große Vorteile für China, weil 1. die Diversifizierung der Erdölimporte die Risiken regionaler Umstände auf die Wirtschaftssicherheit reduzieren kann. 2. Geographisch gesehen ist der Erdölimport aus Rußland günstiger ist als der Bezug von fernen Quellen wie Saudi- Arabien.“
15. November 2017 • Wie Xinhua berichtet, betrug das jährliche Gesamtwachstum Chinas in den ersten drei Quartalen 2017 6,9% – höher als erwartet. Die Wachstumsraten werden zwar auch in Geldgrößen des BIP angegeben, doch im Falle Chinas entsprechen diese Zahlen zweifellos sehr weitgehend den realen Wirtschaftsprozessen, was auf den transatlantischen Sektor keineswegs zutrifft, wo in das BIP alle möglichen Spekulationsexzesse, Drogenhandel u.ä. eingehen.
Besonders interessant in China ist, daß „die Bereiche Hochtechnologieproduktion und Anlagenbau in den ersten drei Quartalen ein herausragendes Wachstum von 13,4% bzw. 11,6% erzielten,“ so Xinhua. Investitionen in die Hochtechnologieproduktion stiegen sogar noch deutlicher, um 18,4% gegenüber 11,7% im gleichen Zeitrum 2016.
Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist entsprechend stark: In den ersten drei Quartalen 2017 entstanden in China fast 11 Mio. neue Jobs – 300.000 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahrs. Die offizielle Arbeitslosigkeit in den chinesischen Städten liegt bei 3,95%, die niedrigste seit 2008.
In dem Xinhua-Artikel wird auch der Chefökonom der Bank of China, Cao Yuanzheng, zitiert, der betonte, es sei von entscheidender Bedeutung, die finanziellen Risiken einzudämmen, was vor allem bedeute, „der Verschuldung, dem Schattenbankwesen und Spekulationsblasen entgegenzuwirken.“
Das Schiller-Institut präsentiert: Wöchentlicher Webcast mit Helga Zepp-LaRouche
Donnerstag, 15. November 2017, 18 Uhr MEZ
Zu sagen, Präsident Trumps Asienreise war ein historischer Erfolg, klingt fast wie eine Untertreibung. Sein Besuch in Beijing und seine Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping waren zwar der Höhepunkt, aber auch seine Zusammenkünfte mit anderen Staatsführern, darunter kurze Gespräche mit Präsident Putin, waren produktiv. Bei allen Gelegenheiten stellte er klar, daß die Tage, in denen die USA als Vollstrecker eines unipolaren Imperiums auftraten, vorbei sind.
Lassen Sie sich nicht herunterziehen oder verwirren vom Gequake der Gänse des alten Establishments, die Trump und alle, die sich mit ihm getroffen haben, mit Lügen und Verleumdungen überziehen. Das ist nur das hysterische Gekreische jener, deren Welt vor ihren eigenen Augen zusammenbricht. Es wird ihnen nicht gelingen, die neue Dynamik zu stoppen, die überall auf der Welt in Gang gekommen ist. Laßt sie kreischen – wir müssen unseren Teil dazu beitragen, daß sie endgültig besiegt werden und sich das neue Paradigma vollends durchsetzt.
Was nun? Wie geht es nun weiter?
Seien Sie wieder mit dabei, wenn Helga Zepp-LaRouche in ihrem wöchentlichen Webcast die strategische Bedeutung von Präsident Trumps Reise analysiert und darstellt, wie es jetzt weiter gehen muß.
Die Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, übermittelte eine Videobotschaft an ein Seminar, das am 7. November inmitten des Krieges in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa stattfand. Das Seminar mit dem Titel „Von Sanaa nach Beijing: das erste diplomatische Seminar“ befaßte sich mit Chinas Grundsatzpapier zur arabischen Welt und damit, wie der Jemen sich der Neuen Seidenstraße anschließen kann. Schirmherr und Redner der Veranstaltung am Institut für Diplomatie in Sanaa war Außenminister Hischam Scharaf. Auch der Vorsitzende des Jemenitischen Beratungsbüros für die Koordination mit den BRICS, Fouad Al-Ghaffari, sprach bei dem Seminar, und er stellte Frau Zepp-LaRouche als die „Seidenstraßen-Lady“ vor. Auf dem Banner der Veranstaltung war eine große Karte der Weltlandbrücke zu sehen.
