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Jason Ross

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Italien-China-Memorandum: Vorbild für Europa

Bei dem Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping ist Italien als erste große Industrienation, als erstes Mitglied der G7 und erstes EU-Gründungsmitglied am 23.3.2019 offiziell der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) beigetreten. Der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Luigi Di Maio und sein Amtskollege, der Vorsitzende der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission He Lifeng, unterzeichneten in Anwesenheit von Ministerpräsident Giuseppe Conte und Präsident Xi Jinping, der mit einer großen institutionellen und Wirtschafts-Delegation nach Italien reiste, eine Absichtserklärung über „Zusammenarbeit im Rahmen des Wirtschaftsgürtels der Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraßeninitiative für das 21. Jahrhundert“.

Darin heißt es zu Beginn, die Parteien verpflichteten sich, „die bilaterale Partnerschaft im Geiste von gegenseitigem Respekt, Gleichheit und Gerechtigkeit und auf für beide Seiten förderliche Weise im Hinblick auf eine verstärkte weltweite Solidarität zu fördern“.  Auf der Grundlage dieser Prämisse werden „Ziele und Leitprinzipien der Zusammenarbeit“ festgelegt: „Die Vertragsparteien werden im Rahmen der ,Gürtel- und Straßen-Initiative’ (BRI) zusammenarbeiten, um sich ergänzende Stärken in Vorteile für die praktische Zusammenarbeit und nachhaltiges Wachstum umzusetzen, indem sie unter Berücksichtigung der Verhandlungen auf der EU-China-Konnektivitäts-Plattform Synergien zwischen der Gürtel- und Straßen-Initiative und den im Investitionsplan für Europa und den Transeuropäischen Netzen genannten Prioritäten fördern. Dies wird es den Parteien auch ermöglichen, ihre politischen Beziehungen, Wirtschaftsbeziehungen und den persönlichen Austausch zu vertiefen. Die Vertragsparteien werden die Zusammenarbeit stärken und die regionale Vernetzung innerhalb eines offenen, integrativen und ausgewogenen Rahmens fördern, der für alle von Vorteil ist, um den Frieden in der Region, Sicherheit, Stabilität und nachhaltige Entwicklung zu fördern.“

Folgende Bereiche der Zusammenarbeit werden aufgelistet: „1. Politischer Dialog, 2. Transport, Logistik und Infrastruktur, 3. Ungehinderter Handel und Investitionen, 4. Finanzielle Zusammenarbeit, 5. Zwischenmenschliche Verbindungen.“

Zusätzlich schlossen Italien und China zehn Wirtschaftsabkommen und 18 weitere institutionelle Vereinbarungen. Die Wirtschaftsabkommen umfassen: eine strategische Partnerschaft der Cassa Depositi e Prestiti mit der Bank of China zur Finanzierung italienischer Firmen in China; eine Absichtserklärung der italienischen Ölgesellschaft ENI mit der Bank of China über Erdölsuche in China; zwei Vereinbarungen mit Ansaldo Energia für die Entwicklung von Gasturbinen mit UGTC und Lieferung einer Turbine an Shanghai Electric und Benxi Steel; eine Vereinbarung der Hafenbehörden von Triest und Genua mit dem chinesischen Baukonzern CCCC; sowie einen Vertrag der Danieli-Gruppe mit China Camc Engineering über den Bau eines Stahlwerks in Aserbaidschan. Zudem schlossen Cassa Depositi und der Erdgasversorger Snam einen Vertrag mit Chinas Seidenstraßenfonds für Investitionen entlang der Seidenstraße und das Institut für Außenhandel einen Vertrag mit Suning für die Schaffung einer Plattform zur Förderung des italienischen Lebensstils in China.

Die institutionellen Vereinbarungen betreffen u.a. die Zusammenarbeit bei innovativen Unternehmensgründungen, Internethandel, Landwirtschaft, Kultur, im Gesundheits- und Medienbereich sowie zwischen den beiden Weltraumbehörden.


Rehabilitiert LaRouche! Begnadigung von Assange und Snowden kann Russiagate-Schwindel offen legen

Die Möglichkeit, daß Präsident Donald Trump nach dem Rücktritt von Justizminister William Barr den in einem Londoner Gefängnis eingesperrten WikiLeaks-Gründer Julian Assange begnadigt, wirft eine spannende Frage auf: Kann der „Russiagate-Computer-Hack, der nie war“, aber für die gegenwärtige Inhaftierung und Folter von Assange eine so wichtige Rolle spielte, endlich ans Licht gebracht werden, wenn er aus dem Gefängnis frei kommt? Wird die kriminelle Verschwörung gegen die US-Präsidentschaft, an der die „Five Eyes“-Geheimdienste und die Finanzinteressen der City of London und Wall Street beteiligt sind, durch die Freigabe aller Dokumente über den Russiagate-Schwindel auffliegen? Gehören zu diesen Dokumenten relevante Teile der Zehntausenden Seiten, deren Existenz das FBI gerade bestätigt hat und die enorme Relevanz für Ty Clevengers FOIA-Anfrage (Freedom of Information Act) bezüglich Informationen über Seth Rich haben? Wird es vielleicht endlich zur Freigabe dieser und anderer Dokumente kommen, wenn CIA-Direktorin Gina Haspel und FBI-Direktor Christopher Wray William Barr folgen und entlassen werden oder ihren Rücktritt einreichen?

