Jason Ross

Am 18. Oktober eröffnete Chinas Präsident Xi Jinping den 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) mit einer erfrischend optimistischen Rede. Er beschrieb darin eine ehrgeizige Strategie für den weiteren Fortschritt der chinesischen Volkswirtschaft als Beitrag zur Verwirklichung der „gemeinsamen Bestimmung der Menschheit und von dauerhaftem Frieden und Stabilität“ auf der Welt.

Da die europäischen Medien meist ein Zerrbild Xis liefern („Stalinist“, „brutaler Diktator“, „Welteroberungsdrang“ etc.), geben wir einige Kernaussagen seiner Rede wieder.

Angesichts der spektakulären Fortschritte Chinas in den letzten 30 Jahren ist zu erwarten, daß die von ihm dargelegten ehrgeizigen Ziele bis zur Hundertjahrfeier der Gründung der Volksrepublik China 2049 tatsächlich verwirklicht werden.

Xi begann mit einem Rückblick auf die Entwicklung der letzten fünf Jahre, seit er Generalsekretär wurde. Er erinnerte an die starke Ausweitung der Mittelschicht in der chinesischen Gesellschaft und an die großen Fortschritte in den vorher rückständigen zentralen und westlichen Landesteilen. Der erfolgreiche Kampf gegen die Armut sei „beeindruckend“. Seit Ende 2012 wurden etwa 60 Mio. Menschen aus der Armut befreit, und für die übrigen 43 Mio. Armen soll dies bis 2020 erreicht sein. (In den letzten 30 Jahren wurden 700 Mio. Chinesen über die Armutsgrenze gehoben, eine in der Geschichte beispiellose Errungenschaft.)

Gleichzeitig habe die Kommunistische Partei strikte Verhaltensregeln durchgesetzt, eine „Abschreckung vor Korruption“ geschaffen und so zwei Probleme gelöst, die eine Gefahr für sie waren. Zudem sei Chinas „Einfluß auf der Welt gestiegen wie nie zuvor“.

Für die Zukunft gab Xi ein dramatisch beschleunigtes Entwicklungstempo vor. China hat sich zwei Jahrhundertziele gesetzt:

1. bis 2020 eine mäßig wohlhabende Gesellschaft ohne extreme Armut schaffen, und
2. bis 2050 aus China ein „starkes, demokratisches, zivilisiertes, harmonisches und modernes sozialistisches Land machen“.

Von 2020-35 soll China die vollständige Modernisierung erreichen, um sich dann von 2035-50 in eine „großartige Gesellschaft“ zu verwandeln, womit China „neue Höhen erreicht“. Dann werde das Volk wohlhabender und sicherer leben, und China werde eine starke, demokratische, kulturell fortgeschrittene, harmonische und schöne Nation sein, und es werde ein vollwertiges aktives Mitglied in der Gemeinschaft der Nationen sein. Diese Ziele zu verwirklichen, werde „kein Spaziergang“ sein, unterstrich Xi, aber man werde es schaffen.

So wenig man anderen den eigenen Weg aufdrängen wolle, sei die KP niemals daran interessiert gewesen, ein fremdes Gesellschaftsmodell zu übernehmen, sondern man wolle einen der Geschichte und Kultur Chinas angemessenen „Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften“ verwirklichen. Er ermunterte die Zuhörer (die Rede wurde live im ganzen Land gesendet), weiter die großen Traditionen des chinesischen Denkens aus seiner 5000jährigen Geschichte wiederzubeleben.

International werde China sich weiter öffnen und durch die Gürtel- und Straßen-Initiative die Zusammenarbeit fördern, um eine „Nationengemeinschaft mit einer von allen geteilten Zukunft“ zu schaffen. Jede Nation habe das „Recht, ihren eigenen Weg zu finden”, Entwicklung dürfe niemals „auf Kosten anderer“ angestrebt werden.
Xi sprach auch über Chinas jüngste wissenschaftliche Durchbrüche und über die notwendige Förderung des „Forschergeists“ in der Bevölkerung.