Minister Scharaf berichtete über die freundschaftlichen und produktiven historischen Beziehungen mit China und über die vielen Infrastrukturprojekte, die China in den Jahrzehnten vor dem Ausbruch des saudischen Kriegs gegen den Jemen 2015 zum Aufbau des modernen Jemen beigetragen hat. Der Jemen stehe bereit, sich der Gürtel- und Straßen-Initiative anzuschließen und die Maritime Seidenstraße im Roten Meer und in der Straße Bab al-Mandab zu schützen. China solle eine konstruktive Rolle bei einer politischen Lösung für den Krieg im Jemen übernehmen und nichts tun, was zu einer weiteren Teilung des Landes zwischen Süd und Nord führen könnten.
Scharaf bezog sich damit auf Gerücht über einen Vertrag zwischen dem chinesischen Telekomriesen Huawei und der jemenitischen Exilregierung über den Aufbau eines Mobiltelefonnetzes im Süden des Landes, wo von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien unterstützte bewaffnete Gruppen herrschen. Die chinesische Regierung erkennt die Regierung in Sanaa, der Außenminister Scharat angehört, nicht an und betrachtet weiterhin den abgesetzten Präsidenten Abed-Rabbo Mansour Hadi, der in Saudi-Arabien im Exil lebt und kaum Einfluß im Jemen hat, als legitime Regierung. China beruft sich dabei auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, aber die Legitimität von Hadis Präsidentschaft wird im Jemen bestritten. Seine Amtszeit war schon im September 2014 abgelaufen, als das Bündnis der Huthi-Rebellen und der Kräfte des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh die Macht in der Hauptstadt übernahm und Hadi unter Hausarrest stellte. Hadi ist auch in der Bevölkerung nicht beliebt, weil er die saudischen Bombardements gegen sein eigenes Volk guthieß, als Verhandlungen für eine politische Einigung der neuen und der alten Regierung liefen.
Das chinesische Außenministerium hat im Januar 2016, kurz vor Präsident Xi Jinpings Besuch in drei Schlüsselländern Südwestasiens – Ägypten, Saudi-Arabien und Iran -, ein Grundsatzpapier über Chinas Politik gegenüber der arabischen Welt veröffentlicht. Xi sprach während seiner Reise die gleichen Punkte an, die in dem Grundsatzpapier behandelt werden, zum einen die Beilegung der Konflikte in der Region im Geist von Dialog und Zusammenarbeit, und zum anderen Chinas Bereitschaft, die Neue Seidenstraße auf die Region auszuweiten und beim Wiederaufbau der von den jüngsten Kriegen und Konflikten zerstörten Volkswirtschaften zu helfen und beim Aufbau von Infrastruktur, Kernenergie und Landwirtschaft mit allen Nationen der Region zu kooperieren.
Die offizielle jemenitische Nachrichtenagentur SABA und verschiedene Zeitungen berichteten über die Veranstaltung.
Den Geist der Neuen Seidenstraße nach Jemen tragen!
Frau Zepp-LaRouche sagte in ihrer Videobotschaft:
„Ich möchte Ihnen, dem Volk des Jemen, die folgende Botschaft übermitteln. Ich weiß, daß Sie unglaubliche Leiden durchlitten haben: einen Krieg, der schreckliche Wunden und Tod zufügt, einen Krieg durch Hunger und Seuchen, sogar eine Blockade. Und besonders empörend ist dabei, daß heute die ganze Welt davon weiß, aber nur sehr wenige Menschen das wirklich zum Thema machen.
Es gibt aber einige Ausnahmen, und ich halte es für sehr wichtig, daß Sie das bedenken und wissen. Eine ist, daß es im US-Kongreß eine Resolution gibt, die von den Abgeordneten Walter Jones und Thomas Massie und anderen eingebracht wurde, die fordern, die amerikanische Unterstützung für den Krieg gegen Jemen einzustellen. Es gibt im US-Kongreß einen Kampf darum, der noch nicht entschieden ist, aber ich halte es für sehr wichtig, daß dieser Kampf stattfindet.