Ein entsprechendes schnelles und unorthodoxes Handeln des Präsidenten könnte der einzige Weg sein, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen noch zu korrigieren. Durch sein Handeln könnte der Präsident für Snowden, den kranken Assange, den NSA-Whistleblower William Binney und andere eine Plattform schaffen, um darzulegen, wie der Überwachungsstaat den amerikanischen Wahlprozeß fast vollständig pervertiert und auf der ganzen Welt seit Jahrzehnten Wahlen manipuliert hat. Am Ende könnte Donald Trump im Januar 2021 seine zweite Präsidentschaft antreten. Wer immer dem amerikanischen Volk die Wahrheit über die US-Wahlen von 2016 und 2020 endlich zugänglich macht, wird sich dessen ewiger Unterstützung sicher sein. Durch wahrheitsgemäße Aufklärung wird auch deutlich werden, wie die USA unter Obama und Bush Krieg als primäres Werkzeug der Diplomatie betrieben haben.

Der britische Geheimdienst, nicht Rußland oder China, hat sich eingemischt

Eines fällt besonders auf: Wenn man derzeit auf China oder Rußland zu sprechen kommt, sind viele schnell bereit, den Vorwurf einer ausländischen Einmischung in die US-Wahlen zu akzeptieren, wann immer aber die gut dokumentierte Einmischung des britischen Geheimdienstes in die Wahlen und die politischen Entscheidungen der Vereinigten Staaten während der letzten fünf Jahren zur Sprache gebracht wird, kommt sofort der Begriff „Verschwörungstheorie“ auf, um diese Analyse in Mißkredit zu bringen. Die Namen Christopher Steele, Robert Hannigan, Sir Richard Dearlove, der Amerikaner Stefan Halper und Sir Kim Darroch, die alle direkt mit dem GCHQ, dem MI6 oder dem britischen Auslandsgeheimdienst in Verbindung stehen, sind nur die bisher bekannten Agenten, die entweder die „Russland“-Geschichte oder die „China“-Geschichte direkt angeheizt haben. Es dürfte noch viel mehr Namen geben.

Doch die Ausrede: „Es ist wirklich schwer für mich zu sehen, wie da Großbritannien involviert ist“, wird immer noch von den meisten Amerikanern vorgeschoben, um nicht sehen zu müssen, was tatsächlich passiert ist. Die Wahrheit zu ignorieren, wird jedoch unmöglich, wenn man den Fall von Julian Assange betrachtet. Assange wird vor unseren Augen in einem britischen Gefängnis ermordet, damit die Rußland-Fiktion aufrecht erhalten werden kann. Wie läuft das ab? Am 20. Februar dieses Jahres druckte der Guardian die Schlagzeile: „Donald Trump ,bot Julian Assange eine Begnadigung an, wenn er die Verbindung Rußlands zum Hackerangriff leugnet‘.“ Die meisten Medien wären augenblicklich diskreditiert und niemand würde ihnen mehr Glauben schenken, wenn Assange zusammen mit anderen Eingeweihten öffentlich über Russiagate sprechen dürfte. Das Cui Bono – wer von Assanges Schweigen profitiert – ist klar: Die Verschwörer, die sich das Komplott gegen die amerikanische Präsidentschaft ausdachten, durchgeführten und vertuschten, seien sie Briten, Amerikaner oder andere. Wie der Journalist Viktor Dedaj auf der Konferenz des Schiller-Instituts am 12. Dezember während des ersten Panels „Zusammen kämpfen oder einzeln untergehen“ – Freie und souveräne Republiken oder digitale Diktatur? erklärte:

„Als Julian Assange schließlich unter Verletzung des Völkerrechts und sogar der ecuadorianischen Verfassung aus der Botschaft entfernt wurde, dauerte es nur eine Viertelstunde, bis der britische Richter ihn erst beleidigte und dann zu 50 Wochen Gefängnis verurteilte, weil er gegen was verstoßen hatte? – seine ‚Bewährungsauflagen’….Aber er (wurde) nicht nur… zu 50 Wochen verurteilt, sondern zu 50 Wochen in einem Hochsicherheitsgefängnis. Wir werden sehen, daß dies meines Wissens der einzige Fall in Großbritannien ist, wo ein Journalist ohne Anklage für die Untersuchungshaft in ein Hochsicherheitsgefängnis eingesperrt wird…. Wir sahen einen Prozess, der fast hinter verschlossenen Türen stattfand, wobei etwa 50 NGOs die Anwesenheit verweigert wurde, bei denen 90 Journalisten akkreditiert sind…“

Man sollte nicht vergessen, daß Julian Assange Edward Snowden 2013 bei seiner erfolgreichen Flucht aus Hongkong unterstützt hat. Snowden sitzt seitdem in Moskau fest, weil ihm der Paß entzogen wurde und er nicht weiter reisen konnte. NSA-Whistleblower Kirk Wiebe hat erklärt, Snowden sei keineswegs ein Verräter, wie viele behaupteten; wahrscheinlich sei er gezwungen gewesen, illegal zu handeln, um seinen Eid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten nicht zu brechen. Snowdens Entschluß, zu handeln, kam mehrere Jahre, nachdem Wiebe sowie William Binney und Ed Loomis und später auch Diane Roark, eine Mitarbeiterin des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, bereits „genehmigte Kanäle und Verfahren“ benutzt hatten, um nach ihrem Rücktritt von der NSA im Jahr 2001 Mißstände zu melden. Anschließend wurden sie vom FBI bedroht und 2007 vom Justizministerium fast ins Gefängnis gesteckt. Präsident Trumps jüngste Andeutung, er wolle Snowden eventuell begnadigen, nachdem er Jahre zuvor noch erklärt hatte, Snowden verdiene den Tod, hat Geheimdienst-Insider, Republikaner und Demokraten, zutiefst beunruhigt. Die Absicht dieser „Deep Staters“ ist es, vor allem von der häßlichen Wahrheit abzulenken, denn der systematische Sturz von Regierungen vor allem durch die Manipulation von Wahlen durch geheime „Five Eyes“-Arrangements ist die Standardprozedur für das, was in der Welt der amerikanischen Geheimdienste „Project Democracy“ genannt wird, welches von Lyndon LaRouche und Executive Intelligence Review bereits 1987 in dem Bericht „Project Democracy – Die Parallelregierung hinter der Iran-Contra-Affäre“ aufgedeckt wurde.

Die Kampagne von „Project Democracy“ gegen Lyndon LaRouche

„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte. “

– Pastor Martin Niemöller

Die Vergangenheit ist nur das Vorspiel für die Zukunft. Um zu verstehen, wie es dazu kam, daß amerikanische Geheimdienste in Absprache mit britischen Mächten, die niemand zu nennen wagt, 2020 wie auch 2016 Wahlbetrug begingen, ist es notwendig, die Rolle von Executive Order (E.O.) 12333 und anderer Präsidentenerlasse aus den 1980er Jahren zu verstehen, wodurch viele Geheimdienstfunktionen reorganisiert und im Büro des Vizepräsidenten zentralisiert wurden – man denke nur an Dick Cheney. E.O. 12333 und verschiedene andere Erlasse beschleunigten die Privatisierung von Militär- und Geheimdienstfunktionen. Unternehmen, die manchmal als Quasi-Nichtregierungsorganisationen („Quangos“) bezeichnet werden, bestimmten mehr und mehr das amerikanische Leben – und dann kam das Internet, das ursprünglich für militärische Zwecke entwickelt wurde und anschließend illegal für universelle Überwachungsmaßnahmen eingesetzt wurde, indem Programme, die ursprünglich zum Schutz der Vereinigten Staaten gedacht waren, wie z.B. Bill Binneys ThinThread-Programm, breit zum Einsatz kamen.

Die Beschäftigung mit dem Fall LaRouche und dem legalen Lynchmord an ihm 1984-1989 ist das wirksamste Mittel, um die wahre Natur der ungeheuren Unrechtstat, die derzeit gegen die amerikanische Präsidentschaft begangen wird, zu verstehen. Um diese Unrechtstat zu beheben, ist es unabdingbar, LaRouche zu rehabilitieren sowie Assange und Snowden Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.

Tatsächlich hängt die Frage, ob es gelingen wird, Julian Assange in den nächsten Wochen aus dem Gefängnis frei zu bekommen, und ob Edward Snowden bald in seine Heimat zurückkehren darf, um bei der Säuberung der „Geheimregierung“ mitzuhelfen, eng damit zusammen, ob Lyndon LaRouche, Ökonom, Staatsmann und Präsidentschaftskandidat, endlich rehabilitiert wird. Auch wenn LaRouche am 12. Februar 2019 verstorben ist, spielt seine Rehabilitierung heute eine noch größere Rolle, um die seit über einem halben Jahrhundert andauernden Angriffe auf das amerikanische Präsidialsystems zu bereinigen. Das versuchte Attentat auf LaRouche am 6. Oktober 1986 und seine anschließende Strafverfolgung, Verurteilung und Inhaftierung waren kein Angriff auf einen „eigensinnigen politischen Extremisten“, wie es damals in Tausenden Medienberichten hieß. Aufgrund der Tatsache, daß LaRouche mit seinen Präsidentschaftskampagnen die Politik der Reagan-Administration und anderer US-Regierungen maßgeblich beeinflußt hatte, bedeutete seine Ausschaltung in Wirklichkeit einen gezielten Angriff auf das amerikanische Präsidialsystem. Dasselbe Präsidialsystem war bereits mit der Ermordung von John F. Kennedy am 22. November 1963, den Doppelmorden an Martin Luther King und Robert Kennedy im April und Juni 1968 und dem Attentat auf Ronald Reagan im März 1981 unter schweren Beschuß geraten.