Äußerst wichtig für Sie ist auch, daß China eine neue Strategie gegenüber den arabischen Ländern hat. China hat ein Papier veröffentlicht, worin es heißt, daß sie die Beziehungen zu den arabischen Ländern verbessern und die Neue Seidenstraße in die arabische Welt verlängern wollen.
Die Gürtel- und Straßen-Initiative, wie die Neue Seidenstraße auch genannt wird, ist meiner Ansicht nach die wichtigste strategische Initiative auf der Erde. Präsident Xi Jinping hat sie vor vier Jahren in Kasachstan gestartet, und in den vier Jahren seither hat sie eine atemberaubende Entwicklung genommen. Mehr als 70 Länder kooperieren bereits darin, und sie wächst sehr schnell. Sie hatte den Aufbau von Wirtschaftskorridoren, Industrieparks, Landwirtschaft und Wasserkraft zur Folge.
Und es ist nicht nur ein wirtschaftliches Entwicklungsmodell, indem es – potentiell der ganzen Welt – Infrastruktur bringt, sondern es soll auch ein neues außenpolitisches Modell sein. China hat dieses Konzept initiiert, Xi Jinping nennt es eine „Gemeinschaft der gemeinsamen Zukunft der Menschheit“. Es ist die Idee, daß die Geopolitik endet und daß man sie durch eine „Win-Win-Kooperation“ zwischen allen Nationen auf diesem Planeten ablöst, in der jeder mit jedem im Interesse der anderen zusammenarbeitet.
Das ist der Geist der Neuen Seidenstraße, und es findet Anklang in vielen Ländern der Welt. Ich bin überzeugt, daß das etwas ist, worauf wir auch für den Jemen hoffen können, weil ich der Ansicht bin, daß der Jemenkonflikt nur in einem größeren Kontext beizulegen ist, wenn alle Nachbarn zusammenarbeiten, mit Rußland, mit China, mit Indien, mit den Vereinigten Staaten. Und ich bin voller Hoffnung in Bezug auf Präsident Trumps Asienreise, zu der auch ein Staatsbesuch in China gehört. Die beiden Präsidenten, der Präsident der Vereinigten Staaten und der Präsident von China, haben bereits angedeutet, daß sie das zu einem Erfolg machen wollen, und das würde die ganze Dynamik auf der strategischen Ebene radikal verändern.
Und wie Sie wissen, sind die Chinesen inzwischen ausgezeichnete Experten für Infrastruktur, und deshalb bin ich überzeugt, daß die Ausweitung des Konzepts der Neuen Seidenstraße auf die arabische Welt – die Begrünung der Wüsten, die Verbesserung des Lebens für alle Menschen in der arabischen Welt durch den Aufbau von Landwirtschaft, Industrie und neuen Städten – etwas ist, mit dem sich die Menschen im Jemen vertraut machen sollten, und daß sie Initiativen ergreifen sollten, damit der Jemen Teil davon wird.
Deshalb bin ich wirklich hoffnungsvoll, und ich hoffe, daß der Geist der Seidenstraße schon sehr bald auch den Jemen erfüllen wird.“
Den Videomitschnitt der Botschaft finden Sie hier:
8. November 2017 • „Ägypten unterstützt die Belt and Road Initiative, die China durch ein massives Netz von Land- und Seerouten mit den Kontinenten der Welt verbindet,“ sagte Ibrahim Mahlab, Berater des ägyptischen Präsidenten für strategische und nationale Projekte auf einem Forum in Kairo am 6. November, wie Xinhua berichtete. Mahlab, selbst früherer Ministerpräsident Ägyptens, bezeichnete die chinesisch-ägyptischen Beziehungen als „stark, außergewöhnlich und tragfähig“, und er erwarte, daß die Initiative „die traditionellen Modelle des Welthandels umgestalten wird.“
Auf dem Forum über „Belt and Road – zusammen für eine bessere Zukunft“, das gemeinsam von der Sharaf-Stiftung für Nachhaltige Entwicklung und der chinesischen Botschaft in Kairo veranstaltet wurde, waren ägyptische und chinesische Politiker, Geschäftsleute, Vertreter von Finanz- und Wirtschaftsinstitutionen sowie eine Delegation der Kommunistischen Partei Chinas zusammengekommen. Die Teilnehmer des Forums erörterten Möglichkeiten, die chinesisch-ägyptischen Wirtschafts-, Handels- und Kulturbeziehungen sowie die vorhandenen Investitionsmöglichkeiten zu erweitern.