Lyndon LaRouche war fünf Jahrzehnte lang die wohl umstrittenste Figur der amerikanischen Politik. Durch seine Präsidentschaftskampagnen in den USA wurde er für das Establishment zu einer besonderen Bedrohung. Seine Angriffe auf die rücksichtslose Austeritätspolitik und die räuberischen Kreditvergabepraktiken des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und des angloamerikanischen Finanzestablishments und sein Erfolg mit der Strategischen Verteidigungsinitiative während der Reagan-Ära in den Jahren 1982-83 brachten ihm die ewige Feindschaft der „Baby Boomer“ ein, die heute den Billionen-Dollar-Finanzbetrug eingefädelt haben, der als „Grüner New Deal“ bekannt ist. LaRouche mußte ausgeschaltet oder zumindest zu Fall gebracht werden. Das war die Aufgabe der privatisierten Geheimdienste, wozu u.a. im April 1983 eine „Get LaRouche Task Force“ unter Leitung des New Yorker Finanziers John Train gegründet wurde. Leute wie der von London hofierte US-Außenminister Henry Kissinger spielten ebenfalls eine zentrale Rolle, um fadenscheinige rechtliche Maßnahmen einzuleiten, die darauf abzielten, LaRouche auszuschalten. LaRouches Erzfeind Robert Mueller spielte 1984 wie auch 1988 eine Rolle bei dem Versuch, LaRouches Präsidentschaftswahlkampagnen zu behindern.

Es ist praktisch unmöglich zu verstehen, was sich bei den jetzigen Präsidentschaftswahlen abspielt, ohne zu wissen, warum LaRouche eine solche Bedrohung darstellte, und was getan wurde, um ihn zum Schweigen zu bringen. LaRouches Feinde sind die Malthusianer, die die Weltbevölkerung in den nächsten 30 Jahren um mindestens die Hälfte reduzieren wollen – die Umweltbewegung der Banker. Vor allem die Armen seien sehr schlecht für die Umwelt, sagen sie. Und die prominentesten Umweltschützer sind jetzt oft auch die größten Banker der Welt. Ein Beispiel sind die kürzlich von Lynn Forester de Rothschild gegründeten Guardians for Inclusive Capitalism, die angeblich mehr als 10,5 Billionen Dollar an verwaltetem Vermögen repräsentieren. Ist dies eine „Graswurzel-Umweltbewegung“ oder gar eine „Kunst-Graswurzelbewegung“? Ihr Plan ist es, den Planeten zu entkarbonisieren, wodurch die Anzahl der derzeit lebenden Menschen um vier, fünf oder sechs Milliarden verringert wird. Hungersnot, Seuchen, Krankheiten und Krieg – die „Vier Reiter der Apokalypse“ – sind das von ihnen hierfür bevorzugte Mittel. Eine solche Zukunft droht uns in einer neuen, „aufgeklärten“ Cyber-Diktatur.

Nur eine entschlossene Kampagne für Gerechtigkeit in allen Formen – Wahlgerechtigkeit, wirtschaftliche Gerechtigkeit, Verteidigung des Rechts auf Wissen – kann die transatlantische Welt oder die Welt als Ganzes retten. Die kommenden Tage bieten uns die Chance, diese Gerechtigkeit nicht nur zu fordern, sondern zu sichern. Die Begnadigung von Assange und Snowden und die Rehabilitierung von Lyndon LaRouche sind das direkte Mittel, um Gerechtigkeit für alle Bürger auf der ganzen Welt zu erreichen. Das ist auch das Mittel, um für den Präsidenten der Vereinigten Staaten Gerechtigkeit zu erwirken.

Fiat Justitia ruat caelum – „Der Gerechtigkeit soll Genüge geleistet werden und wenn der Himmel einstürzt“. In dieser Zeit ist gegebene Gerechtigkeit eine gewonnene.





Webcast: Pandemie-Anleihen offenbaren westliche Dekadenz – LaRouches visionäres Krisenmanagement gefordert!


Dringender Appell

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Dringender Appell an Trump, Xi, Putin und Modi: Setzen Sie umgehend LaRouches Vier Gesetze um!

 

Aktualisierung des dringenden Appells vom 28.2. 2020 an Präsident Trump, Präsident Xi, Präsident Putin, Premierminister Modi und die Führer anderer Länder für die sofortige Umsetzung von Lyndon LaRouches Vier Gesetzen.

von Helga Zepp-LaRouche, Präsidentin des Schiller-Instituts

11. März 2020 – Die meisten Gesundheitsexperten bezeichnen den Ausbruch des Coronavirus inzwischen auch offiziell als Pandemie, und nur wenige meiden diesen Begriff, um die Finanzmärkte und die Investitionen in „Pandemie-Anleihen“ nicht zu erschüttern. Es ist auch offensichtlich, daß diese Pandemie der Todesstoß für das ansonsten bereits bankrotte Finanzsystem sein wird, wofür der größte Börseneinbruch seit 2008, der beispiellose Einbruch der Rendite der 10jährigen US-Schatzanweisungen und die Ankündigung des Präsidenten der Bostoner Federal Reserve, Eric Rosengren, auf „Helikoptergeld“ umzusteigen, alarmierende und unbestreitbare Signale sind.

Anstatt von China zu lernen, das laut WHO einen neuen Maßstab für die Bewältigung einer solchen Krise gesetzt hat, haben die meisten Regierungen die drei Monate Vorwarnzeit, die sie durch die effiziente Intervention Chinas gewonnen haben, nicht genutzt, um in einen Krisenmodus zu gehen. Es ist schockierend, aber nicht verwunderlich, wie sich das liberale Establishment als völlig unfähig erwiesen hat, darüber nachzudenken, daß ihre eigene Politik tatsächlich die Ursache einer beispiellosen Bedrohung für die gesamte menschliche Zivilisation ist, und daraus die Schlußfolgerungen zu ziehen, ihr Verhalten zu ändern.

Bereits 1974 gründete Lyndon LaRouche eine Arbeitsgruppe gegen den ökologisch-biologischen Holocaust, um die Auswirkungen der Politik von IWF und Weltbank zu untersuchen, die darauf abzielt, den Nahrungsmittel- und Energieverbrauch sowie die Gesundheitsausgaben in den Entwicklungsländern zu senken, mit dem Ergebnis, daß dies zu biologischen Katastrophen, dem Auftreten alter und neuer Krankheiten und Pandemien führen würde. In den folgenden Jahrzehnten veröffentlichten LaRouche und seine Bewegung viele weitere Warnungen und boten konkrete Entwicklungsprogramme für alle Kontinente an, deren Umsetzung verhindert hätte, daß die gegenwärtige Krise außer Kontrolle gerät.

Sicher, die sogenannten Industrieländer mögen die Krise irgendwie bewältigen, aber zu welchem Preis? Durch die Privatisierung – d.h. die Gewinnorientierung – des Gesundheitssektors gibt es heute viel zu wenig Betten für die Intensivbehandlung. Der belgische Intensivmediziner und Chef der nationalen Ärztegewerkschaft, Dr. Philippe Devos, hat gerade davor gewarnt, daß dieser Mangel dazu führen wird, eine Triage alter Menschen zugunsten junger Menschen vorzunehmen, wenn die Zahl der Fälle die Zahl der verfügbaren Intensiv-Einrichtungen übersteigt, was seiner Meinung nach geschehen wird. Kommen wir wieder auf den abschüssigen Weg zurück, „unwürdiges Leben“ zu beenden, was Gegenstand der Nürnberger Prozesse gewesen ist?

Und was ist mit den armen Ländern, die nicht einmal die Kapazitäten für Tests, geschweige denn für eine Behandlung von Corona-Patienten haben? Was ist mit Ländern wie Haiti, Nigeria und Bangladesch? Und was ist mit dem Iran, wo die Sanktionen, die jede wirksame medizinische Versorgung verhindern, offensichtlich bereits jetzt unnötig viele Menschenleben fordern?

Was ist mit den Heuschreckenschwärmen in afrikanischen und asiatischen Ländern, eine seit vielen Monaten bekannte Gefahr, bei der die lächerlich geringe erforderliche Finanzhilfe von 76 Millionen Dollar nicht aufgebracht wurde, so daß nun die Gefahr besteht, daß sich die Heuschrecken zu einer ausgewachsenen Plage entwickeln und in kurzer Zeit das Leben von Millionen von Menschen bedrohen?

Was ist mit den barbarischen Szenen an der türkisch-griechischen Grenze, wo die Polizei von beiden Seiten Tränengas gegen Flüchtlinge einsetzt, wo die eine Seite diese Menschen, die absolut nichts haben, „instrumentalisieren“ kann, aber die andere Seite nicht weniger barbarisch versucht, die „EU-Außengrenzen“ zu schützen? Glaubt das EU-Establishment wirklich, es könne einen neuen Limes-Grenzwall um Europa herum bauen, während Südwestasien und Afrika mit einer Coronavirus-Pandemie, einer Heuschreckenplage, Hunger und Verzweiflung implodieren?

Dieses Establishment hat die Augen vor den interventionistischen Kriegen der Regierungen Bush und Obama verschlossen, die schließlich die Hauptursache für die Flüchtlingskrise waren. Man hatte in den letzten Jahrzehnten kein Interesse am Aufbau von Infrastruktur in Afrika, vor allem wegen der verbreiteten neomalthusianischen Ideologie. Hat man denn die Idee akzeptiert, dieser Pandemie und dieser Heuschreckenplage ihren „natürlichen Lauf“ zu lassen? Paßt das nicht zur grünen Ideologie, die predigt, daß weniger Menschen gut für die Umwelt sind?