„Ägypten ist nicht nur eine Schnittstelle zwischen Afrika und Asien, sondern auch eine zentrale Achse des arabischen und afrikanischen Handels,“ kommentierte Mahlab und betonte zudem, daß Ägypten in den letzten drei Jahren umfangreiche Infrastrukturprojekte verwirklicht habe, die die Energieversorgung und das Straßennetz des Landes enorm verbessert hätten und zukünftige Investoren ins Land holen würden.
8. November 2017 • Der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, der sich vor etwa einer Woche im Rahmen regelmäßiger Konsultationen mit seinem Amtskollegen Li Keqiang in Beijing aufhielt, kam dort auch mit Präsident Xi Jinping zusammen. Bei diesem Treffen formulierte Präsident Xi seinen Wunsch, China und Rußland mögen gemeinsam den nördlichen Seeweg ausbauen. Wie Xinhua berichtete, „rief Xi beide Seiten dazu auf, ihre Zusammenarbeit im Bereich technologischer Innovation zu verstärken und die Belt-and-Road-Initiative mit der Eurasischen Wirtschaftsunion zu synchronisieren. China und Rußland sollten bei der Entwicklung und Nutzung der arktischen Fahrwasser kooperieren, um eine ,Seidenstraße auf dem Eis‘ zu schaffen.“
Medwedew überbrachte Xi die Glückwünsche des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Xis Wiederwahl als Generalsekretär des Zentralkomitees der KP-China. Der Parteitag der KPC, so Medwedew, habe „große Bedeutung für China und die Welt.“
Li Keqiang erklärte nach seinem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten: „Medwedew ist der erste ausländische Politiker, der China nach dem 19. Kongreß der KP-Chinas besucht.“ Das beweise die „engen und hochrangigen chinesisch-russischen Beziehungen“, hieß es dazu in Xinhua.
In den Gesprächen der beiden Ministerpräsidenten ging es dann auch um finanzpolitische Themen. Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte Medwedew: „Derzeit wird darüber diskutiert, ob die Karta Mir [das russische Kartenzahlungssystem] mit chinesischen Zahlungssystemen verbunden werden soll. … Das Weltfinanzsystem wäre stabiler, wenn es nicht von einem einzelnen Dollar-Zahlungssystem dominiert wäre.“
Unmittelbar vor Medwedews Abreise hatte der stellv. russische Ministerpräsident Sergej Prichodko vor der Presse bekanntgegeben, daß derzeit „die Finanzaufsichten beider Länder daran arbeiten, das bilaterale Währungsswap-Abkommen für drei weitere Jahre zu verlängern.“ Weiter sagte er, einige russische Banken seien dem Chinesischen Internationalen Zahlungssystem (CIPS) beigetreten, und das Russische Nationale Kartenzahlungssystem (NSPK) und Chinas UnionPay hätten sich darauf geeinigt, innerrussische Transaktionen mit UnionPay-Karten im NSPK abzuwickeln.
1. November 2017 – Portugals Ministerin für Meeresangelegenheiten Ana Paula Vitorino befindet sich mit einer Delegation von 39 Industrievertretern aus dem Schiffahrtsbereich auf einem achttägigen China-Besuch, auf dem die Beteiligung Portugals an der maritimen Seidenstraße konkretisiert werden soll. Man hofft dabei auf chinesische Investitionen von etwa 2,5 Mrd.$ in die Erweiterung von Containeranlagen und anderen Einrichtungen in den portugiesischen Häfen von Sines (im Süden), Lissabon (im Zentrum) und Leixoes (im Norden) sowie in die „blaue Biotechnologie“, die ozeanische Aquakultur und die Schiffsindustrie.