Es gibt eine Lösung für diese existentielle Krise, aber wenn die sogenannten „Eliten“ moralisch nicht in der Lage sind, die notwendigen Reformen einzuleiten, brauchen wir eine breite Mobilisierung der Bevölkerung, die zu „Staatsbürgern“ werden muß. Es muß eine breite gesellschaftliche Forderung an die führenden Länder der Welt – angefangen mit den USA, China, Rußland und Indien, unterstützt von anderen – gerichtet werden, umgehend die notwendigen Maßnahmen zur Reorganisation des gegenwärtigen Finanzsystems zu ergreifen. Der beste Weg, dies zu erreichen, ist die Durchführung eines sofortigen Notfall-Gipfels von Präsident Trump, Präsident Xi, Präsident Putin und Premierminister Modi, um die folgenden Schritte einzuleiten:

  1. Es muß unverzüglich ein globales Trennbankensystem eingeführt werden, das genau dem Vorbild von Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz vom 16. Juni 1933 nachempfunden ist. In diesem System müssen die Geschäftsbanken unter staatlichen Schutz gestellt und durch eine Brandmauer vollständig von den spekulativen Investmentbanken getrennt werden, die keinen Zugang mehr zu den Vermögenswerten der Geschäftsbanken oder zu Rettungsaktionen durch Steuergelder haben dürfen. Toxische Papiere dieser Banken einschließlich ausstehender Derivatkontrakte müssen abgeschrieben werden. Berechtigte Forderungen, die mit der Realwirtschaft oder mit den Renten und anderen Vermögenswerten der arbeitenden Bevölkerung zusammenhängen, sind auch im neuen System als gültig einzustufen. Einige Kategorien von Zahlungsansprüchen müssen vorläufig eingefroren und von staatlichen Institutionen auf ihre Gültigkeit hin überprüft werden.
  2. In jedem Land muß eine Nationalbank in der Tradition von Alexander Hamilton oder der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet werden, damit staatliche Kredite für produktive Investitionen die physische Wirtschaft mit den notwendigen Mitteln versorgen können. Die Vergabe dieser Kredite muß sich an den Prinzipien einer hohen Energieflußdichte und einer optimalen Steigerung der produktiven Produktionskapazitäten und der Arbeitskraft durch Betonung des wissenschaftlichen und technologischen Fortschritts orientieren.
  3. Unter den teilnehmenden Ländern muß ein System fester Wechselkurse eingerichtet werden, und es müssen Kooperationsverträge zwischen souveränen Staaten zum Zwecke genau definierter Infrastruktur- und Entwicklungsprojekte abgeschlossen werden. Diese Verträge stellen zusammengenommen faktisch ein Neues Bretton-Woods-System in Roosevelts Sinne dar, mit der ausdrücklichen Absicht, die industrielle Entwicklung des Entwicklungssektors zu fördern.
  4. Für die dringend notwendige Steigerung der Produktivität der Weltwirtschaft, um eine Weltbevölkerung von derzeit fast acht Milliarden Menschen zu versorgen, brauchen wir ein internationales Crashprogramm zur Realisierung der Fusionsenergie und anderer Avantgardetechnologien wie in der optischen Biophysik und den Biowissenschaften, um Lösungen für Herausforderungen wie das Coronavirus zu finden, sowie internationale Zusammenarbeit in Raumfahrt und Weltraumtechnologie; dies kann die notwendige nächsthöhere wirtschaftliche Plattform der Weltwirtschaft schaffen, wie sie der Ökonom Lyndon LaRouche entwickelt hat.

Die von Präsident Xi Jinping initiierte „Belt & Road“-Initiative, der sich bereits 157 Länder angeschlossen haben, bietet eine konkrete Perspektive, um die dringend erforderliche industrielle Entwicklung nach Südwestasien und Afrika zu bringen. China hat angeboten, mit allen Ländern dieses Planeten in einer Win-Win-Kooperation zusammenzuarbeiten, um die Neue Seidenstraße nach Südwestasien und Afrika auszudehnen und auf diese Weise eine konkrete Entwicklungsperspektive zu bieten, die der einzige menschliche Weg zur Lösung der Flüchtlingskrise ist. Die Vereinigten Staaten und alle europäischen Nationen müssen mit diesem Plan zusammenarbeiten.

Wir, die Unterzeichner, richten diesen dringenden Appell an die genannten Regierungen, in diesem Augenblick einer außerordentlichen Herausforderung für die Sicherheit und Existenz der gesamten Menschheit zu handeln, um die Fehler des gegenwärtigen Systems, die zu dieser gegenwärtigen Krise geführt haben, zu korrigieren und zu den Prinzipien des Gemeinwohls, der Souveränität des Nationalstaats, der Ernährungs- und Energiesicherheit zurückzukehren und eine Vision für die gemeinsamen Ziele der Menschheit und eine Zukunftsgemeinschaft der Menschheit umzusetzen.

Petition hier unterschreiben


Webcast—Trump-Amtsenthebung: US-Demokraten hofieren Kriegstreiber Bolton

Nachdem der Amtsenthebungsprozeß gegen Präsident Trump fehlgeschlagen ist, haben sich die britisch-amerikanischen Putschisten nicht unerwartet an die New York Times gewandt, um John Boltons „Memoiren“ zu durchforsten, worin sie neuen Stoff für ihre Umsturzpläne in den USA zu finden hoffen. In ihrem wöchentlichen Webcast sagte Helga Zepp-LaRouche, dies sei ein Zeichen der Verzweiflung, da alle Anklagepunkte von Trumps Anwaltsteam effektiv widerlegt worden seien und ein großer Teil der Bevölkerung über den verfassungswidrigen Angriff auf die Institution der Präsidentschaft entrüstet sei, während die Bevölkerung immer größere Schwierigkeiten hätte, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

Die größte Gefahr für die imperialen Kräfte, die hinter dem Putsch stehen, sei Trumps Bestreben, bessere Beziehungen zu Rußland und China aufzubauen. Es sei deshalb nicht überraschend, daß Bolton – einer derjenigen, die sich dieser Veränderung in der strategischen Politik der USA vehement entgegenstellen – nun von denselben Demokraten, die ihn in der Vergangenheit als Kriegshetzer angeprangert haben, umgarnt werde. Dieser jüngste Schritt der Kriegsfraktion kommt zu einem Zeitpunkt, wo der US-Präsident seinen Nahost-Friedensplan vorgelegt hat, den Zepp-LaRouche als potentiell erste Stufe eines neuen Verhandlungsprozesses beschrieb, an dem die Palästinenser und Rußland beteiligt werden müssen.

Angesichts des weltweiten sozialen Chaos und der nach wie vor bestehenden Kriegsgefahr forderte sie die Zuschauer auf, sich aktiv am Kampf gegen die Geopolitiker zu beteiligen und für einen Großmachtgipfel zu mobilisieren, der Sicherheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit gewährleisten kann. Ein wichtiger Aspekt dieser Mobilisierung müsse die Wiederbelebung der klassischen Kultur sein, um den Menschen den nötigen moralischen Rückhalt zu geben.

 


Webcast—NOTAUFRUF, den Dritten Weltkrieg zu stoppen – Trump in der Zwickmühle!

 


Webcast: Ex-Geheimdienstler Larry Johnson: Britischer MI6 plante Russiagate gegen Trump

Nach der Veröffentlichung des Horowitz-Berichts letzte Woche – so unzureichend dessen Schlußfolgerung sein mag, das FBI sei nicht „politisch voreingenommen“ – verweisen jetzt immer mehr Leute auf die kriminellen Absichten hinter dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump. In ihrem wöchentlichen Webcast geht Helga Zepp-LaRouche auf Kommentare der Ex-Geheimdienstler Bill Binney und Larry Johnson ein, wonach der Horowitz-Bericht aufdecke, daß das FBI ein falsches Dossier benutzte, das von einem britischen Agenten verfaßt, von Clintons Wahlkampfteam finanziert und mit Gerüchten und eindeutigen Lügen angefüllt wurde. So wurden Trumps Wahlkampfhelfer Papadopoulos und Page eine Falle gestellt, um vom US-Geheimgericht (FISA Court) eine Vollmacht zu erhalten, die Trump-Kampagne auszuspionieren.

Immer mehr von der Korruption hinter diesen Machenschaften werde aufgedeckt, so daß die Wahrscheinlichkeit steigt, daß der Amtsenthebungsversuch gegen Trump nach hinten losgeht. In diesem Zusammenhang habe Nancy Pelosi als Sprecherin des Repräsentantenhauses ihre letzte Glaubwürdigkeit verloren, als sie sich kürzlich über Bushs Irakkrieg ausließ. Sie habe gewußt, so Pelosi, daß der Krieg auf Lügen aufgebaut war, was für sie aber kein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush gewesen sei. Hingegen sei der Prozeß zur Amtsenthebung gegen Trump schon seit zweieinhalb Jahren im Gang, obwohl sie jüngst behauptete, sie hätte sich erst vor kurzem für dieses Vorgehen entschieden!

Die jüngste NATO-Konferenz, so Zepp-LaRouche, habe bestätigt, daß die NATO nicht nur „hirntot“ (Macron), sondern auch obsolet (Trump) sei; das Scheitern des COP25-Treffens sei ein Segen; und Ursula von der Leyen und Christine Lagarde hätten durch ihre Äußerungen und Handlungen das völlige Versagen des neoliberalen Systems verdeutlicht. Sie bat die Zuschauer, nicht nur „als Zaungast zuzusehen, wie Geschichte passiert“, sondern selber aktiv zu werden, damit sich das Neue Paradigma durchsetzen könne.


Webcast – Insider-Bericht: Die Wahrheit über den Anti-Trump-Whistleblower

Auch wenn die Mainstream-Medien die tatsächlichen Hintergründe des Putsches gegen Trump nahezu vollständig verschweigen, kommt die Wahrheit immer mehr ans Licht. Helga Zepp-LaRouche verwies insbesondere auf  Scott Ritters Artikel in Consortium News, worin gezeigt wird, daß ein junger Mann, der „anonyme“ Whistleblower, vom früheren CIA-Chef John Brennan und anderen in eine Position gebracht wurde, von der aus er die US-Politik gegenüber Rußland und der Ukraine manipulieren konnte, während er gleichzeitig Trumps Bemühungen zur Veränderung der amerikanischen Politik untergrub, indem er sich mit den Putschisten von Obamas Geheimdienstapparat abstimmte. Ritters Artikel muß im Zusammenhang mit einer Rede von Justizminister Barr gesehen werden, worin dieser die Amtsenthebungsverfechter beschuldigt, Teil eines „aufrührerischen Coups“ zu sein, sowie mit Äußerungen von Barbara Boyd, Bill Binney und Larry Johnson, um zu verstehen, warum es jetzt möglich sei, den Putsch zu vereiteln und die USA ins Neue Paradigma zu führen.