Die ersten beiden hochrangigen Seminare fanden am 30. Oktober in Beijing mit Repräsentanten von 86 chinesischen Firmen statt. Vitorinos chinesischer Amtskollege Wang Hong sprach dort von der maritimen Kooperation als wichtigem Teil der chinesisch-portugiesischen Zusammenarbeit und erläuterte Chinas allgemeine Sicht des „Ozeans als wichtigem Tor für China, die ganze Welt zu umfangen”.
Vitorino ihrerseits sagte, Portugal wolle sich „als globales logistisches Drehkreuz im Atlantik“ aufstellen und den Wert der „blauen Wirtschaft“ verdoppeln, um zu den fünf größten meeresbezogenen Ökonomien der Welt zu gehören. Portugal sei ein „notwendiger Halt auf den Nord-Süd-Atlantikrouten… [und] ein unabdingbarer Kreuzungspunkt in den Ost-West-Routen“.
Ihre Äußerungen entsprechen der Erklärung des portugiesischen Staatssekretär für Internationalisierung, Jorge Costa Oliveira, auf dem Belt and Road Forum im Mai diesen Jahres, Portugal wünsche sich, daß Schiffahrtslinien auch den Hafen Sines berücksichtigen und daß die Überland-Seidenstraße auf der Schiene, die bereits von Chongqing nach Madrid führt, weiter nach Portugal verlaufe.
Vitorino berichtete, daß sich portugiesische und chinesische Firmen darauf verständigt hätten, Konsortien zu bilden, die sich um verschiedene geplante Investmentprojekte bewerben würden. Es wurden noch keine Einzelheiten genannt, aber die vertretenen portugiesischen Unternehmen sind führende Hafenbetreiber, Bau- und Transportfirmen, Marine-Reparaturwerften und andere Firmen.
1. November 2017 • In Baku, der Hauptstadt von Aserbaidschan, war am 30. Oktober große Begeisterung zu spüren, als Staatschef Ilham Alijew zusammen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili die neue 826 km lange Bahnstrecke Baku-Tiflis-Kars (BTK) feierlich einweihte. Nach Darstellung der türkischen englischsprachigen Zeitung Daily Sabah ist die BTK „ein wichtiges Bindeglied in der modernen Seidenstraßen-Bahn“, die Güter zwischen Beijing und London transportieren wird. Zu Beginn wird sie jährlich fast 1 Mio. Passagiere und 6,5 Mio. t Fracht befördern, sie soll jedoch bis zu 50 Mio. t pro Jahr erreichen, wenn sie ganz ausgebaut sein wird.
Bei der Einweihungszeremonie zugegen war auch US-Botschafter Robert Cekuta, der anmerkte, die BTK-Eisenbahn sei ein wichtiger Teil der Neuen Seidenstraße. Präsident Erdogan, der sich zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Baku aufhielt, um den 25. Jahrestag der Einrichtung diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan zu begehen, sagte bei der Zeremonie: „Die Strecke Baku-Tiflis-Kars ist Teil der großen Seidenstraße, und es ist wichtig, daß wir dieses Projekt mit unseren eigenen Mitteln verwirklicht haben.“ Der Großteil der 1 Mrd.$ kam aus dem staatlichen Ölfonds von Aserbaidschan. Erdogan betonte, das Projekt werde „Frieden, Sicherheit, Stabilität und Prosperität bringen und die Entwicklung unserer Länder voranbringen.“
Mit der neuen Bahnstrecke verkürzt sich die Fahrtzeit zwischen China und Europa auf 15 Tage, doppelt so schnell wie zur See und zu halben Kosten wie beim Lufttransport. Züge können nun aus chinesischen Städten abfahren, am Grenzpunkt Khorgos nach Kasachstan gelangen, mit der Fähre über das Kaspische Meer zum neuen Hafen Baku verfrachtet werden und dann auf die BTK nach Europa fahren. Die Trasse verläuft von Georgien in die Türkei durch einen Grenztunnel, von dem 2,3 km auf türkischer Seite und 2,0 km auf georgischer Seite liegen. Dank des Bahnnetzes, das den Nahen Osten mit Europa über den 13,6 km langen Marmaray-Tunnel unter dem Bosporus verbindet, „wird der Transport zwischen Türkei und Asien, dem Kaukasus und Europa leichter“, schrieb Daily Sabah.