Im Webcast verurteilte sie die beispiellose Eskalation gegen China und schilderte die wahre Geschichte der Provinz Xinjiang, die auf Brzezinski und seine „Islam-Karte“ zurückgehe. Sie erläuterte, daß die  „Repo-Krise“ ein Symptom des kollabierenden Finanz- und Wirtschaftssystems sei, die nur behoben werden könnte, wenn die Vorschläge von Lyndon LaRouche umgesetzt würden. Und die Ausrufung des „Klimanotfalls“ durch die EU bezeichnete sie als Teil einer großangelegten Offensive, die Banken zu retten, während die Überreste der Realwirtschaft geopfert würden.

Die objektiven Voraussetzungen für einen großen Moment des globalen Umbruchs seien gegeben, schloß sie. Es sei wichtig, daß jeder persönlich als aktive/r und informierte/r Bürger/in tätig werde, um mit uns zusammen dieses Ziel zu erreichen.


Webcast: Trump und Putin koordinieren Nahostfrieden – Neocon-Ära gescheitert!

Im Webcast vom 18. Oktober spricht Helga Zepp-LaRouche über Präsident Trumps neueste Entscheidungen, die Regimewechselkriege zu beenden. Gleichzeitig stellt sie den deutlichen Zuspruch der amerikanischen Bevölkerung für Trump bei verschiedenen Wahlveranstaltungen im Land dem Versuch der Mainstream-Medien gegenüber, eine vollkommen andere Realität zu suggerieren. Im Zuge des brüchigen Waffenstillstands an der türkisch-syrischen Grenze sollte alles daran gesetzt werden, mit dem Wiederaufbau der Region durch die Verlängerung der Neuen Seidenstraßen-Initiative in den Nahen Osten zu beginnen.

Zepp-LaRouche betonte die Rolle, die unsere Bewegung in den USA und Europa spiele, um die Bevölkerung über die bevorstehende Finanzkrise aufzuklären. Das sei der wahre Kontext der Übereile, Trump des Amtes zu entheben. Er habe bewiesen, daß er bereit sei, das Schachbrett der jahrzehntelangen Regimewechsel-Politik des militärisch-industriellen Komplexes umzustoßen. Offenbar fürchtet die Wall Street, daß Trump bei Verschlimmerung der Finanzkrise ihr das Gleiche antun könnte.

Es ist jetzt wichtiger denn je, eine wahre Renaissance der Weltwirtschaft einzuleiten, angefangen mit der Reorganisation der Wall Street, und es souveränen Nationen zu erlauben, durch wirtschaftliche Zusammenarbeit ihr Schicksal selbst zu bestimmen.


Webcast: Trumps historische Pressekonferenz: Ende des militärisch-industriellen Komplexes?

Helga Zepp-LaRouche eröffnete die Diskussion mit der historischen Pressekonferenz von Präsident Trump am 9. Oktober, in der dieser erneut betonte, die letzten 50 Jahre geopolitischer Kriege überwinden zu wollen. Dabei bezog sich Trump auf Präsident Eisenhowers Äußerung, der „militärisch-industrielle Komplex“ sei die treibende Kraft für Krieg, und er schloß mit einer bewegenden persönlichen Aussage über die Kriegskosten, die er in Form der amerikanischen Opfer und ebenso der Millionen Opfer auf der anderen Seite der Kriege benannte.

Zepp-LaRouche betonte mehrmals, daß Präsident Trump jetzt über den Astana-Prozeß mit Rußland zusammenarbeiten und China einbeziehen müsse, um Krieg durch reale Entwicklung zu ersetzen; der Weg zu diesem Entwicklungsprozeß müsse über das Lebenswerk von Lyndon LaRouche führen, dessen Rehabilitierung eine wichtige Komponente für den Erfolg bedeute.

LaRouches Stimme sei außerdem angesichts des drohenden Finanzkrachs wichtig; durch seinen wissenschaftlichen Ansatz in Form seiner Vier Gesetze könne verhindert werden, daß der Kollaps in einer globalen Misere endet. Man müsse die Panik und den Kulturpessimismus in der Bevölkerung offen ansprechen, denn nur durch eine optimistische Sichtweise auf Grundlage der kreativen Natur des Menschen könne die Zukunft gestaltet werden.

Vielen Dank, daß Sie unsere Arbeit während dieser spannenden Geschichtsperiode verfolgen. Viel steht für die Menschheit auf dem Spiel, und wir können den Unterschied machen.


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